Wiener Morgenzeitung · 1923-12-29 · Heft 1749 (29.12.1923) · p. Seite 2

»wr?:. DNtztt. MtNMög Las Kabinett des Waffenstillstandes. (Von unserem Warschauer Korrespondenten.) Der Besuch der Linksparteien, durch de» $-c;mtici'icn Dchngul eine Regierung zu bilden, hatte keinen ühfDig, da die Linksparteien, welche zusammen mit den Vertretern der nationalen Minoritäten im Seim ziffl'rmnätzig über eine kleine Mehrheit verfügen, ihre politische Front nicht so fest fugen konnten, daß eine Linksregierung eine sichere Parlamentsmehrheit hinter sich hatte haben können. In dieser Situation griff man zu dom Ausweg. des außerparlamentarischen Kabinetts, zu dessen Bildung der ehemalige Fina-nzminister Grab§ ki auserseben wurde. Es ist nun merkwürdig, daß das Kabinett Grabski. für welches eigentlich keine Sejmpartei die direkte parlamentarische Verantwortung übernehmen will, sich indirekt auf dieselben Gruppen der Rechten und des rechten Flügels der W i t os- Partri stütztt welche auch das parlamentarische Rückgrat des gestürzten Kabinett- Ditos'bildeten. Daß die- -so gekommen ist, hat seinen Grund in der mangelhaften Organisation der Linksparteien, welche nach dem sehlgeschlagenen Versuch, ein Links- Jabinett zu bilden, nicht mehr imstande waren, als geschloffene Einheit dem designierten Ministerpräsidenten Grab-ki gegenüberzutreten - und wenigstens so eine Nerücksichtignng ihrer gemeinsamen Forderungen zu erlangen. So konnte Grabski bei der Bildung seines Kabinetts weit mehr die Rechtsparteien berücksichtigen, obwohl doch dir Linksparteien zusammen mit den Minderheiten über mehr Stimmen im Sejm verfügen. Tie Linksparteien legten sich gegenüber Grabski die Taktik der Ablehnung einzelner vom Ministerpräsidenten vorgeschlagener Ressortmini-ster zurecht. Aber auch hier konnte ein einheitliches Vorgehen nicht erzielt werden, und jede Gruppe der Opposition protestierte gegen andere der vorgeschlagenen Ministerkandidaten. So kam es, daß der Protest des doch numerisch starken Jüdische» Klubs gegen die Kandidatur des Krregsmimsters S o 8 nkowski und des Unterrichtsministers Miklaszewski gänzlich unbeachtet blieb, da Grabsti sich darauf bergen konnte» daß die beiden Genannten eigentlich Kandidaten der Linken seien. So batte es Grabski verhältnismäßig leicht, mn so mehr als d'e hinter ihm stehenden Parteien ein zu gar nichts verpflichtendes Vertrauensvotum formulierten, durch welches es der Linken ermöglicht wurde, sich ha Sejm der Mstimmuug zu enthalten, so daß zegen das Kabinett Grabski nur die Vertreter der nationalen Minderheiten stimmten. Diese merkwürdige Situation, in Welcher die Hauptleidtragenden eigentlich die Vertreter der nationalen Minderheiten sind, st aus der psychologischen-Atmosphäre zu erklären, welche wgenwärtig in den parlamentarische». Kreisen herrscht. Veihrrachtsstimmuug, Müdigkeit und Verlangen nach kin-em WaffenMstand beherrscht gegenwärtig die P litik. Man kann daher mit Fug und Recht das Kabinett Sreckski .als ein Kabinett des Waffenstillbandes bezeichnen. Diese Situation will mm das Kabinett dazu ans- »utzen, uw sich bei der Durchführung der finanziellen Sanierung Polens von den politischen Parteien unabhängig zu machen. Das von Grabski cingebrachte