Wiener Morgenzeitung · 1923-05-05 · Heft 1518 (5.5.1923) · p. Seite 2

bette S ' , Men, TcmiSiag Synagogen, die gute AMrit der Rabbiner und die aufopsemygsvolle Hilfe aller Mitarbeiter seren ermutigend und ,Dße die besten Resultate erhoffen, lieber das Verhältnis der neltgeMnien finanzieller: Institution zum Keren Mefsod evkkärte? AZeizwann: „Der Keren Hajessod ist Las Aurchamwt aller Arbeit in Palästina. Ohne ihn kann Las WWnationale Heim nicht errichtet werden. Keine fman- ,Pelle Institution kann «sich mit den Arbeiten befassen, die er pn Palästina Mernomrnen hat, wie z. B. Unterstützung der 'Inrmigranterr, des hebräischen Schulwesens, des Samtäts- ^wesens, der Kolonien, der CAluzim ustv. Es gibt aber auch diele Gebiete, ebenfalls von großer Bedeutung, die in das GeWkeitsgeüiet dieser neuen Institution Men sollen." Auch Louis Marshall und OZar Straus -machten einem Vertreter des „Morning Journal" EriMrnngen über die Aussicht der Beteiligung der Reichen!amerikanWen Juden am Aufbau Palästinas. Louis Mar- Hall erklärte, daß die Teilnehmer an dem von Miß Fried- -nrmm gegebenen Diner, gegen 30 der angesehensten und «reichsten Juden New-8)orks, die größte Sympathie dem Pedanten des Aufbaues Palästinas, der Millionen Juden, .'die m den osteuropäischen Ländern unterdrückt werden die Möglichst Rettung gebe, entgegenbrachten. Er hoffe, jdaß diese Bestechung gute Resultate zeitigen - wird. Er swerde sich energischest bemühen, um die reichen Juden am lAufbau Palästinas zu intereffieren. Die Stimmung unter -den Teilnehmern war, daß Palästina ausgebaut werden;M üs s e, nicht dom Zionismus zuliebe, sondern aus einfachen Menschlichkeitsgründen. Me fühlten, daß Palästina jetzst die einzige Hoffnung für alle!Iub e n i st, die ' a u s w a n d e r n müssen und nicht 4vissen wohin. Er werde seine Bemühungen fortsetzen und hoffe, etwas zu erreichen. Oskar Straus wies aus den großen Idealismus und die Ergebenheit Weidmanns für die Kolonisierung Pa- Mtinas hin unter besonderer Unterstreichung des Wortes «^Kolonisierung", wobei er betonte, daß er zwar für die Kokonisierung, aber gegen -den politischen Zionismus ist. Die «Bewegung muffe nicht bloß die Zionisten, sondern alle Iujfat ohne Unterschied der Partei und Schattierung interneren. ,^Fch sympathisiere," erklärte Straus u. a., „mit ft« Balfour-Deklaration als Amerikaner und als Jude, feie gibt unseren unterdrückten Brüdern in Rußland, Ru- Mamen, Polen, Ungarn und Deutschland, ja, auch Deutsch-!lynd, die Möglichkeit, in ein Land zu kommen, wo sie frei -leben können. Ueberhaupt -jetzt, da die Tore Amerikas so «gut wie verschlossen sind, ist es noch wünschenswerter, daß -uusere Brüder ein Land haben, in dem sie sicher und unter »dem Schutze für alle gleicher Gesetze leben können. Von hiesem ÄaMmnkte aus wird, wie ich sicher bin, der Wiederaufbau Palästinas nicht bloß die Zionisten, sondern alle Wden interessieren und ihre Unterstützung finden." Mr. Wraus wies des weiteren auf den starken Eindruck hin, den Mizmanns Reden und vor allem seine Schilderung her «Ehaluzim auf die