Wiener Morgenzeitung · 1922-02-24 · Heft 1104 (24.2.1922) · p. Seite 2

Seite 2 Wien, Freitag WIENER MORü&mZElTÜTrO 24. Februar J9Z1f tor.ftm inidiividtuelle Leben. Ftreud timd Leid volfltig wschwanden — er winkt furcht bar nodh umd mitohl auiletat dUiroh die Albtötiutng“ jegliröhietr Pthiamcasne, deren Folge ist, dtaß sich das Graruien, dfcns Haare sträuben müßte, m einer sensationellen Meldung wandelt. Während tNiainiseitt ergreifende Apiprile an ßuropi rlckttet, FnamAoreidh über einen n-suem Ktnr,s gegeü-ber Sowjettttußkimd naiah*simant, uni Deutsch-kund und England (Ke Spitze m bieten, und gteietheestig. nicht weniger afls fünf Bankiers traidh Mosfkaiu entisandit bat, sterben zu Tausenden dlie Kinder an der {Wolga Tder sie werden gesdilatchttet, non dien Hunger der Erwachsene« zu stillen. Wenn in taansend Jahren der Ktrftuthtsitnjinker ein Bild"“dar heutigen Epoche zeichnen wird, dann wind er niöben der Sohilderuaig ailer Raffinömemts eine® perversen Luxus mit besonderer Ausfübrlii'clhkeiit bei dem Hungerkann^hadiiismus an der W olga verweilen müssen, uni seiner Zeit zu zeigen, wie henrladh weit es die christliche KuilUiutr niadh zweiibaiuiseinidfiähtriger Eutfadtung bringen konnte. Oesterreich. Stadtschulrat und Hausierverbot. Als Motto der gestrigen NationalTatssitzumg hätte der Hakenkretuzlerkampfruf »Juden hinaus!* dienen können. In Ermangelung einer vernünftigeren Tätigkeit fanden sich die Parteien zusammen, zwei Gesetze mit scharf äatijüdi'scher Tendenz zu beschließen. Das er&tere, da® Gesetz über den Wiener Stadtschulrat, enthält bekanntlich die Eliminierung der Vertreter der drei Konfessoinen aus der ebensten Schulaufsicl’vtsbehörde in W i e n und die Sozialdemokraten hatten während des vielfachen Hin und-Widers dieses Gesetzes immeNuod immer wieder an die antisemitischen Instinkte der anderen Parteien appelliert und ihnen die Beseitigung der Vertreter der Religion«, genossenschaften mit dem Schlagwort: »Hinaus mit dem Rabbiner ans dem Stadtscihiükat!« mund gerecht gemacht. Die sch ließ liehe Einigung der Parteien über das Gesetz kam dann auch auf Kosten des volksbewußten Judentums zustande: Neben den beamteten Schulinspektoren sollen noch je ein Inspektor für den katholischen, den evangelischen und den Ij'üdischen Religionsunterricht in den Angelegenheiten ihres Faches im Stadtschulrat mitstimmen. Während es aber den änderen Konfessionen möglich rst, durch Wahl eine fast beliebige Anzahl von Vertretern ihres Glaubens in den Stadtschulrat zu entsenden, sind die Juden um diese Vertretung gebracht worden. Vor allem, wird es nicht möglich sein, durah die entsprechende Anzahl .■volksbewußter jüdischer Vertreter im Stadtschulrat auf den Unterricht der jüdischen Schulkinder einen •Einfluß zu nehmen, den das nationale Judentum verlangt. Durch das zweite Gesetz soll wohl die Sdlrwächsrtje Effwe-rbssdhiidhlf der jüdischen Bevölkerung getroffen werden die Hausierer. Die Tendenz der gestern in zweiter Lesung bescNossene-ri iHrJUisierergesetznovelle rst, kurz gesagt: »Hinaus mit den Juden aus dem Hausierhandel!