ErnächtigungsHesetz würde der Regierung die Möglichkeit leben. ohne Befragen des Parlaments Veränderungen bezüglich der Steuern und Abgaben vornehmen, eine Staatsanleihe bis zur Höhe von 500 Millionen Holdfranken aufzumbmen, eine neue Währung eingrführen sowie den Uebergang zu ibr durch;»führen, die kelation zwischen neuer und alter Währung zu best'mn«n, die Staatsbank zu liquidieren und ein« Emissionsbank ins Leben zu rusen, die .Konversion der 'tätlichen Anleihen und Schulden durchzuführen, di« für >ie Beseitigung des Defizits im Budget notwendigen Sparmaßnahmen vornehmen.: di« Verwaltung zu reformieren und «M'ch den Verkauf staatlicher Industrie- und Haudelsunter- ,« hnrung « n im Gesamtwerte von 150 Millionen K o! d f r a n k e n vor-unebmen. Di« Reg'.'rung Grabski und einzelne der ihr parlaueniarisch nahestehenden Kreise gruben, daß es ihnen -nöalich fein wird, crn solches Ermächtigungsgesetz irach deutschem Muster vom Sejm, der bald nach den Weihwchisferien wieder Msammentreten soll, zu erlangen. Die llnssichteir hierfür scheinen jedoch gering zu sein. Das Kabinett des Waffenstillstandes wird, wie die Aeußerun- »en fast der gesamten polnischen Presse beweisen, als ein -lebergangskabinett be'eichncl, und es ist mehr rls fraglich, ob gerade ein solches llebergangskabinett, an »essen Spitze der so oft schon angefeindet« Finan'minister Arabski steht, ein« so weitreichende finannelle Vollmacht erhalten kann. Die L'nksparte'.en, deren Regie nach dem Lmrz des Kabinetts Witos, der sie überdies unerwartet naf, durchaus nicht klappte, hoffen nach den Parlämen-tsjerien mit festerer Organisation den Kampf für ein demostatisches Kabinett aufnohmen zu können. Von Erfolg wird rr nur begleitet sein, wenn es zu einer ehrlichen Beritowdigung innerhalb der verschiedenen Opposit'ionsgruppen >»mmen kann, vor allem, wenn sich di« Polnischen Linksparteien wirkl'ch obne Vorbehalte in ein Zusammengehen mit den Vertretern der n a t i o n a l e u Minoritäten hineinfinden können. Der Deputierte Tllwgitt bat wahrerrd seiner Bemühungen um di« Kabineitsblldung «it merkwürdiger Offenheit erklärt: obwohl j«derPole rin Antisemit sei. beabsichtige er lThugitt) nicht. bie Juden, wie es bisher in der Politik stets geschah, zu ignorieren. Gr hat auch den Vertretern der nationale Ninderheiten die Schaffung eines' eigenen Staatssekretariats für die nationalen Minder- __Mkener Margen besten in Polen versprochen. "Tat dies- Tbugut, obztvar oder weil er wußte, daß ein solcher Schritt ihm von verschiedener Parteigruppen der Opposition, vor allem vo« der S ta p i u s k i - G r u P P e, eine Absage eintragen würde? Ob eilt solches einheitliches Zufaumwngeben der Opposition zu erreiche» sein wird, hängt von dem ehrliche» Willen der polnischen, A-Mparteien und Von einer geschickten politischen Führung der Minoritätsparteien im Sejm ab. Siegt die Opposition wieder nicht, dann ki-ntt die Rechte die Auflösung des Se>m, welche in ihrer. Kreist» in letzter Zeit so häufig propagiert wird, durchsetzen. Aber auch dann ist das Kabinett nur «in N:bevganMabin«tt des Waffenstillstandes vor dem Wahlkampf. LaS Ermäcbtrgungsnefetz verfassttNflSmüstift. Warschau. §6. D-czembsr.. Heute beg^n. unter dem Vorfitzd