Wiener Morgenzeitung · 1922-11-02 · Heft 1339 (2.11.1922) · p. Seite 3

»v«jt t* ’” vW.»'*? > >"'?.'. - , i i,-yi ' . ’ > . , •;!'- / .■ - ->.->. f / ' , , > ' M. 1»ss PZisn, Donnerstag IStenet MorgerrzertLMg. ©iöetftflnö der ASdte Sie WechaWche« Schwierigkeiten. »tn »tltf «d«. S«itz. Während'ien Fmünzmmisterimn M letzte Feile an fccft nMn Hüniermigsplan gelegt wird, trifft die Regch-?rst«g btferts.' ihpe .Vorbereitungen zur parlainentarifMn Wledi-üW Vorgestern aberrds chit.sich mit dieser Frage ww mehrstündiger Kabinetts rat befaßt. Der BündeWnzler hat am 31. Oktober 1922 an den Abgeordneten Seitz folgendes Schreiben gerichtet: „Am 59. d. 'We ich. Ihnen den BoreMwurf für das Refoinn- »knd DanierüngSprogvamm überreichen lassen, um Ihrer Partei geradeso - wie der: Mehrheitsparteien die Gelegenheil zu geben, noch bevor die: Regierung eine endgültige Vorlage beschließen und über deren. Fassung mit der provisorischen Delegation des Völkerbundes Übereinkommen cvürdi',.unS Ihre Wünsche und Bedenken bezüglich der (Änzelhesten?dÄ EnttourfeS Mitteilen zu -können. Ich habe: Sie seitdem wiederholt eingeladen, in eine Besprechung des Dorentwurses 'einzugehen. Sie haben aber vovge^ogen, üm27. d. in der Sitzung des Finanz- und Budgetaüsschusses eine Erklärung abzugeben. Am 26. d. «bestds hat chr'rm die Äanvmer für Arbeiter und Angestellte, die zugleich Nn-t den anderen wirtschaftlichen Körperschaften vom Fiüaüzmitnster zur Siestungnahme emgeladen Wörden -mctr/ der Regierung ein ausführliches' Memorandum zum Refornnss und Saniemngsprogvamm' übermittelt. Wenn auch Erklärung . und Memorairdum die Stellung Ihrer Partei eirW^üd darlegen, hielte, ich es -doch für nützlich, daß hierüber auch noch eine mündliche Au'sspräche stättfande, bei der die Regiemng ihrerseits auf einige der Ausführungen erwidern Knute. / Da . sich-die'Frist, die das'dritte Protokoll der Genfer Vereinbarung -für die Aufstellung des Finanzprögwmrns r« Aussicht «ahm, ihrem E n d e n L b e r t, die Regierung daher bestrebt fein muß, in den nächsten Tagen in Zusammenarbeit^ mit der provisorischen Delegation des Vvlkerb!yü>es die definitive Fassung dieses Programms fertvgzustellen, erlaube ich mir, Sie, sehr geehrter Herr Präsident <-*to.tje ich au s d rü ck l i ch f e st stelle, n » ch «MMer in.e nne m Zeitpunkte, in dem die 9t«* g ier um g Lein e Din d.n ng e n eingegangem ist — uoueiLmgS.zu einer Aussprache einzuladen. Wenn Sie.geneigt sind, dieser Einladung Folge zu Leistem würde-ich Vorschlägen, daß Mittwoch den 1. Nofofcmftetp 1A Nhr^ vomnittags, die Von Ihnen bestimmten l^r«n Ihrer' Partei mst ^urigtn Mitgliedern der Regiemng M denMmisterzimmern des .Parlaments zusaumren- Lonmen". ',. , Gestern vonnrttags erschienen min auf-diese Einladung des Bundeskanzlers Dr. -Seipeldie. Vorstands- «tttglteder.? hier-: sozialdemokratischen Partei, und zwar nonnnen wird. Sie wurde aber noch dadurch verschärft, daß die Opposition in den Abänderungen am Finanzplan ein Entg