Wiener Morgenzeitung · 1921-11-04 · Heft 994 (4.11.1921) · p. Seite 2

Brite 2 Wim. Freitag Unter solchen Umstanden bestehe keine iyeitere Gefahr, daß die Heute Entente ihre Mobilisierungskosttn von Ungarn un- 4'-eiben n^rdr. In der Nationalversammlung, de gestertl in Budapest zusamruentrat, wurde zuerst die Angelegenheit der durch den Karl-Putsch konipvsmittiertrn Abgeordneten anden Ausschuß geleitet. tzS sind dies folgende Männer: L a ko v's z!y, Graf Andr af f \) Beniezky, Gras Srgray und Stephan Friedrich. Friedrich und sein«! Freunde Weiß und Za kan yr, die sich kurze in Haft befunden hatten, sowie Prälat Gießmeist« den man eins Nacht laug sestgehalten hatte, meldeten dis Bertthung Ihrer Immunität' an. Sodann legte der Ministerpräsident das Errtthro«unDs<es«tz vor. Abgeordneter Ho rn i an s z ky .(Friedrich-Partei) ruft: Es Lebe der König! (Lebhafter Widersprach von den Bänken der Parier der kleirten Landwirte. Rufe: Es lebe die NationI Es lebe .Horthy! Schandungarn!) Das Gesetz wurde sofort dem staakstzechtltchM Ausschuß ' »gewiesen, der cs sofort in Beratung zog. Die Begründung des Gesetzes besagt unter anderem: „Di» Vorlage kommt in der Weife d-er Forderung der Mächtn nach, daß fitz einerseits im i ausdrücklich erklärt, daß die He-rfchsrrechts des b'i'öurgs Karr IV. aufge.hört Hatzen, andererseits im r? 2 die in den Gefctzartikelrt I und II vsm Jahre 1723 euil'alteue. Pragmatischen S an ktro n un& all« Rcchisnormen, aus welchen das Erbfolgtzkscht deS Haus'S Haßs-- b^rg auf den ungarischen Thron beruht, außer fträst seht. Jiuoigedessen bestimmt die Darlags gleichpeMg. daß das Äyr* recht der Kvnigswaht nieder der Nation anhetmfällt. ES mühte aber auch dafür Vorsorge getroffen werde», daß der Sistierung des Erbsolgeröchtes der Dynastie keine weitgehenden Folgerungen bezüglich der Staatss-orm Ungarns beigemessen werde« können. Darum enthält die Vorlage die Verfügung, daß dir Nation die a v it i f ch e S t a a t§- form des Königtums unverändert ausrechterhalt." Nach eiueinhalbstüudkger Unterbrechung wurde die Llenarrihung wieder eröffnet. - Es wurde beschlossen, das Eteser, heute zu verabschieden. Die Vorlage im staatsrechtttchen Arrsschutz angeuomAleK. Budapest, 3. November. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Der staatsrechtliche Ausschluß der Nationalversammlung verhandelte die Gesetzesvorlage über den Thronoerlust des Königs Karl IV. und des Hauses Habsburg. Als Erster meldete sich Graf Apponyi zum Worte und beantragte, die Vorlage zuerst dem Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten vorzulegen. Nach einer Aufklärung des Ministerpräsidenten Grafen Bethlen stellte der Ausschuß seine Kompetenz fest. Abgeordneter Nuppert legte seinen eigenen Antrag vor, der sich auf die Inartikulierung der im Jahre 1848 erfolgten Entthronung erstreckt. Nachdem sich mehrere Redner mit der Vorlage befaßt hatten, w u°r d e d i rf t a n g e n o m m e n und der Antrag Ruppnt mit der Bemerkung -urückgewiesen. daß er in der Nationalversammlung sei. Beratunren der ««g-rlscherr