Wiener Morgenzeitung · 1923-11-20 · Heft 1712 (20.11.1923) · p. Seite 2

Sette 2 Wien. Dienstag Sesterreich. Der neue Rationalrat. Hc.utt.wirH .sich der neue National rat konstituieren rnd nach -er Wcrol der F.n,kt:ouäre den H a n p t a u s sch u ß vahlen/ der aus achj Ehristl'Mozialen, sechs Toziaidciino- .'raten und c-mcm Gros;de'.u>schen bcstchen soll. Ferner werden nc svlgenden NuAchnsse zu rväülcn sein, die alle aus 24 Mit-- «I'icicru best ehe n: Finanz und Budget, Handel, VerfMuuS» ^andwirisch.i'fi, soziale Vn-wa>'iung. Heereswesen, JustiW^Erjichurrg und Unr'rricht, Bevkehc. Tcm Hauptansschusse iver- 7en auch die Agenden des bisherigeil Ausschusfes für Aeußercs Löert vagen werden. In rrnot der nächsten Sitzungen wird die lieuwM des a u ß e r o r d e n r l: ch e u Kabinettsratcs iixO Mirglieder) erfolgen. Die Neuwahl der Regiecgng wich in der heutigen Sitzung st>,t:find.'n. In der 'iächsren Sitzung des Nalionalr.ues. die für morgen in Aussicht genommen ist, wird di: neuen,wählte Rcgieruwg c in.e Erklärung abgeben, an dre sich eine politische Debarte amchlicßen wird. Eine Äsrrdernng der Regierung wird nicht erfolgen. Die Parteien smid überotugekonmren, sich über das Rchnltai der Wahlen Innwog,Metzen und den Wählern schon setz:, unmittelbar nach den Wahlen,;u beiweisen, dag sie nur das Recht des Abstiunnens haben, ansonsten ckber über'Mstg sind. Frank bleibt Minister, Waber ko-rmnt alsAbgeachne'.er trotz des HinauÄvurfcs durch die Wählertschrft ins Haus, ebenso der monarchistische Gestand:e mrd Radananrisomi: Wense. Die Regierung wird die vom alten -Haus unerl-vdigten!6 Vorlagen, darunter die Lovlageii über den Beitritt D<sterreicks zum Völkerbund, über die Erhöhung der Wert« grenzen im bürgerlichen Ärcirversahren :md rnt Konkursrrnd Ausgleichsverfahren und Wer die A-uchebrrng des I a b l e n l o t: o s, ttcn einzuibringelr. 'Außerdem werden den: Hause folgende Gesetzentwürfe Vorgelege tverden: 1. Genfer internationales Ucbereinkommen über die Vereinfachung der Zollformalitären. 2. Hand-elsoertrag mit Belgien, 3. Gcsttzenbwurs betreffend AbverkaW eines Teile? dsS Baugrundes am Balllhansplatz. ch Frnauzgesctz für das Fahr 1924. 5. Gesetzentwurf über die .Ansorägurvg und Ausgabe von 2 i l b e r n: ü n z e u. 6. Geictzerttanirf Wer die DilÄung eines Zwrckver-mögrnZ zur Weiterführung de? bisher vom Bund besorgten LichtbiDdiensres. 7. Aerzre o rdnn n g. 8. He>bamm cn ges etz. 9. Kinderznlagengeisetz. 10. BeschMc der ersten bis sechsten Internationalen ArbeiLZkoNfereivz, n. A n g e st e l l i e n v e r-- s i ch e r u n gsgefetz. 12. Pension SV 'vsicherungs - Ueberleilungs.aesetz. 13. Ättinreniueracietz. 14. Baubogünstigunrsgsfetz. Die Novelle;um Besoldungsgesetz wird voraussichtlich in den nächsten Tagen mi Zuge der Verhandlungen mit den Organisationen oingebrächt lveoden. Eine Novellierung des M-i e t e u g es e tz e s ist nicht gepinnt. Es ist beabsichtigt, in Hinkunft das Parlament nicht kontinuierlich verffamm-olt zu halten, sondern längere Sitzungsperioden mit ebenso langen Sitzun-gspausen .abwechseln zu lassen, damit die Abgeordneten um so intensiver an den Tagungen