Wiener Morgenzeitung · 1922-10-12 · Heft 1318 (12.10.1922) · p. Seite 4

Leite Wien, Donnerstag blöder trau -r •*m TSXV Das ExpofL Itachdem di« -Oeffentlichkeit bereits durch die MitteiMng kx brct in Genf ausgefertigten Protokolle Mer das Wesentliche «er Genfer Abmachrnrgen unterrichtet worden war, hat gestern Bundeskanzler Dr. Seipel dem auSir^rtigen Ausschuß eine nsammenhängende Darstellung des VerhaMnngsergebnisses amt einem erläuternden Kommentar gegeben. DieMehr- ,eitsparteien, Lhriftlichsoziale und Großdeutsche, nähmen «iese Erklärung gustimmend >ut Kenntnis, oährend die Sozialdemokraten durch Dr.^ au er weniger an »em Genfer Pakte selbst Kritik r"»)^n als den Kanzler persönlich mgroifen ließen. Sie stellten ^nch einen Mißbilligungsrntrag, der jedoch von der Mehrheit glatt ab ge lehnt vnrde. Bundeskanzler Dr. Seipel führte unter anderem aus: )ch habe dem hohen Ausschuss' mitzuteilen, daß' ich am 4. d. n Genf eine Vereinbarung unterzeichnet habe, die dem Naionrlrat zur Genehmigung unterbreitet werden wird. Die Ver- Mbarung besteht aus drei Protokollen, die zusammen eine Mn« seit bilden, so daß keiner dieser Teile ohne dem ruderen in Wirksamkeit treten oder bleiben kann, dem zweiten Protokolle find zwei Annexe beigegeben. Zwei ocktere Beilagen — der Bericht des Finailzkomitees und der bericht des wirtschaftlichen Komitees — bilden zwar keinen Betandteil der Vereinbarung, werden aber an verschiedenen Ztellen der Protokolle zitiert. Ter Bericht des Finanzkomitees tat darüber hinaus zum Teil den Charakter eines Kommentars iU den Protokollen. Ich möchte mich heute bloß auf ine kurz« Darlegung in« den Geist der Genfer Vereinbarung ^schränken. Vor meiner Abreise nach Prag, Berlin urch Verona war der Stand unserer Angelegenheit folgender: Tie Londoner Konferenz hatte die österreichische Frage rauerdings vor den Völkerbund verwiesen. Wir mußten dafür Torgeträgen, daß nicht auch diesenA wied.e'p nnr e i ne akademische Erörterung vor dem Völkerbünde durchgeührt würde, die für uns ohne greifbares Resultat geblieben väre. . Als ich von der erwähnten Reise zurnckgekehrt war, hatten ich unser« Aussicht». r . bereurend verändert. Wir wußten, >aß wir nicht ver.rrau'h ül Genf verhandeln würden, denn' ee eigte sich,-daß einige Mächte entschlossen wären, die ö st e reich ische Frage nötigenfalls auch ohne Bötkerru nd auf; ugre-i se n und selbst cine-Aktion zu nrrseren Gunsten durchführen würden. Wir wußten überdies, daß wir, venn selbst auch dies nicht gelingen sollte, die Möglichkeit jaben würden, mit der einßn oder anderen bei anders inter- 'ssierten Macht den' bereits begonnenen Gedankenaustausch mrüber erfolgreich fortzufttzcir, ob es nicht bei Versagen der tanzen Kroditaktion möglich wäre, einen Ausweg aus den Geahren ur finden, die'unserem Barerlande damals drohten. Ter Völkerbund hat die österreichische Frage geradezu zu seiner ige.nen Lebensfrage gemache, Am.unehr, nach Abschluß 'er BrrüanÄtüngen des Völkerbundeskann ich -mitteilen, daß e.r Börlevdnnd Sj die HUjsaktio« für Oesterreich '' r-rganifieri har', das; diese in der Hand des BöltrrbnueeS geblieben in und daß an ihr die Großmächte und die an dem Betäube Oesterreichs <un meisten interessierten