Wiener Morgenzeitung · 1923-01-31 · Heft 1425 (31.1.1923) · p. Seite 3

t’ 'rf’fT;. ™‘>'K'V <'-V? HA ’" •M‘®,i(,’-;,,11' '■ Nr. 1425 Wien. MMwoch töten«? MorgenzeilunA. 31. Jänner 1923 Seite 3 M»E»»»»TvEd«'A,»»«L j«L«Lßrs«sL»E»» JHRo<eftatt< Der Verhäng Hebräisch sprechender Studenten »Tarbuth* veranstaltet I» cute Mittwoch, 3k.d., 7 Uhr abds., im Zeremoniensaale d. Hofburg eine u Ehren Dichters R-sv»LevU»«'EL«L»» 99«*«rtI5lmÄV E-öffntingsredc: Herr Oberrabbiner Prof, Dr. C h a j e s Festredner Prof. Z. Di e s e n d ru c k Ausserdem wiken mit: Prof Julius#, .■■WH III I' .. I I .. .. 1IM Ml ■„ '■"■■J Wo’fsphn. Konzertmei-ter to ef Zirrhler. brau Mitjam-Sclinabl-Hoeflich u. a. Restliche Karten „Wiener Morgenzeitung“, Wien, II., Taborstrasse!f Löwit, Fachvere'tie der „Judäa“. wie heraufbefchwovt. Die gewerkschaftlichen Verbände wären ^eAwmrgen, jedem solchen Versuch, also vor allem dem Wrksamwerden des im Staatsvat in Berhanid^ung stehenden Entwurfs mit gewerkschaftlichen Mitteln entgegenzutreten. Nach längerer Aussprache verwies der Vizekanzler Es die, Notwendigkeit einer Pavteienbesprechung, um in dieser strittigen Frage einen Ausweg zu finden. Er erklärte, Mitwirken zu wollen, das; die AnHeleigenheit geregelt werde. Bei -dem. Anlaß wurde ferner eine Beschwerde des Mlitärverbandes, - der der Gewerkschaftskommissiou angeschlossen ist, die'sich gegen die Absichten .und die jüngsten Verfügungen des Ministers Baugom richtet, .vorgebracht. Schließlich verwiesen die Vertreter auf die große soziale und politische Gefahr einer weiteren Verschleppung der Arbeitslosensvagen. Die Nachrichten über die gestrigen Verhandlungen im Parlament wirken noch keineswegs beruhigend, essei vielnrehr unerläßlich notwendig, ehestens Sicherheit darübet zu gewinnen, daß die erhöhten Unterstützungssätze bereits in der nächsten Woche zur Auszahlung gelangen und ihre Flüssigmachung nicht e.ttva von langwierigen Auseinandersetzungen zwischen dem Bunde, den 'Ländern.und Gemeinden abhängig gemacht wird. Eine neue Pensionsverftcherungsnovelle. Bekanntlich wäre die Geltungsdauer der 6. Novelle Mn Peiisionsversicherungsgesttz mit 31. Dezember 1922 abgelausen, doch wurde ihre Wirksamkeit bis 30. Juni 1923 «vstreckt; mit 1. Juli wird nämlich eine grundlegende Aenderung der Pensionsversicherung erntroten.. Tro^dem beendet sich jetzt im Sozialverstchevnngsausschuß desNationalrates eine neue Novelle, die interimistisch bis 30. Juni 1Y23 gelten soff,, in'Beratung, mir der sich die NationalversaMmlmlg schon in einer ihrer nächsten Sitzungen befassen 'wird. Sie soll dann rückwirkend mit 1. Februar in Kraft treten. Die Novelle wird eine Neueinteilnng der Bezugs- ° stufen beinhalten und zwei neue Bezugsstufen mit Mona tsbe.it ragen bis zu 40.000 K. ein führen. Auch -soll die Berechnungsart der versicherungspflichtigen Jahresbezüge geändert werden. Ser ungarische Gesandte verlaßt Wien. . , Der^. hiesige: ungarische Gesandte Masiredies w' .d in ber nächsten Zeit abbevufen. ' Der Anlaß hierzu ist ein Interview des Gesandten, das die Gesandten der kleinen Entente scharf abgelehnt haben. WechMMM. Mnkster Sr. Benesch Wer die emopAsche Lage. - Prag, 30. Jänner. (Tschecho-flow. Preßburean.) In fax heutigen Sitzung des Außenausschusses des Abgeordnetenhauses gab Minister des Aeußern Dr. B e nesch vorerst eine erschöpfende Darstellung der Ereignisse im R.uhrgobiet sowie der Entwicklung des ganzen Reparations- Problems. Die deutschen Politischen Parteien, sowohl die sozialistischen als auch einige Parteien der Bourgeoisie, ferner