Wiener Morgenzeitung · 1923-01-31 · Heft 1425 (31.1.1923) · p. Seite 2

fiSdtt f Men, MitiwbP Irr kntwurf des Aufhrbmg der Auf der Konferenz von Lausanne llst ' gestern von den Verbündeten det Entwurf drZ, F r -« d e n s v e r t r a g e-S den türdffchcn De!-:' . gierten vorgelegt wordrn. Der Entwurf.enthält ur<er anderem dir folgenden Bestimmungen: Die neue Grenze der Türkei gegen Bulgarien «nd*stnc des Vertrages von Neuilly fein, vorbehaltlich der / 5rr!wtung einer entmtli t a r i f i e rl e n Z o n e, von - wr. weUer die Rede ist. Die Grenze kr Türkei gegen D r i" ch e n land wird dem Laufe der Maritza folgen, so »re ,“e der WaffcnstillstandLvertrag von Mudania fest gesetzt ha» Die türkisch-sh ris che Grenze bleibt ^ien'ge des türkisch-französischen Abkommens von Ani sör Eme besondere Bestimmung erklärt, daß der Streitt «!l über die Grenzen im Irak (Mossul) zur Prüfung rnd C.tlschcidung dem Rat des Völkerbundes vorrehal-en st ird. . £ u > l n: Der Londncr Vcschlüß vom 13. Februar 1910, ccr die Oberhoheit über die Inseln des östlichen Mcttelmeeres (Lcmnos, Samothrake, Mythidne. Etzins, Samos und Jlaria) mit Ausnahme von Im-. sros und llenrd.s an Grlcchcnland gegeben hat, wird b:- tätigt, vorbehaltlich der Zustimmung betreffs der Inseln , m Dodekanes, die unter die Oberhoheit Italiens gestellt i'^Töe«. Für die nahe der kleinasiatischen Küste zelegencu Inseln werden L n t m i l i t a r i s i e r u n g s - at a b n " h m e n in Aussicht genommen werden. Weder ruf Mmh'lrne noch auf Samos, noch auf Jkaria dürfen zricchische Marrnestationen cder Befestigungen angelegt mcrden. Dm Inseln Jmbros und Te ne dos am Ein« gang der Dardanellen werden der türkischen Oberhoheit unterstellt, aber eine autonome Lokaldertvalümg haben. - Di- Türk« vernichtet auf alle Rechte auf den S u d a n: 8e anerkennt den ägypt -. schen S t a a t und die Annexion Zyperns durch England sowie, das französische Protlt"rat über Marokko und Tunis. Die dem Sultan nach dem Lausanner Frü densvertrag von 1912 zusteheiw?» Rechte auf Tripolitan ien werden abgeichaffr. v . Die Türkei anerkennt die . . mit ihren ehemaligen Verbündeten Lbgeschlossenen Fricdenvcrträge und wird die - sestgestMrn, Brenzcn Deutschlands, Oesterreichs Bulgariens» Griechenlands. Polens, Finnlands, Rumäniens, Jugoslawiens und der. Ts.'h.'cho^Slowakci anerkennen^ " Das-Kalifat verzichtet auf jede politisch?,, g-csetztzeberische oder Berwaltungshaudlung betreffend die. Staatsangehörigen eines Gebietes, Las - vnlrr der Dberhohelt oder dem Proteltorat der übrigen Sigualarrstachte - steht oder von der Türkei auf Grund des gegenwärtigen Vertrages losgetrennt worden ist. Weitere Artikel r:gc!» die Frage der Staatsangehörigkeit und das Optionsrecht. Weiter sieht der Entwurf die Errichtung einer neutralen Zone pcn 15 Kilometer Breite längs d:s Äegäischen Meeres zum Schwarzen Meer hin vor. für die ein Verbot der Anlage v n Befestigungen und des Unter- Haltens von Truppen besteht. IN Streitfällen entscheidet der Rat des Völkerbundes. Tas Statutüber die Mrerengensrage sichert den Neutralen in Kriegszeit.freie. Schiffahrt zu^ Keine Macht darf in das Schwarze Meer eine Flotte einfahren lasten, die größer ist, als die stärkste Flotte eines der Uferstaaten. Tie be rde n U f-e t der Dardanellen und des Bosporns werden in,lß KstcwLter Breite entmilitarisiert. Äehnliche Bestimmungen bestehen auch für -die Inseln des Marmarameer es, sowie für die Inseln Samothrake, Lemnos, Jmbros und Tenedos. Mit Ausaghme der Garnison von Konstantinopel, die 12.000 Mann beträgt, dürfen in der entmilitarlsierten Zope weder Beftstigungen. noch.ständige AMerieMen, noch unterseeische Minen, noch Anlagen für Militärflugzeuge der Marinestationen, noch bewaffnete Streitkräfte, außer der fürkffthen Gendarmerie rder der.türkischen