LeAitiMiften. Budapest, 3. November Während der Beratungspause der heutigen Sitzung der Nationalversammlung hielten die legitimlstischen Parteien eine Konferenz ab, an der die christlichnationale Partei, die Friedrich-Partei, die Demokraten und mehrere Parteilose teilnahmen. Es wurde beschlossen, daß in der morgigen Sitzung Graf Bppynyi im Namen der Legitiniisten eine. Deklaration verlesen und in einet Rede den legitimistischen Standpunkt festkegm soff. Nach ihm soll Margarete Schlachta hrrechen, worauf die äegitimisten den Sitzungssaal vettaffen werden. . Zur selben Zeit hielt auch die Partei der kleittM Landwirte eine Beratung ab, in der beschlossen wurde, daß seitens der Landwirtepartei der Abgeordnete Henne« im Laufe der morgigen Sitzung sich gegen die fremde Einmischung verwahren soll mit oem Hinweis darauf, daß die Abschaffung der Pragmatischen Sanktion ohnedies im Programm der Partei der kleinen Landwirte enthalten sei. Die Verhöre »er P«tschsührer. Wie uns aus Budapest berichtet wird, haben dsr btt Budapestet Staatsanwaltschaft Döktvr Gustav Strache und Vizepräsident De. Paul Gzilasst) de-m Justizminister über die Erg-rbttifse der btef)enße;» Erhebungen und Eitttt-rmatzttten in Aligelcgeriheit dss Karif-Putsches Wwicht erstattet. Mit der AnckeLigung des Graftn And ras sy wmda vvn dessen Frau der Rechtsanwalt Dr. Karl Bastta Ssttaut, der seinen Klisntm Im GsfängstiS der Staats anwalilchast aussuchte. Mdrasfy «Märte, daß i^k fan zuglich des staatsrechtlichen Teiles bar An klagt! keines Verteidigers bedürft, da «r in dwfem Punkt« ftin« Verteidigung persönlich zn führen wünsch-?. Mit b«ttt strafre6)tlichen Teile der Anklage Moll« «r sich überhaupt nicht befassen, da seine staaisrrchtttckft Auffassung 1er Frag« die strafrechtlich? QUaliftzterUng des KaMS überhaupt ausschließe. An dr a s fh, K a k s p s z k y und Graf Sigray haben bksher alle Ftagrst dsK OertzS.s dceniivvrtet. Anders jedoch der gewesene MtntstvrdSS Innern Oedön Beneczky, dzr Mi« Aenßemmg von vornherein entschieden abfthttt. (St begründet biss damit, baß das Gesetz die BertMgekung einer Aussage gestatt?, und er wolle von diesem Rechte umso eher Gebrauch machen, als er während drs ganzen Verlauf des Köm'gpnlsches sich ständig itt Budapest aufhielt und demnach, an der Borbereivmg und DÄKMrung dss Wre«er M»v>O»rrit««s 4. RovembttlM Pntsches nicht den geringsten.-Anteil habe. Dementsprechend will sein Verteidiger, RtkokstNs ZLoray zunächst die JmmunitötS frage ins rein» bringen, wes- 'halb er bisher von jeder Eingabe an die Staatsanwaltschaft absah. Parallel mit diesem Verhör werden von der Staatspolizei in der Provinz, und ztvar inDenesf« (wo Karls Flugzeug landete), Oedrnburg, KoMotn. Raab unv BudaörK, Erhebungen durchgefützri, im Verlauf welcher bereits zahlreiche Zeugen einverliymmen wurden-. Mtttze»« 84plötzlich txKranitt. In den letzten Tagen Hütte die königliche Kurie in Budapest sich mit der Ueberprüsung eines politischen Prozesses befassen sollen, in welchem Wilhelm Bazsonhi zum erstkN Male öffentlich als Bsnetdiger füngieren