Anwesenden gemacht haben, und erklärt Ifobcmn: „Ich kann noch nicht sagen, welche Pläne gemacht iwerden. Es wird noch Zeit und Geduld erfordern, um diesen Idealismus in einen praktischen Plan für die Kolonisierung umzuwandeln. Ich will nur noch erklären, daß es, milde ausgedrückt, unmenschlich ist, unseren Brüdern 'in den Ländern der Unterdrückung nicht zu Helsen, ein friedliches Heim in dem Lande unserer Ahnen zu finden. Der Appell an die reichen Inden in den freien Ändern, sie mögen ihren Brüdern,zu Hilfe kommen, verpflichtet." Der Zionismus ein Faktor des internationalen Rechts> Eine Aeußerung Lord Robert Cecils. Anläßlich feiner Anwesenheit in Toronto (Kanada) <t>upbe Lord Robert Cecil von einer Abordnung der Zionistischen Organisation in Kanada unter Führung des «Rabbiners Dr. B. R. Brickner begrüßt. Auf die Dankessworte des Führers der Abordnung, der Lord Cecil namens jb?t Juden von Kanada für seine Unterstützung der Bemühungen um den Wiederaufbau des jüdischen Heimslandes in Palästina dankte, erwiderte Lord Cecil, -daß er ^s. als ein äußerst wichtiges Moment in der Entwicklungsder Völker betrachte, das der Zionismus in Dinjgfen des internationalen Rechtes ein Faktor geworden ist. Dr-sei sich deffen bewußt, daß der Aufbau Palästinas Zeit, «Mut und durch Geduld und Ausdauer erworbene Erfäh- «Wygen 'bedimfe. Dies seren jedoch Eigenschaften, deren Mlämg an sich fchM viel dazu beitragen würden, Äs Volk' ein dauerchaftes, solides Staatswesen pH.M U^b-e^eM^n und reif, zu machen. Sein Interesse am iymrer.em tiefes und hat stch auch durch M letzten MWriffe nicht geändert, sondern wurde im Ge- MtHb noch .g^MrA Man muffe seinen Blick immer Vorwärts gerichtet Hanen und den Mut nicht sinken lassen, itvenn die Dinge sich nicht immer in jenem.Tempo tznt- ■HÄt, wie es heiße Zivnitzen wmrschen möchten. Gmir Abdullah und Palästina. Gin erDffches antizionfftffches Blatt brachte vor emi- ^gen Tagen die aufsehenerregende Meldung, daß das engli- «sche KolimWamt Emir^Abdullah von Transjordamen unter ^wissen Vorausfe.tzungen die H e x r s ch a f t über Palästina uÄd TvaMo-rdcmien, welches zu einem Königreich veveinigt Werder Dieser SeMtionsrmeldung gegenüM Jmt ®Se ZM-istische Ovga-mscrtion auf Grund vön MMMWtzer SteW eistgeholterr Informationen >feft, daß He MhaMung, daß. das englische Kolonialamt §8riefe an Emir AÄullcch gerichtet und ihm die Souveränst« M sther Palästina, und Transjordamen unter der Bedin* ignng gngebaten Wie, daß der Emir. die Baffour-Deklava«-« .tion als bindend - übernehme^ v ö-il l ig aus der. Luft gegriffen ist- Wiener Morgenzeitung. 6. Mai 1993 Nr. 16V Ae HMMuzler im ienst. — Mösam der ütMül mich. Der F i-nän z- und B-udget auSschpß setzte gestern die Gpezialve-batte über ben Galndesdoranfchlag, und zwar über das Kapitel Justiz, fort. \ Vizekanzler Dr. Frank warst die Angriffe gegen den R-ichterstand zurück. Di« -politische Gesinnung der Richter ist ganz gleichgültig, denn der Richter hat in dem Moment, in dem er seine. Funktion beginnt, alle politischen Ansichten -beiseite zu lassen. Es darf keine politische und selbstverständlich auch keine großdeutsche Rechtssprechung geben. Selbst wenn die einzelnen Fälle,, die Abgeordneter Dr. Eisler angeführt hat — lim größten T.'