Wiener Morgenzeitung · 1921-11-20 · Heft 1009 (20.11.1921) · p. Seite 5

wr. rocra seien, Dvnnrag wiener MrorgeKIerrKAfj 2o. ^covemver *921 Wette i> Warßchun, 19. Novenrber. (Privat.) In der Mittwochsitzung des Parlaments wnrde Me Debatte über die Vorschläge der Regierung und des Staatschefs in der Wilnaer Frage zu Ende geführt. Von der Umrahme dieser Vorschläge hatte, wie gemeldet, die Regierung und Pilsudski ihr Ver^ LleiLerr im Anrt abhängig gemacht. Äie Rechtsparteien hatten alles aufgebötm, um die Regierung und den ihnen verhaßten^ Staatspräsidenten Pilsudski zu stürzen. Angesichts der schweren Konsequenzen, welche ein Sieg der Rechten irr dieser Frage für den Staat gehabt hätte, beschlossen die jüdischen Abgeord«cten, ihren frühere^ B schinß aus Stimmenthaltung zu reassumieren und für die Regierung zu stimmen. In diesem Sinne wrr auch die Erklärung gehalten, welche namens der jüdischen Volksparteien' der Abgeordnete Hirschhorn abgab. Er wies darauf hin, daß, die Vorschläge der Regierung in der Wiüraer Frage der erste Schritt in der Anwendung des Selbstbrstlmmungsrechtes seien, unp legte dar, baß die jüdischen. Abgeordneten als Vertreter derjenigen Nationalität, gegen welche die frühere polnische Regierung und auch die jetzige eine Politik der Unterdrückung führen, das volle Recht und die Pflicht hätten, die Gelegenheit zum Sturz, der Regierung ausz-unützeu, daß sie aber dies nicht-tun, weil sie keine Staatskrise Hervorrufen . wollen. Die Erklärung erregte im Parlament großes Aufsehen. Bet der namentlichen Abstimmung wurde der Antrag der Regierung milst 171 gegen 158' Stimmer: angenommen. Diese Majorität wurde eigentlich durch die Vertreter der Minderheiten erreicht. Dieses Ergebnis der Abstimmung führte, zu Lärmszeneu der Rechtsparteien, welche de,: Schluß der Sitzung forderten. Der Präsident des Parlaments, dessen Sympathien für dt« Rechte in seiner Amtsführung immer wieder hervortreten, schloß die Sitzung, ohne Äas Haus zu befragen, was wieder Lärm aus der linkes: jZeits hervorrief. Unter Absmgwrg demonstrativer Hymnen von rechts- und links :md gegenseitigen Schmähungen leerte Ifich das Haus. __ - Ein Ko««nnisten>esetz in Pole». Aus Warschau wird uns berichtet: In birr Vorwoche brachte, wir gemeldet, die nallarral-demokratische Darbet m polnischen Parlamem einen GLfttzesantrag ein, lwctcher j.Ä>e kommunistische Pnopagand-a als Hochverrat erklärt und mit Strafen von mehr als zehn Jahren Zuchthaus/ ja sogar mit der Dodesstraft belegt. Die juristische Bottttitiffim des Parlaments beschloß die Ablehnung dieses, Antrags mit der Motivierung, «haß die bestehenden Gesetze (politische Anklagen iu Polen.werden noch auf Grund des. «alten zaristischen Strafgesetzbuches erhoben, des^ Strafen für „U-msturz ddr bestehenden Gesellschaftsordnung'" durchaus nicht nnlöd sind) ausreichend seien. Das Plenum nahm jedoch mach einer'-Rede des berüchtigten Hetzpfafsen Luto-!f la tvIjk iioinen.Autvag SkulskiM, der,die juristische