Wiener Morgenzeitung · 1922-08-30 · Heft 1287 (30.8.1922) · p. Seite 3

*rr. 1-87 : ■ ' ___ Men, Mftttsvch: ,_ 30, Ftl-O 1121 Gfffe,! i^ott ^eh>ifjc':.'2,citc luirb turnt. gewiß gegen Ungarn Angriffe richten, H hätte das Prinzip, das .es fetzt hier so sehr betont, stwerzew-'w alten Ungarn nichr gchörig beriicksichügi. Da möchte er kvnstaneren, daß, , wenn es Mißgriffe gab, diese nicht eine speziell ungarische, sondern eine europäische Krankheit war. ' -Ein grieMi scher 'Delegierter Protestierte gegen die Verteilung''einer Flugschrift, in welcher' über die Bedrückung der Mazedonier Klage geführt wird. Es sei dies - eine Beleidigung der derben, die auf der Konferenz nicht vertreten seien. . r ,' Nach einigen weiteren Reden wurde die Debatte g es ch l o f f'e n. Die -Abstrmirmng findet heute statt. Wiener Landtag. Der Landtag von 25)Un beschäftigte sich gestern in einer außerordentlichen Sitzung mit einer ganzen Reihe von Gesetzesvorlagentzwelche dazu bestiinnü-si.nd, der Gememde Wen erhöhte Einnahnten zu verschaffen. Es handelt sich um die'' E r htb h u n g der . Fr.e nt d engt nt mer-- abga b c, um die Abänderung und Ergänzung der L u stb.arkeitsabtz abe, um die Erhöhung der an die Gemeinde Wieü zu entrichtenden Abgabe von Kraft- Mage it, - um ■ bk Abändevttng der K o nzessionsabgab'e und jener betreffend die Enthebung einer Gent eind eabgabe von Pferden' für P e rso ne n- Äef.örderung nn Gebiete der Stadt. Wien, um Abänderung der Luxus Warenabgabe sowie des F ü r s o r g e a b'g a b e g e s e tz e 8/ . ferner tun die Festsetzung bei Ge meindeumlagen zur allge me i- » e n E r we r bften e r, tun die Enthebung von Zuschlägen für nicht' fristgerecht ei »'bezahlte Lan-des-sGenreinde-)Abgaben und -Gebühren im Gebiete der Stadt Wien. Ferner gelangte eine Ge-setzesvorlag? betreffend die Erhöhung der Geldstrafennn Ber-waltungssträsrechte (zlueites V c v w a l- 1 n n g s'st r a f e r h ö h u u g s g e s e tz) und schließlich eine Vorlage betreffend die Aufnahme eines Wohnbauanlehens im'Betrage von 1000 Millionen Kronen zur Beratung. ' ' Äll diese geplanter: treuen Steuern und Steuererhöhungen sind bereits bekannt,- wir haben darüber schon berichtet, als-sie In den Ausschüsse:: und nn Stadtsenat beraten und beschlossen worden sind. In der gestrigen Sitzung referierte der Fi-nanzreferent Breitncr und beantragte schließlich, nachdem er die Notwendigkeit der neuen Abgabe:: mit der Ä o t d e r Gemeinde und der Geld e n t w e r t tt 1t g, ivelche den Wert der Steuern in ganz nnverhältnismäßiger Weise Oruntergedrückt hat, begründete, die Annahme der Geseyesyorlagen. Die Gesetzesvorlagc:: sehen eine Hina nfse tzung des derart zehn Prozent betragenden 8 u r ms Zuschlages' f ü r Hotels, P e n s i o n e n u n d S a y.a t o r-i e tt u m weitere zwo nzig Prozent vor, die Anfxrsstmg der. P a u s ch a l s ä tz e d e r L u st b a r k e i t s a b g a b e an den geänderter: Geldwert. Es soll eine Pauschalsrrmme bis zu 10 Millionen Krone;: eingehoben werden können, weil mit den: derzeit geltenden Maximalsatz von 