Wiener Morgenzeitung · 1922-11-16 · Heft 1353 (16.11.1922) · p. Seite 2

Seite ’2TT Wien, Donnerstag Wiener Morgenzetturrs« 16. November 1922 Nr. 185* all!» diese Zusicherungen und all die schönen Werte des Un-> tcrrichtsnr'mffters Lügen und.versetzt dem so viel und so arg geschändeten Rechtsgefühl einen neuen Fußtritt. Sie vergrößert die Schande ihres Staates ■ durch das neue . Graf Klebelsberg ist allerdings der, geeignetste Man» für solche politische Taschenspielerei.. Als Minister des Innern hat er dieselbe Unaufrichtigkeit Praktiziert, er vergoß bittere Tränen über d.e Zustände in den Internierungslagern und verschärfte die Beschränkungsmaßnahmen in Zalaogerszeg. Er spmch von dem unerschütterlichen Entschluß der Regierung, die Rechtsordnung wieder herzustellen, und die Ausschreitungen der Erwachenden Ungarn nahmen Ln Scharfe, zu, ohne daß den Pogromhelden auch nur ein Haar gekrümmt worden wäre. Auch die gegenwärtige Geschäftigkeit der ungarischen ' Negierung gegen die fogeiuiunten Faszisten in Ungarn kann kein rechtes Vertrauen erw-.Ä». Die mit großem Trommel^ uürbel angekündigte Abrüstung der Faszistenulger endet mit einer Abrüstung der Regierung. Allmählich haben sich die Erwachenden Ungarn mit ihrem Schüler Gömdös, oer ursprünglich als ein Mitbegründer des Faszisinus galt, von den Faszisten Friedrichs losgelöst, und erst als diese Absonde nuig vollzogen war und M Regierung ihrer Erwachenden Ungarn wieder sicher fein konnte, faßte sie den Mut, gegen ' die' FäZzisten eine Abrüstungsaktton wenigstens anzukündi-' gen. Allerdings auch da noch gezwungen durch die Budaprster Vertreter der Ententemächte, die darüber Aufklärung verlangten, auf welche Weise die Faszistenlager zu den vielen Waffen und dem ungeheuren Munttionsmaterial gelangt sind. Nur nebenbei sei bemerkt, daß die Ueberraschung der En tentedelegierten komisch anmutet. Es sind dieselben Kriegsgeräte, welche die ungarische Regierung an di« verschiedenen studentischen und zivilen irrodentistischen Organisationen verteilte, dieselben Waffen, welche im Burgenland von den losgelafsenen Sträflingen verwendet wmden, und aus denen m Budaörs auf den König gefchossen wurde. T iefe Waffen,.über welch: die ungarische Regierung stets verfügen zu können glaubte, sollten jetzt von den tegitttmstisch orientierte« Faszisten gegen die Regierung gekehrt werden. Dies zioazig die Regierung zur Wahrung ihrer eigenen, Errsrenz und der Stellung Horchhs zu dem Versuche, diese Waffen sozusagen zurückzuerobexn. Aber auch hier ist die Komödie bald zu Ende. Der Polize'rbericht über, die Einvernahmen der Fasziftenmitglieder klingt bereits negativ. Die Sache wird sich auch diesmal fn Wohlgefallen auslösen. Die Regierung wird bleiben, die V^ffen werden nicht abgetiesert werden, die Erwachenden Ungarn und die Natjonalhelden anderer Couleurs werden nach wie vor ihr Unwesen treiben dürfen und als Freibeute wird ihnen nach wie vor der Jude und der Arbeiter überlassen. Ein«/Ae»derung in der ungarischen. Politik wird Nicht eher eintretenals bis auch. di« Nachbarstaaten zur Uebe^eugung.gelangen, daß die m Ungarn ausgehäuften und wieder zum Vorschein gelangten Lassen nicht nur gegen Inden und Arbeiter nn Innern be- Ammt sind.. „Vertrauliche" Heimatsrechttzraris. Zur Aufklärung der Oeffentlichkeit. Von Bezirks rat Dr. Otto Abeles. Aus einer sachlichen Darlegung eines Gesinnungsgenossen, des Bezirksrates Tr. Georg Weiner, sind die Leser der „Wiener Morgenzeitung" über die ausgesprochen antrsemitische Haltung der sozialdemokratischen Stadtregierung in Fragen der' H e i mä t s t e ch t s e r w e r b u n g aufgeklärt. In eurer früheren Mitteilung der „Wiener Morgenzeitung" war di« recht freimütige und eindeutige Aeußerung des amtsführenden-Stadträtes Richter, des sozialdemokratischen Obmannes des Heimatsrechtsausschusses, mitgeteilt worden. Ich erachte es nun als Pflicht eines Rkrndatars. seinen Wählern und der Oeffentlichkeit gegenüber, zu