Wiener Morgenzeitung · 1923-05-03 · Heft 1516 (3.5.1923) · p. Seite 2

Cfctte f Men, Donnerstag Sesterreich. Aus dem A. S. K. Der Außerordentliche Kabinettsvat begann gestern die Be« -awng der Verordnung über das Steiuermandatsverstähre n. Be *4 chte rstatter Panly referiert Mer die Steuer« verftchremwvelle und erklärt, in der Vewrdnung werde der Versuch unternommen, dem Wirrwarr, der in der Aufarbeitung der einzelnen Steuervorschreibnngen eingerissen ist, nunmehr durch die Einführung des SteuermandateL ein Ende zu umchen. Das Einspruchsrecht bietet Sicherheit dafür, daß nicht ein Diktat der Steuerbehörden einreißt. Der Berichterstatter bittet den Finanzminister, dafür zu sorgen, daß in den Mandatszustellungen auf dem Lande die 14tagige Frist besonders deutlich geiennFöichnet werde. BundeSj-manzmimster Dr. Kienböck erWrt, dem Wunsche des Berichterstatters, daß auf den Steuermandaten die 14tägige Einspruchsfrist deutlich ersichtlich gemacht werde, werde die Finanzverwaltung entsprechen Abgeordneter Dr. Danneberg derwsisL -arauf, daß Lurch eine ganz unzulässige Auslegung des iÄAÄenumfatzstsuergefetzes und durch di« Behandlung der Tag« geR>er dem Staate MMardeneimrahnven entgchen. Gerade in den letzten Wochen, in der Zeit der wachsenden Not der breiten Schichten der BevMerung, sind an der Börse ungezählte Milli-. ariden verdient worden, aber die Regierung hat hin« Anstalten getroffen, von diesen ungeheuren Gewinnen etwas für den Q*_fi_rt_n I iilHAj Jt fi!■ « T rTi tiif-ii i VVMLrSsMvNö MtzUl)<YY!p>sEN« Ae Beamteasordenmgen JM -Mnifterzimmer deS Parlaments tagte gestern mittags!«lne Parteiführerkonserenz, zu der voicnchmLich Me sozialdemokratifche Abgeordnete erschienen waren, darunter die Abgeordneten Dr. Bauer, Dr. Deutsch, Präsident Seitz und AL« igvordneter Tomschik. Die Regierung war durch Bundeskanzler Dr. Seipel, Fmanzminister Dr. Kienböck und den Btze- Kanzler Dr. Frank vertreten. Dem Vernehmen nach handelt« jeS‘ sich bei dieser Besprechung um die Beamtensrage. Gestern wurde zunächst die Frage der Personalvertretung und der Tragung der Kosten für die PevsonaLvertretunzen beraten. Me Regierung hat den Vertretern der Beamtenschaft zngejagt, die erÄgWige Antwort auf die Forderungen bis spätestens Freitag zu geben. Sesandter Kwiaüowski. Rom, 1. Mai. I« hiesigen diplomatischen Kreisen verhütet, -aß in der Vertretung Oesterreichs beim Onirinal demnächst ein Wechsel bevorsteht. Zugoslawien. Die neue Rrgienmg. . Graz, 2. Mai. Die „Tagespost" meldet. aus Belgrad: Gestern abends hat der König das Ernenrmngsdekret des veuen MnPerrmns unterzeichnet. Es wurde ein radikalhomogenes Ministerium gebildet. Sämtliche Minister bis auf vier, die bei den Wahlen unterliegen sind, b chatten ihre Portefeuilles. (Es sind dies die Minister Sota nie, Sujpilo, Omervie uüd Pe.ric.) Eifenbahnminister Jan« kovic ist zum Stellvertreter des Ministers für Handel und Gewerbe und Minister Trifkovic zum Stellvertreter des. lAckerbaumimsters ernarut worden. Das neue Ministerium hat heute um 11 Uhr vormittags den Eid in die Hand des Königs geleistet. Der König wird kerne Thronrede hallten. Er lreist nach Ragusa, von wo er sich zum Besuch Millerands «ach Paris Legeben wird. Für morgen vormittags ist eine Vollsitzung der Nativ« -tälversamml-ung einberufen, ir» der der BeriftkationsauSschuß zur Prüfung der Mandate gewählt werden soll. Die. Demokraten kündigen emcheftige Opposition an. PMeevie erklärt in der ,^ravda", daß die neue Regierung eine Stütze bei den staatsfernÄlichen Elementen suche und daß die Demokraten jede Bevarttwortung für die weiteren Folgen einer solchen pOWm <Meynen. Ungarn Ar Sanierungsplau. Budapest, 8. Mai. (Teil, der ,Mr. Morgenzcitiuig".) Der Samerunysplan der ungarischen Regierung lehnt sich stark an den österreichischen Sawierungsplan