e g e n ko urMen de r R e gie run g ge g enü b e r d e n Agrariern siÄht, da die Grundsteuern und andere bk Agrarier treffenden Steuern gemilder t wurden und.somit die Steuerlasten in der Hauptsache w i e b e r det stadtif che n BeVölkernng aufgehalst werden. Bundesnrinister Segur berichtete über die inzwischen am Borenttvurf des. Reform-- und Sanierungsprogvainins vvrMvmme.mnAenderu.ngen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten erklärten, daß durch diese Aendevungen ihre Bedenken gegen das gesamte Genfer Projekt überhaupt und inr besonderen gegen seine staatsvechtlich-e Konstruktion und seine volkswirtschaftlichen Rückwirkungen keineswegs beseitigt sind. Die Vertreter der Regienmg nahmen die vorgebrachten MklLruügen zur Kenntnis. Der Bundeskanzler stesttd' iveitere Mitteilungen der Regierung in Aussicht. Das von der Regierung dem Nativ Mm t vorgelegte Reform- und S a n i e r u ng s p r o g ramm beschäftigt sich auch 'aü(.;ü^.:lno eine einschneidendr N r r ' (4^ meinden beabsichtigt die der SetbstverwalLrrng der Gemeinden beasichtigt, die der Selbstverwaltung der Gemeinden starke' .Hemmungen bereitet. Der deutschösterreichische Städtebünd hat.nuu für gestern eine Sitzung seines großen Ausschusses mach Wien einberufen, in der ausführlich zu Wn Saniernngsprogramm voM Standpunkte der Gemeinden Stellung genommen hntibe. An der Tagung nahmen Vertreter aller Parteien aus den SM Len Wien, KreM^, St. Pölten, Stockerau, Wiener-Nenswdt, Linz, Steyr, Salzbrrrg, Graz, Leoben, Klagerrfurt, Villach nsw. teil. Bürgermeister Reumann als Obmann des Städteblindes führte den Vorsitz. > Das Referat erstattete Stadtvat B r e i i n e r. Auf Grund seiner Ansfühnlrtgen wurde die folgende Resolution einstimmig beschlossen: 1. Die.Gemeinden. anerkennLU die RotrpendigkeiL ^der äußersten.Spsrsamkeit bei allen Personal- und Sachausgo.hen.. stnd sind fest gewillt,.. die größte Sparsamkeit energisch zv. üben. Es besteht indes bei den,Gemsi»chen kaum dir Möglichkeit eines so weitgehende» Personals abbaueß, wie er beim Bund -durchführbar sein nlag. ' E'Dre'Personatausgaben der Geme,i.nde.'.l lünnen/ selbst beim besten. Willen, k< i n e. sebr rasche Hevabsebulrg erfahrest.^.; .[ .[ ", , , , ' /Z. Die 'Bachausgabell wrirÄen voll''bell Gemeinden''''be-- reits.derart gedrbfselt, "daß eine weitere Kiirznng nicht mehr möglich ist. Die Gemeinden haben seit 1914. viele unbedingt PMdeyt Se.itz, die Abgeordneten Dr. Bauer, Doktor! nötcheMc.Herstellungen nnterlasien, da.dazu während -^ *"'* - — *- 1 des. Krieges. d'ie Materialien und Arbeiter, spater die notwendigen. Gelder, fehlten. Diese ..Sparsamkeit überschreitet schon längst die Grenzen der Wirtschaftlichkeit und ist iu Wahtheii nur Verschwendung, weil - - Hänsetf Kanäle, Brücken und Straßen gänzlich zugrunde S«h<«. . Jede. weitere Emschränküug' der Sachausgaveu wäre nur geeignet, den Zusammenbruch zu beschleunigen. Dazu kommt noch, daß den Gemeinden durch das Kvankenanskaltengesetz. große