zeigen, welche Folgen die Haftung , des Heimatsrechtsausschnsses, insbe? scndeve aber des Herrn Richter in der unteren Instanz, in fcu Bezirksvertretungen hatte. Die Zustände in der Bezcrksrertretung des Judenbeztrkes, der Leopoldstadt, sind in der jüngsten Zeit geradezu unleidlich geworden. Während bis nun unter der loha.en Führung des sozialdemokratischen Bezirksvorstehers Berdiezower einverständlich von allen Parteien gearbeitet wurde (das.. Wort „Arbeit" ist allerdings nicht angebracht, weil die Bezirksvertretungen, wie die Leser der „Morgenzeitung" bereits wissen, nur ein Schattendasein führen), sind wir jüdischnationalen Bezirksräte ~ durch eine sonderbare Frontänderung des Bezirksvorstehers in eine Kampfstellung gedrängt. Der Kamps spielt' sich i n den v ertra u l i ch e n S i tz ungen ab, und die Besiegten sind arbeitssame, schwer bedrängte Juden, denen es über Diktat des .Herrn Richter womöglich schon in der Unterinstanz, das heißt bei der Beschlußfassung im Bezirke, mrmöglich gemacht werden soll, in Wien-zu bleiben. Ich schicke voraus, daß sämtliche.-Bezirksrate, die über Heimatsrechtswevbungen in der vertraulichen Sitzung , zu referieren haben, in sehr vielen Fölsen ihr Votum für ben Petenten «bgaben. Da auch eine beträchtliche Zahl von antisemitischen Bezirks raten in der Vertretung sitzt und eine weitaus größere Zahl solcher Damen und Herren, welche keine Judensrermtze sind, ist wohl der.Schluß am.Platze, daß die große Anzahl ^der jüdischen Hemratsrdchtswerber, deren Gesuche in der Leopoldstädter Bezirksvertretung befürwortet wurden, sinwandsoeie, evwerösffeißige, gut beleumundete sind und würdW .Wiener: zu werde». Sonst .... stächsnziale und deutsch radikale Antisemiten und scz c ,. ->rätische — ^agen wir „Anti-Oestler^ welchem ja auf'uchten' und daher: Utn&n, ihre (Bott unserem Warschauer Korrespondenten.) . Warschau, 12? November. Der Ausgang der Sejmwahlen und der übeiwaschende Erfolg des Blocks der nationalen' Minderheiten, welcher als die zlvettstärkste Partei inden Sejm einzieht, hat im Lager der polnischen Nationalisten verschiedener Schattierungen die größte- Nervosität hervorgerufen, und die Presse, vor allem natürlich die rechten Blätter;'bemühen sich, Oel ins Feuer zu gießen und gegen die Minori^ taten, in erster^ Reche natürlich, gegen die Jude n, zu Hetzen. Besonders peinlich, wird der. Umftarw empfunden, daß' die polnischen Listen in den O st g e M e t e n eine vollständige Niederlage erlisten haben, so daß zum Beispiel in W o l h.y n i e n sämtliche se^ehn Kandidaten der nationales Mindecheiten.gewählt, wurden, während. kein einziger Kandidat der polnischen Parteien durchdrinsjen koünte.. Diese Blätter bemühen sich,.zu beweisen/daß die Wahlen in den Ostgebieten yur infolge grober Wahlmißbräuche mW'ch wurden, weshalb im Sinne des Gesetzes eine Annullierung je.ner Wahlen gefordert werden müßte. Be! dem gegenwärtigen Stande der Dinge bereitet den Parteien und ihren Orgaven die Frage der'künftigen Mehrheit im Sejm nicht geringes Koptzerbrechenj denn nach' der gegenwärtigen Situation wird webet die Rechte noch auch die Linke allein imstande sein, eine tragfähige. Majorität abzugeöen, falls es nicht zu einer gewissen Koalition kommt, um deren Ermöglichung man« sich bereits aüsgewifsen Seiten zu bemühen scheint. Diese Frage wird nicht allein in der bürgerlichen Polnischen Presse, sondern auch im sozialistischen „R o bot n i k" ausführlich erörtert» welcher darauf hinweist, daß die linken Parteien in dem neugewahlten Äjm zu-sainmengenommen etwas stärker sind als die,Rechte, jedoch besitze auch die polnische Linke keine Mehrheit, «Abgesehen davon, daß ihr Zusammenhang nicht so stark sei wie zwischen den Parteien der Rechten. Wenn eine Bereinigung der Linken möglich sei und. diese die Regierung übernehmen, wollte, so wäre es hierzu notwendig» '' 's; die nattönalen Minderhettm zu 'gewinnen — eine Möglichkeit, von welcher auch das sozüil'Mche