« Die Christ- Ikhsozialen machten hieraus kein Hehl, während es die Sozialdemokraten bei einer rtu»r schwach markierten Gegnerschaft gegen das Gesetz bewenden ließen. Sie stellten nur einen Redner in der Debatte und schlugen eine Reihe von Abändenumgsanträgen vor, von deren Ablehnung sie im voraus überzeugt waren. Wie unernst ihre Opposition war, kann daraus ersehen werden, daß sie sich immer rühmen, ohne und gegen ihren Willen könne im National rat nicht« gemacht werden. Gestern nachmittags hieß es auch, das Hausiergesetz werde wegen eines formellen Einspruchs der Sozialdemokraten nidVit verhandelt werden, dagegen würden sie keinen Eänisptruidh erheben, daß der Antrag auf Verlängerung der Voreinzahkmgsfrist für die Vermögensabgabe bsii 15. März, trotizdiem der schriftlich« Bericht noch keine 24 Stunden auflag, die zweite Lesung passie-e. •Io der Nationailratsisitzung entschlossen sie sich jedoch anders: Sie ließen das Hausiergesetz passieren und verhindertet!! die Verhandlung des Antrags auf Verlängerung der Einzahlung der Vermögensabgabe. Ueber da» Wiener Stadtschulfatsgesetz, däs in «weiter und dritter Lesung angenommen wurde, referierte Abgeordneter G 1 ö t k e 1.» der das zwischen den Parteien geschlossene Uabereülkommen mit großem Wortaufwand empfahl. In der Debatte Über die Novelle rum Halt« sierefgesetz sprach der Sozialdemokrat Hö 1 21. Et erklärte, das Gesetz entfalte ein großes Stück Demagogie. Die Christlichsozialen, die aul der einen Seite für den freien Handel ermtreten, unternehmen es hier, die schwane Schichte der Hausierer zu bekämpfen. Da» sei det Ausfluß des Hasses eines Starken gegen den Schwachen. Diese Demagogie werden die 8:> zialdemakfäteh nicht mitmächen, sondern gegen das CeSett stimmen. Das Gesetz wurde, nächderrt noch der Christlich^oziaJe Gürtler eine’Reihe von Handcls- (kammergutachten verlesen hatte, in zweiter Lesung angenommen. »Nächste Sitzung heute um 11 Uhr vonnütags. Zur Situation. In parlamentarischen Kreisen hatte man damit gerechnet, daß Bundeskanzler Schober in der gestrigen Sitzung des Nationalrates Erklärungen zur Kreditfrage und den damit zusammenhängenden vorbereiteten Regierungsmaßnahmen abgeben werde. Das Ausbleiben dieser Erklärung läßt erkennen, daß die Parteiberatiingen sich noch immer nicht ihrem Abschluß nähern. Die Großdeutschen beabsichtigen, für die nächste Woche die Obmänner ihrer Landesparteileitungen nach Wien zu berufen,. weil gerade in den Ländern der stärkste Widerstand gegen einen Eintritt der Großdeutschen in eine neue Regierungskoaliüon und gegen ein weiteres Zusammenarbeiten unter einer Kanzlerschaft Schobers vorherrscht Unter diesen Umständen muß damit gerechnet werden, daß die gegenwärtige latente Krise noch längere Zeit andauert. Die Möglichkeit von Neuwahlen ist auch gestern in parlamentarischen Kreisen wieder stark erörtert worden, wobei bemerkt wurde, daß in diesem Falle das Kabinett Schober in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung diese Neuwahlen durchzuführen hätte. Die Vertretung auf der Konferenz von Genua. Das Arbeitsprogranim für die Konferenz von Genua ist augenblicklich Gegenstand interministerieller Beratungen der in Betracht kommenden Ressorts. Bei diesen Erörterungen wird auch die Frage der Zusammensetzung der österreichischen Delegation entschieden werden. Als Haupt»» delegierte dürften der Bundeskanzler und zwei Ressortminister