Wiener Morgenzeitung · 1923-04-25 · Heft 1508 (25.4.1923) · p. Seite 4

tttM M«r, MttwoH Mener Mmrgenzettung. Rundschau. Krawalle im deutschen Reichstag. Schutz Ut VersammlttnMfreiheit. Berlin, 24. April. (Wolfs.) Der Reichstag setzte heute die zweite Lesung -es von den -Mittelpartere^ 'beantragten Gefttzentwnrfes gegen Versamml'wngsspre ngungen fort. Ein dem Gesetzentwurf angeschloffener Antrag der früheren Unabhängigen, dev schwere Strassen gegen Beamte Vorsicht, die gegen das Gesetz zum Schutze per RepuMk ihre Pflicht vernachlässigen, >war vom Ausschuß abgelehnt worden. Der Sozialdemokrat Vogel lehnte den Gesetzentwurf ab, Werl er dem Schutze sadistischer Bestrebungen dienen würde. Der deutschvölkrsche Abgeordnete Hennin g, einer der Gründer der hakerrkrMzlerischen Freihertspartei, griff den preußischen Minister des Jennern Severing an; er Konnte seine Rede wegen andauernder Schlußruse und Lärmszene-n, besonders auf der Linken des Hauses, Nicht beenden. Der bayrische Gesandte v. P r e ge r erklärte, er glaube jnicht, daß man geistige Bewegungen durch Poslizeimaßnahmen unterdrücken könne. Im übrigen herrsche Bayern volle Versammlungsfreiheit. Diese Behauptung stieß auf den schärfsten Widerspruch ches kommunistischen Redners Remmele und des Sozialdemokraten Levi. Reichsjustizminister Dr. H e i n z e erklärte, das öffentliche politische Leben gründe sich heute mehr als je auf das Persammlungswesen. Die Versammlungsfreiheit bedürfe darum eines starken Schutzes, und der vorliegende Entwurf sonne begrüßt werden als eine Mahnung an die Oeffentlichkeit, das Rechtsgut der Versammlungsfreiheit besser zu achten als bisher. Die Reichsregierung werde diese Ergänzung des Strafgesetzes mit gleichmäßiger Unparteilichkeit jnach rechts und links anwenden. —' Infolge der sortst-auernden Lärmszenen mußte die Verhandlung abgebrochen und aus morgen vertagt tverden. Der Vertreter der bayrischen Volks-Partei Leicht erklärte, seine Partei sei gegen die national so zial i st i s ch e Bewegung und lehne es ab, sich von einem Aesterreicher in irgend eine revolutionäre Bewegung treiben zu lassen. Sie stehe auf dem Boden der Zugehörigkeit zum Reich rurd laste sich darin von niemandem über« itreffen. Die Sozialdemokraten beantragten Vertagung der Sitzung vor der Abstimmung über den Gesetzentwurf und verließen gemeinsam mit den kommunistifchen Abgeordneten den Saal. Da das Haus beschlußunfähig war, wurde vom Präsidenten eine Abendsitzung anberaumt, in der die Fortsetzung der abgebrochenen Beratung heute beschlossen wurde. Ae Konferenz in Lausanne. langte die Aushebung des Paragraphen, der dieser Kommission gewisse Vorrechte einriyi-mt. Die Alliierten willigten in die Aushebung dieses Paragraphen ein. Be?',-Artikel 12, der die -Inseln TenedoS und Ambros behandelt, verlangten die Türken die Abtretung gewisser kleinersv Denedos vorgelagerter Jpseln, was iMn ebenfalls bewilligt wurde. Sin Knltuggrseh in Rntzkand. Moskau, 24. April. Das Volkskommässariatz für Justiz hat das Gesetz Der die religiösen Gestellschaften bestätigt..Wenn -re Zahl der Mitglieder einer solchen Gesellschaft fünfzig Personen übersteigt und ihre Statuten der Verfassung nicht -widersprechen, so genießt sie die Rechte aller übrigen Gesellschaften und Vereine, und bann Verträge abschließen, Kultusinventar benützen und Beiträge sammeln, sich aber nicht mit H^ande l und 'Industrie W Me«- Ae verabschiedeten Popolari. Row, 24. April. (Stcfani.) An einem an den Minister Cavazzoni gerichteten Schreiben nimmt Ministerpräsident Mussolini die D e m i s s i o n der der Volkspartei angehörenden Minister an mit dem Ausdruck des Dankes für das Werk der Solidarität, an dem sie bisher mitgewirkt Haben. .Mussolini fügt 'hinzu, daß