Wiener Morgenzeitung · 1923-02-21 · Heft 1446 (21.2.1923) · p. Seite 2

'EMUWWVMMWDWWWWW^M Wf SSken, MktttvoH -WkÄLMWWNW.^ Der Christlichsoziale Ster ne gg er.wunderte sich über die Aufregung desDr^Drutsch,henHaeMe die Sozialdemokraten hätten immer Gewalt angetvcpdet und die Arb eit erw ehren bewaffnet. Jn"Hietziug-hätten Sozialdemokraten die Honarchsstengruppe verfolgt. 'Stürmische Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten: „Das U M Lüge!^^ ' * 'Mg.Miöliic't: W Wird weuMtenS^o ^ebatchtet. Uebrigens sollte maüuver den-ganjen Vorfall kein vorschnelles Urteil Men-und Wer daS Ergebnis der Untersuchung ab» warten. 1 ■ - : Damit war die Debatte beendet. . ' Nächste Sitzung: Dienstag den 27. Februar 8 Uhr nachmittags. . ' Ser Staatrim«aN wnfirK«. Bis zur Stunde ist nichts darüber beHnml, was die Regierung politisch vorzukehren gedenkt, um Ven bewaffneten Komitasschibauden in Oesterreich das Handwerk zu bogen. Man hört gar nichts davon, daß die Verbände, die als SeWschutz» aö Sturmabteilung oder als Hundert» schäften Vorträge und Versammlungen sprengen, aufgelöst worden wären. Man scheint die Fiktion erwecken zu wollen, daß es sich bei der Schießerei in Hietzing um einen EinzelM gehandelt habe, der polizeilich zu behandeln und höchstens noch durch eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft abzuschließen wäre. Die blutige Szene in der Hütteldorferstraße soll zu einer Art von Privater Angelegenheit gestempelt werden, die zwischen der unter-' suchenden Behörde und dem Dutzend verhafteten Revolver-- Helden abzutun ist. Rur nicht allzu viel Diskussionen und vor allem keine politische! Darum geht es der Regierung vor allem und darum hat sich gestern der Wiener Staatsanwalt in Bewegung gesetzt. Er hat die Ostara nicht behelligt unv auch sonst nichts mitgeteilt, was auf eine Aktivität gegenüber der Mordpropaganda schließen würde. Dagegen hat er einen' Aufruf der Konmnd» nisten, der sich mit der Revolveraffäre beschäftigt, konfisziert. Er. hat wenerö eine vom ,Mbend" an dem Beruhrgungs» eomwuniqur des Polizeipräsidenten geübte Kritik konfiszier t, obwohl. der „Abend" in dem Comnmmque direkt angegangen worden, war. Die Wiener Staatsanwaltschaft sst sonst nicht so nervös. Sie laßt an allen Straßenecken die nationalsozialistischen Plakate anschlagen, in denen die denkbar offenste Aufforderung zrr« Fudenckord ausgesprochen wird. Diese Aufreizung ist, wie wir wissen, der Polizei zu bunt gewesen und sie hat . das Votum de- Staatsanioaltes angerusen. Die Antwort war die Freigabe -e^Hlpkatz, b-M,Anh«Ft ^W^AeDHoüch von der Behöbe gedeckt wird., die pftichtgsmäß über die Wahmng der öffentlichen Ruhe und Ordnung zu wachen hat. Diese Behörde findet jetzt, daß. die öffentliche - Besprechung der Bulndentätigkoit das Publikum allzu sehr aufregen würde Und deshalb wird konfisziert. Einer politisch fo gut geschulten Behörde muß man nicht erst sagen, daß s« mit , solchen Maßregeln genau das Gegenteil von ttern erreicht, was sie anstrebt. Wenn eine Beruhigung der erregten Oeffentlichkeit eintreten soll, so müßte die Regierrlng und chre Organ-? die Mitarbeit des Publikums dankbar begrüßen und jede Erörterung unterstützen, mag sie dem augenblicklich herrschenden System auch vielfach peinlich-in die Ohren klingen. Die Regierung müßte sich sagen, daß sich die Methode des politischen Terrors auch euuaal gegen str selbst kehren könnte. MS ist auch sicher, daß sich die Regierung all dies selbst sagt und es ist ebenso