Wiener Morgenzeitung · 1923-07-11 · Heft 1584 (11.7.1923) · p. Seite 3

ÄLienev Morgenzeitung 11. Juli 1923 Seite? Lausanne, 10. Mi. (Tel. «d. „Wr. Mortzecheiüing".) Drs Protokoll Mer die Räumung der türkischen Gebiete durch die alliierten Truppen, das dem FriiedenSvertrag beigrfiigt wird, enthalt folgende Punkte: 1. Die Räumung beginnt sofort nach der Ratifizierung des Friedensvertrages durch die Nationalversammlung von Angora. Diese Ratifizierung soll den alliierten Oberkommissären von Konstantrnopel durch die türkische Regierung notifiziert werden. Die Räumung mutz innerhalb eines Zeitraumes von sechs Wochen beendet sein. 2. Während der Räumung werden die Mobilien-und Immobilien der türkischen Bevölkerung zurückerstattet. . 3. Requisitionen und Beschlagnahmungen werden aufgehoben. 4. Sämtliche Kriegsschiffe, die „Gäben" inbegriffen, werden der Türkei zuvückerstattet. 6. Von dem Tage der Unterzeichnung dieses Protokolles ab wird aus 'der Türkei nichts mehr weggefühxt. 6. Die Staatsangehörigen der vertragschließenden Mächte werden sofort nach der Räumung unter die Bestimmungen des Niederlassungsabkommen fallen. 7. Großbritannien und die Türkei werden vorläufig das gegenwärtige Statut über die Grenzen von Irak respektieren. Die Verhandlungen zwischen -der Türkei und Großbritannien über diesen Gegenstand werden sofort nach der Räumung beginnen. Die Türkei unterschreibt. Angora, 9. Juli.' (Havas.) Die Minister haben Jsmet Pascha bevollmächtigt, den Vertrag von Lausanne zu unterzeichnen. Eine türkische Proklamation. London, 10. Juli. (Wolfs.) Das Reutersche Bureau erfährt aus Konstantinopel, daß für heute eine Proklamation erwartet werde, die bestätigt, daß die F r i e d e n s v e r h a ir dlnngen zu einem Erfolg geführt haben. Die Unterzeichmmgsfeier. * Lausanne, 10. Juli. (Tel. der „Wr. Morgenzeitnng'.) Obwohl noch keine offizielle Mitteilung über das Datum und den Charakter -der feierlichen Zeremonie der Unterzeichnung des Friedensvertrages gemacht wurde, kann nvan doch schon fetzt sagen, daß sie am Don -nerstag den 12. d. in der Aula «der Universität von Lausanne stattfinden wird. Wie bereits verlautet, -wird Bundespräsident Sch eurer dieser Feier präsidn.'ren und die Eröffnungsrede halten. -Man rechnet auch mit einer Rede Lord Curzons im Namen der Alliierten und einer Rede Jsmet Paschas. An der Sitzung worden auch der waadtländifche Regieruugsrat, der Stadtrat von Lausanne und -das diplomatische Korps teilnehmen. Der «Saal der Aula faßt ungefähr 600Pevsomn> . Die Auffassung in Paris. Paris, 10. Juli. „Jouvnee Industrielle" schreibt zum Abschluß dev Konferenz von Lausanne, der Vertrag von L a nsänne, der vier Jahre nach dem Siege Frankreichs das Ergebnis jahrhundertelanger Anstrengungen Frankreichs zum Teil, wenn nicht völlig, zunichte mache, werde die Passivseite des Ministeriums Poin- ° care schwer belasten. Die Finanzleut« haben, wenn sie auch nicht alles erreicht haben, was sie erhofften, sich als politisch stärker und von größerem Einfluß auf die Diplomarie erwiesen, als man geglaubt hätte. Die ffranzösts che Politik habe sich in Lausanne, im Gegensatz zu.ihrer Traditio::, als eine richtige R entnerpoli tik, schlecht