Wiener Morgenzeitung · 1923-02-21 · Heft 1446 (21.2.1923) · p. Seite 4

Men, MW-H M«iÄ 'LA?"' A. Kebvra« MS E Lnnd zu -lassen und heeufen sich diesbezüglich «ruf behördliche Befehle. In mehreren Fällen wurden dio» Flüchtlinge von den. russischen .Grenzwachen mit M a sch i n en g e w eh r-!f e u e r empfangen. Die Flüchtlinge, welche /unter solchen Umstanden weder nach vorne?noch rückwärts können, befinden sich in einer ^geradezu katastrophalen Situation und sind gezwungen, imgrötztewFroste tagelang auf offenem Felde zu verbleiben. Nur in Ansnahmsfallen gelingt es einzelnen, schwächer bewachte Grenzpunkte zu überschreiten. So sind Tausende jüdischer Flüchtlinge, darunter Greife, Kinder und Kranke, der nackten Todesgefahr ausgesetzt und befinden sich in einer Hölle, welche sich die menschliche Phantasie kaum auszumalen vermag. * Aus Warschau wird gemeldet: Im „Monitor Polsk i" vom 13. Februar ist das Zirkular des Innen- .minister Sikorskian sämtliche Worwoden Polens sowie jcm fte Warschauer und den Wilnaer Regierungskommissar über die Abschiebung der russisch-ukrainischen Flüchtlinge aus Polen veröffentlicht worden. Im Zirkular wird darauf hingewiesen, das die Abschiebung der Flüchtlinge bis jetzt .Nicht energisch genug betrieben wurde rnidiwß. die zuständigen Organe nunmehr auf'diesem Gebiete intensiver vorachen müssen. Der im Zirkular Nr. 19 vom 5. Dezember 1922 für die registrierten Flüchtlinge' angegebene Ausweisungsterrnin wird auf den 15. April 1923 abgeärckert. In dem erwähnten Zirkular werden im allgemeinen die folgenden Abänderungen vorgenommen: 1. Alle Personen nichtpolnischer Rationalität, die seit 12. Oktober 1920 bis 1. Juli 1921 illegal aus Rußland und der Ukraine eingeiroffen sind und auf Liste 2 verzeichnet wurden, dürfen nicht länger als bis zum 15. April 1923 auf polnischem Territorium verbleiben. 2. Sämtliche Ausreisepäffc Vieser Personen dürfen nicht über den 15. April hinaus prolongiert toetbe«, mit Ausnahme der Pässe nach den Bereinigten Staaten von Amerika, dir bis zum 1. Mai 1923 gültig sind. 3. Ab 15. April 1923 wecken Vie Besitzer aller Paffe brr Liste 2 üher die polnische Grenze abgehoben. Personen, die das Asylrecht in Polen besitzen, dürfen bis auf weiteres in Polen verbleiben. Der Innenminfftsr bestimmt, daß bis zum 15. Mai 1923 die Berichte der Woiwodschaften ül^r die durchge- Wrte Aktion eingelangt fein muffen. Ser Sejm rmd die MinorktNe». Warschau, 19. Februar. <(Tel. der „Wr. Morgenzeifung".) Wahvend der Debatte über die Geschäftsordnung pes Sejm nahmen die jüdischen Ä^eockneten zu deneinzelnen Bestimmungen, dieeirie Sc^ächmrg der Minder-, heiterr beabsichti^n, Stellung. Gegen den Antrag der Rasionaldemokraten, daß der Präsident des Sejm nur ein jAbgeockneter polnischer Rationalität sein kann, sprach, sich Abg. Silberschein aus und wies nach, daß di« Annahme eines solchen Antrages einen Bruch der Derfaffung bedeuten würde. Bei der Abstimmung unterstützten den Antrag des jüdischen Klubs die Sozialdemokraten, die Thugutt-Partei und sämtliche nationalen Minderheiten. Trotzdem wurde/der Antrag des Abg. Glombinski angenommen. Dr. Rosmarin und Dr. Jnsler 'stellten Znsatzanträge betreffend/ die. Unterbrechung der Debatten, da der Entwurf der Nationaldemokvaten nur die - großenKlubs berücksichtige. Mg. Rosmarin stellte fest, , daß die RaLionallremokvaten auf jedem Schritt bestrebt sind, die Besttmnmngen der Verfassung zu brechen, um ein System der Unterdrückung der nichtpolnischen Nationalitäten festzulegen. Hierauf unterbrachen ihn die Nationaldemokvaten mit dem Zwischenruf: Palästtna könnt ihr eine bessere Verfassung machen." Abg. RL.smarin