Wiener Morgenzeitung · 1922-01-20 · Heft 1069 (20.1.1922) · p. Seite 6

Seite'6 Wien, Freitag . .......',—..— - - in-1uiriitnM_i—■ju_lwi_ In der Begründung wurde hervorgehoben, aus den Be-? j Stimmungen des Internationalen Uebereinkommens, welches > hier in Betracht komme, da es sich um einen internationalen Eisenbahnfrachtvertrag handle, gehe hervor, daß nicht mir der Wert der Versandrate, sondern auch zur Versandzeit zu ersetzen ist. Es könne daher für die Umrechnung nur der Kurs zur Versandzeit maßgebend sein. Die Umrechnung aber sei notwendig, da der Erfüllungsort Wien ist und daher die Zahlung in österreichischer Währung zu leisten sei. Das Oberlandesgericht (Vorsitzender Hofrat Dr. K o s c h i n) , hat mit der gleichen Begründung die Berufung der klägerischen Firma abgewiesen. __ ' ^üdischsprecheii in Ein Prozeß um das New lu New York fand vor einiger Zeit eint interessante.. Sprachänt?rozefi statt. Am 4. Oikitober 1919' hielt Louis D. Goldberg in einer Versammlung eine jüdische Rede. 'Während seiner Ait-sführu-ngen kam auf ihn ein iPolizeimamn zu und forderte Sivn auf, die Rede zu um torbrechen. da er vom Bolizeikomniissär den Befehl erhalten habe, Herrn Goldborg zu verbieten, Jüdisch zu ii-preöhen, und ihn. im Weigerungsfall zu verhaften. Herr G o 1 d b c r g erklärte, daß er diesem Befehd keine Foftge leisten werde, worauf ihn der Wachmann für verhaftet erklärte. Bei der önston •Gerichtsverhandlung wurde ,ein freisiprechendes Urteil gefällt, da das Gesetz 'keine Strafe für das J ü d i s c h 5 p r c c Ii e n vorsehe. Hierauf klagte Goldberg döa Polizcikommirsär wegen der unbefugten Arretierung. In der Verhandlung fällte aber der jüdische Richter M a y ein Urteil, wonach die Hatvdlungsweise des Kommissärs berechtigt war, dü Goldoer, g seine Rede in einer fremden Sprache gehallten ■habe. Goldberg ging hierauf an das Appellatioas-' ge rieh: in B r 0 okl y n. Dieses hat nun vor einiger Zeit einstimmig awsgesproch-en, daß das JüdLschsprechen in Versammlungen nichts Ulncrlasu-ttes sei umd es eine Ver- •le'.ztsng der bürgerlichen Rechte wäre, wen« maaj in einer Gegend, wo große jüdische Massensiedluwgen bestehen,' verbieten würde, in öffentlichenVersaimmhiTigcnJüdisch zu sprechen. In der Begründung des Urteils heißt es, daß sogar das Bestehen eines Gesetzes, welches verbieten würde, Jüdisch zu sprechen, eine Verletzung der Konstitution der Vereinigten Staaten, bedeuten .würde. Volkswirt. Gestempelte Krone -—.09 Centimes. Auszahlung Wien - —.16 Centimes. In Zürich notierte : die österreichische Krone -.10 (-.16 am 18. Jänner) die österr. gest Krone . . -.09 (—.09 am 18. Jänner) die tschechische Krone. . 8.70 ( 8.70 am 18. Jänner) die Mark ....... 2,70 ( 2.72 . am 18. Jänner) Agram.. . 1.75 ( 1.80 am 18. Jänner) Bukarest. (— am 18. Jänner) Budapest.* -.68 (-.67 ' am 18. Jänner) Warschau.. —.17 (-.18 am 18. Jänner) Der Tätigkeitsbericht des Obersten Rechnungshofes. Arge Mißbräuche der Verwaltung. DerTätigkeitsberioht, den der Oberste Recforrungsbof dem iNationalrat verlegte, enthält d'iic Dair- ^teüung einer ganzen Reihe von schweren Miß-' .bräuciien in der Verwaltung. Wie sehr der Staat geschädigt wutrde, geht 'besonders su'3 den Aitsiu.arlangen über den ZnisatnmenbrU'cii der Steuerv e r anl a g u n g e n 'hervor. Während des Jahres 1921 wurde die Gebarung der Finanzlandesdireiktion in Wien und Linz einer Prüfung unterzogen, wobei ergab, daß Anfang Oktober 1921 die Vcran-la-. Einkommensteuer pro 1920 und diejenige der Vermoge.n-sabgabe ncch gar ni-cht in Angriff ge.