die von der parlamentarische« Gruppe der Volkspavter beschlossene Tagesordnung keine Aenderuug der Stellungnahme des Tnriner Kongresses bedeute, demnach dem Zeugnis von Abgeordneten, die daran teilgenommen haben, im Wesen einen a n t i sa s z i st i s ch e n Charakter getragen habe. Re Frage der Zewish Agenry. Auf der am 15. April in London stattgesundenen Monats-verfammlmrg des Jewish Board os Deputies wurde die Einladung der Zionistischen Organstation zur Enstendung von zwei Vertretern behandelt, die im Verein mit Vertretern der Zionistischen Weltorganstatton und der Anglo-Fewsth Association die Frage beraten.sollen, welche Schritte zu unternehmen sind, um die in Art. A des PalasttrA-Mandats genannte Je wish Agency auf einer breiteren Basis als es jetzt der Fall, zusammerrzusetzen. Die Einladung der Zionistischen Organisatton -wurde e i u st i mmig angenommen und der Präsident dev Board, Mr. Henricus, und Mr. Nathan Lasky als Delegierte des Board zu dieser Besprechung bestimmt. (Der betreffende Passus des Palästina-Mandats über die Jewish Agemy sieht bekanntlich vor, daß die jüdische Interessenvertretung gegenüber der Palästina-Regierung durch Heranziehung möglichst -weiter jüdischer Kreise geschaffen werde. Die Einladung der Zionisttschen Organrsatton an das organisierte englische Judentum zur Stellungnahme in dieser Angelegenheit hat lediglich den Charakter einer Vorbesprechung, da endgültige Beschlüsse nur das Zionistische Aktionskomitee, beziehungsweise der Zionisten-, kongreß' fassen' können.) Lausanne, 24. April. (Schweiz. Dtzp.-Ag.) Die Führer der alliierten Delegationen haben gestern das Programm für die Arbeiten der Friedenskonferenz festgesetzt. Jsm e t; . Pascha erklärte sich mit dem Programm e i n v e r st a n-'' den. Der amerikanische Vertreter wies daraus hin, daß er nicht als Vertreter einer Macht anwesend sei, die den Vertut unterzeichnen werde, sondern nur zur Wahrung der amerikanischen Interessen und des Grundsatzes derofsenenTür. Zur ^Handlung der einzelnen Fragengruppen -wurden drei Komitees eingesetzt. Lausanne, 24. April. (Tel.--Komp.) Das erste Komitee versammelte sich heute vormittags um 1-1 Uhr unter Borsitz von Sir Hovace Rumbold und begann mit der artikelweisen Bchcmdlung des Friedensvertrages. Es wurde mit Artikel 2 -begonnen, der das linke Ufer der Maritza zwi-' Mn der Türkei und Griechenland als Grenze festsetzt. Man konnte Wh jedoch nicht verständigen, so daß diese Frage -weiter zurückgelegt wurde. Die Türken wünschten dann, dem Artikel 1', der borsieht, daß Konstanttnopel und die anderen von den Alliierten 'besetzten Gebiete „nach" Unterzeichnung des Friederisver- -träges geräumt werden sollen, eine Klausel hinzuzusügerst wonach Konst«rLttwpel und die befttztön Gebiete „sofort Mch" UiMmeichnung des Friedensvevtrages geräumt wer-- 'den sollen. Nach einer kurzen Auseinandersetzung erklärten ■ -sich die Türken damit einverstanden, daß die Beratung dieses, ÄrMls achgefchoben werde, hoben jedoch hervor, daß ihmn!^ an dieser Diskussion schr viel gelegen sei. Daraus beschäf-!ttgte mau sich mit dem Artikel 3, der Äe Grenzen sin Syrienbchandslt. Die Turkm wünschten, daß der mit FraMsich jab-göschlossme Vertrag von Angora und seine Zusätze, die die Grenze zwischen Syrien und dev TüMi sestsetzen, dem MsderrsvsrLrag von Lmstmns ejnvsÄeibt werden. AuH ü ber dichm Punkt kormtis man znMmr Kittes KlatWh Md er wurde MrchM zmückgesieU. Der gliche Arüksl 8 enthält eit^;/PlMgvflphöy/. tM nach die Grenze Mchen IM.uchM lichem Woge Mischen der TüMi 'und Hngabnd im LarffS ch on zwölf Mvüawn geregelt mw diese Krage ev en tuell bem Bvllerbmch stNtMMtct -werden folll Mher diesen Plan des Artikels 8 wär rycm bald , einig und fügte ihm jedoch, wach . jemen Zusatz bei, -wonach W M^Kritivyr SreaekÄM^ Dtaws cstw Md. Mmet PasM sich eiGöH«ch«tz. N Wwt somit, daß LM Wse'Kage Mrerlei Schwisrigteiten mehr entstehen werden. .Dann schritt,.mcm zur 'Prüfung^von. ÄirMl' 8,-. besten dauerte.. Dieser. ÄvtM. bezieht lMMOe.) ReMmSrer Wahlterror. Kowno, 23. April. (I. C. B.) Die -hinter den christlichen Demokraten marschierende litauische Reaktton hat in den letzten Tagen ihren T e r r o r g e g e n d i 'e n a t i o n alen Minderheiten und Sozialisten aus Anlaß der Mitte Mai stattsindenden Sejmwahlen noch verstärkt. Fast täglich kommen Ausweisungen und Verhaftungen von Führern und nationalen Llgitatoren der nationalen Minderheiten und der Sozialisten vor. So wurde auch der Führer der Poale Zion im Kownoer Kreis Kasanowski verhaftet, der frühere Sejmdepulierte Kuritzki wrrrde ausgewiesen. Gesuche um AbWtungen von-' WaGversammlungerl werden in der Regel, abschlägig beschieden. Die wenigen erlaubten Versammlungen werden streng kontrolliert. Dieser Tage erschien gar wich^rw^iner!<Ditzung.des Vorstandes der Kownoer j ü d ib.chen'Hemeinte eine Mbteilung Miliz, um die Ver- -handluügen zu kontrollieren. -Auch in der Provinz lvird ein starker Wahlterror: ausgeübt. Die chrsttlichen Demokraten geben jetzt eine besondere Mchlzeitung 'heraus, in welcher i in.schärfster Form gegen Sozialisten, Juden und Polen gehetzt wird. i In JuM^-,wurde, gegen eine Anzahl Mischer Schü- . lertzpor^.Gexicht die,Anklage erhoben, daß sie angeblich anttsÄnittsche'Plakate der Reaktionäre zerrissen haben. Ms Mer Wett. f < -Paris, 24. April. Gegen sieben Verwa-ltungsväte der (GitzMßt>B^MWvunt-er Senator Andre Bierth e-lot. dem Präsidenten W Verwaltungsrates und gegen den General« VirÄor der Bank Pernvte. ist das Verfahren vor dem Znchtpvtt''H-etg'e^ich1 emgel-eitet worden. LÄ.n d o'n, M. April. englischen Unterhaus wurde das,M-MH l-'v-eMpit a -b ge I e h -n'-t. | 'M^r ich. A., April. Nach den bisheviaen Ergebnstst-n ^Ker'rWWG.Ur,.M8 ParlanteO. Md 66 Kandidaten m WWÄirn MrglWn ünd ' KMÄVUrve gewählt Wochen. Ir» Mandata teilen sich die Parteigänger Mauras, Ciewäs, U-tt-WhänMe Republikaner und ein Sozialst. W al-den-brr ra. 24. Wriil. (WÄff.) Huf dem B-ahnschacht der Mrstesstmmr Grube, wo an der .eincjS WLeOranM gearbeitet wurde, hat sich durch fam. eA Wwsss KuhMnWr ÄÄuet.' -dem sie ch s izUrn Opfer sielen l ' dÄ> M, 24. Awoil. Ein dichter Aschenregen hat die BeviMrWa Ar Orstchaften um dien Vesuv in AufvegmÄ versetzt, m handelt sich indessen nur um alte vom Sturm ab« Mcheninengen.,Der seit-drei.Tagen anhatterche S-tu-mr Ä im.Haf-emvon.N'apsl große SchädenMgerichtet. An 36 mm 35. ApKM gilt Sortroa UM Auf Ginvaduriig der MeitStzMWHaft des' ' reichstchen LcmvavbeiterverbandeS und des VEmdsS 'W SievlungS- und Wein'ggvt-enwetsen hiM der"ÜeSa«nttz Shsio löge und Vorkämpfer Mr lauditväichchvWcheS Gmoffenfchd wrfen Prof. Franz Oppe n'hermer, der auch im R-ahmeg des ZionlSmus für die Propagie-vUW seiner Idee in PMi-t sima pvaktifch eingetrÄen ist, Änen Vortvag' Mr „Die läßliche Si Mu-nMenossenfchaft und die GroßWGewirtls-chastung". In klarer, äußerst veiftändlicher Weife tmg Opped Heimer feine Gen-ossenfchalstSidee, Dv die er schon seit dreitzii-g Jahren kämW, vor. Et mvt-srstHü'e die GLnde," wes wegen die i-nduftviellen PwduktivgeMff-schch^ . keine Er folge a-lifzuweiftn haben, während die agvaMfchen' P r o. duktivgenosfenfchaften unbedingt: eysolgverspr-echend sind. Die Bildung solcher PrvdiMvge-nossenjschaften stößt vor' hältnismätz-ig auf keine großen SchwierWöllm. Redner propagiert di« Idee des lanbwirWaftttchen Gwßbetvielbes in dicher Genossenschaft. Er hat die Erfolge fowvihl der industriellen als auch der landtwirtschMichen GenossenfchaftSbewe- 