an und -legt unter anderem auch auf den Beamtenabbau großes Gewicht. Nach dem Verzicht der Ententestaaten auf die Generalpfandrechte will 'Ungarn vor allem eine kurzbefristete Koiner«. Anleihe von 40 Millionen Goildkronen Mr Deckung der dringendsten Der« Wichtungen uud später eine langfrrstige größere Anleihe von 500 Millionen Goldkronen zur ReWgcmasierung der WWhoft «nd Mr Stabilisierung der Ungavkrowe aufuchmen. A2a flüilillsHiiMMlfa Wnn niüij> »Ililfiim (HUtkULui 501 ullfiitftfQj vH OKlIttfttt* SariS, 2. Mai. (Havas.) Ministerpräsident Poine.are hat heute vormittags den ungarischen MinisterPrästLenten Grasen Be^hil-e n und den Finanzminister Kaltlay empfan« ' gen, die ihm vom-unga^ch^ Gei^ Koran-H i vorgöstellt wurden. ' ... .; Nach^-er^MstsrttVnng^ÄuHerte Graf Bethken lebhafte Be-' ifrredrguug über die Aufnahme seitens VoincarrS. dem er die! Finanzlage Ungarns davgÄegt hat. _ Wkrner MoegrnzrMtttz. Die Briese an Mor Mart. Aus Budapest wird gemeldet: 'Dsr.Honvedgerichtshof hat Franz Szu >11a Y-S ch u l l e r -um Tode durch den Strang verurteilt. r-, SzullaH-Sch u.ller tva.r als Schreibkraft in der Wiener ungarischen Gesandtschaft Eig. Und ha! vertraMche Berichte des Pvefleleiters Avpad R e i H a n d!rn SeDonsche^ Tibor Eckhart Mer die PreffeVechMnisse in Wien und über/' das ungarische Spitzelwesen abgeschrieben, diedann von der „Arbeiterzeitung" publiziert wurden und groM Arifsehen erregten. SzuAay-Schuller wurde bald nachher von der ungarischen Regierung durch wiederholte Geldzuwena.mgen bestochen und gab dann, nachdem man ihm auch ungarifcherseits vollkommene Straffreiheit zugesichert hatte, vor dem Wiener Gerichte dies Erklärung ab, di«'Dokumente gefälscht zu haben. "Zur Rückkehr nach Ungarn eingoladen, wurde er nach seiner Ankunft in Budapest verhaftet und nun zum Tode Verurteilt. In seiner Affäre spielte auch der Denunziant Holossv- Holländer eine Roste. Horthy-Meratur. Budapest, 2. Mai". (Del. der Mr. Morgenztg.") Im Jahre . 1W1 wurde im Budapester Stadttheater ein antisemitisches Tendenzdvama anfgeführt, dessen Verfasserin, Fra-u Wa-ry« Papp, mich die Hauptrolle auf der Bühn« kreierte. Held des Stückes war der. Jude Salomvn, die Verkörperung alles Schlechten. Er war 'Kommunist und gleichzeitig serbischer Spion, der einen ungarischen Jüngling auf schlechte Wege bringen - will, was ihm jedoch nicht gelingt. Das „6 Ovai Wag" griff den Gemeindvvat Zilani-Kiß wegen Zulassung dieses Stückes cm. Der Journalist Zollt an behauptete, durch solche Stücke vergifte man di« Seele der Kinder (es fanden nämlich auch Jtvgendvorstellungen statt) und vertiefe die gesellschaftlichen Gegensätze. Der Gemeinderat klagte den Redakteur Zoll an wegen Chrenbeleidigung. Bei der heutigen Verhandlung wurde das BeweiSver«. fahren zugelassen. Der Angeklagte ließ eine Reihe von Zeugen aufmavschieren, die alle aussagten, daß Gemeinderat Zilani- Kiß derjenige war, der in der Hauptstadt den terroristisch-antisemitischen Geist eingefühvt und fo dem Kulturniveau der Stadt unermeßlichen Schadden zugefügt habe. Andere Zeugen erklärten, weiters, daß das Dhoaberftück ein idiotisches Machwerk gewesen sei, Da8 Urteil wird e-rft morgen gefällt werden. Pole». Me MaloritStsbilduug im Selm. Warschau, 1. Mai. (Tel, der ,Mr. Morgenzertung".) Der parlämentarische Klub der Witos«Partei hat nach einer dreitägigen Debatte mit 48 gegen. 