Wiener Morgenzeitung · 1922-02-25 · Heft 1105 (25.2.1922) · p. Seite 2

5eRe 2 Wien, Samsfag WIENER MORGEN2TEmmO M-. nt» Gemeinschaft tu leistenden Stenern and Abgaben, Prüfung und Bestätigung des Jahre-sbudgets, wie nuch die Wahl der Exekutive (Ausschuß), des Chefs de« Bildungswesens und sämtlicher Funktionäre der ftshtralen autonomen Behörden. Sodann Werden hi den Paragraphen so, ri, 22, SZ Mid 24 die Kompetenzen des AussohUKSeS and selkter Mitglieder UKSchtisben« Defn Präsidenten des Ausschusses obllegL die Vertretung der VtzlhsgemeiiiSchaft fläch außen und innen, ds« Leitung 'der laufenden Agenden, die" Ü«befw»ehurig. der D’urcMährttfig der Beschlösse lies Voferäte» Und des AusschtiSse-Sj die Aufsicht Öbef tlen Geschäftsbetrieb aller Organe dr Autöndöiie SöWle die Anstellung and Entlassung von Beamten. r Die erste Zelle der Autonomie bildet die örtliche völkische Gemeinde, der die OrtsnMeÄdrigen des jüdischen Natiötiäiifkatästehs ä#n* gehören. Der Gemeinde ist die Pflege des volkis-öh- IrUliurelldn Lehens unterstellt und sie ist berechtigt, rar k u den direkten Kommunalsteuern von ihren Mitgliedern zu erheben. Gemeinden mit weniger als hundert Mitgliedern haben Sich in einem Verband :::i.sammen<zuschließen, dem dfie Befehle einer Örtlichen völkischen Gemeinde rustshen. Alle Beschlüsse der Gemeinden und Verbände unterliegen der Bestätigung durch den Ausschuß. Die VollfUgsbCarriten Werden flatfh Maßgabe des Bedürfnisses angestellt öder gewählt; Äe handeln im Binne det Instruktionen und Verardnungen, die Vöttt VbÄrsrat für ihre Geschäftsführung erfassen werden. , Zur Bestreitung ihrer Ausgaben hat die jüdische iVo'l'ksgtmeinschaft nach der Starke ihrer Bevölkerung Vom Staate, respektive von den Kommunen Beitrag e »u erhalten. Außerdem ist der jüdische Volks» ■rät berechtigt, spezielle Zuschläge zu den d i r ek* t en StaatsstetiÄrn festiusetZen, rd deren Zahlung;dle Angehörigen der jüdischen Vo-Hksgemeirtschaft Ver» (pfdichtet sind. Alle Beschlüsse des Volks rat es müssen dem M i n i s t e r r ä t vorgelegt werden, der das Recht {hat, die Aufhebung ungesetzlicher Beschlüsse beim' Senat zu beantragen. Beschlüsse gegen die Im Laufe von vierzehn Tagen ein derartiger Antrag nicht erfolgt ist, gelten als Zu Recht bestehend. Die jüdische VöMö»* Gemeinschaft hat alljährlich dem Minist errat einen Tätigkeitsbericht über da» abgdau/fene Kalenderjahr cinzureichen. Zum Unterschied von der Autonomie der fttaulfechen Juderaschaft hat die lettländische Judetvheit auf die Errichtung eines srpezidien Ministeriums fürßüÄsche Angelegenheiten angesichts der Schwierig* Seiten der E^urchsetauug eines solchen Gesetzes in döf Konstituante verzichten müssen» gr. Oesterreich. Die VorelnzahluTig für die Vermögensabgabe und das Hausiergesetz. Die Sozialdemokraten verhinderten gestern iffl N$* itionalrat die dritte Lesung des Antrags auf Fristverlängerung der Voreinzahlungen auf die Vermögensabgabe, da die Großdeutschen und Christiichsozialen einen Zusatzantrag während der zweiten Lesung, stelle» ten, der weitgehende Erleichterungen für säumige Zahler beinhaltet. Zunächst wurde die Novelle «tun Hausienpatent ln dritter Lesung angenommen. Berichterstatter Dr. Schür ff referierte dann ober seinen Antrag, betreffend die Verlängerung der Frist fü-r die Vorauszahlung der Vermögensabgabe bi» 15. März iy22. ' Abgeordneter Schiegi verwies darauf, daß die (Vorauszahlungen auf die Vermögensabgabe im erster Linie*-von der städtischem Bevölkerung geleistet wurden, ■während sich die Landwirte dieser Pflicht entzogen haben. Auch der vorliegende Antrag stelle eipe. Begrünistigung der ländlichen Bevölkerung dar und gibt ihr fein Geschenk, das in die Milliarden geht. Er bedauere die Ereignisse vom 1. Dezember, aber mäh” müsse doch wohl mit der V erzweiflung rechnen, die in der