Wiener Morgenzeitung · 1923-08-05 · Heft 1609 (5.8.1923) · p. Seite 7

KvwlT/ wWvlWWy EBIenc* MorMtrttttng. s. AuiWp!SW GM 7r dürfe, falls er einen ordwungLniäßigen Paß . und das WM besitze. Die AufenMisbeiMigM^ könne nur i u d-m FaUe verweigert werbm, wemr die im Gesetz ftf^eleyten Borbedrnglmgen Ar eine WSWeisttng akS lästiger AuÄSnder voribiegen. Krrfere«, der MiEervrWdenttn der «eine» vütettle* Prag, 4. August- Die ,Bchsmia" mebdet, daß Mitte Lugust i« Karlsbad sine Zusammenkunift der Ministerpräsidenten dä kleinen Entente stattfinden dürfte. MinifterprAsident Gvchla begibt sich dieser Tag« «ach Karlsbad, wahrend die Mmistevpräsidenten Bratianu und Paf< im Lause der nächsten Woche Von emtreffen sollen. Ungar«. Ser Wenbahnerstreik beendet. Budapest, 4. August. Nach einer amtlichen Mitteilung der ungarischen Staatsbahnen ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag ans sämtlichen Linien der Staatsbahnen der gesamte Personen- und Warenverkehr wieder ausgenommen worden. Gestern nachmittags war eine Abordnung des Verbandes der Lokomotivführer bei der Polizei erschienen. Ihr Führer erklärte, daß die. Leitung des Verbandes den Streik-überhaupt nicht gewollt habe und ihn auch, jetzt nicht billige. OberstrdthauptmannÄtellvertreter Andreka, der die Verhandlungen führte, machte die Abordnung darauf aufmerksam, daß es sich in diesem Falle nicht um einen Ausstand, sondern um eine Pflichtverweigerung öffentlicher' Angestellter handle, die gegen das Gesetz verstoße. Angesichts der wirtschaftlichen Lage des Landes sei die Regierung bereit, diesmal weitere Schritts zu unterlassen. Die erste Bedingung aber sei, daß die Streikenden noch heute nachts zu ihren Lokomotiven zurückkehren. Die Ausständigen erklärten sich hiermit einverstanden. Noch im Laufe der Nacht begann das Bor- Heften der Lokomotiven. Ueber das Schicksal der verhafteten Streikführer sicht die Entscheidung unmittelbar bevor. Diese werden erst auf freien Fuß gesetzt, Wenn der Streik einwandfrei beeMt sein wird. Die Ausnahmsverfügungen teilweise wieder aufgehoben. Budapest, 4. August. Der Obevstadthauptmann-Stell- Vertreter hat heute eine Verordnung erlassen, wonach mit Rücksicht aus die Beendigung des Äusstandes und die durchaus befriedigende Sicherheitsvechältmsse die Sperrstunde der Vergnngungsetablissements und anderer öffentlicher Lokale mit 12 Uhr nachts und die Haustorsperre mit 10 Uhr abends festgesetzt wird. RaffenschLtzermoral. Budapest, 3. August. Das Ungarische Telegraphrn- KorrefpondeWbureau meldet: In der heutigen Sitzung oer Nationalvevsammlung verlas der oppositionelle Abgeordnete Fabian Stellen aus einem Artikel deZ ,-Wiener Montag mit dem Sportmontag", worin unter anderem behauptet wird, daß das Ungarische Telv graphe-n-Korvespondeuzlbureau vom seinevzeitigen P r e f s -eches die Weisung erhalten habe, dem Wiener Ban5 Haus Feingold die Abwicklung von Börsengeschäf tan im Wege des ungarischen Delegraphen-Korrespondenzbureaus zu ermöglichen. Das Bureau erklärt, daß es niemals eine derartige Weisung erhalten habe, und daß es, wer immer solche Weisungen erteilt Wie, dieser niemals Folge geileWt habenwürde. * Wie es sich tatsächlich mit dem sattsam bekannten Herrn Tibor Eckhardt — denn um den handelt es sich hier — und mit seinem Programm der unentwegten christlichen Rassenpolitik verhält, geht aus der Rede des oppositionellen ' Abgeordneten Fabian im ungarischen Parlament hervor, melcher Zeitungsartikel und Briefe verlas, die sich auf die Feingold-Affäre beziehen, und erklärte, es könne nicht gutge heißen werden, daß einzelne Abgeordnete Syndikatspapieve, also Vorzugsaktien, im Wege eines Geldinstitutes erwerben, mit dem sie sonst in keiner Verbindung gestandm haben. Dann muß auch beachtet werden, daß es für Gralsr i t t e r, die jedes Börsengeschäft und die ganze Bankokratie als verwerflich verkünden und verdammvA, gÄvffse Sonderregeln geben muß. Wenn solche Herren sich schon auf BörsengeschÄfte einlassen, so sollten sie dies wenigstens durch jene Banken tun, die sie in jhvm eigenen Zeitungen unterstützen, aber gewiß nicht durch solche, bezüglich deren sS bei ihnen heißt: Delercham esse eenseo. (Sie müssen Vvwichtot werden.) Ms vor einiger Zeit von Abgeordneten behauptet wor. den ist, Eckhardt stehe mit dem Wiener Bankier Feingold in Geschästsveribindung, Märte Eckhardt, er höre diesen Namen znm ersten Male. ES sei aber seine Pflicht gewesen, sich, als mchrere Angriffe gegen ihn esfoilgten, GeMMmng zu verfthafftn flir die Bchauptunig, daß er als Preßchef der ullgariischen Regierung sich in Geschäftsinteressen mit jenem Feingold assoziierte und dahin gewirkt habe, daß der unga rische KvoneMus der ungarischen Oofftntlichke.it manchmal si'ir mehrere wirischasttich wichtige Stunden Horentholten wurde. Fabian verlas eine Reihe von Webt und Briefen, Welche di« chremÄhrigswn Angriffe" auf 'Eckhardt enthalten, dem allerlei Schiebungen und sogar Verbrechen zur Last g«. legt werden. Eckhardt wußte nur zu bemerken, daß er kci.nen Ad- M Besprechungen der Mierteu Wen fort gesetzt werden. Neuerliche Hoffnung zur ffrhaktung der Einheit. — Sine »kMiusnme Antwort? Bevorstehende Veröffentlichung der en»- llschen Dokumente. London, 3. August. Reuter erfährt, daß zwar noch nichts Endgültiges beschlossen worden sei, daß aber der nächste Schritt in der Reparation skri-se eine Antwort auf -die französische und die belgische Note sein Werl». Es verlaute, daß sowohl Frankreich als auch Belgien der Veröffentlichung ihrer Noten zuzustimmen bereit seien, und daß dann mit der Veröffentlichung sämtlicher Dokumente anfangs nächster Woche gerechnet werden könne. Ferner heißt es, daß bei der britischen Regierung keine Neigung bestehe, durch die Veröffentlichung dieser Dokument« weiteren Verhandlungen mit Frankreich den Weg zn versperren. lieber eine Sonde'rantwort an Deutschland ist nichts» beschlossen worden und zuständige Kreis« hoffen noch immer, daß «ine g emeinsame alliierte Antwort möglich ist. Auf jeden Fall ist ein weiterer Meinungsaustausch so gut wie sicher. Voraussichtlich wird Mitte nächster Woche eine Kabinettssitzung abgehalten werden, um die interalliiert« Lage nochmals zu prüfen. kine neue englische Note? Paris, 4. August. Die Agence Havas meldet aus London: Man glaubt, daß die britische Regierung eine Antwort auf -die französische und die bvlgische Note absenden werde. Bezüglich der Absendnug einer separaten Antwort an Deutschland sei bischer noch keine Entscheidung getroffen worden. In maßgebenden Kreisen hege man die Hoffnung, daß es möglich sein werde, eine gemeinsame Antwortnote der Verbündeten abzusenden. Es habe de« Anschein, daß ein neuerlicher Meinungsaustausch stattfmden werde. Frankreich« geheime Fnstruktionen. Die französische Regierung veröffentlicht nun die bisher geheim gehaltenen Instruktionen, die dom französischen Botschafter St.