Nachbarstaaten beteilig: sind, dies jedoch derart, das; auch den übrigen:Machten, eie Mitwirkung an der Aktion offen bleibt. Es ist hierbei zu förmlichen Bindungen der Regierungen gekommen; die ism so. größeren Wert halben, weil dadurch'zugleich der Völker- Dr. Seipels. bund selbst engagiert ist und weil an den Bindungen und der Durchführung der ubernolumenen Verpflichtungen die Finanzkräfte interessiert sind, d>, bereit Lehen, um nach Schaffung der -notwendigen Voraussetzungen den von uns so oft angesprochenen grüßen A u s La n d s k r e d i t Wirklichkeit werden zu lassen. Es handelt sich nicht nur darum, daß wir Kredit« erhalten und für diese Kredite Gegenleistungen überuehnlen und »daß uns, so schwer -die Verpflichtungen sein mögendie uns von der Gegenseite auferlegt wurden, nichts anderes übrig bliebe, als sic anzunchmeu, wenn wir Kredite haben wollen. Das Ziel der Verhandlungen war vielmehr die Rettung Oesterreichs' durch die Sanierung der österreichischen Wirtschaft, die ja eine Voraussetzung für den Fortbestand unseres Staates bildet. Die Frage der Gepährnng von Krediten bildet nur einen Teil' dieses Re,ttüngspr>ogrammes. Die Sache liegt also so: Zn Gens wurde über eine große einheitliche Saniernngsaktion zugunsten Oasterreichs verhandelt und abgeschlossen und auch das, was den Charakter von Opfern und Lasten unsererseits an sich zu haben scheint, ist in Wahrheit mit ein Glied in der Kette jener Maßnahmen, die zur.Sanierung unerläßlich sind. * . Den Inhalt des Protokolls 1 bildet die politische Garantie. Diese wurde während; der Londoner Konferenzen zunächst von den Fincmzgruppen gefordert, mit denen wir damals über die Gewährung von Auslandskrediten in Verhandlung standen. Sie hat aber auch für Oesterreich selbst einen besonderen Wert, weil durch sie allen Gerüchten über eine Aufteilung Oesterreichs und über dir Erteilung eines Mandats zur Verwaltung unseres Lanldes und dergleichen südlich der B öd eit entzog c n* ist. . - Von Anfang an wurde" verlangt, daß zu der politischen Garantie der MaW eine Erklärung Oesterreichs hinzutreten müsse. Diese Erklärung gliedert sich in drei Teile. Der erste Teil ist in dem Satz enthalten: „Die Regierung der Republik Oesterreich verpslichiet sich, gemäß dem Wortlaut des Art. 88 des Vertrages ’ von/Saint-Germairv ihre Unabhängigkeit nicht aüfzugM'n." Sie stellt sich im wesdiülichen als eine der uns im Staatsverlrage von Salnt-Gormain. anserlegten V-erpslichtmrgcn dar. Neben'der politischen Garantie forderten wir, cs möge von d^n'Mäch.m eine sinänziette Garantie iioe.no,um-n: werden, und zwar so, däß von jodcr von. ibnen eine bestimmte Quote der Anltibe gara-ntieri werde. Es war der erste große Schritt nach vorwärts, als ein Teil der Machte, mit deren Vertretern wir in Genf verhandelten, sich bereit erklärte, eine Garantie zn übernehmen. Die wichtigste Bestimmung in dieser Beziehung ist im Artikel 5 des Protokolls 2 enthalten, in dem dt: großbritannische, französtsche, italienische und tschechoslowakische R-egier'ung die Verpflichtung eingehen, sich durch - ihre Parlamente zur Uebernahme der Garantie für einen Teil der Anleihe 4?