Bevölkerung herrscht and die noch gesteigert werden muß, wenn die breiten Massen sehen, daß die einem Not zu leiden gezwungen sind, die anderen aber sich der Steuerpflicht entziehen, Die Abgeordneten Heini und Kraft stellten folgenden Antrag: »Der Aufschlag entfällt: I. wenn die Vermögenschaf ten des Abgabepflichtigen ganz oder überwiegend der im 8 49. Absatz 2 a und b, des Vermögensabgabegesetzes bezeichneten Art sind, oder aus den daselbst unter c und d angeführten, auf inländische Währung lautendem Ansprüchen und For* derungen bestehen, ferner dann, wenn einer Aktiengesellschaft die Abstattung der Abgabe durch Gratisaktien bewilligt wird; 2. soweit der Abgabepflichtige seine Abgabe bis 15. März 1922 entrichtet hat und glaubhaft macht, daß er die Berechnung seiner Vermögensabgabe in seinem Bekenntnisse auf Grund von behördlichen oder authentischen Aus* 2: ü n f t e n (Handelskammern, Landwirtschaftsgesell-, schäften, Genossenschaften. Gremien und ähnlichen Körperschaften), wenn ihm diese. Auskünfte vor den»' 75. Februar 1922 erteilt worden sind, vorgenominen hat. Die Steuerbehörden haben, wenn ihnen die, den Aus*. Schluß des Aufschlags begründenden Umstände von Amts wegen bekannt sind, oder wenn sie der Abgabepflichtige, bis zum 15. März 1922 glaubhaft macht, hier-, «uf schon bei der Ausfertigung des Zahlungsauftrag» Bedacht zu nehmen. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag Schürff samt dem Zusatzantrag Heini-Kraft ln zweiter Lesung angenommen. Die Enunziatio« des Abstimmungsergebnisses 'wurde von den Sozialdemokraten mit großem Lärm auf genommen. Abgeordneter Schiegi rief: Das ist e i n d i r fe krter Betrug am Staat. Das ist eine Gemeinheit sondergleichen 1 Abgeordneter Lever: Da wollen Sie heute noch <l5e dritte Lesung 1 Berichterstatter Dr. Schürff beantragte die sofortige Vornahme der dritten Lesung Für den Antrag Schürff stimmen 6y, gegen den Antrag 48 Abgeordnete, der Antrag erhielt daher nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit, so daß die dritte Lesung auf heute verschoben werden mußte. Hierauf wurde noch da* Gebert*, betreffend dev Aufhebung der Staatskommission für Kriegwgefangtmeo- und Zivilinterniertenangelegenheiten in zweiter und dritter Lesung angenommen. . Nächste Shaung heute um 10 Uhr vormittags. * Der Btyridfciffat genehmigte am gestrigen Nachmittag eine/gähze Reihe von Gesetzesbescn 1 üssen de* National fftts,1 darunter das Wiener Stadtschulrats« gesetz, dagegen wurde die Novelle rum Hausierpatent wegen V er f a »Sun gsroc hti! eb «r Bedenken gegen deh-K A de» Gesswe» an den Nationalrat zu« r & c k v e r w i 4 * e n. Der Kreditverwendungsplaii# Wie Ms „Weltbiatt* erfährt, hat das vom Christlichsozialen Klub eingesetzte Komitee bereits den Entwurf des Kreditverwendungsplans äusgearbeitet- Er wurde gestern in der Klubsitznng mitgeteilt, gilt jedoch als streng vertraulich. Es verlautet rlür, daß er hauptsächlich Maßnahmen w i r t s c hl ft ilcher Natur vorsieht und erst aus deren Auswirkung die valutarischen Verändern frg e n erwartet Der christlichsoziale Entwurf wird-Hun ddn änderen Parteien zuir Stellungnahme übermittelt werden« Die Mission Mr* Youngs. London, 23, Februar* (Reuter.) Der SöhatzkänZler gab auf eine an ihn gerichtete Anfrage im Unterhaus bezüglich der Verwaltung der Oesterreich gewährten Anleihe die Versicherung, die Verwendung der Anleihe werde durch den Vertreter des Schatzamtes, der in Uebereinstimmüng mit den allgemeinen Instruktionen des Schatzamtes handein werde, kontrolliert werden.? Rücktritt des Finanzministers Dr* Gürtler? * Die „Korrespondenz Hervel" meldet: ln parlamentarischen Kreisen verlautet, daß Dr. Gürtler demissionieren werde. Der Rücktritt soll in allernächst«' Zeit erfolgen. Salzburger Landtag. Salzburg, 24. Februar. In der heutigen Sitzung des Landtages