selbst terlnelp.nen und in der Zwischenzeit ihren bürgerlichen Bernss'beschäftigungen nachaehen können. Da die vier Abgeordneten der Gruppe des Landbundes sich für die Politik der freien Hand entschieden haben, wird die reine Rcaierungsmch'beit aus 93 Nationalräten (83 Ehri st. lichsoziale und 10 Großdculsche) bestellen. Diesen werden 68 Sozialdemokraten gegenüberstehen, so daß die Regierungsparteien Wer ein Mehr von 25 Stimmen verfügen. Die vier Landbündler werden wohl nicht unbedingt Opposition machen, aber bis zur Entscheidung über die Wahlproteste ihre Zustimmung zu den einzelnen Regierungsvorlagen immer nur verklausuliert abgeben. Mit dem neuen Nationalrat zieht auch ein neues Verwaltungsregime ins Parlamentsgebäude ein. Es scheidet eine Reihe von lettenden Beamten des Parlamentes aus, die nach Uebcrschreitung der rin Gesetz voraesshenen HöchftdiensiFeit in den Ruhestand treten. Gestern vormittags verabschiedete sich der langjährige Kon^evdirektor des Parlaments, Sektionsches Kupka, von den Beamten und Journalisten. Sein Nachfolger ist Hofrat Czyhtarferner ist der Vorstand des Stenographeramtes im österreichischen Nationalrat, .Hofrat Fleischner, in den Ruhestand getreten. Ium Leiter dieses Amtes wurde Regien: ngsrat Ernst Heilig bestellt. Auch der, seit der Erbauung des Parlamentes dort als technischer Leiter in Fmckiion gewesene Hofrar Erharht st in den Ruhestand getreten. Die heutige Nationalratsverfammlung wird vom früheren PrPdenten Dr. Werßkirchner eröffnet werden, woraus das .Handschreiben, mit dem die Einberufung des Nationalraies mitgeteilt wird, zur Verlesung gelangt. Sodann erfolg: die Neuwühl des Präsidiimis, in das von den Ehristlichfozialen Ziationalrai Miklas, von den Großdeu tische n wie bisher Dr Dinghofei und von den Sozialdemokraten Abgeordneter Eider sch entsendet werden sollen. Von der Vorlage ein.es B udge t pr oviso r ium s wird vorläufig abgesehen, da es immerhin noch möglich ist, den Bundeswranschläg bis Jahresende durchzuberaten. Der Führer der Großdeutfchen, Herr 5i! o ndl,. scheide» nunmehr cri'dgültrg vom Vorsitz seiner Partei. K H. Wolf - wird seine ,^Deutschnaiionclle Partei" am Donnerstag abends ausbauen. Das Programm ist einfach: fchävfste Betonung des?snt?semin-mus. Die nerrgcwÄhLten soFialdeniokratischrn . Abgeordneten traten gestern zu ihrer sonistituiereudm Sitzung zuifomimen. Der Verband wählte sodann das Verbandspräsidium und den Bevbandsvovstand. Das. Präsidium best-Ht aus den .Abgeordneten Seitz, Mdcrfch und Danneberg.'Der Verbands bAch'oß, dam NMpu für die Stelle eines zwvi-t.en s VrÄwLLtL» dm ^WeoüdLLtr» LitdLLZ'ch.' o4§ SchvvstMkÄ:1 _ Wiener Morgenzettmrg._ ■2 euer und Amalie Seidel, als Ordner Forst n er vorzuschlageii. Auf Grund der politischeii Debatte wurde boschlofsen. mit Hinblick ont-f die gesamt« Halbung der Regierung .und insbesondere aber im Hinblick auf die Berwaltungstätigkeu des Ministers Schmitz und Baugo-'l-n nind nn Hinblick darauf, daß eine Reihe von fostaldeinokraltischerr BundesangestelltL'n in der jüngisten Zeit tvegeu ihrer Pavteiyugchörigkeit versagt und ge maßregelt tvovden sind, dir Opposition gegen