-il seiner Ausführungen hat cs «sich -bloß um allgemeine Eindruck« .gehandelt, die er -gewonnen hat — richtig sind, geben sie gewiß nicht das Recht, dem ganzen Richterstand den Vorwurf zu machen, daß «in parteiisches Vorgehen überhand nehme, der gewiß der schwerste Vorwurf ist, beit man der Richterschaft überhaupt machen kann- Die Behauptung, daß jetzt nur mehr Hakenkreuzler in den Richterstand ausgenommen. werden, ist ganz unzutreffend. Der Fall, auf den Abgeordneter Dr. Ellenbogen Bezug genommen hat, ist schon unter dem Minister Dr. Wader zum Gegenstände einer Erhebung gemacht «worden. Es hat sich damals um eine angebliche Aeußerung des Personalrefer-enten des Oberland-esgie-richt.es Wien gehan«delt. Durch Erhebungen ist festgestellt worden, daß er diese Aeußi.'Dung nicht gemacht habe. Daher sind auch alle Schlußfolgerungen, die an diese Aeußerung. geknüpft wurden, unzutreffend. Es ist auch nicht richtig, daß ein jüdischer Bewerber abgelehnt wurde, während sieben Hatenkrenzlicr ausgenommen wurden. Denn seit dem Erlasse vom Juli IE, der die Auf- ' nähme von 15 Richtemmtsanwärtern gestattet hat, sind Neuausnahlnen überhaupt nicht mehr ikrf-olgt. N Was die Straffachen anbelangt, so ist die Kriminalität nach den AnfallsMern der Gerichtshöfe erster -Instanz in den ersten acht Monaten IE gegenüber dem gleichen Zeiträume 1921 unwesentlich von 32.884 aus 32.229 Strasfälle zurückgegangen. Zuverläßliche statistische Daten liegen noch nicht vor, um einen sicheren Schlttß davübsr zuzulassen, ob sich die Kriminalität gegenwärtig im Abstiege oder im Aufstiege befindet. .Es sind im ganzen seit 7. Oktyb.'r 1920 2678 Personen be- ,dingt begnadi gt worden,' daru'ntzer 2069, die wegen Verbrechrn verurteilt wurden; bis Ende 1922 haben sich von diesen nur 37 der Gnade unwürdig gezeigt. Der Gefangenenstand in den Gerichtshofgefängnissen und Männerstrasanstalteu ist gegenüber dem Jahre 1921 etwas g e s u n k e n. Gegenüber dem Stande von Ende Jänner IW mit 24-86 Antersnchungs- H.'sangenen in den Gefängnishofgesangmssen und 4336 Strafgefangenen in den Gefängnishosgefängniffen und 4336 -Strafgefangenen in der: Strafanstalten betrug er Ende Jänner 1923 1858 Untersuchungsgefangene in Gerichtshofgefängnifsen, - 3490 Strafgefangene in den Gerichtshofgefängnisfen und 4880s Strafgefangene in den Strafanstalien. ES Mgt sich daher ein Rückgang um. 627 Untersuchungsgefangene . und.. - 32 Strafgefangene. Der Rückgang der Zahl der Unterfuchungsgefangenen ist, abgefchen von anderen Gründen, zum Teil auch darauf zurückztlführen, daß die gesetzlichen Boranssttzungen für Verhängtmg und Fortdauer der Untersuchungshaft gewissenhaft geprüft werden und daß die Untersuchungshaft nicht verhängt, bezichnngsweise wieder aufgchoben wird, wenn di-e gesetzlichen Voraussetzungen sür sieübe-chaupi nicht oder nicht mehr vorhanden sind. Während die normale Belagszifser für lsümtliche