Wiener Morgenzeitung · 1922-11-17 · Heft 1354 (17.11.1922) · p. Seite 2

I Seite Wien, Freitag Wiener Vtorgenzeitung. 17. November 1922 Nr. 1354 sah die polnische Regierung mit wachsendem Befremden zu und in der poln'schelt Presie begannen sich wen'? schmAckelhaste Stinnnen für Oesterreich zu äußern. Dieftr Kampagne lagen sehr gew-chtige wirtschaftliche Interessen de* polnischen Industrie zugrunde, die von Anfang an gegen üne derartige Bevorzugung einer ausländischen Konkurrenz gewesen trar. Stärker als das wirtschaftliche Ingress», Hattensich aber in Polen die damals vorhandenen politischen/ Srntpathien für Oesterreich erwiesen. Der Vertrag ist. wie-.' erwähnt, vom polnischen Reichstag ffo st ohne Wid'rspruch genehmigt worden. .! Die Verzögerung der Ratifizierung durch Oest'-rreich, der Verstoß gegen eine anläßlich -der Verhandlungen über-! nömmene Verpflicht mg, c aber schließlich die polmsche Rogiernng veranlaßt, im Wege der Polnischen Gesandtschaft die österreichische Regierung wissen zu lassen, daß sie hierin einen gegen "?fcit gerichteMl unsre und ' it Alt erblicken ntüste. Es ist kein Zweifel, daß unter solchem politischen Drucke die Embr'mguüg der Vorlage int Nationalrat in der c» -ernächsten Zeit erfolgen wird, aber es ist doch in öchstem Grade sonderbar, lxtß ..um die Ren' -llUg erst unter außenpolitischen Druck sehen muß. um die.Wahrnehmung beträchtlicher Wirtschaft-- * sicher 'IVucKc der österreichisch n Produktion zu erreichen. . Es war /.mderbar, aber das Rätsel klarte stch alsbald auf. Wir haben ein Bundesministerium für Handel, das heißt, ein Mi-niftc-rium für Handel, dessen Pflicht und Aufgabe es ist, dem österreichischen Handel die Wege überall in der Welt zu ebnen. Wer aber damit rechnen wollte, daß bas H a n d e l s m i n i st e r i u nr seinen. Namen in dieser Weise verstand, tat einer österreichischen Buveaukrati« vollkommen unrecht.'Die polnische Regierung scheint es nicht gewußt zu haben, daß sie mit. einem Ministerium gegen den.Handel zu tun hatte. Ms Bnndeskairzler Seipel der -Frage des .Handelsvertrages mit Polen nachging, stellte es sich he rares, daß der Referent tot Handelsministerium bisher, offenbar infolge allzu übermäßiger Belastung mit viel wichtigereit, wenn auch wirtschaftlich weniger ersprießlichen. Akrenschreibereien, gar nicht dazu gekommen war, den Handelsvertragsaktzn erledigen. Aus dtesem einfachen Grunde ist die Einbringung der.Vorlage im Naiionalrat und die Ratifizierung durch Oesterreich unterblieben. Cm sehr einleuchtender Grund für den Bureaulraten.' der ofsenlbar dafür bezahlt wird, daß sein ruckstän-' diger Akt der österreichischen Volkswirtschaft einen Schäden von ungezählten Milliarden verursacht hab'daidurch, daß die österreichische Industrie gar nicht in die Lage kommen konnte, von den ihr ein geräumten Begünstigungen (Gebrauch zu machen. Diese Begünstigungen gehen m Wirklichkeit noch viel weiter, a/s sie der österreichischen Industrie nach dem Wortlaut des .Handelsvertrages zukommen, denn man muß sich dabei vergegenwärtigen, daß infolge Der in der letzten Zeit eingetretenen Elttwertung der polnischen Mark in Polen eine geivaltige Erhöhung des Zollmultiplums erfolgt ist. Da nach den Bestimmungen des Handetsabkommens mit Polen die Sätze des Normaltarifs für Oesterreich nicht geltet! sollten/ hätte also d.e österreichische