nach Genua fahren. Als Sachverständige kommen in erster Linie die gegenwärtig als Mitglieder der Konferenz der Nationalstaaten in Rom weilenden österreichischen Delegierten In Betracht, da die römische Konferenz zweifellos während der Tagung von Genua unterbrochen werden wird. Der tschechische Kredit. Die gestern verbreitete Meldung, wonach die Flüssigmachung des tschechischen Kredits eine Verzögerung erleiden werde, entspricht, wie wir von maßgebender Seite erfahren, nicht den Tatsachen, und zwar schon deshalb nicht, weil die Flüssigmachung des Kredits überhaupt nicht in die Kompetenz der Banken fällt. Die von der tschechischen Regierung erwartete Note über die Freigabe der Renten der tschechischen Staatsbürger ist bereits nach Prag abgegangen. St. Polten oder Wiener-Neustadt? Landtag von Niederösterreich. Der niederösterreichfsche Landtag beschloß gestern die Erweiterung des Gebietes von St Pölten und ein eigenes Statut für diese Stadt, welche sonnt eine politische Behörde zweiter Instanz wird. An die Stelle des Bezirksthamptmanns tritt nmn der Bürgermeister, der Stadltrat wird Berufung«im-sta»n>z der politifcLen Verwaltung. Hieduirch soll nicht nur St. Pölten, sondern äu-ch das Hinterland eine große E»ii'twicklt:ngsmöglichkeit enhalten. Mit der Erweiterung des Stadtgsbietis Von Sankt Pölten und mit der Verleihung eines eigenen Statuts soll, wie wir hören, die Erhebung St. Pöltens zur Landeshauptstadt in naher Zeit »vor sich gehen. Doch ergeben sich gerade »hier große Schwierigkeiten, well aiu'dh Wiener-Neustadt auf diese Erhebung Anspruch erhebt. Beide Städte sind Hochburgen der Sozialdenwikraten und es dürfte nicht leicht sein, diese häuslichen Rivalitäten z>u zerstreuen, ob wo i die Christlich sozialer» «mw die Rolle von »wohlwollenden« Zuschauern dabei spielen. Diese haben mit Hilfe der Sozialdein»il!<ra»:eh ihre Bauernkammern unter Dach und Fach gebracht, eine sozialdemokraitiscliiC Landeshauptstadt wird ihnen nicht schaden. Nach Erstattung des Berichtes über den Antrag des VerfasSufigsausschusÄes auf Erweiterung des Gebietes der Gemeinde St. Pölten durch Abgeordneten Schnofl bezeichnete Landeshauptmann-Stellvertreter Christoph die Vorlage als bedeutungsvoll, weil sie Raum für städtische und industrielle Entwicklung schaffe. Der Gesetzentwurf zeigt das Bestreben der Angleichung an die r e i c h sd e u t s< h e n Verhältnisse, und sei der erste Schritt zur Schaffung größerer Gemeinwesen in Niederösterreich. Bei der nun folgenden Abstimmung wird das Gesetz zum Beschluß erhoben. Auch der nächste Gesetzentwurf, nach dem St. Pplten ein eigenes Statut erhalten soll; wird nach kürzer Debatte angenommen. Charakteristisch für die Koalition der Sozialdemokraten mit den Ch ristlic h s0 z 1 a 1 e n im Landtag war die Erklärung de» Christlichsozialen Prader, »daß die Zustimmung der Christlichsozialen zu dem vorliegenden Gesetzentwurf ein denn Sozialdemokraten gewährter Kredit auf die.Zukunft sei, der in der Hoffnung gegeben werde, daß «ie auch die Sicherungen dafür einlösen werden.