Wiener Morgenzeitung · 1923-04-26 · Heft 1509 (26.4.1923) · p. Seite 8

feite 8 Wien, Donnerstag Der Oberste Gerichtshof erließ folgende Plenissimar«ntscheidung: 1. Der Glmckitzer einer fälligen, nicht bezahlten Geldschuld hat nach Handelstcdji Anspruch auf den Ersatz jenes die gesetzlichen Verzugszins en übersteigenden wirtlichen Schadens und entgangenen Gewinnes, der aus den: Verschulden des säumigen Schuldners entstanden ist. Dem säumigen ^Schuldner, der vorgübt, an der Evfüllm.g einer verkragsmäßigen oder gesetzlichen VerüiMichkeir ohne Verschulden verhindert worden zu sein, obliegt der Beweis. 2. Nach bürgerlichem Recht hat der Gläubiger diesen Anspruch nur im Falle der von ihm zu beweisenden bösen Absicht oder auffallenden Sorglosigkeit des Schuldners, insbesondere auch im Falle einer auf Vevzögerungsabsicht zurückgehenden Prozeßsührung. 3. Bei Forderungen auf eine Summe von Währnngsgeld steht dem Gläubiger aus der Minderung der wirtschaftlichen Kaufkraft dieser Summe ein Rechtsanspruch auf Ersatzleistung („abstrakter Schaden") nicht zu. Ein Schadenersatzanspruch kann r.ur aus dem besonderen Tatbestund des einzelnen Falles (konkret) abgeleitet werden. Um die Bedeutung dieses Gutachtens in ihrem garten Umfang würdigem zu können, muß man sich vor Augen halten, daß die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes zwar keine Gesetzeskraft haben, „den untergeordneten Gerichten aber als Erläuterung zu dienen haben", mit anderen Worten, für diese maßgebend sind. Da der Oberste Gerichtshof letzte Instanz für alle Rechtsstreits gleiten ist, deren Gegenstand mit mehr als der, nach herttigem Begriff, sehr kleinen Summe von fünf Millionen bewertet ist, wäre ja auch die abweichende Meinung eines Gerichtes erster oder zweiter Instanz ohne praktische Bedeutung, da ei« solches Urteil eiben vom Obersten Gerichtshof. im Sinne dkS vorangeführten Gutachtens abgeändert würde. Das Gutachten wird sehr a-usführlich begründet. Nach einer Erörterung der historischen GrunAa-gen werden die einzelnen Punkte der Entscheidung erläutert. Nach Handelsrecht — Pur4t 1 — kann der Gläubiger auch schon bei leichtem Verschulden des Schuldners, dem der Beweis seiner Schuldlosigkeit obliegt, den Ersatz des wirklichen Schadens und entgangenen Gewinnes verlangen. Ungünstiger ist die Stellung des Gläubigers nach bürgerlichem Recht. Zwar beinhaltet auch hier die Nichterfüllung ' »Ä Verschulden» doch trifft die Beweislast den Gläubiger, sobald er sich nicht mit den Verzugszinsen als Schader.ersatz begnügt. Die Höhe des Schadenersatzes wird durch das richterliche Ermessen bestimmt, wobei im allgemeinen nur die dem gewöhnlichen Lauf der Dinge (Geschäfte) entsprechenden Ansprüche zuzuerkennen sein werden, da ja besonders bei Geldftwderuugen die VerwertungsmöFlichkeit fast unbegrenzt ist. Der Gläubiger kann sich jedoch den Nachweis des Schadens dadurch erleichtern, daß er der« Schuldner von der beabsichtigten Verwendung d:s Geldes rechtzeitig verständigt. Allerdings hat er, wenn sich diese angekündigte Verwendung als ungünstig erweist, nur Anspruch aus die Verzögevuugszinsen. - Der Punkt 3 ist eine Ergänzung der beiden ersten« Aeußerungen des Gutachtens. Der Gedankengang ist kurz folgender: Die Geldentwertung ist eine allgemeine und hätte daher die geschulte Snmrm für jeden Fall erfaßt, auch wenn sie schon im Besitz des Gläubigers gewesen wäre. Behauptet dieser das Gegenteil, so muß er das in jedem einzelnen konkreten« Fall