Industrie einen g e wa lti ge rr V o r sp ru ng in Polen Klangen können, wenn der Bureaukrat seineii Akt erledigt und der .Haudelsmirtister die Vorlage im Naüonalrat vertreten haue.. .. . Unser Minister gegen den .Handel, hatte aber. Wichtigeres zu tun, wie sein samdser Artikel in der „Grazer Tagespost" gegen Italien beweist. Wenn er Artikel schreibt, z iohsn wir uns diplomatische Vorstellungen vonseiten Jta--' Liens zu, versieht er fern Amt nicht, ziehen wir uns diplo-' ntarische Schritte seitens Polens zu. Höher kann wohl die Groteske .der österreichischen Bnreaukvatie nicht gehen. Die Angelegenheit droht aber außerdem weitere pem--' liche Folgen nach sich zu ziehen/In der polnischen Hreste ivird aus diesem Anlaß immer die Forderung nach Repressalien, wie Sperre der Lebensmittelkontingente, erhöben, und zwar aus dem Grunde, weil sich die Praxis der österreichischen Behörden gegen österreichische Kaufleüte richtet, die hier jahrelang ihr Gewerbe aüsüben, und weil sich in der letzten Zeit die Ausweisungen polnischer Kaufleüte und Handelsvertreter immer mehr häufen, eine Praxis, die in 'sonderbarem Gegensätze zu der Tolerierung polnischer „Tolerierter" in Wien steht. Die Frage der Aufenthalt s b e w i l l i g u n g e n hätte im' Handelsverträge ehrteingehende Regelung gefunden. Die Nichtratifizierung derk Vertrages durch Oesterreich bot aber den österreichischen Behörden die .Handhabe, weiterhin gegen polnische Staatsbürger mit drakonischen Ausweisungsbefehlen vorzügehen. Es ist kein Zweifel, daß int Falle 'der Anwendung von Repressalien seitens Polens Oesterreich vielmehr zu verlieren hätte als'Polen, es ist aber auch höchste Zeit, daß in der österreichischen Bureaukrati« eine Reform an Haupt-und Gliedern Platz greift, ohne die es für Oesterreich keine Sanierung gibt. Die russischen Monarchisten. Paris, 16. Noveniber. (Tel. d. „Wr. Morgenzeitung".) In der nächsten Woche wird hier ein russischer Monarchistenkongreß stattfinden. Die russischen monarchistischen Vertreter aus Deutschland und Serbien.sind bereits tu Paris eingetrofsen. Die Pariser russischen demokratischen Kreise sprechen sich entschieden'gegen den Kongreß aus. Baglakoff, der bisher von der sranzösij'chen Regierung noch als russischer Gesandter anerkannt wurde, veröffentlicht im „Mercn de France" eincu langen Artikel, in dem er über die b ö l s ch e w i k i s ch e Krise spricht, und sagt, daß die Zukunft in Ruß -'''.') der demokratischen Par r-> i .-clörv. die fi.*; : Wicderher• steNnng der Mo.i-.vcch'. .-.st" werde. * Drohungen gegen das Psrwnent. ' Rom, 16. November. (Stefan!.) In der heutigen Sitzung der Kammer gab M'.msterprästdent Mussolini t>ic illegierungserklärung ab. Er führte aus: Was ich heute tue, ist ein formellerHöflichkeitsak t Ihnen gegenüber, wofür ich von Ihnen keinen besonderen Dank verlange. Allzu viele Jahre hindurch sind die Ministerkrisen von der Kammer durch gewisse Manöver und hinter den Kulissen gelöst worden; eine solche Krise konnte als Duellgang angesehen tvevdcn. Zum zweiten Male — das erste Mal war es im Mai P915 — hat das italienische Volk ein Kabinett gestürzt Und stch ein Ministerium von außen her gegeben, ohne Rücksicht darauf, welche Personen das Parlament designierte. Ich überlaste eS den melancholischen Grübeleien der Fetisch i.sten des Ueherkoysti tu tionali Sinus, darüber zu