Gerichtshofgeifängniffe 3812 -beträgt, beläuft sich der ^Gefange-mmstand auf 5348. Ebenso verhält es stch bei den Strafanstalten, deren Rormal^belagsziffer 3620, derett Gefangenenstand 4380 beträgt Die Verhältnisse in den Strafanstalten haben eine wesentliche Besserung erfahren.' Im allgemeinen ist zu konstatieren, daß Arbeitsunlust u-nd Arbeitsscheu in den Strafanstalten oder Gerichtshosgesä>ngnissen bei den Sträflingen nicht besteht, -im Gegenteil vorlangen die Sträflinge immer nach Arbeit. Dr. Eisler hat guch die tranvige Lage des enilasffenen Sträflings «berührt. Tie Mittel der privaten Sträflingsvereine find durch die wirtschaftlichen Verhältnifst wesentlich - herabgesunken, so daß sie trotz der aufopferungsvollen Mitarbsit ihrer Mitglieder haben. Auch die Stiftungen, aus deren Erträgnis entlaffena Sträflinge, die fich brav aufgeführt hatten, mit Beträgen bedacht wurden, die ihnen über die erste Zeit hinweghelfen sollten, komuten jetzt nicht mehr in Betracht. .., Abgeordneter Austerlitz: Die österreichische Justiz hat nie stichgehalteti, wenn die Politik in Frage ge-kommen ist. D^s Urteil -des Geschwornengevichtes über -den ehemaligen Ministerpräsidenten Huffarek läßt erkennen, wie stark die Richter von den Empfindungen befehlt sind, über fciri Angeklagten nach ihrer sozialen Schichtung zu enffcheiden. Einen wichtigen Grrmd für die Unzukömmlichkeiten bildetgewiß die Tatsache, daß wir ein ganz unzulängliches Strafgesetz -ha'ben. Die Novelle zum Strafgesetz ist einem Subkomitee zugewiefen .worden, das Gubkomiitce hat aber bisher noch keine einzige Sitzung abgchalten. Redm-rMMi^t die Toleranz, welche die Staatsanwälie gegenüber allen Ver- - .gehen zeigen, wenn es stch um sira-sbare Taten der reaktionären und monarchistischen Klasse« -handelt. Wir wünschen nicht, daß nran in -den «inen oder den andemn Fällen-die alten .und grausamen Paragraphen des Strafgesetzes mobilisiert, aber wir müssen es mit Entrüstung zurückweffen, daß der Menschlichkeit und der Besonnenheit, bet Erwogenheit auf der einen Seitedi« Une-MMichkeit auf der anderen Seite gegenüibersteht. Lchermch. Ae 8rwerWmrvora«MM»8e«. In der gestrigen Sitzung d?8 Außerordentlichen Kabin-ettsrates referiert« H e i n l über die Verordnung betreffend -die Vorauszahlungen auf die allgemeine Erw.irbsteuer für 1933. Die Regierung hat als Vorauszahlung bei -bereits be-fteuerten Unternehmungen das Fünffache des ErwiMbsteuersatzes von 1922, boi den im Jahre IE entstandenen Unternehmungen das Zweifache der für IE ^orgöschr-i-c-benen ganzjährigen Stam-mfteuer vorgesehen; die Vorauszahlungen sind in drei Zeichen Raten (am 1. Juli, 1. September und 1. Dezember) zu leisten. Ueber begründetes Ansuchen kann eine entsprechende Ermäßigung oder Stundung der Vorauszahlung be-" willigt werden. Die Gesuche find bei der zuständigen Gte-uerbchörde erster Instanz zu -überreichen. Diese entschside-t endgül-big. Die Gesuche haben keine au-ffchiebende Wirkung. Wenn die Voraussetzungen für eine Ermäßigung oder Stundung bei einer -ganzen Gr-uppe von Steuerpflichtigen .gleichartig zutreffen, kann diese Ermäßigung oder. Stundung auch, durch eine a -l lgeme-lne Verfügung bilwiüigt-werden. Abgeordneter Dr. Danneb-erg hob das langsoime Tempo -hervor, in dem die Bem.ch'ungen erfolgen. 