« Eine mehrstündige Debatte löste das nächste Referat über Erlassung eine« Gesetzes, betreffend dlie öffentlichen Heil* und Pflegeanstalten itt Niederösterreich aus. Es handelt sich da um ein trauriges Kapitel, das schon oft besprochen wurde. Die Betriebsschwierigkeiten dieser Anstalten sind ungeheuer. Der Antrag des Verfasaungsausschusses geht nun dahin, die Landesregierung aufzufordern, den öffentlichen Krankenhäusern zur Aufrechthaltung des Betriebes auf Grund des Refchnungsvofattschlages entsprechende Vorschüsse zu erteilen um* d,-> Bundesregierung das Einvernehmen zu .pflegen, um a,i -h - m ihr solche Vorschüsse in gleicher Höhe et'?- »r. 1. In der Begründung des Abtrages' w'un : n<or'v / Inmal die ganze Misere der Öffen.tf&'teö Vv-vk; m nitriten hlosgelegt. Der christlichsorziale Abgeordnete Dr Beirer rühmte die Verdienste der Habsburger und der Hohenzollern und griff sodann die bureau'kratische Verwaltung an* Ein großer Teil der Schuld fällt auch darauf, daß viele Kranke aus allen möglichen Ländern, aus den heutigen Sukzessionsstaaten, unsere Kranken« häuser benützen, daß aber die Gemeinden in Polen, Ungarn u«w. die Verpflegskosten nicht bezahlen., (Rufe links: Das waren eu-re Lieblingskinder!) Sid werden nicht bestreiten, daß die Galizianer sipe« ziell ihre Lieblingskinder sind. (Abgeordneter Doktor Czermak*. Sie sind noch da, im zweiten Bezirk!) Der Redner geriet Sodann in ein heftiges Duell mit den Sozialdemokraten, denen er verhielt, daß sie keine Krankenhäuser und Wohnungen bauen. Abgeordneter Christoph: Eine solche Dema« gogie! Schämen Sie sich 1 Ihr habt die Geäder im Kriege verpulvert und heute diese Demagogie! Das ist uner« hört! (Unruhe.)' Abgeordneter Dr. Beirer: Die Gegenseite ruft uns zu: Ihr habt den Krieg gemacht! Seid ihr damals nicht auf der Welt gewesen? Was haben wir zu reden gehabt? Wir waren damals nicht einmal in der Regie« rung vertreten, wir hatten nicht einmal eine ent« sprechende Minderheit im Abgeordnetenhaus. Landeshauptmann-Stellvertreter Ch risto>ph*j Eure Bischöfe haben die Waffen gesegnet! Abgeordneter Dt*. Beirer: Lesen Sie di« »Arbeiter-Zeitung« vom August 1914 und Sie werden sehen, daß zwischen »Reich sonst« und! »Arbeiter-Zeitung« in diesem rundete wenig Unterschied ist. , Landeshauiptmann-SteflVertreter Christoph: Bei der Musterung haben Sie alle Krankheiten aufgezählt, die Sie haben, die anderen sind aber ins Feld gegangen* Abgeordneter Dr. Beirer: Ich war nach einem Schlaganfall krank! Der Antrag wurde bei der Abstimmung angenommen. Einfalt und Rasse. Herr Finanzminister Dr. Gürtler und Natiotoa!« rat Dr. Wan c k sind bekanntlich Totfeinde. Es trennt sie nicht nur der Gegensatz der von ihren beideti Parteien vertretenen Welta'nschauüngen, sondern auch eine Reihe persönlicher Insulten, die einen eigens zu diesem Zwecke eingestzten parlamentarischen Ausschuß in Atem halten. Man sollte meinen, daß sich für solche grimmige Gegner nur schwer ein Boden zu gemein« samem Operieren schaffen ließe. Und doch wurde dieses Unerwartete jüngst Ereignis. Der gemeinsame Boden, auf dem sich die zwei Feinde zu löblichem Tun fanden, war das Parkett eines Wiener Tanzsaales. Und da beide Mitglieder antisemitischer* Parteien Sind, war der Anlaß ihrer ^..friedlichen Begegnung konsequenter« weise ein »Juden«-Ball, nämlich das Repräsentation«« fest der »Judenpresse«, dieses angeblich gefährlichsten Giftes für chrisrifch-germanische Art