Wiener Morgenzeitung · 1922-12-08 · Heft 1375 (8.12.1922) · p. Seite 2

Brite S Wien, FrerLäg K». Wien. 7.. ^t'zm'ber. Wenn mannach den Uiz'acheu der allgerneinen poliiifchen Nervosität forscht, die. in jeder innerstaatlichen Verwickiun-g oder . in der Trübung der Beziehungen zweier Stmuerr zu einander so fort eine Geföhrdun-g .des Mltsriedens sieht, so ist dies in letzter Linie darauf zurückzu-v führen, Idatz nahezu alle europäischen Streitfragen — be-. sonder? die balkani-schen Probleme — genau so wie im Jahre 1914 ungelöst sind. BekainMch war die südslawische Frage, weim auch nicht der einzige Gmnd, so doch ein Haupümlaß zum Weltkrieg. Auch heute noch ist — wen-iosrens in -den Augen eines ansehnlichen Teiles der kroatischen^ und slotvonischen Booölkernng — da? sndsla- Näsche Problem urrgelöst, loa? auch da? Fernbleiben des 'Kroatischen Blocks unter Führung Radie' von den Ber- .handlu-ugen des Belgrader Parlanunts beweist. Ms in der jüngsten Zeit vorn Eintritte der Gruppe Radcc ins jugoslawische Parlament die Rede war, erblickten viele darin schon Anzeichen der Geneigheit Kroatiens, mit der zentralistischen Swarsrdee Jugoslawiens M -paktieren. Doch b!t Berhandlungen zevschlugen sich. Mn mag über die Person des Bwrernführers Nadic und über seine Politik wie auch immer urteilen und auch vhlds lveiteres zugeben, daß viele kroatische Kreise positive wirtschaftliche Avbeit ihrer Abgeordneten in Belgrad einer rrnfvuchtbaren Püffivitätspolitik v-orzichen würden, aber selbst die Vertreter dieser Anschauung betrachten die eben gc-nveldete Demission des Kabinetts Pasic m Belgrad und vor allem den Rücktritt ihres Gegners, des Ministers Pribicevic als die oberste Vorbedingung eines Ausgleiches mit Kroatien. Ein anderes Kabinett, welches Kroatien weniger als Repräsentant des serbischen Zentralismus und Militarismus-gilt' als das durch Pribieevie verkörperte, würde eher eine Brücke zur kroatischen Opposition finden. Um die UnHirfriedenheit Kroatiens mit den hurtigen Verhältnissen zu begreifen, muß man sich vor Augen halten, daß das jahrzehntelange Ziel der kroatischen Politik in der Vereinigung Kroatiens, Slawoniens, Dalmatiens, Istriens, Bosniens nmd der Herzegowina zu -einem autonomen Körper gipfelte und daß „&ie Einigung des Südflav^ntüms niemals als Unterordnung unter «den serbischen Iurpermlismus gedacht ward". Trotzdem hätte ein Teil der kroatischen Bevölkerung für eine Spanne Zeit sich mit dem Belgrader Zentralismus cibgesunden, wenn nicht gleichzeitig Fiume imd Teile von Daknratian und Istrien, die als kroatischer Besitz angesehen wurden, an Italien verloren ge-gamM wären. Aber mit der gleichzeitigen Preisgckbung südslawischen Gebietes an Italien' und der «Äkbstvndiokeit des kroatischen Staatswessns wollen sich auch solche kroatische und slowenische Bollskveise nicht befvennden, die Man keineswegs als Gejinmlugsgenosien des Bauernführers Radic oder.als Gegner des^ serbischen Volkes bezeichnen kann. Nicht ohne Einfluß ''auf die innere Entwickstmg Jugoslawiens ist auch der Ministerwechfel in Rom geblieben. Obzwar der italienische .Kabinettschef Mussolini die jugoslawischen R-egierungskr-Kse zu beruhigen sich bemühte, herrscht doch in der jugoslawischen Preffe eine gewisse Beunruhigung. Die