die bürgerliche Regierung , in verschärfter F o r m fortzusühren. Es tuuvde beschlossen, schon in der ersten Sitzung des Hauses einen Antrag eirMibringen, aus Bundesmitt-elu für die Notleidenden Dernschlanlds zehn Milliarden Kronen zu widmen. Meiler beschloß der Verband, in einer der ersten Sitzungen eine dringliche Anfrage Wer die Beschaffung der erforderlichen Mittel für die produktive Arbe it sl ose usü rsorge einzWnngen. Schließlich beschäftigte sich der Verband mit den gsstrvge-n Vorkommnissen an der Universität; er beschloß, seine parlamentarische Aktion in dichcr Frage von den Borfüiguingon, die die Rogierung und die akademischen Bdhölidvu znm Schutz der Lehr- und Lernfreihei: sofort zu treffen halben werden, abhängig zu machen. Pole» und die LurchWruu» der St.-Sermainer Vertrages. ' Der Direktor des L e nr b e r g e r Staatsarchivs B a r w i u § k i hat sich als Delegierter des polnischen Außenministeriums in Angelegenheit der Einleitung der Vorarbeiten zur Durchführung der Bestimmungen des Vertrages von Saint ® e r j« n i li nach W t e n begeben. Die Borkrieqsschulden. An: Sonntag ist hier der Kontrollordes britischen Clearinaaiuws, Egerton Spencer Greh, in Begleitung seines Beirates, des Herrn E. D. Chetham- Strode, ans London hier eingetroffen, um mit der österreichischen Regicruna über eine Reihö von Fraaen betreffend die Regelung der Vorkriegsschulden zwischen Großbritannien und Oesterreich Besprechungen abzuhalten. ® -—- Ungarn. Lar Verfahren gegen Main. Budapest, 19. Novenrber. (Ung. Tel.-Korr.-BurI Der Jttstizmillistcr hat angeordnet, daß nach Aufhebung des Jmmunitätsrechtes der Abgeordneten Ulain und Genossen durch die National'oersandmluug die königliche Staatsanwaltschaft die Anklage gegen sie nicht vor dein Standgericht, sondern vor dem ordentlichen Strafgerichtshvf erhebe, da die bisherige Ilntersuchnng Ergebnisse gezeitigt hat, wonach das Standgericht selbst die Angelegenheit denr ordentlichen Strafgericht zuweisen ivürde. Die Verfügung des Attnisters hat den Zweck, die Durchführung der Haupcherhandlung möglichst zu beschleunigen. Entwaffnung der rerrorverbSnde? Budapest, 19. Nove-mber. Wie die Blätter melden, wurde gestern der Minister des Innern Rakovskh in °der mrgelegenheit' U l a i n vom Staatsanwalt eindernommen. Der Minister erklärte, er habe auf Grund der Aussagen Döhmels eine st r e n g e N n t e r s n chu n g der Angelegenheit verfügt und angeordnet, daß alle Organisationen, be.zlw. Privatpersonen, die Ablieferung der unbefugt in ihren Besitz befindlichen Waffen -vorzunehmen hätten. Ein solcher Befehl sei auch an den Verein der sogenannten Beauftragten der staatlichen Sicherheit" sowie an andere halblegale (?) Formationen ergangen. Ler Anschlag gegen die stanröfische Gesandtfchaft. Das Werk einer Terrorsormation. Budapest, 19. Novenrber. Wie „Magyarorszag" Meldet, hatte der französische Geschäftsträger in Budapest Graf R o b i e n einige Stunden vor dem miMückten Attentat gegen die Gesandtschaft einen Drohbrief er- 'halten, in welchem die (Gesandtschaft sowie dir Budapester diplomatischen Vertretungen der übrigen Ententestaaten beschimpft