Wiener Morgenzeitung · 1923-01-26 · Heft 1420 (26.1.1923) · p. Seite 3

I > Sr. IM Wie»«» 26. Jänner IE Mfe* Sefhthdv .',haS-.'.in'.:.-er DLehrzc<ht der Fälle m Eisenbahnen . gesteht. Falls ^siih, das Eisenbahnnetz vollständig auf dem ^Gebiete .«MS ^der Nachfolgestaaten. /befindet, wird die SchrM> von diesem Staate übernommen. , Wenn aber daL - EiftnbahAmrtz.^Mrch eine oder mehrere neue Grenzlinie» zerteilt ist, wird die Verantwortung, für die Schuld von federn der beteiligten Staaten proportional zur Länge der- Streckens dis sich, auf seinem eigenen Gebiete befinden, Mernonrmen: Me Reparatlonskouunission hat dieses Verhältnis für jededer Schulden bestimmt. Sinzig die Aus'-' chrAmg der Schiftd des Netzes her ehenmligen Priv. österveichisch-ungarMm StaatKeisenhahn-Gesellschaft wurde ausgenommen mch wird den-Gsgenstand einer demnächst erfolgenden EntscheidurvI bilden/ , 2. Die. nichtfnndierton.Schulden, deren Titres abgestempelt tvurden, werden nach folgendenr Berhältnis aufgeteilt: Bon He» österreichischer Schulden eytfrllen auf die 'osterreichssche. Döpublit . 36,327 Prozent, auf Italien Bundesbürgerschaft trat) 4e AodeMMM. die Tschecho-Slawakei 41,700 Prozent. Von den ungari scheu Schulden - entfallen auf pcrs? gEnwartige Ungarn 45,733 Prozent, auf Rwnränten 21.802 'Prozent, auf JugolUawmr 14,116 Prozent, auf die Tschechö-Slotvakei 16,020 Prozent, auf Oesterreich 1,581 Prozerrt und auf Fiume ö;743 Prozent.' Die Nachfolgestaaten übernehmen ihren Anteil vom 16.'Juli 1020 an, soweit es sich um die nichtfundierte österreichische SchuÄ handelt, d. i. von jenem Tage an, an tvellchen die FriedenSverträge von SaintilÄermain u-nd Trianou in Wirssanckett getreten sind. Ans den vorstehenden Angaben braucht nicht ge- 'lchlpsssn zu werden, daß die. Inhaber österreichischer oder' Ungarischer Titr^ künftWin/geM^üher jedem der aufge- Kählten Staaten.eine den angegebenen Prozentsätzen entßpvechendtz Forderung hätten. Ätach den Bestimmungen der erivahnten Frioddnsvertrüge wird jeder dieser Staa- Ust Schuldner gegenüber den Gläubigern,. die außerhalb der Greben des geiwefenen Oesterreich-Ungam wohnen, :mr in' .dem Matze, in denr sein Pwzentueller Anteil an der Schuld dem' Prozentsatz der Schuldverschreibungen Übersteigt, der sich auf seinem eigenen Gebiete befiudst. Erst bis die Reparationskommissiom eine Konskription der Schrüdverschreibungen, die sich rm Eigentum der Nachfolge- oder Zifsionärstaaten Oesterreich-Ungarns befinden, auSgearbeitet hat, wird sie den Anteil eines jeden Staates «nd die der Schirld gegenüber den Gläubigern, die außerhalb des Gebietes .des «cherrraliFen Oesterreich-Ungarn wohwe«, festsetzest Ämwu. •; - Aeber dste Forderungen der tschecho-slowakischen Regierung auf Teile des ö st e r r e i ch i s ch e n K u n stbs sitz es ist .nunmehr defin rtrv entschieden worden. Die Repärationskommission hat mit einer Entscheidung vom 19. Dezember IW, den Antrag des Drerjuristenkonntees 'genehmigt, wonach ein e .Au si\efernes der angeforderten Gegenstände an die Tschecho-Slowakei nicht zu erfolgen hat. 