sollte. Pio VerhapdlÜNg war arrsgeschrieben, dr« Partien und Zeug-rn ivardn erschienen, aberMhtzlm Dnzsonyi kanr nicht und ließ durch seinen Kanzleileiter dem Gericht mitteilen, baß er durch.plötzliche Epp Kränkung am Erscheinen verhindert sei. Da der GeNagt« jvbych darauf bestand, durch Bvzfvnyi prrsönlich vyrtelvtgt rn werden, mutztr die Verhandlung auf unbestimmte Zeit veMzt werben. Diese plötzliche Etlrankung Bazsonyrs wirD in Budapest viel kommentiert, denn Bazsonhi nrrd seine intimen Parteigänger sind als 'Srpopivrt« Le-nrinnftrn d-kannt und man spricht davon, haß Äazsonyi in N a aß mit Karl zttsammengetroffeu ,ec. Der Prozeß, um den es sich hier hanvelt, war in den Blättern als politischer <Änsati>onsPvyz.»ß angekünbtgt. Es handelt sich Um den Falt des Mitglieds .der ltbcrattzn Opposition in der ungarifch-n Aattonalver,ammlnng Michael Kere?-Ss, dem zur Z-ast gelegt wird, daß er in seiner Programmrtdv während 1er alkgelU^'.uqn Partamentswählen '«ul« allerem die Aeußerung tat, daß die ungarischen G-srichte befangen feien, denn wenn der Bauer auf dem Besitz eines Guts- Herrn einen Hasen erlegt, Ä *r eisige kerkert, wäl.-renb?in hoher Herr für -ein Verbrechen ins Sa na tv r ium geühiclt. werde.. Femrr erklärte KerrkrZ, baß hie H-w.reu. den Kö'eg verursacht, tväyrend des Krieges jedoch sich i m HintLrlatzd ausgehatten haben. Kere'cs wurde wegen dieser ASnAskuyg zu zehn Monaten Gefängnis, hsnttteilt, welche Htrafe von der lön'^ltehcn Tafel, Nachdem dir AngekegSuheit auch itt der Nationalversammlung ^tne gwtzs Debatte hrrvorgeraten hatte, auf drei Monat; Hcrabgefetzh wübtze. Do kam die Angslegcnh-eit ^vor die küniglühe Kurie und man war daraus gefaßt, haß Vazsorlhi diesen Anlaß zu pinem großen pollLffcheri Plcchoy-rr benützenwerde. Nun ist BazsoNhi an denl Kurt-Putsch plötzlich erkrankt und «s rst stogljch, ob' it so bald wieder sii h?tDöfftütlichkert treten wird. Brief aus Palüftma. Die polttische'-Mison hat in Püläftlm noch nicht -cchr begonnen; wäWNd tzst SommZr.Eake wa^N säst sämtliche pölitischeN FÜHM iw MsMd iwd beginnen erst jetzt lanMN zmückznMkkn. H-n dw Exekuriyö sind derzeit ttsjischkin «Kö Nüppln in Jerusalem. Dtt ^ürÜcfgtzkehttM Delegierten habest über den Kongreß Bericht ekstatttt und -:S Ptr-scht ckl^Mist dw Ansicht, Laß Ler Kongreß seine Psiicht erfüllt Usch dw zionistisch? Organisation ueltkonfolldiert hat. Alles här.gi jetzt davon ctö, oß bw HrgattlsatioN ihren f t »arlzielkeü PerpfLich inngtzp wirb nachkoMstM tön M bk\it Beziehung ist Matt nicht alkzi» optimurisch Es gaö in b«n letzten Tagen BersamMüNgrn der L r h r e r s ch a s L, die unzüsried>m ist, Weil ihr dis während des Jahres gemachten WzÜg-§ nicht aWhezahtt würden und weil sich die UuszahlüNa des Monats Krholts mehr urch mehr verstzLtet. Die Nrmiten auf t^n nkuerworben-sn ^andstrecken dos ÄaLidnalföndS in Em«k Israel habrv aber es ist derzeit stoch Ustgewiß, ob die da fein wetbrn, eine wirkliche?lnste^'5ung noch in divfem Aabve durchzuführen. In der nächsten wrw eiüö rErte ^Vision der Assdphsti HastiwchcrriM