Wiener Morgenzeitung · 1922-02-23 · Heft 1103 (23.2.1922) · p. Seite 3

Nr. U03' Men. Donnerstag WIENEB MÖRGENZEITTJNÖ 23. Februar 1922 Lette 3 war, der mit dem festen Verbnamein aiudc die Reinheit seiner Absichten- und seine ehrliche Arbeit dem uners'dhütterlc>dhen Gliauibon in sich trägfb, daß rastloses Schaffern endlich zuim Ziele führe. (Ztürm-iisoher Beifall.) _ Tscheche-Slowakei. Benesch in Paris. Güojstlge Ergebnisse der Londoner Verhandlungen. Prag, 22. Februar. Ministerpräsident Dr. Benesch hatte Montag abends vor seiner Abreise von London eine letzte Unterredung mit Premierminister Lloyd George über einzelne Punkte des Konferenzprogramms und die Arbeitsmethode, Die einzelnen Punkte, insbesondere auch jene, welche das Interesse der Tschechoslowakei betreffen, wurden eingehend erörtert. Es wurde ein vollkommenes Einvernehmen erzielt. Alle Fragen wurden geklärt und der Standpunkt präzise formuliert. Ministerpräsident Dr. Benesch, der Dienstag abends ln Paris angekommen ist, legte sofort dem Ministerpräsidenten P o i n c a r i den Verlauf der Londoner Verhandlungen dar. Im allgemeinen kommt langsam eine Uebereinstimmung der Ansichten zwischen den Alliierten über alle diese Fragen zustande. Prag, 22. Februar. (Tel.-Komp.) Einem hier aus London eingetroffenen Telegramm zufolge wird Doktor Benesch nicht nach Rom fahren, sondern aus Paris direkt nach Prag zurückkehren und am 25. d. M. hier eiutreffen. Infolge der Verschiebung der italienischen Reise des Ministerpräsidenten dürfte auch eine Verzögerung in der Zusammenkunft mit dem jugoslawischen Außenminister Nincic eintreten. Ungarn. Der Kultusminister bestätigt den antisemitischen Beschluß. Budapest, 21. Februar. (Bericht der »Wiener Momgenzeitiang«.) Wie erinnerlich, hat die antisemitische .Mehrheit des Budapester Gemeimderats duirch einen einfachen Beschluß sämtliche jüdischem Oberlehrer und Direktoren der hauptstädtischen Schulen ihrer Direktorstelle enthoben. Die ohne jeden Grund und ohne D Ls z i p1 in arum tersuchung gern aßregelten jüdischen Lehrer haben hierauf um Beurlaubung angesuetht und seinerzeit diesen Urlaub auch erhalten. Gleichzeitig beriefen sie gegen die ungesetzliche Enthebung an den Kultusminister. Kultusminister Vass hat nun den Rekurs der jüdischen Direktoren abgewiesen und den Beschluß des Gemeinde rate bestätigt. (Von uns bereits gemeldet. Die Red ) Begründet wird diese' Entscheidung, des Kultusministers damit, daß die Direktorsstelle bloß eine Betrauung rind. keine selbständige Berufs- Stellung sei. Der Magistrat der Sbadit Budapest könne also diese Betrauung zu jeder Zeit nach eigenem Ermessen widerrufen. - Nun ist es interessant, daß der Kultusminister durch diese Begründung eine unglaubliche Unkenntnis der Rechtslage verrät. Denn gerade die Direktorstellen am den Budapester Sah ul ein bilden in dieser Richtung eine 'Ausnahme, indem hier diese Stellen systemisierte Stellen sind und die Direktoren vom .Geimeinderat für Lebensdauer gewählt werden müssen. Da es kaum anzutneihmen ist, daß-im Ungar isoliert Unterrichtsministerium sich niemand gefunden habe, der das wahre Rechtsvierilmltnis. der Direktoren kennt, wird in der ungarischen Oeffentiiahkeit mit Recht angenommen, daß die Regierung das Vorgehen des Budapester Magistrats nur deshalb bestätigt hat, uhi die antisemitische Mehrheit mit Rücksicht auf die bevorstehenden Wahlen nicht gegen sich aufzulehnen. Die betroffenem jüdischen Direktoren wollen jedoch die Sache nicht auf