Wiener Morgenzeitung · 1922-07-25 · Heft 1251 (25.7.1922) · p. Seite 4

ELM 4 ~ ._ agftfo MvMg._ kebeir. Die Negierung und ihre Anhänger werden fest auKhsrren auf den: Wege, der zum WitzhepMbtm des christlichen Ungarn führt. Von seiten der OpDiLbK^wa^ jf? mrgezeigt, sich mit den Vertretern des christlichen Gedankens an den grünen Tisch zn setzen und unter Berücksichtigung der gegenseitigen Kräftederhättnisse darüber M hev^H,L,'OE.' im Interesse des Landes vurchzufirhvew-W8G.!WcH . benötige eine starke Regierung, die fähig sei, Ungarn im Zeichen des Rassenschutzes zu regen^vieiM 'Änö 8i« weltgeschichtliche Positron des Landes wieder. .heMstellen.. Eine gedeihliche Nußerft^lttik sei heute inmitten der verworrenen allgemeinen Lage Europas nicht denkbar.. Die kleine Entente, die immer ihren pazifistischen Charakter beton«, sei imperialistischer als je und habe die Absicht, Ungarn zu vernichten. Redner sei srül^er Anhärrger einer jugoslawischen Orientierung gewesen, doch habe er sich seither von deren. Unmöglichkeit lidrrzeugt. Ühgams inmerpvlitisches Leit- Prinzip müsse der Rassenschutz auf christlichnatioiraler Grimdlüge bleiben. Der Ärbevalismus^ Her das Vordringen des Judentums ermöglicht habe, habe den: Ungartum die wirtschaftlich« Basis ^entzo-gep, di« jetzt wieder, auch mit Hilfe des NuMrns CLa-ustrs,' hergrsreNxweichen müsse. Das Ungartum wollte mit dorn Judentum-gm-: M. Ika--. tionalstaates arbeiten, doch müssen die Inden die Verteilung der Machtsphave im Dienste der Pripvematie die u-ngarischen Rasse anerkennen. Redner fordert einen statistischen AnsiverS darüber, ein wie großer Prozentsatz des ungarischen Bebens sich in jüdischen Händen befinde. Schließlich erklärt Rodner, daß weder er. lisch seine Fremde mit den so oft erwähnten RLbenregtoru.ngen etwas zu tun hätten.. Seine Politik habe sich niemals gegen die der amtlichen Faktoren gerichtet, die er immer unterstützen werde, so lange sie den Ausbau des chviitlichnationalen Ungarn fördern. De? pkirioLLsche BörsenkommMoMr Budapest, 24. Juli. Wie „Magyar Hirlap" meldet, habe die Polizei festgestellt, daß sich mit der Finanzierung der . wesMngarischrn Belvegnng , der Börsenkommissionär Stephan B r a n t befaßte. Braut, der sich in polizeilichem Gewahrsam befindet, sagte ans, daß mit seiner Hilfe auf Rechmmg des Abg. Georg H i r eineinhalb Millionen Kronen ausgenommen wurden, die zur vorlausigen Deckung der Kosten dienten. Der „Birradat" nreldet: Obelffädtlhaupturann Andrejka erklärte, daß die Polizei sämtliche Teilnehmer an der westnngarischen Bewegung ausgeforscht habe. Es erübrige nur noch die Einvernahme des Abg. H i r, die aber erst brach Suspendierung seines Jmrrumitätsrechtes erfolgen könne. Witos BemLihrrirgert um die Kabirretts- MrdÜAZ: Warschau, 24. Juli. (Tel. d. „Wr. Morgenzertumg".) Abg. Witos führt ununterbrochen Verhandlungen mtt Hern linken und Zentrumsblock über die Bildung eines Kabinetts. Die Vertreter der Skulski-Gruppe, des Klubs für verfassungsmäßige Arbeit und des bürgerlichen Klubs erklärten, erst nach der Rücksprache mit ihren Klubs eine bejmtffoc Antwort erteilen zu können. In gut informierten Kreisen verlautet, daß die Verhandlungen bis Ende dieser Woche dauern werden. Die Nationaldem okraten beabsichtigen, in der Dienstagsitzttng des Sejms den Antrag auf Erteilung des Mißtrauensvotums an den Staats chef zu stellen. Doch dürste dieser Antrag kaum auf die Unterstützung der übrigen Klubs rechnen können. ' W i t o s ist bestrebt, das Kabinett auf der Grundlage. eines Kompromiss e s zwischenden Linken und den Zbntnrmspartri'sn zu bildest. Er schlägt die Bildung eines parlamentarischen Kabinetts in der Weise vor, daß' demselben Vertreter der aus den Linken- und den Zentvumsparteien zu -vrldenden Regierungsmehrheit attgchören sollen. Die durch die Parlamentsparteien