d'.skukutieren nnd sich zu beklagen, aber, so behaupte ich, die Revolution hat chre Rechte. Damit alle Welt es weiß, -erkläre ich, ich bin hier, um däö Höchstn»aß der Revolution der Schwarzhemden, nämlich der Fcuz'steit, zu derfMigeii und zur G e l t u ng zu br i n g :n,, unt sie als Kraftquelle für die Entwicklung des Fortschrittes und als Gleichgewichtsfaktor in die Geschichte der Nation einznsühren. Ich habe mir qber s el bst Greuzen gesteck t. Ich sagte mir, die höchste Weisheit ist, euch auch nach meinem Siege nicht pveiszugeben. Mit 306.000 jungen Leuten^ d'e vollständig ausgerüstet waren, zu allem entschlossen und C reit, meine Weisungen getreu zu erfüllen, hatte ich alle diejenigen züchtigen können, die den Faszismus herabgesetzt und versucht haben, ihn zu beschmutzen. Ich hätte das Parlament sch.'ießen können und ein ausschließlich faszistisches Kabinett bilden kömr'n. Ich hätte es können, aber, wenigstens in der ersten Zeit, wollte ich es nicht. Die Feinde sind', in ihren Schlupfwinkeln geblieben. Ich habe eine Koalitionsregierung gebildet, nicht zu dem Zwecke, um eine parlamentarische Mehrheit zu erhalten, die ich nicht nptig habe, sondern um über die-Parteien hinweg alle jene zu veveinIcn, die die Nation in ihrer Gefahr retten wollen. Was die äußere Politik antangt, werden, so dchcke ich i— sagt' Mussolini —, nach dem, tvas ich zu sagen hchc, Vielerlei Beftürchtungen schwinden. Unser: auswar-! tige Politik wird sich, aus folgenden Grundlagen aufbauen. j Dib Fr i ed e nsv e rtr gLLmögen sie schlecht oder gut-1 Mn, müssen, da , st" nun eimch unterze ich net und vatiftzieri worden sind; 'ditt.WMrt 'fvevden. Ein achtbarer Staat kann keine andete Doktrin,'.haben. Verträge 'sind-nichts Ewiges, sie sind Kapitel . der' Geschichte, nicht ihr Epilog. Sie zur AnwAwung bringen, -heißt/sie billigem Wenn im Zuge ihrer Durchführung sich ihre Absurdität ergibt, kann man die Möglichkeit einer späteren Prüfung der gegenseitigen Positionen in Erwägung ziehen. Die in Santa Margherita getroffenen ' Verein bä r n u g c u mit Iugoslawien sind dem Parlament rtnterbreitct w or beit. . - Was das Programm des wirtschäftlichen Wiederäüfbanes Europas anlangt, sind die bisher, gewählten Methoden nicht' richtig. Es wäre bester, .Handelsverträge zu.zwxieit abzuschließen, als große, : imnütze Vollkonserenzen äbzUhalten. ' ' Was Italien betrifft, wollen wir eine Politik der Würde und der nationalen Nützlichkeit befolgen. Wir können nicht «ine Politik des uns i n n i g e n A l t r u i s nt n s machen, eine Politik, die den Grundsatz des Do nt des voll- ' ständig zugunsten dev akderen ausgibt.' -Italien ist heute mächttg, und man beginnt im Ausland, diese Macht änzuerkennen, die wir weder ubertreiben noch herabmindent lasten dürfen. ' Die Forntel ist sehr einfach: Nichts, für nichts! Wer von uns praktische Freundschastsbeüveise zu crlaitgen wünscht, rnuß uns seinerseits selbst solche geben. So wie das saszrstische Italien nicht will, daß die geschlostenen Vertrage zerristen werden, so will es auch aus mehreren Gründen politischer, wirtschaftlicher und sittlicher Natur seine Verbündeten vom Kriege nicht verlassen. - Aber Italien verlangt von den Verbündeten, daß sie ihr Gwisten prüsen, was sie seit dem Waffenstillstand nicht getan haben. Mussölmi wirft die Frag« auf, oh die Entente noch im eigentlichen