sicher, daß die .Staatsanwaltschaft in dieser, traurigen Affäre nicht auf eigene Faust handelt. Sie muß über Instruktionen verfügen,nach der ganzen Situation nur aus dem Justizministerium stammen, das derzeit der Äs politisches Genie bekannte Hert ÄZ ah er leitet. Es mag sein, daß die von verschiedenen Seiten angeregte. Abrustungsaktion des Bundespräsidenten optimistisch beurteilt, wird und daß man sie vor jedem rauhen Lüftchen schützen möchte. Mer auch diese Aktion wird geschädigt, w.nn nran die öffentliche Aussprache über Anlage und Alimentierung der Mordorgamsationen unterbindet. Es wstrdr sich sonst allzu leicht die Meinung festsetzen, daß sich die. maßgebenden Parteien Mit dieser Maffia solidarisch fühlen und sie vor dem Zugriff . der Polizei in Schutz nehmen wolle». Für eine solche Meinung liegen ün Augenblick keine Anhaltspunkte vor, aber die Praxis der Konfiskation, die, zumindest .ävch die Pogromzeitungen und die Pogromaffichen za erfassen hatte, fft im gegenwärtigen Zeitpunkt, in.dem 'es sich doch um den Schutz der Republik handelt, das schlechteste Mittel, auf das inan verfaßen konnte. Streik der Straßenbahner gegen die Front- - kämpfer. . Dse Frontkämpfervereinigung hatte für ihr sonntägiges Fest in den Sophielssä!?n mit der Gemeinde Wien, städtische Straßenbalplen, gegen ' ein mtgömeffeneS Pauschale ein Ueberein kommen 'wegen Beistellung von Svnderwagen für den Ballfchluß getroffen. Die Teilnchrmr, welche sich aus allen Bezirken.rekmtierten, tvaren wohl nicht wenig überrascht, als ihnen mitgeteilt wurde, daß sie : m Fuß nach Hause ' gehen -inüsserr, nachdemsich' diö Straße,rbahrwr geweigert Hallen, auszusahrew _I nicht....-- scheine die Regierung keine Sorgen zu haben, höchsten.- dck sie dann »nd wann die Eintönigkeit ihrer Tätigkeit durch etwas Nassenforschung jvnterbricht. 76 Regierungsvorlagen Und AtzV wichtige Initiativanträge liegen unerledigt vor. Der Präsident möge dafür sorgen, daß in den Ausschüssen fleißiger gearbeitet werde. Hierouf^wurden die Gesetze betreffend die Erhöhung der Geld- Hafen im StandesstrafversahreU für Advokdten, Notare und Konzipienten auf fünf Millionen Kronen einstimmig ange» i«ommen. j Sodann wurde die dringliche Anfrage der So- ‘ Iialdemokraten betreffend die produktive Erwerbslosenürsorge in Verhandlung gezogen. Darm werden folgende fragen an die Reglerung genchtet: l t Was hat das Bundesmmisterium für soziale Verwal- 'Umg bisher veranlaßt, um die im Juli 1922 eingeführte produktive Erwerbslosenfürsorge zu fordern? [ 2. Gedenkt das Bundesministerium für . soziale Berwalchrng bei feiner bisherigen Untätigkeit zu verbleiben und. sich mit der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit durch die möge Gewährung der Unterstützungen zu begnügen? .! S. Ist das Bundesministerium'für soziale Verwaltung bereit, endlich einmal initiativ in der Behandlung der Erwerbslosensüyorge aufzutreten? .! ' In Begründung der Anfrage führte Abg. Hanusch unter.anderem aus: Zehntausende Menschen müßten nicht arbeitslos sein, wenn tne. Arbeitslosenfürsorge gefördert werden 'würde. Die Regierung stehe aber dem Problem vollkommen .apathisch gegenüber. > Es treiben sich jetzt unter den Arbeitslosen Elemente mit viel Geld ausgerüstet herum, bei denen die Tagender und Zebntausender Nur so herumfliegen und die den Leuten, so und so viel zehntausend Kronen für einen Tag geben» wenn sie sich zu monarchistischen Putschversuchen Zersingen taffen, um ' mit Gummikrrütteln und Pistolen