6-ungen untersucht und war in allen Fällen -der Bildung vonj laMvirtschasttichen Genolsensch-aft-en von den Erfolgen in jeder Hinsicht befriedigt. Merdings dürfe man di-efe Gerrossen-: schalsten nicht mit den den eigentlichen Produktivgcnassenschäften nicht entssprecheuden lianldwirtfchaftttchen Genossenschaften Englands vergleichen, die nicht reine Provukttv-j genossenjschasten waren und infolgedessen SchMmch erilitten häben. Er erMarte auch, daß die kommunistifchen Genossenschaften nicht bssteihen können, da sie nur philofophieren, aber n-icht praktisch arbeiten. Im Verlaufe seiner Erörterung^» kam er auch auf die von rhm selbst begründeten Genossen' schäften in DMfchlcmd zu sprechen, welche äußerst günstig profperieren untd das Genossinfchaftswefen mowlifch und.fi. nanziell g-choiben> ändererfeits auch günstige Siedlungsverhältnissi geischchfen halben. OPPentheimer verlangt, daß'in erftet Reihe Genossenschaften von -l-andwirtschcrftlichen Arbeitern gebrldet werden, wodurch die Landwirtschaft in jeder Hi-nisicht: günstig boeinfvußt werde. Er erklärt, daß der große Grundbesitz eine Krankheit sei, die -den eigeMichen Kapitalismus repräsentiere, und daß in erster Reihe die Abschaffung dieses GroßgMudbesitzes notwendig sei, um der Demokratie im Weg« der l-aMv-irtfchasilichen Genossenischasten die Macht, welche der Besitz des Bodens repräfe-nttere, zu verfchchfen. Gr nennt das System der Genossenschaften den Ausweg zwischen der Skylla des KomnAmismus und der EharhMs des Kapitalismus. Oppenheimers Vortrag fand Maßen AnWang. M-it Mchsicht darauf, daß Dr. Oppenheimer heute morgens Wien verläßt, wurde von einer Diskussion» abgeschen. Der zusamrnenbmch der KoMeMle« Gestern wurde auf Grund deS Gutachtens der Sachver-j ständigen die ovdentliche R nt e rf uchnng sha f t übers die drei in Verwahrungshatst besiiMchen Funktionäre der Kouttnenla-Ien B-ank verhängt. Hie Sachverständigen halben vorläufig die Delikte der Berun tvamung und -der eigenmächtige n Vor Pf ä n'tznn.g fremder G ff eit en festgestellt. Auls Grund dieser FMtellungen wurden die beiden Filial'en der KontineMÄon Bank in äer Daborstvaße amtlich gesperrt. Me.,Kommittenten wurden gleichzeitig' mittels Anschlages angewiesen, sich wegen' Medigu-ugien iT;rerj Anliegen in der Zentrale der Bank' in der Halbsiburgergassi Nr. 5 einzufiuden. In der >Ha-bs!burgerMssi amtiert, gegenwärt-ig^ eine^ Komt. Mission, die aus einüm höheren FuMionär -der Mrtschafts- Polizei, drn beeideten S-üchveMänvDen und einep Anzahl von Erheibungs-beamtm besteht. Cs ist Vorsorge ^ge-trvlffen worden, daß sich der gesamte P-artelen.va'vT'Shr ^unter behördlicher Kontrolle äbiwickÄt," so',daß die Mrtschafts« pvöizei ständig Mr' alle. VöÄompmGe?.W H. Gleich« zeitig wurden Maßnahmen gstvofsin, daß in den B-üchern' der BaM keine Eintragungen odsr Aendevungen vorgenommen werden können^ Mt bchondever -SovHaLt wßÄo. an,der Ueber« Prüfung der M-anzen' gearbeitet, ' f^mrgeriig«« ,-Lani'vrunWderfuchen" ein spezielles MigWmrrlk gM. Ae Lohnsordermtzen fcet RrchMMer., HMte vormittags werden die Straß-sulbahnb-edienststeNi der Gem-eindsverwaMng chrf diö anWvtenen Lohnevhö'hun^ gen Antwort erteilen, nachdem h'eiüte nachts" in Mi Moßew Vers-amnnlungen der Straßenbahner' datMer beraten wurdet Bon dieser Antwort wird Mch die Fraige' der Fah-rpveisechöhung a-bhängen. Bemerkt zu werden verdient,^ daß.hr Pep uppolittsch^j Bereinigung der St-raßenlbahner, die 5wÖ MljWder zählt uvd zumsift aus dem Fa^rPerisvÄiäl VessM, tim Hr intrast« .sigente StiMMuM'herrscht. In ' tvl« wir erfahren, der Ge-dEN.'ke Platz ge« Men, wenn ilswen ^rdeMM5Mht ' IWrchen werden koste. AMMed-e 8sM«Mo» tsoMrtM den QsO fie für pckör-un DoBnerAtajor den 26. im.O-tfl 6 MktZcdMspMisOe kksgAl