Wiener Morgenzeitung · 1922-05-18 · Heft 1184 (18.5.1922) · p. Seite 3

,>'•"'*» ,.f/ ' >5f '{,ff ' -'. nt. su«*. 9Si(tt, Donn^Ktaa *, ft ■• 5?*^ T * * * .7- * *• 5| Äer p^äfltere Wettbewerb üpd die Tarisevhöhüng der Graz-Köflacher Bahn. (Bon Unserem Pärlametttshetichjerstatter.) Die Situation im Nationalrat spitzt sich immer mehr zu. Der Kanzler hat Wien verlassen, nachdem er die Bundesan- ' gestellten mit dem Versprechen beruhigt hatte, daß sie am SO. d. eine, vorläufige Mehrzahlung erhalten werden.. Die bezügliche Vorlage wurde gestern im. Nationalrat eingebracht. Nach der allgemeinen Ueberzeugpng. dürften die Kreditver-, Handlungen in London und.in Genua kaum .'so rasch zur Flüssigmachung entsprechender Barmittel führen als es notwendig wäre.-Bleibt, also der Negierung nur der Ausweg, aus Grund der bereits vom Nationalrat angesprochenen Kreditermächtigüng von 120 Milliarden Kronen auf dem Umweg über das' Bankenkonsortium die.'Notenpresse wieder in Tätigkeit zu setzen. Die: Grotzdeütschen wollen nun . diese Situation für sich, äusnützen und den 120 Milliarde n-Kredit nur bewilligen, wenn ihnen die Ehristlichsozialen den Kanzler Schober opfern. Die Sozialdemokraten hinwieder erachten diese labile Lage für geeignet, bei der- Regierung einige ihrer Desiderien durchzudrücken. Um..dieübrigen. Parteien nachgiebiger, zu machen, haben sie ihre'oppositionelle Taktik sowohl in den Ausschüssen^wie-im Hause verschärft. Im Unterausschuß für das Mieterschutzgesetz hielt beispielsweise' der Sozialdemo- : trat Eisler.eine zweistündige Rede, die stark nach Obst r u kt i on schmeckte, die Verhandlung deS Rechnungshofgesetzes im )Verfassungsausschuß wird durch endlose Reden der sozialdemokratischen. Ausschutzmitglieder aufgehalten. Die Regie irn Natiönälrato klappt nicht .mehr. Die Linke will durch ihre Taktik, noch.ehe der. Verfassungsgerichtshof in der Sache des Wöhnungsanforderungsrechtes der . Landesregierungen eine prinzipielle "Entscheidung gefällt hat, durch ein Bundesgesetz an die Landesregierungen übertragen wissen. . Zwischen Großdeutschen und . Christlichsozialen sind, - wie man erzählt, bereits wieder Verhandlungen über die Mehrheitsbildung im Gange. Kanzler Schober wird also bei feiner- Rückkehr. eine Situation vorfinden, die sich nicht viel von den. Verhältnissen unterscheidet, die den Rücktritt Doktor Gürtlers aüsgelöst haben. Der Nationalrat beschäftigte sich gestern mitder z w e iten Lesung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. > Nach diesem Gesetze kann 'jeder^ der im geschäftlichen-Perkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, auf Unterlassung und^Schadenersatz geklygt werden. Das . Gesetz gewährt den Anspruch auf Schadenersatz picht'.allein auf -den tatsächlich zugefngten Scha- , den, sondern-auch auf den e n t g a n g e n e n G e w i n n, ferner guch noch den .Anspruch auf einen angemessenen. Geldbetrag, für. . erlittene .Kränkn.ngen oder'für andere persönliche".Nachteile.' Es sicht u.. m. für, irreführende Reklamen Arrest.strase.n von drei Monaten bis zu einem Jahre und Gelbst rafen bis zu.einer Milli0n vor. Die Sozialdemokraten bekämpfen die Vorlage sehr heftig. Abg. Austeplitz persiflierte, in einer eineinhalbstündigen Rede die Leitgedanken des Entwurfes, wie folgt: Bei Schaffung dieses Gesetzes halte man sich nur gesagt, ein solches'Gesetz ist einmal gefordert worden, ein solches Ge-1 setz haben früher andere Staaten gemacht, und man hat gar nicht geprüft, ob es notwendig, ob es sogar möglich ist, sondern das Gesetz einfach aus dem deutschen Gesetze ab geschrieben. Niemand wird ernstlich glauben, daß die sogenannten Ausschreitungen der Reklame ernst genommen werden, denn jedermann ist bei der Reklame auf eine Täuschung gefaßt. Gerade , die Politiker sollten nicht, gar so streng ins Gericht gehen, denn, auch die. Politik ist kein Tummelplatz von Wahrheiten, und