unterrichtet und schlecht geführt, gezeigt. Durch das Beharren in starren. Formen und durch die di a l e k t is ch e n G e f e ch t e sei der Ministerpräsident bei diesen Verhandlungen, wo alles von der Jntrigue vom Kuhhandel, vom Bluff und von einem scharfen Sinn für Tatsachen abhänge, nicht nur auf die Ansprüche der Türken, sondern auch auf die z ä h e T r a d i t i o n der englischen Politik gestoßen/ Ae FremdenbehaMnng in der Türkei. Aus Konstantinopel wird uns -berichtet: Ein offiziöses Commun-ique stellt die Richtlinien für die Bchandlung Der Fremden in der Türkei wie folgt fest. Jeder Fremde, der nach der Türkei kommt oder sie verlassen will, muß von nun ab eine eigene Einreise-, beziehungsweise Ausreisebewilligung der Angora-Regierung besitzen. Das Kommissariat für Inneres gibt bekannt, daß die Staatsangehörigen dev E n t e n t e l ä n de r und provisorisch auch rumänische Staatsangehörige für die Dauer eines Monates nach Konstantinopel, kommen können, hingegen ist den Griechen undAlban-ern -die Einreise nach Konstantinopel verboten. Angehörige anderer Staaten sind dem neuen Fremde ::- gesetz unterworfen. Russische Staatsangehörige werden info-lange nicht in die Türkei gelassen, bis Rußland nicht die Paßvisa der Angora-Regierung anerkannt haben wird. Diese Verfügungen bedeuten eine sehr schwere Benachteiligung der fremden Staatsbürger, die nach der Türkei reisen wollen, besonders wenn es sich um Städte im Innern des Landes handelt, da, wie die Erfahrung lehrt, die Erledignn-g von Gesuchen um Einreise- oder Ausreisebewilligungen viele Wochen zu dauern pflegt. Der Friede von Lausanne. Festsetzung ver Friedenssomeln. - Re Unterzeichn««». - Frankreich unzufrieden Das Friedensprotokoll. M. 1564 Wien, MittDoch wollen, so weit zu vergesse:^ daß fle: dem versteckten Hakeukvsuzlevtum zu politischer Macht vechiilst. „ Der jüdisch« WAHler und Steuerträger Ft von rechts und links der gleichen- Anfeindung aüsgasetzt.' Die Sozial- Demokraten machen ihre Experimente aus seine Kosten und die Mehrheitsparteion anerkennen -ihn nicht als Mitglied der bodenständigen chvisMchdeutfchen Gesellschaft, der allem -das Sonieruwgswork zugute kommen fall. Dre jüdischen Wähler werden dm Lockrufen diesmal nicht folgen. In der Rechnung, die sie am Wahltag zu präfentieven haben, «findet sich eine Reihe «von Beschwerden, die sich nicht so «sehr awf die Haltung der Parteien als Ms die Haltung der Regierung bezieht. Die Regierung schweigt zu allem, was ge>M die Juden getan, geredet und geplant wird. Unter der Herrschaft di eser Maj-oritätsvegierung «ist die Lage der österreichischen Juden schlechterdings unsvträglich geworden. Aus den: flachen Land ist «die Freizügigkeit durch Beschluß von Gememdeväten' m bezug auf die Juden anher 'Kraft geisetzt wordm, die Rechtsbouguugen in Wien worden fortgesetzt, «chm daß eine übergeordnete Stelle daran Anstoß nimmt; der Numerus elaufnsan den Hochschulen ist fast schon Tatsache geworden und die frechen Anschläge auf die Ehre und Existenz der jüdischen Bevölkerung seitens der Nat-ioualsozialisten und der ihnen verwandten sonstigen Ritualmörder haben zu keinem >8ir,schreite« der Regierung und ihrer Organe