-Aulaire am 14. Juni übersendet und Lord C u r z o n am 6. I u l i a b s ch r i f tlich mitgeteilt wurden. Die wichtigsten Punkte dieser Instruktion lauten: 1. Wenn die französische Regierung die Einstellung des passiven Widerstandes verlangt, denkt sie natürlich nr ch t daran, die deutsche Regierung für Einzel- oder Kvllektivakte der antwortlich zu machen, die ohne ihre Zustimmung begangen worden sind, Aber wenn die R e i ch s r e g ie r u n g ih r e B eamteu unter Strafdrohung anweist, jede Dienstleistung f-M die Alliierten zu verweigern, wenn sie den Eisenbahnern untersagt, ihren Dienst zu tun, wenn sie den Arbeitern bedeutende Summen überweist, um sie an der Arbeit zu hindern und Sabotageakte ermutigt, so sind das positive Handlungen, die eine unmittelbare Verantwortung -des Deutschen Reiches in sich tragen, das die elementare hat, dafür zu sorgen, daß j-em Akte ein Ende 2. Wir sehen die aktive Mitarbeit der deutschen Bevölkerung als anWstrchendes Ziel an, aber natürlich unter gerechten Bedingungen, die die - Realisierung unserer Pfänder ohne Bexattionen und Gewalttaten ermöglichen. 3. Die Einstellung des Widerstandes Knute die Zurücksiehung gewisser Maßnahmen und rmmmMch die Rückkehr eines großen Teilet der Eiseubahrrer -^glichen. 4. Wir wm^en uns darüber freuen, Voeiir w'o mit England bezüglich des passiven Widerstandes zu einer Verständigung gelangen könnten, aU'v luii müßten es als sehr gefährlich ansehen, wenn E u glaud in Berlin als Vermittler t>-der etwa als von Frankreich ersuchter freundschaftlicher Fürsprecher erschiene. , 5. Es ist vollkommen richtig, daß die B t f c tz u n g des Ruhrgebietes nur ein Mittel darstellt, um Reparationszahlungen zu erhalten. Sodann wird in den JnstrrEtionen darauf verwiesen, daß die Regierung der französischen RepMik leiueswegs in der Lfige wäre, den Vertrag von Verjaiiles konstitutionell zu ändern. Auch Belgim verWeuklicht seine AuiwsU. Brüssel, 3. August. In der am 3. d. in London überreichten belgischen Note gibt die belgische Regierung der Meinung Ausdruck, daß es ungerecht wäre, die Schuld Deutschlands herabzusetzeu und den Druck der inneren und äußeret: Schuldet: auf detc verwüsteten Ländern lasten zu lassen. Belgien schließe sich den: englifchet: Standpunkt an, der eine A u s s P r a ch e unter den Al liierten behufs Ausarbeitung eines detaillierten Planes zu einer endgültigen allgemeinen finanziellen Regelung vorsieht. In der Note wird betont, daß es für die Alliiertet: und insbesondere für die betroffenen Länder wichtig sei, zu -einem diesbezüglichen Arrangement zugelangen, den: eventuell Deutschland zustimmen würde. Zu drestm Hvock möchte Belgien die Annullierung der interalliierten Schulden entpfehlen und es als billig betrachten^ den verwüstetet: bieten die Priorität zuzuerkennen. Bezüglich der S a ch v e rständigenko-mmission sehe Belgien kein Hindernis dafür, daß die Reparationstommission i m Rahme n des Versailler Vertrages die Beihilfe kompetenter Sachverständigen erhalte, aber diese könnte nur dazu dienen, der Repara-tionskommission AuMr-ungeu^ zu liefern, lvobei die Re-Parationskommission 'die Arbeitet: der Sachverständigen leiten würde. Belgien sei glücklich, Mtellen zu können, daß Großbritannien die Ergreifung von Sicherheitsmaßnahmen