Lasten aufgebürdet dmvdeN' die eigentlich der Bund zu tragen hätte. - 4. Der Bund verspricht ddn Genwirrdm als Ersah für die Zuschüsse zu den Beanrtenbezügen und für die BrrnLesdarlehen höhere SteuerertragsanteUe. Es umß jedoch festgesjellt werden, daß den Gemeinden gar keine Sicherheit dafür geboten wird, ob diese Anteile ytm Höhe erreichen, die angenomnren wird. Während also die Zuschüsse zum Personalaufwanid schon vom 1. Jänmr 1822 an eine -eistfchmidende Kürzung erfahre», ist gar keine Vorsorge getroffen, daß die Gmemden schon in demselben Augenblick durch erhöhte Sieuerertröge entschädigt werden. Bezüglich Einkommen- und .Erwerbsteuer kann vielmehr mit Gewißheit angenommen lverttrn, daß dies nach der Natur dieser Abgaben mcht. der Fall. sei«^ -wir-.' Bezüglich der Warenumsätzsteuer verlangen die Gemeinden, .daß ihnen die ZZundesgesetzgebnng unzweideutig einen 'bestimmten'Evtpa^MMpricht.. . 'Unter allen Umständen muß vorgesorgt. werke»», daß d« Mberweisung der Steuemnteile an dre Gemeinde Adle tr Dvi'.R en ne r, Dr. Ellen bo gen,'Doktor Dann e b e r g, T s m s ch i k, E l b c r s ch, D o m e s - und StadiE Dr.'B r e i t u e r im Salon des .Kanzlers, wo sich auch Vizekanzlor Dr. Frank, Finanznnmster Segur und Berkchrsminister Odehual enrgestmden harwn. Der BundeSkaMer brachte ihnen die Ab ä nd t rüntz e u zum Ga Mrie r u n g s p l a n zur Kenntnis, und sprach de» Wunsch nach «Hefter Erledigung aus, welche.« Wunsch auch die Uitglidder bh Finänzkovütaes des Völkerbundes hegen. Die Sozialdemokraten unterzogen,die Abän-deruygen einer kritischen.B.e t ra ch tn n g imd .bewnten neuerdings ihren ah l eh n e n d e n S ta n d p u n k t. . ReAieruttg-und MohrheitSpaMien 'voabsichtigen, den Sanier»u-gsplan, der a mSan» s ta g im Nationälvat eingebracht .werden wird, ehestens /Parlamentarisch, zu derabschieden. IM rParlevorent wird es jddorh vielfach bezlmiftlt. ,o'b es nchgli'ch sein wird, den Plan mit den drei Genfer Protökollen ungefähr n.m die Mitte 9d)v'emiber im Pleimm des Nationälrates zu beschließen. Die Opposition. steht Dämlich auf'.dem Standpunkte, daß der Sauierüngsplan allzu'' Mrstig':ist,.daß ihm noch wichtige Bestimmungen fehlen' '.listb" daher sehr eingehende Verihaydlungen M« loendig sind, damit er die richtige Gestalt bekomme. Maar Msie daher mindestens mit einer fünf- bis sechswöchigen Bevallrntz.deS'SanienmgsPlanes und der mit ihm im Zn« swnmenhrng stehenden Vorlagen rechnen. Wji'rden ober die Sotziald^mrMieü ihre Opposition verschärfen oder zur O b str nktrön Übergehen, dann würden sich die Berntnngen noch Vnger.hinausziehen. Welche Taktik die Sl^ialdemokraten bei den BerhaMungen über den SanierilngSplan beobachten werderr, darüber Ivird übrigens der P a rteirak entscheiden, dn für Sonntag den 5. November ins ParstimentM einer Sitzung eÄkberufen wurde. Unentschieden ist auch noch die Frage, welchem Ausschüsse Ux Fimnzplian -ngowieftn weÄen soll. Die Mchcheitsparteien sind bekaunÄich' dafür, daß diese Vorlage dem Genfer S o n d r r a usfch u s f e zugewiesen wtzvde. wo auch, die Genfer Protokoll« in VechanÄung stchen, wahrend die Sozialdemokraien verlangen, daß Är -Finanzplan dem Fiuanza!Nss'chjt.