Wiener Morgenzeitung · 1924-01-11 · Heft 1762 (11.1.1924) · p. Seite 2

SeKe 2 Men, Freitag als Zeichen, daß die antisoziale, antijüdische und antirepublikanische Reaktion international organisiert ist. Oesterreich nmß auch nach innen eine Politik >der Loyalität und des Friedens betreiben. Hoffentlich gelingt es dem Minister, diese Ueberzengung auch allen seinen Kollegen beizubringen und für die Zukunft die Ereignisse, an denen die Berichtsperiode so reich war, ausruschlietzen. Lar kxvofe Grünbergers. Der Minister des Aeußern Dr. Grünberger bat gestern tot Hauptausschuß des Nationalrates seinen Bericht erstattet, in welchem er die Grundzüge der auswärtigen Politik darlegte. Er ist der Meinung, daß Oesterreich einer freundlichen Zukunst entgegengeht und hob die Erfolge der friedlichen Loyalität Oesterreichs hervor. Er teilte mit, daß binnen kurzem eine Begegnung zwischen Dr. Seipel und dem deutschen Reichskanzler Dr. Marx stattfinden werde. Aus dem Expose seien insbesondere die folgenden Stellen hervorgehoben : Dank dem bereits seit Jahren bestehenden vorzüglichen Verhältnis zwischen Oesterreich und der Tschecho-Slowakei war es uns immer möglich, zahlreiche Einzelfragcn, : die bei dem ungemein regen Wechselverkehr zwischen den beiden Ländern naturgemäß austauchen, jederzeit im Geiste beiderseitigen Entgegenkommens zur Lösung zu bringen. Dieses Verhältnis findet in der Person des die tschecho-ftöwakische Außenpolitik leitenden Staatsmannes eine Stütze, der sein werktätiges Interesse an dem Wiederaufbau Oesterreichs wiederholt nicht nur in Worten, sondern auch in Handlungen bekundet hat. Was den. zwischen der Tschecho-Slowakei und F r a n k- "i ch abzuschließenden Vertrag betrifft, bin ich in der Lage, mitzuteilen, daß nach den unserem Gesandten in Prag von Minister Benesch unmittelbar vor seiner Abreise nach Belgrad gegebenen Versicherungen dieser Vertrag in allen seinen Punkten unseren gegenseitigen freundschaftlichen Beziehungen Rechnung tragen wird. Wir wissen nunmehr aus dem Munde Dr. Bene sch', daß sowohl der Artikel 88 des Vertrages von Saint-Germain (über die Unabhängigkeit Oesterreichs. Anm. der Red.) als auch der österreichisch-tschechoslowakische Akkord von Prag- Lana im. tschecho-slowakisch-französischen Vertrag ausdrücklich zitiert werden. Die Tschecho-Slowakei und Frankreich stimmen danach überein, daß der neue Vertrag n i ch t s e n th ä l t, was gegen die bestehenden Verträge verstoßen würde. Zum Verständnis der letzterwähnten Bemerkung darf ich in Erinnerung bringen, daß Artikel 8 des am 16. Dezember 1921 in Prag abgeschlossenen politischen Abkommens zwischen Oesterreich und der Tschecho-Slowakei die Bestimmung enthält. wonach die beiden Staaten sich verpflichten, m i t k e i n e m anderen Staat irgend ein Abkommen abzuschließen, das mit dem Prager Abkommen im Widerspruch steht. Eine Verpflichtung zur Mitteilung des Vertragstextes an Oesterreich liegt nach dem Abkommen von Prag-Lana für die Tschecho-Slowakei nicht vor. Nichtsdestoweniger hat Doktor Benesch unserem Gesandten erklärt, daß er Wert darauf lege, Oesterreich noch vor der Unterfertigung offiziell in Kenntnis m setzen. Der gelegentlich unseres Besuches in Warschau.vereinbarte Schiedsgerichtsvertrag — der erste, den Polen , überhaupt abschloß — wird binnen kürzester Frist drin Nation al rat vorgelegt