'Die tschecho-slowakischen Forderungen betrafen-Dinge von größtrm künstlerischen und historischen Wert. Dir Tschechen und die Boll-Mluag. Wie Ae Korrespondenz H^zotz m ldct, hat der tschechische Natiönalvat 'in Wien g-gen dl' Bc stimmung Protestiert, daß bei i^rr bevorst-bendcn & ^^zö.hr '.ug tn dm VolkszWungSÄotzen,nur die Umgan q'sspi cche und nicht auch dis M utters P c q ch e angegeben wird. Die Vertreter deÄ tschechischen Nativ.»''ra»ö H.bm sich sowohl an den Bundeskanzler als ruch an diu Bürge meistei mit dem Ersuchen gewendet, Hatz man V'rrreirc d .r Tschechen ttr dis ,M)luugÄ.'ommiffionen auftl'.ymsn möge. Ae LohnderhaMungen in der MetMndnstrie. Die Lohnverhandlungen zwischen den Vertretern des- Industriellenuüd denen des / Metallarbeiterverbandes, die gestern hätten fortgesetzt .werden sollen/ wurden auf heute vormittags, v e r s ch o b e n, da di' Vertreter der Gewerlschaft. gestern zu einer andern wichtigen Konferenz xinberuftn waren, die die Frage der Aroeitslosenunterstützung beraten soll. Gestern nachmittags fanden indessen gesonderte Besprechungen der Unterst-Hmer statt. Den heutigen gemeinsamen Lohnverhandlungen^ wird Vize- Änzler Dr. Fr a n k beiwohnen, um .als Vertreter der ^-gwrung zwischen beiden Teilen zu'vermitteln. Die Regievnng hat vorMiern dem Naiionalrai ein Dundosgefe,tz üb.er di«'B«nides,bürgtzrfchaft und d>i.e Landeäbü rg e rschas k vorgelsgt, das.nur rnsoserne einem wrMche« BM'trfniss« entspricht/als es die Hemratsbsr^htigung der bisher nur in dorr Maatsbürgervvrband^aufgenpmmenen Personen zu regÄn sucht. Im übrigen enthalt es 'diele' Selbst- - verstä'Michk.eii en mrd eine ioWve'ssL Kodiftziernng des. ÄS»'- herigen NechtSzustaudes. Was an dem Gesetze neu 'Ät, scheint imr fcctraiitif angÄegt zu soln, das von der gsgenwärtigen R-egiet'ung proklEiiepts Prinzip der Bodenständigkeit gegen alle' jene anZuwondcu, deren Muse den beiden jetzt herrschenden Parteien nicht zu, Gssicht steht. Alles in allem oine ^gislatorische Arbeit/ wie man sie, ,dpn den^ Grotzdeu! scheu Dr. Wader als JlustizmiMer und Dr. Frank als Mimfter 'des Imrdtu nicht'dnddrs erwarten'kormte. Das Gosetz brstmrmtu. - Die, Bundesbürgerschaft steht zu: PerjoNon, die zur 3öir des,.Z.rckrafttr«tens. deS, Shaa'sder». träges von Saint-Germarn das .tzeiinadvecht m einer Wmeinde der Rapublil! Oesterreich >besatzen und. in diesem ZeiiiduUkte nicht Mrgchöriige von Siaa'.'en waren, die den Vertrag, pon Saint-, Gemrain Mt Oesterreich geschlossen haben; Personen, , die nach den Bestimunrngen des zwischen Oesterreich und der tschechostowakiischen Republik abgeschlossene« / Brunner Bert r ages wls Staatslbürger der. RepMik Oesterreich anzu^ erkeruren find; Personeg, die aus Grund von Staatsverträgen das Staatsbürgervecht der Republik Oesterreich durch Option erlangt haben; Personen, die'auf Gr»md der Bestimmnirrgen 'der Artikel 74 und 77 