}§ zum H öchsta u 5 m a ß von 84 Prozent , besondere Vollmachten einränmen soll. Außerdem hüben die garantierenden Mächb noch eine weitere Bedingung gestellt, . die Kontrolle. Als ».Ausfluß 'der finanziellen Garantie wird eme Kon«! trollebezüglich per von uns. gestellten Sicherheiten und bezüglich der Verwendung der Anleihe gefordert. Das ist, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Als Organ dieser Kontrolle wird ein Kontrollkomitee eingesetzt, in bas jede der garantierenden Mächte, , die den -Hauptteii der Garantien übernehmen, je ein Mitglied «ntfenbet, während es offen Reibt, ob die übrigen Mächte, die als Garanten der' restlichen 16- Prozent der Anleihe hinzutreten, zusammen einen oder niehrerc Vertreter entsenden wenden.- Dieses Kontrolkkomitve wird mit der österreichischen Regierung nicht'in direkten Verkehr treten, der Verkehr soll vielm ehr durcb ein besonderes Organ, den Generakkommlssär, verniittelt tverden. Seine hauptsächliche Ausgabe ist die Mitwirkung bei den finanKllen Reformen, die in Oesterreich dürchgeführt werden sollen. Für die garantierenden Mächte ist es von größtem Interesse, daß sie nicht in die Lage kommen» selbst für die österreichischen BerpflichtuttgeN aufkömmen zu müssen. Aus diesem Grunde verlangen sie, daß nicht nur die Anleihe zweckgerecht verwendet werde, sondern daß wir überhaupt unsere gesamte Staatswirtschaft derart eiürichten, daß deren Sanierung erreicht wird. Der BölkerVund hat sich nicht nur ^arum angenommen,^ daß wir Kredite bekommen, sondern er will Oesterreich erhalten, er will, daß Oesterreich saniert werde. Zu diesem Zweck« hat er die Mächte veranlaßt, die finanzielle Garantie zu geben, und sein Finanz^ lomitee hat es übernommen, die Fmanzgrnppe bvizustellen, die die Anleihe tatsächlich durchführen wird. Ich mußte mich fragen, ob wir eine Kontrolle ablehnen können. Ich meinte nun, wir konnten sie nicht bloß desw/gcn nicht ablehnen, weil dann die ganze Saniernngsaktion in Gefahr stand, sondern auch nicht gerade wegen urrseves Ansehens in der internationalen Welt. Hätten wir eine solche Kontrolle abgelehnt, dann hüten ivir den Verdacht erregt, wieder nur gekommen zu sein,' um Kredite zu betteln, die so wie alle, die uns früher gegeben worden sind, uns - nur über augenblickliche Schwierigkeiten eine Zeit lang h'nweghelfen sollten. Die Kontrolle soll bis zu dem Zeitpunkte dauern, in dem der Völkerbundral seststellen wird, das; der Staatshaushalt Oesterreichs ins Gleichgewicht gebracht ist. Aus der Gesamtheit der Vereinbarungen ergibt sich, das; an einen Zeitraum von etwa zwei Fahren gedacht ist. Für diese Zwischenzeit ist dem Generabkommissär auch die nnmitelbare Kontrolle über die Verwendung der Anleihe und die Berwältuyg der Pfänder übertragen. Wenn die Kontrolle über unsere Finanzwirtschaft-und .die Fiua/zrefovm ein Ende gefunden haben wird, wird neuerdings zu bestimmen sein, in welcher Form die noch erübrigende Kontrolle über An-, leihe und Pfänder durch Zufuhren sein wird. Als dritte Bedinguiig wm-de endlich sestgestellt, daß de/ österreichischen Regierung besondere Vollmachten für die Uebergangszeit bis Zttr..voranssichtlichen Herstellung des Gleichgewichtes'in unserem Staatshaushalte erteilt werden. Ich kann nur versichern, daß ich es nicht war, der jenen,, mit denen