Wiener Morgenzeitung · 1922-11-19 · Heft 1356 (19.11.1922) · p. Seite 3

S."(. T . W * , Y? . " f " »I ' ' ' ' . ' r 1 ' ' * I"[ V " y v;;:y'":;: ' ''■■■" , \-ZV'/'' ■ y;>' y ' <' 1""' V:'';y 'v"'v - y V. ’-■ '■ ' .V. <y;\: :y;! ' fy~ Uv. jiSkfi, Wien, Sonntag Wiener MVvKonzeitttns, ' , 19. November 1922 Sekte H - . ■ ' ' -----.. ' ■ -i ■■ ... - J *' , ... -■ -- ■■ -— ■■ : ... ,- -tal 1 '■ ..'"1 \ ' 9 - In Interesse der Bevölkerungist. es auch. gelegen, daß, tao nur möglich, tut erster Instanz y nur ein, Richter enft scheidet. Die Oesterreicher Hatzen unbegrenztes Vertrauen zu ihren Richtern. : und dieses Vertrauert ist gerechtfertigt. An allen Boschwerniffen, unter denen die Bevölkernn-g. durch die Mängel.der Rechtspflege leiden muß, sind fast nie die Richter,; sondern' innner nur die mangelhaften und überlebten Vorschriften des Verfahrens und -die durch sie bewirkte Ueberlastiptg der Richter schuld. Schon heute entscheidet in erster Instanz ein Richter alle Streitigkeiten in bürgerlichen Rechtssachen, die vor'die Bezirksgerichte gehören, ferner die, deren Streitwert 10,000.000 K. nicht übersteigt, und endlich die, bei denen die Parteien ausdrücklich oder, stillschweigend auf die Zuziehung von Beisitzern verzichten, und ein Richter urteilt in erster Instanz über alle Uebertretungen und in der Regel über die Vergehen mtd Verbrechen, bei denen eine Freiheitsstrafe beantragt wird, die ein .Jahr nicht übersteigt. Lebens- und Enstenzsratzen werden hettte schon vom Einzelrichter eittschiedeni ' '. ' Die Frage,: wer als Vater eines unehelichen Kindes anznseheü ist — oft eine Lebensfrage —Entscheidet in erster Instanz, ein Richter. Dje Frage, ob die KüMgnng einer'Wohnung oder eines Geschäftslokales zu recht besteht — oft.eine Existenzfrage —, entscheidet iu erster Instanz. ein Richter. Warum sollte ein Richter nicht auch über alle anderen vermögensrechtlichen Ansprüche, Wer (Gültigkeit oder/Ungültigkeit einer Ehe und so weiter entscheiden köimM, zumal wettn die Ueberprüsnirg seines Urteils sowieso einem Senat znsteht. Das heutige, aus Praktische Ziele gerichtete Lebert erfordert, daß in erster Instanz e i n Richter, urteilt. Dieser eine Richter ist schon vor den Parteivortvagefl ans den Akten informiert, er kann also dcrt Parteivorträgen besser vorbereitet folgen, und .diese können daher auch kürzer sein. Der Richter, der allein die Verantwortung für,sein Uteil trägt, ist auch ein arlfmerksamerer Zuhörer'der Parteivorträge und ein schärferer Beobachter der Vorgänge im Rechtsstreite: Fähigkeit zum Richterberuse liit'b der hierzu notwendige Berantwortlichkeitssintt ist bei unserett Richtern sicher genügend vorhattdcn. Ohrte jede Besorgnis kann jeder bürgerliche Rechtsstreit in erster Instanz zur Entscheidung eiltest Richter aatvertraut werden, imd jeder Stvaffall, wie bisher, wenn nur eine Freiheitsstrafe beantragt ist, die ein Jahr nicht übersteigt. Gegen die'Urteilsfindung durch einen Einzelrichter sind verhältnismäßig stverrig Beschwerden laut geworden. Es besteht kein Anstastd, diese Einrichtung auf alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiteu auszndehnen. Hierdurch wird das Verfahren vereinfacht imd tzeschletmigt. Der Senat ist, ohne eine besondere Sicherheit für eirte größere Zahl richtiger Urteile zu tzieten, schwerfälliger mtd langsanter. Wie oft fehlt ein Settatsmitglied, und es muß aus diesem Grunde vertagt vrerden, oder es ist bei der zweiten Verhandlung der Senat anders zusammengesetzt, und es.muß das ganze Verfahren wiederholt werden. Die wiederholten Vertagungen bewirken oft nichts anderes, als daß fast die gange bis dahin vom Richter und von den Parteiettvertretern geleistete Arbeit und von den Parteien, den.Zeugen und den