des MinMerprMdeNten G r a b S.N uüd^üuter Beteiligung einer 9teihe von Professoren der siiridischen Fakultäten die Beratung über das von der Regierung ringebrache Ermächtigungsgesetz. Cs wurde einstimmig 'estgeMt, daß das Ermachtiaungsgesttz. das die Durch- 'ührung der Sanierung der Finanzen bezweckt, der Verfassung vollkommen entspricht. Die Konferenzteilnehmer formulierten den endgültigen Text des Evmächtiaunasgesttzes. In der am 4. Jänner stattfindenden Sejmsitzung wird der'Finanzausschuß den Bericht über das Gesetz vorleg«». iw BombrmlttlMtat In Naimrvd. Ei« zweiter Todesopfer. — Roch drei Personen i» LtbenS- -rM. Budapest, 88. Dezomber. Wie die Zeitungen melden, ist ein weiteres Opfer des Bombenanschlages anläßlich der Tauzunterhaltung des Dfongrader Israelitischen Frauenve reines sstinen Verletzungen erlegen. Noch zwei Männer und ein Mädchen befinden sich in Lebensgefahr. Die Tat hat aller Wahrscheinüchkeir nach der beschäftigungslose berüchtigte Führer der Csongrader Erwachenden", Nikolaus BölLöny. begangen. Außer ihm sind weitere 15 P e r s o n e n in poli-- zeilichoin Gewahrsam. Darunter befinden sich auch zwei Saldoten. Es wurde ftsttzestellt, daß ein Unteroffizie r. der einig« Zeit vor dom Attentat im Saal« erschien, die Tür versperren wollte. Offenbar wollte er dadurch die W i rk» ng d e r E x Plos io n ve r s ch ä rf e n. Der stellvertretende Ministerpräsident Baß erk o.rt int „Magyar Lrszog", er habe in der Angelegenheit des BombencttlentMs von Esongrad die strenast e Untersuckung angeordnet. Gegen die Täter - toerde mit r ü ck s i ck t S l o j c r Strenge vorgegangen werden. Mnu in der Nationalversammlung eine, Interpellation übet dieses Verbrechen einge- 'bracht werden sollte, wird du» Regierung eine solche sofort beantworten. Heut« nachnuttaas wurden Karl Marofa.y und Genossen, die die Hauptschuldigen au eiuer Reihe von Bmnbmattcntateu sind, von der Polizei der Staatsanwaltschaft übergeben. Laszweite AnleiheprstokoA. Die wirffchafflichrn Bedingungen der ungarischen Anleihe.. Birlmpest, 27. Dezember. Die ungar'sche Regbruug va'-öffentlicht nunmehr auch das zweite Protokoll, das b!e wirtschaftlichen Bedingungen der Anteche euthälr. Im allgemeinen wird darin beftimmr, daß neue slnanz'elke Reformprogramm einen Monat nach Abschluß ter V:reinbatunaen angenommen werden muß. Bon die'er Zeit au muß die Regierung alle sechs Monate ihr Budget sowohl dem ungarischen Parlament als auch dem Völkerbund vorkegen. Ter Völkerbund wird durch einen General-- l o m m i s s S r vertreten, der mit der ungarischen Reaiernng «eneinsam die Reformen durchstthren wird. Die Befugnisse i '' Völkerbundkommissars sind ähnlich wie dies in Oesterreich d " Fall ist. Die Regierung muß den Konmnissäc in allen se eu Arbeiten unterstützen. Der Komm'ffär hat über seine T' -g'c't dem Völ kerb u n d ra t a l lm ou a tl ich Berict' zn erstit^en. Bei Difse*enzen zwischen dem Kommissar uni der Regierung kann diese an den Völkerbund ap'.Zieren. > KB fungiert außerdem eine K ontro llk o m u i s s i o'n, welche die Vertrauensmänuerdes ausländischen Kapitals umfaßt. T'ese Knnttollkonrnr'llion w'rd außerhalb Ungarns ihre SiKunaen Ihre Aufgabe -st. die Interessen der ausländischen Geldge er zu wahren. Als Garantie für die Anle'he werden strll- und S'e-ereinnahmen, namentl-ch die Zucker- und Saftsteuer, in P'and genommen. S^lAn biere n'cht Hinrechen. hat der Völ'erbnndkornmiflär das Recht, noch andere Steuern mit Beschlag zu belegen. Nach nicht «mthentis^l Di"üs An^bepro^koll 2 liech zurzeit ab^r noch nicht im anthentischen Text vor. Die bisher bekannt gewordenen Ans-.