14 Stimmen beschlossen, -die von Witos eingÄeiteten Vechmchlungen zur Schaffung einer polnischen Majorität im Sejm zur Kenntnis zu nehmen und ihn pl bovollmächkigen, diese. Verhandlungen' zu beenden/Cs ist noch unbekannt, welche Konsequenzen die innechalb des Klubs dastehende Opposition von 14 Abgeordneten unter Führung des Abg. DombSLi ziehen wird. In gut unterrichteten Kreisen verlautet, daß das gagenwärtige Kabinett Sikorski bis längstens Mitte Mai im Amt bleiben wird. Die endgültige Neubildung des Kabinetts soll erst nach den Feierlichkeiten zu Ehren des französischen Marschalls Fach erfülgen. Nach einer Meldung der LamLevger „Chwila" ist zwischen der WitvS-Pärtei und den Nationaldemokraten ein Geheimpakt geschlossen wovden, der die folgenden Bestimmungen als Grundlage der Regiemngsproyvamms mthält:' 1. Aenderung der WÄHLordnung und Ansschveibung von Neuwahlen für den Sejm und den Senat. 2. Einführung einer zielbewußten Polikik in den Ostgebieten'. 8. Nati'onaliisierung des Gewerbes und Handels, 4. Die Ermög-l'ichung des Studiums der polnischen Jugend an den Hochschulen. 5. Entfernung sämtlicher nicht polnischer Elemente aus den Heeresämtern. 6. Baldiger Abschluß eines Konkordats mit Rom. „ Der Staatspräsident Wojx-iechowski 'erSlärbe in einer Rede An Starograd, daß die polnische Republik chne die Polen nicht regiert werden könne. Es sei daher notwendig, eine ausgesprochen polnische Majorität zu schaffen-. Die Abgeordnete» mitten ohne Rücksicht auf ihre Parteizugchörigkeit im nationalen Interesse die Cmigung sämtlicher polnischer Parteien durchführen, Sie polnischen BischSse gegen die Mchenprozeffe in Rußland. Warschau, 2. Mai. (Poln. TÄ.«Ag.) Die polnischen' Bischöfe richten an die zivAisierte WM einen Aufruf gegen die systematisch und zynisch betriebene Verfolgung und Ausrottung der katholischen Kirche in Rußland. Der, Aufruf konstatiert, daß die Verfolgung der Kirche durch tzie Sowjets alle ChrlstenverfolM durch Heiden an Haß und'ökinder Wahl der Mittel überbiete. Zielbewußt die Ausrottung aller Religionen anstrebend, schrecke die Sowjetregierung vor keiner Macht zurück und mache jeden» , Widerstand hoffnungslos. Zugleich mit dem Leben der gegenwärtigen Mrtyrer des Glaubens seien auch die größten kuLtuvellen Güter bedroht. Der Prozeß gegen Patriarchen ÄAchon sei ein gegen die gesamte Zivilisation gerichteter Prozeß. Sein schließlicher' Ausgang hänge von dem aktiven, beziehungsweise passiven Verhalten'der zivilisierten Welt ah. .Der , Ausipkf. betont, daß die Pefreinng der. GlaüberSmarthrw in Rußland nur durch da- Einschreiten' der gesamten zivilisierten Welt möglich sei, das uns so dringender fei, als Polen infolge ferner geographischen Lage am mcift«*«. durch bölsche-; wikikcken Einfluß aefährdet werda. Z. Mai 1923 ' Das deutsche Konsulat ln Thor«. Warschau, 2. Mai. (Tel. der „Wr. Movgenzeituyg"^ Dtp polnische Regierung überswdete der hiesigen deutschen ©w sandtschaft eine Note, in der die deutsche Regierung aufgsfori dort wird,' das deutfch«' Konsulat in» Thovn'bis zum 16. d. aufKnheben. Diese ungewichnliche Forderung wird ba4 mit begründet, daß das deutsche Konsulat sich gegen Pollen» uni freundlicher Handlungen schuWig gemacht habeul soll. RumWen. Die antisemitische Hochschulhehe. Die Bukarester Universität militärisch besetzt. Bukarest, 30. April. B.) Die 'Universität ist füe unbostünmite Zeit grschlossen worden, nachdem ein starkes Militäraufgobot das Gebäude gestürmt nnd, die.im Universitätsimvern eingeschlossenen, und verbarrikierten.vumänifchen Studenten mit Gewalt entfevut-hatte. Die vunninifche Studenten, schüft leistete heftigen Widerstand. Ein Offzier und zwei Soldaten erlitten Verletzuitgen. Auch unter den Studenten gab eS eine größere Anzahl Verwundeter. 