Wiener Morgenzeitung · 1921-12-18 · Heft 1037 (18.12.1921) · p. Seite 12

Seite 12 Wien, Sonntag WIENER MORGENZElTlTNrö $8. Dezember 1921 Nr. 1037 Bankhaus M. ROHATYN Wien, I.B^shh, Maria Theretlensirasse 10 Telephon 20-3-63 424 Telephon 20-3-63 Durchführung sämtlicher Bank-Transaktionen. An- und Verkauf sämtlicher Devisen und Valuten. Volkswirt. Gestempelte Krone —.10 Centimes. Auszahlung Wien —.20 Centimes. Abermaliger* Rückgang der Mark. Jn Zürich notierte: nie österreichische Krone —.20 (—.19 am 16. Dezember) die österr. gest. Krone . . —.10 (—.10 am 16. Dezember) die tschechische Krone. . 6.30 ( 6.10 am 16. Dezember). die Mark. 2.60 ( 2.85 am 16. Dezember), Agram . . . . . . . . 1.95 ( 1.90 am 16. Dezember) Bukarest.. . —(—.— am 16. Dezember) ‘ Budapest ...... —.72 (—.70 am 16. Dezember) Warschau.. —.16 (—.16 am 16. Dezember) Finanzielle Rundschau. Eduaell, wie tie emtetain'd'e.n waircin„ sind die Oerikfhte über eine Krise in der Leitung des Fiauan?,- .rcssoTtä verstummt. Ist toun die Krise selbst aus der Welt geschafft? Mit Ernst und Eifeir widmet sich Dr. Gürtler dein Aufgaben seines Amtes .r.ad .seine Steuei-gesetze werden einzeln oder in Gnu-ppen :in Natk-!:»?.iirs;t Ciingebraicht. Es wird. ati*f schleunigste Erledigung gedini-ngen, wie wcijjp, die GorEnde, die -für jene Krisengorüchte maßgebend waren, nicht mehr bestünden un>d das schönste Eimvenniehmen zwischen dem Fma-nznihhister und den Raiotei&n herrschte. Das Einivenn-efemen laßt sidh aiUerdhvgs siicht l>esbreiten, sofern die Porsömhobikett dtzs ukiMiizministcrs in Frage kommt; über die Ziele sind sich alle einig, es gilt die Sanier irrig des .Budgets und die'Rettung dar Kreme, aber/ über die iMitlel, iwsbcsondcre über <La«s Hauiptmi'ttel der Aar.icrwng herrscht U-nßclarhek. Ma.n haltaiuis dein Einanzpia n des l;i,na.n*zmi'nisters den griuidilegenden!Prograimn.punkt, die suü'oirtige umid einnualige Einstellung der Lcbeaismittel2?ueichüsse, Hiera^sgerissem, und das genügt, ran festzMstellen, daß man eis mir mit einem formalen Einvernehmen zwischen Doktor Gärtler und den Parteien zu tun hat. Die U!nkiarhei't, die über das Schicksal des LebensmitteIgvisetze-s herrscht, bringt j-e-doclh diesmal vollkominume Klarheit darüber, daß die Subvention ienun-g der Voliksernähr.uiiiig durch den Staat entgegen den Absichten des Finamzininisitörs über den i. Järmer hinaus fartdaiuern wird. Die Gerüchte über Demissionaahsiclhten, gleichviel, ob' sie waihr ■ •.•der erfunden' waren, zogen nur mit unerbittlicher I>ogi*k die IConsequomzen tos einer Sachlage, die, :.weim die Finamt-ipolitik d-uirclh Verniu.nftgriinide älleia bestimmt würde, zum Sturze des gegenwärtigen Systems und der Person, die es vertritt, führen .müßte. Aber aech in der Sanienungspolditik emf- :.scheidet meist die Politik über die Sanierung urid <1 as Festhalten der Parteien all d-er Person .