Huib. administrative Kvmmissimr? beauftragt, binnen zwei Wochen ein Gesetz gegen die Ko-rmmrmstön mtszuarbsiten.' r Welches die tvirklichen iRotive dieses nationalve-nvokratischen Antrages auf Schaffung eines Ausnahmsg?setzes' sind, das geht am bester! aus der: Artikeln der natiorlaldemivkratischen und der ihr gesinrnmgsverwaudten Presse hervor, in denen der Kvmmunisnms mit deP Judentum identifiziert und der Versuch ' 'gemacht 1vÄ>, die politische Fehde gegen die Konnnuisim zur Pogromhetze auszunützen. So schrieb bas'. natiouaDemicEratische Boulevardblatt „Gazetta Poranna" in einem Artikel, iu loelchenr die Notwendigkeit - des Aommmlistengesetzes uiä> seiner scharfen Anwendung propagiert wird: „Der Kommunismus ist nichts anderes als ei» Werkzeug m den Händen der iuteruahionalen jüdischen Verschwörung, die, nachdem -sie vmr Rußland Besitz ergriffen, nach-der Herrschaft über die ganze Welt, vor allen: aber über Polen, strebt. Die kommunistische Agitation ist also rin Attentat auf unsere Unabhängigkeit; chr Ziel ist die Unterwerfung Polens unter die Macht des Moskauer jüdischen JmperiaÄsmus. Wer diese Llgitativn fördert, macht sich des Hochverrats und der Zusmmnenarbeit mit de'» äußeren Feinde« Polens fchuldig, ... die mit Hilft von Mord, Brandstiftung mck Plünderung die christliche Kultur vernichten woMn, umauf ihren lTrnmnmrrr die.Herrschaft des Satans aufzurichien." l Aus diesen und ähnlichen Aeutzerungen geht derrd- , kich' hervor, daß es der Reaktion «t Polen nach wie vor nm einer: mit allen Mitteln geführten Kampf gegen die Juden zu tust ist. Dü: chauvinistische Poimk ist besonders in der letzten.Zeit zu starkem Einfluß gelangt. Es darf nicht vergessen werde«, baß es honte bereits einen offenen Kampf gegen bm Staatspräsidenten Pilf ud ski gibt, i« welchen: Es den rvchtSfichenden Parteien gelang, zwischen dem SiaatAoELrhwupt u«d der heutigen Negierung MßMheML MeimMgKver^chSchestchÄ^ '.MwftU'. Zttland. AußerordenLSicher zionistischer Parteitag. In Durchsührung des B schlufleS des ordentlichen Partei tages vom 1 d M. beruft das ZivniWche Lanveskom'tee gemäß 8 5, Absatz 2 und 8 9 rer S'atrtten des östeneichsichen Landes Verbandes hiemck einen außerordentlichen Partei-. tagfürden27. d- M., 9 Uhr vornnttazs ein. Der Ort der Tagung w rd in den nächsten Tagen pMiziert werten. Die Tagesordnung wurde im Time des zitierte« Beschlusses Wtc folgt festgesetzt: 1 Organisation. 2. Ergänmngswablen. Die uck 1 vdrzulegerden Ariüäge werden den Orlsgruppen, Bezirk-ftklionen und Sondern ceinigungs« ehestens zugchen. Im übrigen we-den die Beziikdscktionen, Ollszrutzpen und Sondervereinigunsen aut das ihnen übermittelte Rundschreiben des Laildeskorniteks vom '1i. d. M. hmgewvseu u«d ersucht ihre Delegier-enliste umgehen d anher gelangen zu lassen. Zionisti-ch-s La«d«8kom>tee für Oesterreich., I. B. Dr Jakob Wein e r. Ing. Robert Stricker. * Umerika «Kd Oesterreich. Nach einer Washingtoner Meldung hat Präsident H ardin g