üoe sind auf Grund des Vrotokollentwurf-'S bergestellt,, an' dem im Lauf« der Pariser Verhandlungen, »''ch verschiedene Aendernngen vorgenommen wurden. D'r authentische Text wird in einigen Tagen amflich veröffentlicht wertzen. ffitsnsel «nch Fugoslawlm vrMen. London,. 26. De.'«mb«r. (Tel. der „Wiener Movgcnzertrmg".)' Ans' Belgrad wird §«>n-e.!det, daß GenevaL Wrangest Jugoflcwivn verlassen und sich in den Vereinigten Staaten »wdevlajstn werde. In pvttri.jchen Kressen w'md erklär«. dcß der Gerreräl d^S Land n i 6).i fr «iwUlig ver/ lasse und daß ftin« Abrci.se'wr: der geplant«» Wiederausnahm« der «ü-hurrrer'. -pm der D>nssetregierung rm Zissarnu- /uhan</c be. 89. Dez«mber 1923 r M. ltl» Sir Herbert Samuel Wer die iWische Wieder gehurt. „Zurück zun» Land." Aus T«l-Awiw meldet I. T. Ä.: Der Oberkom missär siir Palästina, Sir Herbert Samuel, hielt fci« Hauptansprache bei der Channkkahstier der Herzlia-Schule i« Tel-Awiw. Er bat tun Nachsicht, daß er englisch und nicht hebraffch rede, und ersucht« Dr. Mossinsohn, den Direktor de. Schul«, seine Rede ins Hebräische zu übersetzen. Sir Herbert Samuel beglückwünschte Lehrer, Eltern untz Schüler zu dem hol>en B'lduni-sniveau, das die Schule erreicht habe. Kein Ort, sagt« er. sei für das Chanukkahfest, welches das jüdische National fest ist, mehr geeignet als ge-ade ein Erzi«hungs!nstitut, welches den Grundstein für die nationale Wiedergeburt der Juden legen soll. Biele Fehler, fnhr Sir Herbert Samuel fort, sind in der Zivilisation des Westens gemacht worden, die kein'ssalls in Palästina wiederholt werden sollen. Er wies auf den Kon'rast hin, der in d?n Ländern des Westens zwischen dem Luxus der Reichen und dem Elend der Armen besteht. Im Osten stdoch, fuhr der Referent fort, tritt ein arlderer Fehler i» Erscheinung: Stagnation. „Hier in Palästina müss'-i wir ein« neue Zivilisation aufbauen, die die Fehler deS Ostens und - Westens vermeidet. Unser erstes Ziel muß sein: zurück zum Land". Sir H«b;rt Samuel drückt« seine besondere Freude darüber auS, daß die Fl'dnr in Palästina allen Zweige:: des Sportes erhöh!«S Interesse widmen. Er fand jedoch, daß sich di« Juden als Nation nicht ebenso fähig erweisen, daS Schöne zu gestalten. Di« Juden hätten auf den Gebieten des D.-anms, der Musik und der Wissenschaft B«" deutendes geleistet, aber nicht auf dem Gebiet« der Sinnst. Tel-Awiw wäre getviß nicht die schönste Swdt der Welt, er hosfe aber, daß der Einfluß der Schule in dieser Richtung verbessernd wirken würde. Die Juden schloß er, müßt«:: etwas, schaffen, wasneck nie vorher daaewefeu sei. Dante habe über den Toren der Hölle die Inschrift g«l«sen: „Laßt alle Hoffnung sclNvindur, di« ihr hi«r eiturrtei." IhUx den Toren Palästinas sollten die Won« stehen: „Schöpft neue Hoffnung, die ihr hier eiutretet." Das. Jmmigrantenheim in Jaffa. Wir