wir verhandelten, diesen Gedanken eingab. Aber wenn es auch anders wäre, würde ich mich dessen gar nicht schämen. Ich habe schon bet der Amtsübernahme unter dem Beisalk der Mehrheit des Hauses als wünschenswert bezeichnet, ritte Art Finanzdiktatnr W „Jüdische Tartüffe." auivrisieren;n lassen. Artikel 5 enthält zugleich die Voraussetzttttg, unter .der die'.genamuen Regierungen.bereit, sind,.die Garantie zu gewährend^ daß nämlich das WrreDsche Pärlat 'ttMt das Protokoll 3 gsuehmigj und das im .Artikel 3 dieses emzusühren. Ich enrpfi'Nde es <duch gar'Nicht als, ir-gendivic kit '.Owtokolls vorgsschene Gesetz beschlossen hüben würde. Es ist Widerspruch nur dem demcckraiischeu Mdankenstehend: alle dies ein Gesetz, dM.-M österrLichifchit'tt RetzrevM'g ' . - ^-großen Dernokratieu^ auch die gefestigtesten,, haben - - in alt«? W»» »—’i.o i ii«kl i ni'ixgj»iwmwMwii.H'» >>«»M>»»>c>> “ Deutsch' Auftreten gegen die Alliance und seine Rolle im Grätz-Prozesse hatten bereits zu deutlich die niedrige ^tollr aufgedeckt, die er als Denunziant gespielt hatte. Es war somit an der Zeit, feiner öffentlichen Wirksamkeit ein Ende zu bereiten. Dies gelang auch einer Schmähschrift, die unter dem Titel „Beitrag ' zur Geschichte jüdischer Tarlüffe" in Leipzig^ im Jahre 1864 erschienen ist und Israel Ledi Kohn zum Verfasser hat. Diese Schtift ist eine Sammlung einiger Denkschriften Deutsch' an das Kultusmimfterium über die Rolle der Orthodoxie und die revolutionären Absichten der „Aufgeklärten". Deutsch Wirksamkeit wird vom Verfasser nur in der Einleitung des näheren beleuchtet, sodann folgen im Abdruck Deutsch' Denkschrift vom Juli 1857 über die Rollender Orthodoxie, vom 9. Dezember 1859 über die Errichtung einer orthodoxen Zentralfynagöge in Wien und zwei kleine Memoranden über die Mortava-Angelegenheit. - Deutsch wird von Kohn als ein.Mann hingestellt, der nicht für irgend eine Ueberzeugung kämpft, sondern sich nm jeden Preis einen Namen machen , und „sich ein Andenken stiften will, und wäre es auch ditrch eine Pasquino-, Säule. Nach Ansicht des Verfassers freie Deutsch schonungslos nicht nur gegen einzelne Personen,..sondern gegen ganze Gemeinden auf, und zwar „nicht etwa öffentlich in Zeituügen Broschüren, die eine Erwiderung möglich machen, sondern in geheimen Eingaben an die Regierungsbehörden", aus diesem Gründe müsse auch gegen ihn schonungslos vorgegangen und seine - perfide Wirksamkeit rücksichtslos beleuchtet rverden. Deutsch Mt zwar vor, für das orthodoxe Judctttum zu kämpfen „während er selbst am Sabbat das. Comptoir geöffnet hält, jish miMi ejms. BLlierrnellM öen Bart abMmen läßt und den glaubwürdige Männer am Sabbat Haben spielen nud rauchen gesehen, dessen Söhne frei und offen in den christlichen Gasthäusern in Wienbeim "Latmü", beim „Roß" speisen. Und trotzdem er selbst nwsaische Gebotü übertrete, Werse er sich dennoch zum Anwälte des orthodoxen Judentums auf. Deutsch, der sich auch „Herzog -von Jerusalem" nennen läßt, kämpfe jede wissenschaft- 'liche Bestrebung im Judentnm an und denunziert „seine lvlau'bensbrüder, die nicht seine religiösen Ansichten teilen, 'bei den Behörden". Er wolle nichts anderes, als „seine ehrgeizigen Gelüste besriedigen, sich an die