Sachverständigen aufgÄi-eiideten Zeit und Mühe vergeblich gewesen ist, ein Schatz für. die Bevölkerung, der sich ziffernmäßig und statistisch nicht erfaffen läßt, aber sicherlich, vom Standpunkte der gesamten Volkswirtschaft'ans betrachtet, in die Milliarden geht. KLEIDER J KOSTÜME / MÄNTEL PELZE iiiimmiil I, KÄRNTNERSTRASSE 34 . (MAYSEDERGASSE 2) 120 A Durch die Beschränkung des Rechtszuges ans zwei Instanzen uitd die Aufhetzung der Senate iu erster Instanz wird eirte große Zahl erprobter Richter frei, die als Einzelrichter ihren überlasteten Kollegen einen großen Teil der Arbeit abnehmen können. Hört aber der in erster Instanz berufene Einzelrichter auf, überlastet zu sein,,so kann er sich mit desto größerer Gründlichkeit den ihm obliegenden Rechtssachen widmen, mtd seine Urteile werden desto weniger der Verbesserung durch die zweite Instanz bedürfen. Er wild nicht mehr genötigt sein, viel zu viel Verhandlungen auf einen Tag anznordnen und hierdurch den unvermeidbaren Zustand zu schaffen, daß die Parteien, die zuletzt daran kommen, einen ermüdeten Richter finden, daß, je weiter der Tag fortschreitet, der für die Verhandlung angesetzte Zeitpunkt hinter denr zurück bleibt, in dem sie tatsächlich statifindet, tutlb daß infolgedessen Parteienvertreter, Parteien, Zeugen ttnd Sachberstäitdige ihre heute für jeden kostbare Zeit nutzlos mit Martert verbringen nrüffen. Es muß unbedingt ein Zrrstand geschaffen werden, daß alle Verhandlungen gertan ztt der Zeit beginnerr, die für sie angefetzt ist. Das ist aber mir möglich, Wenn die Richter erster Jrtstartz entlastet werden, und das fft, da-wir unbedingt sparen müssen, wieder nur möglich, wenn in erster Instanz nur ein Einzelrichter entscheidet. Demi die Unpünktlichkeit bedeutet nicht rmr eine schwere wirtschaftliche Schädigung der Bevölkerung, sie rtntergräbt auch das Ansehen des Richters^' Denn was sich die Parteien, Zettgen und Sachverständigen derrken und wie sie ihre Gedanken äußern, wenn sie stundenlang warten müssen, darüber kann Wohl nur" jemattd berichten, der hierbei aus eigener Wahrnehmung Beobachter sein konnte. Sicherlich konnte er nicht die Wirkuttg beobachten, daß die Achtung der Bevölkerung vor dem Gericht durch Lntffen Unpünktlichkeit gepflegt oder gar gesteigert wurde. Die Achtung der Bevölkerung vor dem Gericht ist aber , das kostbarste Gut, das gewahrt, das wichtigste Gefühl in der ganzen Rechtspflege, das mit größter Sorgfalt gepflegt werden nmß. Bon den geplanten Reformen ertvartet die Bevölkerung, voll .Vertrauen zu ihren Richtern, daß sie ihr ein billiges, einfaches, schnelles, kurzes und zuverlässiges Verfahren bringen werden, wie es einem Staate entspricht, besten BevMerung intt jedem Heller sparen und alle verfügbare Zeit zur Arbeit verwenden nmß. Der aatzersrdentliche Kabinettsrat und dal Genfer Sanienrngswerk. : Da die Parteien sich den von dev Regievu-ng Sorgen legten Borentwurf des Voll m ach tge.se tz e s und diq beabsichtigte Eins n h r n n g eines auß e r o r d e n t-, lrchen Kabinettsrates, der - die.' Regierung beh Ausübung der ztveijährigen Generalvollmacht zu Wer-, wachen hatte, noch genau überlegen' wollen, wurde drei Fortsetzung der Parteifühverbesprechungen auf Dienstag vertagt. Die Einwendungen' der' Sozialdemokraten! gegen beit außerordentlichen Kabinettsrat' erscheinen derf Mehrheitsparteien tticht als so grundsätzliche/ daß ein schlan-. kes Nein zu befürchten wäre. Man' hofft, bereits in den erstert Tagen der nächsten Woche mit, der Oppositunt eine Bevendbarung treffen zu können, welche die glatte Par-, lamentarifche Erlediung des Genfer S.a^ nierungsWerkes sichert. Der Finanzausschuß setzte gestern wieder die Generaldebatte über das Wie de rau fb augesetz