Wiener Morgenzeitung · 1922-07-22 · Heft 1248 (22.7.1922) · p. Seite 2

Veite 2 Wien, Samstag Die Wohnungsanforderung. De« Errttvurf des Bimdesgesetzes. ' Eine Kritik von Rechtsanwalt Dr. M. Reis;. Dem Nationalst ist als Vorlage der Bundesregierttttg -der Entwurf oines Bundesgesetzes 'betrcfse-nd Wvhnungsansöoderung zugegangen: Dieser Entwurf ist im wesentlichen eine Zu- ,'mnmonfassung der bisher geltenden Bestimmungen mit all ihren Härten und Fehlern, Mängeln und Lücken. Er' schweigt «ich über die Regelung des Wohnungstanschcs gründlich ans/ obwohl dieser praktisch eine. ganz, bche-utende Rolle spielt. Er ist lm /Grtwurse Sicht, einmal erwähnt, geschweige denn, daß die Voraussetzungen und das Bersahron geregcltwären. .Dafür ist die Ayzeigepflicht ausführlich geregelt und nur ausschließlich Privatpersonen auferlcgt, nach dem derzeit herrschenden Grundsätze,. daß die. gesamte Verwaltungs-' täiigkeit vom Bürger zu leisten ist und die Äemter nur dazu da sind, die Verwaltungstätigkeit der Bürger-M boaufsichtigon. Es bst interessant,, daß diese Methode, Obliegenheiton der Verwaltmrg Mlf öen einzalnen abzuwälzen, in bezug auf die Anzeige- Pflicht einen geradezu krassen'Ausdruck gefunden hat. Es gibt nur eine Anzoigepfticht von Privatpersonen. Kein Amt, keine Behörde, nicht Gericht, nicht Polizei sind im Entwürfe verhalten, der Gemeinde oder deren Wohnungsamt amtlich wcihrgenommone Tatsachen mvtzu-tcilen, die auf ein Freiwerden von WohmßNM,.-. Wohnrackmn.'^eider .GLschLftNokal-itätey oder auf Urnstände schließM lassen, die eine Zlnfordevung . von Wohnun- M, Dwhnräumen oder Geschftslokailitäten begründet erscheinen lassen.' Es' ist wirklich nicht 'sinzils-ehen', weÄMlb zur Ausfindig-, machung von freiwevdenden Wohnungen, Wohnräumen und Gvschastslokalitäben nicht mich die Bchördan herangezogon werde.ru.Der Tod gelangt sofort ^zur amtlichen Kenntnis ches Amtsrxztes, derden Tod und die. Todesursachen feststellt, des Bezirksgerichtes, das die Berlassenschaftsabhandklng Mlei-tet, der Polizei,, falls, die .Hauptpartei der betreffenden' Wohnung .gestorben ist. Ob jemand eine Wohnung oder einen Wohnraüm verläßt, erfährt die Polizei, durch die Meldung; ob jemand eine strafbare Handlung begangen hat,, die eine Anforderung der Wohnung oder des Geschäftsraumes begründet, ob eine Wohnung oder ein Geschäftslokal zu unerlaubten Zwecken verwendet werden, das alles erfährt zunächst- und amtlich Strafgericht und Polizei; ob -jenrcm-d sein Gewerbe zurückgelegt und dadurch ein Geschästslokal frei wird, erfahrt die Gxlwerbchchö-ridr und ob eine Firma gelöscht wird, das Handelsgericht.' Mle diese Behörden sollten daher dazu veranlaßt werden, die bezügliche Anzeige auitomatlsch an das ^zuständige WohMMgsamt. zu erstatten. Warum sollten die mit der Änforde-rung betrauten Organe der Gemeinde erst langwierige Nachforschungen pflegen, müssen, wenn dom Gerichte oder der Polizei, oder dar Berwa'ltrmgs-' bchorde der gesamte Tatbestand, der die Anforderung bogründot, schon aktenmäßig bekannt ist? Im Gesetzen-twurf ist zwar eine gesetzliche Änfordemug zugunsten öffentlicher Angestellter enthalten,' aber dieser besonderen Begünstigung stcht keine Anzeigepslicht der betreffenden %mter gegomiber. Eigens tümlicherweise ist Möst in diesen Fällm keiner Behörde Nicht emnM der.. Bchövde, bei der der Beamte-anMtellt -wcrr^dürch dessen Versetzung, Pensio-. nievuug oder Tod, eine Wohnung oder ein Wohnraum frei wird, obwohl diese Bchö-rSL'-Sch"ZtMlst zuicrst von diesen Tatsachen Kenntnis.