des StaatDvert-rages von Saint- Gerinam die Staa'tAoür,gerschaft. der, Nepubbik Oesterreich erworben - hoben; Pvrsan>en, -welche die ' derrtschösterroichische Staartsbüngerschaft oder das S'aatsÄnrge.rrecht per .RapMÄk, Oesterreich Es Grund einer Erklärung nach ,§ 2 des Gesetzes iwm 5. Dszomber 1016, oder durch iöefond'ere behördlich e Verleihu ng vor Jukrafttrsten des Staats vertrage 8 von Sai nt-Germai n erwonben habrn^ sofern diese Personen 'nicht 'Angehörige don Staaten waren, die den Brxirag'von Saint-Gcrinain mit der Republik .Oesterreich <Ätz«schh»ssM - HÄM; Personen» welche nach denr , Inkrafttreten ' des Staatsvertrages oan Saint-Gvrmäin das Siaatsbürgerrecht der RePuKik Oesterreich a>uf Grwüd der bestrhrndsn gesehl'.chLn Beskmnmmgen erworbcar haben, und zwar allen diesen Personen/ sowsit sie nicht -nnt^erwerle der österreichischen Staatsbürgerschaft verlustig' wmdsn, d. h. infoferns der Hsrr Waber nicht,die Optionen; Staatsbürgsrschaftsehkllärungen «Hv. als ungült'rg erEKrt hat. -Di« Hrlinattose«.' " PumiLsbüvger, die,hei«6tl-.8/ ßrü»,, ,-ryck. M: 'Jhamx österreichischerr Gemeinde HÄmaiiöerechtigt waren, erlangen das Heimatrecht in jener GemviM, m deren, Gebiet sie sichi durchs, mnvbvstens fünf Jahre frvrtvillig und umrnterbro'chen aufhalien.! Ist die fünfjährige^ Frist am Lageder Erlangung der'l Bundesbürgerschaft bereits'' völlstreckt, so gLt das HeimatrechLj als erworben; ist hie fünfjährige Frist am Tage der VÄanguW 'dar Bn^iWÄ^erstW/^tzoch/ilücht vollstreckt,' so gi>lt das Hei»! nwtröcht als erworlbem, söbaVt)"-dle. Frist ckbgelaufen ist; in böckreA - Fällen auch dmm, die'Frist ganz oder §mn Teile vor Einf, -trÄit. der WiÄsa«Äoit dieses Gesetzes vrchrichen ist. ' ' , Dmrdesdürger/, die/in keiner österreiDschLn , Gemeinde', heimaGerechts-gt smd, wechen vÄ', zur Erknrgmig eines HÄmät-. re'chkeS/<ä3"HsimMose:vchanSdÄt'.'.v •„ . ' Trifft auf solche Bundesbürger keine der VorauLsetzmrgeAi' deö tz'19 des Gesetzes vom 3. Dezember LSSZ hinsichtlich' chr«: Anweisung z» vlner b^tÄttmieN/Gekneinde M, , so wird ihre 2^^ , Weisung, zu avner: östexMichifchm Gsitsrinde-, drrrch das Mul-,, sterstrm des Imww vorfü^. ' , . i ' Lie Lmdesbnrgrrsthast Ham» von der LandesregieMmg,.,an,hestnatwse MmdeSbüygstzs an Zan!d«sjö>»rger eines,, anderchr BMideslandes sowie.an Aus», iändor veTieheu werden, prenn der Gösuchstellor die Zusichovung gleichzertig nachzikwchson, Hvß er Es dom' ^Verbände des Staates» dom er bisher.angHör'ie, für den.Fall des Evweribesl der österreichischen StaatAbürgerschrest asisstche-idei, i ■ MÄ >d»r Nachweis der Jrchichevung der Mjfnahme in de^. Hermatvepband emep GeM»kche,-des Landes n ich/t erbrach^,- so kann die LandeZbüvgevschast 'nicht vsrlichenwerden. . Handelt es' sich um «r «rrleihnng Mt L^ützeshmgerfchast an si««r Ansla^s so-'hat die LarchesrogiePUng das Ansuchen, -f<llls sie es nicht zu->, rückweist, .dem BuindeSnügssteriMN für Inneres und Unterurchtl niitzutollen. Das BsmdLWiulsteriuttv hat hiervon die Lvrigen^ LomdesveHwAmgen.'z« VevstärÄigeu. Geg^,n.die b.eabsich-,, tigte Derleilharug kann von -jeder Landes», regierung s ow i tz - vom.V « u d s s»ü i n i st er 'r um f ürs Inneres E-i-nspr,uch erhoben werden. . j Wvch, gegtz» die: Böploihttng vom i Bundesminlisterium für! Inneres C'mspouch erhoben, so hat die LatHesrogievung das Ansuchen ab z uweisL«. Werden Einsprüche,vo.n^.den Ländes- «gievrurgeu geltend.