«fies Finamizmintisters ist sauir der Ausdruck für die ..Tatsache, daß esihnen schwer wäre, m diesem 'Augenblick einen anderen Finfl-ttzmimster zu stellen. Formell besteiht also keime Kriese — sie ist nicht Eikmrt, materiell wirkt sie jedoch fort — sie ist zu einer schleichenden geworden. Da formell keine Krise besteht, wird das Lebensmittelgesetz weiter im Snbkomitee des Finamizaussschusises beraten, obwohl dem Gesetz das Rückgrat dadurch gebrochen ist, daß mar» weder über dem Termin -noch über da-s Tempo des Abbaues verhandelt; da die Krise nur eine schleichende, verborgene ist, kämm der Eima'rüznriinsster-die übrigem Punkte seines Pkogr-amms, die sich' auf ■ die Stcuergesetzgebümg bezheben, einen nach d-cm anderem, verlegen. . -- Eis ist ein hübsches Bukett Stenern,, das dem (Steuerträger zu Wcrhirachtem »präsentiert wird: Sic iniic tragCin die Marke Gürtler-Rosenbcrg umd bringen tiefe Eirusch ni/bte in den Vermögensstantd '*riiud in die Lebenshaltung des Staatsbürgers. Dinakt interessiert ist, dieser alber vor allem an der j’C'rsonaleinik'Oin'inenfsteueir, dies insbe-ondere darum, weil die Novelle einen v-o&tän-öigein Umlb-au, eine Reform an. IPau.pt umd Gliedern dieser ibedeutsa rnstem allor direlkiten Steuern bedeutet. Dgis, was Dt. Gürtler gleich am Bcginm s-ci.n-er Amtstätigkeit am gekündigt hatte, die Antp.a.ss'U.ng der Stcuer- Itcstumg an die Geldentwertung, soll mit Hilfe diesen* Novelle verwirklich»:: werden. Kümiftigrollen nun nicht mehr die das Ein kommen ref;ri! sentier enden Kncmciijmcnpfeßi besteuert werden, sondern arn Stelle der Krane wird eine neue variable Einheit — die Steuereinheit — g-eisdhaffon, für die die Steuersätze zu gelten haben werden. Die iYoveile zum Pcrsoina 1 einkommerste-ucrgeset-z wäre keine NcvcHe, wemn sie die Geldentwertung einseitig nur dort berücksichtigen würde, wo -solche Rücksicht dem Fiskus allein zugute käme. So wie es aliiso früher ein bestimnutes, in Kronen afusdrüdkba.res Eidkommem gab, das steuerfrei wer, so wird aiuch künftig eine bestimmte Menge Steueren heitern Steuerfreiheit genießen. Und wenn eine solche Menge Steuerehdiedtea in Kronen umgcrechnet wird, konnte es sieh heraiu-Zstellen, daß dies für den Steuerträger bisweilen auch' eine Erleichterung der Steuertet bringt, für den Steuerträger, der nicht immer Nuitend eher, sande im. g.air oft der Leidtragende der Geldentwertung ist. Jedem dais Seinei Dem Fiskus seine Steiuetreiniheit, dem Steuerträger die Ermäßigung. Kamm man sich mehr wünschen-? Leider sich webt über der Steuereinheit nicht nur z'w'ekieuitiges D-umkel, sondern ihre Funktion, durch 'die ihr Wert ermittelt werden kämm', isit gtaiiiz umd gar imsicher: Sie ist ein gtoßes Fragezeichein., ein X, das ams dem Meere d cs U-ribekaimten umd Umiar- •fonscliten dume-b den Finaciizmindster mit Hilfe des Haiupitaius-sctmsses heraitsgehobenwerden soll. Efaid ist dies einmal geschehen, -sio 'beistelht «noch gar keime Gewähr dafür, daß diese Steuereinheit sich in der Welt der Enscheimungen aiuch behauiptem* wird; gar oft wird sie -sich ais t-rügerischer Sdh-eäm orw-eisem, dsf je noch den Umständen vom Finamzniiinister im Eitwertnebmem mit dem H-a-uiptaiusschß dtunoh Anderen Schein wird* ersetzt Averrden müssen. War schon das Prinzip der Anipaisisuing der Steuersätze an die. Geldenitwenbuing am -sich bedenklich genug — es' bd-nhaltote, daß der Staat die Chancen einer Kirctn-enbcssetRing gering -veratnschlagfc — so köinn vör.dteir Form, in der dieses Prinaip z-uir Anwenditung Ik-ommt, nicht ermsit geniug gewannt werden. Die Steuerfreiheit bedeutet die Preisgabe der Krane durch dkm