erwiderte: daß zur Zeit die Verteidigung der konstitutionellen Bestimmungen in Polen aktuell fei; was jedoch Palästina betreffe, so werde dort sicherlich eine demokratische Verfassung vorherrschen. Auch für diese Amendements stimmten die oberwähnten Klubs, die jedoch in Minderheit vecklreben. ZerfaffMg und SkickLrgeruugsftage. Warschau, 19/ Februar. (I. C. B.) Der Mfche pac- ' iamentarrsche Klub hat im Sejm einen Dringlichkeitsantrag Angebracht, in'welchem unter Hinweis aus Artikel 3 des .Versailler Vertrages gefördert - wick, daß sämtliche Personen, die am Tage der Ratifizierung des Versailler Vertrages durch den Sejm im früheren russischen, jetzt polm-' scheu Gebiet, gewohnt haben, automatisch die polnische Staatsbürgerschaft erlangen sollen. Dieser Stichtag ist der 10. Jänner. Sämtliche frühere russische Staatsckngehörige. die an diesem Tage in dem Territorium der polnischen Republii gewohnt haben, sinh auf Grund des Vertrages polnische StaatsbüMr geworden,, insoferne sie nicht für einen and-rren Staat optiert haben. . -! In dem Antrag wird darauf hingewrestn, daß der französische Ausdruck „domicile" in der ersten/offiziellen Uebersetzung Einfach „w ohne n" heißt. Ech in der zweiten Übersetzung wurde das Wort durch den Ausdruck „ständigen Wohnort haben" umschrieben. Diese zweite Ueber- Wung vergswaltrgt den wahren Sinn des Vertrages, inhem nur diejenigen, als polnische Bü^er anerkannt werden, die als ständige Einwohner in den Listen eingetragen -waren. Lautdenovahren Sinn des Vertrages müßte man zahlreichen' FlüMingen, die jetzt gewaltsam abgeschoben werden, die polnische Staatszugehörigkeit zuerkennen. Ditz Vawjetmacht erkennt solche Personen als russische Stnatlhsirger nicht aü uEWckk'.silDch PoM zurück. Mf diese iPeise Iväickern hüichE Mrwschett''M s««d^ her mch gehest so zugrunde. ' Der Wische parlamentarische Klub schlagt Äbänderyngep zum polnischen EinbüMrungsgefetz in depp Sinne vor, daß/^s sich -mit! der wahren Auffassung des Versailler Vertrages deckt. Es wick verlangt, den WnherungSvorfchlag der VrrfaffungSkommiffion zu überweisen. Siae Prywtki'Bersammlung «ntrr polizeilichem Schich. AuS Lemberg schreibt man unS: Die sonst so friedliche Bernsteingaff« bot gestern ein originelles Bild. Ein großes Polizeiaufgebot zu Fuß' und zu Pferd, mehrere höhere Polzeibeamte und Agenten waren vor dem Veberne Jad Charuzim konsigniert, um einer Versammlung, bet welcher der Sejmdeputierte Noah Prhlueki als Hauptreferent figurieren sollte, einen recht demokratischen Charakter zu verleihen. Rach dem Debakel, das die „Folkisten" bei den letzten Wahlen erlitten haben, gelüstete es ihrem Führer nach neuen Erfolgen, die er nunmehr in Qstgälizien! mit wenig Glück zu suchm scheint. Welche Mittel ihm und seinen Handlangern zu diesem Zwecke geeignet erscheinen, hat die gestrige Bersanrnllring erwiesen. Etwa zwanzig sogenannte Ordner musterten die Eintretendrn und verwehrten vielen Zionisten den Eintritt. Trotzdem herrschtim Saale während der Rede Prhluckis große Unruhe und als sich der Redner in ungerechten Angriffen gegen die Zioni-. sten erging, erhob sich ein Sturm der Entrüstung, so daß er längere Zeit iunehalten mußte. Mehreck Ordner erlaubten sich auch Gewalttätigkeiten gegen Leute, die hie und da einen Zwischenruf machten. Sie bedienten sich auch der Mithilfe der Polizei, um unliebsame Persamnrlungsteilnehmer aus dem Saale zu entfernen. Me Versammlung endete mit einem augenscheinlichen Mißerfolg, eine Resolution konnte nicht zur Abstimmung gelangen. Diskussionsredner kamen nicht zum Wort. iüiieti Ungarische Verschwörer vor Gericht. Bukarest, 19. Februar. (Del. der „Wiener