Wiener Morgenzeitung · 1923-07-12 · Heft 1585 (12.7.1923) · p. Seite 2

Veite 2 Wien, DAmerttag Die Mderlagv des Popolariführers Don Stnrzo. Rom, 11. Mi. (Tel. der „Wr. Mvvgeltzeitung".) Der Rücktritt Sürrzos als politischer Sekretär der Bolkspartoi scheint vom Vatikan veranlaßt worden zu fern. Er bildet den Abschluß des unerbittlichen Kampfes der faszistischen Regierung .gegen den unenttvegten und. einflußreichen Führer der Popolari. Im Vatikan hatten einige fcrsziftcsche Gewalttaten gegen katholische Vereine und Feierlichkeiten lebhafte Besorgnis erregt. Auf eine vorsichtige Anfrage hatte die Regierung erwidert, sie komre die faszistifchen ALassen nicht inr Zaum halten, da sie durch die Haltung Don Stnrzos besonders gereizt sei. Der Vatikan soll daraufhin Don Sturzo seinen Wunsch mitgeteilt haben, zurückzutreten, danr.it eine Offensive gegen die Kirche vermieden.werde. Sofort nach dem Empfang der Mitteilung des Vatikan hat Don Sttrrzo dem Papst seinen Rücktvitt brieflich angekündigt mrd erklärt, Äs Geistlicher und Katholik feinen Vorgesetzten gehorchen zu wollen und zu vermeiden, daß die Kirche seinetwegen Anfeindungen ausgesetzt sei. Samstaig erhielt der Vatikan den Brief und am Montag teilte Don Sturzo die Genehmigung seines Rücktrittes mit. Der unverhoffte Rücktvitt Don Stmzos -hat in politischen Kreisen lebhafte Ueberraschung hervorgerufen und geradezu sensationell gewirkt. Soin Rücktritt bedeutet, unabhängig von seinen Gründen, einen großen, wenn nicht den bisher größten innerpolitischen Erfolg des .Faszismus. Mussolini ist heute unangefochtener Herr im Lande; gegen die hier und da vorkommenden Zwischenfälle schreitet die Regierung nrmnrehr ganz energisch ein, mrd zwar auch dann, wenn Fasziften. die Schuldigen sind. Sämtliche Behörden wurden dementsprechend instruiert. So ist z. B. die übliche Strafe für die in neuester Zeit üblichen Rizinus-r attentate Kerker in der Dauer von-drei Jahren. Auch die an der Brandlegung bei der Arbeiterkamnver in Reggio Emilia schuldigen Faszisten sind 'bereits verhaftet. Diese DLaßnahmen lvecken mit nur so größerer. Energie durchgeführt, da verschiedentlich Umsturzpläne anttfasgistischer. Grrlppen aufgeflattert sind. Bezeichnend hierfür ist, daß heute inr „Popolo d'Jtalia", dem Leibblatte Mussolinis^ der politisch einflußreiche A-lbertrni, Herausgeber des „Corriere drlta Sera", zusammen mit fti-MN liberalen Parteifreunden der Mitschuld am Dtord einiger Faszisten angeklagt wird. Die Regierwngspresse droht mit schärfften Maßnahmen und fordert, daß unverzüglich auch gegen die Sozialisten und katholisch-sogialen Popolari ähnlich wie gegen das radikalsoKialffkffche Blatt „Lavoratove" Vovgegangen iverde, da diese ihre trennenden Gegensätze „über Nacht" beigelegt hätten, um einen Sturz der faszistischen Regierung rasch herbe izuführen. Rom, 11 Juli. Ministerpräsident Mussolini berichtete heute im Ministerrate über Ausschreitungen der Presse gegen die Dynastie, die Regierung und den Papst und verwies darauf, daß diese Ausschreitungen sowohl im Nachrichtendienst Äs in der Art der Polemik gewisser Blätter zrnn Ausdruck