sich. beruhen lassen und suchen nach möglichen Mitteln, ihre Angelegenheit vor den Verwaltungsgerichts lro f zu bringen. Der Wahlreformschwindel. Budapest, 22. Februar. (TeL-Komp.) Die gestrigen Erklärungen des Ministerpräsidenten, die über die Richtlinien seiner Wahlreform keinen Zweifel mehr übrig lassen, wurden in politischen Kreisen mit der größten Ruhe aufgenommen. Die Presse beschränkt sich auf die wortgetreue Wiedergabe der Erklärung und enthält sich jeden Kommentars. Nur die Grafen Albert Apponyi und Julius Andrassy betonen in mehreren Blättern, daß sie das Gutachten der Sachverständigen lediglich als private Meinung dieser Männer betrachten und die Regierung ihrer Verantwortlichkeit nicht enthoben werde. Die Königsfrage. Budapest, 22. Februar. (Tel. Komp.) Erzherzog Josef wird in der nächsten Nummer des „Hearst Magazin“ einen Artikel über die monarchistischen Bestrebungen in Ungarn veröffentlichen, in dem er darlegt, daß zwischen Monarchie und Demokratie ein Gegensatz nicht bestehen muß, daß vielmehr ein konstitutionelles Königreich mehr demokratisch eingerichte; sein kann als eine Republik. Er beruft sich dabei au ' das Beispiel Englands, das viel demokratischer eingerichtet sei als Frankreich. Ungarn könne dasselbe Recht für sich in Anspruch nehmen, die monarchistische Staatsform zu fordern, wie England. Für den ungarischen Thron gebe es . aber augenblicklich keinen Kandidaten, da der einzige Standpunkt, den man bei einer solchen Frage einnehmen könne, die Wahrung der Interessen des Landes sei. Die ungarische dynastische Frage werde erst dann eine Lösung finden, wenn aus den gegenwärtigen Chaos ein neues Europa erstehen werde. Polen. Die Frage der jüdischen Heimkehrer. Warschau, 21.^ Februar. (Telegramm der »Wiener Morgenzeitlng«.) In der letzten Sejmsitzumg wuirde über den Vorschlag des Abgeordneten Mierzcjewski, betreffend den nichtgenügenden Sdhiutz der Ost^nenzen, beraten. Der Referent Abgeordneter Mierzejew'ski‘ greift das* Innenministerium wegen der nichtgenügenden Beschützung der Ostgrenzen an. Er stellt' feist, daß die Grenzen für die Immigration völlig offen seien und daß dem jüdischen^ Einwanderun.gsstrorn aus Rußland kein. Einhalt geboten wird. Die Organisation der Grenzschutzbaitaillotne habe' völlig ver-, sagt, da in denselben über vierzig Piräzent jüdischer und rassischer Mannschaft seien. Er schlage daher die Einsetzung einer Kommiss i 0 n zJur Untersuchung des Grenzsohusses vor. Innenminister Downarowicz widerlegt in einer längeren Rede die Vorwürfe das Abgeordneten Mierzejews/ki. Abgeordneter Grümbaum ergriff ebenfalls das Wort zu einer längeren Rede, in der er über die Haltung der Regierung zu den jüdischen Emigranten und Heimkehrern sprach.. Trotzdem nach den Bestimmungen des Rigaer Vertrages die in Rußland derzeit wohnhaften polnischen Staatsbürger und jene, die vor dem Kriege in Polen gewohnt haben, nach Polen heimkehren dürfen, verweigern die polnischen Kommissäre Juden dieser Kategorie die Heimkehr. Es scheine sogar ein Geheimerlaß zu bestehen, der auf eine Verletzung der betreffenden Artikel hinsichtlich der Juden hinarbeite. Redner stimme für die Einsetzung der Untersuchurngskommis-sion. Der Verkehr mit Rußland. Warschau, 22. Februar. (Tel.