nicht zu besetzenden Ministechortefeuilles wäven nichtpolitischen Fa ch- -l enten anzübieten. Witos vertritt den Standpunkt, daß im gegenwärtigen Moment -der polnische Staat unbedingt eines parbamentorischen Kabinetts bedürfe, welches zumindest zur Hälfte aus,Parlamentariern, zur Hälfte aus Fachleuten bestehen soll. Eine Grundbedingung zur Bildung eines-' solchen Kabinetts sieht Witos in dev Schaffung einer festen Majorität, der sämtliche linken rmd Zentrumsparteien angehören sollen, um auf diese Weise alten Quertreibereien der Nattonaldemokmten die Spitze äbzubrechen . K o r s a n t y erklärt, daß er insolmvge auf sein Mandat zur Bildung eines Kabinetts nicht verzichten werde, als der Sejm 'den Beschluß der Hauptkommission nicht veassunttere. Die dem Belvedere nahestehenden Kreise teilen mit, daß der Papst an den Staatschef P ilsudski die Bitte gerichtet habe, cmf seinem Posten zu verbleiben und auf die Demission zu verzichten. - Tagesbericht. Zionistisches LandesWMtee f«r Oesterreich. - AiMNq derbeS durch den Lölterbundrat findet Donnerstag de« 27. d., 7 Uhr abends, ein großes Meeting patt. Sprechen werden Oberrabbiner Dr. Chajes, Ing. Robert Stricket, Der Ort wird noch tclonnt gegeben werden. . ' /','stst Mensx Morgnizritung, 2b. 2,Ii ÜS, ''HMRr7lUl1 BexsPchiedung -es Finanzplanes n«d des Deamtenabbaugesetzes.? M einer KchrauSMwg hat gestern der Ncitionalrat alles aüfgoarbeitst, ioa? ihm die Regierung in den letzten Tagen auf dm Michandlungstisch -gelegt hatte, den gcurzen Finanzplan, bas Be amten ab bange setz und eine erst gestern eingebiachte Bovlage über die " Bestrafung der Balutenschleichhäudler. Da über die meisten Gesetze ein Kompromiß der Pärteieu^bestanb, sparten die ALgesvdneten ihre Kräfte hielt«! ganz kurzem Roden und gaben nur durch sturmneS Erhe'btzn von dev -Sitzen ihre Zustimmung zu i den Gesetzen. Das .No t e u b a n I statn t wird heute in. einent UnteHUlsschuß vorberalen und morgen fcfcm Hanptausschuß vorgelegt werden. Die Sonntrerferien des Nationalrates werden voraussichtlich bis Anfang September dauern. - - Zu Beginn der Sitzung machte Außenminister Dr. G r ü nberger crgänAerche Mitteilungen über die den her Reparattonskomissiou verfügte i ..... Freigabe österreichischer Pfänder. Schon in Genua habender frühere Bundeskanzler Schober den Versuch unternommen, die Zustimmung gewisser Sukzessionsftmtton zu erlangen. Es wurden ihm auch bindende Zusagen gemacht. Inzwischen trat - in Oesterreich der Kabmettsw-echsel ein. Die neue Regierung sah ein, daß die vollstaMge Zurückstelkm-g des Generälpf-arrdrechtes in der unmittelbar rüichsten Zeit nicht wahrscheinlich sei, entschloß sich vorläufig von einem -uHuerlichen Lerlau-gEN nach Zurückstellung des GeneraLpfcmdvechtes Abstand zu nehmen unä) hat unter dvrn 5. Juli >bei der Reparationskommiss-ion um die Freigabe der Zolleinnahmen und der Erträgnisse ans den Forsten, Salinen und Staatsdomänen für die Zwecke der Notenbartt und um die Freigabe der Z o l l e i n n a h nr e n und der Erträgnisse des Tabakmonopols für die ängeswebte Ausländsanleihe gebeten. Die Beschlüsse der Reparationskominission geben uns einerseits die Möglichkeit, die faktische Dirrchfiihrung des neuen Notenbankgesetzes in Angriff zu nehmen, diese Beschlüsse schassen uns aber auch ölwc Plattform für Verhandlungen über die auswärtige , Anleihe, die uns bisher immer gestylt hat/ Aus ergänzenden Berichten unseres Gesandten in Paris geht klar hervor, daß die Reparakioaskommission die Freigabe jener Aktiva, die von uns für die Zwecke der Notenbank verlangt worden war, mit deshalb in gewissem Sinne bedingungsweise ge-. faßt hat, wml-ihr der definitive Text des Notenbankgesttzes noch nicht vorlag. Es wird ausdrücklich bestätigt, daß 'die von der ReparaLionskolmmsiion in diesem B-elcmge gestellte