- nemmen war. Am Ende des Jahres 1921 war nur ein ganz geringer Teil der Fälle von Einlkommens teuerb emessimg pro 1920 erledigt. Was die Ver- ‘mögen'sa-niä’ge betrifft, war ihre Bemessung um oiese Zeit noch gar nicht begonnen worden. Die Re chnungsdepartements sind durch die Bemessung der Pcrscinalgebühren überlastet und durch die unausgesetzten neuen Verordnungen und Aenderungcin ist ein waihres Gluos entstanden. In der Angelegenheit der staatlichen In d u s t r i e w erke stellt der Tätigkeitsbericht bedauerliche Mißstände und grobe Unzukömmlichkeiten fest. Die Organisation der Geiic.ralcirekiiou war mangelhaft, funktionierte oft nicht und führte zu argen Schädigungen. Die Preiskalkulationen im VerOcaruf waren in vielen, Fällen durchaus mangelhaft. Beim Einkauf fungierten Schleichhändler als Lieferanten. Die* siebenft t ü n d i g c A'r b e i t s z e i t wird von der Beamtenschaft nicht eingchialten,' viel Arbeit bleibt unerledigt. Als Unikum stehlt die Art und Weise da, •wie das Finanzministerium mit der Oesterreichischtmgarisehen Bank verkehrt, indem es auf Grund bloßer Zettel oder telephonischer Aufträge Zahlungen bis zu zweihundert Million'on leisten läßt, ohne daß ein ordnungsmäßiger . Beleg ausgestellt wird. . . Der Rechnungshof machte den Fmairnzminister auf die Felgen dieser traurigen Zustände aufmerksam und verlangte sofortige Abhilfe. In dem Bericht wird testgestellt, daß eine Erledigung dem Rechnungshof bis! er nicht zngegangen ist. Die Warenumsatzsteuer. Die Regierung hat im Natianailirat den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Umsatzsteuer von W arenliefer ungen und sonstigen g cwerfosmäßi-pea Leistungen eingebradit, WIENER MÖRGENZEITUNÖ gehört der Jüdische Nationalkalender 1 Herausgegeben von ©Etö>$&e8es und Ludwig Eafc6 Reicher belehrender und belletristischer Inhalt. Beiträge der bedeutendsten jüdischen Schriftsteller. Vornehm ausgestattet und illustriert. Zu beziehen durch .den Verlag »Wiener MorgenseHustg“ Wien, n., Taborstrasse la Preis K 2SS, einschließlich Parte K 230 Darnach unterliegen de.t Steuer. Lieferungen von Waren und sonstige entgeltliche Leistungen, wenn-, die Lieferung (Leistung), von einem inländischen Erwerbsnnit’eniehmer i»m Inland im -Rahmten seiines- Betiriiebes ausgeführt wird. . Die Leistung eines Geldbetrages ist nicht als steuerpflichtige Lieferung oder .Leistung an Zusehen. Di« Warenuni'satzsteuer beträgt im allgemeinen z w e! Prozent' des für •die Lieferung (Leistung) gezahlten Entgelts. Zur Zahlung' der Wa-’renom5Etrsteuer ist der inländische - Erwarbsunternehmer verpflichtet, der ' die Lieferung (Leistung) ausführt oder Ausfuhren läßt. Der steuerpflichtige - ist ni-cht bdrechtigt, d-Sm anderen V-ertra-g-teil die Steuer neben dem Entgelt ganz oderteilweise besonders in Rechnung zu stellen. Für die Lieferung von L ü xu s g eg et s t ä n d ea ■ erhöht sich di« Warenumsatzsteuer auf 10 Prozent. S teu erblm t etr-zu ehungen - und' Steuer Verheimlichungen werden mit Geldstrafen irn Ausmaß der Hälfte bis zum Fünffachen des verkürzten Siteuerbetnages bestraft. Bei Rückfall kann neben der Geldstrafe auch - eine Arreststrafe. verhängt wenden. Für die erst« Zeit wird damit gerechnet, daß die Warenumsatzsteuer einen Ertrag