stüttsitttzM. Sie wird di« Aufgabe habsn, dtztt Naab H a k e ir M i O'itzuwählett osier in seiner biSherrgerr Zusammmsihustg z» bestätigen. <tzi« wirb ftrrwr über bis OrgÄNisatiott «nv das. Budget der Gemeinden zu beschließen haben. GS besteht noch imMr die sitze groß; Gefahr, Laß die Regierung rmch wr Kestätiguttg böS MandttkS und vor Bchäffung einer palästinensischen StratSbürgerschosi die- Wühlest für die Siodträte ausschktzGen wird und daß dMttch sämtliche nichlvtwmanischkn Mcken, toM heißt hie größte M-htheit der tzud««, des Wahlrechts' > bsrsttbL werden. Die Wsphai Hanttvcharim wird hiezv tm Siimul« e -hrtzen müssen. > AG bk$ Antzeltzgen litten mm Gegenstand eines | BortragS, den der Präsident des Wand Halestmi, Doktor Thon, dem High EoAmfffioner Mr Herbert GamM st« 14. Oktober erDWte. Dr. Thon lenkt« euch W Ansin<rksamksii d«s Hlffh Eommifswne? ans die schweren Unzukömmlichkeiten, den«« dts Caalnztm in Alexandria «n^ gefetzt stick, Mn sie von dort mit der Bahn nach Palästina reifen. Auf Beseht der palästinensischen AegiöNlstg wird dort ein« Desi Sektion bet? jüdischen Einwoichtzrer durchsfütztzt, der-7st Zweck es jedoch weniger M fttn scheint, die OestlNdhzit der Eittmondsrer zn verbürgen als ihre Kleidungsstücke und ihr Gepäck die Airgele genh?it zu Untersuchen. Es wäre jedenf wünschenswert, toelln die Elilwalcherer. selbst albe zukömmlichkeiten dem Wavd Haleumi M brächten. In der arabischeu Bevölkerung fcheM zu gären; mast loviß «bpr sticht, wohin die Bei zielt. Auf der «inest Gelte wird über die BiLdl mohamnlSdanifch-oMffchrr Vereinie berichtet, welche MH Opposition tzvgest die christlich Vereine und hie von khsts» nach Gttwpa DelGvtivtt .darsttzklen: auch ist dtiet der LWbfHensten axabifchen Mchtswmr, «bdulh^hi Hussein; aus Scheham, gegen die nrabischL DeSögMsN M« „«^-reten und hat sie als >ttn W e r k z e u gJ4 anzö ft* 1 w«*.c Ävlitik gegen England hrngesttM; «Ms dev anderen Seite zirkulieren immer wieder 'GMchtK dorr, bevorstehenden nnttjÜdsich-n D e m v st st r p 14o n e tz. Fsth IvMkUsttr wurden fve erwartet, abßr M BMkchtui^ .m trafen nicht «in. H Der Jifchuw von Palästina feierte dieser Tstgü einhellig das Jubiläum Be n-Je h u das, drr vöis 40 Jahren nach Palästim kam, mH dem «tztzrmn Ißiffiejj das Hebräische zu einer gesprochenen, lebenden Spraö^. zst Machen, önich die politischen Gegwrd Ben -JehudnÄ ,-rnden sich «in, um den jugendliche sisglückwÜr.i^ett. >; Verd»t öUei ^menftttifontn in Jaffa. Jerusalem, 1. November. (Jüd. Korr.-Bur.) Dieb Gouverneur von Jaffa hat sämtliche D'ÄWMsttalt' ' ' in dieser Woche verbotest. Das Verbot wUM im .ommenhang mik örn für den ß. d. M. vchktzerei Protesten der Aoaber g>»gen die Balsostr-Defl«- rvtivn erlasse», um Unruhen vvrzubeugM. AnabhangiAdeit Transjordastr^nß. Jeeufiilem, 1'. November (Wb, Korr.