Wiener Morgenzeitung · 1922-06-01 · Heft 1198 (1.6.1922) · p. Seite 3

'f.iTVMi j y>~f- ,< C'-w-'J’ .r- ■ ffiß&ww WWWWZ •©eite-# Antrittsrede Dr. Seipels im NaLlonalrät. Bekenntnisses zur Arbeit für das Volk in der Nachdem in den gestrigen Vormittagsstunden über EeiW Mpsschett; BauernPaÄei..der oberösterreichifche Christlrchsöziäls Födermaher aus der Liste der KabinettsMitglieder gestrichen und an seinör Stelle der niedexösterrstchrsche Christlichsoziale B u ch i n g e r als AckerbarnninistLr nominiert lvördcn wyr, konnte mittags der Hanptausschuß 'ZÜsanimentretvn, um den Wahlvorschlag der nerren Bundesregierung für die - Nationalratssitzüng vorzubereiten. Nachmittags fand damr die-Wahl der Regierung S ei pel(dereng^taüe Züsammensetznng' an 'der Spitze des Blattes zu lesen ist) im Nationalrat statt. Für die vorgeschlagene‘ Ministerliste stimmten die Christlichsozialen, die Großdeutschen, die Deutsche Bauernpartei und Abg. Czernin, dagegen die Sozialdemokraten. Die großdeutschen Abgeordneten Urs in und . Dr. Waneck, die anscheinend an dem neuen Kabinett wenig Gefallen finden, blieben dem Wahlakt fern. , Die.Sttzüng wurde hierauf unterbrochen und die nengewahlten Minister begaben sich zur Angelobung.zürn Bundespräsidenten. .Um fünf Uhr nachmittags wurde die Sitzung wieder aüfgenommen, Bundeskanzler Seipel ergriff das Wort' zu seiner Programmrede. Das von ihm äusgearbeitete Rettungs- und Äufbauprogramm setzte er als bekannt voraus. Cr bekannte sich zunächst ziemlich gewunden zur republikanischen Stäatsform und versprach, daß es nun in OesierWH^ anders > werden, daß nunmehr alles Versäumte nsDiDbEh’-werden -solle/: Im Hinblick auf die Not des Staates ließ er ein wenig verblümt den Ruf nach einer N Kön^enträtion aller Parteien erschallen, einen Gedanken, den auch -der' sozialdemokratische Kontraredner Seih aufgriff und' vom Großdeutschen Dr. Ding.h ofer fveitexgesponnen - wurde. Was die neue Regierung zu tun gedenkt, war allerdings den AusfühMngen des Bundeskanzlers auch nicht andeutungsweise zu entnehmen. Schließlich gab der Kanzler die Versicherung ab, daß der Bundesregierung ' NotenabstempeluNg oder andere finanzielle Zwangsmaßnahmen ferne liegen. Die anschließende Erklärungsdebatte verlor sich, da ein detailliertes Regierungsprogramm Nicht vorlag,. . in endlosen Polemiken. Man ging auf eine histöriche Prüfung des Verhaltens Seipels als Minister im; Kabinett Lammasch ein und unterhielt sich in temperamentvoller Weise darüber, ob das Angebot eines i . , stanoeJ'tnt'Oftidffteip' deten Deutschen Reiche war. An dieser wenig interessanten Auseinandersetzung beteiligten sich u. a. Abg. Seitz, M a t a j a, C z e r n i n nNd B a u e r. - Nachstehend der Sitzungsbericht: Bundeskanzler Dr. Seipel erklärte einleitend, er halte dafür, daß die Opposition von heute, die die Regierung nicht mitwählte, dennoch mitverantwortlich sei. Wenn ich es heute nicht abgelehnt habe, fuhr er fort, dieses.Amt . zi? übernehmen, so tat ich es, Weib auch, ich es nicht wagte. Als einerder n i e m a l s P e s s i m i st gewesen ist, sage ich,! daß die Z ei ten ernster sind? als je, daß es jetzt der größten Anstrengung.aller,. der größten