Belgrader „Novi List" erklärte vor burzeinr, daß kein italienischer Ministerpräsident sich noch in so schwieriger Lage wie Mussolini befunden habe; denn er müsse den Vertrag von Rapallo, den seine Partei bisher abgelehnt habe, durchführen. Daß die jugoslawische Presse der Friedensliebe' der i Fasgisten mißtraut, beweisen die in gewissen Zwischenräumen sich wiederholenden ctfatmtimttben Nachrichten über angeblich geplante Einfälle der italienischen- FasrVift^rt in Dalmatien, Montenegro und Albanien. Bor einiger?,eit hat auch die Belgrader Regierung ähnliche Informationen erhalten und ihre Vertretungen im Ausland telegraphisch angewiesen, die Au-jwerksamkeit der srenwen Kabinette auf diese faszistischen Borlhereitungen zu lenken. Nach den Mitteilungen der „Politika" hat auch die jugoslawische Regierung zur Wahrung ihrer Lamdesgrenzen die Armeekommandanten in Agram und Sarajevo mit den notwendigen Informationen versahen. Wenn von der südslawischen Frage und von möglichen Komplikationen am Balkan gesprochen wird, so darf die Stellmvg Bulgariens nicht unberücksichtigt bleiben. Einerseits plant die Nadic-Partei schon geraume Zeit die Einbeziehung Bulgariens in eine jugoslawische Föderation, da sie m Bulgarien einen Verbündeten gegen die serbischen Zentralisationsbeftrebungen erblickt, andererseits aber sucht man Bulgarien öen Zielen.des magyarischen und italienischen Imperialismus dienstbar zu nvachen. In der jüngsten Zeit scheint Bulgarien mit Rücksicht auf seine inneren Wirren und die revo-lurionäve Gefahr, die von Griechenland her dem ganzen Balkan droht, eine Schwenkung zur kleinen Entente volftogeu zu haben. Mitbestnnmend war Wohl auch die gesteigerte Aktivität Rußlands, das die Türkei in ihren Fol-, d.'ruirgru ermutigt. Als Preis für seine Aufnahme in die kleine Entente soll Bulgarien angeblich eine wohlwollende Neutralität im Falle eines russischen Krieges gegen Ruriüuieu bewahren, überdies auf jede weitere territoriale Aspiration in Mazedonien verzichten und sich verpflichten, jede Bandeubewegung dort zu unterdrücken. Ob bei den ungeklärten Verhältnissen m Bulgarien uub bei den rrvolürwnäreu Strömungen — die sich hier wie in allen Balkansiaaten immer mehr fühlbar machen — die bulgarische Regierung ihre Versprechungen, -bezi-chmvgsweise Abrichten zu realisieren in der Lage sein wird, ist eine andere Frage. Sehr viel hängt davon ab, tö-ie Weit Rußland in die -palkanischeu Wirren emgveift und dje.sozialvevolutionärew sowie national unzufriedenen Elemente rmtevstützt. So mcuig auch die jetzig ru Regierlmgen der ' selbständig ge- -tvordomn slanü-schen Staaten mit den Moskauer Macht? hapern wmparhiskren und io stör sie auch'speziell in Wiener MöL§eflzeltung. äußeren Politi§ ihre eigbMr.Weye zu gehen bestrebt sind, so will doch kein-slawisches Voll, und besonders kein balka- ,niicher Sramur, zu Rußland in -dauernden Gegensatz geraten. Noch immer tritt Rußland tu den Balkan-wirren als Anwalt der national und'sozial Unterdrückten auf und gilt einem Teile des jugeslalmschen,- .bulgarischen sowie Vlvmänischen Proletariatsals Bundesgenosfe im' Kampf gegen ihre heutigen Machthaber. Diese: Furcht vorsRußlarch/ die durch si in Arfftreten in den Verhandlungen über die Meerengen sich bedeutend steigert^ hat bisher Len Aüshruch. jedes größeren balkanischen Krieges verhindert, allerdings' ist auch die Beftirchtmig -mitbesti-inmend, ein neuer Krieg am Balkau könnte die von Rußland geförderte allgemeine balkanische Revolution, mit dem Ziele einer balkanischen FöderativrepubliL„ gewaltig fordern. In allen Balkanstaaten hat sich eben in der jüngsten Zeit schr viel Zündstoff angefämmelt, der nicht nur auf die sich verschärfenden nationalen und religiösen Differenzen zurückzuführen ist, sondeM'auch in der zunehmenden Gärung der jugoslawischen, ruimänischeu und bulgarischen Arb'iierbevMernng ftüre tiefen Ursachen hat. Die verschiedenen balkanischen Regierungen-müssen daher mit Rücksicht auf diese politische Gesamtlage sowohl in der inneren wie in der äußeren Politik die weitestgehende Mäßigung an den Tag legen und allesvermeiden, -was zu neuen Verwicklungen führen imd in letzter Lim« einen neuen Balkanbrand zeitigen könnte. Von der ErwägMg geleitet, -daß die Ziffern des ordentlichen Staatsvorauschläges für 1923 vhn^hm -erst mit den ans Grund der Gelderalernlächtrguug zu verfügentzen Steuererhöhu-ngen und Ersparun>zsnlaßnahm«n -in Einklang zu bringen sind, legt die Regierung. vorder'tMd keinen besonderen Wert auf die parlMUentarische Durchberatung des Budgeis und hat.darum gestern dem Naüonalvat ein v'iermonötiges Budgetprovisorium borgelegt, das die Höchstgrenze her in den ersten vier Monaten des kommenden Iv-hres zulässigen Ausgaben mit 200 M i ll i o n e n Goldkrone n festgesetzt. Bor Weihnächten dürfte kaum noch mehr als diese viermonatliche Indemnität , im Parlament erledigt werden, es sei denn, daß" die Anregung des Abg. Czepnin 'durchdringt und nmn sich tatsächlich entschließt,, einen Antrag ans Aufl.öfung.des Hauses zu stellen. Die Entscheidung Wer die Frage dtzr Neuwahlen wird, wie bereits gestern erwähnt, auf der Vorkonferenz des christtichsozialen Parteitages fallen, die am 9. d. in Linz stattsindet. i . ÄccksmmÄm'A''' MeÄ' mit den Siiisimen aller Parteien gchcht die der BäuernPartei des M i e t e rs ch u tzgesetz, oder, wie es jetzt heißt, das „Mietergesetz", das Wohnungsanfordernngsgesetz und einen Antrag'auf. Gewährung eines monatlichen Mietzuschufses für Arbeitslcse in der Höhe von.10.000 K. in zweiter und dritter Lesung zum B e s ch l n sse e r h o b e n. Der Berichterslasier Dr. R a m e k erläuterte die neuen Gesetze wie folgt: Die Gmndlage für die Zinsberechnung ist der Fri-e-densm'ietzMs. Die. Rmte des Hausbesitzers wird mit der Halste dieses Iahresmietzinses festgesetzt. Der In« standhaltnugsmietzinS beträgt das lövfache dieses Friedensjahreszinses. Aus diesem löOfachen Zins soll der Hausbesitzer nicht nur die lausenden Reparaturkoften und die Auslagen für Instandhaltung des Hanfes bestreiten, sondern auch für größere InstandhaltuuMrbeiten. Daneben sind m tatsächlich aufgewendeten Ausmaße die sonstigen Betriebskosten des Hanfes und auch die vom Hause zu leistenden öffentlichen MgMn bar zu bezahlen. Es ist auch vorgesehen, daß der Instandhaltungszins. für bestimmte Häuser in dem Falle iudididuell erhöht werden kann, daß größere Reparaturen oder InstandhaltungsavLeiten höhere Kosten verursachen. . Der-deutsche Agrarier Amann lchnte die Gesetze namens seiner Partei als Eingriffe