Anlaß gegebm. Die «Rogievung ist der Ar:sschuß der ant-is-emitischen Majovrtätspartvien, -und sie ist an dm Dingen, über die sich das Judentum beschwert fühlt, genau so schuldig wie ihre Ma-ndaisgeber. Der Minister Frank hat die Juden zählen, lassen, der M-inister Schmitz hat sie der Bildung von Terrovgavden beschuldigt, der Minister Schneider hat nichts gegen der.» Numerus clausus Hiuyllwendlm. Dafür ist schließlich und «Mich die Gesamtregievung verantwortlich. Auch die jüdische Geduld hat ein Ende, und die Juden werdm bei den Wählen daran denken-, daß keine einzige der Parteien, ob schwarz oder rot, «ine Erklärung abgegeben hat, in der sie den «Mssiven «Antisomitismus -abl-chn-t, daß leine sich W einem Schritt entschließen konnte. Keine Partei hat die Skandale im Hauptverband der Industrie zum «Gegenstand einer parlamentarischen Untersuchung gemacht. Jetzt vor den Wahlen worben di« S^ialdemokvaten plötzlich m die sonst vergessenen oder verhöhnten Juden und die bürgerlichen Parteien krebsen mit der Einheitsfront. Die Juden werden eine jüdische Einheitsfront bilden. * In der Obmännerkonserenz soll darüber entfchiodm werden, «toelche Vorla-gen das Haus -bis zum Beginn der Sommevf-vvi-en noch erledigen wird. Die Regierung hat weder auf -die Verabschiedung der Zolltarif Novelle noch des R-eformgesetzes für di« Bundesbahnen Verzicht geleistet und wird sich bemühen, dm von der Opposition geäußerten Wünschen gerecht zu werdet:, um die GesetzweMrng beider Vorlagen noch vor den Ferien zu ernröglich«en. Es ist jedoch fraglich, ob mit Rücksicht aus das starre Neindes deutschen Landbundes gegm die Erlodigtmg der Zolltaxffnovelld diese auch tatsächlich noch in der Sommertagung Wird' behandelt worden können. Sollt« ein -Uelb-ereink-oinmeu über den- Zolltarif mcht zustandekommm, so diirste man sich dafür entscheiden, den Zolltarif in einer kurzen Session im September zur Beratung zu stellen. Auf di« Erledigung des Rofo-rmgesetzes für die Bundesbahnen legt der Genercilkommissär Dr. Zimm-ernran größtes Gewicht. Es wird zunächst mit den Sozialdemokraten verhandelt werden müssen, dr dies« ein Junktim zwischen dem Bahnr-esormgesetz und der Besoldungsregelung für die Beaurten ausgestellt haben. Man spricht davon, daß die Schwierigkeiten in der Weise beseitigt worden sollen, daß man die meritovischen Einwendungen der Sozialdemokraten gegen das Rof-ormgesetz für di« Bundesbahnenvollinhaltlich berücksichtigt und die ominöse Bestimitrung -aus dem Entwurf streicht, wonach das bestehende DietchverMtnris der Eisenbahner am 90. Juni 1903 außer Kraft tritt, wenn nicht bis At diesem Tage eine neue -Regelung des Dienstverhältnisses vorgenormnen wird. Bezüglich des Junktims mit dem Besoldungsgesetz wird mau der Regievung eventuell eine Vollmacht geben, während der Ferien mit dm Organisationen der Bundesaugestellten eine Vereinbarung zutreffen, die dann nur von: Parlament nachträglich in der kurzen Herbstfession zu genehmigen wäre. Sollte jedoch wider Erwarten in der Qbmännerikonfevenz weder über Zolltarifnovell-e noch über das Reformgelsetz für die Bundesbahnen eine Vereinbarung zttstandekommren, so würde man sich damit begnügen, noch eine ganze