'Finanzminister Dr. -Kien-bä.ck teilte mit, daß Vorsorge getroffen werde, daß die Zustellung der Bemessungen rechtzeitig erfolgen. Nach dem Schlußwort des Be-richterstatt-ers Hsinl wurde die Verordnung angenommen und die «Ntzung geschlof-sen. Natioullirat. Die nächste Sitzung -des Nationalrates findet Dienstag den 8. 3 Idhr nachlnittags, statt. Tagesordnung: Antrag Schneidmadl -betreffend den Pachtver-trag, bezi-chungsweffe pie Wiedevbesibdelnng des Gutes Wcrkdhvf;^ Gesetz über , die Au fh'e h u'n g der S -t o «-e r fv «ei he ist von äüeihna chst 8renlttnstrarionen von Arbeiten und Angestellten; Gesetz bet-vfffend die - Abschaffir-ng - -der SchMmlagen in Kärnten; erste-Lesung des Antrages. Adler, auf ein Gesetz über die Evhäftsordnnng des Der neue rumänische Gesandte. Bukarest, 4. Mai. <Ovient-Radio.) Wie -berichti-ge-nd ge« meldet wird, ist nach dem offiziösen „Mttorul" Karl Mi tili neu zum rumänischen Gesandten (nicht Geschäfts«. träger) in Wien ernannt worden. - --- S«gar«. Kur Brrordumtg und ihre gnter-retatiim. Budapest, 4. Mai. (Tel. der „Wr. Morgenzeitung".) Dst Verordnung -des Re-ktorats der B-udapefter Universität, welche den HochfckM-ern den Bestvitr uüd die, Mitarbeit an politischen Vereinigungen bei sonstiger R-elegi-eMNg untirsagt, hat in den. Kreisen der antisemitischen HochsckMer-begreMche Konsternation hervorgerufen. Ditz Verordnung zählt nämlich 36 verschiedene humanitäre, wiffenschast-liche und sonstige Vereine aus, -derven die Hochschüler ohne besondere Erlaubnis durch den Senat angehören -dürf-en rmd in dioser Liste sind die notorischen antisemitischen Stuvmverbände, so auch der Be-rlband der Erwachenden- Ungarn, nicht enthalten. Die reaktionäre Studentenschaft erklärt,nun, der Verband -der Erwachenden Unga-vir und die Verbände gleicher Tendenz feien keine politischen Organisationen, sondern gesellschaftliche Vereinigungen, die im - Jn- . teressedes chrifMchen Ungarn Winken. Sie wollen von der Bestimmung der Verordnung, daß der Be-itritt zu einen: der in der Liste nicht angeführten Verbände mr auf Gmnd einer b esonderen Be w -il li g u ny durch den Senat gestattet sei, Gebrauch machen und überhäuften das Reiktovat mit solchen BewilligungSanfuchen. Man ist hier überzeugt, daß diesen Gesuchen zum größten Teil stattgsgoben werden wird uud daß die Verordnung nichts anderes sein will, als ein Fviedensgeläute, mit dem Bechle-n und KaMh auf ihren Bettellreffen m die europäischen GroWädte begleitet Werden. - Luwks und Baron enthaftet. Budapest, 4. Mai. Die Wiener Kommorziallbank richtete vor oinigen Da-ge'n Äne Eingabe an den Untevfüchnn-^vichter, in welcher sie milteilte, daß sie die seinerzeit erstattete Anzeige gegen die Börsenkonriniffionäre L u k a c s und B a r o n z u r ü ckzliehe. Infolge dieser Eingabe ordnete der Untevsuchungs- - ^ichtWdie^siwtiige OweMMU^^Wdsr - KonmiM^ . an. üiansiftsii 28^3