kommen.'Bisher habe er 8a- .von abgesehen, Maßnahmen Zu ergreifen, nunmehr sei es. aber notwendig, dagegen einzuschreit-en. Der Mrmstervat, beschloß hierauf, den Justizminister zu beauftrag,, im morgen Ministerrat einen Gesetzentwurf vorzulegen, der derartige Auswüchse der Presse verhindern soll. Vor einem italienischen Putsch in Fiume. Berlin, 11. Juli. Die „Vossische Zeitung" meldet aus Belgrad: Einem Bericht der „Tvibuna" aus Susak zufolge, befinden sich die italienischen Besatzungstruppen von Fiume seit gestern in voller Bereitschaft und Kriegsausriistung. , Die Wachtposten an der jugoslawischen Grenze sind verdreifacht worden. Militärische Patrouillen durchkreuzen die Gassen von Fiume. In faszvstischen Kreisen werden Gerüchte verbreitet, daß General Diaz mit hohen italienischen Mlilärkreisen die Annexion Fiume? durch Italien zu Pr ckla-<, mieren beabsichtigt. Belgrad, 11. Juli. In gut unterrichteten Politischen Kreisen wird die Nachricht bestätigt, daß die italienische Regierung ihre Forderung auf Annexion. Fiumes dadurch rechtfertigt, daß in Italien demnächst Wahlen durchgefnhrt. werden sollen und die Regierung, um dabei gute Erfolge zu erzielen, konkrete Resultate in der auswärtigen Politik und namentlich auch bezüglich Lösung der Finmaner Frage im Sinne der italienischen Wünsche aufzuweifen haben müsse, um so mehr als in Italien wegen der Räumung Susaks und der dritten Zone in Dalmatien große Unzufriedenheit zutage trat. Die Finmaner Frage ist derzeit au'ch der höchst akttlelle Gegenstand, mit dem sich die hiesigen politischen Kreise befassen. Die Einzelheiten über den Verlauf der Verhandlung >Kn sowie über den von der Regierung endgenommenen Standpunkt werden streng fgcheiin. gehalten. Vorläufig sind in großen Zügen die Schritte vorgesehen, die bei den -übrigen Mächten zum Zwecke einer definitiven Lösung der strittigen Fragen vornehmen sind. Ebenso wurde festgesetzt, welche Maßnahmen im Innern des Landes fiir den Fäll einer auswärtigen Verwicklung, zu treffen waren. Irr FusMeuWerfall auf de» BrLffkler deutschen Gesandten. Berlin, 11. Juli. Dem Geschäftsträger der Brüsseler deutschen Gesandrschast, Dr. R-ödiger, ist gestern abends eilte Note des belgischen Ministers -des Aenßern übermittelt worden, worin erneut das Bedauern der belgischen Regierung über den Ueberfall auf den deutschen Geschäftsträger ausgesprochenwird sowie weitere Schutznmßnalhmen und Aufnahme des Dtvasverpcchreus gegen die Schuldigen angckündigt werden. Wiener Morgenzeitnng. 12. Juli 1928_ , Nr. «W Sie neue Wahlordnung. Das von den großen Parteien geschlossene Kompromiß über'die neue Wahlordnung ist gestern ün Nationalst widerspruchslos und einhelligen zw e ite r und d ritt i r Lesung angenommen worden. Zur Gesetzwerdnng des neuen WahlnnvechtS stcht mw noch, die Eftnehmiguug des Bundesvates aüS, die wohl noch im Lauft der Woche erteilt werden wird. Den Gvoßdeuischen scheint langsam die Erkemltnis aufzudänttnern, daß sie trotz aller Kautelen, die sie ins Gesetz einzuschmuggeln wußten, eines schönen Tages doch unter die Räder konmien könnten, und so ließen sie denn erklären, daß sie