Wiener Morgenzeitung · 1922-09-19 · Heft 1297 (19.9.1922) · p. Seite 2

: - , W*?'*’ t "" rv'*. Y‘~r Seite, 8 Wien, Dienstag: Wlerrrr MovgenLertrmg. 19; SePtember^lSLL Rr^E, Oesterreich. Der ^Bericht der wirtschaftliche« AnterkomMissiv« über Oesterreich. Genf, 18. September. Nach der finanziellen hat. mm auch die wirtschaftliche Unterkommissiöl; ihren Bericht 'über Oesterreich fertiggestellt. Dieser Bericht hebt hervor, daß alle politischen Maßregeln m keiner Weise und auch nicht teilweise die finanziellen Maßnahmen ersetzen können, die Oesterreich zu seiner Sanierung u nb c d i n g t brauch«. Jmmeichin wäre es wirtschaftlich für Oesterreich von großer Bedeutung, wenn entsprechende Handelsverträge zwischen den, Nachbarstaaten und Oesterreich, aber auch zwischen den übrigen Mächten und Oesterreich geschlossen würden, und zwar binnen möglichst kurzer Frist und auch möglichst inhaltsreich. Die Kommission entnimmt mit Befriedigung aus den..vorliegenden Erklärungen, daß es hierzu an Vereitwwilligkeit nicht fehlt, und bezeichnet -es als wünschenslvert, daß' vn den Wirischaflsbeziehuugen zwischen Oesterreich und der Tschecho- Slowccker von den im Artikel 22 des Friodensvertrages vorgesehenen Bestimmungen auch wirklich Gebmuch gemacht werde. Die wirtschaftliche Unterkommission betont weiters, daß es nicht rmr auf eine' Besserung -der handelspolitischen Verhältnisse, sondern auch auf dasökonomische System als ein Ganzes ankomme. Als wirtschaftliche Mängel dieses Systems bezeichnet die Unterkommissiondie zu zahlreichen und weitgehenden Verbot e und Verbe h r s e i n s ch r ä n k u n g e n, die über, das durch die Verhältnisse gerechtfertigte Maß weit hinausgehen. Insbesondere seien die lokalen Verkehrsverbote volkswirtschaftlich sehr 'Nachteilig. Emen weiteren Hauptmangel dieses Systems erblicke die Unterkommission in der durchaus unbefriedigenden Führung der staatlichen Unternehmungen. Es sei notwendig, diese entweder so zu ändern, 'daß die Untern chmungen produktiv werden, oder sie unter Wahrnehmung aller notwendigen Garantien i in Private Unternehmungen zu vevwandeln. Der KamPf AM die Tages srd«rrng des RaLrvKalrstes. - Heute vornrittags findet eine Obrnännevbonferenz statt, um zu entschsi^n, ob die für morgen anberamnte Sitzung des Hanfes stattfin-den und welche' Tagesordnung sie haben soll. Die Beratung ist infolge der Haltung der Sozialdemokraten notwenig gsworden, welche gegen'die -Emberivfung der Sitzung Protest emlegten, tveil keine Einigung der Parteien über die Tagesordnung erfolgt fei. Gegen die LSaderabsperruag. Das BrmdesmmisteriumfiirLamd-- und Forstwirtschaft hat 'den Landesvegierun-gen mitgeteilt, daß es über Beschluß des Mimsterrates mit Erlaß vom 7. September alle Beschränkungen des-B-e'rk'ehws mit Keb ens- und FnttetutrttLln Zwische«den Bun-« d e sil ändern aufgeh o L en hat. Das gN jMesondere für Eier,Milch, Butter und Geflügel, welche rnnechaW deS Bundesgebietes vmr nun an ohne Bwilligmig Äer Dvans- ^rtbeschemigung von einem Bundesland in das. ändere ' sendet oder - mitgenommen werdenkönnen. . Tie Staatsarbeitrr hei« B»«hes- Ka«zler. Bundeskanzler