30 Stndmten wurden verhaftet, 12 -jedoch bald wieder freigelassen. Aus Klausen bürg wird uns gemeldet: Dle eneM schen Maßregeln der /Universitätssenate in ganz. Rumänien gegen die Wlsschve'ichungen der antisemitischen Stndentenfchafl. haben wenigstens für kurze Zeit die ungestörte Fortfi'chrnng der Hochschnlbetriebe zur Folge gehabt und man glaubte bereits annehmen zu können, daß neuerliche größere Störnngen ausblaiben würden, um so mehr als die Rektorate in jedem einzelnen Fall nn Sinne ihrer Beschlüsse das Einschreiten der Polizei gegen die Ruhestörer auch <mtf akademischem Baden in Aussicht genommen hat. Die antisemitischen Studenten, di« ihr Zentrum an der Jassy er Universität haben, scheinen jedoch entschlossen zu sein, das Universitätsleben in Rumänien nicht zur Ruhe kommen zulasien. Sie entsenden jetzt ihre Emmissare in die übri-gen Universitätsstädte, auch in di-ejenigen der neurumänischen Gebiete, und hetzten dort die christliche Studentenschaft gegen die jüdischen Hochschülar auf. In Klanrsenbnrg hatten diese Emmissare tatsächlich den Erfolg, daß. dort nach achttägigem .ungestörtem Universitätsbetrieb am 29. April die Unruhen wieder ausbrachen.' In einer von diesen Emmisiären einberufemn Versammlung beschlossen die christli-' chen Hochschüler, die jüdischen Mediziner mit allen Mitteln an dem Besuch d« Unversität zu hindern. Tatsächlich besetzten sie die Uniiversitätsemgänge und verhinderten mit GewM den Ein-, tritt der jüdischen Studenten. Der Rektor eilte persönlich zun Stelle der UnMhen, notierte sich die Namen der gewalttätigen Studenten, wobei sich herausstellte, daß die meisten von ihnen der juristischen FattÄät und der Handelsakademie angehörten. Als der Rektor den Schauplatz 'des TümMteS^.verließ, vmrdew jüdische St.udenten verprügelt. Einer Abordnung dieser' Studenten. die über die Insulte Beschwerde führte, erklärte der Rektor, daß er die Unruhestfftr innerhalb dri Tagen aus dev Universität ausschließen nnd 'die Ruhe und Ordnung, wenn erforderlich, auch mit Militärgewalt Herstellen werde. Am Abend, wollten .die antisemitischen Studenten in Anwesenheit der Jassyer Delegierten im Universttätsgebäude eine Versammlung abhalten, als sie -die Dave der Universität geschloffen fanden, stürmten sie das Haupttor und wollten es sprengen. Eine große PolizoibeveÄschaft hinderte diesen Plan. Gerüchtweise verlautet, daß die Delegierten aus Jassy verhaftet worden seien. AlMm. Me Bestimmung der Rordgreure«. Jerusalem, 30. April. (Tel. der Mr. Movgerizeitung".)- Wie . bereits gemeldet, find die Meinungsverschiedenheiten! -wischen. Frankreich und Großbritannien bezüglich der Nordgrenze Palästinas ausgeglichen wovden. Die - fraryösischbritische Grenzkommiffion hat bereits beschlossen, düß das ganze Tal Alkhnlah, welches 26 Dörfer Nördlich von Methulah umfaßt, Palästina angegliedert werden soll. Die Uebevgabe dieses Gebietes wird in den nächsten Tatzen erfolgen. D« neue zivilsekretör von Palästina und die zionistische Srekutive. Jerusalem, 90. April. C. B.) Der neue Zivilsekretär der palästtnensischen Regierung,Sir GWert Älayton hielt eine Konferenz mit der palästinensischen Exekutive cib, jr» der im.besonderen über die politische und ökonomische Lage des Landes beraten wurde. Der Zivilsekretär erklärte, er stehe auf dem Boden der von der englischen Wlitik im Weißbuch vom Juni 1922. kmidgagebenen Politik. Cr selber habe der Errichtung des jüdischen nationalen Heinis in Pallästir»a Rechimng zu tragen und auf der arideren Seite die Wünsche der palästinensischen Bevölkemng zu.beachten. Zehnjähriges Jubiläum des Jerusalemer Pasteur-Jnstit lutes. Dieser Tage jährte sich zum zehnten Male der Tag der, Gründung des jüdischen Pasteur-Institutes in Jerusalem, davon der Organisation jüdischer Aerzte und Nastirwiffenschaftlerl Am Jahre 1918 gegründet wurde. Das Komitee ^befand sich in Berlin. Da das Komitee während des Krieges feine Arbeit^ nicht fvrtfetzen konnte, wurde das Pasteur'Institut in eine! selbständige Organisatton umgewandelt. Außer den bisherigen Meilungen wird, jetzt, .eine n e ü e A b t e i l u n g. für. geologische und technologische Chemie eingerichtet, an dessen Spitze dev frühere Lehrer am technologischen Institut in Charkows Professor E l l i e w stehen wird. (I. C. B.) /