-erlangt und sie der Gemeinde oder dmn WohnungsEstr mftterlen.Hnnte. :'7 /---^ / . . ..So .s^hM wir,szrch.,hier.auß,demMebi^.,dss Wohnungswesens sin Mbweilmnderarbeiten der Behörden statt ein Au-- saMmenavöerten. Wird eine Wohnung durch rechtskräftige gerichtliche Kündigung frei, so könnte doch das Gericht, eine Ausfertigung der rechtskräftigen Kündigung oder des rechtskräftigen Urteils dem zuständigen Wohnungsamt sinsenW. Alle diese Beispiele, die. sich. natürlich unendlich weiter vermehren ließen, zeigen, daß im Gesetzentwurf gar nichts anderes vorgesehen ist, um' alle frei-werdenden-oder anforderbaren Wohnungen, Wohmäume und Geschäftslokalitäten zu erfassen, als - daß man den Priv ate n mne Anzeigepslicht anferlegt hat. Die Behörden. selbst verharren in Untätigkeit, das Wohnungsamt ausgenommen. Ditz passive - Resistenz ist gesetzlich statu-iert. - - - - - Eine tadelnswerte Bestimmung des Gesetzes ist die Abstufung der Bundes-bürgerschast. Es gibt nunrnehr, wenn der Entwurf Gesetz wird,-gesetzlich zweierlei' Arten von Bundesbürgern. Bundesbürger, die in einer Gemeinde Oesterreichs heima-tbevechtigt find und solche, die in keiner Gemeinde des Bundesgebietes heimatbere.chtigt sind. Die zweite Begviftsumschreibung umfaßt im wesentlichen diesenigem, die rech t s g ü l ti g o ptiert Habens aber noch nicht in den Heimatsverband einer Gemeinde aufgenorymen wurden. 'Sie werden an e-'migen. Stetten des Entwurfes so behandelt, als ob sie Ausländer wären. Die Differenzierung des Entwurfes, -falls sie wirk», lich Gesetz wird, wird nicht, nur viel böses Blut machen, sonder auch sehr berechtigte Zweifel Hervorrufen, ob .hierdurch nicht der Grundsatz des Friedensvertrag e s v e r le tz t w u r d e, daß die neuen Bundesbürger nicht anders behandelt werden dürfen als die Bundesbürger, die bereits in einer Gemeinde des BundesgebiÄes heimats-' berechtigt sind. Auf alle Fälle kann man 'sagen, daß diese' .Zurücksetzung in den neuen Bundesbürgern nicht allzu starke: Gefühle der Anhänglichkeit an chr neues Vaterland wachrusen wird, das ja eigentlich ihr altes Vaterland' ist. Das jüdischeVolkr in Ziffern. L e s z i n s k i, der bekannte Fachmann auf den: Gvb'reie bcr Statistik des Judentums, beschäftigte sich seit ...langen Jahren mit der schweren und nicht oben fruchtbaren Arbeit des' Saminelns von statistischen.'TaÄveü--W«-'MiMt'.-sind, über die EsttwILlunst des Judönbums -in-'foMet, ethnischer'' und statistischer Hinsicht Aufschluß zu geben. Leözinski ist ein moderner -Vertreter iciiw: WiffenschaL Er. bchnügt sich nicht Wiener Morgenzettung. 22. Juli 1922 Nr. 1248 und Aus London meldet I. C. V Die Berha ldlnngen dcS Bölk-erbundrates über . dle' beiden . der A-Klasse gehörenden . Mandate für Palästina SyrienFehmen einen sWs)M--, bell - Berlmtf. .'-Gegen'Ms ftM n-z-ö f1"s -H e Mästdatf ist Syrien werden noch gewisse. E ist w ä n d e geltend gemacht, ‘ was -auch eine Verschiebung -der Naiftikätion zür. «Folge. haben könnte. Auch imbczuq ans das P a l ä ft^n a.^-M a ndat ist noch von seiten Italiens ciniger'Wderstaud zu überwinden, ^der aber..,nicht. tzft.FragL. her.,.jMschen. Heimstätte,' sondern.drn-..Schutz >där.h e i l ig^.u ^täble n. betrifft. Esist sehr -wahrsch-jrüich, - dah^„über -.!hie. .cheiden finden wird, um aXIcit Beteiligten die Gelegenheit zu einer offenen Arlseiuandersetzunb zu geben.