Dr. S e i p e l hat gestern im 'Parlament in Anwesenheit des Bundesfinanzministers und des ErspammgSlommiffärs der Bundesregierung eine Wordmrng des Zweiten Staatsavbeitertages, der gegenwärtig seine Beratungen in Wien abhält, empfangen. Die Abordnung brachte, ihre Wünsche zur Klärung der Lage der Arbeiterschaft in den Bundesbetrieben vor, .die sich, abgesehen von verschiedenen Einzelftagen, vornehmlich auf die Frage einer 'gesetzlichen Regelung der Dienstverhältnisse dieser Arbeiterschaft besehen. Bundeskanzler Dr. Seipel sagte der Mordmmg eins eingehende -Ueb-erprüfir-ng aller vorgebrachten Wünsche und Anregungen zu und erklärte, daß die Regierung bereit sei, ehestens in Verhandlungen über die angestve'bie Regelung der DienstverhältNiffr dar Arbeiterschaft emzutreten. SellftbrrstäMich könne diese-Regelung nicht die Bedeutung haben, neiae-'Kategovienvon. Bundesangestcllten zu schaffen, sondevncfie wird den Gedanken der Ord-, nung der besonderen Dechältmsse der in den BündeSbctrieben bereits bisher unkündbar angestellten Äribchter zu verfolgen haben. Die-erwähnten Verhandlungen find für'Ende dieses Monats in Aussicht genonrmen; ihnen werden Vertreter aller D rgmüsatimr.en der Arbeiterschaft. der-BundeMetvisbe Augezogen werden. B»ndesnri«ifter Schmitz grge« Me „ArSeiterzeit»ns". In der letzten chvisEchsozialen Parteikonfevenz des 3. Bezirkes berichtete Bundcsnmrister fitt soMle Verwaltung I ch m t tz über Fragen -fernes Ressorts, wobei er catch aus beit Buchdruckerstreik zu sprechen kam. Zur Frage des Erscheinens der „Arbeiterzeitung" während der letzten Streiktage eMärte dw Mnöster: Meine Frage, ob die „ArbeiwrzeNmg^ ekren.'Beüvagi ckWWoffen und die Forderung bewilligt habe, wurde v^-rneknit, worauf ich das Erscheinen der „Arbeiterzeitung" vis S-treikbrtlch bezeichnen-mchte. Man sagt, das ser erst BeWE'ÄEL GeirertschaftAkmumissiM, damit für döst SstreDonds geworben werden könne, ^tcfetn 3^*^® die früher erschienenen „Mitteilungen der Gecherhschpff/^ dvrüen können; wenn über ein politisches Blatt Mit politischen Artikeln, mit - gehässigen Angriffen. gegen; die RWepuilg Mtd ihrenKanzler erscheint, dann ist das nicht stur ein Htreikbruch/ würfen kommt , noch eüt dritter nnd,Has-M der jämmerlichste: das schnöde Ausnsitzest seines Streiks, um.den anderen Blättern' ei-n' paar ' lMVi^r Aboirnvnten äbzuja-gen. Fn sozialdemokratischen Kreisen pflegt rn-an sonst über Un- »lernehMeMwohnheiten, Konturrenznianöver ufw. .'sehr abfällig zn, upMefi/AHrr -ha^^pid.ich;hore/das sozioWenwkrakisch^Mr^ior^rM^Ä^ki-AchMWnett^stsseWg<i^n'! den Doschlüß '.der ZeltungWbLMrschäft> '/die fich änderen Zeitungen gegenüber, verpflichtet hatte, daß, da . der' Streik, ein Solidaritätsstreik sei, auch, die ^Arbeiterzeitung^ nicht erscheinen dürfe und, wenn sie erschein«, auch die'anderen Blätter erscheinen'würden. Gegen diesen Beschluß ist das Erscheinen der...,>AvMterzeit.ustg^," also ein StveWruch unter e rschw e r e n d e n' IX m st ä nd e n, erzwungen Wochen, 'dazu M' .KyMrrM^nyver .oftgalHischer Art und -das ganze diktiert, von einem Gefiihl gemischt aus Aitgst und Haß gegen den