ß zugewiesen wird, in welchem Doktor R e u u e r den. Vorsitz führt. GW,.H»''VfichÜich, häß-dse'-WWchhMK'LMych- ‘i\m Ärchousm iHtz so,einfa ch ist, wie allgAnern^^äuge- 2. Rovensber. 1922 Leite 3 sorge'sehr em'pfirKich siihlbar. In dieser Zeit ist ein« sr daß die UeberweistHg der Steüeranteild an? dkeGemeinde« st euer muß als ein«. <pn;e einseitige Betastung dm besondere muß cchev.für die Gemeindendurch längerfristig« Vorschüsse ein UebrrAug, jene Atempause, geschaffen tver» den, Ljs die neuen StchteMteile, wirklich regelmäßig, und verläßlich, fließen. Auf Antrag'des Stadtrates S p etfer (Wien) wurdr emschnlnig beschlossen, haß diese EnWließung am Frei. ' tag dr»' B-u''sesregi^rung . v. ', ,? - von einer Abord»»ung, bestehend aus Mpgiermeister Reumann, S'tadtrm Br ei t n er und Geimchdewt S ch mr-d-Wen),' Bürger^ Meister Darnetz (Listz),. Biirgermeister Mnchitsch (Graz), Bürgermeister W o l s egg er i (Klagenfurt), Bür« gerneeister Dr. ' Stistgl (Krems),. /'Bürgermeister S ch n o s l (St. Pölten),'überreicht werden ' svll, wobei auf die Berücksichtigung de'r vorgebrachien- Wünsche hinzu-' wirken ist. ' ' Ci« Referat des Bundeskanzlers. I»r einer EiftnbähneweLfammlnng '''erftaLLete, gefrerlt^ der Bunveskanzlex Dr. Seipel 'ein'e'rngeherldesi 'Referat über die Genfer BeteiNbanlngen. Er führte(iurter anderem, aus: Wir haben Hute ' einen zweiten/Pöreniwnrs des. Finar>z- und RefsrMprogrmnures bekonrmen, ' in dein manches gekürzt und das hmeingearHitet.. worden ist,, was^ die Mehrheitsparteien bisher miteinander Geräten/ haben. Aber auch 'im veränderten Entwurf, findet man dieselben großen Kapitel wie tut früheren. So Lvurde wieder die Reform der- Buu-d'esbetriell-e an?die Spitze..tze- ' 'stellt. Im Abschnitt über die Refornr. der. BurtdesvetriLbe! wurden sieben Gruppen.genannt. Die z w e i t? Kat egoric sind die Punh es bahnen. Hier ist die Rede, vorüber Reorganisation der Verwaltung' unter w e r .* g e her»d er B er m'rxi b eru n g be. 'P er sp naLs, von der Schafsuntz ' her ms^richften''-.AüP'asjitngMhiMt des Täriswesens an die jeweiligen Petriebskosten., von der A u s n n tz u n g. b t x % r b e 11 s! r rt,f i i m R a h nt in der gesetzlichen Arbiiiszeit und dadurch Ermöglichung eines weitgehenden Persoualabbaues, don^ einer einschneidenden -Reform des Pe.girnstig»rng? - Wesens. - In -Genf tvar vwr einer kanfmänttischen Führiu'.g oder Abftoßrmg der Betriebe die Rede. Da ^-Schicksal, »uns er e r B n rt.b es b ah new, - ob - sie ein wertvolles Gut in btt Hand der Brwdesverwaltnng bleiben oder M gestoßen Werden,-l-Eegt in der Hand dev Äugest tllteit n nd ibre r Organ.isationen. Wenn diese bei der..Reform' mithekfen und das Notwendige,..w?rs ' geschehen muß, in Kauf nehmen und unterstützen, wird,die zweite