in das Privateigentum ab. Der Großdeutsche Dr. -Zeidler wiederholte die Behauptung, daß sich m Wien jedes fünfte Haus in jüdischen Händen, -besonders ry den Händerr von Ostjuden befindet. Das Gesetz über die Wöhnungsansorderung sei begrüßenswert, weil 'darin eine. Bestmrmurrg ausgenommen wurde, durch die Wohnungen und.Geschäftsräume von Elementen, die des Wuchers und der Preistreiberei überwiesen wurden, angefordert werden können. Er hoffe, daß die Bestimmung auch wirklich gegen jene, die es angeht, gehandhabt werden wird. Dann .werden wir einen häßlichen Teil der/Bevölkerung Wiens los' werden. Durch die . Bestimmung, daß her Eigezchedars nur von Hauslbesitzern geltend gemacht werden kann, die die -Häuser vor den: August 1914 erworben haben, soll verhindert werden, daß aus Galizien Eingewanderte deutsche Meter aus ihren Häusern hinauSwerscn können. Nach Annahme der drei Gesetze wurden folgende Abgeordnete und Bundesräte in den außerordentlichen Kabinetts rat gewählt:' Die Christlichfozialen: We-iskirchner, Fink, F öderma y t, Gürtf er, Hau ser, He i ttl, Panli-tsch, Rehrl, Rintel^m Steinr'gger, Stöckle r, Z w e tz b a ch e r; die Sozialdemokraten:' S e i tz, Eldersch, Baue r, Dän n eb-e rg. E i8L er. Ellentzog en, .Hanms ch, R k'n n rr, Sichj e g l. - T o m sch-ik, di.; Großdentschen: D ingHose r, Lchürff, Hampel-- - und für die' deuffchs Bauernpartei:' Dr. S chü »baue r. : Nächste .-Sitzung:'- Mittwck den 13. Dezember um' l 3 Uhr nachmittags,' 'i':- 7' ' ■ S. Ssäcnibc» 1932 ' "Nr. iM - ----——-H--- Bestellmg Zr. UmmeMamr Mm General- MmriKr. Die Bestellung - des - Lish ee igen B-ürgermeisterS von Rvtterdäm,Dr. Mved-M.'iZimmern>.anU 'Mn Gene-valwin-miffär iM'ÄYstervchch 'ift'.-be.reßS erjolgi. Dr. .Zjmmemra-ml.soll noch. 'vor WeihnachtÄl 'hier --ÄnMfi'Äl.?stich Uivd u-in-dieft Zeit.die McWchr ,-E.i PväsMitmder provijovischM DÄögotÄm des. - BDiwbundeO''W«^A eHs.'. Paris erwärM, wovcknf dann ' Geschäfte übttgebm weMn. ' ' - - - Kkndiditur Ir. AMichr Mm PrMMe» der neuen AotenbM. In der Frage der Besetzung des Postms des Pväsidim-ten für die. nM« Noderrbaick ist bishe-r noch' kein« 'CMfche'»dung ge-, «troff-üt Bisher - galten als evnft' zu -uehmMde Bewerber -dc e H-egswvärt-ig« Eouvern-eim der Oesterreichnch-ungari-schm Bank Dr. DpitziMll'er und der frAnre Staatssekvotär für FmarVen Dc. Reisch. Wie die Korrespondenz Hetiorr' von änprmierter Saite erfahr!, sieht rvuniM.hr die Kan-oidcvtur Dr. Rad-lichs, der-- Fma-nzmiinister *pnt Min-iswr'm-m Äam-asch war, ün Bmv-krgrrmd. In parlanlyetalkifchen Äveifen fft inan der Ansicht, daß di e Wabk Dr. RMjchs znnr Präsident^', der neuen RnienibanE.«iue glückliche Lösung wäre, zninal sich Dr. Redlich in den für die Krediie an Oeftarveich in Betracht konrinLnden aiuSsändifchen Finau^'- kreisen, insbesondere jmee Amerikas, eines große- -und warmen Synrpathieu erftsnt. Die Ermordung der KommMisten. -Budapest, 7. Dezeml»er. (Ung. Tc-l.-Korr.--Bm.) Das. A5*- geordnetenhaus hat -den Ges-etzent-wurs über die.Jua-N!t.',üüruu-g btx Oedenlbnrgcr Bo-irsabst immung ang > n o »n Nl e it. ' Abg. Rnpper -t (Radika-le Mssay-P-a,rtei) -vMvLhvt sich Segen die Deschuwign-ng, -daß er -im J-ahve 1919 an ha Ermordung von Kommunisten teilgenommen häüe. Abg. Hegpmegi (Radikale Rassay-Pavwi) beantragt, e-ir.e parlament-arische U n t e r s u ch u -n g L k o m m t s s i o. u emzufttzen, i-m dw -gogon die RassaY-Part-ei erhobene Dcschuldi' gung, daß -sie mit der kleinen Entente, insbesondere mr. Dr. Benes ch, in DerbmÄung stehe und daß sie zu ^Wahrzweckm tschechische Gelder.