Po-. lizci.angelegt oder unterhalten werden. ' Unter der'Aufsicht des Völkerbundes muß eine Kommisiion aus Vertretern Englands, Italiens, Japans sowie, der Tücki, Bulgariens, Griechenlands, Rumäniens, Jugoslawiens und Rußlands die Beobachtung der Regeln für die Durchfahrt dur ch die Meerengen überlvachen. Im Falle der Verletzung der Konvention werden die vertragschließenden Teile und in jedem Falle Frankreich, England, Italien und Japan beim Völkerbuudrat intervenieren. Die türkische Regierung verpflichtet sich, allen Einwohnern der Tükei den Schutz ihres Lebens und ihrer Freiheit zuzusichern ohne Unterschied der'Staatsangehörigkeit,' der Sprache, der Raffe oder der Religion, und sieht eine vollkommen . . ... -. i Sr. Jänner 192J Wiener Morgenzeitnns gleiche Behandlung der Mohammedaner «nd der Nicht. Mohammedaner für afle Fälle ob l W t o;tÜf ch fein. M WMeMrf ■1 sich einverstanden, dastder c Schützder Mlndtrheiten unter denselben Bedingungen Erfolgt, .wie der Schütz der - Minderheiten in. den westlichen Ländern, die besondere Minderheitsvertrage unterzeichnet haben' und dem Schutz des Völkerbundes unterstellt sind und in Streitfällen der Nechtsprcch.mg des ständigen internationalen Gerichtshofes im^Haag unterworfen werden. Die griechische und. die" türkische Zivilbevöllkrung werden a u s.g e 1a.u.s.ch"t, mit Ausnahme der griechischen Bevölkerung Konstantinopels (etwa 300.000 Personen). Das ökumenische Patr'.archat bleibt in Konftantinopel, eS wird ihm abep sede Politische und Berwaltungstätigkeit entzogen und auch seine' Besetzung wird' mit' Zustimmung Griechenlands geändert werden. Kein E'mwvhu« Griechenlands oder der Türkei darf wegen feiner militärischen oder Poli-ffchen Haltung belästigt werden- Eine Amnestie wird gleichzeitig mit der Unterzeichnung des Vertrages gemäß der griechisch-türkischen Konvention erlaffen werden. Die Kapitulationen werden abgeschafft ' und durch ein Uebergangsregime ersetzt. ' a) Rechtsstellung der Ausländer: Die Türkei wirdeine gemischte Kommiss^»« errichten, in der jedenfalls die türkische. RegierungdaS Uebergewicht haben soll. Die Aufgabe dieser Kommission soll darin bestehen, diejenij'e» ausländischen Richter zu ernennen, die mit den türkischen Gerichtsbehörden zusammenarbeite»: sollem Ö) Einzelstellung der Ausländer: Die Ausländer werden l ei.nerle i.B orre ch te mehr genießen und von keiner Steuer oder Gebühr befreit sein. Der Betrag der Schuld, di« am 1. November 1914 festgestellt wurde, soll zwischen der Türkei und den Nachf)lgestaaten aufgeteilt werden. Die Art der Aufteilung wird der Verwallüng der Ottömanischen Schüld überläffen.. Die Türkei zahlt an Reparationen nsw. an die Verbündeten eine Gesamtsumme von 15 M'.l. lionen türkischen GoldpfUndey^ Die Zahlung erfolgt in 37 Jahreszühlungen von je. 800.060 türkischen Goldpfund, berechnet auf der Grundlage eines.Zinssüßes von 5 Prozent und einer Amortisation v'N i Prozent. Ter erste Verfallstag ist der 1. März 1924.! Hchstrßlich bestimmt der GntwUrf,^ daß die Griechen und TÄkeN gegenseitig' auf . ihU ÄrlkgLentschä-lgungsforderüngen ^rzichtetr. . ' , . . . . Lausanne, 30. Jänner. Der Friedensvertraasentwurf ist gestern von den Alliierten 'den verschiedenen Delegationen - Übersicht wopdey. Me 'rt>kische. Delega'ion hat. vom Entwurf rmr offiziös Kenntms. rnlMen. Sie wird erst morgen, offiziell im Besitze d ch. Vertragsentwurfes sein: Tie .russische- Delegation -erhrN nur einen Entwurf über das Meerengenahkommen. S.<e alliieren Delegationen l,ab«en vereinbart, daß der V-erlwg erst m reen her Pr.sse übergaben, j wepde. Was. bis j?.zt/ veröffentlicht worden ist. bezieht sich nur auf die allger^inen Grundlinien des Entwurfes. Mn KMscher KegMMvvurf. -Paris, ^0...Jänner. (Havas.) ,-Petit Parlsien" me-det ans L a u.j a » n e, die türkische Delegation habe gestern abends die Ausarbeitung eines Ge.g.ene nt wur fes be» gönnen.