Wiener Morgenzeitung · 1922-03-30 · Heft 1137 (30.3.1922) · p. Seite 2

Seite r WIENER MORGENZEITTWO 30. Mflrz 1022 Nr. II 3t Wien, Donnerstag SZu ergänzen ‘ Während die . Politik des jüdischen Volksverbauides die Juden als so lohe ohne Unterschied ihrer religiösem Uebarzeugnimg zusammenfaßt, wollen hier die magyarisch schillernden Ghet'topaWtiüker dier Trenmimgsort'hodoxi-e geiratderu zwei Judeiuüme-r schaffen, nur um ihrem Ehrgeiz und flrror hemmungslosem Zenstönrngswut Genüge zu bum. 'Naitürlkih werden es die «e Leute nödht vena'bsäumen, sich an Loyalität zu überbieten, um das «politisch-bewußte Judentum zu verdächtigem’ und durch eine orthodox-assimilatorfoche Politik ihr Ultramagyaremtum von gestern vergessen zu machen. Auch zur Haltung des obengenannten Regierungsblättchens wäre ein Wort zu sagen. Es mag ja begreiflich seim, daß der getaufte Jude, dar es leitet, die besondere Sympathie dar Agudisten genießt, aber es ist auffällig, daß ein Regierungsblatt gegen die Partei des aufrechten Judentums Stellung nimmt, das sksh aiuf die ausdrückliche Zustimmung und Förderung eines IM a s a r y k und B e n e s c h stützen kann, im Sinne (positiver Mitarbeit am Ausbau des Staates tätig ist und in der krtoiisribon Zeit die verläßlichste Stütze tJar RepuibLi'k war Weiß man im Preßbutrg mcoh nicht, daß die national-jüdische Politik ihrem Wesen nach im stärksten Gegensatz steht zu allen nationalistischen Aspirationen, welche den bestehenden Rechtszustand negieren? Daß es sich hier um ein Blatt handelt, dessen Aquisiteure in der slowakischen Provinz sich bei ihrer Arbeit der Mithilfe vom behördlichen Organen bedienen, daß es sich um ein Regierungsblatt handle, das die Interessen der Juden fördere, die Juden unter Androhung der Lizenzentziehung und anderer Repressalien zum 'Abonnement zwingen, ist schlimm genug, ebenso schlimm, d::ß ein solches Rcgierungsorgatj sich den Wühlern usnd Denunzianten zut Verfügung stellt und der jüdischen Partei in den Rücken fällt, die es aus programmatischen Gründern fördern müßte. Oesterreich. Nationairat. , Auf der Tagesordnung der für heute elnberufenen Sitzung des Nationalstes befinden sich folgende Punkte: 1. Dritte Lesung des Bundesgesetzes, betreffend Ergänzung und Abänderung des Hausierpatents, und der Vorschriften über andere Wandergewerbe. 2. XI. Novelle zum Krankenversicherungsgesetz. 3. Maßen* und Freischurfgebührengesetz. Falsche Gerüchte über eine Notenabstempelung. Neuerdings kursieren ln der burgenländischen Bevölkerung — offensichtlich in tendenziöser Absicht verbreitete — Gerüchte, daß die österreichische Regierung das österreichische Geld einziehen und eine neue Krone für 2500 bisherige österreichische Kronen ausgeber wolle, ohne Sicherheit t^afür, daß die neue Krone vor dem Entwertungsprozeß der alten verläßlich geschützt ist. Selbstverständlich ist an diesen Gerüchten kein Wort wahr. Die englischen Kredite. Der Direktor der Bank von England, Herr Spencer-Smith, dessen Anwesenheit in Wien wir gemeldet haben, erklärte in einem Interview, daß die Auszahlungen aus dem Kreditvorschuß Englands an Oesterreich im Einvernehmen mit Herrn Y o u n g, der in die Direktion der Anglo-Austrian-Bank eingetreten ist, erfolgen. Der Zweck dieser Bank sei es, die Verbindung zwischen dem Wiener und dem Londoner Geldmärkte wiederherzustellen und, unter Kooperation mit der Anglo-Czechian-Bank, die soeben in Gründung begriffen ist, neue Kanäle für den Handel In Zentral- und Osteuropa zu eröffnen. Die ungarischen Grenzforderungen. An die Botschafterkonferenz gewiesen. London, 29. März. (Reuter.) Die britische Regierung bat die Ansuchen Ungarns wegen einer Berichtigung der burgenländischen Grenze zugunsten Ungarns der Botschafterkonffcrenz überwiesen, die ihre Entscheidungen der Grenzfestsetzungskommission übermitteln wird. Die Konferenz wird bei Fällung ihrer Entscheidungen auf die ursprüngliche Weisung Rücksicht nehmen, daß die