Wiener Morgenzeitung · 1923-02-17 · Heft 1442 (17.2.1923) · p. Seite 2

BetteS Wien, GckMas " . Wkerir^ 17. FeMar 1923 M. tm Unterschrift der Vertreter Oesmrrei.chs ^bekräftigt ist, schweigen alle Flöten. Hier gilt der Friedensverlrog irnr dann, wenn rnan eilte absichtlich mißverstandene Be stimmmrg oder eine schlechte' Uickerschnng gegen die lJuden aus spielen formt. Wenn Waber die jiidischell Opitanten unr.ihr Recht bringen will, dann findet sich Zimmer ein Verwaltungsgerichtshof, der. aus hem 'Friedensvertrag „Rasse und Sprache" .zitiert. Handelt;c$ sich aber um das politische Recht der Minderheiten, dann ist der Friedensvertrag nicht da. Man keynt ihn nicht. Natürlich wird nicht ausdrücklich festgesetzt: die iJuden sind ausgeschlossen. Die gesetzgeberische Technik hat heute, andere Mittel und Organe, vor allein die Deometer der WahKreißeinteiluüg. Die tatsächliche Durchführung des Friedensvertrages verlangt aver ein Wahlgesetz, das auch den Jrwen eine ihrer Zähl, ihrer Steuerleistung und ihrer kulturellen und wirtschaftlichen BÄ>eutung etrtsprechende Vertretung aewährt. Ern Proportionalwcchlrecht mit künstlicher Kreiseinterlung ist ein Widerspruch in sich selbst. Das Propörtionalwahlrecht soll ein getreues. Spiegelbild der Bevölkerung geben- Durch die Wahllreisemteilung wird dies unmöglich gemacht. Nur die. Gestaltung des ganzen Staatsgebietes zu einem einzigen Wahlkreis gibt den Minoritäten die Möglichkeit einer entsprechenden Vertretung. Alles andere ist Wahlrechtsrauh.; Seftmeich. Mdiifter Ldenahl über «erkehrsfmgm. Wen» iL. Februar. In der Vollversammlung des nkederösterreichischen Gewerbeversines sprach Bundesminister für Verkehrswesen Dr. Franz Odehnal über die Bundesbahnen in Anpassung an die finanziellen Verhältnisse unseres Staates" und führte ü. a. aus: Bon der mit 15. Februar eingetretenen Criuäßigung der Persouentarife sei eine -Wesentliche Frequenzsts^rnng zu erwarten. Auf dem Gebiete der Gütertarife seien intensive Arbeiten für eine Revision der Güterklassifikation int gere Tarifklasstn als wirtschaftlich notwendig erkannt wird, näch Maßgabe der besonderen Verhältnisse und im Hinblick auf die volkswirtschaftlichen Rückwirkungen in die ihnen angemessenen Tarifklassen eingereiht werden. Der . neue Wortlaut der Güterkkafflfckation soll den Versendern die Klassifikation werden in ständiger Fühlungnahme mit den in Betrag konmrenden Fachkreisen ausgearbeitet, der Entwurf des neuen Tarsfes werde in nächster Mt einer einstweiligen Vertretung fcet Mhubenützer im kommerzielle^ Verbände der österreichischen Eisenbahnen vorgelegt tvechen. Der Minister erklärte, daß er mit allem Nachdruck auf die Erledigung des Ermächtigungsgesetzes betreffend die Er-? richtung des Verkehrsbeirates hmarbeiie, der die endgültige Vertretung der Bahnbenützer wählen wird, welche dann die einstweilige Vertretung abzulösen hat. Münster Dr. Odehnal ging nun auf die Besprechung des P e r s o na l a b L a u e s über, dessen Kernpunkt die zum Zwecke einer besieren Ausnützung der Arbeitskräfte Lurchzuführende Neuregelung der Dienst-- und Ruhezeiten ibilde, welche Vorschriften unmittelbar vor der Vollendung stehen; auch seien weitgehende Geschäftsvereinfachungen und die Durchführung der Betriebs- und Verwaltungsnforrn im Zuge. . Die in der willkürlichen Grenzführung des Friedmsvertrages gelegenen Hemmnisse Möglichst zu verntindern und die Verbindung zwischen den durch die neuen Grenzen zerschnittenen Linien wiederherzustellen, ist die Aufgabe der A n s ch l u tz v e r i r ä g e, die wir mit unseren Nachbarstaaten aözuschließen haben. Es kommen nicht, weniger als 26 neue Anschlüsse in Betracht, davon je neun gegenüber dev Tschecho-Slowakei und Ungarn, fünf gegenüber Jugoslawien und drei gegenüber Italien. Hierbei sind schwierige rechtliche und technische Fragen zu lösen, auch politische Fragen spielen