berichteten vor kurzem über die Grundsteinlegung des Baues eines Jmmigrantenheims in Haifa. Auch in Jaffa wurden im Einvernehmen' mir dem Wad Leumi und dem Keren 5?ageu^ab Komitee mit Hilfe der Aiijabobieilung der Zionistischen Exe kutive zwei große Häuser an der Grenze von Tel-Awiw erstanden. die zusanmen mit den nötigen llmbaute» aut 4^91 Vsnnd gekommen find (der palästinensische Keren Hageulah hat seiner zeit beschlossen, da« das von ihm aufgebrachte Geld vom Keren Hajessod für den hier erroähnten Sonderrweck verwetrdet soll-. In eines dieser beiden Häuser wurde das Bureau, bc'r Alijah.- abteilung in l'Zalfa überführt, ebenso das 'Jmmigranlenhenn, so daß die Einwanderer, die bis jetzt in Zelt«n zu kampieren gezwungen waren, nun in einem gut eingerichteten festeir Bau sich voi: ihren Relsestrapazen erholen können. , RMoredr Wnmres. London, 29. Dez-rmber. Wie di« Blätter melvrn. wird Mirnsterpvasident P o i n ea r« Sönn-iag abends von seinem .Arbeitszimmer in Paris aus eine drahtlose A n- 'spra che an die britische Oeffe.it t-Iichte rt richlen. Wtm dn ttseokdnetkn 1« ssrovtteich. Paris, 23. Dezeinöcr. (Tel. der „Diener Morgenzeitting".) Tie Kammer nahm geisterst «ine Vorlage an, wodurch die Zahl der Abgeordneten auf 575 h e r a b g «s e tz t wivd. Das Depari«. mem Au'be wind drei Abaeondnet« verlieren, acht Departements verlieren je .zwei und 38 Departements j« «inen Abgeordneten. . Las Attentat anf Sen WanWe« Aronkolser. London, 28. Dezember. (TÄ. der „Wiener Morgenzertung".) lieber das Attentat gegen, den japan sschen Printzregenten Hirohito tverdcn noch folgend« Einzelheiten bekannt: Das Attenaar ereignete sich um 11 Uhr vormiltags in der Nähe des Parlaments. Ein Unbekannter durchbrach plötzlich die Nethen der Zuschauer und schoß auf das Auto des Prinzen a-us einer -DchwMinte. Die Knoel zertrmn>m«rte beide Scheiben, wobei der den Prinzen begleitend« H o f k ä m m c r c t durch GlaLsplitt-er leicht verletzt wurde. Der Attentäter wurde sofort verhaftet. Es ist ein 24:ähriger Kommunist, der Sohn des Senators Lamba. Ter Prin^rcpent s-ebt« di» Fahr: fort und hielt rm Oberhaus« sern-e ange'künldrgt« Neide. Die Po-lizei hat außer dem Attentäter noch zwei Personen verhaftet, di« als Komplicen an-geiseHeu werden. Eine Gruppe von Manifestanten verinchte Mtiwoch abends in die Wohnungen des Ministerpräsidenten und des Innenministers einzudriugen, würbe aber von der Polizei zer'treu-t. DaS KMnett deS Admirrvts Pamamoto, das dr« Regierung . am 2. d. übernommen hatte, hat demissioniert. Die Hochschule« in Naoasaki abgebrannt. Nagasaki, 27. Dezember. (Reuter.) Die hiesige ll n i v e rsitqt und di« Ingenieur-Hochschule sind durch env« ft? n«r B11 u ft .ft .zerstör, worden. Sie Krirsrmrmben der Brreiuiste» Staaten. Rach der vom Washingtoner Schatzamt Veröffentlichten Statistik betragen di« Kriogsausgaben der Bereinigten Staaten 40 Milliarden Dollar, w:von 10 Mil- Nardrn durch Steuern aufgebracht werden. An Vorschüssen in Form von Krediten an Alliierte oder Ausgaben für Alliiert« in Amerika werden in der Statistik 10 Milliarden Dollar ang«Mrt. Die öffentliche Scyuld von 57 Milliarden Drllgr des Jahres 191S hat sich gegentvarttg auf 22 Milliard en Dollar vermindert.