von 9 bis 10 ‘M i 11 ia rd en Krone u jährlich ergeben wird. -j Küttdenliste. der Kreditinstitute und Bankiers nach dem Stande vom Stichtage für die Vermögensabgabe. Als durch die Personalsteueraovelle 1922 die Verpflichtung" der Kreditinstitute und Bankiers, für die Einkommensteuer fortlaufend Kundenlisten Uber ihren Kundenkreis vorzulegen, aufgehoben wurde, waren weite Kreise der irrtümlichen Meinung, daß damit auch die Vorlage der auf Grund des Vermögensabgabegesetzes vorgeschriebenen Kundenlisten nach dem Stande vom 30. Juni 1920 unterbleiben könnten. Dieser Irrtum wurde erst durch eine Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen vorn 2. Jänner 1922 beseitigt, in welcher eine Frist für die Vorlage dieser der Vermögensabgabe dienenden Kundehlisten bis 31. Jänner 1922 gesteckt wurde. Die irrtümliche Auffässung über die Verpflichtung zur Anfertigung dieser Listen hat jedoch dazu geführt, daß vielfach die eroforderücheu Vorarbeiten sistiertwurden, so daß sich nunmehr der rechtzeitigen Abgabe dieser Listen namhafte Schwierigkeiten in den Weg stellen. Das Bundesministerium für Finanzen hat daher in Würdigung dieses Umstandes gestattet, daß allen jenen, welche diese Listen, wenn auch verspätet, so doch bis zum IS. März 1922 überreichen, eine Nachsicht der Fristversäumnis gewährt wird. - Regelung der Kriegsanleihefrageit mit Ungarn. „Nemzeti Ujsag“ zufolge Söll, itfi Falle eines erfolgreichen Abschlusses der ungarisch-österreichischen Finanzverhandlungeh die Auszahlung der Zinsen für :die in Öster- ‘reichischem Bes i t z befindlichen - ü 11 g a r i- . sehe nK r i e g s a n 1 e i h eo bi i g a 11 6 n e n wieder ausgenommen werden. Das Blatt erwähnt, daß die ungarischen Inhaber der österreichischen KriegssChuIdentitres infolge der Entwertung der (feterreichischen Krone schwer geschädigt wurden, und schlagt vor, daß sich die Finanz- Verhandlungen auch mit der Entschädigung der ungarischen Kapitalisten befassen sollen. — Wie die; »Ungarische Rundschau" aus Budapest meldet, wird im Falle eines Erfolges der in Wien geführten Österreichiseh-ungarischeh Finanzverhandlungen die AufnahmedesZinsend i e p s t e s der in Oesterreich befindlichen ungarischen Kriegsanleihe in die Wege geleitet werden. Sanierung der China-Bank; Aus P a r 1 s wird gemeldet:- Im ersten Mihlsterrat v des Kabinetts Poiticard wurde Unter anderem die Durchführung der Sanierung der Banque. Industrielle de Chine beschlossen. Es soll dafür die von China an Frankreich geschuldete Entschädigung in der Höhe von 3910 Millionen verwendet werden. Zunächst werden die kleinen Depositengläubiger in barem entschädigt. Die großen Gläubiger erhalten die Hälfte in bar .und die andere Hälfte in Aktien oder Obligationen der Bank. Ausfuhr von Geflügel und Wild aus Polen. Das Handelsmuaeum teilt mit, daß bis zum 1. April die Ausfuhr von Gänsen und Truthähnen aus Polen verboten, die Ausfuhr von Hühnern auf ein Kontingent von 30.000 Stück beschränkt worden ist. Dagegen ist die Ausfuhr von Wildpret, wie Hasen, Rehen usw., unbeschränkt gestattet. Zollgoldaafgeld in Italien. Das Handelsmuseum teilt mit, daß das Zollaufgeld ln Italien bei Zahlung des Zolles in B nknoten vom 16. bis 31. d. M. mit 349f,/0 (das /st 4.4Öfacher GrundzolB festgesetzt wurde. 