hinein,, wozu noch die finanzielle Bedeutung des Problems kommt. Mit der Tschecho-Slowakei und Jugoslawien ist bereits ein Einver st andnis über die individuelle Auswahl der Anschlußstationen und über die. Grundzüge der Regelung der Anschlüsse erzielt, auch mit Italien ist die Einleitung von Anschlußverbandlungen cmgebahnt, Schwierigkeiten ergeben sich gegenüber Ungarn mit Rücksicht auf die ganz besonders komplizierten und einer vorgängigen Klärung bedürftigen Rechtsverhältnisse der burgenländischen Privatbahnen. Vereinbarungen über begünstigte Durchzugsverkehre, die den Durchzug der Reisenden und ihres Gepäcks unter Befreiung von der sonst erforderlichen zweimaligen Paßmnd Zollkontrolle ermöglichen, sind auf der österreichischen Strecke. Spielfeld—Radkersburg und aus den jugoslawischen Strecken Marburg—Bleiburg und Lavamünd—Unterdrau? bürg—Bleiburg, ferner über das Oedenburger Gebiet getroffen. Die Einführung eines ähnlichen DurchzugsverWrs zwischen Ost- und Nordtirol über die Pustertaluud.Vreunerlinie wurde von uns bereits wiederholt , her den Italienern angeregt, ohne daß diese sich bisher zu .diesbezüglichen Verhandlungen bereitgefunden hätten. An,einr allgemeine Wiederaufnahme her Eisenbühn- .bautätigkeit im Bundesgebiet zu schreiten, war uns bisher infolge unserer finanziellen Lage verwehrt. Auch der Natio- Aglrat, ist bei Beratung. Wer eich, große Anzahl sehr begründeter- Anträge auf Sicherstelluchz neuer. Lokalbähnm ZU dem Schluffe gelangt, daß wir uns. gegenwärtig, darauf Mchränken müsste den Bau der wichWstn Linien soweit als möglich vorzuberevien, um bei emer günstigeren Gestaltung der smAyziolley SrtüastoN.-sygloich an die finanzielle Sicherstellung Bahn bauten schreiten zu können. Sehr eingehend legie.Ätünsier Odehnal den Stand der Fährbetriebs mittel und der AllLbesserungsarheitell dar und erklärte u. a.: Am 10. Jänner 1923 hatten wir einen Aus- .svnen-, Post-, üüd Wystwhgen don 25,5 Prozent, bei GG terwagerr von D,7HrozeMDie Lokomotiven erDren eine MnWhe HeMllüsttz; E wurden bisher auch beMs 300 flußeiferne Feuerbüchsen durch fotpferri« ersetzt Dsr Wagen^- stand, der einschlreMch ettva 1006 mlgemieteteHLeihivagen rmd 2400 eingestellter-Privatgüterwagen heute rund 6300 Personen--, GePäM- und Postwagen upd 35,700 Gütertvagen umfaßt, genügt bis auf weiteres den Anforderungen der Bahnintevessenten um so mehr, als sich auf Grund der getroffenen Wagenübereinkommen der Gütevwagenumlauf zwischen Oesterreich ürch d-n übrigen Staaten immer mehr M geregetten Bahnen abwickelt. Zstv'Wiener PahnhofSfrage erklärte Odehnal: Durch den Zusanmienbruch des altösterreichischett Staates verloren die in. der Vorkriegszeit aufgestellten Projekte für eine Zentralisierung der Wiener Bahnhöfe ihre' Unterläge. Verschiedene in Wien einmiuchende Bahnlinien haben durch di-e Räherrückung von Reichsrmd Zollgreilzen kern großes Hinterland mehr, neueverkchrspoliiische Richtlinien in den Nachfolgestaaten mch eine geänderte wirtschaftliche Entwicklung führten zu einet vollständigen Ambqrung des VerkehrsVildes der Wiener Bahnhöfe. Der Verkehr am Nordweftbähnhof ist um 50 Prozent, am Rordbahnhöf um 35 Prozent, am Ostbahrchof um 34 Prozent zurückgegangen, auch der Franz-Josefshahnhof weift/ einen sehr erheblichen Verkehrsaöfall auf. Auch am Westbahnhof ttreb großer Bahnhöfe 'erfordert, unabhängig von der ie-- weiligen Berkehrsgröße, s'men hohen Geldaustvand, und es erscheint' naheliegend; eine Zusammenfassung der Verkehre nächstlstgender Bahnhöfe zur Erzielung von Ersparnissen im Betriebe ins Auge zu fassen. Zunächst wurde die Frage der Vereinigung des Mordwestbahn- und Nordbahnveäehrs im Nordbahnhof in Angriff genommen. Am Norwcsihahnhof wird eine Nachtsperre im Personenverkehr eingeführt werden, so daß die ersten Frühzüge vom Nordbahnhof auslaufen und über Floridsdorf und Jedlersdorf auf die