Bedingung dann erfüllt ist, wenn an dem ihr.vorliiegenden Gesetzentwürfe keine weitere Aendernng erfaßt und dieses Gesetz unverändert angenommen wird, ößas die Mshebung des Pfandrechtes über die Einkünfte jener Aktiven betrifft, Vst. als GtnMage Wr siye künfttge Anleihe dierren^sollen,. hat die Reparätionskommiffivn die Befreiung dieser Einnahmen prinzipiell zmgestanden, so daß die Durchführung in jenem Zeitpunkte erfolgen wird, zu dom wir ein Projekt einer auswärtigen Anleihe der Reparaimns-. kommission vorlegen werden. Bon anderen Bedingungen und Vorbehalten wird die zugesagte Aufhebung des Bstmdvechtes von seiten der Reparationskommissrion nicht abhängig gemacht. Det^ Minister beantwortete hieoaulf die in der letzten Sitzuntz gesttttte Anfrage des Mg. Wollingec, betreffend ' - ' dke Bandenbewegung gegen das Burgenland. - Er-besprach namentlich den DandMemsall bei Hage rsborf Md gab dom dringenden Wunsche Ausbmlck, daß die Wiederkehr solcher, die Bezichungon zwischen den beiden Rachbarsta-aten beeinträchtigenden Zwischenfälle ein für allemal unmöKich gemacht -werdr. ' j Herauf ^beantwortete Dr. Waber die Anfrage des Abg. Glöckel und Genossen über die in der „Wiener Mor-. genzeitnng" gegen ihn erhobene Beschuldigung der Begünstigung von Verbrechern. . 'Er schilderte konform der unsersn'L:sern bekanntsn Darstellung der Polizei die unbefugte' Hausdurchsuchung bei den ungarischen Kommunisten in der Grmzingsrftraße- und bezeichnet« die Behauptung als unwahr, daß alles vertuscht wurde und die polizeiliche Anzeige im Papierkorb lisge,n blieb. Tatsächlich sei die gerichtliche Untersuchung gegen die Be-> schuldigten fortgesetzt w-i'-de-n, und es würde von der Staatsanwaltschaft 2 der Strafantrag gestellt. Es wurde am 12. Juni die VeryaMung für den 24. Juli angeovdnet, die infolge EmschWftens. der VerteVigung vom Gericht vertagt wurde. Das Verfahren gegen Men der Beschuldigten, der damals von der Polizei dechaM w^trde/Mrde'eingestellt, die übvigen sind je-_ doch wegen Verbrechen? lieber«- tretung des Waffenpa-tcutes angellagt und es wird das Gericht über die Anklage Der beklagte sich dann bitter, -daß die Angriffe der „Wiener Morgenzeitnng" auch in a u s l ä n d i s ch e n Z e i-i-at ngen Eingang gefunden haben. Die Notiz über beugte 5 ^-sdurchsuchun.g sei früher m der Presse iu manchen Punkten wemger oingchende Mttterlnng, die Herr Dr. Urs im und der Ncttionaloerband doutschöstorrvichischer Osfiziere bekommen hat. Mg. Dr. B a u er: Wie kommt Dr. U r s i n zu den Hrchh-Anhängern? Dr. Waher: Der Nationalvcrband deutscher Offiziere ist belauntermaßen die Vzvtrotung der gewesenen Offiziere und die Vertretung hatte sich eben an Herrn Dr. Ursiu mit'dem Ersuchen gewmdLt, unter Hinweis daraus, daß ein . . . Abg. Dr. B a u er: Aber für Horthy! Dr. Waber:-Es war ja .nur gesagt, daß sie sich für , Horthy-Loute ausgäben. Abg. Dr. Bau er: Sie haben die Polizeidienste f des Horthv besorgt'. (Zwischenmst.) Dr. Wa b.er: Nein, auch nicht! Aber ich. habe sestrustelbcn, daß ich an Dr. Ursin diese Information gegeben hate, und zwar später, als die noch prägnantere Jnsormatiou, die durch dib Korrespondenz Wilhelm an die Presse gelangt ist. - Ich habe sestzustellen, daß, wenn eine Körperschaft in dieser Weise b'% Bitte -m gieichmäßig? Bchandlung aller Vechasip-teit gestellt hat, cs s'^stoerständl-ich ist daß der Mimster einer solchrn Bitte rachgMen muß. " Ozne wesentliche Ttt-ai:-- wurü'n. dann die 'Miner-alwaßLostr-u-:r und die F man^c Liiifnov^l!" in zweiter Lesung angenonnnen. dtSglcichcn ta>° ttn^uhEiiebengesetz und das Abgäbenermächtigungsgesetz. Damit war der ganze Finanzplan in zweiter Lesung erlodigt. i Bundeskanzler Dr. Seipel machte bei-diesem Anlaß Mitteilungen über die schon durchgeführten oder in Borbereitung befindlichen Ersparungsmaßnahmen. Er hob