werden. Er ist ein klarer Beweis dafür. wie freundschaftlich die Beziehungen zwischen Wien und Warschau sich gestaltet haben. Ferner steht die Unterzeichnung «mes recht Apolitischen Vertrages betreffend Rechtshilfe. Auslieferung, Verlassenschasten, Legalisierungen unmittelbar bevor. Mit Bulgarien stehen wir gegenwärtig in Unterhandlungen zwecks Abschlusses einer Konsularkonventton. eines Rechtshilfe« _ und eines Auslieferungsvertrages. Tie Perfektionierung dieser Abmachungen wird unseren freundschaftlichen Beziehungen zugute kommen, die von dem stattgehabten Regimewechsel in keiner Weise berührt werden. Tic durch das Regierungsabkommen. vom 7. Dezember 1921 begründeten wirtschaftlichen Beziehungen, zwischen Oesterreich und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepu b lik - und der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik haben im September 1923 einen Ausbau erfahren, indem vorerwähnte Abkommen durch Ausrausch diplomatischer Noten auf die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ausgedehnt wurden, daher nunmehr außer dem. Gebiet der vorbezeichneten Republiken noch jene der Weißrussischen Sozialistischen Sowjetrepublik und der Transkaukasischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (bestehend aus den sozialistischen Sowjetrepubliken Asserbeidschan, Grusien und Armenien) umfassen. Im Interesse der weiteren Entwicklung unserer Wirtschaftsbeziehungen wurde bekanntlich auch hinsichtlich der lange Zeit hindurch schwebenden Frage der beiderseitigen Boischaftspalais eine Vereinbarung getroffen, welche durch beiderseitiges Entgegenkommen ermöglicht worden war. Es ist zu hoffen, daß diese beiden Umstände dazu beitragen werden, die weitere Entwicklung der heute schon regen Geschäftstätigkeit zwischen uns und Rußland zu fördern. Die Frage der de jure-Anerkennung der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken, eine Frage, die seit der bekannten Rede Mussolinis und dem Ergebnis der e n glischen Wahlen in den meisten Staaten den Gegenstand intensivster Erörterungen bildet, steht auch bei uns in ernster Erwägung. In der Absicht, möglichst bald mit der neuen Türkei den normalen diplomatischen Verkehr aufzunehmen und damit die unerläßliche Voraussetzung dafür zu schassen, daß Oesterreich die ihm naturgemäß zufallende lebenswichtige Ausgabe des Vermittlers im Verkehr zwischen dem Westen und dem Osten erfülle, hat die Bundesregierung noch vor dem formellen Abschluß des Lausanner Friedensvertrages durch Vermittlung des Führers der türkischen Friede nsdelegation mit der Regierung von Angora Pourparlers eingeleitet. Unser Gesandter in Sofia, hat sodann diese Verhandlungen vor einigen Wochen in Konstantinopel wieder ausgenommen und ist mit der türkischen Regierung speziell lvegen Abschlusses eines Freundschastsver:rages. einer Niederlassungskonvention und eines Handelsvertrages in Fühlung getreten. Erfreulicherweise haben diese Verhandlungen bereits zu einem vollen Einverständnis hinsichtlich des Freundschafts- und Handelsvertrages geführt und es dürste auch die Niederlassungskonvention binnen kurzem abgeschlossen werden. Unmittelbar hierauf werden wir zur Errichtung der von unserer Handelswelt so dringend gewünschten Gesandtschaft in der Türkei schreiten. Die Bewegung zur Abschaffung des P a ß v i s u m s in den anderen Staaten ist leider noch