Wiener Morgenzeitung · 1922-02-23 · Heft 1103 (23.2.1922) · p. Seite 2

Sette 2 Wien, Donnerstag WIENER WORGENZEITUNG 23. Februar 19^2 Nr. 1103 Die Wahlkampagne in Rumänien. Antisemitische Propaganda. gründen, aber das Berteibende irmt-or d«m Titel einer Neugründumg zerstören wollen. Man bnaiiKiht mur jene Pumlkte zu lesen., welche das geitstiiiohe Obefbanupt der Orthodoxie als Reih men für eime zu gründende neue jüdliisdhe Partei awfsteilt. um zju seihen, daß diese Partei alles ‘aib/1 egen. soll, .was sie neu ira*d' was sie jüdisch enscheiinen ließ?. Im Punkt 2 sdbreilbt W e'ber der neuen Patten, vor, daß alle kcm.fessiionelilon, kulturellem und Gemeintdefragen auvszuise’nulten wären. Hier hätte er wdhl eine gl ü dkl ich er e Fassung fcreffetn können, wohin; er gesägt hätte, daß alle dtas Judentum berührenden Fragen auisiznuscbrilliian seien, d>enn wenn (Le neue Partei raadh Punkt 3 sieh Mäßigiug (worin? iim A!k<Tfo Ölverbrauch. im Ka-rtemisipiel oder im Beten?) au feil egen soll, und wenn der einzige Zweck im Nachsatz des Weibetsdbem Programms au erblicken ist, dtie in der Sti:iat!siverfaissuipg gewährleisteten Gesetze dfirrabzufü'i inert, denn gftjel'Ut d*iei von Weber angestrebte neue jüdii-sühe Partei eigentfeoh jenes totgeborene Kind vor, das ailfle Mohkmale; seiner poltitedi traureifem, semPlen Vaterscihiaift an ' sich trägt. Es bleilbt bedauerlich, daß der Mann, dter in der orthodoxen Zenitra'.lkasifzlei der oberste Hüter des sauzungätreuem Judentums zu sein hat, statt sein Augenmerk zum Beispiel auf den auf einen noch nidht' dagewoseraon Tiefstand stehenden Re%iahstmtemniclhit in den Volks- und Mrttelsidbuilien ' zu richten * sich trotz seiner oft bewiesenen polli/ti^ohcn Kurzsiohitigkeit gedrängt fühlt, die jüdisch« Welt der Sto-wakei mit seinen Uiirek'tti'vem im .politicris zu beglücken und in einer von einem Täufling redigierten rudhtjüdfedhen Zeitung die Blüten seines Geistes a'blagert, zum Schaden jenes großen Teiles der slowakischen Judensohaft, die in eener offenen, ehrlichen und jüJifc-ch - selbstbewußten Politik ihr Heid. sniidhit und zu finden h-offt. Für -das Ober? haiuipt -Weber gilt der alte ewig wahre Satiz: Si teouisse® . . .« Oesterreich. Nationalrat. Auf der Tagesordnung der heutigen •Sitzung des Nationalrates stehen folgende Gegenstände: 1. Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes für Niederösterreich (Wiener Stadtschulratsgesetz). 2. Gesetz über die Ergänzung und Abänderung einer Bestimmung des Hausierpatents und der Vorschriften über andere Wandergewerbe. 3. Eventueller Antrag des Abgeordneten Dr. Schür ff und Genossen, betreffend die Verlängerung der Frist für die Vorauszahlung der Vermögensabgabe bis 15. März 1922. Hauptausschuß. Der Hauptausschuß trat gestern nachmittags unter Vorsitz des Präsidenten Dr. W e i s k i r c h n e r zu einer Sitzung zusammen. Der Hauptausschuß stimmte zunächst dem Vorschläge des Bundeskanzlers, den bisherigen Leiter der Verwaltungsstelle für das Burgenland Hofrat Dr. R a u s n i t z zum Landesverwalter für das Burgenland zu bestellen, zu. Weiters genehmigte der Hauptausschuß die Vorschläge der