Eventualität,-die Abstoßung, nicht eintreten. Es ist selbstverständlich, daß wir nicht blindlings, zum. P e rs o n a l a b ö a u schreiten werden. Wenn man die Leute, die eine andere Weit verrichten können, vor allem die große Zahl derer, ' die . ans der Landwirtschaft -herausgezogen worden sind, wieder ihrem ürsprünlichen Berufe znführt,. wird des em zweckentsprechender Abbau sein. Die Schaffung der M p g l i ch st e u A n p a s s ü n g 8 f a h i gkeit des Tarifweseus an die jeweiligen Betriebsko'sten gilt nicht nur für die Eisenbahnen, sondern für alle Betriebe^ Da sind wir immer zu spät, gekommen, deshalb muß die Regierung ohne? langes-Verhandeln rasch zugreisen können. Was die Aus n ü tz u n g d.'er A’ibeitsfreiest im Rahmen der g.esetzlrchen Arbeitszeit betrifft, so verlangen wir natürlich nicht, daß die gesetzliche Arbeftszert Plötzlich — ich weiß nicht auf wie viele Stunden—- ausgedehnt wird. Ader aus ge nützt muß sie werden. Dadurch erst 'wich der richtige Personqkabhan möglich werden. Man muß mit der Reform des Betriebes anfangen und darf nicht eine rein mechanische Personalverminderuntz vdrnehmen. Wir müssen auch mit dem Ir gü nftigungsw es e n wieder auf eine» gesunden Stand zurückkommen. Wellten wir ans diesen Gebieten nicht werter Vortvarts arbeiten, so erzeugt inan in der Bevölkerung und in den maßgebenden Kreisen des Auslandes wieder Mißtrauet! gegen Eisenbahn und Eisenbahner, gegen Betriebe und Angestellte in den Betrieben und dieses führt. schließlich dazu, dytz man in der Verzweiflung sagt: Weg damit, abstoßen, wir wollen gar nichts mehr. damit zu tun haben! Daher müssen wir alle, zur Reform dir Betriebe.. zur -u. n helfen. ' . mit «»bedingter Zuverlässigkeit «ich wirklich pünktlich erfolgt. Die. gesslanw Eiuhebung^ einer. G a s- und St r o, msteued als Bunde sah gäbe muß als eiste den ffefe Hemmungen bereitet. Der doutschösterreichische städtischen Bevölkemng bezeichnet..werden,. Es vsivd deshalb verlangt, diese Abgabe den Gemeinden und dtzrn mch wie vor zu überjassen. .'Weiter heißt es in der Resolution: Die wachsende Arbeitslosigkeit ttwcht W'hereits MW.quf',dem7MbzM^bW- Einuahstreü wie dmch die steigenden Ansprüche an die öffeMiche Fürtss Vandenmwiese« fn SftgaWen. , Vemderß» W. SKtvbrr. (Tei. der »Wr. Worgrnzrlwllx. 7 Sn de« letzte« rekgep fand hi» in Ssgemvart des Shefs de» iSiche?heitrdeparte«ents in Warschau' W r d a n 0 v i c - eine Presiellsnserenz statt,, in roetch« der Woiwode Gkadswsdi Iber die zur VsKS«Pfu«g der ÄmtzrMttwejekr von den.Zentral» hchbrden getrvsitzne« potitsschm und «ilitiinjchen Maßnahmen' etne etnschmde -nfMattv« «tettte. Stach einer sstechuntz mir Bor»ze-»« überfiel «ine der über -m Zbruez herüber' sMmmenm Bandest M 'WM^Wtzen den Besttz Rä«a-zL<m ch Mbin« ,(Bezirk VyttMw). .. sind die Preise för 'erä|klassig;e>ertg1ischie Stoffe, Regenmäntel, Vimen-MstdAMen^Lsede^OdWaeede^Tttick- und Wirkwaren ^. ijn bekannt billigen Warenhaus IUTabprstraße<! In gros En! v.-.