Grenzfestsetzungskommission geringfügige Berichtigungen vornehmen könne, aber keine übertriebenen Aenderungen zuiassen dürfe. » Gefangennahme einer ungarischen Patrouille. Sauerbrunn, 29. März. Am 28. d. M. wurde durch Hrie Sicherungstruppe des Bundesheeres nördlich von Heiligenkreuz Im südlichen Burgenland eine bewaffnete ungarische Finanzwachpatrouille auf österreichischem Boden gefangengenommen. . T schecho-Slowakei. Die ausländischen Anleihen. Prag« 29. März, la der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses ergriff Finanzminister Nowak zu dem Gesetzentwurf, durch den der Finanzminister zur Aufnahme von Anleihen auch in ausländischer Währung ermächtigt wird, das Wort und führte aus, daß das Gesetz die Voraussetzung für eine größere Investitionsanleihe int Auslande bilde und dem Staate die Möglichkeit biete, das lnvestltionsprogramm zum Großteil durchführen. Es mußten ausländische Anleihen aulgenommen werden, da der einheimische Anlazemarkt bei der vom Ministerium verfolgtet! innationsfeiudlichen Politik nicht in der Lage sei, größere Mittel zu gewähren. i Die präliminlerten Einnahmen für das fahr 1921 seien Überschritten worden und das tatsächliche Ergebnis des Staatshaushaltes von 1921 habe, abgesehen von den Investitionsausgaben, mit einem Ueberschuß der staatlichen Wirtschaft abgeschlossen. Der Weg hiezu sei nicht leicht gewesen. Die in der Sommertagung des Parlaments angenommenen Steuerpläne hätten die Steuerkraft des Landes aufs äußerste angespannt und die Konkurrenz der Produktion mit der der Nachbarstaaten erschwert, wo die fortschreitende Inflation zeitweise eine Ausfuhrprämie darstelle. Die gesunden Grundlagen des Staates würden jedoch die Wirtschaftskrise, die auch andere Staaten mit besserer Valuta durchmachen, überwinden helfen. Der Minister glaube, daß die Steuerlasten herabgesetzt werden können. Er glaube nicht fehlzugehen, wenn er hoffe, daß dieser Umstand und die durch die neuen Anleihen zu erwartende Erleichterung des heimischen Marktes zu einer Entfaltung der Industrie beitragen würden. Lieber die Bedingungen des Pfundkredits teilte der Minister mit: Der Kredit wird in zwei Teilen äusgegeben werden, von denen der erste die Höhe von 6,100.000 Pfund betragen wird. Von diesem ersten Teil werden eine Million Pfund, auf die Mehlschuld in England gezahlt, der Rest wird in verhältnismäßig kurzer Zeit zur Verfügung stehen. Als Garantie sind die Zolleinnahmen und, wenn diese nicht genügen sollten, der Ertrag des Tabakmonopols angeboteh worden. Die Anleihe soll 8°/ ig sein mit einer jährlichen l#/„lgen Amortisation. Der Umrechnungskurs beträgt nach Abzug des englischen Stempels und aller Auslagen 90°/, netto. Der Gegenwert der Anleihe wird in ausländischer Währung ausbezahlt, ebenso werden die Rückzahlungen in ausländischer Währung erfolgen. Dies ist für die Tschecho-SIowakei von ungewöhnlicher Wichtigkeit,da dieausländlschen Gruppen kein Interesse daran haben werden, den Kurs der Krone zu beeinflussen. Den Wert der Anleihe erhält die Tschecho-SIowakei in barem, ohne die Verpflichtung, Waren oder Produkte abzunehmen. Der Finanzminister teilte sodann mit, daß die aus dem Ertrag der Anleihen eingehenden fremden Valuten dem Bankamte zur Stärkung seines Devisenvorrates werden übergeben werden, das dadurch die Möglichkeit erhält, zur gegebenen Zeit auf die Stabilisierung des Kronenkurses hinzuwirken. Abgeordneter Baeran in Untersuchungshaft. Prag, 29. März. (Tschecho-slow. Preßbur.) Ueber den Abgeordneten Baeran ist nach dem Verhör die Untersuchungshaft verhängt worden. Eine Beschwerde dagegen wurde von der Ratslcammer des Strafgerichtes verworfen. — Die Verhaftung B a e r a n s, der eine Parlamentssitzung durch einen Stinkbombenwurf gestört hatte, ist ein Akt großer politischer Unklugheit. Es wird aus diesem Schreier ein Märtyrer gemacht Polen. Die Offiziersfrage im Landtag. (Von unserem Warschauer Korrespondenten.) In eine«- der