und Sitte. Dofktoti Waneck hat schon im Vorjahr seine Leidenschaft für jüdische Feste in einer Welse verrate-», die ihm damals mehr oder weniger sanfte Vorwürfe vonseiten der auf arische Rassenreinheit bedachten Presse eintrug. Nun blüht auch dem Dr. Gürtler ein ähnliches Schicksal fm Mittwoch-Abendblatt der »Reicbspost« fand er eine» iiebrelthe Belehrung über den Begriff »Rasse«, inj Form eines offenen Briefes »Ah einen Pbilosemiteö« und mit der Unterschrift Tobias E 1 n f a 11. Es ist gewiß dicht das erste Mal, daS in den Spalten ein«i .Arttisemitenblattes Einfalt das Wort zum Rassenproblem ergreift. Ungewöhlich ist nur, d,aß es plötzlich unter dem richtigen Namen des Verfassers ge« schiebt. Auch läßt sich diesmal ein gewisser Geist der Versöhnlichkeit nicht leugnen. Nachdem im »Brief-; kästen« derselben »Reichispost«-Nummer ein anderer Adressat die Auskunft erhalten hat, daß die Kathöllkeiä( über keinen Glauben, ä-ueh flicht über den vön AuisbfäH negeawolksstämmen, zu spotteh pflegen, sondern derlei den »jüdischen Windbeuteln« überlassen, erfährt dösi besagte Philosemit in seiftem Briefe, daß die Juden auch Menschen sind und es unter ihnen vielleicht sogar bessere gibt, als der Schreiber und der Empfänger de« Briefes es sind. Trotzdem glaubt Einfalt (nicht nujp der Tobias Einfalt), daß die Juden bekämpft werdet^ - müssen, »nur weil sie anders sind«. Wir bezweifeln sehr* daß die »Relchspost« mit diesem Argument bei den Chrlstlichsozlalen und deutschnatlonalen »Philosemlten« Glück haben wird. Denn wahrscheinlich ist es gerade die Erkenntnis, daß jüdische Art mit E l n f a 11 nichts zu tun hat, was die Herren Dr. Weiskirchner und Dr. Waneck verleitet, mit den Juden zu tanzen, und zwar icht nur auf dem Conoordia-B«,ll, sondern auch — •ums goldene Kalb. Gewiß spielt, wie Einfalt befriedigt feststellb die Rasse ' in der Optionsfrage eine große Rolle, und wenn prononcierte Mitglieder antisemitischer Parteien ausgerechnet für Verwalturtgisfabsstellen in verjude« ten Aktien- und Versicherungsgesellschaften a lal »Zebu«, »Heimat« usw. optieren, so wissen sie schon* warum sie das tün: »Der aufklärerische Jude sucht nach Wirklichkeit, nicht nach Wahrheit.« Denn über den Begriff »W a h r h e i t« hat sich schon Pila« tu« umsonst den Kopf zerbrochen, von dom Wesen der »W i r k H c h k e i t« kann aber kaum jemand anderer einen so guten Begriff haben, wie ein österreichischer Finanzminister und ein ehemaliger Bürgermeister der Großstadt Wien. Darum wird auch die von dem Briefsehre-iber erkannte Gefahr, daß die Vermischung Jüd und Christ von ihren natürlichen Idealen entferne, jüdische Aktiengesellschaften und journalistenverelne rieht V01* der Invasion fremdrassiger »Antisemiten« schüttsen* Denn es ist. wie Einfalt klagt: »Der phiantasiearme W 1 rk 1 i c h k e i t s m e n s c h, der sich an Gefüh'en ebenso gerne reiht wie am Glauben, hat eine groteske Geschicklichkeit, wenn es gilt, mit solchen Tatsachen zu jonglieren <..« . Polen. Das Gesetz über die Rechtsbeschrän« kungen der Juden von der Tagesordnung abgesetzt. Eine antisemitische Hetzrede im Sejm. Warschau, 21. Februar. (Tel. der „Wienef Morgenzeitung“.) Die letzte Sejmsitzung hai über Antrag des Abgeordneten Pater Lutoslawskl