wurde dem Kuratorium des Mozarteums ein Vorschuß von K 500,000 bewilligt, im Einlauf befand sich Sin Antrag der sozialdemokratischen Fraktion, betreffend Einführung einer Wohnbauabgabe für alle Gemeinden des Landes. Hierauf wurde der Landtag auf unbestimmte Zeit vertagt Er wird erst wieder zusammentreten, wenn die verschiedenen vereinbarten Vorlagen in den Ausschüssen verhandlungsreif gemacht sind. Tschechö-Slowakei. Der Völkerbund für die Autonomie Karpathonißlands. INiaicrfh eiBVfer Bwria^sftw Meldttang EM ick» Vofficerbuoifdlsc'kretamt der tsdhtdhhahem Riegienumg folgernde Mitteilung, zngehesn laissen-: Ami Grund der Geschäft sorduiuaig über dfie MdmkPcrlhci!fi&* reohte wumdc.döS Go-ucb der nutheffidtsohion Partei UngBirras ®ug1ak4h mit dem von der flsohedhiiöclbein Regietiumg; au . dieser* Pctlidon grmaidh/tan Bomarfeumg vom P/fästiidenten dies Volkerlyundrattes Paul Hy m a tt § und dem von «hm Ihemangezogcmen Raifcs-;miitglliedieinn .Marchese Im<periali und Vioomte Uht dmer Prüfuing untenzogaik Dieser Ausschluß kann auf Grund der vongenommioniem Prüfung der Situation m dem Fmitsdi'liu-ß, dftr usdhiedhisahiön R.egientfng dia^ V er t r a 11 e.m. umid gleiobzeiitiig die Ü(ri>erzeug«ung aiwsruistpredhen, diaß dd*e Regieimmg der Tsdhccfaor-S.l'ow 2lktei dlie Mittel finden werde, u-m gemäß dem Vertrag von Saiiimt-Genrnaifm die Sahv'iffiirtg erve» Gdhict-e» dfeir sfulkaip^f.irifcdhc'n Ruthrnem äH».' etn«et ä-u t o n o m e n Einheit im Rahmen des tschechischen Staate» divrdhziurfü'hreul. Der Ausschluß gibt ftmnctr der Ueberzerjgiung Aiuisdruok, dtaß diie tsc*hicidl:to-stk>wakkohe Regierung nadh wie vor dem Völkerbund Lnformeitiomem ülbear d6e gotroffemem Maßnafbmem wende ziu<kom.rnca lßiSiem. Valutaschiebungen in der tschechischen . Glasexportindustrie. .Präg, 24. Februar. (Intel.) Die Außenhandelsstelle veröffentlicht eine Mitteilung, die schwere Beschuldigungen gäg6n die Glasexporteure von Gablonz enthält Im Verlauf einer Revision wurden gesetzwidrige Transaktionen mit fremden Valuten festgestellt , Bei der Revision der Einkommen- und Gewinnsteuer haben sich Schiebungenhefausgestelit, die In die Millionen gehen« Die Außenhandelsstelle bemerkt, daß. diese Mißbräuche das Ansehen der tschechischen Olasexportindustrie bei den westeuropäischen Käufern schwer schädigen können. Schwierigkeiten bei den Kreditverhandlungen mit England. Prag, 24. Februar. (Tel,-Komp.) Wie in ein* geweihten Finanzkreisen verlautet, hat el^ Mitglied der englischen Gesandtschaft hinter dem Rücken und ohne Wissen des englischen Gesandten CläVk gegen den Abschluß der englischen Anleihe für die Tschecho-Slowäkei Stellung genommen. Die Verhandlungen in London werden jedoch weitergeführt Die Tschecho-Slowäkei wird aus Prestigerücksichten auf die Anleihe verzichten, falls die englischen Kreditgeber darauf beharren sollten, daß das Tabäkmonopol und die Spiritussteuer als Garantie für die Anleihe gegeben werden müßten. Man hofft jedoch, daß. die englischen Finanzkreise -von dieser Bedingung Abstand nehmen werden* 25. Februar 192S Polen. Die Konzession für die jüdische Wiederaufbaubank — verweigert. Warschau» 23. Februar. (Tel der „Wiener Morgen*. Zeitung8,) Das amöflkaJiischo J 0 i n t Distribution Committee beabsichtigte, in Föten eine große Wiederaufbau« b ft n k zu begründen, die nicht auf Gewinn berechnet sein Sölt Das polnische F inanzmlnsterium hat nun e ö d gültig die Erteilung einer Konzession für diese Bank verweigert Das Finanzministerium hat erst Vor kurzer Zelt verschiedene Konzessionen ah Unternehmungen der antisemitischen Wirtschaftsorganisation RozwoJ erteilt Diese Verweigerung Ist also umso auffälliger, als Finanzminister M i c h a 1 s k i erst vor einigen Tagen In der Budget* Kommission erklärt hat, daß Polen ln Amerika keinen Kredit aufnehmen könne, well