Reihe kleinerer, aber befristeter Gesetze zu erledigen, -um mit Wochmende die Sommersess-i-ou Ml schließen. Di§ Gesetz-- - werdil-ng -der Vorlage über die Zins -e n g a r -a n -t i e für die Nationalbank mach gleichfalls infolge des Widerspruches -der Sozialdernokra-tenvorläufig unterbleiben. Einheitsfront mit Frank und Riehl. Von besonderer Seite wird uns berichtet: Die Bemühungen des Bundeskanzlers Dr. Seipel und wohl auch des Vizekanzlers Frank sind gegenwärtig darauf gerichtet, eine Einheitsfront gegen die Marxisten bei den bevorstehenden Nationalratswahlen zustande zu bringen. Der Vorgang ist derart gedacht, daß zunächst -die Großderrtschen mit den ihnen nahestehenden Gnrppen, den Natronalsozialisten und dem Landbund, sich einigen, und daß andererseits die Christlich sozialen versuchen, die verschiedenen monarchistischen Gruppen und die bürgerliche Arbeitspartei für eine gesamt-bürgerliche Kandidatennominierung zu gewinnen. - Schon der Katholikentag bot Gelegenheit zu'einer Anssprache mit den Monarchisten, die bekanntlich in zwei Gruppet: gespaltet sind,-die eine steht unter Führung Dr. Schagers, des Ministers a. D. Wense usw., während die schwarz-gelben Legitimisten und die mit -ihnen koalierte Staatspartei von dem Obersten Wolfs, beziehungsweise von Kuno Hohnigg, geführt werden. Mit der erste:: Gruppe, der die dem Hofe nahegestandenen Kavaliere, abgedankte Minister, der hohe Klerus usw.. angehören, scheinen die Chriftlichfozialen bereits zu festen Vereinbarungen gekommen zu sein, obwohl sie sämtliche Herzenswünsche der Monarchisten bezüglich Absägung aller während der Umsturzzeit ins Republikanische abgeschwenkten christlichsozialen Führer, wie z. B. des Prälaten Hauser, nicht erfüllen konnten. Dagegen wird die Staats Partei bei der Aufstellung der Kandidaten für den Nationalrat berücksichtigt werden. So verlautet, daß der bekannte MonarchistenMrer Oberst Hussarek, ein Brrrder des ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Hussarek, im e r st e n W i e n e r W a h l k r e i s auf derselben Linie, unmittelbar hinter dem Listensiihrer Doktor Seipel karckidiert werden wird. Die bürgerliche Arbeitspartei will ebenfalls für die Einheitsfront ein Opfer bringen und in demselben Wahlbezirk statt des bisherigen Abgeordneten Ottokar Czernin, den in katholisch-konservativen Kreisen beliabten Besitzer der Zuckerwarenfabik Viktor Schmidts Söhne, Dr. Schmidt, aufstellen. Dr. Schmidt unterhalt gute Beziehungen zur Exkaiserin Zita, für die er hin und wieder Kurierdienste besorgt. Finanzand Bndgetansschvb. Wr die .'gestrige Sitzung war ein-e R-eih« von Vorlagen zur EvledWmg «bestimmt worden, welche die Regelung der Lehrer geh alte in den ei:Wlnen Ländern betrafen. Es -war zu «diesem Zwecke zwischen den Parteion ein Verhandlungsüb-eremkomMenbeschlo,ssen worden. Da jedoch die Christlichsoziale Partei gestern von dem «Kompromiß zurücktrat, mußte die Berh-andkmg über diesen Gegenstand vertagt werden. Die Ehvistlichsozialen wollten nur jene Gesetze in Beratung ziehen, bezüglich deren kein« Meinungsverschiedenheit besteht, serner das Ges-etz über den 'LchrerNbba::. Seitz stellte seist, daß das von ihm erwähnte Uebereinkommen