Sinne des Wortes bestehe. Welche Stellung nimmt die Etente gegenüber Deutschland und Rußland, gegenüber dem ritstifch-deutschen Bünditis ein. .Welches ist die "Stellung Italiens In der Entente, jenes Italiens, das. starke Plätze im Adriatischett nnd, im. Mittelmeer verlieren, würde, wenn man. wieder einige seiner Grundrechte in Frage stellt, jenes Jwliens, das seine Kolonien noch Rohstoffmtellen erhalten hat und durch die Schulden, die eS gsmaM hat, um den Sieg zu erringen, wahrhaftig niedergebrochen ist. Ich nehme mir bot,' in den Besprechungen, die ich mit den Ministern Frankreichs und Englands haben soll, mit aller Klarheit ^ls 'Problem der Entente in seinem ganzen Umfang und danüt das Problem der Stellung Italiens in der Entente eitler Erörterung zu.unterziehen. Aus dieser Erörterung werden zwei Möglichkeiten heworgehen: entweder die. gesundete Entente mrird in Wahrheit ein homogener Block des Gleichgewichtes der. Kräfte mit den gleichen Rechten und Pflichten oder ihre letzte Stunde hat geschlagen und Italien wird seine Hatidlungsfrecheit Wiede rerlangen und es loyal auf sich tdehmen,.-seine Interessen, mit einer ablucichenden Politik zu verteidigen. Ich wünsche, daß die erste Eventualität eintrete, schon angesichts der Erschütterurtgen der orieittalischen Welt und der ivachsenden Intimität zwischen der Türkei^ Rußland und Deutschland. Aodensalls aber muß man das Gebiet der konventionellen Phrasen Verlassen und sich auf jenes der historischen Tätsachett begeben. -Eine Politik, wie die italienische, «ine Politik der nationalen Nützlichkeit, der Achtung der Verträge und der Klarheit, kamt nicht als abenteuerlich öder rntperialistisch "ntgeschett werden. Wir wollen eine Politik des Friedens befolgen, nicht aber eine Politik des Selbstuwrdes.. Weiter erklärte der Ministerpräsident: Die gegenüber Oesterreich eitigegangencn Verpflichtungen werde Italien' au frech terhai ic u. G.ge: in bcr Ungarn - und Bulgarien werde es ab öcn 'Ausbau einer äliiven WirtschäftSpoltlif schreiten. “ . . . . - Auf der bevorstehenden Brüsseler Konferertz. wird Italien den Grundsatz vertreten, daß die Schüldeu und die Reparationen ein unzerreißbares Ganzes bilden. Der Ministerpxüsident wendet sich sodann der inneren Politik zu und sagt: Die Richtlinien lasten sich hi:r in drei Worten zusammenfassen: Sparsamkeit, Arbeit, Dis-, ziplin. Mit der größten Raschheit muß unbedingt .das Gleichgewicht im Staatshaushalt wieder hergeftellt werden. Es ist äußerste Sparsamkeit notwendig. "Ausgaben' dürfen nur zu nützlicheu Zwecken - und nur mit Beruünst gemacht werden. Die finänzielle Lage des Landes ist ernst, Aber sie kann sich rasch bessern. Die Produktion werden' wir nicht durch Privilegien unterstützen', sondern burch 'dcu, Schutz aller Interessen, die mit den Interessen der Prodttktion und der Nation im Einklang stehen. Von einer Fiuauzpolitik, die das Staatsbudget rettet und den Züsammenbruch vermeidet, hat das,Proletariat nichts zu' fürchten, sondern alles zu gewinnen. .. Die Auswanderung iuttb von den gegctttvärtigett, überutäßigeir Behindentugen befreit werden, aber die Auswanderer tverden sich des wirksamen Schutzes der italienischen Vertreter im Artsland zrt erfreuen haben. Die Lage im Innern hat sich gebessert, über nicht.so,, weit, wie ich es wünschen würde. Die gelegerttlich vorkom-' mertden Geivalttaten