-dm sie der. Vollversammlung unterbreiten werde. Das Elaborat enthalte Betrachtungen zum Entwurf der AMerten und Gegenvorschläge, die sich auf 60-Punkte beziehen. , Keine tKriisch-ruffifche MMrkonvention. Paris, 30. Jänner. (Havas.) Nach einer Meldung des „Maün" aus Lausanne, dementieren die türkische und die russische Delegation in formeller Meise das Gerücht, daß zwlschm der Türkei und Rußland e i n e M il it ä r k onv e n t: o n abgejchloffen worden sei.' E. Aus dem Gebiet des Urtzerrichtcs W'' Ä- ’ ^Mische Regierung in den ' Städten m'.t M.ßer Kvölkcruyg . nM mshammedänischen türkischen. Staatsangehörigen Erleichterungen für den Unterricht in der Muttersprache gewahrem .SDp* llmerricht in der türkreLe « SvV» äx« aber Sngüsche KerWrkmsm für MW. London, 30. Jänner. (Reuter.) Infolge her Haltung der türkischen Delegation in Lausanne bezüglich der Mofful- Frage erachten es diebritrsch^n Militärbehörden im Irak für ratsam, zur Vorsicht einzelne Verstärkungen nach dem Gebiet von Mo.s.ful zu entsenden. Es wurde beschlossen, ein Bataillon Infanterie und'mehrere Flugzeuge nach dem Gebiet zwischen Schirgat. und Mossul zu entsenden.- Orr Mkerbund md die MoW.Frage. . Paris,. 30. Jänner. (Hcrws.) Im. Völkerbundrat stellt« L o.r d B a l f o u r das Ansuchen, daß sich-die Versammlung mil der Fra7« der Grenz« n der Türkei gegenüber dem Mandatsgebiet Irak lKschäftige, Er verwies auf die Gefahren, die die M o,ssu-l i F ra g e für den- Friedenbedeute, und sagte, der Rat könne im Falle eines Konfliktes zwischen einem Mitglied tes Völkerbundes und seinem diesem nicht angehörenden Staat eingreffen. Falls die Türkei dies nicht annchme, leantrage er, daß eine besonder e 'S'i.tz U n g qemch djrn Artikel' 11 des. VölterbukdakiB die, zum Schu'!« dss -MWehms bsstinMten.'Nraß- Lesterllich ««d der BMrbmid. Am SoMtag-hat in Paris die erste Sltzrmg des dstev» reichischen' Komitees des ^Völkerbundes .statt.qefundm. Die Brtsächmlnn-g NähWdie" Berichte der provisorischew chel« ' gat'wn des VöWbundrs i sowie des GmerällömmiMri. Z k m m e r m a n 'n entgegen. In der Debatte sprachen - Bundeskanzler Tr. Seipel,'der französische^ Delegierte ' Viv ian i. der italienische Delegierte Sa law'drw und -- der Vorsi'ende Lord Balfour. Alle Redner brachten ih^ ' Vertrauen in den Erfolg der Sanierungsaktion zum Ausduck und betonten zug"eich die Notwendigkeit, d'w vvoge» i seheneN Maßnahmen i-n rascher Folge durchzufühven. Nach Be2ndiFidN'Z' d'er^Ditzun>Z' wiederholte * General-- - kommissär Dr. Zimmermann se'n Expose vor der vNter- . 'nationalen Presse., Er M einen Ueberbllck über den Stand der Krcdi-ffrage. Das österreichische Parlament habe! die verschiedenen Gesetze, die zur Reorganisation des Staates und Wiederherstellung des Gleichgewichtes iM Budget notwendig waren, > angenemmen, andererseits habeüs' Frankreich, Großbritannien, Italien und, di« T s ch e ch o - S l o w a k e i von ihren Parlamenten die s- Garantie, die sich auf-84 Prozent der An'e'che erstveO,^ ratifizieren lassest. Di«.Teilnahme dreier.awdLver Länder,- Belgiens, S.paniens und der Schweizi'sei-zuge-'' sichert, so-daß die. Garantie für 91 Prozent Anleihe - vor-, liege. Wegen d^r wstlichen 9 Prozent stehe, der Bölkerbundii mit den Regievüngrn der s k a n d i n a v i s ch e n Läuder in ' Unterhandlun>Zf . .. . Der Generallormniffär hob insbesondere die . am 18. November erfolgte Einstellung der N o t e n i n f l a» t i o n und die Stabilisierung der Krone hervor, und betonte' die Notwendigkeit -der raschesten Erledigung der Kredite.' Er empfahl die österreichischen Anleiheu, deren,-, technische Bestimmungen in Kürze veröffenllicht werden,,'! als pupillarsicheye Werte. Ter Vöikerbund veröffentlicht einen statistischen,. Bericht über den Wiederaufbau Oesterreichs seit August. 