bewaffnet, den Kampf mit der Arbeiterschaft auMuichnren. Die traurigen Folgen dreser Erscheinung haben wrr ja am letzten Samstag in Wien an dem Morde des Arbeiters erleben können. Nicht die Macher dieser Organisationen sind es, die den Revolver in die Hand nehmen, nicht die pensionierten Beamten und Sektionschefs, die sonst nichts zu tun haben, als -derartige Plane zu schmieden, nicht die Schager, Hussarek llnd.Wiesngr und wie sie alle heißen, machen diese Arbeit, sondern man dingt' sich arbeitslose Menschen däzu^ um diese Arbeit zu leisten. Wenn Sie glauben, daß sich die österreichische Arbeilerktasse gefallen lassen wird, daß sie auf der Straße nicht mehr sicher ist und niedergeschossen wird, dann werden Sie sich gründlich täuschen. Wenn Eie glauben, daß es so weit kommen (wird, * wie j» Italien, dann 'verkennen Sie das eine, daß die österreichische Arbeiterschaft anders geartet ist. Sie. wird Mittel und Wege finden, um derartige Gelüste für alle Zukunft unmöglich zu machen. Man konnte ja darüber debattieren, was die Regierung zu all dem sagt, aber mit geheimen Monarchrsten über den Schutz der Republik zu reden, ist eine sehr unangenehme Sache. Es ist ja leider eme traurige Tatsache, daß in diesem Staat die Arbeiterklaffe es ist, die den Gevanken der Republik hochhält. Es sei Ihnen aber auch ge« sagt, sie hält die Republik nicht nur hoch, sondern sie wird sie. auch m i t. a l l e n M i t t e t n v e r t e i d i g e n, d i e i.h r 8« Ge bot e - st ehen. Die Menschen könnten bereits genug des Mordens haben, wenm man die vier Jahre,- die w^.über «ns haben ergehen lassen müssen, wo nur - .. der Mord > aufder.Tagesordnung war und wo nur der MbU . : 'x-tc-riert wurde, sich vor Augen hält. Die Menschen sollten sich, eiumal ^besinnen, sollten vom Morde abkommen nno endlich wieder Menschen werden, kulturelle, zivilisierte Menschen, die den politischen Kampf'nicht'mit der Pistole in der ,Hand, sondern mit geistigen Waffen zu führen vermögen. Die andere Seite scheint aber den Willen zu höben, die Gegensätze, die in der menschlichen Gesellschaft vorhanden sind, in anderer Weise auszUtraMn.' Aber wer Wind sät, wird Sturm ernten. Wir ersuchen die Regierung dringend, zu dem Problem der produktwen Erwerbslosenfürsorge endlich jene Stellung zu nehmen, Wiehes für eine Regierung notwendig ist. Minister Schmitz wies den Vorwurf, daß sein Amt?n der produktiven Arbeitslosenfürsorge versagt habe, zurück. In der Oeffentlichkeit wurde effreulicherwerse nur vereinzelt per Regierung der Borwurf gemacht, sie habe durch voreilige Einstellung der Notenpresse sich der Mittel begeben, dre Arbeitslosigkeit energisch zu bekämpfen. Eine solche Auffassung begegnet bei der Regierung keinerlei Verständnis, denn die Regierung hält dw Wiedereinführung der Jnflaiion für das allergrößte wirtschaftliche Unglück, das Staat und Volk überhaupt treffen könnte. , Abg. Dr, Deutsch: Das furchtbare Ereignis vom Samstag ist in letzter Linie auf die. ganz entsetzliche Erbitterung zr^ückzuführen,' die in den Kressen des Volkes herrscht, und die von gewissen politischen Richtungen dazu-benützt, wird, um daraus Kapital zu schlagen. Es ist doch wahrlich etwas ganz Entsetzliches, daß wir in jeder Woche erleben mußten, daß für Geld Angeworbene dazu benützt wurden, um in fremde Versammlungen zu gehen. Bor träge von irgendwelchen Gelehrten z U s p r e n q e n. Ilm Geld arkgewörbene Leute waren auch in der'Monarch ist env-ersaMmlung in -Breitense-e. Was sich am letzten