muffen aufhören. Die Freizügigkeri aller Bürger, Mögen sie welcher Partei imnter angehören,./ muß gewahrt bleiben. Alle Glaubensbekenntnisse, mit besonderer Berücksichtigung des katholischen, werden geachtet', werden. Man wird dem Gesetz um jeden Preis Achtung/, verschaffen. Der' Staat ist stärk und wird seiüe MäM je-/' derinän beweisen, selbst Fas zi si en gegeMber, falls 'sie Ungesetzlichkeiten begehen sollten. Fast die Gesamtheit dev Faszisten hat sich d!er neuen Ordnung der Änge gefügt. Der Staat gedenkt nicht, vor irgend jemand zurückzu--' tveichen. Wer imnter sich gegen den Staat stellt, wird be-' straft werdört. Dieses Wort richtet sich an alle' Bürger, und es wird dort Ohren der Faszisten angenehm fein, die / gekämpft und gesiegt haben, lim einen starken Staat' zu', besitzen, der sich allen mit unbeugsanter Energie aufzwtngt, - über alle Minorttäten hinweg, die eine militante Politik treiben. Es.gjbft.40..Millionen.tüchtiger.Italiener,- die arbeiten und das .Recht haben, ruhig, ungestört, von chrv< irischer Ovdn.mtgstosigkeit, der Vorläuferin des allgemeinen Unterganges, zu leben. Und da Worte offenbar nicht genügen, wird der Staat die zu . seiner. Verteidigung . he«' stimmten Kräfte ausbauen. Wahrscheinlich wird man ein einheitliches,. gediegenes Polizeikorps schaffen, sobald die Armee und Marine, reorganisiert und der parlamentarischen Polmk entrückt, , dem Schutze der Nation im Innern und im Aeußeru Vorbehalten sein werden. Mussolini schloß: Ich werde, solange ich ntit der i Kämmer regieren kann, nicht gegen sie Vorgehen, aber die , .Kammer mrtß begreifen, daß sie sich in einer besonderen Lage befindet, die es möglich macht, sie.ebenso gut binnen zwei Tagen wie binnen zwei Jahren aufznlösen. Wir verlängert alle Vollmachten, weil wir auch alle Berantwortlichkeitert aus. uns nehmen wollett. Ohrte solche Voll- ' rnachtert könnte man keine Ersparungen durchfithren. Wir rverden jode ehrliche Mitarbeit annehmert. Das Larrd ist mit uns und erwartet, daß wir ihm rucht Worte, fonbetn Tatort bieten. Wir vrrpflichten uns feierlich, daß wir das Budget in Ordnung bringenwollen, und tvir werden es in Ordnung bringen. Wir wollerr ein« - zu gleicher Zeit ' friedliche, feste und wüvdige Arttzonpolitik betreiben und Wir werden si« betreiben.-Wir habert -unsvorgmommen, Disziplin in die'Nütiort-zu-bringen, und wir werden'sie bringen. Keiner unserer ftüherert ' oder jetzigert Gegner gebe sich, einer Tänschurrgüber di« Dauer unserer Mach: hin. Unsere Negierung hat ntächtige Gnm-dlägen titf Gewissen der Nation und wird von den besten und jüngsten Gemrationen Italiens getragen. In den letzten Tagen ist ein Riösenschritt der Vereinignug' der Geister cntgegengetau worden. Von einer Seite zur anderen vereint, hat sich das Vaterland wieder - gefunden. Keine unnützen Worte mehr! Schreiten wir-an die Arbeit zur Sicheiuitg des'Gedeihens und der Größe des- Vaterkan-drs! P)ott' Möge Mir boistehen, mein schwieriges Werk-zumsiegreichen' Ende bringen. Sein Jtttn. ' 'Moskau, 10.' November.'(Tel.-Komp.).P e l.a Kn u;ift 6u«t Präsidenten der ungarischen Sektion^ der Dritten Internat tonale eruamit worden. Die Dritte Internationale bat beschlossen, in Wladiwostok ein OofoH-bovev Altiem-t-nuite.e zur Förderung der- - komlmtuisl'.scy.'u :ve-rvegnug in Japan, China, Iu-dochina -und Altsirc. ..r einz,^sitzen.