100.000 K. für Einzelnste nicht Mehr 'das Auskommen zn finden. .ist,Die 3 w c: i c H, alhj a h r s r a 1 e f ü r A u t o rn o v i l e soll v e r z e ll rr s a ch t, die Pferde ab' gäbe für das zweite Halbjahr 1922 auf das Fünfzig-fache des bisherigen Ausmaßes erhöht werden. Die in Kronen festgesetzte Konzessiv u s a b'g a b e wird — insoweit es sich um Uebe rtrag rr n g e n handelt — zur B e vz eh tt fach n n g beantragt. Die laufende .Konzessionsgebühr tvar zum Jahresbeginn fälltzb so daß die Notwendigkeit einer Aenderung sich erst zum Jahresende ergeben wird. Die Ln xu sw a r e n a bg a b'e soll von sieben auf z w-ö lf Prozent erhöht werden. . Die-größten Einnahnten bezieht die Gemeinde aus der vierprozentigen Fürsorgeabgabe. Eine allgemeine Steigerrrng würde zweifellos zu neuerlichen Verteuerungen führen. deshalb [uef)t das Gesetz einen s Vst emetischen A u s b a tt d e r F ü r 1 orge a bgabe durchzuführen, sind leistungsfäh'igere Schichten in stärkeren: Maße heran- Zuziehen.' Es werderr deshalb alle jene Betriebe, die sich gewerbsntäßig mit der Ablnick/nng vor: Geldgeschäften besasten (B a n k e n, Sparkassen, Wechselstuben, B ö r s e u s i r m-e n nfw.), mit den: doppelten A n ssrraße der bisheriger: Steuer, das sirtd acht Prozent, belegt. ^ür das Jahr 1922 stcht der Genteinde nur'noch das Zuschlagsreclst. zur allgemeinen E r w e r L st e u e r frei. Der derzeitige Zuschlag von 300 Prozetkt zur staatliche:: Steuer srir die. 1: Klasse soll a u f 800 Prozent, für die 2. Klasse a n f 500 P rozen t hmaufgesetzt werden. Soweit Steuerträger der 3. und 4. Klasse nach dem ihnen vorgeschriebenen Steuersatz eigentlich in eine höhere Klaffe eingcreiht sein sollten, werden die neuen Zrlschläge auch ans sie angewerrdet. Der Vorlage): lästert selbstverständlich eine große, mehrstündige .Debatte a-us, w welcher die Redner der Minorität zunächst an der Verwaltung der Genteinde drtrch die Majorität schärfste Kritik übten und dann ihre oppositionelle Haltung/gegenüber der: Vorlagen begründeten. In sentem Schlnßtvorie versuchte der Referent die Bemängelungen nrtb Bederllen der Opposition zu zevstveuen, worauf die einzelnctt Vorlagen in erster und zweiter Lesung a n g enommirn wurden. Wie die Gemeinde Lei den Steuervorschreibungen verkürzt wird. — Erregte Szene». In der Debatte über die Gesetzesvovlage betreffend Festsetzung der Gemeirrdeumlagen zur allgememen Ercherbsterter .besprach Gemeinderat Biber (christlichsozial) Vo« Schieber« «rranqiert (V o>: t: n s e r e in S p e z i a l b e r : ch t e r st a t t e t.) ' Kattowitz, 27. August. Die Woche begann mit' Pogromen. Zun: zweiten Male seit dem Uebergange Oberschlestens an Polen. Es lag eine. von de n eingewanderten, gut patriotrscher polnischen Schie b.Zr n organisierte Aktion vor, um durch eine Iudenhetze die Ansmerksamkeit von ihren:. betrügerischen, das Land ruinierenden Treibereien abzulenken. Am Montag nachmittags, trafen aus allen Liegenden Öberschlesiens mit der B a h n H u n d e r t e v o n bewaffneten S t r o l ch e n ein und besetzten sofort