Stelle der Gemeinde setzen rin!? von Wien aus die österreichischen Juden beherrschen". Doch er beließ es nicht nur dabei. Nach außen sträubte er sich dagegen ans, als Denunziant bezeichnet zu werden. Als im Jahre 1862 (30. Juni) die „Wiener Morgenpöst" einen Artikel über Deutsch' Wirksamkeit hinsichtlich der Erteilung ein^r Subvention in der Höhe einer halben Million Gulden aus dem ungarischen israelitischen KnltnSfonds zum Zwecke der Erbauung einer Zentralfynagöge und der Errichtung eines jüdischen Konkordats, damit den Rabbinern citte bischöfliche Mächt eingeräumt werde, um den Reformen der Neologen entgegen zu wirken, wie auch über seine Stellungnahme zur Mortara-Affäre brachte, hatte Deutsch nichts Besseres zu tun, als gm 4i Juli eine Erklärung zu veröffentlichenin der! ex 'feftsteltte, düst ätte gegen ihn erhobene Beschuldigung. - Nichts anderes als „eine mutwillige Erdichtung sei und keiner meiner Glaubens'-- und Gesinnungsgenossen eine derartige Eingabe an irgend eine Behörde, überreicht hat". Diese -nur geradezu frivole Erklärung veränläßte Nun Kohn, den Schleier zu lüften und Deutsch' wahre Ge- ^stalt vorzuführen. Dies war ihm auch gelungen. Die von ' ihm publizierten Dokumente hatten gewirkt. Deutsch war als „öffentliche Persönlichkeit" abtz5urteilt.. Seine .Erklärung war sornit rnchts anderes-als eine pürmpe Lüge. Ev mußte ilun den Rückzug antreten. Als er dann rm Jahre 1865 MegeiüNch der Neueinretchung Von Statuten durch den Wiener Kultu^gemeirrdevorstand von der Statthalterer abermals zruir Friedensstifter zwischen den verschiedenen Parteien — tun denen bereits früher die Rede ivar — ernannt wurde, nahm er dieses Amt nicht an, da er sich infolge äußerer Verhältnisse von der. öffentlichen Wirksamkeit zurückzuziehcn^) veranlaßt sah. Die äußeren Verhältnisse, die ihn dazu zwangen, waren eben nichts anderes als die Kohnsche Schmähschrift. Deutsch verschwand somit für immer von der öffentlichen Oberfläche. Der Schöpfer der Wiener Trennungsorlhodoxie gehörte nicht zu den ruhntreichsten jüdischen Persönlich keifen,^) das DenunziantentittU hatte eben viel zu vü seinen Charakter beherrscht. . *) G. Wolf l. c. S. 285. . .Wie selbst orthodoxe Rabbiner Denis ch' Persönlichkeit beurteileU, belehrt ans nachstehendem: Als anläßlich seiner siebzigjährigen Geburtstagsfeier die ungarischen Orthodoxen zu Ahm Deputationen schickten, machte , ein führender nngari- - scher . Rabbiner dem danlaligein Rabbiner des Bethauses in .der Änkergasse, .Salmnon Spitzer, den Vorwurf, er hätte es verschuldet, daß die Wieer und österreichische Orthodoxie itn jüdischen Gemeiüdeleben nicht die ihr Ankommende Rolle erlanai Haber Rabbiner Spitzer, der- Deutsch' Pläüd nje fördern wollte, erwiderte hierauf: „Es ist leicht, nachträglich zu kriti-. sieven, üird ich will gar -nicht. behaupten, daß auf diesem Gebiete nicht vielleicht mehr ^itte erreicht werden können als - bis heute erreicht wiMde, e8 yar m i r j edoch wtderftr ebj und es war gegen-meine Ueberzengung, mis einem - Manne, der sich, eventuell unlauterem Wege b«.dient, zusammen zu arbeiten, uw irgend etwas für.das orthodoxe Judentum zu erretch'eü."' (Diese MittMmrg verdanken wir einenf Äerlvandten des Rabbiner.Spitzer,)