lange nicht so weit vorgeschritten, als man in unserer Oessentlichkeit vielfach annimmt. Es ist bisher nur in vereinzelten Fällen gelungen, cs zu beseitigen, und in jedem dieser Fälle war die' Abschaffung gegenseitig. jo rum Beispiel Meschen England und Frmrkreich, Wiener Morgerizettung._ Frankreich und der Schweiz, der Schtveiz und Italien. Trotz aller dieser Schwierigkeiten will die Regierung in vollem Bewnßtsein der wirtschaftlichen Bedeutung der Sichtvermerkfrage zielbewußt ans die Erleichterung und Beseitigung des Paßvisu m z w a n g e s hinarbeiten. Zunächst wird der Sichtvermerk für die Besucher der W i ener Mess e aufgehoben. Der nächste Schritt soll darin bestehen. von ausländischen Kauften len im allgemeinen, die sich mit dem Paß und der in den Handelsverträgen vorgesehenen Gewerbelegitimationskarte auSwetsen. den Grenzüberschritt nach Oesterreich ohne besondeven Sichtvermerk einer VertvetungSbehörde zu ermöglichen. Me Guthaben Lesterreichs in Amerika. Nach einer Meldung des Pariser „Nsw.Aork Hevald" aus Washington ist die amerikanische Regierung bereit, mit O e st e r r e i ch über die Regelung der privaten Ansprüche aus dem Kriege zu verhandeln. Ae finanrielle Lage Lefterreichr. Ein Interview mit Castiglioni. Rom, 10. Jänner. Der Wiener Korrespondent der „Tribuns" hatte ein Interview mit Eastiglioni, der u. a. über die finanzielle Lage Oesterreichs erklärte: Oesterreich genieße den Vorteil, keine großen Militär aus gaben öeftrcitcn zu müssen und infolge der zentralen Lage des Landegroßen Gewinn aus dem Handelsverkehr durch Steuern ziehen zu können. Daß die Auferlegung so hoher Stenern ohne Lähmung des Wirtschaftslebens möglich sei, sei sicher ein gutes Zeichen. Eine Gefahr fitt Oesterreich könnte nur bei einer allgemeinen Wirtschaftskrise entstehen, der jedoch durch die Flüssigmachung des Restes des Völkerbundkredits oder durch eine neue Anleihe begegnet tverden könnte. Oesterreich könne daher mit Zuversicht der Zukunft entgegensehen. An Konflikt zwischen Lesteneich und Ungar«. Wegen eines Kinderzuges. Zwischen den Regierungen Oesterreichs und Ungarns ist ein sonderbarer Konflikt ausgebrochen. Aus Budapest wird uns hierüber berichtet: Die ungarische Landeskinderschutzliga Budapest, 10. Jänner. Wie der „Pester Lloyd" aus Szeged in meldet, gestand heute, der von der Polizei verhaftete frühere ° Leutnant Andor F ü l ö p, daß die sogenannte Alsölder Brigade von den Rassenschützler^ organisiert worden sei. Es sei beschlossene Sache gewesen, die Regierung Bethlen zn stürzen und die Diktatur Iva n Hejjas' ausjurnfen. Die Brigade sei bereits mit den notwendigen Waffen und Bomben ausgerüstet gewesen und habe nur auf das Zeichen zunr Beginn des Aufstandes gewartet. Hejjas hätte sofort den Oberbefehl übernommen und wäre Mit den verläßlichen Leuten der Brigade gegen B lt dapest marschier t, wo eine rassenschützlerische Regierung mit. H e j i a s - als Ho nvedmi n ist e r gebildei nwvden wäre. Die Bombe. Budapest, 10. Jänner. Auf einer Holzbetriebsanlage m einem äußeren Bezirk Budapests wurde heute früh wieder eine mir E k r a f i t gefüllte B o m b e aus,gefunden. Die Polizei hat sofort eine Untersuchung eingeleitet, glaubt aber angesichts des entlegenen Ortes nicht an ein beabsichtigtes Attentat, sondern meint, man habe cs mit einer Folge der vor einigen Tagen veriffsentlichten