Freitag, nachmittags den Friedensvertrag der Vereinigten Staaten mit Oesterreich unterzeichnet. Damit ist endlich auch iu, aller rechtlichen Ordnung der Friedenszustand mit Amerika hergesteltt und ein sehr starkes v formelles Hindernis für den Verzicht der Vereinigten Staaten auf das General Pfandrecht aus dem Wege geräumt. Es könnte also nun die sagenhafte Kreditaktion für Oesterreich in Fluß kommen. Sie langt allerdings viel zu spät ein und die Vorstell,mgen von ihrer Bedeutung für die Sanierung unserer Wirtschaft - sind durch die eingetreteue Verzögerung und durch die Kursverluste längst auf ein Mininmm reduziert worden. Der Friedensvertrag war vom Senat am 18. Oktober zur gleichen Zeit mit den Verträgen, mit Deutschland und Ungarn ratifiziert worden. Trotz der nronatelangen Obstruktron 'des Senators Borah siegte schließlich die Meinung, daß Nordamerika seinen Konflikt mit der: europäischen Mittelftäatcn beendigen müsse. Damit schließt ein Entwicklungsstadiunl der Weltkatastrophe ab,' au dessen Ende nur der eine Gedanke' stehen darf: Nie wieder 'darf ein Konflikt zwischen der alten und der neuen Welt entstehen. Der Tag der Urrterzeichnimg des Friedens durch den Präsrdenten H ar d in g ist nur das äußere Zeichen für einen Zustand-, der in Oesterreich schon'i-seitder: ersten Lebens-' stunde der Republik besteht.' ÄefierMhf ist auf Frieden und Ruhe gestellt und jeder Versuche das Land aus das stnrnnsche Meer dev Weltpolitik zu führen, ist ein vermesft»:es Spiel mit den: Schicksal. Gerade deshalb kann von Oesterreich aus der W:msch ausgesprochen werden, daß manin Amerika die Notwendigkeiten der Zeit erkellme.- Nichtallen: OesberrLich —- Europa kann weder ökonomisch noch politisch bestehen, wem: nicht eine unparteiische Macht. vorhanden ist, die den Exzessen des wahnsinnigen europäischen Nationalismus eutgegenwrr'kt. Diese Macht , kann nur Amerika sein, und es ist ein tiefbedauerliches Krankheitssymptom unserer Tage, baß auch Amerika von der chauviniftisch-rnilitaristischen Stimmung zu einem guten Teil-beherrscht wird. A«sruf an die«bfti«m»«gsherschttste» für Oev«»b«rz. Me jene Personen ohne Unteffchied des Geschlechtes, welche am 1. Jänner 1921 das 20. Lüornsjahr vollendet hatten und die in den Abkimmungs-emeinden Oodevtzm« mit Bremcbrrg, Agendoch Sroß-Zmkendorf, Horka«. HoÜvrg, Koluhof, Srvcsbach. Aemdorf und Wolfs gebor« oder dorthm zvstandis find o d e, vor de« 1. Jänner 1819 ihr« Nadi-en Wohnsitz in diesen Gememdm haltm. die ferner such am 1. Uimwr 1931 noch ihren stärcdizen Wohnsitz im Adstim«n«gS-ebiete hatte», sich ab« jetzt außerhalb desselben auhalten, werden hiemit autgeferdert, sich als Abßimmungsberechiirte unver»üglich beim O-deuburger Hxmatdrenst v e r s ö n l i ch oder schriftlich mit E i l b r i e f zu melden. Die Meldung grschicht in W i e n. Hl., Marxen-afi« 2, M. Stock, Zimmer 143, für Wiener-Nenstadt und Umgebnuß in W r e n e r - N e u si s d t, Framngasie li (Ktzmnofiam), und Graz an tk i« de« Grazer