nochweisen. Da überdies die rechtliche Zahlkraft der österreichischen Krone gleich jener der österreichisch-ungarischen Kronenbanknote ist, erleidet ein Gläubiger, der die gleiche Anzahl Kronen zurückerhält, juristisch keinen Schaden. Diese Ansicht des Obersten Gerichtshofes wird Wohl kaum dem allgemeinen Rechtsempfinden entsprechen. Die bisher entwickelten Mssühnrngen erstrecken sich nicht auf Unterhalksforderungen, Leibrenten usw., bei denen, ihrem Mimentationscharakter entsprechend, eine entsprechende Vckloriftrtion für jeden Fall möglich ist. Beratungen über die neue deutsche Devisenordnung. Aus Berlin wird gemeldet: Die ,ß&. Z. am Mittag" berichtet, daß vorgestern unter dem Vorsitz des Staatssekretärs Trendelenburg dom Reichswirtschaftsministerium und unter Hinzuziehung Sachverständiger aus Bonkkreisen eingehende Beratungen über die in der Frage der Devisen geplanten Maßnahmen gepflogen worden sind. Als solche Maßnahmen kommen vor allem die Erweiterung der Anmeldepflicht für Devisen, weit ausgedehnte Bestandsaufnahme des Dsvisenbssitzes und eine Verschärfung des Verbotes der Devisenbelshnung in Betracht. Gestern und heute haben in den beteiligten Ressorts, vor allem im Reichswirtschafts- und Reichsfinanzministermm, Besprechungen statt-gesunden, die die Ausarbeitung der einzelnen Maßnahmen zum Gegenstand hatten. Man kann annehmen, daß noch im Laufe dieser Woche das Ergebnis dieser Beratungen in Form einer Verordnung der Reichswgiievung be-lanntgege'ben wird. Exportprämien für tschecho-slowakische Kohle im Mai 1923. Da die Kohlenausfuhr aus der tschechv-slowcnkischen Republik nach Oesterreich das abgabefreie Kohlenkontingent in den letzten sechs Monaten nicht überschritten hat. wird die ffchecho-flowakische Regierung im Monat Mai 1923 für die nach Oesterreich ausgesülhvte Kohle keine Aussuhräbga'be ein'hebeu. Ein Vertrag zur Ezploitierung der Bodenschätze Kleinasiens. Die anatolvsche Rc-gierung hat mit einem amerikanischtürkischen .Konsortium einen Vertrag abgeschlossen, auf Grund dessen diese Gesellschaft -das Recht Zum Ausbau einer 4060 Kilometer langen Eisenbahn in Anatolien und damit auch das Recht der Exploitierung der großen unterirdischen Schätze in dieser Gegend erhält. Dieser Vertrag soll 99 -Jahre lausen. Tie geplärrte Bahnlinie soll an der Südküste des Schwarsen Meeres Wiener Morgenzettung. 26. April 1923 Nr. Wl» von Samsun bis in die Petvoleumfellder von Mossul. führen. Zur besseren Arrsbeubung sollen größere Docks in den Häsen errichtet werden. Dieser Vertrag ist nach dem Namen des amerikanischen Unterzeichners Ghtster-Vertraig genannt. Wiener Bankverein A. G. In der gestern albgchaltenon Sitznng des Admimstratimrsratos wurde die Bilanz für 1928 vorgslegt, welche einen DmttoHewinn von 82.406 Millionen und einen Reingewinn von 16.128 Millionen aufweist. Ms diesem Reingewinn wurde die Verteilung einer Dividende von 3009 Krone« pro Mtie, welche jetzt aus 8000 Kronen hinaufgewertet wurden, also zu 100 Prozent, beschlossen, und die Dotierung des Reservefonds mit 1573 und des außerordentlichen Reservefonds mit 3500 Millionen, ferner die Zuwendung an den Pensi>ons>svnds' von 2500 Millionen beschlossen. Durch Aufwertmrg und die Kapitalserhölhung ist das nunmehrige Mienkapital auf 15 Milliarden gestiegen. Niederöslerreichische Eskomptegesellschaft. Gestern fand unter Vorsitz des Präsidenten Ketschendorf die 70. ordentliche Gsneralversmn.M'Uing statt. Vau dem Reingewinn in der Höhe von 13.906 