Sonntag ereignet hüt, ist nicht ein Exzeß, der etwa auf den Aufregtlnaszustand Poliitscher Gegner znrückznfi'chren ist, sondern das Tragische liegt darin, dav Anhänger einer Politischen Richtung, die Monarchisten, politiiche Bravos geworben haben, um andere Menschen Niederzuknüppelu. Ich möchte an den Minister des Innern die Frage richten, ob er denn nicht weiß, daß von. monarchistischer Seite und von anderen Rcaktwnären Menschen angtworbcn werde«, um gegen Bezahlung Gewalttätigkeiten zu begeben. Die Men- ' scheu, die zum Revolver und Knüttel gegrifren haben, kann rch nabt verantwortlich machen, sondern diejemgcn, die sie hingeschickt haben. Man suche die Schuldigen bei den Herren Schager. Wense und Konsvrlen. Wir stehen mss. dem Boden der Demokratie. Wir sind dafür, daß politische Gegensätze mit den Waffen des Geistes ausgeticayen werden. Ich habe selbst den Vorschlag gemacht, uwn möge eitie Abrüsturigskonjerenz ahhalten. Ich habe ke.ine A n t w o 11 erhalten. Wir verabscheuen die Gewalt.' Angesichts dieser Taisachen bleibt uns nichts anderes übrig, daß, was uns angetan wird, mit gleichen Mitteln zu bekämpfen. In zwölfter Stunde tüftrr wir: Vielleicht ist es noch üwglich in diesem rwnde, .' - -aß Letzte zu verhüte», f'ch a'l'WenLet üch, WH Mthödin Li. FeMU LM . Die polizeiliche Nntersuchnng., ißt. twf Die Erhebungen über die blutigen Ereignisse in Hietzing, haben bis jetzt folgendes ergeben: ■ . .... .i Von deü au/Heu. Vorfällen beteiligten Mitgliedern der MonarchistiMn OLdNergruvpe sind bisnun sieben P e'r s o« nen überwiesötr, Pistolen oder Revolver mit sich^geführt zu haben. Sechs von.ihnen, und zwar Franz Opiela, Fritz Btzvelacqua, Franz Beve» laiqüa, Gustav Groß, Wilhelm Lermak und Johann C.ermak hüben die Waffen vor kurzem von dem An» führer Alerander Szabo erhalten. Franz Bevekacqna, Mhelm Cermak und Gustav Groß stellen in Abtede, von der Waffe Gebrauch gemacht zu haben; Johann Cermak dagegen gibt zu, aus einer 9 Millimeter-- Steyr-Pistole einige Schüsse, angeblich ohne zu zielen^ abgefeuert zu haben. Franz Bevelacqua gesteht, den Versuch «macht zu haben, aus seiner Frommer-Pistole zu feuern, doch' habe dieselbe versagt. Dieser Verantworirmg sieben «kr Aussagen gegenüber; nach welchen die Waffe des Bevelacqua erst versagt b-berr soll, nachd-M er bereits eini-ge Schüsse.abgegeben hatte. Alle Beteiligten haben sich der von ihnen mitgeführten Schußwaffen entweder unmittelbar nach den Vorfällen entledrgl oder dieselben noch vor der VerhastnnD an, verborgenen Orten versteckt. Der größte Ml der Waffen wurde jedoch bereits zustande gebracht. Nach eigenen Angaben haben sich mehrere - der Verhafteten vor einiger Zeit bei den znstänoigen Bezirkspolizeikonnnissariatetz um Waffenpässe beworben, welche ihnen jedoch-verweigert wurden. Auf Grund des bisherigen Ergebnisses der polizeilichen Erhebungen wurde vom Wiener. Landesgericht 2 in Strafsachen «egen Alexander'Szabo, Franz Opiela, Franz Xaver.Dietl, Frch Bevelacqua, August Groß, Franz Bevelacqua, Johann Cermark, Wilhelm Cermak und Leopold Schmidt die strasgerichtliche Untersuchung u..nter gleich,^ zeitiger Verhängung der ordentlichen Untersuchungshaft eingeleitel, gegen die übrigen Angehaltenen werden oie polizeilichen Erhebungen bis zur vollständigen Klarstellung des Sachverhaltes foNgeführt. RaMus Tod. Ein schwerer Verlust für Mitteleuropa. Bon Oberbauvat Ing. A. H. G o l d r e i ch. . Die sschechische Nation betrauert einen großen TöteH ein Sohn des