die Straßer:. Polizei und Militär verschwand und überließ den Horden' das' Feld.. Die Banditen überfielen die Juden, .holten sie aus den Kaffeehäusern, beraubten sie, auch die ärmsten, ihrer .Habe mit vorgehaltenen Revolverrr, schlugen auf Wehrlose in barbarischer Weise, ein, ivarfen selbst Greise zur Erde und traten mit Fußen auf sie. Als die Straßen und Lokale judenrein waren, drang man in die Häuser tznd Hotels. Aus den Fenstern der Stockwerke wurdet: Juden auf die Straße ge worfen und einige fanden den Tod. Geschäfte und Wohtmnger: wurden ausgeraubt, die Verz,tveifelfen Hilfeschreie von Frauen und Kindern ans den Wöhrmngen brachten ferne. Rettung, kein Polizeibeamter tvar sichtbar, und erschien einer, so blieb er untätig. Auch die j Abreise von Juden verstand man zu verhindern; erschienen > Juden im Bahnhof/so holten die Bahnbeamten! freundschaftlich die Banditen hevbei und führten sie in die Waggons, in dener: Inder: saßen. Inwieweit die Beamter:! am Raube beteiligt waren, ließ sich'nicht feststellen; festgei stellt jedoch ist die. Tatsache, daß die Polizei-und B a h n b e a nt t c « mit dem Gesindel fröhlich die ganze Nacht hindurch zechten. Bon den Ränbern wurde „selbstverständlich" keiner verhaftet. Einen der ausgeranbten Juden Ivarf man aus die Schienen und ließ ihn überfahren. In der Nacht nähme:: die Borgäitge noch gefährlichLren Charakter an. An den Straßetrecken, den Brennpunkten, feuerten hergrzogene, hochelegant gekleidete Warschauer und galizische Hochstapler mit ihren Dirnen die. Räuber durch Hetzreden zu weiterem Vorgehen au, das da-tn auch auf Deutsche Übergriff. Die ganze Nacht hindurch j dauerten die Exzesse fort, erst Dienstag vormittags gegen 1.1 Uhr entschlossen sich die polnischen Behörden auf Hilferufe von außen der Schande eft: Ende zu machen trnd. durch .Polizei die Plünderer zu v^iagen,^ ohtte jemanden festzn-. nehmen. ' Die polniscl>e Presse, auch die Regrer-nngsvrcsse,' ftintmt ganz offen, den Bärediten zu. Sie betont zwar, daß die Juden an der Teuerung schuldlos sind, spricht aber ihre Freude darüber aus, daß man die Juden ansrottet. Der Markt wird von jüdischen Händlern nicht mehr besuchtj Fleischer, Bäcker legen aus Furcht Vor Beraubung ihre Waren nicht mehr ans, gewaltige Not und Tenernng macht sich-schon heute fühlbar.'Für die uuge» heneren T u m ulisch äden hat die- Stadt aufznkonunen. Das Erlebnis eines christlichen Jvnrnnttste«. r Warschau, 29. August. (Tel. d. „Wr. Morgenzeitung".) Ein christlicher Mitarbeiter des „Röbotni^ schildert in. diesem Blatte seine Eindrücke von den Exzessen in Kattowitz: Er seizusammen mit einem anderen. Zeitungsredakteur, einen:. Antisemiten, der das, Zeichen-der polnischen Anti-semiten am Rocke trug, im Eisenbahncoupe von Kattowitz nach.Wrschau gefahren. Während ihres Gespräches ' wurde der Waggon von den P o g r o uz i st e n. ü b e r- - falle u, welche nach Juden forschten. Einer der Banditei: wies auf den antisemitischen Redakteur, welcher ein jüdisches Ansseher: hatte, und trotz seines Himveises.auf ferne' durch. b.rs