u-nd mit Vernichtung bedroht wurden. Der anonyme Drohbrief wies die Unterschrift auf: „Der Ausschuß der 101." Lie Bersolgnng der Prokftante» durch die Katholiken. Budapest, 19. Novetniber. (Tel. der „Mener Morgenzeitung".) Samstag begaM hier die Jahresversammlung des transdanubischen Protestantischen Kirchendrstriktes. In feinem Berichte schilderte Bischof Ladislaus Ravasz die gegenwärtige. Lage der Protestanten in Ungarn. So sehr er auch für den Frieden und für ein Erstarken der christlichen Konfessvonen eintrete, so müsse er doch fcststellen, .daß seine Bemühungen durch Handlungen von katholischer Seite und durch Worte, ivie sie erst vor kurzenr auf der Bischosökonferenz gegen den Protestautismus erklungen sind, stark ibehindert werde. Wem: das so weiter geht, dann werden wir dazu kommen, daß R a k o c z i als Vaterlandsverräter, unsere größten Dichter, wie Petöfi, Arany und die bedeutendsten Staatsmänner als destruktive Elemente auf die schwarze Liste konNnen. „Wenn uns un-- veranüvortliche Menschen mit Schinrpfworteu überhäufen und den Protestantismus und feine berühmten Vertreter in unverantwortlicher Weise beleidigen, so wird das nicht der Protestantismus, sondern die Nation zu fühlen bekomchen!" Trotz alledom sei er bereit, für die Einigkeit .eirrMreianl ___ Ä). 'November 'W ' M. MS (* Rumänien. Nsatsselretür Tataresm über die MinderhritrpolM der Regiemng. Aus Klausenburg wird uns berichtet: Der Staatssekretär für Mmderhettswesen Tata.reSeu weilte dieser Tage über Auftrag der Regierung in Klausen bürg, um dve BA schwerdeii der nationalen M i n d e r h e i t c it an Ort und Stelle zu prüfen. Dem Vertreter der Mindecheitspressl gegenül^r erklärte er, daß die Regierung sich in ihrer Politik den Minderheiten gegenüber vosr liberalsten und freundlichsten Gesinnung leitend lasst. Einige Tage später empfing der Staatssekretär atnzeln die politischen Vertreter der einzelnen Minderheitsgruvven. Die Delegierten der Klanscnburqer fortschrittlichen Knlkusaemeinde unter Führung ihres Präsidenten Dr. Jvsek FNcher und des Oberrabbiners Dr. Matthias Eisler wnuven oe-ine!» sam mit den Vertretern des Jüdischen Ranonasv<rb a n d e s Dr. Theodor F i s ch e r, Dr. Max Klein und BUa Szekelh empfangen. Die Delegierten der Kultusgemenwe brachten einige die Gemeinde betreffende Antteqen voL wahrmd der Redner des Jüdischen NationalvervanLeZk D'rl^ Theodor Fischer in längerer Ausführung die Entstehung rmd die Ziele des Jüdischen Nationa'lverbanbes, welcher alle natii% itnl gesinnten Juden ohne Rücksicht auf ihre religiöse Richtung vereinigt, darlegte: Teilnahme an dem Ausbau Palast i n a s als jüdischer Nationalheimistätte und die VerwirNichnng des jüdischen nationalen Wesens unter den Juden Siebenbürgens und des BarmtS sin folchenc Maße, wie es bei voller Erfüllung^er staatsbürgerlichen Pflichten überhaupt erreichbar ist. Ans diesem Grunde stellt der Nationalberband an den Staatssekretär das Ersucheir, auf die Regierung einzuwirkew daß sie in allen das Judentum betreffenden Fragen die Ansichten und Informationen des Verbandes einhole. Oberrabbiner Dr. Eisler lenkte die Aufmerksamkeit des