Millionen wurde die Aus- Wiiung einer Dividende von 3000 Kronen pro Mtie an die Aktionäre und die Zrtweiftnvg von 4695 Millionen an den Reservefonds beschlossen. In dem Geschäftsberichte wird aus die krisenhafte Gestaltung der Geldentwertung im Vorjahre verwiesen und auf dir daraus von der Regierung unternommene Sanievungsaktion. Außerdem wird noch mit Genugtuung betont, daß es der Bank gelungen ist. die Bankverbindung, welche zwischen der Gemeinde Wien unk diesem Institut vor Jahrzehnten bestanden hat, wieder herzustellen. Wiener Messe A. G. Ju der am 24. d. abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung wurde der Geschäftsbericht und die Bilanz für 1922 vorgelegt. Dieser schließt mit einem Reingewinn von 26,113.608 Kronen. Davon wurde die Ausschüttung einer achtprozentigen Dividende, das ist 32 K. pro Aktie, und eine Dotierung des Reservefonds, wie auch eine Zuweisung an den Angestelltensonds in der Höhe von 2 Millionen beschlossen. Dir Einnahmen der österr üchfichen Bundesbahnen im Februar 1923 stellen sich im Personenverkehr ans 22.300 Millionen, im Güterverkehr auf 84.186 Millionen, zusammen also auf 106.487 Millionen. Mit den sonsttgen Einnahmsquellen belaufen sich die Gesanueinnahnier. auf 111.636 Millionen. Allerdings kann noch kein abschließendes Urteil in dieser Hinsicht gefällt werden, weil noch nicht die Verrechnungen mit den auswärtigen Bahnen fectiggestellt sind und dies einige Zeit in Anspruch nimmt. Wenn auch für den Monat Februar die Einnahnren gering sind und von den budgetmäßig veranschlagten Einnahmen um 65 Milliarden differieren, so kann dennoch nicht ein vollkommener Schluß auf die Ergwörgkei: der Bahnen gezogen werden, zumal da die Verstärkung des Verkehrs in Oesterreich sich erst 'nr April geltend machte und der Monat Februar wegen der damals herrschenden Stagnation der Industrie zu den verkchrsschwächsten gchört. Erhöhung des ungarischen Diskontsatzes auf 12 Prozent. Aus Budapest wird gemeldet: Das staatliche Noteninstitut hat Zwecks Einschränkung der übermäßigen Kreditansprüche und der Warenanhäuftlwg den Zinsfuß von 4 aus 12 Prozent erhöht. Demzufolge betrögt von: 26. d. augesangen bis auf weiteres der Zinsfuß bei der Eskomptierung von Wechseln, Warrants und Effekten 12 Prozent, bei Lombarddarlehen 13 Prozent. Die Warermmsatzsteuer. Vom 1. Mai an wird d n Zollamt mt die Einhebuny der W a r e n u m s a tz st e u c r von im Eisenbahnfracht- und SchiffsahrLsftachtverkchr aus dem Auslande eingeführten Getreide, Mehl und Mahlprodukten übertragen. Die Einhebung der Warenumsatzsteuer von ausländischer, per'Bahn einlangender Kohle obliegt vom gleichen Termine au den Bahnämteru. Für die Steuerbemessung dieser Waren gelten bis aus weiteres folgende Durchschnittswerte (pro Tonne): Weizen 4,000.009 K., Roggen und Gerste 3,400.000 K., Hafer 2,700.000 K., Mais, Heidekorn, Hirse 3,100.000 K., Mehl aus Getreide mit Ausnahme von Futtermehl 6,000.000 K., Futtermehl 2,000.000 K., Weizengrieß 6,900.000 K., Maisgrieß 4,500.000 K., Nollgerste 6,000.000 K., Hirsebrei» 5,400.000 K.' Steinkohle: Grob- und Neinsorten 530.000 K., Staubkohle 190.000 K., Briquetts 457.000 K., Koks: Grob- und Kleinsorten 490.000 K., Staub (Lösche, Grus) 144.000 K.; Braunkohle: Grob- und Kleinsorten 220.000 K., Staubkohle 110.000 K., BriquettS 300.000 K. Wiener HoMörse. (Eigenbericht der „Wiener Morgenzeitung".) Das Ausgebot an der gestrigen Holzbörse hatte einen außergewöhnlich großen Umfang und alle