letztem Sitzungen des Sejms hat der Abgeordnete Hartglas gegen den Artikel z des Gesetzentwurfes der Kommission für militärische Angelegenheiten, betreffend die Rechte und Pflichten des Offiziersstandes, Protest eingelegt. Nach diesem Artikel darf ein Offizier der polnischen Armee nur ein Pole werden. Abgeordneter Hartglas stellte in seiner Red; unter anderem fest, der Seniorenkomvent habe vor einigen Tagen deutlich erklärt, daß der Artikel 38 der Verfassung die Annahme eines Gesetzes, welches im. Widerspruch zur Konstitution steht, nicht zulasse. Da die Artikel 96 und tu der Verfassung allem Bürgern Polens ohne Rücksicht auf ihre Nationalität und Religion gleiche Rechte zusiohern, kann ein Gesetz, welches die Zulassung ’ der Andersnationalen zum Offizierskorps verbietet, veyn Sejm nicht angenommen werden. Sollte der Sejm die Artikel 38, 96 und in durch die Annahme des Kommissionsprojekts verletzen, so würde er aussprechen, daß dies kein Ve» fassungsakt des polnischen Staates, sondern ein Statut einer polnischen nationalen Versammlung sei. Abgeordneter Hartglas beantragt, Offiziere der polnischen Armee könne jeder Staatsbürger, der den gesetzlichen Bedingungen entspricht und dessen patriotische Gesinnung un-zweifelhaft ist;’ werden. Der Vorschlag der Kommission wurde mit großer Majorität des Zentrums umd der Rechten, trotz stürmischer Zwischenrufe der Sozialdemokraten, in zweiter Lesung angenommen, der Antrag Hartglas abgelehnt. Als hieraut der Vizemarschall Osiecki die dritte Lesung vornehmen wollte, protestierte dagegen Abgeordneter Lieberm.a n n und erk’ärte, daß der Sejm die Verfassung vergewaltige und sich in den Augen der gesamten Kulturwelt ungeheuer kompromittiert habe. Man mti«se daher deti Parteien und der Regierung Zeit gewähren, um den Schlag, den der Sejm soeben gegen die Verfassung und den guten Namen Polens begangen habe, zu'korrigieren. Der Antrag Lieberma-rnn wurde angenommen und di« Sitzung vertagt. I» der Freitagsitzung des Sejms wurde Abgeordneter Hartglas von einem Vertreter der Regierung gefragt, ob er seinen Antrag aufrecht halte. Abgeordneter Hairtglas antwortete, daß die jüdischen Abgeordneten angesichts der Abstimmung über die Offiziersfrage ihr Amendement für übrig halten. Trotzdem hat die Regierung die Korrektur des Artikels 3 akzeptiert und den Referenten A n u s t beauftragt, diese in seinem Referat za berücksichtigen. In der nächsten Sitzung wurde das Offiziersgesetz in dritter Lesung beraten. Referent Am s Z' erklärt, daß er im Einvernehmen mit der Mehrheit d«. Sej-mklubs die Streichung des Wortes »Pole« im Artikel 3 Vorschläge und den fo’genden Text beantrage: »Offizier der polnischen Armee kann nur ein unbcmakelter Bürger des 'polnischen Staates werden, doff den gesetzlichen Bedingungen entspricht und dessn Patriotismus keinem Zweifel unterliegt.« Kriegsmimister Sosnkowki erklärt, daß er im Namen der Regierung dieser Fassung zustimme. Namens des jüdischen Abgcurdnetenklubs erklärte Grünbau tn, daß er das Amendement des Abgeordneten Hartglas zurückziehe, da der Referent versichert habe, daß diese Formulierung nur vorgeschlagen wurde, um die Sicherheit zu erlangen, daß polnische Offiziere nur jene sein können, die die polnische »Staatsraison« anerkennen. Angeblich habe es sich nicht um die Beschränkung von gewissen polnischen Bürgern gehandelt. Aus den früheren Aeußerungen des Referenten war jedoch zu ersehen, daß es sich um eine brutale Begrenzung der •nichtpolnischen Nationalitäten gehandelt habe, was -schließlich nicht rum ersten Male in diesem Sejm vorkomme. Es sei merkwürdig, daß, so oft das Adjektiv »polnisch« im Sejm benützt werde, darunter immer nur Mitglieder der polnischen Nationalität verstanden werden. In der Tat aber sei darunter nur die Staatlichkeit zu verstehen. Bei der Abstimmung wurde der Verbesserungsantrag Anusz in dritter Lesung angenommen. Die Hochschulen und die Juden. Warschau, 28. März. (Telegramm