Blättem noch zu verlautbsrendeu Stelle.' Dokumente^ls Geömts-.Hennarfch««» TrmmnßSschei« »fa, sind miwnbrinM», beziehnn-sweis« emMsentzen. Mucht infolge politischer B«forg«ns und DeanqsaÄerung berufliche Abwesenheit, Mlitöcheenst »ftv. nnteckreche» dm ständigen Wohnsitz nicht. Jt»«e»ffches «tMSr «ach OvtzaurSrevs? Wre verlautet, besieht bei dm ivteraünerten E^eertm die Absicht, italienisches McbtSr «ach Oedmbürg z» entjande». Graf Erdödq als Ba»dtte«fLhrer. FSvsteufeld, IS. Rooemb«. Dem österreichsimmdttche» Arzt Dr. 8 »l t a n S z e ll, derSndeAngnst d. I. ans Sb er au flucht« mußte, wnrde a« 12. Oktober die Wehnnnz durch Ban« diten unter persönlicher Uchrnng der Graftn Thomas E r d v d h auSgeraM. Alles Tragbare wnrde «ch Automobile verlade». Der grssliche Bandit ließ olle geraubien Gegenflände,^ die einen Wert von 7 MiAsnen ungarischen Kronen darstellen/ in Oberwarth verkaufe». Gegen Grafen E r d ö d y ist eine A n«^ forderungsver Handlung wegen seiner W i em-er' W o h » u n g i» Schwebe. TSttskettshericht der Ersparungs- Die ^Staatskorrespondenz* meldet: Aus den: st a a t 's* finanziellen Gebiete waren es vor allem die Fragen derKredit- «udWährungSpolitik, die den Ausschuß für Fmanzfragen, zum Teil tiM^die Gesanükommission, in einer Reibe von Sitzungen beschäftigt Haben. Die im April d. I. erfolgte Aushebung des allgemeinen Krönmeinfvhrverboies kann als eine Frucht dieser Tätigkeit bezrichnrt werden. In der Folge bildete selbstveMvdüch auch die« K r e d i taktiv« des Völkerbundes de« Gegemiand fortgesetzter, in ständiger Fühkmgnahwe mit der Bundesnnanzverwaltrmg geführten ErörlenrsgM im Schoße des AusschuffeS stir Finanzsragen. In einer Reihe von Ansichuß- und Vollsitzungen der jüngsten Zeit hat sich die ErspsrunMomWissio« mit den' bedrohlichen valutarische« Erscheinungen der letzten Wochen bkfaßt; über die za dieser Frage sowie auch zu der mit dem allsememe« FiuanzproblrM tn&c zusammenhängenden Frage dos Abbaues der staatliche« Lebeusmittelzus chüsse von der Kommission gefaßten Beschlüsse »rü> erstattete» Vorschläge hat eine erst kürzlich evschttneuc besondere BerlaatbarUvg näheren Aufschluß gesebe». Weiters hat die ErsparungIkommissisn i« Erkenstuis der schwerwiegenden RückwirkuvK-m der Bestimmungen drs Staatsv e r t r a g e s v o n St. G e r m a : n auf die Gfftaltung der Bundessinauzen eme ausführliche Denkschrift, über die staats» finanzielle TragweiK der eirueknen Bestimmnwgen dieses Vertrages ausarbriten lassen, von welchen im geeigvekn Zeitpunkt entsprechender G^biauch gemscht werden wird. Bezüglich des hier im Borderarunde stehenden Problems, des Personalabbaues bekannte sich die ErfparungskemNisfiou von allem Anfänge an zu dem Standpunkte, daß an eine besrirdigende Lötüng dieses Pisblems nur dann gedacht wirken könne, wenn die Frage des Perssnalabbaues iu engsten orsanischen Znsammenhang mit der energisch«» Durchführnng von Reform e« in der gvsamteuVerwaltu «jj. gebracht wird, in welcher Bcziehnug