20. Jänner 1922 Nr 1069 Die Ausbeutung der Bergwerke von Kiautschatf« Die chinesischen und japanischen Delegierten iq Washington sind zu einem Uebereiukqmmen ,gelangt, W’onach eine von China unter paritätischer' Beteiligung' c h i n e s i's c h e n ti nd japanischen K a p 11 als . ins . Leben gerufene Gesellschaft die Bergwerke von Kiautschau ausbeuten soll. ,... ., .... .... .. . 1 ' Viehmärkte in St. Marx. (Öriglnalbericht der »Wiener Mofgerizcltung“.), .Rindermarkt Der Auftrieb belief sich au! 127 Stück Inländisches, 236 Stück ungarisches, 10 Stück jugoslawisches, 15 Stück rumänisches und 69 Stübk deutsches,. zusammen 1157 Stück Schlachtvieh, worunter sich 354 Stück Mast und 113 Stück Beinlvleh befanden.- Der Gattung nach waren 300 Ochsen, 28 Stiere und 129 Kühe. Be! schwerfälligem Verkehr konnten Primasorten mühsam Montagspreise erzielen. Alte andere Qualitäten, namentlich Wurstvieh haben K 30 bis 50 per Kilogramm eingebüßt Es notierten Ochsen je .nach Qualität I< 580 bis 940, Stiere, und Kühe K 560 bis 800 (820) und Beinlvleh K 380 bis 589 per Kilogramm Lebendgewicht, .richwe i n e« mar kt. Der Auftrieb betrug 140 Fettschweine. Der Verkehr wickelte sich auf Pasis der Montagspreise ab. K 1550 bis 1575 per Kilogramm Lebendgewicht. — 8 t.e c h v! e firn a r k t. Die Gesamtzufuhr belief sich auf 1148 Kälber, 1205 Weidnerschweine, 1Ö8 Weidnerschafe und 114 Ziegen. Primakälber konnten vorwöchige Preise behaupten, wogegen mindere Sorten - in vielen Fällen bis IC 100 per Kilogramm eingebüßt, haben. Schweine stellten sich im Einklang mit der Tendenz auf dem Markte für lebende Ware um IC 120 bis ISO per Kilogramm höher im Preise-. Es notierten. , Kälber prima , K 1320 bis 1400, Sekunda K 1200 bis; 128Q, leichte K-900 bis 1150, Weidner-Fleischschweine K 1250 bis 1750,;. Fettschweine IC 1740 bis 1760» Weidnerschafs K 600 bis/1200 und Ziegen IC 400 bis 800 per Kilogramm. ■• Beriiiier Börse. - Berlin, 19. Jänner. Das/Schwanken der Devisenkurse : war zwar nicht geeignet, die Unternehmungslust besonders anzuregen. Trotzdem - gestaltete sich die Tendenz durebwegs' fest,-da das Privatpublikuman seinem Besitze festhielt und * sogar heute vielfach limitierte Verkaufsaufträge zurückzog. ' So genügten schon mäßige Käufe, um die Kurse zum Teil, ansehnlich zu,steigern. Größere Umsätze fanden abernur in besonders bevorzugten Werten statt, wie Kohlen-Aktien,. Kaliwerke':und Wäggonfabriks-Aktien. In Kaliwerten setzten , nur deutsche Kali-Aktien Mhre Aufwärtsbewegung fort, - während die . übrigen unter ^-Realisationen litten. Rheinstahl«. Aktien .wurden zu stark steigenden Kursen lebhaft umge«. setzt* Vön chemischen Werten zeichneten sich.Cheni. Griesheim und Th. Goldschmidt > Aktien durch beträchtliche Besserungen aus. Kölm-Rottweiler-Aktien stellten; sich über v 80% höher; Schiffahrtswerte waren durchwegs gebessert,. besonders sind Deutsch-Australische und Hamburg-Süd-, . amerikanische Aktien hervorzuheben. Bei Bank-Aktien blieben die Kursveränderungen geringfügig. Der Anlagemarkt war fest bei unwesentlichen Veränderungen. Prager Börse. - Prag, 19. Jänner. Die Börse er öffnete in ausgesprochen. schwacher. Haltung, die,vom IndustrieaktienmarTctausging,; auf dem.hauptsächlich,Valutawerte empfindliche Rückgänge erfuhren.' Im weiteren Verlauf Heß die Geschäftstätigkeit ‘ weiter nach, da der morgige Wochenschluß und die* Steigerung der tschechischen Krone zu .aiigmeiner Zurückhaltung Anlaß gaben* Auf dem Anlagemarkt konnten; Staatppapiere ihren Stand behaupten,. Von Bankwerten