Aözeicherr dokurnentierte' christlich-antisemitische Gesinnung machten sie Mime, sich , auf dep vermeintlicher: Juden zn stürzen. Nrrr durch Intervention des „Robotnrk"- Bertreters wurde der Antisemit jüdischen-Aussehens aus .seiner Lage befreit-, doch nicht für lauge, , denn in einer nächsten Station stürzten sich die Banditen wicher aus rhr: und er w-urd-e tüchtig. verprügelt. ',:.Robotnik" ' fncht die. Exzesse in Kattowitz nicht als antisemitische Ausschreitimgen, sondern als solche >darzusteiLen, welche im allgLmeine-.r g e g en Ga l i z ia u e r tt n d B c w o h n e r v,o n K o ng r e ß p o l e n gerichtet wareu, die mit der Propagattda Kor f a n ty s nicht übereinstimmen. An dem antisemitischen Charakter dieser Ausschreituntzer: besteht aber nicht der mindeste Zweifel. - Psnik «Atrr der jüdischen BeVÄ LKsrmrs.' Berlin, 29. August. (I. C. B.) Nack de» letzten hier crugeiroffenen, Meldungen dauerten die Exzesse in Kat io« Witz bis in die straten Aachfftnnden des 23. August an. Die stark äuMbojerw -P o lrz ei trupp e'war den Ereignissen gegenüber machtlos; militärische Hilfe konrNe des--,- halb nicht beschafft werden, .weil infolge der seit Wochesp - vorgesehener: Ablösung Äer in.Oberschlestenp.arnrsM;i inereNd?;: Trupperr die ganze Woiwodschaft zurzeit fast vow Militär entblößt ist. ' ■ Die Nachricht von der: Pogromen in KattoWitz und den' aud-ereu o-berschlesischen Orlen hat riuter der polnischLMjüdischen, V evölkernng' einer: niederschmet-terrtden Eindrucks gemacht.- Sofort nach Eintreffen -der Pogromnachrichten begaben sich die j n d i s ch e n S e j rn d e p n t irrt e n zum Innetmiiurfter, urn nm Abhilfe -zu interveWre::. DeriIntteitntinister g a b d.i.e B, e r s i ch e r u-n g, daß er telegra-. phrsch die tkötigeN Deffungea: zur 'Herstellung-der Ordn-ung' erlaffen werde. PLl?ULskr Nach- KaLtsrvitz abgereift. - Warschait, 28i Arrgnst. (I. C. B.) Der SLaalschef P: {*■ suds k r ist nach Katbowitz abgereist. - ' f: m iiiiiiiiiiifnmMi~irnm artsfülrrüch die Bemessung rurd Beranlagrurg der Evwevbfteuer durch die Stenerämter und führte, an der Hand einiger Beispiele cm, daß die Bchauptnrrgen des Referenten, als ob der: Gewerbetreibenden allgemein äußerst niedrigL Stetwrrt wor: c-irrigen hundert Kronen voegeschrieben iöorden sind, den Tatsachen nicht entspricht. Referertt B reit n e r: Die Vorwürfe über die augeb« .tzlich so :tNcchör.te Belastung des Gowerbestandes durch die Erlverbsteuer: sind kindisch. D i e B o r s ch r e i b u n g e n find in Wahrheit so gering, daß die Geaneinde einen großen Teil davon überhanPt r:icht cinkossiereu wird. Wir Haber: eine Brlndesrcqiernng, ein Bnrrdesrnimfteriurn für Finanzer: und--wir haben diese Schmach, daß dieser Staat zugrunde gehen nmß, rmil cs ist traurig, das ansspvechen zn müsftn. — es hier rn Oesterreich eben einfach k c i n S t e u e r z ä h l e tt tu e h r gib t. (Zwischenrufe bei der Majorität: Was zahlen denn die Bauern? sErregung.s Zjwischen den Gc-nleinderäten Schleifer und Biber kommt cs zu einer heftigen Auseinandersetzung.) Der Referertt B r e i t n e r verliest' nurr a:rs der: ihm vorliegenden Alter: eine Allühe von Fällen der Erwerbsrenerberne.ssung, wobei er die Zn.lamen nicht nennt: M. .n. S., Kaffeehaus, 9. Bez., 1921: 3000 K., 1922: 6200 Kronen. (Zwischenruf bei der Majorität: Das zahlt ein Arbeiter in der Woche!» Josef Kl. Goldivarenhändler,! 