die offiziellen,deutschen, englischen, amerikanischen und neutralen Kreise'und die gesamte öffentliche Meinung überhaupt erkennen allgemein an, daß Frankreich volles Recht darauf habe, daß die verwüstetenGebiete Nordfrank re ich s vollständi g au f K o st e n Deutschlands wi ed erh e rgestell t werd e n. Eine ganze Reihe von mtevuationalen Autoritäten,^ ferner einige Kundgebungen der deutschen Kommunisten ' und Sozialisten bestätigen, daß einige deutsche Regierungen und gewisse deutsche Kreise bewußt auf den finanziellen Bankrott Deutschlands hinarbeiten, urst entweder eine Herabsetzung der Reparationssumme zu erzwingen oder die Rsjxlrationszahlungen überhaupt unmöglich zu machen. Es sei das größte Unglück, daß sich keine deutsche Negierung gesunden habe, die wenigstens drei Jahre hindurch unentwegt und in allen Punkten ihren Verpflichtungen hätte nachkomnien können, wodurch zwischen Deutschland und Frankreich, eine Atmosphäre der Ruhe und des Vertrauens sich, gebildet hätte, zweitens daß Deutschland selbst niemals einen konkreten, in den Einzelheiten ausgearbeit-eten und für Frankreich annehmbaren Reparativnsplan vorgelegt .habe. Die Aufmerksamkeit unserer Oeffentlichkeit, erklärte der Minister, Wür m der letzten Woche nicht nur durch die Vorgänge im Ruhrgebiet in Anspruch genommen, sie tvar auch mit den Ereignissen y in Ungarn beschäftigt: Die Vorgänge in Ungarn haben in letzter Zeit dadurch einen.einigermaßen ernsten Charakter angenommen, daß sie zu einer gemeinsamen Intervention d e r k l e inen und der großen Ente n t e in Budapest führten. Trotz unseres Bestrebens, unser Verhältnis zu Ungarn so zu regeln, daß es dauevsd entsprechend und korrekt sei, entstehen von Zeit zu Zeit zwischen Ungarn und seinen Nachbarn Streitigkeiten und Zwischenfälle, die den Prozeß der Konsolidierung gutnachbarlicher Beziehungen stören. So hat es im abgelaufenen Jahve eine stattliche I Reihe von Grenzzwischenfällen, Ueberfälle auf unsere Beamten und auf die Bevölkerung der Grenzgebiete durch mehr oder minder unverantwortliche bewaffnete Banden, ferner unberechtigte Verhaftungen und Ge sangen Haltungen unserer Staatsangehörigen in Ungarn, legitimistische Umtriebe und eine systematische Hetze gegendie F r i e d e ns Verträge in öffentlichen Versammlungen, verschiedene Aktionen von verMedenen Organisationen, die in letzter . Zeit in Ungarn unternommen wurden,, und schließlich gewisse Vorkehrungen militärischer Natur der ungarischen Negierung selbst gegeben, die sowohl dem Texte als auch dem Geiste des Friedensvertrages ' von Trianon widersprechen und gegen die wir Protest erheben müssen. Es ist allgemein bekannt, daß die, jetzige ungarische Regierung trotz aller Versicherungen ihrer Frisdensliöbe keine genügende Macht hat,!die Aktionen der verschiedenen öffentlichen und , geheimen Organisationen zu! verhindern. Auch im Innern Ungarns ist die öffentliche j Sicherheit ungenügend, wie dies auch die zahlreichen G ewal takte, die in voller Oesfentlichkeit begangen werden, beweisen. Selbst im ungarischen Parlament wurde die Existenz der, Brachialformationen VsfenMch festgestellr. Alles Gerede über irgend welche militärische Bor? kehrungen unsererseits sind leere Gerüchte, die vielleicht absichtlich und in tendenziöser Weise verbreitet werden. Daß'wir den besten Willen-haben, unser Verhältnis zu Ungarn zu festigen und korrekte Formen dafür tzstzusetzen, geht daraus hervor, daß wir schon Ekche vorigen Jahres ein kommerziell wichdlg^ Abkommen, weiters ein Abkommen über den Grenzverkehr'und über