^Wft..verlautet, 'entstanden auch zwischen Frasttteich und.^England neue.Diver- - genzen in .stezng chfWWM.Ä'-WNchl.-YHi n a- M-'a.n d a t s, der von her französischen Regierung bisher nicht approbiert wurde. .. . Italien lenkt ein? Rom, 19. Juli. (I. C. -P.) Jü der Haltung, Jtalieris zum Palästina-Mandat scheint 7-sich ein. Umschwung zuglmsten der RaLifizierung 'öes Mandats vollzogen zu haben. Das Organ des Mlnisteriums''Faötasr h u ttß", sowie die Lei'n-kratische >,Az.i 5ne" Und der radikal.' „Beco . a" unterstützen' energisch die Anverzützttche Ratifizierung des Atandats, ivährend die katholische--Presse zu dieser Frage überhculpt kein-e.Stellung mehr nimmt und sich bloß auf die Wiedergabe der Meldungen att^Lowdon beschränkt. Der italienische Vertreter im Völkerbttndrate Imperiali erhielt von seiner Regierung die -BoMach^ nach den Verhältnissen zu handeln. > ' ’• ' r. Sokolow Lei Poineare. Paris, 20. Juli. (J< 'E-' B.)- Der Präsident' der zionistischen Exekutive Sokolow ,hatte mch.seiner-Rückkehr aus Ar^i ikceine längere-Unterredung mnt dem französiiV.en- Premier Poincare^über eine Reihe wichtiger,, mit -der Bestätigung des Palästina-Wandats ' .zusammenhängender Fragen. W.ie «wir, erfahren, .tvar .das--Ergebnis der-Unterredung h ö ch st h e.f. r i e> i g e>n d/.)- Poincaxe, /versicherte Herrn Sokolow, daß .Frankreich' die zlonistrschen. Bestrebungen voll, und ganz befürworte. ./ .. Die Araber für die sofortige Ra^stzterung London, ' B.) Die?arahlschen Dörfer' Tel ^el Saff-i, Del it' Toi4binös,, Ha^wbb.eh, ♦♦ ♦ Enabe, S e s e b; ' H u l d a, A b o u - S ch u sch a, FIh.ez,.'S ch u l't a,' D,i r, H e d dis und -viele andere foWtn-Ä von'/Farmern, Äutsbesitzexn und'Kaüfleuten gezeHsteten' telegraphlschen Eingaben an den Völkerbundrat die so f or t i ge ' R at i f t z ie r u n g d es Pa last in a- Maudats und die-Beendigung des bishetigen provisorischen Zustandes, der von einigen arabischen Interessenten zur Heraufbeschwörung! von täglich wachsenden. Gefahren für.die gesamte BetfiÜJU rit u'O d,eL/L a n des a N s g e n üst t w.i rd. „D i e Juden s i nd unsere Brüder, u n d o h n e d e r e n f t rt an stelle u n d kulturelle Hilfe kann Palafttna 'niemals wieder aufgerrchtet . werde n", heißt, es. in den Depeschen. London, 19. Juli. (Tel. d. „Wr. Morgeuzeituug".) ' Der'Sitzitstg des -Bölkerbundrates gehen immer neue zahlreiche T.el^ramme.l.Ü!d i s ch e r Gemeinden . und Körperschaften: zu, Mstvelchrn um die .unverzügliche Ratifizierung des. PalästinÄMandais ersucht wird. . Auch von Zahlreichen arabischen Dörfern in Palästina laufen'Appelle" an den Bölkerbundrat ein, die selbstvon Rctäb^n und..Landbesitzern unterschrieben sind und den Bölkerbundrat. beschwören, die Ratifizierung des Pa'lästina- WnÜdilH nicht länger hinauszuschrel^n, da die sriedlill).; arabische Bevölkerung' durch Lüg e n u u d' T e r r o r i smus von Agitatoren ein geschüchtert und zu. .Streiks so'wie Geschäftssperr'e gehetzt : wird.. Me. Araber bitten, sie unter dem Schutz de§ britischen Wc.ubo.ts?.