behördlichen Verordnung zu. tun, wonach jeder verpflichtet ist, in feinem Besitz befindliche Sprengkörper abznliefern. Immer dieselben. Budapest, 10. Jänner. Die Polizei hat a-ngeordnet, daß der Schwager des Milliionenschwmdlers Kopinits, Eugen Gabriel Kiß, welcher Präsident des Vereines der Erwachenden Ungarn in Szen.tes ist, nach Budapest gebracht werde, um hier verhört zu werden. Kiß ist auch in die Bombenaffären verwickelt. Wie die „Ehre der ungarischen Armee" in Wirklichkeit aussieht. Budapest, 10. Jänner. Der GhrenbeleidigungAPvogeß des Obersten Pro nah bringt Dinge über die ungarische Armee zur Sprache, die die jünstston ErMärungen des Honvedministers Csahy über die „Ehre" der ungarischen Armee in einem ganz neuen Licht erscheinen lassen. Pronay gab nämlich zu Protokoll, daß er ■ von Hort h y nach dem Buvgonland geschickt wurde, um dort die Grenzen gegen Oesterreich zu verteidigen, Wld erst dann abbcrufen wurde, als man ihn verdächtigte, die Partei des Exkönigs Karl ergriffen zu haben. Jur Laufe.der Verhandlung wurde konstatiert, daß zwischen den Offizieren, die alle in Zivilkleidcrn als Freischärler nach dem Burgenland reiften. Gegensätze bestanden, weil ein Teil der Offiziere die Habsburgerpropaganda und die Ausschreitungen, die sich ungarische Offiziere zuschullden kommen ließen, verurteilte. Die im B u r ge n l a nd p l ü ndernden Offiziere setzten daun ihr Handwerk in Budapest fort, lebten nicht in der Kaserne, sondern be* s chtag n a h ui t e n für sich das Br it an ui a-Hotel, i n d e s s c u K e 11er 1 i ch d i c 6 e r ii ch t i fl t c n b l u t igen Vorgänge abjZretten. _11. Jänner 1924 Nr. 1760 beabsichtigte einen Kinderzng ins Ausland zu bringen und. trat ztt diesem Behnfe mit der österreichischen Negierung, um für die österreichische Teilstrecke die für solche Transporte itt; der Regel bewilligten Transportbegünstigungen zu erlangen, in Verhandlungen. Diese wurden nun ergebnislos' abgebrochen, da die österreichische Regierung, beziehungsweise die Oesterreichischen Bundesbahnen, für je einen Kinderzug 100 Millionen österreichische Kronen Transportgebühren forderte. Diese Forderung macht den Transport unmöglich, so daß der für den 9. d. festgesetzte Abtransport der Kinder unterbleiben müssen wird. Von ungarischer Seite wird erklärt, daß gerade Oesterreich sich nicht auf einen so intransigenten Standpunkt stellen dürfe, da es ja selbst während der letzten Jahre achtmal so viel erholungsbedürftige Kinder ins Ausland brachte und dabei alle für solche Reisen erreichbaren Begünstigungen in Anspruch nahm. Die an der Spitze der ungarischen Kinderschutzliga stehenden Personen sind entschlossen, diese Angelegenheit in Form einer Interpellation in der ungarischen Nationalversammlung zur Sprache zu bringen und die Regierung aufzufordern, für den Fall einer weiteren Resistenz Oesterreichs die Intervention des Völkerbundes in Anspruch zu nehmen. Jas Paßvlsnm. Bei der im Salzburg stattgefundonen Tagung des Oesterreichischen Verkehrsverbandes hob der Bericht des vom Bundesministerium entsendeten Referenten hervor, der Besuch der Wiener internationalen Frühjahrsmesse 1924 werde für die ausländischen Kauflente ohne Paß- Visum möglich sein. In Hinkunft soll der österreichische Sichtvermerk überhaupt durch „Visummarken" ersetzt werden, welche ans ebenso einfache Weise käuflich