Parteien bezüglich notwendig gewordener Ersatzwahlen für die Landesverwaltungsstelle. Geber diese Angelegenheit wird Abgeordneter :M i k 1 a s dem Nationalrate Bericht erstatten. Der Verordnung, betreffend die Freigabe des Verkehrsmitßier, stimmte der Hauptausschuß mit Mehrheit zu. Der Beratung der Durchführungsverordnung zum Gesetze über Volksbegehren wird nach einer längeren Debatte über Antrag des Abgeordneten S e i t z vertagt. Bei der Beratung der Verordnung, betreffend d i e Regelung des Holzverkehrs, wurde zunächst ein Antrag des Abgeordneten E I d e r s c h, den H 0 1 zverkehr im Inlandevollständig freiz u g e b e n, abgelehnt. Die vor den Regierung vorgelegte Verordnung wurde angenommen. Die Bezüge der Bundesangesteüten. Nach der Mitteilung einer Parlamentarischen Korrespondenz hat sich der Kabinettsrat in seiner letzten Sitzung mit der Frage der von den Organisationen der Bundes* Angestellten vorgebrachten Forderung, betreffend die Auszahlung der Bezüge nach der Indexziffer pro Februar, befaßt und beschlossen, einen Betrag in der Höhe des 17<fachen vorjährigen normalen Märzbezuges zu bewilligen. Die Auszahlung erfolgt am 25. Februar. Landtag von Niederösterreich. (Sitzung am 22. Februar.) Die Einführung von Bauernkammern. Der Hlederösterreichlsche Landtag beriet gestern in einer mehr als siebenstündigen Debatte über die Einführung von Landwirtschaftskammern (Bauernkammern). Die General- und Spezialdebatte wurde unter einem abgeführt und die Gesetzesvorlage schließlich auch mit den Stimmen der Sozialdemokraten, welche gegen einzelne Posten Bedenken erhoben, angenommen. Die Sozialdemokraten gaben der Befürchtung Ausdruck, daß durch das Gesetz ein Monopol geschaffen werde; das Ackerbaumlnisterlum und der Landeskulturrat sollen verschwinden, aber in den Einzelländern sollen die Bauernkammern allein die Interessen der Landwirtschaft vertreten. In der Debatte war viel von V'ehzucht, Milchwirtschaft, Weinbau, Holzbewirtschaftung, Fachschulen usw. die Rede. Es gab manche Berührungspunkte, -welche die beiden Parteien zusanimenführten, wie Wohnungsfürsofge, Arbeitersrhutzgesetzpebung, aber über eine K uft konnten sie nicht Zusammenkommen: das ist die Landarbeiterirage im allgemeinen, welche ChrisUichsozialp Bukarest, 20. Febnueir. (J. C. B.) Di« Ittbenafle Partei, diitc beksomtilfoh eifrig um jüdfeabe Wah.1st Iminen wirbt, bat bei der gegenwärtigem Wahl- Kampagne Farbe bekannt untd tmug dietn Antisemitismus. in den VV islVitllkiaimipf hÄraeiita. So aiink-ulcert gegenwärtig eärre «n vielen Taiutsehden verteilte, vcm Kamstaintin Mam-ea verfaßte Wahlbrosdhüre, in., der dtie früher ein nuimäniscihen Mrjniiis»ter M a n i u, V.aj'd a ttrnd Takejomescu sowie der Fatrwsw Gesoinidte D'r. V a j -d a - V o i v od der Zusammcn&irbeiir mit -den Jtudem gegen Rumänien besd'.iuM'igt wenden. D«:« AUHantce Is-r^li'tie möt dem .Herren Vajda umtd TrJkie Jonoacu, .dem jüdüs<dbe Abstammumtg vorg* warfen wird, hätten den berüchtigten M'Imctritätsvertjrag des Sattmit-Germaiiner Fniedemts verfaßt,. der dien Ruimänetn Maiaem Fremder auifgezwungen 'hat. Die Brasdhüre schließt mit den Wanten: »Naim siebt dtas rutmäniisdie Volk, welicihe düe wahren Rumänen -umd welche dtie Feinde •dieses Landes sind. Wir ziehen in dien Walhflkiarnipf inult dem Kmeuiz in ded Hand und sagen jedem guten Sohin« des Vaitierlemdes: In hoc sigivo viinices.