Morgenzertung".) Bor dem rumänischen Kriogsgericht hat der Prozeß gegen den falschen Grafen B e l m o n t d e F i q u e lmont und deffew sechs Genossen, fämttiche Ungarn, begonnen. Die Angeklagten werden der Verschwörung gegen das Leben des rmnäuischen Äonigspaares angeklagt. Die Anklageschrift führt aus, daß die Angeklagtsn von dem Vereine der Erwachenden Ungarn in Budapest den Auftrag erhalten haben, gegen die rumänische Konigsfamilie und die führenden PolitUer Rumäniens Attentate zu verüben, um dadurch Ungarn die Möglichkeit der Wredereroberu-Ng der an Rumänien gefallenen ehemals-ungarischen Gebiete zu geben. Die Angeklagten seien zwecks Ausführung der Attentate nach Bukarest gekommen und hatte» beschlossen, auf dom Bukarester Hypodvom unter der königlicher Loge eine Höllenmasch ine zu Placieren. NMemttische Ausschrekt»»»««. Bukarest, 19. Februar. (Tel. der „Wiener Morgenzettung".) Im Bezirke G a l a tz fanden ernste A u sschrditungen gegen die Wische Bevölkerung statt. In der Gemeinde L i s t e s t i wurden mehrere Geschaftsläden deren Eigentümer Juden sind, verwüstet. An der Politechnik in Temesdar wurden di« Wischen Hörer aus dem Gebäude der Hochschule himmsgedrängt, worxmf der Rektor, die Schließung der Schule verfügte. Die Nationalisten hielten in den Hauptstraßen der Stadt einen Demonstrationsumzug und verbranpnUn die Zeitungen, die gegen die juderrfeiMiche Bewegung Stellung geuommen haben. . Wohl-aus Paris als auch aus Berlin Meldungen er«, . keinen Zweifel LufkEmen' ließen,.daß M Litauer, durch deq Mm-el-Erfolg kühn geworden, den Versuch machen wer)-«tzj . Pol-on au der Übernahme des ihm vom Völkerbund' zugei wiesenen Streifens mit Waffengewalt zu hindern. Durch/diq Wachsamkeit der polnischen Behörden Ist den Litauer« , de« Plan m-Mntze-n. Der litauische Angriff wurde zumckgÄviefe^ und aus GrunL der Aussagen der gefan^nHenommeuen Fvei-s schörler, die sich als verkleidete reguläre litauische Soldote»;, entpuppten, ftstgestellt, daß man es hier mit einem van den litauischen Behörden planmäßig vorbereiteten Angriff zu tun hat. . ' Bedeutende krmWsmg der SchWahrtspreiss mch PMWir. Das PaläMensischs Commercial Bulletin berichtet,^ daß die Schiffsgesellschaften, beginnend mit dem 1. Ianusx,; die Personenfahrpreife nach Palästina um 40 biß 50 Pro-/ zent ermäßigt haben. Immerhin betragen diese Preise.noch, ungefähr das Doppelte als vor dem Kriege. Dagegen sind., die Schiffsraten für den Frachtenverkehr schon beinahe auf die Borkriegspreist gefunken. Sie PaIM«aeinwa«denmg imr Amerika. Im Verlauf der letzten Monate sind 140 ameri» kanische Juden nach Palästina eingewandert, die, schätzungsweise an. Kapital mehr als 800.000 Dollar ins Land gebracht haben. Die SrgaviWon der Wischen GMeiadm A PMstina. In einigen Wochen wick eine Lkoniferenz der MrbMcker des Wcvad leumi unter Zuziehung der Vorsteher der. jüdischen- Gomsmden stadffindrn, die den Zweck halben soll, eine vevttnhoitlichte Arbeit der Gememdeu zu erzielen. Der Waad lWimi' hat sämtliche Gemeinden aufgeford.-rt, ihm ihre Statuten sowie >d've Mvterialien zur Beurteilung ihrer finanziellen Existenz- .mögliichLaiten einzuseuden. Saüaßml» MW« EiseuSaNer. In der letztem Woche wurden, wie aus Jerusalem ge-, meldet wird, 17 Wische Eisenbahnangestrttte ohne Angabe von Gründen entlassen. Ein Gesuch , Entlassenen um eine finanzielle Vergütung wurde von der Direktion der Eisenbahnkompagnie dahin beantwortet,, die Entlassenen waren über Empfehlung der Ziouifti-' s ch e n Organisation angestellt worden, die «nur gewiß für sie andere Arbeit finden wird. (I. C. B.) ' . Srr arickische WahIboWtt. Jerusalem, 14. Fsbvuar. (I. C. B.) Am 