Staat, bedeutet, daß er in der Praxis nidht bübß die Koinisequenizen aius der Geldentwonbumg. zieht, isicfe dafür die Ergebnisse der Entwertung z-umutze machen will — damit könnte inam sich gtchließlich abfind-ein — sie bedeutet vw. allem, -d^ der Staat dem Ent» w eir twing'Sp r o z e ß vor äine i 11, i-hin eskom- .ptiert und dadurch au>ch den Prozeß aktiv besohl cunigt. Da'S ist bisher nicht dar Fall (gewesen, und ese fragt-sieb), ob dar -aius der In thron kaiti-on der Steuereinheit an Stelle der bisherigen Währungseinheit sich ergebende Nutzen für die Staatseiinntahmen so groß it, onm die Schädender, allerdings nicht cingestaindenoni, aber für jeden Seliemden deut- 1 leben. offiziellen Deivalvati-on wettitzumäichen. Uöbenratsdhe-d kommt solcbies freilich weht, die Goldkrone für Börse'besucher h-a-tt'e bereite ein Präjudiz geschaffen, aber-wie wind sich, num /das Verhältnis zwischen der LohnkrOtie, von. derso viel in der letzten - Zeit die Rede war, uimd der Steuereinheit gestalten. Was die Itohdkircsne für die Piäme Dar. Gürtlens bedeutet, das m erfahren hatte. er Gelegcnil»eit gernug, denm d:as größte Elindorimis für die sofortige Ein-sitel-lungy der Lebeiusmititelz-uistchü'&sc war die Besorgnis, daß die Einstellung der: Lebeosmittclr&nte aiuf ebe Schmälerung* . des Rcaleinkonnmcinn deir Arbeiter hi-mauis- .1 amfen könnte. An der Loh-hkröne, ihrem reellen Wert rund.dessen Amsleguimg halt aber der Staat ein ebcj\solches Interes-se wie jeder private Uhteranehmer — h\ welches Verhältnis werden die Staafs- .ang es teilten', denen er für Deizember allein über so Milliardleb' wird torszahlen müssen (das Doppelte 'von dom, was sie im,- 'November bezogen), ihre G ch a l f .s-k r o,n e ,zanr Steuerlkiiioflie setzein, lind wird ■sieh* daraus. nicht eine weitere. Entwertung , der Währuings-eiv.i-heit ergeben, eine Entweribuinig, die zu immer. neuen Fesitsetzungen der Steuereinheit mit weiteren Devalvatioinj-,folgen für die Krone führen wird?; ... .• . Df. Güiitter ist ein gelehnter Manm und Fiiramz- .lninistcr. daizu Er hat sidh da® hehre Zielgesetzt, die KnGihie ■ m heben und dadurch dem Staat und 'der Allgemeinheit und jedem einzelnen Bürger dieses Staates zu helfen. Der Staat leidet unter der . GeldentVv'ertuing',. seine Leiden -kommen im BudgetcVefizit zum" Aiisdnudk.. Daira-ui» erklärt sich der van. allen Finänßwu'in-i’Sitem,umdf vcia, Dir, Gürtler inbesonclere mit Heftigkeit geführte. Kampf, gegen die Vylutas-pekuiiialioin -und die hohen Devisenkurse. Weist mup .das Defizit’ einzig-/und allein die Richtung für-die staatlichen'Maßnahmen? Wird das Staiatsinteresse lediglich vom Gesichtspunkt der Ausgaben -ins Auge gefaßt, so müßte die Stellungnahme 'des! Staate? klar und eind«utig/jcrscheinen, Aber der Staat ist nicht nur Verausgäber, er ist auch Einnehmer. Mag er von der Ausgäbenseite her das größte Interesse -an einem hohen Kronenku.Ts haben, damit sein Defizit nicht ins Uferlose wachse, von'der Einnahmeseiite her hat er das entgegengesetzte Interesse, da muß er trachten, möglichst viel Kronen eiuzu-nehnien, .