eigentlich Anhänger des Pl <uralwahlrechtes seien und daß der neue Nattonalvat eben ein solches neues Wahlrecht schaffen solle. Mit .der Erledigung der Wahlordnung halten die Abgeordneten so ziemlich ihre Tätigkett für abgeschlossen. Die Regievuny drängt ftdoch darauf, daß noch vor Torschluß das GesH über, die R e s o r m.d e r B u n d e L b a h n e n, das Zinsengarantieg e setz für die Nationalbank und eine Reihe kleinerer Regierungsvorlagen verabschiedet werden. Um den sozialdemokratischen Einspruch gegen das Bundesbahngesetz zu beseitigen, hat die Regierung versprochen-, eine Novelle zum Beamtenbesoldungsgesetz in kürzester Frist vorzulegen und überdies durch die Mehrhei tspa rieten die für Wien wichtigen Schulgesetze im Ausschuß, obstruieren taffen. Im Ausgleichswoge wird man trachten, das Bundesbahngesetz gegen Hingabe der Besol-dungsnovelle und der Wiener Schulgesetze durchzu-' drücken. Das internationale Uebereinkommen betreffend das Regime definitive bei der Südbahn und die Zolltar-ifNovelle werden den Rationalrat vor den Ferien nicht mehr beschäftigen. Hier der Sitzungsbericht: Berichterstatter S ch ö n st e i n e r referierte über die Wahlordnung und verwies darauf, daß das vorliegende Gesetz nach langen Beratungen im Verfassungsausschuß und dem von diesem eingesetzten Unterausschuß aus Grund von Partei Vereinbarungen zustande gekommen ist. Von wesentlicher Bedeutung ist die Verringerung der Mandate. Der Nationalrat hat bisher aus 183 Mitgliedern bestanden und wird in Zukunftnur mehr 166 Mitglieder zählen. Diese 163 Abgeordneten weiden nicht wie früher auf 27, sondern nur mchr auf 26 Wahlkreise ausgeteilt wecken. Die Aufteilung der. Mandate wvck ebenfalls anders vor sich gehen als früher. Man teilt die Summe der Bundesbürger durch 165 «und die auf Lieft Weift geftndene Zahl ist die Vertä-tlungszahl für die einzelnen Wahlkreise.. Es ist ganz klar, daß.Leim eilten Befttzungs-! verfahren nicht alle. 165 Mandate verteilt trecken Bowin und daß Reste üVvig bleiben. Das regelt nun die Vorlage so, daß dann nach den größten Resten, die bei dieser Rechnung herauskommen, die Mandate auf die Wahlkreise aufgetvilt -wecken. Die Vergebung der Abgeordnetensitze wird in Zukunft wsentlich anders vor sich gehen als bisher. Früher wurden die Mandate.nachdem S y st e m d'H o -n d l a uWtM; jetzt wjerden sie in, zwei CvmittlU'wgsvorfahvttr den Parteien znevkannt; im ersten Ermittlungsvevsaihreil nach dem- System Hagenbach-Bischofs und im zimiien Er-, mitüungsverfahren nach dem System d'Hondl. Das Hagenbach-Bischofische System besteht im wesentlichen darin, daß man die Summe der in einem Wahlkreise abgegebenen Stimmen durch die Zahl der »m Wahlkreise zur Besetzung gelWgenden Mandate plus 1 dividiert und die so gewonnene Zahl auf die nächst höhere ganze ergänzt und dann im Wege einer Division die Mandate zuerkannt. Es werden beim ersten ErmitteluivgAvevfthven nicht alle Mandate vertzelben werden können, die übrig bleibenden Mandate wecken in einem zweiten Ermittlungsverfahren vergeben, und zwar nach dem System SbmSnnrrüniferenz. Gestern mittags fand eine Obmänmvkoniftrenz