7. Februar hat! der Oberkommissär von Palästina di« Exekutive der PalläftMvn-i fischen muselyumlsch-chriMchen Vevemögu>^g -ins. RegieMNgs-, gabäude eiwgÄaden «rmd an sie die Auffockem-ng gerichtet,, den Beschluß über den Wcchlboywtt zuvückzuzichen. Me Mitglieder der Exekutive wi-ofen dieses Ersuchen entschieden zurück und erklärten, daß sie alle gesetzlichen Mittel anüvenden wecken, mn die arabische Bevölkerung zu veranlassen, sich den Wahlen irr. den gesetzgebercken Rat fernzuhalten. Dagegen haben sie die Dersicherun-g a'öge-Men, daß sie nicht zu Gowaltmaßnahmen zur Durchsi'chmng -des Boykotts greifen wecken. Ser potnM-litmWe KMKt. Die „Polnischen Stimmen^ melden: In verschiedenen AuEandsMtungen erschienen in den letz!«» Tagen Meldungen über einen Einfall polnischer regulärer Truppen in das litauische Gebiet, sowie über Schritte, die die litauische Regierung aus diesem Anlasse beim Bölleckund gegen Polen zu unäernehmen für gut befand. Domgogenüber sei folgendes , festgestellt: Auf GvMd der Entscheidung des Völkerbundes vom 3. Februar l. I., dergemäß der Polen und Litauen trennende neutrale Streifen in zwei Teile getellt wurde, , sollte am 15. d. dessen Uebernahme in die polnische, respeiktive litauische Verwaltung erfolgen. Mährend Polen sich dem Schiedsspruch des DMerbundes fügte, verlas. damals per litauische Ver:veter eine Mitteilung der li-tämschen Regierung, die ankündigt, sie werde sich einer Aenderung der Latze in der neutralen Zone mit allen MütÄn und selbst mit Gewalt widerfetzen/. Einige Tage vor der Uebernahme des neutralen Streifens taugten so- Acs^äoäer Exporteore kaufen am vorteilhaftesten erstklassiger Qualität und Ausführung bei LeW-i», KÄWlMMlLlW, Hea m Hl,B®atrix0asie 26 Te!.;5S5 ill., Heumarkt7 Ser FMsnm» im AMand. Aus Rom wick gemeldet: Der politische Sekretär btt\ Faszistenpartei, Bastianini, teilte zur Beiriedcgung Mussolinis! und des Großen Rates mit, daß sich im »iusland schon 150j Faszistensektionen gebildet haben, die sich auf sechSundpvanzigi Staaten verteilen. Sogar aus Anatolien, Äartaba und Panama werden Gründungen gemeldet. Die faszistische Presse im Ausland entfalte eine »ege Propagandatätigkeit und von den Sektionen würden Propagandavorträge über die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung Italiens veranstaltet. Mussolinis Leibgarde. Im Schoße der faszistischen Miliz wird eine besondere Garde, bestehend aus 58 jungen Faszisten, gebildet,' die sich Moschettieri die Mussolini nennen wecken. Die jungen Leute sollen? sich ausschließlich aus der besten Gesellschaft Roms rekrutieren und die Leib- und Ehreugarde des FaszistensührerS bilden. - ' v * SemWo» Aalftms im BMsrSimL? London, 13. Februar. (Tel. d. „Wr. Morgenzeiiun</^ > Die „Pall Mall Gazette" glaubt zu wissen, daß Balfvur, als Vertreter Englands im Völkerbund demissionieren werde.' Er sei der Ansicht, daß er nicht mehr geeignet sei, England' im, Völkerbund zu vertreten,' nachdem er der Regier»»g' nicht mehr an gehöre. Im Falle seines Rücktritts werde! voraussichtlich-der jetzige Unterstaatssekretär im . Foreign Office,! Mac 9de i l l, BalfoürS Nachfolger werden. ' Sie SWahrwerhlmdlMA. Rom, 20. Februar. In der heute abgehaltenen zweiten Vollsitzung der Südbahnkonferenz wurde die erste Lesung ,des A b k o m m e n s v o n B e n e d i g mit den Zusatz^ anträgen der v'mzelmn'Staaten vorgenommen. . Gestern hat -das erste. Komitee für die Konvention über den f r e i e n T r a n s r t die Beratungen begonnen und sie heute fort^setztt Heute nachmittags hat das zweite Komitee, für die Vextetlnntz beI rollenden Mater/ralL zu-ck ersten MÄe btzvatertz, / . 287698