Sachlichkeit im der Führung der öffentlichen Angelegenheiten bedarf. l Gewiß würde, in diesen Zeiten mancher andere den Platz besser ausfülleu, den ich herüe einnehme. Aber Gott hat eben mich ans diesen Platz geführt. Auf ihn vertraue ich, daß es Mir im Verein mit meinen Ministerkollegen gegönntsein, werde, dem Vatörlande doch ein wenig zu nützen.: Möglicherweise erregt es doch ein' Mißträuen, daß rin gewesener kaiserlicher Minister heute Bundeskanzler der Republik wurden Lassen Sie mich daher einige Morte über meine' Stellung zu dieser Republik sagen. Ich habe zu den überzeugtesten Anhängerndes alten, großen, vielstämmsgen Oesterreich gehört -und hätte viel darum gegeben, es durch eine demokratische und -föderative. Verfassung verjüngt aus dem Weltkriege hervorgehen zu sehen. Deswegen trat ich in das. Ministerium L a mm-a sch ein, üm am Umbau des alten, zusamurenbrechenden Staates in einen neuen, der aber nwtzlichst viel vom alten hätte bewahren sollen, mitzuarbeiten. An Stelle.dessen blieb uns nichts? übrig, äls den schmerzlichen Todeskampf der Monarchie mitzumachen. Ich für meine Person gestehe es offen ein, ich ratupfte für ihrerr Fortbestand. ' Wenn auch der alte Staat nicht mehr fortbestand, so «c-bie doch unser Volk noch'undes' wußte' für dieses Volk ein neues Dach gezimmert werden? Darum arbeitete ich mit. Vor allem lernte ich täglich ntthr, daß unserem Volk, das'ohnehin die' Neigung hät, über die Mißstäude, unterdenen -es leidet, nur zu klagen, alle Hilfe aber von außen .uf erwarten- - - - - ' ' 'kein Deus ex machina helfen kann, daß es daher das Verkehrteste wäre, nicht jetzt aus diesöM Boden uNd unter' bcu; gegebenen staatsrechtlichen Verhältnissen älle Kräfte zur Rettüng znsammenzuraffen, soiwern - von ^iner äußerlichen Veränderung, von einer R ü-ckck ech?r zur.Mona vch-i e»-.'d'ie) doch.üüch. der. ällgemeinen-Uot kein Ende machte, das Glück zu erwarten. Mein BekenntniszurRepublik-hat-daherden Sinn eines Freilich, um für einen Staat recht arbeiten M können, muß man an seine Lebenfähigkeit glauben. In . dieser Hinsicht sind aber die'Ansichten unter uns sehr geteilt. Mit der Frage der Lebensfähigkeit unseres Staates hängt der Grad zusammen,, in. dem die Notwendigkeit des Anschlusses an Deutschland betont, wird. Das gegenwärtige Kabinett setzt sich ans christlichsozialen und großdeutschen Mitgliedern zusammen. Unter, den Christlichsozialen bin ich als einer'jener bekarrüh die aller bloßen Deklamationspolitik, der nicht alsbald die Tat folgen kann, überhaupt abhold, vor Jahr und Tag den Anschlußabst'unmungen entgegengetreten sind. Ich habe meinen Stgnh-. Punkt in dieser Beziehung auch heute nicht geändert. Andererseits gaben meine großdeutschen Ministerkollegen, was ich. hier ausdrücklich feststellen will, nichts von ihrem Standpunkt, auf; sie bekommen nur. ßrgsbesdENIATD' Standpunkt auf; sie bekennen nur, daß sie es für die Zeit unserer voraussichtlichen Zusammenarbeit gleich mir als Pflicht erachten, dem Zusammenbruch des Bestehendelt mit aller Kraft entgegenzuwirken. ' Es wird die Ausgabe unserer Außenpolitik sein, die gegenseitige Abhängigkeit der Nachfolgestaaten, wie es bisher geschehen istauch