1922. Der Bericht stellt zunächst die leitenden Gedankens der Genfer Protokolle dar, gibt sodann eine Uoherstcht ühew' die Durchführung des inneren Neformprogramms und hebt^ inöbesondcre hervor, daß das Kapital der Notenbank ohne;' Schwierigkeiten in Oesterreichs selbst gezeichnet stnd doe Neu-sausgabe von Papierge'd mit dem 18. November endgültiM eingestellt worden sei. Seither habe Oesterreich sein DefizÄ im Wege'von inneren Anleihen vollständig gedeckt.! Die Banken hätten 30, das Pnblihum 20 Millionen .Gold-! krönen gezelchnet. Oesterveich .verfüge auch noch 'Lber'Reistbetrage, die ihm pön' gewissest .aMerien Machten zn- M-ii ginn des Jahres 1922 eingeraumt wotden seien. ' Dank!,- .diesen Krediten und anderen Hilfsquellen könne die Regiei.! rung die laufenden Ausgaben noch -durch mehrerej Wochen bestreM:.Daran werden sich neue, von den, ausländischen Regierungen garantierte Anleihen gemäß be«j Genfer Protokollen anschließen. Der Bericht verweist schließ-« lich auf die Stabilisierung des Kvoarnkurses, die Bermin-i derun'g der Indexziffer und die Erhöhung der Spareinlagen, die von 11 Milliarden Ende-September auf 88 Milliarden! im Dezember gestiegen seien. - Finanzmintster Dr. K ienböck ist gestern morgens in, - Begleitung des Sektionsrates Dr. Becker nach Paris ab-, gereist, von wo er sich nach kurzer Besprechung nach London, zu den konkreten Kroditverhandlungen begibt. Die Lbstruktion gegen die MbamuvM. Der Un-i<rau?schutz für s»zia'« Verwaltung «chm ge^ stern einen Antrag der Mehrheitsparteien an, woMch die! wöchentliche Arbeitslosenunterstützung auf! 87.000 K. erhöht werden soll. Die Sozialdemokraten» die. eine Echöhrrug auf 160.800 K. verlangten, sind mit diesem Beschluffe stich t einverstanden, weil überdies der' Regle« rwn^svrrtreter die von den Mehrheitsparteien beschaffene , Erhöhung nur akzepti-evrn zu können erklärte, wenn auch die Gemeinden zu einer erhöhten Beitr-gsleistung für die Arbeitslosenversicherung herangezogen werden. Um einen. Dnuk auh die -Regierung auszuüben, setzten daher, die Sozialdemokratendie O b st r u k t i o n im u ß e rrr-dentlichen Kabinettsrat fort. Abgeordneter- Z e l e n k a ließ die dritte Folge seiner Obstruktiönsvc'de ' gegen die Novelle zum .Beamtenabbaugesetz vom Stapel.- Höute soll in einer Konferenz von Negierungsmitgliedern, vvn Finanzreferenten der Länder und Gemeindest, des Städ-iebundrs usw. der Versuch gemacht werden, eine' Vereinbarung über ditz Beitragsleistung der Gemeinden zur. ArbMlssenMterstützuUg zu erzielen. ..... Türkei, wenn sie annehwe, mit den Mihliedern. des Völkerbundes auf gleichen! Fuße st-chrn -und sich den Hr vatwendia L^mauna»« lilaest müllerv Die Gswerffchaftslommijsion beim Vizekanzler. Als Vertreter der Gewerkschaftskömmiffiost sprachen - gestern mittags heim Vizekanzler Dr. Frank die Mitglieder der Gewrtkschaftskomtstiffion D o m e s, H a n u s ch,! T o m s ch i k, S t r a aS und W i e d e n h o f e r vor, -um - die Rosterung auf die Gefahren aufmerksam *u v'? ' eine Ein'schvänhmg des Mitbestimmungsrecht-es der Staatsangestellten beim. Man zur Folgehaben müßte. Der. ZentralauLschuß der Pcrsonalvertretungen ist nach gelten», dem Recht berufen, beim Personalabbau mitzufprechen. Tie Angestellten müssen beim Personalabbau durch ihre gesetz- , lichen Vertretungen) Mitwirken. Das Verhalten, drr Regie», vung erscheint um so merkwürdiger, als. es sich hier gar' nicht um rnaterielle und finanzielle Fragen haudr.'t, die yn> ' gösichts der besonnenen und einsichtl'Zeu Halbung des Per« . fonqlS MfMvWMW.WeMst können. Unerträglich ustd den,. ganzen Abbau gefährdend fei ein fornmles Verfahren, daS bei Beseitigung der Mitwirkung-des Personals die Ge- '.^hr einer Vryttktio^ »«.d ejiMs wr.t-uschen Vovaebens