statt. Die Regierung un# die Parteien gäben zunächst bekannt, welche Vorlagen sie noch vor den Sommerftrien verhandelt ^wissen wollen. Die Regiemng. teilte mit, daß sie besonderen Wert auf die Verabschiedung der Bnnbesb a h n v o r l a g e lege. Demgegenüber verwiesen die Vertreter der Sozialdenrokraten aus ihre i-m Unterausschüsse des Finanzausschusses abgegebene ErkläMug. Die Regierung gab hierauf bekannt, daß sie dem Nationalrate eine Novelle zum Besoldungsgesetze voMlegen beabsichtige, worauf die Vertreter der ‘ Sozialdemokraten erklärten, ihre Stellungnahme zu der Bnndesbahnvorlage von, dem Inhalte dieser N-ovelle abhängig zu machen. Zum Zwecke einer weiteren Erörterung dieser Angelegenheit werden 'heute um Wb 10 Uhr vormittags Parte ienbesprechungen stattfinden. Folgende Vorlagen sotten vor Len Sommerftrien noch in Verhandlung gezogen 'weckvn: . Das Gesetz betvefftnd die Verzinsung u n d Tilgung der Harleh e nsschuld des Bundes an die Oesterr^eichische Nätivnalbank, das d r i 111 Kriegsanlei h e ü L e r nah m s g e se tz, d ie vierte Vermögensabgaben ovelle, ein Gesetz betreffend die Errichtung eines BundesfinauMites in Vorarlberg, ein Gesetz betreffend die F e st st e l l u n g der kaufmännischen Lag er bestände an Salz. d'H o n d l. Eine Reuemführuing sind auch die W a-HEr-ets« verbände. Man wird die nicht zur Besetzung gÄangeawen Mandtte in Wahlkroisverbände sammeln >nnd sie im Wahlkreise unter einem viergeben. Von Bedeutung ist auch die Bestttnmitng, daß kein er Partei im zweiten Er mil llungSversahren ein Mandat zuerkannt werden kann, wenn sie nicht im ersten Ermittln ngsper fah ren in einem Wahlkreis dcs ganzen Staates imstande war, ein Mandat z« erlangen. - Es wick in jeder Gemeinde < -. eine Bundesbürgerliste he-rgestellt und dkeft inr Monate Jänner zrr einer vierzehmägigerr Enlsichtuähme und z-u einem ReklnmationSverfahrerr aufgelegt Wecken. Diese Liste wird dann vor der Wahl noch einrnal 14 Tage öffentlich arffgele-gt -rrnd einem 9ieklanratryn8ver.sas)rcn untertvorftn. Eine Bestinrm-mrg, die tvesentlich vorr der früheren abweich-t', betrifft die Frage der Nachrückung der Ersatzmänner. Bisher war es so, daß der Ersatzmann, der der nächste, ander Reihe war, nachvücken mußte und wenn er nicht nachrückeu wollte, seinen Platz aus der Ersatzinännerliste verloren hat. In der Zukunft verliert er seinen Platz nicht, wenn er auch jetzt in den Nationalrat nicht eintreten will; es tritt zwar ein anderer au seiner Stelle ein, aber es bleibt ihm fein Rang ans der Ersatzmännerliste gewahrt. Die obligatorische Wahlpflicht, die die Regiernngsvovlage vorgeseheu hat, konnte nicht durchgesetzt werden; die Parteien haben sich daher einigt, es beim bisherigen Instand zu belassen. Die Wahlpflicht. wttd daher mir in jenen Ländern zm Geltung kommen, in 'denen eine Landtagstvahlpflicht im Zeitpunkt der Ausschreiblmg der Hahlen bereits oingesührt ist. Die wahltechnischen Bestimnttmgen sind im großen und ganzen diegleichen geblieben, wie die früheren. Abg. Richter (Sozialdemokrat): Das zweite Ermittlungsverfahren ist speziell zu dem Zwecke ausgeklügelt worden, um