Matt augenscheinlich nicht entzückt . fft^ Per. .Mobotnik" weist darauf hm, daß die verkehrte Politik eznes Pater Lu t o s l a w s k i und Prof. Bu z e k „die künsttich« Vergrößerung der Zahl der Minovitätenvertreter" verursacht.hcche„ doch gibt er andererseits zu, daß die leichtsinnige Behandlung, welche der erste Sejm der Frage der Ostgebiete habe angedeihen sein lasten, und sein Verhalten zu den nichtpolmschen Völkern im Staate den Zusammenschluß der Minoritäten provoziert habe. Falls die nationaldessrokvatrsche Hetze auch' iveiterhin fortgesetzt werden sollte, so würden sich deren Methoden an dem ganzen Staat rachen. Inzwischen haben die Nationaldemokraten mit einer Neuauflage ihrer verhetzenden Politik eingesetzt, und Me Presse bemüht sich, Schwefel und Pech auf die nationalen Minderheiten cmsznschütten und sie als Feinde Staates zu derrunzieven. Wahrend die Nationaldemo-' kratey zur Zeit der Wahlkampagne bemüht.waren, aus durchsichtigen Gründen ihre antisemitische Taktik zu darnpfen, haben sie nun unmittelbar , nach den Wahlen plötzlich wieder ihr altes Register aufgezogen. Die Presse allein genügt ihnen zu diesem Zwecke auch nicht mehr, und gestern MerWiteten sie die ganze Stadt mit Maueranschlägen und Flugzetteln, m welchen es heißt, daß unter der Herrschaft der.Lmken - . - . ... ... Viele Tausende von Juden aus Rußland riach Polen gekommen seien, mit deren Stimmen der Block der natkbnalen Minderheiten 90 Abgeordnete- ««» Aufnahme nicht beantragt und das Plenum hätte sie nicht genehmigt. Mitunter hatten wir jüdischnationale Bezirksräte'(ebenso wie die sozialdemokratischen Kollegen in anders gearteten' Fallen) es für-nötig gefunden, die Diskussionzu eröffnen. Es ergab sich geioohnlich, daß der Antragsteller, der für Ablehnung war, in aafklärender Wechselsprache sich bereit fand, den Fäll nochmals , zu prüfen oder schon m der Sitzung selbst seine Meinung rm günstigen Sinne änderte. Da es sich häufig um Existenzsragen handelt, sind solche Diskussionen gewiß fallweise nötig und es muß noch besonders betont werden, daß der Bezirksvorsteher sie pflichtgemäß nicht nur ^gelassen, sondern nach Tunlichkeit gefördert hat. V Bis plötzlich Herr Bezirksvorsteher Berdiezower erklärte, er lasse die Anfrage eines Bezirksrates, warum der Antragsteller den X oder O ablehne, nicht zu. ' Ich füge Vieser Erklämng des Herrn BeziMvorstehers Berdiezower kein Wörtchen bei,', da sie für sich allein spricht. Die Folge unseres Profffles ftr der vertraulichen Sitzung gegen einen solchen BoMNg war, daß — scher n baräüf Grund eines gemeinsamen Beschlusses der M a j o r i t ä t s p a r t e i e n, d e r C h r i st l r ch s o z i alen'und der Sozialdemokraten — die Anträge der. .Bezirksräte -dieser Parteien betreffend Heimatsvechtswerbungenvon ihneu über-haupt u ich t'mehr beg rü u d e t w e r den und daß unsere falttveisen Anftageu u nbe.a n t w odt et WbM» DZ! Bezirksvorjtehe.r gibt in den '©eint gebracht habe, unter denen sich sechzig (!) Juden befinden. Di-e-ser. Block, dessen Tätigkeit einen Faust-, schlag gegen das Polnische Volk bedeute, werde von Berlin, aus dirigiert. In die gleiche Tonart stimrnt der „K u rj er Warszaw s k r" ein, welcher einen dem Gedenken att '• den Waffenstillstand gewidmeten Leitartikel dazu benützt, um den Block dir nationalen Minderheiten als deutsch?. , jüdische' Verschwörung gegen den Bestand Polens hinzustellen. D e r d e u t s ch e H a ß wolle - noch einmal Polen in Brand stecken» Der mächtige Block der. Fremden erhebe den Hammer, um das. Vaterland des Polenzu zertrümmern, jüdisch.seien, seine Hände und Kapitalien, aber sein', Gehirn sei deuffch. Der Gedanke, alle nationalen Minder- ' Herten gegen Polen zu vereinigen, sei in Berlin geboren worden, und man habe jüdische Stimmen, jüdisches Geld und jüdische Propaganda zu diesem Zwecke mobilisiert. Wenngleich alle diese Aufrufe und 'Hetzereien der Propaganda für die Senatswahlen dienen, so bewerft doch