der Politiker, der nicht übertrieben hat, der seine Partei nicht mit den stärksten Worten ängreift, müßte erst geschaffen werden. (Heiterkeit.) Nach § 2 des Gesetzes wird man straffällig, wenn beispielsweise in. einem Inserate unrichtige Angaben über den Ursprung oder die Beschaffenheit einer Ware gemacht werden. Der Betreffende kann geklagt werden auf Unterlassung dieser Angabeü, auf Schadenersatz, er kann zu einen: Jahr Arrest und zu 1 Million Kronen Geldstrafe verurteilt werden. Unrichtige Angabe kann jeder Konkurrent zum Gegenstände eines' Verfahrens machen. Der Betreffende ist ein v e r l 0 r e n e r Man n, denn jeder Konkurrent kann ihm einen Prozeß anhängen. Jeder Kaufmann wird gewärtigen müssen, wegen einer Unrichtigen Angabe mit einem Prozeß behelligt zu werden. Wenn Sie glauben, ein solches Gesetz machen und den ganzen Handel unter die Möglichkeit von Erpressungen stellen zu sollen, soll Ihnen das nicht verwehrt fein. Wir haben andere Bedenken gegen das Gesetz, vor allem gegen di? schlechthin unmöglichen Bestimmungen' in Ansehung der Presse und gegen die Bestimmungen in Beziehung auf die Angestellten. U« ö Uhr mtterörach Abg. Austerlitz seine Rede, da das Haus in die Erörterung einer dringlichen Anfrage der Sozialdemokraten über die Erhöhung der Tarife der G r a z - K ö f l a ch e r Bahn emtret. In der Anfrage wird darüber Klage geführt, daß die. feil 15. März d. I. in Kraft getretenen Personen- und Güterta-'fe etwa dreimal so hoch seien als die der Bundesbahnen. Uc'er die Rolle, die der ehemalige großdentsche Abgeordnete W ritte, jetzt Präswcnt der Graz-Köflacher Bahn, hiebe: sptelt), weiß die Anfrage zu berichten: Die Tarife der Graz-Köfta:> er Bahngej-Vschafi werden durch Herrn Wutte diktiert, dessen?-'orgehen sehr stark an die ersten Zeiten -der amerikanischen C'/nbahmnagnaten erinnert. Mit seiner Tarispolitik w'li er dr-. Industriebetriebe zugrunde pichten, .um sie dann in Öie;£a:t6 j't -b«ckolnwen,>'-fodaß schließlich in 'diesem Gebiete'Herr alleiniger Herr wird. Verkehrsminister Dr. Rodle r verteidigte seine Zustim« m.ung zu der Tariferhöhung damit, l aß die "Bahn vor der Betriebseinstellung stand, weil die Einnahmen auch nrcht an-, nähernd die Kosten des Betriebekeckten. Nächste Sitzung: Freitag/ 12 Uhr mittags. Zu sagen gewagt— wie folgt: „Der Dorfjude, der sich von'früh'bis Abend in seinem ärmlichen' Läden um das tägliche Brot rackert, lebt in ungetrübter Eintracht mit den schwer arbeitenden Bauern. Nur gewissenlose Verhetzung hat den Bauern dazu gebracht, den Laden des Dorfjuden gelegentlich zu plündern." Dieselbe Lüge variieren jetzt Gö.mbös, Bethlen und all die übrigen ungarischen Politiker, die jetzt auf Wählerfang ausgehen und das Land durchziehe::. Der ungarische D 0 r f j u ö e hat fast zu e x i st i e r e n a,u f g e h ö r t. Die „Neue Freie. Presse" j weiß es, wenn sie es auch hartnäckig v e r s.ch wie g e n hat, daß das ganze transdanubische Gebiet durch Raub, Mord und Plünderung von den Dorfjuden gesäubert wurde. Ganze Dörfer und Großgemeinden waren , der Schauplatz von . Pogromen,. Massenhinrichtungen auf Grund sogenannter Volksurteile. Die Juden dieser Dörfer wagen bis heute noch nicht, in ihre alten Wohnstätte:: zurückzukehren, und es wird uns nicht wnndernehmen, wenn in Ungarn Regierungspolitiker auf der einen Seite das Werk der Ausrottung der Juden in Ungarn durchfuhren oder fördern und gleichzeitig von der Tribüne hera.b das Wiener Jndenblatt als Eideshelfer zitieren werde;:, um zu beweisen, daß, wie die „Neue Freie Presse" an anderer Stelle des'Artikels lügenhaft behauptet, . der Kommunismus in Ungarn von jüdischer Seite vorbereitet wurde und daß es in Ungarn eigentlich keinen „tiefen" Antisemitismus gebe und das Einvernehmen zwischen Inden und Christen das herrlichste sei. Ein Prozetz wegen der Iudenfrase. Aus Budapest wird uns berichtet: Der bekannte Publizist Zoltän Szasz, der erst vor kurzem wegen seiner ' int Wiener ungarischen Blatt „I ö v ö" veröffentlichten wahrhciisgctteuerr Schilderung der ungarischen Zustände in einer, aufsehenerregenden. Gerichtsverhandlung Verurteilt wurde, wird am 80. d. wieder vor dem StrafgerichtHof erscheinen. Auch diese Verhandlung wird, wenn die Oeffentlichkeit nicht ausgeschlossen und Angeklagter und Verteidiger sich der .freien Rede bedienen dürfen, von besonderem .Jutereffe sein. Gleichzeitig mit . der Anklage wegen der .