-erhaltenha-be, mstzutläven. Unter -andan-ern-d«m Lärm sprechen-.nveihr-rrc Rad« m-r für -uodd gegen den Antrag. ' . Miniftenpräs'iident Gras B-ethlen vertritt die Anpch.,. daß sine go-en einen AbMvdnelm vorg-ebrachte Besch-tchdigung stdenfalls hvwiefen-.wwdeil müsse, dann.sei jedoch die. Einsetzung einer pa-rla-m-Mterrischen -llutersnchnn'gskMrm-issio-n. n i ch i . wendig. Der Mtrag des Mg. Hegymeg-i wird schließt ich '.Uv gelehnt. Budapest,, 7. Dezember. In der heutigen Verhandlung des Prozesses gegen den Grafen Michael Karolyi führte der Vertreter des klägerischen Aerars Dr. Horvath aus, daß die Auflösung des Abgeordnetenhauses, und des MOgnaten- Hauses sowie die Proklamierung der Republik in gesetzwidriger Weise und unter terroristischem Druck erfolgt sei, Durch die Tatsache, daß Graf Michael Karolyi, indenr er sich bei Ausbruch der Revolution auf bewaffnete Scharen stützte, die Macht au sich riß, habe er das Verbrechen des Hochverrates nach § 126 Strafgesetzbuch begangen. Verteidiger Dr. Ragy: „Die jetzige Regierung hat den- König seiner Rechte entkleidet!" Er beantragt die Ei,wer- ' nähme einer Reihe siebenbürgischer Politiker, mir nachzuweisen, daß Karolyi sich mit ihnen beraten habe -und daß sie seinen Maßnahmen zugestimmt hätten. Er beruft sich, dann auf das Gutachten einer Reihe von Budapester Unlversiiätsprofessoren, die freiwillig Leim Grasen Karolyi erschienen waren und deren Gutachten dahin ging, daß die königliche Macht erloschen sei, weil der König auf den österreichischen Kaiserthron verzichtet, die Territoriälität nicht aufrechterhalten und mitgewirkt habe, daß Kroatien, Slawonien und Dalmatien sich lvsrissen. Der Verteidiger beruft sich darauf,'daß zahlreiche auch jetzt im öffentlichen Leben stehende Politiker, wie Ackerbauminister - Stephan Szabo-Nagyatad, Johann' Mayer, Stephan Friedrich, Graf Nikolaus Banffy, Graf Anton Sigray und Graf Paul Teleli Betrauungen von der Karolyi-Regierung-angenommen hatten. Die Verhandlung wird nächsten Dienstag strlgesetzt werden. Budapest, 6. Dezember. (Tel. der „Wiener Morgenztg.") Die Hörerschaft der Budapester Hochschulen und der Verein, „Erwachenderi Magyaren" veranstalteten gestern anläßlich des Namenstages des Reichsverwesers'Nikolaus v. Horthy einen Fackelzug vor die königliche Burg. Universitätsprofessor Anton H a e ck l e r begrüßte den Reichsverweser, der auf dem Balkon erschienen war, im Namen der ungarischen Jugend. Er sagte unter anderem: Dieser Aufzug ist ein Bekenntnis imd ein Gelöbnis. Da? Bekenntnis der ünausiößlichen Einheit, der Disziplin, der Gesetzesachtung und der tatbereiten Vaterlandsliebe der ungarischen Jugend und auch ein Gelöbnis zugleich, daß' , der Fluch des selbstischen und parteimäßigen Jntexesses die Einheit unserer geschlossenen Reihen, niemals auslvsen wird, daß wit alle uns zu dem ungarisch e ü G l a nb e n bekennen, daß wir statt der unfruchtbarendekla- Wirrenden Baierlanösliebe die Tugend, her twheiMeben?