eigenen Volkes hat ihn zu Boden geschlagen, den Mitbogrürwer. des tschecho-flowaklschen Staates, dem er durch seine geniale Wirkungsweise die fundamental« . Wirtschaftskraft verliehen hat. ' Wir müssen — als die objektiven Chronistendle historische Vede«tung des großen FmanzstrateMti Raschln voll erksnnen, Rasch in war tatsächlich ein volkswirtschaftlicher Stratege, er war noch viel mehr, er war em Wahrungspsychologe.. von feinster Emsifmdung für die Vorgänge des WirtschäftKlebens der Völker seiner Zeit. .. ' y;"' ° Rafchin kannte die Mentalität der besitzenden Klaffen, er'machte sie sich zu feinen grimmigsten Feinden und . er erwarb-sich schließlich.in dey schwersten Kämpfen sogar ihr Vertrauen, Weil er ihnen den Beweis erLracht hat, haß »er . ein Retter char aus den vevheevenoen Mien Äs'Hnffa-- tionsmeeres, das Mitteleuropas totale Vevamnnug.. bewirkt hat. ' \ :'"7'! . „Ich rette die Wahrtmg der Besitzenden auch, für die Besitzenden selbst" fo rief er. den Gegnern feiner, drakonisch empfundenen Maßnahmen zu. ,^Jch werde bewessen.'..dqß wir eine starke und kraftvolle Nation sind, daß wir Opför zu bringen verstehen, für die wirtschaftliche Erstarkung unseres Staates." '. Die Größe der voMwirtschastlichen Tatkraft RafchinS ist insbesondere in der Tatsache begründet/daß er sich die unerschütterliche Autorität zu erkämpfen verstanden hat, mir der er sich das Staatsbewußtsern des tschechischen. Volkes dienstbar gemacht hat, das - ihm eine rücksichtslose Exekutive . Mr Verfügung stellte, um die finanziellen Maßnahmen auch zur Durchführung §u bringen. . : Wenn auch die Vomussetzmrgen im reichen sschechoslowakischen Staate für das Programm. Raschins günstig waren, so dürfen wir dennoch nicht siberseben,' daß auch große Schwierigkeiten gegen die Naschinfche Fimnzdiktatur sich aufgetiirmt haben. Es sind' auch andere JH#* tionalstaaten reich, sogar reicher als die tschecho-slowakssche Republik, und es sind diese. Staaten dem Währungsverfalle erlegen, weilte eben keinen Raschin hatten und auch nicht die Vomussetzungen fiir die Wirkungsmöglichkeit eines der hervorragendsten FinanMäimer seiner.Zeit. Raschin hat der österreichischen Republik fast unheil-- bave Schlage versetzt; er hat die Währungstreun u n g durchgeführt und darin liegt das Fundamentale feiner Größe — immer betrachtet vom Standpunkt -der Tätigkeit für sein eigenes Volk, für seinen eigenen Staat. Rafchin war eine jene überragenden Kraftnaturen» die im alten österreichischen Negievungssystonr niemals zur "Geltung gekommen sind; er lächelte, als er die -Angriffe der Nachbarstaaten zu Gehör bekam, daß er die Trennlnig der ehemals einheitlichen österreichisch^nngarischcn Valuta rücksichtslos durchgeführt habe,- ,^Jch kan» diese Angriffe" — so sagte er — „v'efftahen vom Standpunkt der anderen Nationalstaaten, daß ich mir aber einredcn ließe, ich handle - gegen mein eigenes Pol?, dafür fehlt Mir die Logik und der. Verstand." < Rafchin erstrebte, durch eine gute Nationalrvahn'ng VeS tschechischen Volkes die führende Nolle in Mitteleuropa zu erkämpfen; er wollte — ohne es laut zn sagen —.das alte österveichssche WrffckMftsgöbiet unter tfch-.'chisckcr Fühi rüng. Und weil er.überzeugt nmr, daß keiner der Nasional-j staaten die Fähigkeit ailszubriugen bermöchl-e, zur Schaft fttng^lncr gesunden eigenen Wähnuig auch alle besitzeude^ Kläffen.gleichmäßig zu Opfern, zu zwingen, deshalb hat eq ' die Währung'feines Htäates Von jener der Nachbarstääteq Mvaltiam tzcllrenn^ '