Bundeskanzler. Daher mußte alles darangesetzt werden, sowohl bei der Arbeiterschaft, als auch bei der Unterneymersch^rft, um so rasch als möglich die Beseitigung dieses Zustandes herheizuführen, denn es ging nicht ay, daß die'öffentliche Meinstng. von der „Arbeiterzbitwrrg" . Monopolisiert wurde. - U«gsrN. Bis BeLrAZerere« eines VanNers des chrMichest' KArfes. Budapest, 18. September. Gegen den Bankkonnnifsär Alexander Pa lssh wurde gestern eist Haftbefehl erlassen, da gegen ihn mehrere Betrugsauzeigen erstattet worden Junten. Palssy hät sich heute vormittags freiwillig bei der Polizei gemeldet, wo er in . Haft genonrmen wurde. Den Blättern zufolge soll er Mit 'den Geldern seiner Klienten die waghalsigsten Spekulationen unternommen und dä'bei riesige Verluste erlitten haben.- Der Betrag, um den er seine Kommittenten geschädigt hat, soll sich aus 300 Lis 400 .Millionen Kronen belarrsen. Litauen. Tie Wahle« i« de« Uta«ische« Sejm. .Aus K o w n o wich geNiekdet: Füädie für den 10. und 11. Oktober sestgssetzten Wahlen in den likm'ischett . Sejm treffen die jüdischen Parteien rmifassenhe Wahlvorbereitungen. Der Jüdische NationÄlrat' wandte sich in emom Rundschreiben an die -Juden,, sich - «m vWtze..EwtvcWwg in die Wahlliste zu. kümmern, da mit Rücksicht artf das Proportiorrälwvhlsystem eine jede jiMsche Stistrme imt Belang -ist. Wögen Äufitellustg einer gemeinsamen jMschen^ Kiste Jverden Unterhandlungen gspflogen. Die Zionisten erklärlen, sie seien 'bereit, mit allen, die sich verpflichten, daß ihre Vertreter der jüdischen FraUon im Schn Heitveten, ein WHMNdnis - eistzugchen. . 5 >er VKk»«rk«»d mid die Min-MStie«-? -frage. Genf, 18.'Septsnvber. ilSchtveizerische DchüschonMentur:) Zu Beginn der Sitzung der.sechsteu Kommission' verlas Biludesrat Motta den GnNvurf seines Berichtes Wer die Minoritätenfrage an die Vollversammlung/Die Diskussion wurde verschöben, da der englische Text noch nicht zur Verteilung gelängt ist. ' Loudon ging aus den. Sireitsall -zwischen -Polen und Litauen über. Sidz.ikaukas (Litauen) «rJvähnte deir Protest gegen die Versuche Polens, die Zustände in Wilna »rach dem Handstreich des Generals ZieligoJvsti als gesetzmäßig zu erkläven. Er nahm mit Genugtuung Kenntnis von den EMämngm der Kommission, die sür die Zulassung dteses Streitfalles aus die Tagesordnung der Versammlung entschieden Hät. Sodann ging ,- er auf seinen Brief vom 6.; b. über »md gab eine breite ®*n>? stellung des Sachverhalts. Er verlangte die Entsendung einer . Enquete-Mmmisjion,.dvr Vertreter/beider interessierten Länder^ lbeigsgeben^ werden sollen^ die -den^ Völkerbmrdrat uüd idervier-i . ten Völkerbundversammlnmg Bericht evstatten ifolün.-. Wenn^M' dahin der Streitfall nicht erledigt sein sollte, dann möge der Völkevbmtdrat den-ständigen Kommissär in dieses G^bivt-erHenden. Prof.-Aschkvnazh antwortete-denc litauischen Delogierden. Er wies die--Beschuldigungen zurück und kritisierte Handlungsweise. der litauischen Regie-rung. Er verlangte die ll-cher- - Weisung her ganzen Angelegenheit vor den Bolkerbundvat. . Fisher schloß sich diesem Vorschlag an. BundeSrat Motta griff.in die Debatte ein und gab der Meinung Ausdruck, daß es sehr schwer sei, sich über die Richt-iMit der Anschuldigungen und der. Gegenargmnente auszusprecheu., Er schlug eine Resolution, vor, durch welche, hie Aü?