« Das Programm der Jüdischen Volkspartei in Siebenbürgen. Cluj (Klausenbürg), 17. Februar. ‘(Bericht der. »Wiener Morgen« eitel g«.) Die Jüdische VoLkspartei, welche sieb zur einheitlichen Durchführung der bevorstehenden rumänischen Kamm er wählen gebildet hat und welcher die Juden aller Richtungen beigetrete-n sind, bat bereits in allen Wahlkreisen die Konstituierung der Ldkalgrutppen d-urchgeführt. Ebenso wurde das WahLprogramm durahberateri und angenommen. Das Programm, das sieb auf sämtliche Gebiete der rumänischen Politik und aui alle Wirtschaftslagen erstreckt, stellt hn wesentlichen, folgende Forderungen auf: Für die V o 1 k s m i n o r i t ä t e m wird gefordert, daß die Staatsbürgerschaft eiruenseriitis jede Person, die beim Kriegsabschluß auf dem Gebiet 'Großrumäniens ständigen Wohnsitz hatte und bis zum Inkrafttreten des Gesetzes für keine andere Staatsbürgerschaft optierte, ohne jede weitere Formalität als vollberechtigter rumänischer Staatsbürger erkannt werde, andererseits vom Zeitpunkt der Schaffung des Gesetzes die Zuerkennung der rumänischen Staatsbürgerschaft gegenüber j'eder Person ohne Unterschied der Konfession und der Nationalität an dieselben gleichen Bedingungen geknüpft sei. Diese Forderung soll so wie die vo’ile Gleichberechtigung aller Staatsbürger auf allen Ge¬ und Sozialdemokraten aus prinzipiellen Gründen von einander trennt, da die Sozialdemokraten diese Frage, im Gegensätze zu den Christlichsozialen, als eine Frage des Staates, des gesammten Volkes ansehen. Nachdem der Berichterstatter Lang die Wichtigkeit des Gesetzes besprochen hatte, erläuterte er die demokratischen Grundsätze des Wahlrechtes in diesen Kammern, die Im Gesetzentwurf vorgesehene Organisation der B ezlrkswirtschattskammern und betonte schließlich d 8 Recht, für die landwirtschaftlichen Zwecke Umlagen auf die Grundsteuer einzuheben. Abg. Dr. R e n n e r erklärte, seine Partei habe gegen die Schaffung reiner Landwirtekammern unter gewissen Voraussetzungen keine Einwendung zu machen. Wünschenswert wäre es, daß neben der Körner, die hauptsächlich die ländliche Produktion ins Auge faßt, eine Kammer errichtet werde, welche das Interesse der städtischen Verbraucher zur Geltung bringt. Der Verbrauch sei Zweck, die Produktion das Mittel. Redner bemängelt, daß im Gesetz nirgends Veranstaltungen getroffen seien, auch Verbraucherkammem zu schaffen. Auch sei zu bemängeln, daß die Kammer nach dem Gesetzentwurf keine reine Interessenkammer sei. Es wird notwendig sein, daß Produktion und Konsum Industrieller und agrarischer Produkte, Produzent und Konsument zunächst kammermäßig organisiert werden, dann aber zusammengefaßt werden zu einer Körperschaft, wie sie in Deutschland besteht, ln dem Reichswirtschaftsrat, die der Staatsregierung bei der Neuordnung seiner Wirtschaftspolitik wertvolle Ratschläge zu geben imstande wäre. Die Christlichsozialen wollen die