d>. Errichtung gemeinsamer Grenzstationen^ usw. abgeschlossen haben. Wir setzen ohne Rücksicht auf die obenerwähntenizeitweiligen Konflikte die Beratungen über den Warenaustausch., über die Regelung zahlreicher finanzieller Fragen und von Fragen rechtlicher und administrativer Natur fort. Wir hoffen, daß durch diese Uebereinkommen eine verläßliche Rechts- und administrative Grundlage geschaffen werden wird, die in Zukunft die kleinen Konflikte verhindert und ihre Zahl wenigstens herabsetzt und so zur Beruhigung beitragt, die notwendig ist, um schließlich eine günstigere Atmosphäre zwischen den beiden Staaten zu schaffen. Trotz aller Schwier^keiten ist ein gewisser Fortschritt in den Beziehungen beider Staaten bereits zu verzeichnen. Wir wünschen nichts anderes als Ruhe und ein v e r n ü n f t i g e s Z u sa m m e n a r be iten auch der Grundlage der abgeschlossenen Verträge. Auf die Kombinationen über einen möglichen Konflikt in Europa zuri'iükommend, betonte Dr. Benesch, er glaube nicht an einen solchen Konflikt. Die tichecho-slowakische Negierung tritt für den Frieden ein und betrachtet es bei den heutigen Urnstäirden als ihre erste Pficht, mit ihrer unmittelbaren Umgebung Ruhe und FriÄen zu bewahren, d. h. mit ihren Verbündeten aus der kleinen Entente alles zu unternehmen, damit im G e b i e t e Zentraleuropas der Friede bewahrt bleibe. Es ist nicht wahr, daßwir Mobllisiemngsvorb^rvitungen getroffen haben; wir sind aber genügend stark vorbereitet, um den schwer errungenen Friedenszustand gegenüber jenen schützen zu können, die die heutige g e s P a n n t e Situation mißbrauchen wollten. Die Erklärung des Ministers wurde nach längerer Debatte zur Kenntnis genommen. Der Antrag des, Abgeordneten Czech, bei England und Amerika wegen einer Vermittlung einzuschroiten, wurde. abgelehnt. IlKMK. Ae Angst der Schuldbewußte». Budapest, 30. Jänner. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung führte der sozialdemokratische Abgeordnete B a 11 i tz Beschlverde darüber, daß die Führer der Gewerkschaft der Bauarbeiter in Papa verhaftet und durch Mißhandlungen gezwungen worden seien, zu Protokoll zu geben, Battitz hätte ihnen erklärt, am 20. Februar würde die kleine Ententein Ungarn ein marschieren. Bei dieser Gelegenheit würden die Arbeiter im Einvernehmen mit der kleinen Entente die Proletarierdiktatur wieder errichten. Battitz erklärte, daß an dieser ganzen Beschuldigung ke i n wa h r e s W o r t sei. i moQF i^nnTin* inHHT HHVHjru nsHHin Minister des Innern v. Rakovszky führte aus,, bei der Polizei in Papa sei tatsächlich eine derartige Anzeige i erstattet worden. Nach dem Bericht der Polizei hätten sich; im Laufe 'bet Bovurüersuchung prozeßordungs-! mäßige Beweise ergeben. Die Angelegenheit öefinde! sich gegentvartig vor dem ordentlichen Gericht. Sollte es sich^ evtveisen, daß, einzelne Aussagen mit Gewalt herbei-- geführt wurden, so würden die' schuldigen, Polizeiorgane! entsprechend bestraft worden. Bei der Verhandlung des Gesetzentwurfes über den; B e i t r i t t U ng a r n s zum Völker H u nd, für deffenj Annahme sämtliche Redner so.wohl der Neg'ierungsparteri wie der Opposition, darunter auch , der Sozialdemokraten^ eintraten, erklärte.der mit der Leitung der auswärtigen An-> gelegenheiten betraute Minister Dr. DaruVary, Un-! garn habe durch, seinen Beitritt zum Bö-kerbuiud den Be-! tveis erbringen wollen, daß es seine berechtigten Jnteressenj im Ernvernohmen mit allen anderen Nationen zur Geltung j bringen wolle. Der Umstand,, daß sämtliche Redner für dies Annahme des