-gemächi, sv hat die ' Inständige Lani^sfregierung, falls sie-die',MlWmche,:-nM^M^,j^veühi^ ^bdgrüp^ det erachtet, die Entscheidung des Bun-^sznmrsteriums für Inneres über.die IÄqssMÄ.der' BeÄsHurbg, einzchoilen..' -. Ungarn. Mssge der SoriMemottÄ« m die „! Renkchm. ' ' . HortM Hofhalt««g. Brrd^pefi, 25. Jänner. (Telegramm der „Wiener MorgsnzeiLung^.) In der heutigen Sitzung der NatioMlvLrsammlwng sprach unter großer Austnerksamkeit der Führer der pavlauieütavischen Fraktion der Sozigl« ' demickmtett Julius PeW. Für üsie, die eme Annäherung dieser starken üpd' äußersten oppositionellen Gruppe an die Regierung erhofft hatten, Lepeutete hie Rede Peidls eine große ^nttäuschirng. Peidl wies entschrchen das Ansinngn der Regierungspartei, eine nationate Eirchritsfront zu bilden, zurück. Maßgebend , für diese SteÜüiP sei die gestrige Halttrng Ves Ministers , des Innern gewesen, der auf eine Interpellation, in welcher die Auflösung des Vereins der Erwachenden Magyaren gefordert wu-che, erklärte, es liege gM lein Grund zur Auflösung dieses Vereins vor. Mit einer solchen Regiemug' können die SozialVenuckvaten niemals zusanmrenarbeiten. Im weiteren Verlauf seiner Rede brachte Abgeordneter Peidl auch die großen Ausgaben des Hofstaates des Reichsverwesers Horthy zur Sprache- und erÄärte, eine so große Hofhaltung, wie in Ungarns existiere nirgends auf der Welt. Die' Sparsamkeit urüsse von oben angeregt und begonnen werden. Die gesamte Opposition zollte dem Redner brausenden Beifall. Der Vorsitzende erNärte, die Person des Staatsoberhauptes nicht m die Debatte einbezrehssn lassen zu können. Diese Erklärung riest sttirytsschen Widerspruch hervor. Auch der Vorsitzende konnte sich nicht verständlich, machen und unterbrach die' Sitzung. Zwischen dem Lrgitimisteuführtt R a k o v s z? y und dem Schwager des Reichsverwesers Abgeordneten E ck ha rd t kam ß fast zu Tätlichkeiten, Der Sturin legie sich erst nach emer Viertelstunde, .worauf Ab» geordneter Peidl seine Ausführungen über die Hofhaltung ' fortsetzte und erklärte, es sei angesichts der Reparationsforderungen der Entente nicht gleichgültig, wie viel Millionen jährlich dir HofhaLttmg Horcht verschlingt. LMSeweM«« tnter Öen Süttatlasfeeftern. Budapest, 25. Jänner. Die Lohnforderungen der Eisen- und Metallarbeiter sind von dem Verband der Arbeitgeber abgelehnt und die Verhandlungen abgebrochen worden. Die Arbeiter der Ganz-, ElekirizitHts-, Schlick- und Teudlösf-Dietrsch-Werke sind in den Streik getreten. Weitere Arbeitseinstellungen werden