-Bm.) :Lelanltgsn «er «ratzischen Presse zufolge habd bÄ britische Regiertlng die UnabhLngigk eit Trüsty« jvrdaniens Erkannt und btzn britischen Bektret Major Ab r r h a in so n stach England abberstf-sn. englische Regteru.i.; soll'; in Zukunft bsnch Colon« Laivrenee vertreWN sein, der di« Stelle eitles bril »che.t Ksinsnks bekleröen w?rhe. Die hebrLtsche Pvesj vezweifel» die Nichtigkeit' dieser Meldung, Li« im Mbej spnlch zit den Bestimtnststgest des MastdM und dssti von der Palästina - Negierung dsröffeütk Weißbuch siche. Auch stehe sie im Gpgenfah zu Erklärungen Weitznmnns auf dem Zivnistenvongvcß. ft««» eine Auslage im britischen Ministerium siir Kolonien? wurde dem Jüdischen Korrespondrnz^Bntteiiu erklärt, daff. bi« MelonnMN Unwichtig sef;n.) ' . tr~*---- PsliLischeRrnrV^ha«. Di« W«1lürh»»«g i« Palt» ««d Mt nnfionalen Minderheiten. | Uns Warschau schreibt mast uns: Ms WaW otdnnttg für das Parlament Mt bereits ft'\i mipmü Wochen tn der Brhandlüng der VersassungsSoMMissivich welche ihre Arbeiten in Kürze beenden dürft«; sodanw .kommt Sie LoMge vor das Plenum. Wie die Ding« jetzt sthhßn, dütfte die vM der Regierimg vorgeschlagem WchlfteiMttMluns, wskche kleine Wahlkreis« miß wenig MandMst vorrieht, zur Durchsührnstg bommem; Dies ist für dis Nationalen Minderheiten, besonders für die Juden, vott Nachteil, da die Wnderheits« ststturgamäß NU« Lei größeren WühlWeisin mit ein«« größettzn Mandatszahk für jeden Wahlkreis Aussicht auf Wtzrtzrekttstg Hatzen.. Di« Juden zum Beispiel dürfte« bei der von der Regierung borgeschlagenen Wahlkreis» einteilung nicht mehr als vier Vis fünf eigene tmsr in der Hstuptwahk durchbringvn köststen. n«lk« Wahlgesetz ficht überdies «in« sogenann-e Reich liste vor, in welcher die Stimmenrefte der Pa wisst vereinigt und danach Mandat« ausgeteilt wsrd« Der Wühlgeseßentwurf, welcher jetzt in de« KvMmissiM behandelt wirkte bestimmt, daß auf die Keichskistv «u jeder Parteigruppe hSchstens siinfzig Prozent dev Mast»' dato entfalten kömmst, welchsie im HauptwsthlvsrsahE erlangt hat. Die Vertreter dvr Mindsrhoitsn würden! dadurch atzertnals verkürzt werden und bi« jüdischvnj. und deutschen Vertreter dn polnischen Parlament sind! daher bemüht, di« Zahl der auS dvr Michsliste euk» sall-sstden Partsimastda« aus hundert Prozent deu Mandate aus der Hauptwahl zu erhöhen. Der Wahlx! gsfehentwurf sieht auch noch «tu drittes Wahlver-! fahren ans den letzten Wttmmenresten vor. Dabei falls die Mandatsvmttilüng nach der Größe der politi^ scheu Parteien ersvkgen. Hier ergibt sich für die M inq derheiten säst gar Leine Aussicht, «ln Mststtmmen^ Mandat zu erhalten. Dt« Juden könnten eg bei dey dritten Zählung höchstens auf ein Mandat, jedoch ttH in. dem Falle bringen, wenn die jüdischem Gttr nicht auf verschiedene Aisten verteilt sind. Angesichts dieser Tatsachen ist wohl ein Wahl^ Klock aller jüdischen Parteien rechtzeitig anztlstvebans, da die Gefahr besteht, vaß durch konkurrierende jüdisch» Aisten dis ohnedies schwierige Erreichung einer ange^ messenen jüdischen Vertretung im polnische« Parlament Noch mehr gefährdet wird. Bst dieser Tendenz der Wahbj ochnung, tvelche sich nach dem Ausspruch eis,«? Bectrvi der Deutsch «it, des Abgeordnetsn Spuck c r rn a n vorwiegend gegen die Nationalen Minderhött^n richt dürfte die MiM SMm iMJM&ÜfaJ