Gesetzentwurfes sprachen, werde dazu bei-j tragen, daß den Gerüchten ein Ende gemacht werde; als obj Ungarn friedensstörende Absichten Härte. Un-i garn trage gerne zur Festigung des Völkerbundes bei, daj es die H e r r s ch a f t d e r G e r e ch t i g k e i t anftrebe. Die Satzungen des Völkerbundes schreiben eine Abrüstung sämtlicher Mitglieder bis zu der Grenze vor, die die Sicherheit der einzelnen Staaten gpstattet. Ungarn habe-die im Trianoner Friedensvertrag bedingte Abrüstung v o l l st ä nd i g durchgeführt. Die Abrüstung der übrigen Nationen be-," sinde sich jedoch bedauerlicherweise erst im Stadium der f Vorbereitung. Schließlich betonte der Minister, daß die Frage des Schutzes der natiottalen^ Minder-- - h e i te n den Angelpunkt der europäischen Politik bilde und biß Ungarn trachten werde,.daß der Völkerbund sich mit dieser Frage eingehend beschäftige. Li» Budgewrovisorium angenommen.' Budapest. 38. Jänner. (Tcl. d. „Wr. Morgenzeltung".)^ In der heutigen Sitzung der N a t i o n a l v e r s a m m-,, lung wurde das Budgetprovisorium in dritter Lesung mr-j - genommen. Sonach wurde die Gesetzesvorlage über den! - Eintritt UnMrns in den B5lkerb-und in Brraümg ge-^Mzogen und rurch, kurzer Debaite angenommerr. M Renorkentternug der AußeWalM? Budapest, 30. Jänner. (Tel. d. „Wr. Morgenzeitung".)> „Magharorszag" meldet: Die kleine Entente' beabsichtigt,- vorläufig nur auf diplomatischem Wege die u n g a r i-sch-es. N epa ra t ions frage zu beeinflussen, doch bereitet ihr', Verhalten in politischen Kreisen große Sorgen. Die Gruppe!. der außerhalb der Parteien stehenden Abgeordneten beab-!' sichtigt, die bedrohliche außenpolitische Lage unter, allen Umständen in. der Nationalversammlung zu erörtern^ und eine neue außenpolitische Orientierung der Regierung zu fordern. Ein Mitglied dieser,' Gruppe, Abg. Paupera, sprach in seinem Rechenschafts-' bericht in Papa offen den Wunsch seiner Gruppe aus, daß Ungarn sich seinen Nachbarn oder einzelnen ihrer Gruppen nähern nrüsse. Wie verlautet, schloß sich Graf Albert, A p p o n Y i der Meinung Pauperas an. Kontrolle durch die kleine Entente. B lgrad, 29, Jänner. Me die „Trlbnntt" erfährt/ haben sich die Regierungen der kleinen Entente geeinigt, den Verbündeten die Forderung vorzulegen, daß die K o ntrolle in Bulgarien und Ungarn der kleinen Entente anzuvwl-rauen sei. Die Staaten der kleinen Entente werden diesbezüglich Schritte auf Vorschlag der sran-, zösischen Regierung -unternehmen. , Ae entlNffenm SWere. Budapest, 30. Jänner. (Tel. d. „Wr. Morgenzeitung".) Das none ungrvh'che Wehrgesetz schuf unter dem Drucke des Frichensverlrages notgedrungen den Stand der „Offiziere im Uebergangsstad'mm". Diese gehören nominell der Armee nicht an, erhalten aber 60 Prozent der-Gebühren und müssen sich jederzeit zur Verfügung der Militärbehörden halten. Die Offiziere firhlen sich aber gegenüber ihren aktiven Kollegen bezüglich der Gebühren, benachteiligt und hielten unter dem Vorsitze des FelÄmarschatteuiuants Taltian eine Protestversammlung ab,'in der sie be-- schlossen, das Aciliiärärar beim Berwältungsgericht zu, klagen. , Dar Revoivernttentat vor der Kommerzialbank.! Budapest, 30. Jänner. (Tel. d. „Wr. Morgenzeitung".) Die polizeiliche Untersuchunggegen den Bankbeamten Koloman Eszlary,' dsr gestern den Prokuristen der Wiener Kommerzialbank,' F r i e w a l d § kh,, auf offener Straße durch Revolvevfchüsse getötet hat, wird augenscheinlich von-dem'Umstande beeinflußt, das Eszlary ehemaliger!!.. Taborstra8e 48 TaSopfien 47-1 «7fl i In gro* En «tatall