„J ö v ö^-Arlikel erhob die Staatsanwaltschaft gegen Zsltan S z a s z eine zweite Anklage wegen Aufreizung. Szasz hielt im November 1920 im Saale der Musikakademie in Budapest einen' freien Vortrag über „U ng a r n u n d d a s I u d e n t u m". In diesem seinem Bortrag stellLe SzaSz fest, daß die Iuden in Ungarn v c rf 0 l g t werden und daß dieses.klügere und kultivier'cre Volk die Verfolgung durch, eine treserstehende Intelligenz nicht verdiene. Diese Behauptungen Zoltan Szasz' werben nun von dex Staatsanwaltschaft inkriminiert und durch sie die Auflage wegen Aufreizung begründet. .In der an: 80. d. stattfindenden Hauptverhandlung wird Szasz -on den Advokaten Dr. Rustem Vambery und Dr. Stephan^ G erg ely verteidigt werden. Die Freizügigkeit der Juden. Warschau, 16. Mai. (I. K. B.) Der Posener Wojwode hat eine Verfügung betreffend das A u f e n t h a l t s r e ch t d e r I u d e n in Pomerellen und der Provinz P o s e n erlassen, derzusolge das Verbot des Bromberger Magistrats^ in Bromberg dauernden Aufenthalt zu nehmen, aufgehoben wird, da ein solches Verbot der polnischen Konstitution vom März 1921 widerspricht, wonach jeder polrnsche Bürger in sämtlichen Provinzen der Republik Polen' Aüfenthalt nehmen kann. (Wie bekannt, haben die Posener Städte sogleich nach ihrer Unterstellung unter das polnische Regime den J nd e n d a s Wohn r e ch v e r weigert und die Freizügigkeit für die Juden aufgehoben.) Ansschreituugen Poseuer Rekrutex. Warschau, 16. Mai. (Tel. der „Wr. Morgeuzeiinng".) In Siedler fanden neuerliche Ausschreitungen von P 0 f e n,e r R e k t u t c tt gegen Juden statt. Eine größere .Anzahl, von Rekruten überfiel abends die heimkehrenden jüdischen Arbeiter und prügelte sie mit speziell Vorbereiteten Stöcken. Der Aufforderung von Gendaruren, in die .Stgdt zurückzukehren, leisteten, die Rekruten keine Folge und überfielen sogar einen Gendarmen^ Es kam zu _18. .Mm IM.. -Seite/3 S.ch i e.ß e r e.i-e n zwischen den Rekruten und denA'üdetv ' nächsten Tage lud der Polizeikommändant alle Juden, /die Haffenpässe besitzen, zu sich, und forderte sie auf, ihre Waffen für. die. Zeit der Anwesenheit der Rekruten abzuliefern,, da' die Pösener Rekruten mit weiteren Exzessen drohen, falls niau den-Juden dtp Maffeü'-.bMse>Me-H'ge -. in der Stgöt. ist ungemein e r n b<j 'sowohl die^züÄd'pls auch die' nnlitärische Verwaltung den .Ausschreitungen-de»/ Posener machtlos gegenüberfteht. Der jüdische S e j m k l u b hat in dieser Angc^ , legenheit bereits die Regierung interpelliert. - Pie Wehrpflicht. Warschau, 17.' Mai. (Wolfs.) Die.Militärkülnchissivn bA ' Sejm befaßte sich heule mit den: Gesetzentwurf über /die allgemeine Wehrpflicht. Eine besonders.heftige Debatte entspann sich bei der Besprechung Ves -Artikess, der den-frei« willigen Militärdienst von Frauen behandelt. Die Mehrhei' der Bauernpartei sprach sich entschieden / gegen das -Recht aus Frauen zum freiwilligen Militärdienst Zuzulassen. Rumüniem Jüdische Forderungen. Bukarest, 16. Mai. (I. K. B.) .Der Rtzichsverein de* Juden stcht vor einer völligen Neorganisation im. Pinne der durch die ParlamenlsWahlen geänderten Verhältnisse. Bei dieser Gelegenheit unterzieht die. / jüdische Presse das bisherige Verhalten der Regierung der Jndenhett . gegenüber einer scharfen Kritik. „Corrier'ul. Israelit" beklagt, daß trotz der Anerkennung - der Staatsburgerrcchldie Ausübung dieser Rechte. Lei weitem nicht restlos garantiert sei. Während die Kirchen der Staatsreligioü und die Moscheen der ll'cvslems vom Staat e u n t.e r,H a 11 * u werden, genießen He S y n a g 0 gen diese' MgüDMß'c nicht und müssen von den I u d e n selbst erhalten werden. Der Mazistrak der Hauptstadt Bukarest hat den jüdischen Schulen '6000 Lei als Subvention bewilligt- Diese geringe Summe znr Unterhaltung der zahlreichen jüdischen Kulturinstitutionen wird, von der jüdifchm/ Oesjentlichkeit »rr r.