-so daß in dieser Hinsicht sein Interesse sich mit dem der Kronenflucht deckt. Daher die zwiespältige Kronenpolitik des Staates, daher der'Schlag-gegen die Krone, den er selbst mit seiner Steuereinheit'führt und womit er sein geringes Interesse an der Kronenhcbun-g bekundet, während er als der Sachwalter ■ der Allget mcinheitWiederum an'der Kronenhebuhg kräftig arbeiten muß. Es wiederholt sich hier dieselbe Erscheinung, die man überall, bei jeder Spekulation beobachten kann. Die Baissespekulation gegen die Krone hat WfcMi I«, Marc AnsroGslraas« Eie1. L Tel. Nr. 20486, 20591, 20646, 22876. Telcgr.-Adr^ Contijjentalbaric Wechselstube, Wien, Hn TibevslffMse 46« Telephon Nr. 49428 Kulanteste Dtifchföhriing sSmtücher Bank- und B ÖTSetf ansakt ionen 133 aroaeMBwaa 11 icht den Z weck, d ie Krone zurgnutade -zu ridh ten, sondern möglichst vidi Knom-en an. sich zu reißen. In! dem M-Diiieniu, in dem m-aln -mit Kronen, eimlkranitfeu geht, wünscht man einen möglichst hohen Wert der, Krbne, was natürlich mit der soeben eingegangenen. Haussespekulation in Valuten und Effekten in Widerspruch stellt. Dieser Widerspruch zieht sich durch das ganze Leben des einzelnen und der Gesamtheit', .seitdem es von den Schwankungen des Geldwertes -beherrscht ist, und auch der Staat kann sich ihm nicht entziehen. Das SanieruingVproblem ist eben kein einfaches Problem', somde.itn in ilhtm wersichläiiigeit sich mannigfache Motive, die nach Geltung streben und von denen sich auch 'der Staatsmann nicht befreien kaum. Die Sanierung, wie sie sich Gürt)ltetr umd Rosenberg gedacht haben, mag so klar zutage liegen wie das Alphabet; geht man an die praktische •Durchführung, so wandelit sich . das. Alphabet in -Hieroglyphen, es tauchen Steuereinheiten auf, die so -rätselhaft sind wie die Etnuiskerwissons-chaft. Aber die Folgen liegen offen da, man kann sie fehlerfrei vora-ussehen. Die Börse tat es. Am Tage, an dem das neue Steuerprogram-m vor gelegt Wurde, begann sie wieder zu haussieren. Die Anmeldung der Kriegsanleihen. Verlängerung bis 31. Dezember 1921. Mit Verordnung vom 14. Oktober wurde die Frist für Anstichen .uni Uebernahme österreichischer Kriegsanleihe als Schuld der Republik Oesterreich bis 31. d. M. verlängert, um allen Kriegsanleihebesitzern Gelegenheit zu bieten, dies noch zu tun. Der bloße Vermerk auf dem Anmeldeformular „Zur Kontrolibezeichnung zugelassen“ genügt für sich, allein zur Uebernahme dieser Kriegsanleihe als Staatsschuld der Republik Oesterreich im Hinblick auf1 die seinerzeit ungeordnete Ueberpriifung der Voraussetzungen für die Kontrolibezeichnung nicht, vielmehr haben jene Kriegsänleihebesitzer, die ihre Kriegsanleihe bei irgendeiner Stelle deponiert haben, bei Ihren Depotstellen zu erheben, ob der Uebernahme ihrer Kriegsanleihe eingesetzliches Hindernis im Wege steht Die Depotstellen werden ihnen, falls kein Hindernis besteht, einen Bescheid auszufertigen haben, wonach ihre Kriegsanleihe der Kontrolibezeichnung zugeführt werden kann oder bereits zugeflihrb wurde, anderenfalls haben die Depotstellen die bestehenden Hindernisse den . Parteien' bekanntzugeben. Diese Parteien haben dann unter Anschluß der erforderliche« Nachweise um Uebernahme ihrer Kriegsanleihe durch die Republik Oesterreich bei det zuständigen Steuerbehörde I. Instanz längstens bis 31. Dezember 1921 anzusttchen. Parteien, die außerstande sind, rechtzeitig sämtliche notwendigen Belege