^ nt 11 ihren j ü f\ s ch «■ n A: a chb x t n t n Fri ed e n . u ri b Z w ietracht leben zn lassen Und ihnest die Möglichkeit zu geben, das Land nach jahrhundertlanger Finsternis zum Wiederaufleben zn bringen.':: DiL.nvaüische Bevölkerung von Berfan und Umgebung (wo die Rüthenberg-Arbeiten ihren Ausgang nehmen sollen, d. Red.) W sich in einem solchen Telegramm f ü r die(RuthenbergsKonzession ausgesprochen; welche.die. Entwicktünff 8es' Landes ermöglichen soll, nnd erklärt, .daß ditz a 14 b is che Delegation n i ch * * berechtigt ist. im Nw.il>>t.det Bevölkening von Palät: w. zu .s^rrckm ' Paris, 21. Juli. (Wolfs.) Nach einer Meldung der „Chicago' 'Tribüne" aus Washington hat das Staatsdepartement -gestern offiziell bh Erklärung Balsours im Bölkerbundrat bestätigt, daß zwischen Großbritannien: und den Bereinigken Staaten ein Vertrag über gewisse' ManbateMsstlNde gekommen sei, ^-e. AM -.Z-er^-enMHM'.Inden betrug -im Anfänge, des veri gastgenen Jahrhunderts auch nicht mehr als 80ü0. Bor dem ' WÄt-tvieg wohnlen nur in London allem fast 160,000 .Jlrden. Die st-orgeüde Eldenz^der Bsmneihrung der^ jüdischen B>Ä>ölkerung^vvoichh.ihren Höhepumft in Amerika. Im Jahre 1818. mit dem Änhaufey von ^»KiMmnöbigW-Mstter^ Indern.' geht, soinen Daten .auf^Wnd/.uNb -sorschvwomöglfth^bew' Ursachen nach,.'d-ie auftdeü emzÄr^i rAeMten^diebetpoffenden- Veränderungen.herworgLrusen . hattest. Jnnigst vertraut mit den - allgemeinen ResM-tatän^ der statistischsn-Wlsse-nschaft'en, sucht er — in. seinem neuem Werk —^ sienus - das in der Diaspora . Ebenste '-Juberftmn an^Uwendw.-Ssine- Bestrebung gcht .bahm,! d)e wiÄscha.stH»en stnd -'Lütztpellen Bewegungen innerhalb des , Judentums, dle spzÄle. Schichtung und die-geographische Vor-- ' tsAüstg des jüdischen Volkes ins. richtige' Licht zu rücken.7 , . - - Aus der allgemeinen-Tabelle-geht hervor^ daß drei Viertel des Judentums der. Erde in-Europa ansässig sind: . Europa .» Z »:'i » .* 9.0^8622 * Amerika , ,-., g i i , -0:215878 Asten j, -jf. 4 - , , »',,n .0.444831 : Mika . , j, i » 0.391900 ‘ - Australien . . , . . « . , . 0.019416 . Diese Endziffernsind .mvist mit Zuhilfenahme - vou verläßlichen statistischen.Dabellest 'Her" spWgstes wahrscheinlicher Einschätzungen festgeWft.'UehhrrM)-Md.ist'Europas Börrang über Amerika. Nur-M Fsinstel des.gesamt-m Judentums lebt in der irenen Welt. In Wtop-a ervelcht die jüdische Bebölkerüng .zwei Mozestt)'.MMDiKä.. ztoeMtchälb. Prozent der gesamten BevöMrUstg. FrsÄich. laben die .Mejsten-Juden, . m Amerika, wie auch ist der' alten,.Welt, -Wt'ströHn Kulturzentren, Die bÄdest.amMöästWM..StMe^7die..'.säst.>die-- Hälfte der jüdischen ' -N^e w - In r k und . Ch i cn g 0!. MwMrk.'' mit. 1,W.000, Chicago mit 860.000. jMschen Mnwohstdrst. Ist.Europa, .ge.-, hüh/t die Führevrolle, der Hauptstadt Polens.. In M ä r fch q wohnen ebensoviel Juden, als , im Chicago., sstach Warschau folgt Budapest? Die Zahl dsr Juden beträgt 2o3,M. Allerdings sind hier die MisHon FamMn, die seit der S ch r e ck e n 8 h e r r s ch a..f t ,. H 0 r t h H s,, , die . ungarische Hauptstads massenhaft' derlaHn hchhäni'.. .7 mitgerechnet.. Wr Pevölksltng .LÄeM MM HßM äjDMn' ist/dürste zu hoch eingeschatzt fein, ,bji' [dt ^nt PolschMsmus ein nicht' unbedeutendr Teil der' Jlchen ''tzäö /'sdHÄsö' 'ZrK^nvvich verlassen hatte. Dagegen dürfte die Zahl ' der , W ie ner Ist.d'e7ft.,'-— nach Leszinski 176.000 zu niedrig grMfM. Mt, Per^in behephergt l48.o00: L o.ftd.o n.13?.000 . JndÄ. . - Demgemäß wohnen 'mft in den zwei großen -äniMWi-. schon und in den acht , europäjischen Städten fast..dveyettchäK" Millionen. Inden. Mach Leszinsfts. ÄUffassüN'g' dürste dieses Zahl, bi»!: oefemtkn; ^e;iyiT^fmmg:bec Erde vor .h,Mrt. Jähtzep gleichkommen.