Holzgattungeu waren offeriert, die Kauflust jedoch hielt sich in den engsten Grenzen, da die Industrie über die notwendigen Kapitalien, die man hiezu benötigt, nicht verfügt. Diejenigen, welche ihre Waren notgedrungen abgeben, müssen dies zu geknickten Preisen tun. Der Export ist gleichfalls still. Es wurde nur ein Abschluß in Brennholz bekannt (weich trocken) zu 3,800.000 K. ab Wien. Ausgebot.en wurden; Brennholzfiebenbürgischts trocken hart Scheiter zu 3,500.000 K. franko Wien, von Laubholtz-Schntttmatertalr Ahorn 53/80 MMmeter zu 1,150.000 K., ungedämpfte Birn zu 1,220.000 K., i WerbetAbonverttensSMe I I „Mmer Uorgerrzeituug" I '.miwf v W':* r r ungedämpfte Buche von 20 bis 100 Millimeter zu« 660.000 K. ab ntederösterreichischer, Station, slowenische Eichel trocken zu 2,600.000 K., inländische Erle von 20 Millimeter auswärts zu 889.000 K., Eschenpsvsten zu 950.000 K. ab niederösterreichischer Station, von Lauch holz--Rundholzr Aspe (Silberpappel) zu 550.000 K., Buche 25 Zentimeter auswärts zu 480.000 K. ab niederösterr. Station, Erle von 24 Zentimeter aufwärts zu 550.000 K. ab Wien, Esche 15 Zentimeter auswärts zu 600.000 K. ab oberösterreichischer Station, von Nadelholz-Rundholz Langholz von 39 Zentimeter aufwärts zu 280.000 K., Blochholz 4 bis 6 Meter lang zu 220.000 K., Grubenholz 10 bis 20 Zentimeter zu 225.009 K. ab niederösterreichtscher Station, von Nabel Holz-Schnitt material 6 bis 7 Millimeter Spaltware von 10 Zentimeter aufwärts zu 929.000 K., 6 bis 9 MMmeter Spaltware von 18 bis 32 Zentimeter zu 870.000 K., Lärche Pfosten 50 Millimeter von 18 Zentimeter aufwärts besäumt zu 800.000 K., Kantholz und Staffel 10/13 aufwärts zu 680.090 K. ab oberösterreichischer Station, Kiefer (Föhre) Pfosten 52 Millimeter zu 550.000 K., Staffel (Fensterholz) 5/5 5/8 zu 580.000 K. ab niederösterreichtscher Station. Wiener WareuMse. (Eigenbericht der „Wiener Morgenzeitung".) Zmn öffentlichen Verkaufe gelangen am 27. d. um 11 Uhr 1 Gleichstrommotor, um >/«12 Uhr 4000 Kilogramm Kernseife, um 7,1 Uhr 2 Zisternen Gasöl. Prager Börse. Prag, 25. April. Das Geschäft an der heutigen Börse war nicht so lebhaft wie an den vorangemngemen Tagen. Die KursgesüMmg entbehrte her Einheitlichkeit, doch schwächte sich d-ie Mehrzahl der Werte mäßig ab. Ausgesprochen fest lag bloß der Anlagemarkt, dessen Papiere bei angiehenden Kursen oft vergeblich gefragt waren. Transportaktien gaben größtenteils nach. Heimische Banken waren kaum verändert, während Wiener Bankaktien abbröckelten. Ans dem JndnlstrieEtie»«- markte lagen Zucker-, Eisen- und Barlwerte niedrige, wogegen Brunner Maschinen-, Simmeringer und Westböhm. Kohlen-Aktien im Kurse anzogen. In der Kulisse war der Verkehr bei abwärts gerichteter Kursbewegung geringfLgig. Von Exoten stellten sich Bulgaren ni-edriger, während die Aktien von Züudholzsaariken Häher lagen. Der Schluß war un« regelmäßig. S ch l u ß! u r s e: Türk. Eisenbahn-Anleihe 400 Franken 230.—, Böhm. Unkonbank 387—, Böhm. Eskomptebank 386.—, Böhm. Jndustrialbank 435.—, Zivnostenska Banka 376.50, Anglobank —, Oesterr. Kredit 78.—, Wiener Unionbank 92—, Wiener Bankverein 62.—, Buschtiehrader Eisenbahn Lit. A 575.—, Lit. B 198.—, Ferdinands-Nordbahn 6400.—,' Prag-Duxer 173.—, Anssig-Teplitzer Eisenbahn 1265.—, Nestoinitzer Zuckerindustrie 1985.—, Vereinigte Elektrizität Wien 100.—, Brosche —, Koliner Spiritus —.—, Königshofer Zement 945.—, Breitseld-Danek 398.—, Ninghoffer 670.— Simmeringer 96,—, Notbkosteletzer Textil 250.