Staatssekretckvs darauf, daß seit Monaten unverantwortliche Hetzer in Wort und Schrift die Bevölkerung gegen die Juden aushetzen. In seiner Eigenschaft als Präsident deS Rabbimrverbandes fortschrittlicher Richtung habe Redner in dieser Angelegercheit wiederholt Eingaben an die kompetenten Behörden gerichtet und er bitte den Staatssekretär, dahin zu wirken, daß diese Eingaben auch der entsprechenden Erledigung zugeführt werden. In seiner Antwort erklärte Staatssekretär Tatarescu, daß er die Darlegungen über die Ziele des Jüdischetl National- Verbandes mit großem Interesse zur Kenntnis igenMrmen habe, sprach seine Genugtuung über das loyale Verhalten des Verba,wes aus und versicherte, daß die Regierung in allen in Betracht kcmrmenden Fällen die Beschwerden und Vorschläge des Verbmrdes anhören und wenn sie erfüllbar sind, auch erMen werde. Was die antisemitische Bewegung betrisst, so erkläre sie mit aller Entschiedenheit, daß die Regierung diese bedauerlichen Exzesse nicht nur verurteilt, sondern auch mit der ganzen Macht ihrer Autorität und mit allen ihren Kräften unterdrückt. Diese Abirnrngen sind das charakteristische Merkmal des krankhaften Zustandes, in dem sich heute ganz Europa befinde. Sie zeigen sich nicht allein in Rumänien. Die Regierung werde jedoch auch in Hinkunft mit aller Strenge gegen die Hetzer Vorgehen. Die Juden mögen sich versichert halten, daß diese beklagenswerten Erscheinungen in Rumänien, wo die Konsolidieruug mit mächtigen Schritten vorwärts schreite, binnen kurzein ganz verschwinden werden. Rundschau. Rußland und Polen. Moskau, 18. November. Der Leitartikel der „PraiM^ erklärt in Erläuterun-g eines amtlichen russischen Communiques über die polnisch-russischen Verhandlungen, eine Störung des dc,utlsch-rusiischen Trawsitverkehres über Polen durch einen eventuellen deutsch-polnischen Kriegsfall wäre für Sowjetrußland u nerträglich. Rußland verlange von Polen reale Friedensgarantien gegenüber Deutschland und Rußland sowie Trawsitfteiheit, unaMngig davon, ob in Deutschland eine faszistische oder kommunistische Regiemng am Ruder sei. Pie Wahlen-l» Damig. Danzig, 19. November. (Tel.-Komp.) Die Polen haben bei den gestrigen Wahlen zum Landesparlament eine Niedevlage erlitten. Die Deutsch nationalen sind zur stärksten Partei aufgerückt und haben 33 Sitze errungen, die Sozialdemokraten erhielten 29 und das Zentrum 16 Sitze. Die Polen selbst konnten nur 5 Mandate erringen. Sie „Wahlen" in Bulgarien. Sofia, 19. November. Nach den bisherigen Ergebnissen der Parlamentswahlen haben die Regierungsparteien etwa 200 Mandate erhalten, während die Ö p P o s i H o u (Liberale, Kommunisten' nnb Agrarier) insgesamt über cittr 47 Mandate verfügt. Das spanische Mnigrpaar in Rom. Rom, 19. Novvmber. Heutg mittags ist das spani« sche Königs paar in Begleitung Primo dv NiveraS hier allgekomniell. Der König, die Königin, der Kronpring und Mn ssolin i mit den übrigen Ministern empfingen das Königspaar. Nach kurzem Aufenthalte begab sich das Königspaar in die spanische Botschaft beim Vatikan mnd stwn dort in päpstlichen Untornohilen.nach.dem Va tikaü, um des» Papst ciney BeM MMtten.