weiterhin zu benützen,, um ein möglichst gutes politisches Verhältnis Zu allen Nachbarstaaten herzustellen. Ich bekenne mich namens der neuen Regierung - zum Grundsatz möglichst weitgehender internationaler Verkehrs- und Handels- D,ie neue Regierung wird gleich allen ihren Vorgängerinnen bestrebt sein, die bereits weit vorgeschrittenen Verhandlungen zur Erlangung von Auslandskrediten, die in erster Linie der Wiederaufrichtung unseres Geldwesens dienen sollen,. fortzuführen. Ich kann nicht umhin, in diesem Zusammenhang der Verdienste meiner Amssvörgänger zu gedenken, namentlich des unermüdlichen Eifers und des meisterhaften Geschickes, mit dem der heutaus dem Amte scheidende Herr Bundeskanzler Schober unsere Sache zü Hause und an den auswärtigen Konferenzen vertreten hat. Doch wenn ich in dieser Stunde nur von den Auslandskrediten redete, fiele ich'selbst in den Fehler jener, die ich vorher deswegen tügte, .weil sie M UßWMvon einim Dens Wmachina erwmÄmLlllerdrngd, als rch vor . einigen TagenLeln MML Aufball- Programm veröffentlichte, hielt man mir vor, daß ich dann gar nichts Neues sagte. Ich .Hilde mir. auch jetzt , nicht ein, Jhm n viel,Neues sagen zu können, und'finde das teils erfreulich, teils traurig. Erfreulich, ist, - daß wir .alle schon so lange Zeit im Besitz aller Wahrheiten sind, die man wissen muß, nm Oesterreich zu' retten; traurig ist, daß mir trotzdem Oesterreich noch nicht gerettet Hähern Nun soll es anders werden. Und sehen Sie, datz.es einen gibt, der noch glaubt, daß es anders werden kann. Das ist Pas. Neue. Daß eine Regierung gebildet werden kann, zu deven Wahl sich,fast' alle Parteien dieses hohe.n Hauses — lieber' wäre es nur, es wären gar alle — znsammengetan haben, nachdem ausgesprochen worden ist, daß es sich nun um g a n z e Arbeit, um die Nachholung all e.s bisher Versäumten handelt, das ist das Neue. Nun komnren wir und sagen Ihnen die altbekannten Dinge: Reformieren wir rasch die Verwaltung; erhöben wir noch . einmal die öffentlichen A bgäben und M ö n o p o l.p reis e, aber erst dann, wenn wir wissenum wieviel wir sie erhöhen müsien; stellen wir die Bnndesb et riebe defizitfrer -7hier sage ich nicht, daß -' s aufeinmal und sofort vollständig geschehen müsse — und. stoßen wir jene, bei denen dies nicht mölich ist und die auch nicht uns höheren Gründen der Volkswohlfahrt beim Bunde verbleiben müssen, .resolut ab. Halten wir den Beamten , und Angestellten nnsere Versprechungen,. behandeln ' wir alle gleich nach dem Gesetze ‘ aber machen wir ihnen klar/ , daß Mir nur so viel behalten können, als wir braüchey,. und daß wir. nur solche brauchen können, die durch gewissenhaftste Aibeit dem Volke wirk- . lich dienen. Bekänchsen tvir. M Arbeitslosigteit, indem wir Unternehmern und- ArhMM das wirkliche Arbeiten, das Arbeiten unter voller Ausnützung der gesetzlich oder durch Verträge bestimmten Arbeitszeit ermögliche'n.. Jene, die sich deswegen, we.il sie im Besitz der Produktionsmittel sind, so gern als die produktiven Stande bezeichnen, mögen es knder Tat wieder werden, indem sie die Konjunktur g e Win n.e, die ihnen eine gewisse Zeit einbrachte, in ihre Grundstücke oder industriellen Betriebe