die Dienste M honorieren, die die Großdentschen in der' Koalition den Christlichsozialen geleistet haben. Dieses zweite - Ermittlungsverfahren wird vielleicht nach dem Stande der Wahlziffern vom Jahre 1926 in der Prozentrechnung' da und' dort etwas ändern, sicher aber keiner der^großen Par- . teien einen bedeutenden Abbruch tun. Wir werden für die Vorlage stimmen. . Abg. Clessin (großdeutsch) bedauerte es, daß die Wahlpflicht gefallen ist. Die Wahlpflicht, etwa auf fünf Jahre festgelegt, wäre ein Mttel, um die Bevölkerimg zur Ausübung de§ Wahlrechtes zu'erziehen. Dieses..Wahlrecht wird, sich npf ck:» Dauer nicht Haltens die sogenannte geb u nd en e Liste ist den Wählern ein Greuel. Insbesondere ist es unerträglich., daß es den Wählew nicht einmal freistehen soll, innerhalb der. Liste die Kandidaten zu wählen. Ich scheue mich nicht, offen, auszusprechen, daß ich auf dem Standpunkte stehe, daß statt des gleichen Wahlrechtes . . ein Plnralwahlrecht eingeführt werden soll. Das Wahlrecht materiell zu ändere möge den: neuen Nattonalvate Vorbehalten sein. , . Das Gesetz wurde samt Anhang irr der Fassung des Ausschusfts unverändert in zweiter und dritter Lesung zum Beschuß erhoben. Das Hcms erledigte außerdem noch ein Enteignungsgesetz zmn Ausbau des Bades Schalleribach sowie die dritte Lesung desFusionsbegünstiguugsg esetz'es und bewilligte die Mündelsrcherh eit nrehrer Wafserkvafts- und Elekttizitätsalnlehett der Länder sowie ein neues Lotterieanlehen des Wohnüngsi und Siedlurrgsfonds. Nächste Sitzung: Freitag den 13. d., 11 U'hr vormittags. und deren Einbeziehung im Falle einer Erhöhung der Salzpreise, ein Gesetz betreffend die- A b f e r t i g u n g v o n Wehrmänneru, die wegen im Dienste erlittener Schäden supemrbitriert werden, die Schulgesetze betreffend den Lehrerabbau und das Dienftrecht -der Lehrer. In bezug auf 'eine Reihe anderer Vorlagen behiel-. ten sich die Parteien noch Erklärungen vor. -Präfideitt Seitz stellte schließlich fest, daß die parlaurentarischen Verhandlungen in dieser Woche nicht zum Abschluß gelangen, sondern in der nächsten Woche ihr« Fortsetzung finden werben. Der Beamtenabbau. Amtlich wird mitgeteilt: Mit Berücksichtigung deZ Keinen Rückstandes aus dem Vorjahr war für-die Zeit v-ow 1. Jänner bis 30. Juni 1923 ein Abbaukontingent vor insgesamt 27.155 Personen festgestellt worden. Diefts Kontingent wurde auf die - einzelnen ZentrÄstellen arffgeteilt, wie es die nachfolgende Aufstellung ausweist. Rechnungshof 3 (statt 2), Bundeskanzleramt 1571 (statt. 1428), Buudesmmisterium für Finanzen 6446. (statt 6276). Unterricht 274 (statt 460), Soziale Vevivaltu-ng 662 (statt 450), Land- und Forstwirtschaft 404 (statt 270), Heeivwesen 942 (statt 1050), Handel 1385 (statt 1400), Verkehr 86W (statt 12.380), Post 2096 (statt 2260), Telegraph, rmd Fernfprechwesen 602 (statt'1200). . Abgebaltt wurden demnach tatsächlich 22.966 Personen, also um 4190 weniger Äs vorgesehen war. Diese Ziffern dürften in den nächsten Dagen noch ein« namhafte Verchesserung erfahren, da noch die i» der letzten Woche des Juni erzielten Abbanziffern aus ständig find.