es allseits auf Mißtrauen stoße. Die Verweigerung der Bewilligung einer Jüdischen Wiederaufbaubank ist sicherlich kein Mittel, um in Amerika Sympathien zu erwecken. Die antisemitische Preßhetze und die jüdischen Kaufleute. Warschau, 23, Februar. (Tet der „Wienef Morgenzeitung*.) Eine Delegation des jüdischen kaufmännischen Verbandes überreichte dem polnischen Handelsministerium eine die Resolutionen der letzten Konferenz der jüdischen Kaufleute enthaltende Denkschrift Bei der Besprechung der Resolution, in der die Abstellung der antisemitischen Hetze in der polnischen Presse verlangt wurde, verwies der Departementsdirektor auf , die in Polen bestehende Preßfreiheit. Gegenüber den Bemerkungen der Delegation, daß es selbst ln der Preßfreiheit gewisse Grenzen gebe, bebarrte der Direktor bet seinen Argumenten. Polen tritt der kleinen Entente bei? Belgrad, 24.Februar* (Privat.) Heute vormittags wurden die Beratungen der jugoslawischen und' rumänischen Minister beendet. An deh Beratungen nahmen auch die Gesandten Polen* und der Tschecho-Slowäkei-teil Der Gesandte Polens teilte mit, daß Polen der kleinen Entente beitrete. Jugoslawien. Das Urteil im Kommunistenprozeß. Belgrad, 24. Februar« Gestern wurde im Prozeß gegen Spasoje Stejic und Genossen das Urteil gefällt* Verurteilt wurden': Der Attentäter Stejic zum T 0 d e durch den Strang; sein Mitschuldiger Lajos Csaki zu 20 Jahren Kerkers; die Hauptmitglieder des Exekutivkomitee» der jugoslawischen kommunistischen Partei und Mitglieder der Skpuschtina K 0 v a c e v i H Coplc, Fillpovic, Trebinjac und Genossen zu je .zwei fahren; der Student N i k 0 11c zu vier fahre» Kerkers. 19 Angeklagte wurden freigesprochen. Rumänien. Die Wahlbewegung. Öaltarest, 23. Februar. (J. C. B.) Bisher wurde« für die Kammer elf jüdische Kandidaturen angemeldet, die auf den Listen der verschiedenen rumänischen politischen Parteien figurieren. Bloß in B e ß a r a b i e n wurde eine jüdische Liste angemeldet; auf der sich Rabbiner Zirelsohn und; Dr; B e r n s t e i n * K a h a n befinden. Ungarn. Der Leiter des amerikanischen Hilfswerkes über die Judenfrage. . Aus B u d aipe«it wird ums bedichtet: Den Leiter des Nosigen amerikanischen HilfsWerkes Kapitän P e d 10 w hat dieser Tage Gelegenheit ge* nommen, den gegenwärtigem Machthabern kn Umganlni eine ziemlich sdhatffe Lektion über die Juden frage zu erteil«!. Dem Artilaß hiezu bot dm« Feier in de« Gärtenibauischule des ungarisch-jüdischem Ackerbau* und Hand werk« vetdnes, die als ein« Dam-' kesfeier für die armerükatnisdhe Hilifeldstumg, die sich’ auch der gönammitem Schule zu wendet, gestaltete. Auf die verschiedenem- Begrüßungsamsprachem der Vereinsleitojng umd der Zöglinge der Adkembaus-chiile antwortete' Käipitän Pedio-w in eknet Ansprache, in der er den Zöglmigcn am« Hemz legte, in mnerschütter-. lieber Treue zur Reltgiom ihrer Väter" zu sitehen. Daö Judentbum hat der Menschheit einen Josef geschenkt^ der im fremden Lande dem Versuchungen widei> stand umd seimem Glaitvbem treu blieb. Einen David, der ungeachtet seiner (körperlichem Schwäche, vom sein et Glaobenostärke beseelt, den Riesen Goliath überwand. Eimen Moses, der aller Zeiten größte? Gesetzgeber war. Aber nicht now1 im grauem Atter* tum, -sondern auch im allen Phasen dar Weltgeschichte hat es Juden gegeben und gibt es: auch' heute noch, die für das. VVohl der gesamtem Merns-dh* heit ‘wlrkeuu Er erwähnte Lord R e a d i m g, den Vizekönig vom Indien, umd viele hervorragende jüdische Bürger seines amer&kamischem Vaterlandes, die tri hohen Riohtcrsitellen und auf hervorragenden Amtspostem des Staatsdienstes umd der Diplomatie ein für die Allgemeinheit sege-msmehes Wirkern entfallet haben. Es gibt .— führte Kapitän Pedlow weiter aus — unter dem Bökenmemn aller Religionen gute umd schlechte, hervorragende umd min-