>'r ck g e mt esen, da fit: eine Vrrhöhnung der Fordt runZe? bedeutet. DU ZvdenTranssylvanieus sollen das Nngartum retten. Die ungarischen Blätter bringen in letzter Zeit ausfallend viele Stimmen ntagyarischer Politiker aus Sieben-.; bürgen, aus denen hervorgehen soll, daß die Juden' dieses rumänischen Gebietes für eine Magyaronenpolitik zu - haben wären, wenn in Budapest^ein anderer politischer Kurs eingesthlagen würde. Eine solche^ Meinung wurde -vor einigen Tagen i im „Az -Ujsag" - wiedergegeben.. Bekanntlich finden -in M-PY ö' Ersatzwahlen für die rumänische Kämmer statt^und. -der Kan- - didat des Siebenbürger Angarverbandes, der? Generalsekretär der Araber Handels- und Gewerbekammer Tibor Zim a nahm - ' Veranlassung, dem nach Arad entsendeten Korrespondenten des „Az Ujsag" gegenüber sich u. a. auch auf den Einfluß der Budapesier Politik auf die Siebenbürger Magyaren, wie folgt, zu äußern: ' „Wir haben bisher nur die. Nachteile der Budapesier ungarichen Politik zu spüren bekommen. Hier gibt es, wie man auch in Ungarn weiß, eine große zionistische Bewegung. Diese Bewegung konnte anfangs weder, in Arad, noch in Siebenbürgen große Erfolge erzielen. "Hier ' ist das Judentum sowohl wirtschaftlich, als auch sozial. ' sehr angesehen und will von einer Loslösung vom Ungartum nichts wissen. Die Juden sagen, :uan könne sie aus ihrem Ungartum nicht hinausohrfeigen. Leider ist in. der letzten. Zeit besonders unter dem Eindruck des Budapest e r B 0 m b e n a t t e n t a t s auf; seiten der' Jüdenschaft.eine gewisse, Entfremdung bemerkbar. Die äußeren Merkmale des Abrückens der Juden sind noch nicht in , Erscheinung getreten, bloß in ihrem Innern lebt die Verbitterung, so daß das hiesige Ungartum durch eine-baldige Wendung in der ungarischen Politik gerettet werden könnte Das ist durchaus nicht bedeutungslos, deün die Juden behielten zum großen Teile ihre soziale und wirtschaftliche Position, während die. sogenannten Rassenmagyaren ihre Kampfstellungen räumten und sich repatriiert haben. Die Entfremdung , der Juden würde für das Magyarentum von nicht gutzumachenden Folgen begleitet sei. Wie die Araber ungarischen Juden denken, hat.mir auch der folgende Vorfall gezeigt: Die rumänische Regierung beabsichtigte gegen nnch den steinreichen Bükarester jüdischen Bankier Elias B e r k 0 w i tz als Kandidaten auszustellen.. Die Araber - Juden erklärten jedoch, daß Bertöwitz auf keine einzige jüdische Stimme rechnen könng, da die Juden sich mit den Magyaren eins fühlen. Ich würde es also für verhängnisvoll halten, wenn man in - Budapest die Juden auch weiter verfolgen und nicht zur. Einsicht gelangen würde, daß die Juden die stärksten Stützen des magyarischen Gedankens in den von llngarr: lösgetrennten Gebieten sind." . Die Juden Siebenbürgens werden sich für dieses nn übr'gen den.Tatsacheu zum großen Teile widersprechende Wohlverhaltungszeugnis der Inden in' Siebenbürgen gegenüber dem Magyarentum recht schön bedanken. Was diese Juden ihrem ungarischen Vaterlande bis zum ' Zusammenbruche aus diesem exponierten. Posten geleistet haben, bedarf keiner Bestätigung. Es ist wahr, sie waren die aufopferndsten Pioniere des Magyarentums. Aber unwahr ist am engl. Stoffe, Herren- und Damenwäsche, Leinen-und Strickwaren, alles erstklassig und billigst bei t II., Taborstraße 48 Telephon 47«i1-79 En gros En detail