investieren, statt sie.für Augenblicksgenüsse auszugeben oder in die aüsläyd ischen Valuten' zu flüchten. Die Regierung?d e n -k t nicht daran/ eine'die Volksivirtschast schädigende! Ge-, w a l dp 0 l i t ik au f s i n a n ziel lem Geb i e t zu treiben, insbesondere liegt es ihr ganz ferne, eine N 0 teü ein ziehnng. oder Note n ab sie mp e l u n g, vörzunehmen. Wir begnügen uns,. Ihnen die? gar nicht, neuen Ämge zu sagen und wir werden sie'immer wieder sagen,- bis -Sieolle -rnithelsen- -sie - zrrm - Gemeingut -des ganzen Volkes zu ruachen. Jenen Teil^davon, den Regie, rung und Parlament selbst durchführen können, den wollet wir nicht nur^ sagen, sondern auch tuü. Wir -werden m geeigneten Zeitpunkt nötigenfalls besondere - Vollmachter dazu verlangen. . . - - In der anschließenden Debatte lobte Abg, S.e t-tz das Kabinett Renner im Gegensatz zu bcu Regierungen seit November 1920, die eigentlich durchwegs, Regserungev Dr. Seipels gewesen seien. Et möchte: wünschen,- daß auch das neue Kabinett den Weg der äußeren Politik Dr. ' Renners gehe: Leider habe die Großdeutsche - Partei das einzige Aktivum der christlichsözialen -Pulitik seit Oktober 1920, den Vertrag von P r:a g,: ".LeWMPst:..^-Äi^e-.- Linie der äußeren Politik' müsse Veibehalten werden. Sollte dies nicht, der Fäll ftin,- so würden die Sozialdemokraten in die schärfste O p p 0 s i t i-q n,- treten. Risner urgierte die Erhöhung der ArbeitsloserwersicheruNg und die Einführung der produktiven ArbertswseNfürsorge. Wir haben in der letzten Zeit sehr häufig das Wort von der starken Hand gehört. Es gibt in Oesterreich keine Regierung der starken Hand, sie kann keine starke Hand haben in der äußeren Politik, weil wir ohnmächtig sind, sie kann' siä aber auch -Nicht haben in der Firmnz- und Wirtschaftspolitik, weil auch diese unausgesetzt von der Weltwirtschaft Und von. den fremden Staaten abhängig ist. Sie kann keine starke Hand haben in der Kulturpolitik, weit hier die Kräfte abgestpckt sind und weil wir nicht berechtigt sind, die ösfetttliche Ruhe zu stören, und sie - kann vor allem keine starke Hand sein. gegenüber der Arbeiterschaft. Abg. ,S e i tz kritisierte dann im Detail die Zusammensetzung des neuen Kabinetts, lieber Dr. W a b e r sagte er unter anderem: Wer Jnstizminister Dr. W a b e r hat einmal . seine reichen Fähigkeiten dem Ministerium des Innern, zur Verfilgung gestellt. Er hat dort offenbar schon so viel geleistet, daß ihm nichts mehr zü leisten übrig bleibt. Nach den Erfahrungen, die wir mit dem Minister Waber bei den O ptio n e n gemacht haben, haben wir nicht sehr' viel Hössmmg, daß rm Justizministerium Rechtssinn - eiüWreN wird. Das einzige, woraus Dr? Waber den? Bertif pt Amt eines Justizministers schöpft, ist die Tatsache,: daß' er nicht der Vorgesetzte des Herrn Schober,.