—, Alpine Montan 298.—, Poldihütte 423.—, Prager Eisen 978.—, Oesterr. Berg ri. Hütten 1695.—, Skoda 434.50, Jnwald 620.—. BmmwollmaM. Dew-Borb, 24. April. Baunltvollzufuhren in den attant. und Gülshäfen 9000, im Innern 1000, Ausfuhr nach Großbritannien —, nach dem Kontinent 4000. Lokalmarkt midälin? r 28.05 (gestern 28.—). Tendenz gut behauptet. Termine r April —, Mai 27.84, Juni 27.58, Juli 26.92, August 26.05, September 26.10, Oktober 24.69, November 24.36, Dezember 24.17, Jänner 23.90, Februar 23.85, März _ Die Devisenkurse. Serlitt, 25. April. (Devisenkurse.) — Amsterdam 11.670.75 (11.670.50), Belgien 1745.62 (1740.69), Christiania 5311.66 (5311.68), Kopenhagen 5635.87 (5635.57), Stockhol,n 7955.06 (7980.-), Italienische 1466.32 (1496.25), London 138.652.50 (139.050.—), New-Uork 29.825.26 (30.174.37), Paris 2029.91 (2019.93), Schweiz 6441.86 (5490.22), Spanien 4558.57 (4638.37), Wien 41.59 (42.84), Prag 889.77 (909.72), Budapest 5.48 (5.61), Sofia 218.45 (224.43), Belgrad 304.25 (396.23). Amsterdam» 25. April. (Devisenkurse.) London 11.87°/« bis (11.83--/.), Berlin 0.0083 (0.0084), Paris 17.40 (17.47V»), Schweiz 46.47V-, (46.57V-), Wien 0.0035V« (0.0038'/,), Kopenhagen 48.05 (48.25), Stockholm 68.15 (68.35), Christiania 45.25 (45.45), New-York 255.50 (255.75), Brüssel 15.10 (16.17V,). Madrid 39.05 (39.15), Italien 12.60 (12.70), Budapest 0.05 (0.06), Helsingsors 7.—, (7.15), Prag 7.57°/, (7.62'/,). Prag» 25. 8lpril. (Devisenkurse. — Mitgeteilt vom Bankamte des tschecho-slowakische,: Finanzministeriums.) — Berlin 10.75 (11.25), Zürich 608.75 (608.75), Paris 229.25 (228.76), London 157.87 (168.37), New-York 34.10 (34.20), Belgrad 34.85 (34.75), Bukarest (-.-), Wien* 4.55 (4.52), Warschau*) 6.70 (6.62'/.), Agram (-.-), Budapest*) 62.10 (68.-), Jugoslawische 36.50 (36.50), Oesterreichische gestempelte Krone 4.55 (4.52), Polnische 6.60 (-.-), Ungarische 58.- (56.-). *) Für 10.000. Audopesk, 26. April. (Kurse der Devisenzentrale.) — Amsterdam 1954 bis 2014, Bukarest —bis —.—, Kopenhagen 942 bis 972, Christiania 887 bis 917, London 23.210 bis 23.810, Berlin 0.16 bis 0.18, Italien 247.- bis 257.-, Paris 339.50 bis 349.50, Prag 149.— bis 155.—, Stockholm 1335 bis 1885, Zürich 910 bis 940, Wien 0.0700 bis 0.0730, Sofia 36.- bis 38.-, Belgrad 51.— bis 63.-, New-York 4990 bis 5140. Warschau 0.1030 bis 0.1162. Brüssel 293'/, bis 303»/,. Aaram, 25. April. (Devisen.) Wien 0.1365 bis Berlin 0.320 bis Budapest 1.85 bis Bukarest bis Italien 481.-bis London 453.- bis New-York 9700.- bis Paris 655.— bis — Prag 291.— bis —, Sofia —bis —Schweiz 1875.— bis Brüssel bis Warschau 0.195 bis —. Amsterdam —bis —, Stockholm — Belgrad» 26. April. (Devisenkurse.) London 451.50 _ Paris 648- bis -.—, New-York 96.50 bis Genf 1870.— bis —Saloniki —bis , Mailand 479.-bis-.-, Prag 298.10 LiSBerlin 0.317 bll _ _ Wien 0.1369 bis —.—, Bukarest 46.50 bis —, Sofia 72.- bis Budapest 1.80 bis Briissel 550.- bis , Amsterdam 3750.— bis —, Warschau —.— bis —. Warschau» 26. April. (Devisen.) Berlin 1.43, London 218.500.—, New-York 46.520.—, Prag 1420.—, Wien 0.68. New-Bork» 25. April. (Devisen.) London 464.76, Paris 675.—, Berlin 0.3275, Mailand 495.50, Zürich'1620, Kopenhagen 1885, Stockholm 2675, Christiania 1770, Amsterdam 3912, Prag 298.25, Wien 0.14, Budapest 2.—, Bukarest 47.50, Warschau 0.21, Madrid 1.537—, Helsingfors 279—, Brüssel 582.—, Kanada Vja unter pari. Brasilien 9275, Argentinien 3654. > Belgrad 10t-*;.*