vor Mm einerseits eine zeitgemäße Reorganisation des so unverhältnismäßig angewachsemn BerwsltLnzsaMn'iÄs, andrerseits ein gründlicher A r b e i t s a b b a v in Betracht kounnt. Was das schwierige Problem des Personalabb a a e s selbst anbelaugt, so hat .die MftarnNßskommWo» ich»« vor mehreren Monatm -'eme'MMIö«,LeitsatzW^ «ffgestellt,, die es ihrer Ansicht nach erMögsichr», dieses heiÄe Prsblem in cchschbarer Zeit z» einer sowohl den Jateresim des Staates als auch den Änteresien der MgPMWO dierwLden Lösung zu bvmsmi yt Was die B un d esB a'h na» aMtasgi, so wurden der Regierung sowohl bezüglich dev LÄAMrsstion des Bundes bahudreustes als auch bezüglich d«r BetrisbUhrmrz Vorschläge zum Teile recht einschneidender Nattw »siaM. Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich des Fahrbegünstrgnsgswosens au f d e nB u n desbahnen. zu dessen Regelung Anträge der Kommission vorliegen, die deu MWändm aus diesem Gebiete zielbewußt abzuhlljen beßMbt firch. Mr entsprechende ResvrMe» im P o si w-es e n sowie im Telegraphen- und Fer:«sp rech wese« hat die Ers>Et»M»«m»üsion BorsiWse erstattet, ans deuen insbesondere hie Fordemug »ach ehestes LMeweremigusg dieser vor zwei Jahre« zum Schaden drs Bokirbes sowohl wie der Busdessinanzm donemandrr gttren-uten Dienstzweige hrvvsMheben ist. Bmrdesrat. Die nächst« Sitznug des BusdoSrates sirrdet Freitag, den 26. d. M. um 3 Ahr «achmittagS statt. TaseSordrums: 1. Aö-. Lndsrrmg des SchnlauffichtSgefttzes für McdmSsterreich, 2. Aufheblsug der Genossenschaften bei« Bergbau, 3. Vkl. Novelle z»m Unsaüversichmmgsgesetz, 4. Abänderung emiger Bestimmungen über die Entlohnnng des Rellgionsunterrichts <wt de« ösfeMche» Nolls- und Dürserschrllen in RiederösteWttch. Die Wie«« So«tetgesa«»tfchast. Mio», 19. November. Die in einem Wiener Blatte am 18. d. M. «nter de» Trtel ^Druch mit dem Sowjetgesändten in Wien^ wiedergegebene MeKmug des in Berk« erscheinenden „GokoS Rosiij", als wäre der Bevollmächtigt der russischen . Repnblik in Wie». Herr Dr. Broyski-Warschawski, ausgefordert worden, L)esterreich z» vsrlasie», widrigenfalls man Hs und sein Personal verhaften mch nrSwe^«r würde, e n t b ehrt jeder Grund läge. Rr»e Sfterreichtfche Ko«s«Iate i« der Tschecho-Elowakei. VW btöhevigen Paßamier der RepubW Deuffchosterrerchi in Brünn, Mährisch-Ostrau u«i> Preßburg nmrüen in Konsulate mugewandekt. Zn Leitenden Konsuln dieser Aemter wunden ernannt: Z^r Brünn der Direktor der Kon- -sulatsÄmzl« Gaston Benozianr, in Mährifch-OstranKonsul Julius Ledinegg Md -i^ Preßburg Mzekonsnl .Georg Alexüch. ' Jnt««aNo«ale 4lrbeit»ko«fere«j. Genf, 19. Novembrr. (Schwei«. Dep-Ag) Die Internationale ArbeitSßsvserenz nahm »it 4S gegen 38 Stimmen'-eiuen Nesrlnttousautrag an, wonach dm Arbeitern Mer Land« ein s r e i e r T a g i« d e r W och e eingerSnmt werden fsll. M. MAYER Wien, II.TaboreFS“^ Eigene Werkstätten! Grosse Sperlgasse Nr. 29 für Kleider Fernruf 46-6-21 Sä=Glookongasse lind Pelze i. i -.1 Ir 692^225^^4