Agrikulturverwaltung allein führen, müssen sie auch allein bezahlen. Es gibt Leute, welche die Länder als selbständige Staaten auffassen, zum Beispiel Tirol, das eine eigene auswärtige Politik machen will und ein e’genes Zollgebiet sein will. Das Land will eine Hoheitsverwaltung führen. Es gibt dort ein paar Advokaten, die gemeint haben, den Purpur der Herrschaft angezogen zu haben. Da ist ein Dr. S t e l d I e, der eine eigene Wehrmacht schaffen will und am liebsten -alle Bauernsöhne für seine Heimwehrorganisatioi rekrutieren möchte. Dabei wird aber vergessen, daß die Vorsorge für Straßen und Schulen und dafür, daß die Leute etwas zum Essen haben, wichtiger ist. Dr. Renner schließt seine Ausführungen mit der Erklärung, daß seine Partei trotz der Bauernkä mmern des Einflusses auf die Landeskulturverwaltung sich nicht begeben Werde. Der sozialdemokratische Abgeordnete D u d a beantragte, daß die Landesregierung aufgefordert werde, ehestens eine Gesetzesvorlage, betreffend ■ die Errichtung 9 ung garantiert werdet! Die ün Großrumäniea lebentdiem ethnischen Minderheiten sollen in der neuem Verfassung als juristische Personen amertennit wer dien umid ihnen däie «dlaimii-fc verbundenem Attribute durch die entsprechenden Grundgesetze gesichert werden. Dementsprechend wird die Schaffung von nationalen Kata-* stern, sonach airnch eines jüdischen Katasters, ferner dt!e DwclilühTtung eines» Wa/hflgetsefezie® auf Grund des Prinzips der allgemeinen, gleichen, ge« he!men und nach nationalen Katastern auszaiübenden Wahlrechts für alle gesetzgebenden munizipialen .Körperschaften und für die Gemeinderäte gefordert. 'An der Spitze eines für die nationalen Minderheiten 1 zu schaffenden Orgams soll ein Ministerium für die nationalen Minderheiten er> : richtet werden. ' All® speziell!« Forderungen diyr Jiudenttimm -Wenden angeführt: Bai voller Aufrechtecrßnalturng der 'bedtiiniguurvg’sTasen Verpfliidttuing der Anteil« rud’.itme am dem Sjctatize des VateNlimidos sei den -jüdischen Staatsbürgern dlie Möglidhlkieiif geeoelhiert, 'tn-äflftem ihren LebaniNveirhä'l’tin'iissein naidh TnittiflGcfhfloei^ dem S a -b b a fc und1 d'ic übrigen Feiertage Ihrer! Religion dtuirdh A r b e i t s ruhe zm fataltem. Demizufolge soiem dlie Jiuden v weld\<e am Saimstaig vom der Anbeiiit tenen., vom der Pifliiidhlt der Sanm-bagshulhe zu befreien. Die Rabbiner sind -dem Sediscingerm der ü'briigen Kamfea-öomoh in jeder Beziitehiumg necihltliiiöb glekhziuisiti&lfi'en.. ' Bei allen dßis wirt-sdhaftli-dhe Leben 'reguiliienetru» dem, diei Hebung des VcfficswahÜs dienendem- Ge« setzen ist die gegen wörtige?oziiiale Stnuikitiur der ntaitioma.lem Mimdertheit dter Jmdiem in Betraclhst zm ziehen. j Jene jüdischen. Orgamiiisationiem, deren Aufgabe es ist, durch svisteniiadisdhe Enitwidkliumg di« gegenwärtige soziale Struktur gesünder au gesbafiitem, soll!cm, soweit sie sich mehlt kn Gegentsatz zuim StaartJsimiLeres.se befinden,-deir stiaaiüliiohen Sub- Vc n t t'on tefllhaftig wenden. Bei der Uruifiiiz-kmuings« ahbeiit, welche dlie VereiinhieiitiW-chiuing uin»d Vereint« gun g d er n-euam gegliediertem Gelbiote Großnum änri ene mast