-Komp.) Die polnische Regierung hat alle Beschränkungen, die bisher für den Handel mit Rußland galten,, aufgehoben und wird neue Bestimmungen für eine glatte Regelung des Warenverkehrs in den Grenzstationen erlassen. Ostgalizien in Genua. Warschau, 21. Februar. (Tel. der ■ »Wiener Miacgoftzeiterng«.) Dite Sejim'komrmig&iicm' für auswärtige Angelegenheiten -beschäftigte sich abermals miiit der ctsibgiailiiztiis-dhen Krage. Aiußenmimiister S Öc i rmunt teilte mtfcts, dtaß die ostgaümi&dhe Frage auf der Konferenz hi Genua behandelt werden wird. Die Regierung sei daher der Meinung, daß miau gegenwärtig. die Erteilung einer Auitoinorme in diesem Gebiete ermst behandeln müse. In dar darauffolgenden Debatte verlangten die Vertreter der Wibcis-Grtupipe uiiud die Sozialdemokraten die sofortige Vorlage eines Aultomomieprojekts für Qstgabzitn. Aufschub der Landtagswahlen. Warschau, 22. Februar. (P. T.-A.) Geistern verhandelte dar Larndta g über dien Termin dier IN e uw a h l en. Der Antrag, die Wahlen arm 25. Juni vorzum-ebimen, wurde mit 118 gegen 96 Stimmen abgefeimt, dagegen mit 104 gegen 73 Stämmen der Antrag deis Abgeordneten Lieber mann angenommen, wonach die Neuwaihfjem maich der AntniaJhnie der Wahflordwng iim Laufe, des Sommers diundhgefüihidt werden sollen. Rumänien. Beratungen zwischen Bratianu und Basic. Bukarest, 22. Jänner. (Tschecho-slow. Preßbur.) Gestern und heute haben zwischen den Ministerpräsidenten Bratianu und P a s i c Beratungen über die gemeinsamen Interessen und das künftige Vorgehen stattgefunden. An der heutigen Zusammenkunft nahm auch der tschechoslowakische Gesandte Dr. Veverka teil Litauen. Die Minoritätenfrage. (Von unserem Korrespondenten.) Kowno, 15. Februar. Die Konstibutionskommission, ..die über das Projekt über Minoritäten rechte beraten hatte, hat bereits ihre Arbeiten am n. zu Ende geführt. Das ganze Projekt wurde bereits im dritter Lesung angenommen. Trotz der Bemühungen der Vertreter der Minoritäten sind in dritter Lesung mehrere A e n d e .r u n g e n beschlossen worden. Der wichtigste Punkt des Gesetzesproii.ektes, der den Charakter der nationalen Minoritäten feist« stellt, hat gegenwärtig folgende Fassung:1 . »Eine Anzahl Bürger einer nationalen Minor!-. tat, die an dem Bestände des nationalen Katasters! Interesse bat, bildet einen nationalea Vew b a n d, der das Recht hat, seine inneren Angelegen« heilen zu verwalten, wie Volksbildung* W 0 h l f a ihir t s e i n r i.c h t u n g e n, so z i a l e Fürsorge und die Befriedigung aller Angelegen« beiten, die zur nationalen Kultur gehören,, zu be« sorgen. Zur Führung dieser Angelegenheiten wählen!, die Mitglieder des National verbände» reip rasen« tative Organe.« Der Antrag des jüdischen Vertreters auf Er« Streckung der Tätigkeit des nationalen Verbandest, auch, auf religiöse Angelegenihiiten wurde a b« geleh nt.7 Die Bestimmung bezüglich der matiok. nalen Ministerien wurde dahin abgeändert, daß mach! dem jetzigen Wortlaut jene Minoritäten, die fümif1 Prozent des Gesamtbevölkerumg ausmadhenl (früher zehn Prozent) ein nationales Mini« sterium beanspruchen können. Die Beziehungen, des nationalen Ministeriums' zu den Organen deii nationalen Autonomie sollen erst in einem beton« deren Gesetz festgelegt werden. Die Organe detrS nationalen Autonomie haben das Recht der Be* Steuerung und können auch im Wege von be« sonderen Gesetzen von ihren Mitgliedern separate Beiträge zu den allgemeinen Steuern verlangen. Die Sprachen der nationalen Minoritäten! können sowohl im Parlament als auch in, alleni Selbstverwaltungskörperschaften und Regierungsbehörden frei 'benützt werden.; Ebenso. können aUe' Eingaben an die Regierungsbehörden, Doku-> mente und Deklarationen m dem Sprachen dar Mino* ritäten verfaßt werden. In jenen Geigenden, wo eine Minorität zehn Prozent der Bevölkerung . bildet,; müssen auch alle öffentlichen. Kundgebungen' der Verwaltungsbehörden in der 9ptracheVder.be« treffenden Minorität veröffentlicht werden, ja selbst' die Richter dieser Gegenden sind verpflichtet, im Verkehr mit Mitgliedern einer Minorität * deren! Sprache zu benützen. Das GesetzesproJ.ekt wird in dem1 nächsten Tagen der Tairyba (Parlament) im Zusammenhang mit dem ganzen .Verfassiwrgsesntwurf zujt Beschluß.