- Unter diesen -Städten gibt es Mlgd,'. wo steigende Tendenz der Misck^st^BevDerüüg'MgMM, stch^-tzberr^<^idäwirÜ./.^l^Wi.'ÄMr^/jDMDk^Gdl;'' spN in-'Märschau Mivti M0Hächm, vör'ftem WAtVieHe MM üHev-bveihmderftMsend,' ‘f.;y .;-H},, Auch die' SffÄW/'dex..Wrs^;tt' Bj^öMWNffMänMchs'' ist interessaut^-.n-n-d^be-lchiiend^.,Ma der großen^R^Wutign wohntest änWsctuft- 8000' JudÄi ist.ßWÄ. kvitzgsjähr schon ^5.000 ' Denn-och bürftie die jüdische GesWt»' Wölkerung Frankreichs kaum, über 100,000 ^a-usgehen. - heherbergte -io--ganze neue Welt kaum 3000 Juden, Diese Zahl -i hat sich ^iunerhvlb rlMeS-'-Jechrh-u.nldevtS^ vert-Lusendfach-t.' --.Leszinski gesteht es selbst ein, daß seine. Ziffern, -sonders:wö es^.sich-.:üm...ä»n8elM-.'Städte handelt, .zn niedrig ^geyrifsöst' siNd,.denn ,er mußte sich notgedrungm -mit den R-esultäftn' det 'letztest.'Voskszähluug vor dem WEkriege bognügeu. So soll nach Schätzstngeu, die im Jahre 1919 vo^genomnreir wurden, die. Zähl. der. Juden in London das zweite Hunderttausend erreicht haben. Auch New-Norks Bevölkerung überschritt schon längst, die Ziffer von anderthalb Millionen. Cs' ist istteressant m Leszinskis Werk nachMestn, wie sich^ der VermchAlstgsindex der jüdischen Bevölkerung in den zM'ÄtzivnWhkhunde'rte-n- -verändert hat; die Indexzahl war VeMÜügroßer Ki einer Zeit, wo die Inden noch die Gettos Mivöhnt -häbön. ^Seitdem' sie emanzipiert worden sind, hat '^ck- Ar BeMehi-üstßsindex äiü -dender westlichen Völker angepch .^'ü'Nßfterlkekch. Schuselka. In-: Oesterreich, wo im Jahre. 1922 die W a b e r sck)k L^t-ionSPrMH.Mytzw...Sanktion.der obersten Behörden in einer Weise , geübt werden -kann-, als ob Rechtsgefühl und Vernunft löMt--'ützertvup-de»^,'.-BlegMe seien, dürfte eine.historische Re-, miniszenz' nichtz uninteressant seist, aus der zu ersehen ist, wie oitter her hervorragendsten österreichischen Politiker vor'mehr «t&-i sieben,Jahrzehnten über - das .Hei m a t. s r e ch t der Juden dachtet?>8lllerpmgK gehörte eine gewisse , .Ueberivistdung dchp; W.Mmen W.a b^r..und S ch use lka in einem Atem auszusprechen. In detn-.ILD, , erschienenen Buche „Deutsche Fahrten" von- -Fx.anz Schnselkg^ das- -zw den-- interessantesten - östert.eichisckM- Pexhältnisse zählt, -berichtet derals PMUr.Me-äls Schriftsteller gleich clusge«, zeichnete.-Mann über^ .seine „Wirksamkeit al§ -Mitglied der FMk'fuv^M.aiMnglhMMnllZng<.„ -Mit Mer - se-isten, 'iroui- : schen Wendung..-.charakterisier^ SchusDa die Beratung über die : Mundrechte DL-Msschen Holkes, die niit einem solchen. Aufwastv..von, ftaatsrechklicM Gelehrsanffeit gepflogen wurde, „daß Wst-dadurch. dfti.'Leschämenden Verdacht erregtes natürliche Rechte, dU bezLstdKven^Pol.kern.länstft wie Artikel des Kistder- ' k^Wmu-^k-M:. siUd/.-KM:bei dx'M deutschen Volk noch rMe zMWchLM^.WtMÜÜgen7;>.. ..Gchuselka -drängte, sich, bevrU eK.:-y'r HbsthyWzng de); .PgkägrMen 2 der. Grund-. rMeMsttz ^MÄEv.'^Km^MschdttrAAaWmeZÜ'VMt- ,svM-.M<Gedanke----tauf,-; c-rMg^jei, HMsA dex Judw. dntch besondM' Pörsicht^bchBep:'WiedArnnst.-des.'-H zu schützen. Er führt dies folgenderWaßom,astL:.^,,Di< Judenemanzipat-ion war im Entwurf der Grundrechte nicht ausdrücklich ovwcibnt.