besonders hervor, daß die Mitglieder der Bundesregierung auf die Ueberstnndenentlohnuug von jährlich 5,940.009 > Kronen verzichtet-haben. Da er die Behauptung aufftellte, daß dve Bestimmungen über die Enttohnhung der Minister aus der Aeva Renner stammen, kam es zu einer heftigen Aüsoinaridersetzung mit den Sozialdemokraten. ' Dr. Bauer bezeichnete diese Behauptung als plumpe Irreführung der Bevölkerung und als eine grobe Unanständigkeit. Die Bevantwortung für den Finanzplan mußten die So«. . zialdemokraten im übrigen den Mehrhettsparteien über'lasstn. -- -- Die Sitzung wurde hierauf unterbrochen, da der Budget« äußschuß rasch das eben von der Regierung eingebrachte Valutenschleichhandelsgesetz durchberaten mußte. 'tli . ■; Nach diesem Gesetz werden Uebertvetnngen der Vorschrift teN, betreffend den Handel und Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln und die Regelung des Zahlungs-und Wertpapier- Verkehrs mit dem Ausland mit st r e n g e m A r r e st von einem Monat bis zu einem Jahr sowie mit einer Geldstrafe im Ausmaße deS fünf- bis fünfzigfachen Wertes der den Gegenstand der Uebertrebung bildenden Zahlungsmittel und Wertpapiere bestraft werden. Unter besonders erschwerenden Umständen kann auf strengen Arest biszu fünf Jahren erkannt werden. Auch der Versuch solcher GsfällsÜbertretungen ist stvafbar, Die dem Täter * angedrohte Strafe trifft auch dem Urheber, Mitschuldigen lind' 'Teilnehmer. . Ausländer, die wegen Uöbertretung solcher Verord-i nungen veruretilt werden, sind, aus Oesterreich mrszuweistn, Nach Wiederaufrvahme "der Sitzung wurde das Gesetz in ztveiter und dritter Lesung angenommen. > Das Beamtenabbangesetz wurde 'gleichfalls nach ganz kurzer Debatte in bei^den Lesungen beschlossen, ebenso das - Gesetz über die Besteuerung der Mitglieder des Nationalrates und des Bundesrates und die Novelle zur juridischen Stäatsprüfungsordn u n g. ' Schließlich wurden sämtliche zehn Gesetze des Finanzplanes auch in dritter Lesung angenommen und die Sitzung geschlossen. Die Erhöhung der Postgebühren. Gl, Stiel SO bis 190 eine P«IAarIe M K. Ab 1. August Kostet entsprechend der Goldparität ein Gespräch nach München» Dettm. Breslau 2100 K. (1440 A.), nach Hamburg und Hannover 2800 K. (1600 K.), nach Znaim..3W K. (1350 &), nach Prag. Brünn. Mhrtsch-Ostrau LL30 K., (2160 K.). nach Karlsbad, Teplth; Reichenberg 6600 K. ^2700 K.). nach BW 6500 K. <4100 &), nach Krakau 7300 K. .(4600 K.), nach Marburg, Pettau, Eilli. SieinbM» Windisch.Fetstritz 9000 A. (4200 K.)» «ach Laibach und «gram 12.000 k (5600 A.). «ach Budapest und Äteinamanger 6000 K. (2800 K?» nach Raab und Ordenburg 4500 #L (2100 £.), nach ■ Triest 26.200 K. (11.760 A.). Sn der Praxis kommen jedoch fast ausschließlich die dreifachen Tarife in Betracht, da die obigen Gebühren iür einfache Gespräche gelten» während fast nur dringende Gespräche Aussicht haben, abgewickelt zu werden. Die Gebühren sür den t e 1 e g r a p h i sich e n B e rkehrnachdemAu Stande werden mit 15. August entiprrchend der Goldparität erhöht, Und wird ein Wok! nach Deutschland, der Tschecho-SlowaKel,Ungarn und Jugoslawien 200 Ä,.(bei dringenden Dtpeschen das Dreifache), nach Ltalien und der Schweiz 300 & Küsten. Für das übrige Ausland gilt als GebÜhrenäquivalSn! 40oo & sür den Franken. Die telegraphischen ^Gebühren im Snlande,.dje ebenfalls i« Laufe des August erhöht werden, dürften voraussichtlich 100 A. per Wort (bisher 30 K.) erhöht werden. st Die Postgebühren, die. wie berichtet, im August stn allgemeinen verviersocht werden, machen die Ausgabe von 6 bis 1 Ergänzungsmarken nötig, dir im Buchdrücke hergestellt werden. An Lokobrtef dürfte in ZukuD 80 Ä., eine Postkarie 50 Ä., ein Brief außrrhalb Wiens und nach Deuifchiand 100 K., ein Brief nach der Tschecho-Siowakei, Ungarn und Sugvslawien 240 K.,