fein werden wie Elsenbahnfahrkarten. Zunächst soll diese Erleichterung der Einreise nach Oesterreich den Kurbedürftigen des Auslandes sowie den Angehörigen der großen ausländischen Touristen-, Sport- und Antomobilverbände zugute kommen. Zu Beginn der heutige« BerhaMung verlas Auge» klagt er Obevleutoant Talby das Namensverzeichnis derjenigen MlitÜDperfomn, die als MiWieder des Bataillons sich die schwersten Verb rechen des Raubes, des D i ebstahls, des Betruges und der Notzucht zuschulden kamenen ließen. Diese Verbrechen wurden damals festgeftellt und die Akten legte Taby dom Militärgericht vor. Gegen die Vernehmlmg und Beeidigung des Leutnanis Franz Balog echobe« die angeKagten Offiziere Einspruch. Sie motivierell dies damit, daß Balog an ei n i g e« Morden beteiligt war. Er ist v o n d e r Polizei verfolgt worden und verbarg sich im Heer. Er sieht auch jetzt unter Anklage wegen Raubmordes. Im weiteren Verlauf der BechaMung kam es zu erregten Szenen, wobei Pro nah, da or von den gewesenen Offizieren feiner Brigade weglwvtzftnd sprach, einen O rdn ll n g s v e r w e i s erhi>elt. Taby erklärte, die Karlisien arbeiten mit verschiedenen Mitteln. Bei wem kein Geld und keine Gewalt nützt, dem läßt »tum eine schöne Geliebte zukomuten. „Auch ich wäre Karlist", sagte Taby, „tvenn ich eine Hofdame als Frau bekäme." Selbst einem Pfarrer ist Horlhys christliche« Kurs zuwider. Budapest, 10. Jänner. Einer der bekanntesten christlichnationalen Abgeordneten, Pfarrer Nikolaus Krieger, er-, klärt, daß ihm die heutige ungarische Politik! bereits so zum Ekel geworden sei, das; er sich ernstlich mit denr Gedanken trage, sein Mandat nieder zu legen und sich von der P o l i t i k z u r ü ck z u z i e h e n. Krieger beklagt sich über den hohen Klerus und die M a g n at e n, die durch den Bolschewismus nicht» gelernt haben und d^ Politik noch immer als S p o r t betrachten. Die Bemühungen um einen liberalen Block« Budapest, 10. Jättner. Abgeordneter Stephan Bar« c z y setzt die Bemühungen zur Gründung einer eircheitlichen liberalen Front fort. Aufgabe derselben wäre es, nicht nur an dem KampfumdieHerrschaftimBudapester Rathaus teilzunehmen, sondern auch die Kraft und das politische Gewicht des liberalen Blocks in Budapest zur Geltung zu b r i n g e n. An die Spitze dieser neuen Grttppe soll Graf Albert A p p o n h i gestellt werden, der bisher jedoch nicht seine Ausnahmsstellung im Parlament aufgeben will. Ungarns Reparationen. Budapest, 10. Jänner. (Ung. Tel.^Korr.-Bur.) Int „Pcfti Naplo" erklärt Graf'Julius And ras sh, die Dumme, die Ungarn als a u s l ä n d i s ch c A n I e i h e in Aussicht gestellt werden, sei so gering, daß es sich nicht verlohne, dafür die geplantett Verpflichtungen zu übernehüten. Die politlische und wirtschaftliche Beurteilung der Anleihe hänge davon ab, ob ihr Betrag die Wirtschaft siche Wiedsraufrichtung uttd die damit verbundenen entfprechettden Investitionen erntöglicht. 250 Millionen Goldkronen werden dazu ^schwerlich genügen, insbesondere, wenn auch dicse bloß ratenweise vorgestreckt werden. Diese Methode stabilisiert höchstens detx Zustand der Abhän^iakeit; diese aber schließt jede Möjsiichleitr Bomben-Magyarien. Hejjas, Nttator von RaffenfchWerr Gnaden. — Ser tägliche Bombensund. — Ungarische Miere plündern. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".)