- gÄeg'enheik dem Volkerbnndvat unterbreitet werdm> solle, und unterstützte den Appell des Rates vom 13. Mai, worin die beiden Regierungen ersucht werden, -den Streitfall. in gütlicher Meise zu erledigen. Das polnische aind-däs litauische Volk,-sägt Aednex, -haben - in der Vergangenheit - so viel gelitten, daß. diese LWst den Gründ füreinetkÄlftige, gegenseitige - Generösität- Alben, sollten. ^Nach Bsnreckästgkn. Fishers, Hhmans,. Mhkeyazys, SWk«B<Ü,'.Mstta8^ - Ly<d.!^ls;MpsÄh>vM ÄoMnisiion die Resokution - Mottas und «rMnnte-Ä)u glLichzeit«g H«n Be- - richterstatter vor der VollversstmmliUM ' . ' Die Kommission nahm hieraE'Ähste DiSkiHion: folgende ,! NösolNtiM.über die Abschaffung der Sflavevei a-y: Die Völker- ' bündversammlung -beschließt;. daß-die Frage der Sklaverei auf Joevde und ersuchtden Rot,. dieser Ber.scunmlmig einen Bericht über die )tc>chvichteit Vorzillcgcu, die - ihm 'über diese-Frage zu^ kommelc 'werden. .....,....1#<; : Schließlich stirnmte .die Kommission ohne -Debatte ,deni Entwürfe ides Bevichtes' zu, 'deu Dundesvat Motta. über den Minoritätenschutz morgen bsr' VollversEmlüng vorlegen wird; . Hierauf wurde die Sitzung gesch-losssn. Ungarn in den Völkerhnnd Anfg«- - nsMMerr. Genf,'18. September. Fn der höMgen Vollverfamm». mng «des Völkerbundes «rstätteie London ini Nmnen der sechsten Kommission den Bericht 'über die Znlassnstg Ungarns, der folgendermaßen schließt: Das Ansnahlmgosnch Ungarns ist rechtzeitig eingereicht worden. Ungarn ist schon seit langem de jure nnd de facto von den übrigen Staaten aberkannt. Das Land besitzt feste Grenzen, .die allerdings einige A enderu n geit erfahren werden, worüber gegenwärtig -im .VÄk«vbnndrat verharcdelt wird. Dein Vertrage von Trianoin entsprechejid, ist mit der Abrüstnnlg begonnen nnd die Geetzgebnng Ungarns nrbt dem Trianoner Vertrag in Uebereinstimninng gebracht worderr. Nachdenr schließlich -noch festgestellt worden ist, daß Ungarn eine unabhängige Regierung besitzt und sich bemüht, seirlen internationalen Verpflichtungen nachzwkonunen, hat die sechste. KL'MMissio'N. beschlossen, der Vollversanmrlnng die Ausnahme Ungarns 'in dtzn.VölteMmd zu empföhlen. Osusky (Tschecho-Slowakei) lenkte die Archnerksamkeit der Versammlung darauf, daß sich Urlgavn zwar verpflichtet habe, vollständig abznrüsken und die allgenreilre Wchrpslicht abzuschaffen, «daß aber aus Zeitungsartikeln und ans dem Dekret des Landesvevte'idiguwgswinistersvom 2. März d. I. hervorgehss, daß die Rekrnti.eru ng zum Beispiel m Dsbreczin sorgesetzt werde und die Jahrgänge 1918 bis 1922 umfasse. Berichte, die Osnskh nrit Angabe der Quelle zitiert, mplden von Fra-iyerv'demo n-st vationen gegen die-allgemeine Wchrpflichi noch im März 1922. Das interalliierte Kontrollkomitee habe ferner festgeftM,, daß sich in Ungarn noch immer versteckte Kriegsmaterialien vorsncden. Redner wolle die Lage der -Minoritäten, zu deren Schutz die nargavische