anzuschlipßen, haben nichtsdestoweniger ihre Ansuchen fristgerecht einztlbringen. Von den Rechtsfolgen der Zurückweisung verspätet überreichter Ansuchen sowie de'r Bezeichnung dieser Kriegsanleihen mit dem Vermerk „Von der Republik Oesterreich fiight übernommen“ werden Kriegsanleihen, welche im 'Sinne der- KöfltfollVorschriften bereits kontrollbezeichnet sind,, nicht getroffen. Ebensowenig können Versäumnisfolgen für die Besitzer jener Kriegsanleihen eintreteu, riicksichtlich deren ein Ansuchen um Uebernahme bereits überreicht worden ist, mag auch eine Entscheidung hierüber am 31. Dezember 1921 noch ausstehen. Die Erbringung des Nachweises der Rechtzeitigkeit des Ansuchens obliegt der Partei. Altausländer, Ungarn und Burgenläuder (physische^ und juristische Personen) brauchen vorläufig um die Uebernahme ihrer Kriegsanleihe nicht anzusuchen. Das Banken^msatzsteuer-Gesetz. Im gestrigen Finanz- und Budgetausschuß referierte Berichterstatter P a u 1 y über das Bankenumsatzsteuer- Gesetz. Mit diesem Gesetz werde auf dem Gebiete der Steuerpolitik . ein vollkommen neuer Versuch zur Schaffung einer Steuer unternommen, die bisher in keinem anderen Lande ein Beispiel hat, ,In Wien -sollte die Steuer als kommunale Geldumsatzsteuer v zur Durchführung kommen und es bestand daher die Gefahr, daß auch in den übrigen Ländern das Gleiche unternommen werde und eine Verschiedenheit der Geldumsatzsteuer entstehen könnte, welche für die Volkswirtschaft bedenkliche Folgen gehabt hätte. Aus diesem Grunde beschloß die Regierung, für das ganze Bundesgebiet eine Umsatzsteuer einzuführen: und den Ländern Ertragsanteile .zu sichern. Die. Beratungen des Unterausschusses ergaben bis auf zwei strittige, Punkte volle, Einmütigkeit. In dem Gesetz selbst.wird der g.es amte G e, l cj;.u m s a t z a 11 c r K r c d i t u n t e r n e h m u ngen erfaßt, und zwar soweit er sich in geschäftlichen Buchungen ausdrückt. Hier ergibt, sich im Unterausschuß eine Verschiedenheit der Auffassung, ob .und inwieweit diese bestehenden Umsätze unter allen Umständen der Steuer zu unterziehen sind. Es wurde nämlich, verlangt, daß zur Förderung des zurückgegangenen Spürsinnes der Bevölkerung die Bareinlagen auf Einlagebücher bei Sparungemeine Depositenbank KWM187! Wien, Schottengasse Nr. 1 fesiöiiitel 1S?1 Aktienkapital und Reserven: K 675*0©©»©6O Bank- Uc Wechsierhaus SciiwarsenbersplatiiWkni s., K-alowyatplna^ 4 Woohsetstubeng 1 Tcialaltnlraße 2 I. Rotenturmntraße 29 1. Prfln-.: Josets-Kal 37 II. Taboritraßc 7 II. Helncetraß« 34 III. Hauptstraß« 10 IV. Suttncrplatj: 2 IV.WieCrici Gürtel 10 V.Rcinprechtadorfcrstr. 2 VIl.MariahmerBtr.74b VH. NeubaufcaSBC 44 VHI. losclttadterstroßc 64 X. Favorltcnstrflöc!03 XI. Hauptstraße 50 XII. Kopprv*.itcn;aise 2 Xlff. Hauptstraße .'> XIII. Bvcitcnscerstrnßc 6 XIV. Sparkasscplatz 1 XIV. Mari&hilferstr. 196 XVH. OttalirinRcratr. 84 XViU. Wlil;rinjjcratraßcG4 XXI. Hauptstraße 45!£xnrm!HturoHa BaJpuslelir St. Johann Im Pongau Flllaleni Baden bei Wien» Bad Ischl. Brepcnz, C^crnowitz, Graz, Innsbruck, Ktrlttelfcld,Leoben,Linz,Mödlini;,Neunkirchen Ried, Salzburg,Steyr, St. rölten, Villach, Vöcklabruck, W"'.s» Wiener-Neustadt. Besorgt sämtliche Bani;i;psc*aäftc und industrielle Transaktionen. 2003