älso -nicht Minister des Innern werden darf. Hoffen wir,, daß die..Regierung so fortwirtschaftet, wie es eben in Oesterreich heute sein muß. Heute muß eine bürgerliche Koalition den Staat regieren. Hoffen wir, daß eine Zeit komnren wird-' wo wieder etwas frischerer Wind wehen, wo es der Arbeiterschaft gelingen wird, einer Regierung neue -Wege -'zu weisen -und damit neue Wege auch für die arme Republik Deutschösterreich. . . , :Abg./Dr. M^imja Mristlichsozial) polemisierte inemer langatmigen-Rede gegen die Sozialdemokrate.ndenen - Namens, ..der? Großdeutschen ftinnnw -Dr. A-i n g- , h0fer dem Programm,,Dr. Seipels mit dem.Vorbehalt zu, daß: die Großdeütschm nicht an die Lebensfähigkeit Oesterreichs glauben. , Abg. Dr.:Bauer (Sozialdemokrat) meinte,- ,man. hätte sich die Ailseinandersetzung .über die '.Politik der Par-, teien ersparen kymien, weng . die-Regierung gesagt hätte, was sie .eigeWch vin'-Hrchr- -WirknnKkreise',WMsi: gedenke. - Die Idee eines, Konzentratiouskohmetts. sei.spezifisch öfter- . reichifch, doch sei ein gemeinsames. Negieren mit den Christ-, - lichsozialen unmöglich, weil Srz-iäldemokrLten rmd Christlichsoziale über die Mittel zur Löffmg der wirtschaftlichen uüd finanziellen .Fragen grmldverschiebene Änschämurgeu hätten. Das'bedeute, nicht,-daß die'Opposition das Regieren - überhaupt sabotieren wolle. Welche Methode die- Oppositiön - anwenden werde, hänge vom Verhalten der Regierung äb. Dann versicherten noch für die Bauernpartei'Abgeordneter Gr aß bau er und Abg. Czernin die neue Negierung ihrer Unterstützung, womit die Debatte - beendet-, war.. ', ';; . . . ,; Nächste Sitzung Freitag den 2. Juni, 12 Uhr. - » Das Neueste ist. . . Das Neueste ist nämlich der rasende Delikatessenhändler. Man kann ihn auch Feinkostler nennen, aber das macht die Sache nicht besser. Es steht sehr schlimm um Ordnung, und gute Sitte, denn der Greisler, ihre festeste. Stütze rmd. Sicherung,-hat sich in einen wilhen Bolschewiken verwandelt,- zeiät die -Böxhömdln, nennt sich. Lebens,miktelharchler und .droht mit dem Streik. Ja, er. hat „sogar ein Ultunä-, tum gestellt^ und es sieht eiM Kriegserklärung ähnlich w re ein fnschgelegtes.Kalkei dem anderen. .'Das Solidaritätsgefuhl mit den beklagenswerten Kollegen vom Ring und der Karntnerstraßo, die in ihren bescheidenen Hütten sttll und anspruchslos den Nahrungsh'edürffnssen der aMtt^ndem Menschen dienen und von Lurrrs weit entfernt sind, -dieses Solidarrtats^ gesühl. lobte sichln marrcherlei Kundgebungen aüs. Wrr sind zwar leider noch nicht, soweitdaß öffentlich für den notleidenden Lebensmittelhändlec . gesammelt . 'wird, , aber dre Schilderungen vom Eleüd. der' Schlagovers-Könditoreien, wo nur der reinste, siebenstellige Idealismus -vermag,. ihre Betriebe aufrechtzuhalt'en, sind wahrhaft herzerschütternd. Der ergriffene - Mittelständler' .-tpHehe..:äeyn-. -indie . Tasche grerseu, wenn er nur. die leiseste Urrsstcht hätte,-drin etwas anderes zu finden als ein- Loch: So muß er' sich damit begnügen, äbzuwarten, ob und wann die Hungerblockade der strertbareu Feinkostler in.Wirksamkeit txit.t.. Die, nobelsten Bars, Konzert-? rafes, Restaurants, HeurideÄscheMn1' entdecken . mit’ .eraent Male ihre .volkstümlichen: Neigungen.' Sollten sie. mcht. offiziell anerkanntwerben, so kann es der bekümmerten- -.Hausfrau eiues TaW' geschehen, - daß sie « an verschlossen^ Tuten klMst-- wenm sie'-den 'Einkäufswea„antritt dre Hunger- -blockade der Wiener Lebeusmittelhändler.- Gott. strase.—.nun: ..nicht England: .Kater Murr. W OM Wenzeile 40.im'iiofe 1 J