Nord« westbahn geleitet werden. In ähnlicher Weise wird mit den letzten Abendzügen vorgegangen werden. Ferner , ist beabsichtigt, die Ortsgüterverkehre nach mrd vom Rordwcstbahnhof auf den Nordbahnhos zu verlegen. Der Minister gab in Beziehung her Frage der Elektrifizierung der Bahnen zum Schluß der Erwartung Ausdruck, daß her elektrische Betrieb auf der Salzkammergutlinie Ende 1923^- aftf'der Litlie-Innsbruck—Bludenz Ende 1924 ausgenommen wird, wobei, geplant ist, den elektrischen Betrieb in der Strecke Innsbruck—Landeck bereits Ende 1923 zu bewerkstelligen. Hoffentlich ist die Zeit nicht M'hr ferne, schloß der Münster Dr. Odehnal seine Rede.- in der unsere Volkswirtschaft auf jene hohe Stufe gebracht loird, die sie verdient und zufolge der ehernen WechselbezstlMgen unsere Staats Wirtschaft Md unsere Eisenbahnen wieder gesunden. ~. ' . FndNdireke PenstonsMesungen. Me - verlautet,. wird sich der Außerordentliche 5labin?ttsvat mit der Pensionsstillegungsverordnung nicht mehr beschäftigenda die Regierung diese Verordnung infolge der zahlreichen Bedenken, die von den BundesangesMten gegen diösesbe vorgebracht wurden, zurückgezogen hat, Nichtsdestowmiger sollen aber hie Pensionen derjenigen hohen Bundesboamten, die sich pensionirren ließen und jetzt in privaten Unternehmungen mehr als auskömmliche Einkommen beziehen, st i l l g e l e g t wrrdem Die Regierung wird deshalb eine neue Berorön u n g ausaLbriten, die eine solche individuelle Beharrung bei den Pensionsstillegungenermöglicht, die. dann dem KabinettsMe vorgelegt werden wird. Die Arbettslosenfragr. - In: Parlament fand gestern eine Brrainng 'der Ber»- kreier der GewerSfchasten, de- Anbeitslostmusschufles und der sozialdernokratischrn Mitglieder des sozia-lpolitischen Ausschusses statt, , in der die Arbeitslosenfürsorge einer eingehenden E Aussprache unterzogen und Beschlüsse geftrßi: wurden, in welcher alle jene Forderungen enthalten sind, die Lei ftrn letzten Verhandlungen von dev Regierung unter dom Hinweis Ms -re schwierige staatsfinanzielle Lage äbgelelM worden waren.. Auch die von den Arbeitslosen m letzter Zeit erhoben Forderung nach Erhöhung der ÄrbeitslosenurtteLstützung auf 108.000 K. pw Woche wurde in den Beschkchantvag wieder aufgemunmen. Das<Haupft gewicht bsi den Mnfttgen Verhandlungen wird aber nicht so sehr auf die Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung uls auf die Schaffung ernw' produktiven Arbeitslosenfürsovge gelegt werden. Wie verlautet, plant die Regierung die Ginberuftlng einer Enquete, in ttw diese AngelegenhriL behan- ^dett werden soll. . t; W ErsParvuM im Aichget. : Der gestrige Kabinettsrak beschloß, in der am -Dienstag stattfindenden Sitzung des Nationalrates eine umgeavbeitete Budgetvorlage pro 1923. vorzulogetr, welche den bereits erzielten Ersparungen im Bundeshaushalt Rechnung trägt. Sowohl das Defizit wie die Gesamtausgaben •fmi) geringer als die' Ansatzes der sMexMgemBWgävov' 'lagen, Die. Ziffern find auch, wesentlich kleiner^ als die Mt der provisorischen D^'egaijon des BölkerbundeZ in Äiers errechneien. ... . . Tie Gesarutauogaben wurden von der provisorischen Böiierbun'Megatwn mit 589 Millionen Goldkronen errechnet. Die Bndgetvorlge 'sieht nur Gesamtausgaben rn^ der, Höhe von 575' Millionen Goldkronen vor. dse Prpvisorßche Delegation des Völkerbundes . noch, eüp MiMvon 220 Millionen Goldkronen als wahrscheinlich bezeichnet, veranschlagt die Regierung den Fehlbetrchl NW auf 160 Mllwnen Goldkronen. Durch ErsParuingG. Maßnahmen der letzten Zeit ist es nämlich gelungen, .den täglichen Fehlbetrag von einer Million Goldkronen Wesens lich hembzufttzen. Das monatliche Defizit wird für Jännop mur mehr auf 28 Millionen Goldkronen und für dest Iahvesdurchschnitt.auf 30 Millionen Goldkronen Pro Monat veranschlagt. Me DemM dem Mehl tü| Die gestrige „N e u e Freie Presse" nimmt