evwarwt. Die Lage ist auch in den Textil- und Holz-Indüstrken krliisch, ida die Lohnforderungen der Arbeiter m diesen Industrien' gleichfalls' abgel-chnt teetWm, Auch der. Betrieb der elektrischen Bahnen der Sta^t-Budapest wird von einer LichnbewMMg der ArrgesteüNnr rmd Arbeiter :M> droht. : ■ ■■ ,'' ’ •';; . '' : eine khmraM« wrgen PetM MMr Frenndin. Rosalia Weiß MändM Ejntze Tatze-^sMr erwidechr st wird uns berichret. In üner der letztest Rmmnern'- des „Ggy'enlösög" schrieb Dr. Äza D v m b od a r y Line« Artikel über Pe,tösi> .in welchem er stnter anderem auch die von ,uns feisteizeft geschilderte Lieb^ i Petöfis zu eineM Losontzer Mischen Mädchen namens Mich belridiät wird. Dr. Dombotzary Netz' hie«rstf KadÄr durch zwei Zeugen fo rd e r n. Dieser nahm die Forderung an und nominierte gleichsalls seine Zeugen. KadLr i hcst bereits, sämttichen Parteien je nach der pölitjschen Konjunktur feine Dienste gewidmet, bis er schließlich -bei her gegentvärt^ einträglichen Politik des autssemitischen Hurses landete. Dr. Donchovaxy hat sich als 'selbstloser, Leiter Ves jüdischen Rechtshilfsburecrus der Budapester Hultusg>, rneinde durch die Saminlung des wichtigen Materials gegen den antisemitischen Kurs große Verdienste um das J«-j desttum, aber gleichzeftig auch den, Huß drr Antisemiten! und rhrer Presse eÄvarben. Ue ewige Rozwoi-Hrtze. Warscha», 25. Jänner. (Tel. der „Wiener Morgenzeitung".) Die Rozwm-Orgauisäiwn hat an den Mmrsterpräsidenten ein offenes Schreiben gerichtet,- in dem sestgestellt wird, daß die Ereignisse der letzten Tage den pätrrotisch denkenden Teil der polnischen Gesellschaft rief ' erschüttert haben, da Man zur Einsicht gelangen müßte, daß die staatsfeindlichen Elemente sich zu stärken beginnen. Die Tatsache, daß die na t i st nale n Minder he r t e n im Sejm eine Rolle'zu spielen beginnen, beweist, daß unteri r d i f ch e K r ä s t e an der Arbeit seien, den polnischen Charakter des Staates zu.untergraben und durch die gemeinsame Arbeit der staatsfeindlichen, .Elemente''.die Polnische Republik zu Fall zu dringen. Der Mimsterprasident sollte die bereits sichibaren Schnpiome der Gefahr für den Staat, die von jüdischer Seite ^u drohen beginnt, beachten und.entsprechende Schritte einleiten, um den Klubs'der nationalen Minderheiten, die nicht die nationalen Staats-' mwressen, sondern ihre eigenen uüter. der Führung von Moskau und Berlin , verteidigen, ' jedwede wettere Arbeit im staatsfemdlichrm Sinne, unmöglich zu machen.. Es sei Pflicht der polnischen Gesellschaft, vom gesunden Bolksorganismus den häßftchen /Polypen", der den Lebenssaft des polnischen Volkes. aussaugt, zu entserneir.. An. der Spitze dieser BettMung ste^ der RozNwj^ dessen einzige Ausgabe die SntMststg Polens sei. Aus diesem Grunde müsse.dsts'.UstKMWchesMrch die Auftosstnsi der Rozwoj- Organisaüon oegaygen wuÄe, wieder gur gemacht werden. \lmm Priniib:^^ ßUt «■nMnaHrnnnnMn Wärenll., Taborsiraßa 48 : TatepÖM 47«t«78 SR gr.98 t«i «Mil