waren* Bohemia- und Prager Kredit-Aktien gedrückt.. Wiener Bankpapiere gaben im Kurs ebenfalls nach. In Industriewerten überwogen. die Kurseinbußen, und zwar auch bei. denen, die bis gestern denit Druck der Kontermine widerstanden haben. . Dieni größten Verluste verzeichneten Arbitragewerte. In den“ Aktien der» Österreichischen Berg- und Hütten-Gesellschaft betrug; der Rückgang gegen die letzte Notierung sogar K 620. * Zum/Schluß konnten sich einige Werte befestigen;.. Auch Exotenpapiere lagen schwach, namentlich Zucker-! Aktien; und Valutawerte. Nur einige Wiener Papiere konnten - sich vorübergehend befestigen. Der Schluß . war schwach. Auf dem Devisenmärkte wareu die westlichen Devisen niedriger gehalten. Im freien Valutenhandel lagen, mit Ausnahme von Belgrad und Budapest alle Notierungen . niedriger. BudäpesMr Börse. Budapest, 19. Jänner. Der Verkehr an der heutigen Börse war während» des ganzen Verlaufes belebt., pie Eröffnung war flau, da große Posten auf den Markt geworfen wurden. Die Kurse, bröckelten daher von Punkt zu Punkt ab» Um die Mittagsstuhde wurde die - Stimmung etwas besser, doch setzte gegen Schluß die Abwärtsbewegung von neuem ein. Tra allgemeinen wurde vom Publikum eine“ höhere Züricher Kronemiotierung eskomptiert und, daher versuchten die Börsenagenten, sich ihrer Engagements zu entledigen. Auch die Banken traten in -■> größerem Umfang als.’Abgeber auf. In der Kulisse war die Tendenz durchwegs' flau bei nachgebenden Kursen. Aul dem Kohlenmarkte wären die Veränderungen unbedeutend. Im Mittelpunktedes Interesses stand heute der Valütenmarkt, auf welchem ein seit langem nicht dagewesener Verkehr abgewickelt wurde. Trotz des niedrigeren Züricher Kronenkurses zeigte der Markt eine ausgesprochen schwache Veranlagung und die Kurse, gaben anhaltend nach. Nur die österreichische Krone und Rubel konnten sich behaupten. Napoleons büßten 40, Dollar 8 bis .10, deutsche Mark 10 und Sokols 5 Punkte ein.,.Der Kurs des Sokols wurde 3von ,der Kontermine andauernd gedrückt. Gegen Ende des Verkehrs wurde die Stimmung etwas lebhafter, dock kam es zu keiner Erholung. Aut dem. Devisenmärkte fanden in Auszahlung Prag, Berlin und Wien größere Umsätze statt, wobei deren Rursfe abbröckelten. Die Züricher Auszahlung gab. von 148 bis 145 nach. —__ Die ^Devisenkurse. Zürich» 19. Jänner. (Devisenkurse. — Mitgeteili, von der Schweizerischen Kreditanstalt.) Berlin 2.70 (2.72), Holland 188.75 (189.25), New York \ 515.- (515.-), London 21.73 (21.74), Paris 42.20 (42.-), ' Mailand 22.45 (22.40), Brüssel 40.30 (39.60), Kopenhagen 103.— (102.50), Stockholm 128.25 (128.—), Christiania 80.75 » (80.50), Madrid 77.- (76.75), Buenos Aires 172.50 (170.-),- Prag 8.70 (8.70), Budapest —.68 (-.67), Agram 1.75 (1.80), Bukarest—.— (—.—), Warschau —.17 (—.18), Wien Geld -.16 (—.16), Wien Ware —(—.—),! Oesterr. gest. AitniAO« \\T Berlin, 19. Mo er. (Devisenkurse.) Wien altes —(—.—), Wien abgestempelt 5.88 (5.93), Frag 321.25 (316.65), Budapest 25.57 (23.87)/ Prag, 19. Jänner. (Devisenkurse. — Mitgeteilt vom Bankamte des tschecho-slowaklschen Finanzministeriums.) Berlin 30.60 (31.35), Zürich 1143.-(1150.50), Belgrad 78.50 (78.-). Bukarest (-.-), Wien 0.42 (0.44%), Warschau 1.65 (1.65), Agram —(—.—), Budapest 7.57% (6.95), Jugoslawische Noten 75.50 (75.-), Oesterr. gestemp. Kronen 0.42 (0.44%), Poln. Noten 1.45 (1.45), (War. Noten 7.57'/. (5.951