der »Wiens? Morgenzcitu’ng«.) ln der Freitagsitaurg des Sejm berührte Abgeordneter Dr. Thora, anläßlich der Beratung über das Gesetz-bezüglich die Fundierung der Hochschulen, die Frage der Nidxtaufnahme jüdischer Lehrkräfte an d*cn Hochschulen, umd wies aiuf die Bestrebungen mehrerer Universitäten hin, die auf die gänzliche Entfernung def jüdischen Studierendemhin zielen. Obzwar die Universitäten die Juden nicht gut behandeln, stimme Redner u-nd sein Klub für die Regelung dar Bezüge der Hochschulprofessoren. Skirmunts Reise nach London. Warschau, 28. März. (Telegramm der »Wiens? Morgenzeitung«.) Wie ’in hiesigen maßgebenden politischen Kreisen verlautet, ist die Reise des Außenministers Skirmunt na oh London vorwiegend der Wilna er uind ostgal izischen Frage gewidmet. Minister Skirmunt wird in London dem Foreign Office ein Autonomieprojekt für Wilna und Ostgalizien verlegen, um auf dieser Grundlage Eng» land für ein« für Polen günstige Lösung der beiden Fragern, zu gewinnen. Wilna. Warschau, 29. März. (TeL-Komp.) Die letzte Sitzung des Ministerrates beschäftigte sich mit der Frage der Uebernahme der Staatsgewalt im Wilnaer Gebiete. Die Regierung hat einen diesbezüglichen Gesetzentwurf als Dringlichkeitsantrag für den Landtag fertiggestellt. Die Auflösung des Wilnaer Landtages wird demnächst verfügt werden. Rumänien. Die Bauernpartei und die jüdischen Minderheitsrechte. Aus Klausenburg wird tmis IbenichtetJ Der Füf.jrer d-or rum arme hem Bawemupairtei Madgearu äußerte sich ernenn Mittartbeiiter die« »Uj Kelet« gegenüber über die ipefliitke-hen Folgen d-cf sic-dbem aibgo oh/ois-s-en en Pariatme nßs weiht! en tund erklärte, dttß seine Partei dien Verlauf der W‘:(hileiti ah einer Kelltie von W ählmiiH>räa:dhön aufs schärfste venuirteiile. Mit der Av ätr c-sott - Part e i. d*ie sxh m dter Vergangen/-eit so violfcuh komjptrnmiititiiert habe, wolle die Bweirr'artiei keitniantei Veidbiindiutn-g hai!>e*n. Der cipiposhiionelile Rilrek wende turud könne nacht zruut;:ri:le kommen, dtz die Diffcircmtzetn zwischen den elmzv'ron Partie icn der Opposition so weitgehend und die g: un d>sätz 1 i-efhen Gegen«-ätze der F-rakitkxnen» so tiefe sind, daß rn eine Uqbei<1 >ruokiumig d«ers©IH>oti triebt zrj derihem sei. Hingegen wendon d*ie regierumgsfemidHicbem Grunpen, Jede für sidh, aiuf d&e heftig es Weiise die Regierung bekämpfen-. Die Steliluirog def BiDuerntpartei zur Mmdanheitistpr/Iütiik der Jaudien ikienunzeiohnete M a d g e a r ti wie folgt: Wir betiraidhteti es als eine Eihreri'ache, auf dem B-cdon dos Ftiorkintsvertrages von Saurt-Ge-mraim zu stelhetr ttn«d mit ail’-ef Kra/ft dafür emivotrete-n, daß rede einuzelm« Be*tiimrm*ng desselben diurahgefübrt uirwd e;tngc'h:i,|'eiil Vvcrde. Wir kennen die zionistische Be» w egu 11 g sehr gut und 'begleiten aiie mir def größten Symipathie. D*.«s kann kein enmrter Po’il'tvfcor sein, dar* dlle Pai!ä*tina~A'H>e<&t ' tnd die narinna.1« Organisa*ion der Juden, in den europäischen Stiantcn nikht zu würdigem ve-nrnag oder milcht für -berechtigt häi’it. Man betS'Cf'irtM'i-cl d‘e Barennrartei m>it liche, daß srfe uwl-cr jüdv'chem Einfluß stehe. Da« wird i# jedem etmurtm dwrTmafi*chem PohVrlVeir amgedidlitet und vorigeworfem. War in Rumämcif niidhf zruir übereilen Partei1 gehört, wind «,/Iis Jude cdef auls Bolschewik verschrien. Die B-aiuermpsr-dei ho« weder udter id*ren Mitgliedern noch unter ihren Ahgeordincl-er: auoh n«ur einen ei-nizigen Juden. Dchttof Ster« ißt wohl auf unserer I.iiste »o Pandem ent gekommen, jedoch auf Gnnnd de« Ahkommems nwt dem Verbsind dw eingdborenen Juden miitt jüdiisdhr martionaUchi Prognaim-m. Die Delegation nach Genua. Bukarest, 28. März. (Orient-Radio) Die Delegation für die Konferenz von Genua setzt sich aus dem Minister» Präsidenten B r a 11 a n u, dem Minister des Aeußero Duc a, zwei weiteren Delegierten sowie einer Reihe von sachverständigen, für Finanz-. Verkehrs-» und Rechtsfragen zusammen.