im Beisein der Regierung beschloffen wurde. Ebenso wie di« steirischen und obevösterreichischm Lehrer seien die Wiener Lehrer intevessilert, daß das vom Wiener Landtag beschlossen« Gesetz zustande komme. Die SoFialdm:>okra-ten könnten es jedoch nicht drrlden/daß knapp vor den Wahlen Abgooödn-ete einzelner Länder für ihre Wahlkreise Vorteile zu erreichensuchen, während die Wiener Lchr-er zurückgeisetzt werden. Finanzminister K-i-enbö ck -betonte sein Interesse an dem Zustandekoitnmen ,de-r LchreraWaugefetze und sprach «die Hoffnung aus, daß -die aufgetauchten Di'ssereuzen sich in Kürze werd>rn bereinigen lasfen. Da eine Einigung nicht zustande kam, ümtribe, wie schon erwähnt, die Verhandlung der Schulgesetz-e vertagt. Der Ausschuß nahm dann Regi-erungsvorlagen betreffend Mündelsichecheit der EleArizitäts- und Wasserkrastanl-eihen von Oberösterreich, Steiermark und Wien an und verabschiedete auch die Regiernngsvorlage betreffend die Bewilligung eines 6 MiMarden-Lotterieanlehens des Wohn- und Si-edkmgsf-onds. Erhöhung des Briefportos und der Telegraphen- und TelephoNgeLühren. Einberufung des Außerordentlichen Kabinettsrates. Der Außerordentliche Kalbiuettsvat wurde für morgen zur Beratung einer aus drei PnMvn bestehenden Tagesordnung eiulberusen. Die für die Oelff-enMchk-e-it bedeutungsvollste dieser drei Verordnungen ist die Ermächdiguug der R-egiernng zur Neusestsetzung des Briefportos sowie der Telegraphen- und Telephon gebühren zum Zweck der Deckung der eigenen «Kosten. Es hat sich nämlich Her-Msgestellt, daß die Einnahmen aus diesen Titeln -um 165 Millionen hinter dem Präliminare znrückgebliäbm sind, eine Pasiivität, die mit den stark -anyewachsenen Ansprüchen des' P e u s i o n s e t a t s erklärt «wird. Die Regierung verlangt nun die Vollmacht, diesen Ausfall durch entsprechende tarifavis-che Maßnahmen ausgleichen zu können. Die beiden anderen zur VerhaMimg gestellten Verordnungen betreffen «die Vevei-nifachung des Verfahrens beim gewerblichen Rechtsschutz und die administrative Regel:mg der Agenden der Berghauptmannschaste-n. Re österreichische Anleihe in FtÄien. Rom, 9. Juli. (Stefani.) 'llNter dom Vorsitz des Gener-ad divüktors der Ba-n«a d'Jtalia ist das Garantie ko ns o rtium «für die Placierung der italienischen TvMche der österreichischen O^prozeutigen Anleihe zusaimm-engetreten. Die Zei-chnu-rg.aus «die 400.000 Obligationen tzn je 500 Lire Nominale wird am.20. d. «bei der Banoa d'Jtalia in Bari, Bologna, Florenz, Genua, Mailand, Rom, Turin, Tri-cst und Venedig, bei der B-auca di Napoli in,Neapel und bei der Banca di SicMa in Palermo stättfi-nden. Der Ausgabekurs wurde mit 465 'Lire festgesetzt nebst 6,5 Prozent Zinsen ab 1. Juni. Der erste HNl!bjährscou>pon ist am 1. Dezember sällitz. Re öftrrreichWm Steuerschulden. Paris, 9. Juli. (Havas.) Die Senatskommission» fll Zlenßeves hat den Bericht des «Donators Dausset über den Gesetzentwurf ibotr-elffend die Regelung der ö st e r r e i ch i s ch e n und ungariis-chen Steu«rschül«den. entgogengenonrmvn. Sommer Regenmäntel: » K 125.000 IIIorpn. Leinenwaren, Waschwarenw"iDii ■ Stoffe, Wäsche, sehr billig tzgjjZ ., Taborstraße 48 Telephon 47-1-79 En gros Eh detail