Regierung durch den Frredensvertrag verpflichtet sei, nicht im einzelnen besprechen/ doch rnüsse er auf die- Mgarischen Gesetze Hinweisen, die. an den ungarischen Universitäten den Numerus olausns emsnhren, der sich uameMich gegen die J-ud en rrchte Nnd nach-einer Erklärung des „Vesti Naplo" dazu dienen soll, -von den ungarischen Univwsitäten alle Elenrente sevnzuhalten, deren magyavisch-natioMe Gesinmrng nicht außer allem Zweifel stche. Der Bericht der Kommission, 'der die Aufnahme Uirgarns beantrage, grüivde sich einzig und allem auf Die ^feierlichen V-7e-v f p.re ch n ngen des Grafen Banffy. Da Die kleine Entente ihre loyale Hallkrntz Ungarn tzeg-etricher einmMg zum Ausdvuck brrstgen wolle, gebe. sie-sH mit/. ..diesen EMärnngen des Grafen Banffy ebenfalls'z u fr i e Heu und Höffe, daß-der Me Geist, der dest.Völkerbund beherrsche, einen glücklichen Einfluß auf die ungarische Re^eriÄrg haben werde. Die» Be^cmrttvlung sprach, sich hierauf ein st im ur i g -für die Aufnahme Ungarns aus. Der Präsident beglückwünfchie das neue MWieD des Völkerbundes, und bat die BeKfizieMngskommisiion, die Vollmachten der ungarischen Delegation rnöglichst rasch zu prüfen, um die Teilnahme Ungarns an den - Ävböiten des - VölVevhrmldes ehestens zu errnöglichien. - ^- --- vie Le»tschen -Zatzk«irgen- «rk'Bergiers. Die Reichsbank übernimmt -re Garantie. % f Berlin, 18. September. (Wolfs.) Nach Rückllmst des Wchsbaukpräsidenten Haveustei-n ans London f-and -heute nachmittags eine Kabinettssitzung statt,-in dev die Frage der an Behzien auszustellenDen Schiatzwechsel behandelt wurde. Reichs« bank-präsident - Havenstein. teilte mit, Daß die Michs'bauk mmmchr bereit ist, die sechsnw^vatigelr‘ Schatzwechs-el, fällig vom 16.. Febmar bis 16. Juni 1923, mit ihrer Untarschvist zu. der-' scheu.^ Das. Reichskabirsttt--avahm diiefe- Erklämng -des. Reichs« bantziräsidentententgegen und . beschloß,^ der -belgischen Re« giMNH^fofort^entsprechende^MtMunMN?Mmachen. . Ke»tsthG««-» Step»rEo«sz«hl«KWrR. Berlin, 18. September- Nach Blättermeldnngen hat die deutsche Regi-emng die^ 10 Milliarden' Göldniark, die aus GrMd'Der?'letzten-gMlM Note der-Mfierten als -Ab- WaWWMgauf die in .WrvUichkeik^fälligen Ausgleichs- - zalhlnngen in derOvhe von 28,4 Millionen zw zahlen ivaren, - den AnsglerDämtE der.Alliierten-überwresen, Itt Partvitag der dentsche« Sozialdemokratie. . Berlin, 18. September. Der sozialdemokrallsche Par-- teitag hat Samstag abends in'Augsburg begonnen. Der Parteivorsitzende Hermamr Müller wies.in der Eröffnungsansprache auf den Ernst der gegenwärtigen Lage hin. Wenn nicht bald mit dem System der ökonomischen unb politischen Provokationen gebrochen werde, müffe die Katastrophe über Deutschland hereinbrechen- Ein Znsanlmerckruch Deutschlands aber würde ganz Europa aufs sKMste erWWerw "\. t WtthrlWs^EtUDe«. Berlin, 16. September. (Wolfs.) Die Nachricht, daß der Whsve Kaffer sich mit Pr-mMin Herminc vyn Cavlath- BsuHen, gxbovnen .Pvi-NZeM Reuß ä. L., verlobt habe, Nnrd/witzMW'ch'. von ftnen Kwrsen, Die sich . in. dieser. Angelegenheit Eher zuruMAeW' .gMßevt! 'MVen^MK mchrb^stvi-tten.. ' . «» \