9. Bez.. 1921: 1820 Ki, 1922: 7200 K. Mfe L., Velzlvarem I Händlerin, 9. Bez., 1921: -110 K., 1922: 1800 K: (Rufe: Unerhört! bei der Majorität die sich bei jeder folgender:- Nennung verstärkt wiederholt.) Dr. Richard A... Niederlage der Königgwher Baumwollspinneveiei:,. 1921: 1320 K.. 1922: 2000 K. Julius M., Banlgesct'wft, 6. Bz.,-1921: 520 Kronen, 1922: 520 K. Gerneindergt Beer lSoz-ial-demokrat) ruft: Urrd da fährt der Seipcl nach Verona!.. Bveitner (fortfahrcnd): Karl K., Elektrotechniker,. 6. Bez., 1921: 210 K., 1922: 280 K. E. D., Buchhandlung. 7. Bez., 192t: 2400 K., 1922: 4600 K. Robert W., Klavier>.- Händler,.7. Bez., 192t: 920 K., 1922:, 8200 K. (Zwischer^ rns: Ein Klavier' kostet 20 Millionen!) Karl K,, Likörerz.enger,.7. Bez., 1921: 210 K., 1922: 360 K. (Zrvischenruf: Nicht einmal ein Stantperl Schnaps! — Weitere Zwischenrufe bei der Mciiorität: Herr Rotier, ivas ist's, mit bei: not''erdender: GewcrbeLresbeitderf?) Wilhelm A., Bäcker, 7. Bez.. 1921: 809 K.. 1.922 : 4200 K. (Zwischenruf bei -der Majorität-:; Weniger als».ein^ Laib Brot! — Andere. Zwischenrufe: Wav zahlt dagegen-eil: Arbeiter im Betrieb?) ,- Nach Annahme der Gesetzesvorlage, -betresseud die Einhebm: g einer. G e m e i n d t o b g a b e v o n: W e r tz n w ach s e von Li e %t rr s ch aste n wurde die. Sitzung . geschlossen. Ginfirhrrr»g vcrbrudticher LL^HrrnZSL koLegie« für IstiMr. - / Der National rat hat kürzlich ein Gesetz beschlossen, durch düs in die rechtsuni ftaatswifsenfchaftliche SMdienordnurlg neben den Vorlesungen auch Uobnngen als Obli-' gatkollegicr: cingeführ-t wurden. Das Unterrichtsamt hat demzufolge die Zulassung zu beit. Slaatsprüfnnger: und ebenso arrch zn dr-r Rigorosen, von dem Nrachiveis abhäugig genwcht, daß außer der: verbindlich vorgeschriebencr: Bor- K'snngen -wruägstens ans je einem'Gegenstand'des -rechrhistorischerwdes. judiziellen itub des, staatMlffe,lsch<fftlicher: Stoffes ein Seminar oder Neburtgskolleg besucht. rvrtrde. Dir näheren- Bostimrnnttgen über .die' Eiririchtnng der Nebnngskollegien und über die Ar-t.des Kesnchsirachweiscs ivevden a.r:f Antrag der Prosessorenkollegienerst-getroffen , -iverden. Für die schor: ir: -der: Stndien stetMrden Juristen sind angeuressene, Uebeigangsvestriumunge'.: vorgeseheri. Die neue Bevschrifi soll zn einer zweckmäßigen' Tüsnütznng der vyrgeschrieberwn Studienzeit und zu einer 'Vertiefung des wifsenfthastlichen 'Strydienbetriebes .ftHrer:. 8ie warten, ckesto ködere Preise müssen Zis'raklen. Decken §ie daher rasch iliiren Bedarf in; engl. Stoffen, Regenmänteln, Dameau. Herrenwäsche, Bettwäsche» Strick* tind Wirkwaren etc. zu konkurrenzlos billigen Preisen iiti Warerhftup II., TaborstraBe 41 : Tetenh«N47-1-79 Ir gras In Oolsif