und wirtschaftlichen Garantie::, die als Abwehr gegen den schlechten Mllen Deutschlands unbedingt unerläßlich seien, gruMätzlich gelten lasse. Die belgische Regierung betrachtet es als wichtigste FordeMNg, daß die Reichsregierung die Verpslichttuig eiugehe, ihre Politik des Widerstandes einzust e l l e n; sie messe ferner der Kontrolle der deutschen Finanzen große Bedeutung bei. Tie Note schließt mit der Erklärung, Belgien sei nach wie vor aufrichtig, für eine gemeinsame Antwort der Alliierten auf die deutsche Note. Belgien zuverfichtlich. Brüssel, 4. August. Wie die Blätter berichte,:, seien die belgischen Kreise nach wie vor algemein überz«Mgt, daß es möglich sei, auf den in der belgischen Animort enthaltenen Grundlagen die Besprechung:: u n t e r Alliierten sortzusetzen. den BeschlMiWugen außechaG des Parlaments wiederholen, und er, EckhaM, werde gegen ihn das Verfahren einleiten. Was die Mtien betreffe, so sind« er nichts Ehrenrühriges darin, wenn man mit einem Mischen Bankier m Verbindrrng sei. Er habe divle jüdische.Freunde. Da die Fvi-ngold-TMre nach Fabians Erkläru-ug balid die Gerichte beschäst-igen wird, sv wird' vielleicht wieder einmal der Schleier von den PraktÄrn etlicher magyarischer Rassenapostel falle«, die nichts Ghr-enrühriges darin finden, die Juden in der Oeffentlichkeit auf niedrigste Weise bekämplserr und sich hinter den Kulissen mit deren zweifeühastesten Bevtret-em bei ftaglwüMgen Geschäfte« zu begegi:en. Keine Mrgerliche Koalition. Brchapsst, 4. August? (Del. d. ,Mr. MovgervzeibUlNg".) Die MoNmgien, die von einer bevorstehenden Koalitivnsregierung zu berichten wußten, werden durch die jüngsten politischen Ereignisse widerlegt.. Die liberaben iHpofÄionsPmcteien haben, heute beschlossen, den Kampf gegen die Regierung inder Fvage der Steuervalorisation sovtzufetzen, und die Sozialdemokraten verwahren sich gegen die BchauPNuig, daß sie die Regierung unterstützen. Die abte Tisza-Partei, deren Obmann der gckvesene Mmster Heinrich ist, hatheilte «ine Deputation zu Horthh geschickt, 'der in politischen Kreisen große BedeutU'Ng beigemessen wird. Die politische Krise der letzten Tage wurde durch seine Vermittlung Merwtwden und man glaubt, daß er -^e i >t r i ch im geger'wärtiget: Kabinett ci" gierung mit voller Energie gegen die Hetze der rechten Elemente Vorgehen werde. Palästina. ßine arabische Jelegatio« aus Paiätzüm bei König Faisul. Jerusalem, 2. August. (I. C. B.) König Faisul aus Mesopotamien ist in Amman zum Besuche seines Bruders, des Emirs Abdullah, eingetroffen. Am 29. Juli sa,:d ihm zu Ehren ein osfiMler Empfang statt, -den: der Z i v Usekretär der palästinensischen Regierung und geschäftsfichrende Oberkommissär, Sir Gillbert Claytou, im Namen der paPinensischen Bevivaltnng beiwohnte. König Faisttl empfing eine arabische Delegation ans Palästina nnier Führung von Omar Bitar. Omar Bitar vertritt Mus^ Kazim Pascha während dessen Mvesenheit in London. Ae BölkerbuudsabrüftaagrkoMmWÄ«. Paris, 4. August. Der zoitweNge Ausschuß des Völker, bmt-des für/Abrüsttrstgsftogen -ist heute vorunttags in'die Beratung -des in London vorn Unterausschuß unter dem Bo-:, sitze Lovd Robert Ce eil S vorbereiteten Entwuvfts zu tvviw Garant!e.-vertrag etngstreten. Die Erörterungen iwren rnu tockmischer Nanir/ Die Präam-bol un-d die er'??-i bo'de:: ■' ^. "• - •' - fimf.Mn-misfin: l" v- , . . .•