« fas-sung vorgelegt werden. Es ist ’arnzumebmen, daß dieses Projekt, ähnlich wie in der Konstitutionskommission, atuch vom Pie« raum akzeptiert werden wird. In der letzten Parlamentssitzumg hat d'er nöUN' ernannte Ministerpräsident Galwanowski einch Deklaration des neuen Kabinetts verlesen, in dem er auch die Frage der Minoritäten berührte, Er erklärte, daß auch die neue Regierung, ähnlich wie die! frühere, die.nationalen Minoritäten unterstützen und das Prinzip der n a t ionalpersonelle n? A u t.o nomie im . vollsten Einklang mit der* Staafcsimteressen fördern werde. Palästina. Eine Kunstgewerbe- und Industrieausstellung in Jerusalem. Jerusalem, 15. Februar. (Bericht der „Wiener Morgenzeitung“.) In einer jüngst stattgehabten Besprechung von Interessenten wurde die Abhaltung einer Ausstellung palästinensischer Erzeugnisse auf dem Gebiete der Industrie und der Kunstgewerbe im April d. J. beschlossen. Der Plan, der auch die Zustimmung und Förderung des Oberkommissärs für Palästina gefunden hat, wird unter dem Protektorat Sir Herbert Samuels zur Ausführung gelangen. Zur Durchführung der erforderlichen Vorarbeiten wurde vom Oberkommissär ein Organisationskomitee eingesetzt. Es wurde beschlossen, aus der Ausstellung von vornherein alle auf mechanischem Wege hergesteilten Produkte sowie die Nahrungsmittelerzeugnisse mit Ausnahme der Oelprodukte auszuschließen. Die für die Ausstellung in Betracht kommenden Erzeugnisse wurden in zwei Hauptgruppen geteilt: in überlieferte Gewerbe und moderne Gewerbeprodukte. Zu den traditionellen Gewerben gehören diejenigen, die ihren Ursprung in Palästina selbst haben und einen Typus erzeugen, der seit mehr als einem halben Jahrhundert in Palästina bekannt ist, wie Weber-, Gerber¬ und Töpfererzeugnisse. Als moderne Gewerbe werden solche angesehen, die erst in den letzten fahren in Palästina eingeführt wurden und nach europäischen Modellen hergestellt werden. Für eine hebräische Handelsschule. Aus Jerusalem berichtet man was: Eime Grupp# van Lehrern und Kaiufleutetn »regte 'hier dlie Grün* dlurag einer hebräischem .Handelsschule am.. Zu diiasem Zwecibe fand hier vor einigen Tagen eiere! Besprechung stete, an -der Vertreter der jüdischen' Kaufmannumid Lehrerschaft teilgemomm em ,.ha!berni<' 'Niach einer tangerem Debatte wurde be®dhloissen^ nx?dh im Laufe diiesLs Frühjiatons eine foöbräiuiah'e! HamdielissdhiUile m begründen. , Zwecks, Aufbringung der nötigen Geldmittel wind demnächst eine Kon« fereez der jü-diiisoheni Kauifmair*nscih<aft eiimiberufoi^ Man .(hofft, diaß es gelingen wind, mter dem, jüdischem Kaufl-ejuiton Jerusalems und dier anderen Städte Pak läshiintas die nötigem Gd'dimiiittel aufzulbriingani, um den Bestand dier Schule für längere Zeit iliiiimaiu^ sidnetnauistellen, Herrenu. ßsmmwöstks. klessnrrr'lnls!. engl. WoU- Stoffe,gertrlckt8jacke«,R!ekl6r,Ko5tÜRiGuJumnfii’ alles erstklassig und WUlgst im Warenhaus II., Taborstraße 48 Telephon 4W*79 En gros 1074 En datall