ihre ' Tonart, wie sirupellos der nationale Chauvinisur-us der' reaktionären Parteien in der Wahl seiner Mittel ist. In solcher Attnosphäre ziehen die Minderheitsvertreter in den neuen Sejm ein. Ob auch im künftigen Sejm ein Zu^ sammengehen der einzelnen MinoritätengruPPen möglich ' sein wird, welche, wie zum Beispiel die Deutschen. der vsak- " tionären Elemente keineswegs entbehren, ist bis auf. wer-' teres eine offene Frage; der Minderheitenblock als solcher hat eigentlich nach vollzogenen Wahlen zu existieren aufge- - Hort. Aus jeden Fall aber fxiib die Minoritäten zu erneM wichtigen Faktor geworden, mit welchem die künftige Po-. Irtik in Polen rechnen müssen wird. ' Großer Erfolg der jüdisch-nationalen Liste. — Kolischer durchgefallen. Lembergs Iß. November. (Telogvarnm der Mieter Morgenzeitung".) Die gestrigen Senats Wahlen verliefLÜ' hier bei verhaltiiisMßlg schwächerer Beteiligung als die Sejmwahlen. Es herrscht überall musterhafte Ordnung« Da der Wahlkreis firr die Lemberger Woiwodschaft bis.- nach Rzeszow und Tarnobrtzeg reicht, dürste das endMttze ' Resultat erst in edttigen Täge» bekannt, werden. L Me Liste der vereinigten jüdffchnationalen -Pavteiew... erzielte im. Bereichs der Stadt Lemberg einen großen Er«, folg. Bon 65.790 Stimmen entfielen aus die jüdische Liste 19.312 Stimmen, Äso mehr als ein Drittel. Die nationaldemokÄlttsche Liste erhielt 26.420, die Liste der polnisch^ Sozialisten 9282 Stimmen. Geradezu lächerlich hat bk Zenlrumslffte abgeschnitten, auf der als Liftenfühver dergewesene Postminister und Sekretär der Handelskammer Dr. S t e s l o w r e z, nach ihm der gewesene -Abgeordnete Dr. K o l i s ch e r figurierte. Die Liste erhielt nicht mehr als. 454 Stimmen, trotzdem von seiten der Handelskammer ei» Druck auf die jüdischen Kaufleute ausgeübt wurde. Etwa 30V Stimmen waren zersplittert. f gugoslawien und Griechenland. Belgrad, 14. November. (Tschech.-flow. Preßbuveaü.)' Mit Rücksicht auf die Notwendigkeit einer Fühlungnahme des Mimstcrs des Aeußern Nincie mit BeniseloS noch vor Beginn der Orientkvnserenz, wird sich Nincic mtt' der jugoslawischen Delegatton beretts am'Donnerstag'nach Lausanne begeben. Er beabsichtigt, nur bis zur Losung der territorialen Grenzfragen mit der Türkei-dort zu verbleiben und wird - sich während der restlichen Tagung der Konferenz voraussichtlich durch den Pariser jugoslawischen Gesandten vertreten lassen. Nincic wird in Susanne auch' mit Mussolini und mit der rrsssischen Delegation in- Fühlung treten. «BE»»»»«»!» Illill Wlllll II die stereotype Aufklärung, wir könnten nach der Sitzmlg, also nach d e r A b st i m m.u n g, in die Akten Einsicht nehmen und unsere Einwände späterhin geltend machen, wenn wir die Abweisung, die erfolgte, y,hne d.a ß m i t A u s n a h m e d e s A n t r a g st e l t e v :S a u ch , nur ein einziger Pe.zirksrat die Gründc' k e n.n t, für unberechtigt oder -ungerecht halten. Ich muß diese Bergetoalttgung, die in krassem Wider-, spruch zu der bisherigen Amtsführung des, Bezirksvorstehers, Berdiezower steht,'der Bevölkerung Mitteilen, auch wenn' sie sich in der vertraulich?», Sitzung abspielt, vielmehr gerade deshalb, weil wir es nrcht h innehmen dürs e n, da ß u n t e r de m Schn tz e d e r „V ex t keit" schweres Unrecht geschieht. Kein Staatsbürger,, .ohne Unterschied der Parterrichtung, wird es ftir möglich halten, daß einenr freigewählten Mandatar in einer politischen Körperschaft das Recht genommen wird,.zu fr.agen, war-um der, Antrag-, sieller einen H eimätsrechts werber ' ablehnt und keimr wird diejenigen freispvcchen, welche die Antwort auf eine solche Anfrage vertveigern.. Daß dies in eine^r Sadt „mit soz iald'c mo.kratischer Verwaltung mögt i ch i st, h alte ich f ü r c j n t Kultur schände. Für das, ivgs ich hier der Oefftnrlichkeit mitznteilenmich genötigt sah, nicht nur als jüdischnativnaler Mandatar, sondern auch.als'-Staatsbürger,trete ich.selbswer-' vor jedem M, ' " -