Albnutmäntiem zum Ziele haben., sind dfie speziellem Venbälitimis'&e im Sieibembürgeni, dem Bamat^ in Marmards und dem Körosgobiet besondtens zu berückt. iiid! Illigen umtd von altleri übemediHtem Exiperimenitem im Interesse der Bevölkerung dieser Ge« biete Absiüand zu n>eh-mem. Der restlich« Teil des Programms befaßt 'sn-dh mit dem Sanid'erwürnsdlien Siebonbürgents umid teilt für dlie Freilbeit des Hamdeb uthd kür eine gerechte Rejvriision der Hvou«a> gdsotizie ein. der.Land- und Forstwirtschaft, vorzu» bereiten. , Nachdem noch zahlreiche, Redner zu den einzelnen Posten gesprochen hatten, wurde bei der Abstimmung das G e s e t z . a n g e n 0 m m e n. Das Wahlrecht in die Bauernkammern. Hierauf gelangte die Wahlordnung für die Bauern* Kammern zur Beratung. Sie ist aufgebaut auf dem alllgemeinen Landgemeindenwählrecht. Die Vorlage wurde gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. Die Horthy-Banditen verhaften österreichische Gemeindebearnte. Wie die Korrespondenz Herzog erfährt, Ist der Gemeindesekretär von Deutsch-Kreuz, Franz Osraek als er vom Raaber Bahnhof in Oedenburg dienstlich zum Landesverwaltungsamte für das Burgenland nach Sauerbrunn reisen wollte, bei der ungarischen Paßkontrolle, angeblich unter Spionageverdacht, von den ungarischen Grenzbehörden verhaftet worden. Osraef war niemals ungarischer, sondern stets Österreich!sehet Staatsbürger., Seinerzeit war er Gemeindesekretär in Hirtenberg und dann im Rechnungsdienst bei der niederösterreichischen Statthalterei in Verwendung. Wie die zitierte Korrespondenz weiters erfährt, hat die österreichische - Regierung bereits energische Schritte unternommen, um Osräel, der sich schon seit vier Tagen in Haft befindet, zu befreien. Eine Rede des Kanzlers Dr. Schober. Auf diem Ball der Jauiroailiiistontnhid Sdhmiftstell-orvoreimiguing »C o nc o r<d i a«, der am Montag , staititfand titwd die ptMiiselbsn.. Küni-El>eni!sdbem ti>n,d laterams'dien K-reiise. Wienis TOre-imiiigfüe, üuieltt nioidh -der BegrüBurngsam ipnaiohe dies Piräsiidemit'en Dr. Wengraf Batn-deskaruzter S c<h ober ein« Amispnacibe, in 'der er sägte: Wenn mian die Ene Lgm.sise so -mit erlebt bat wie ädh, so bat miin diats Ge* fühl,; daß. jetzt vLol'oioh't ein Wendepunkt ein* getreten ist, -daß das Gewöllk, das »idä so düster über unserem schönen Wien umtd über Oesterroidh zusam rp emgebalk hiat, rauinimelhT su zerfliatiteiim »dheirttt. Der 'umermü-dtllijcihen Bnlbrtätiigköiit der Re* giemumg ist eis endH'dh geliumg-ein, diumflh. diais barte G-etsitein deis Mißtinauems einen Ttutraraeil au saluliagera, der amis Licht und z-uir Fneflhiciit, vieW-eiiiclhit zur Saran* führt. Tch be-tradiite es .-all« eimem hiistoniisdhen Mo* ment, daß Loh ibourtie ein vielleädlitt ipnopibetiiwhea Want, ans.sipirocihan diarf: Es. ilsit die Araffondenumig au u n e r m ü d i i c h er ,'u-n d rastloser Arbeit. Die Arbeit wird don Optitm-istraUB redhtfentflgen, dien idh immer vertreten babe, der aber nH'dlirt der OiptoimisMuis eüiraes Sohwächiineis. soradteni etkues Miamaieti bieten des öffentlichen Lebens durch die V e r f a svon,Kammern f ü r Ar b etter und Ang es t el 11 s