in, ihren: Leitartikel gegen die Wiener „Prügelatmosphäve" Stelluing. Sie tut es in der bekannten salbungsvollen Weise, die gewohnt ist, von hohem Piedesial pvedigrrhqfte Ncahnungen nach rechts und links zu richten. „Den.Fall Nicolai", worunter das Blatt die dem Berliner Gelehrten zugedachte Macke meint, möchte die „Neue Freie Presse" diwchaus nicht, tragisch nehnren, „denn die Persönlichkeit des Vortragenden ist trotz ihrer pazifistischen Nichtung keineswegs so sympathisch, ^daß Störungen an und für sich als MaiestätsbelelHiguNZ des Geistes betrachtet werdest können." Der „Neuen Freien Presse", welche das' mehrjährige Blutbad nnk /dem unentwegten Durchhaltertroh. des Schrerbüschhelden begleitet hat und es zu einer un-. übertrvfflichen jourmalistlschen Sensation ausnützen wußte, scheint nämlich Professor Nicolai, als er während-des Krieges auf. neutralem Böden weilte, nicht immer die -gebotens „Zurückhaltung" geübt zu haben, die etwa in den Schlachtfeldspaziergängen der Alice Schale? so sympathisch! berührt. Selbstverständlich beurteilte die „Neue Freie. Presst" di« Methoden der SrmOmnbe und des Gunyniknüttels und macht, mrfmerksanr, daß so. betrübliche Exzesse, die Sanierung Oesterreichs arg gefährden könnten. Durch! Gewaltmethoden könne man dem deittfchen Volk nicht; helfen, sondern nur durch, Mitgefühl und Anteil an seinem Schicksal ihm moralische Stärkung geben, bis auch für Oesterveich die Zeit gekommen ist zur Rückkehr in die GF-». meinschaft des ganzen Volkes. „Bis dahin dürfen wir nichts gestatten, was un§ minderwertig macht und uns! erniedrigt." Mit anderen Worten: wenn einmal die an--, gestrebte Vereinigulig vollzogen ist, ' dann erst darf de^ GrMmikMtel in sein Recht treten! . M FrüMche .Pie'BotkszShlung ist lgchM. Wir haben vor. wenigen Tagen bei. Besprechung' derj bekannten Rassenverordnrmg des Mmisteis FraW darauf hmgewiesen, daß diest Berfüglmg nicht bloß'einem, platonischen Interesse für Rasse und BoWzugehörigkeiL der Einwohner entspringe, sondern daß diest Verfügung, einen tieferen politischen Sinn habe, indem man die Er-», gebnisst der Volkszählung zu antisemitischerh Zwecken «isnützen wolle. .. .! Diese unsere Voraussage scheint sich zu bestätigen,, denn ein antisemitisches Blatt meldet, paß die RegiemW beschlossen habe, auf Grrnid fax Volkszählungsblättev einen Iudenkataster anzulegen. An maßgebender Stelle wird allerdings erklärt, W die Volkszählung geheim ist und daß Unberufene von dem Inhalt -der BolkszählungsMtter keine! Kenntnis nehmen können. . ' Der MemMW-YMeMche HMdMrrtrstz . Wien, 16. Februar. DiL .W'.'derausnahme her. harv-j delspolitischett Besprechungen mit Italien wurde aus technischen Gründen um crnige Tage verschoben. Die. Verhattd^ lungen beginnen in Rom am 10. März. Heute nachmittags! fanden im Bundeskanzleramt eingehende BestrechnnMn^ di« der Vorbereitung, der Handclsvertragsverhandlungen! dienten, statt. An ihnen nahmen der Bundeskanzler, . Bundesminister für Aeußeres, für Händel, Gewerbe, Z'n-! dustrie und Bauten und für Land- und Forstwirischaft so-! wie die Fachreferenten der Ministerien statt. Achechs-MWM. Etemherz — WMgrtrrtmr. Prag, 16. Febrckar." (Tel. dev „Wiener Mvgem zertung".) Rektor Dr. St ein Herz hat 'sein Ämtz njederg«legt. Er erklärt, er könne nunmehr auf sein Amt verzichten, nachdem der lihssrale Gedanke über den, reaktionävelr gesiegt habe. .Jetzt, da sich d!« Antisemiten mit der Tatsache eines liberalerl Rektors abfinden mußten, trete er zurück. Wenn Steinherz vor Ablauf seiner Amtstätigstit die Rektorswürde allfgibt, so liegt allerdings der wahre Gmnd in den Sabotageakten einzelner feiner Amts ko llegen. Als nächste Anwärter aH die Rektorswürde lomrnm drei Professoren in Betracht die Juden oder „Jrrdenstämmlinge" sind. Die - neue Re!» torswahl dürfte infolgedeffen den arischen ProstssoNN einige Schwierigkeiten bereiten. '