fort. Die sozialdenwkratifchen Redner bekrittelten vor allem die , ür . Aussicht genommenen Abbaumaßnahmen in den staatlichen Betrieben. . Abg. Z e l e n k et forderte die Aufhebung . - dev Verträge der Äaatsdruckevei mit gewiffen Privatunteritehmungen und bezeichnete es als ungchörig, daß der Di, rektor des kartogvcrphffchenInstituts, Herr H olzhausen, gleichzeitig auch Präsident der Firnta Fveytag und Berndt, am Rikola-Berlag und ait anderen Druckereifirmen mitbeteiligt sei. Er lasse seine Betriebe eingehen, well er seine Bestellungen im kartographischen Institut ausführen und sich im Staatsbetrieb, deffen Direktor er fft, billige Bücher; druckett läßt. ' , . Heeresrmnffter B a u g o i n ntacht^ Wer die Erspa-r rungen sin Heevesressort Mtteilungem' Das BmtÄesheer; zähle 3000 Mann unter dem im FrieÄensvertrag be- 'willigten Stand. Es sollen 21 Milliarden im Heeres-, reffort erspart und 1200 Personen weiter aibge^ baut werden. Verkchrsminffter Dr. Odehnal vevlangte eing Stärkung der Autorität, es ^dsirfe nicht mehr vor- - konrnren, daß wegen eines abgerissenen Plakats der Betrieb einer Telephmrzentrale stlllgelegt werde. Er trat ferner für die Zusanmnenleochng des Post- und Telegraphen- und Teles phottwesens ein. Nächste Sitzung morgen halb 4 Uhr nachmittags. Die tschechischen MinorUittenfchnle» kn Me«. Seit langer Zeit bemühen sich die Wiener Tscheche^ die durch den Brunner Vertrag der ffchechischen MnoMt in Wien zustehenden Rechte auf dem Gebiete des Schullvesens zu erlangen. Die tschechische Minorität in Oesterreich tmterftützt in allem die Repulik, und ihre Vertreter im Wiener Landtag rtnd im Gemeinderat leisten der Majorität treue Gefolgschaft. Trotzdem werden die in dem Brunner Vertrag den Tschechen m Oesterreich zttgestchertert Rechte von den Schrtlbehövden n i ch t d u r chgeführt, ja den Bemühungen der ffchechffchen Minorität die größten Schrvirrigkeiten in den Weg gelegt. Daß. die Großdeutschen die gerechten Forderungen der ffchechischert Minorität bekäntpfen, kann nicht wundernehmen, da diese Partei programmäßig jede Gerechtigkeit' gegenüber den i« BILLIGKEITREKORD AnxugstoKef rein Wolle, 140 cm br. K 49*000 DoubNHRaglans, rein Wolle . ,K 590.000 BagewmSntel, I a.K 168.000!! Schiffmann II., TaborstraBe 48 Telephon 47-1-79 En gros En detail Der Hofnarr. Das Autodafe hafte feinen programmgemäßen Verlauf genontntctt. Eine Familie, Percz, dessen Gaftin, Sara und deren blühend schöne fünfzehnjährige Tochter Miriam lsatten ihre Missetat gesühnt .... Nach langen und wiederholten Folterqualen hatten die verstocktetr Frevler endlich einbekannt, baß sie eine Hostie unter greulichen Flüchen geschändet hätten. Der König, die Königin mit den jungen Prinzeffinnen, sowie die vornehmen Herren und die zarten Danien des Hofes waren bei detn gottgefälligen Schauspiele wrschienen. Ätanchem schönett Frauenmttud war während der Prozedur, die'von frommen Verwünschtmgen einer von feurigem Glaubettseifer erfüllten Volksmenge begleitet' wurde, der Ausruf etttfchlüpft: Die elendett Judett! Lange gettug hat cs gedauert, bis sie ihre Schändlichkeit eingestanden l ‘ Und da war es, daß der Hofttarr des Königs, ein zwerg- 'hafter, bttckligrr Aicrrsch, der mit der traurigsten Miene die lttstigsten .Sachen und mit freudestrahlendem Antlitz die furchtbarsten. Gedanken zu äußern Pflegte, dem König lachend züraunte: ,Lch schwöre es bei dem Leben der Frau Königin/ baß der Großinquisitor tticht in drei Tagen, sondern schon nach dvei Stunden bekennen würde, daß er nicht eitte, sondern dort geweihte Hostiett geschähet hat!" Und dabei lachte, der bucklige Zwerg sein markdurchdringendes Lachett . . . das alle hörten, äeme Worte hatte aber nur der König allein vernommen. ■ : , r , . --- Deut König wollte aber der Scherz seines Narren nicht aus dem Kopfe. Er beschied deck Zwerg in sein Geheimkabinett. Der- Narr wartete ruhig, bis der König ihn anherrschte: ' ' X „Du erfrechtest dich, beim Leben der Königin zu MvöxeNr ALerke dir, es kostet dein Lebrn,, wenn du jetzt nicht , die Narrenpoffen bleiben läßt und nicht ernst mtd wahrhaft antwortest. Du bist nicht groß und es wird dich entpfindlich treffen, wenn ich dich um einen Kops kstrzer machen lasse." Darauf der Narr: „Ich Pierde ernst und wahrhaft antworten — wie mein König bestehlt." „Dtt sagtest, der Großinquffitor werde... du weißt ja noch, was Lu gesagt hast?" „Ja, Vtajfftät! Und wemt ich es wünschte, so würde er auch noch bekennen, daß seine Mutter mit dem Teufel Buhlschaft getrieben..." r „Bist bu wahnsinnig? Seine Mutter, die fast im Rufe der Heiligkeit starb . . . dn bist toll . . „Majestät ... er wird . . . wenn ich es verlange, auch bekennen, di^tß sesir Vater im geheimen dem jüdischett Glauben atthing utt>d mit dein jüdischett GlaubensLekennttris auf den Lippett starb." Der König schrie: „Genug der Worte! Wie willst du beweisen,' was du so frech behauptest? Mer vergiß nicht, dein Kopf steht auf dem Spiele." „Majestät, der Großittqttisitor wird nach drei Stttttden bekennen, mit Wort und Schrift bestätigen, daß er die Hostten geschändet, daß er wisse voy der Buhlschaft, dieseine Mutter mit dem Tettstl hatte, und daß sein Vater als Jude starb, wenn der König mir die Vollmacht gibt, den Großinquisitoren der Weise zu befragen, in der auf! seinen Befehl der Jude Perez, feilt« Gattin und die fünfzehnjährige Miriam über ihre Miffetaten - befragt wurden." Der König stutzte . . . Dann, nach einigem Nachdenken: „Gut, es wird geschehen, wie du.verktngst . . > i Dev Großinquisitor, in der Meinung, vom König zur Audienz — wie so oft — beschieden worden zu sein, war in stolzer Haltung,, mit dem ewigen, salbungsvollen Lächeln auf den Lippen im Borsaale des königlichen Kabinetts erschienen, Dieser war seltsam verändert. E,r Ivar in eine Folterkammer verwandelt, ausgestattet mit allen Atarterwerkzeugett der damaligen Justiz. Ans einem erhöhten Sitz, am grünert Tffche, saß der Hofnarr, an seiner Sette, rechts und liicks, saßen zwei Schreiber. Im Hinter-, gründe des großen Saales sechs riesige'Henkersknechte. Dev., Großinquisitor, ein großer, starker Mann, war nicht wenig' überrascht. ' „Was soll das?" herrschte er den Zwerg an. ,Mas für Komödie soll da anfgesührt werdend Mit großer Ruhe reichte der Zwerg dem Großinquisitor ein Papier. Erbleichend las er, daß auf des Königs Befehl der Hofnarr bevollmächttgt worden sei, ein Verhör mtt dem Gwßinquisitor anznstellen und die Ergebniffe des-/ selben protokollarisch aufnehmen zu lasten. Der Großinqnffitor hatte gelesen . . . Seine Antwort auf alle Fragen, die der Hofnarr an ihn richtete, war Schtveigen. Da gab der Hofnarr ein Zeichen und zwei der Henkersknechte faßten den Großmquisator, entkleideten ihn/ und ließen ihn, an Händen und Füßen gebunden, an einem; Seil hoch ziehen. ■ Der niedrigste Grad der peinlichen Bestagtrng, bet der bloß die Glieder des Verhörten ein wenig ausgerenkt werden. Der Großinquffitor aber bHllte vor Schmerz und. - wand sich in rasender Wuth . . . ,^Ich will antworten!" schrie er, „ich will antworten,^ imr laßt mich frei." Da fragte der Hofnarr mit sanfter Sttmme, die ganz an die gewöhnliche Sprechweise des Großinquisitors er-, innerte: „Du bekennst' also, büß du vorigen Soimtag, al^ du; von der Kirche hrrmkaimst, drei geweihte Hostten geschärt-; det hast?" ' „Lüge! Verlemndung!" schrie der Großinquisitor. „Bekeimst-du, daß deine . Mutter unter deinen Augey Mit tzem Teufel .BuUHlst getrieben JjßW-- 28410686816662