Wiener Morgenzeitung · 1921-10-06 · Heft 966 (6.10.1921) · p. Seite 4

Sette 4 Wie« Donnerstag Wiener Msr-zemzeit««- 6. Oktober 1921 Nr. 96» - •."■'■■■*■ i I I-. ■ - — — - - ' ■ I»I Hi-*I I < . II .. ■---- . - *~~~ ‘ ■- - , ■■ ‘-V - '—- Die Ergebnisse der zweiten Tagung des Völkerbundes. Genf, 5. Oktober. Die Ergebnisse der. zweiten Tagung des Völkerbundes lasten sich wie fdlgt zusammenfasten: Wahl der Richter, womit zur Organisation des internationalen Gerichtshofes der Schlußstein gesetzt wurde, der prinzipielle Beschluß, der lächstjährigen ^Versammlung einen Abrüstungsplan oorzulegen und eine internationale Konferenz für die Behandlung der privaten Waffenerzeugung und des Waffenhandels einzuberufen; Empfehlung der Versammlung an den Rat und die Mitgliedstaaten, die Blockadefrage im Sinne der provisorisch abgeänderten Bestimmungen des Artikels 16 zu behandeln; Abänderung des Artikels 26 (Abänderung des Paktes); Herabsetzung der Ausgaben für beständige Organisation des Bundes um drei Millionen Goldfranken jährlich; Annahme des Beschlusses, daß eine bereits ausgearbeitete Konvention über den Mädchenhandel den Mitgliedern zur Unterzeichnung und Ratifizierung vorzuleaen sei; eine vorläufige Verteilung der Kosten des Völkerbundes, die von der im Pakte vorgeschriebenen Grundlage des Weltpostvereines ob «eicht. Das Programm des neuen polnischen Finanzrninisters. Warschau» 5. Oktober. (Funkspruch.) In der gestrigen Sitzung des Landtages entwickelte der neue polnische Finanzminister Dr. Mich als ki sein Finanzprogramm. Er bezeichneteinsbesondre die Hebung der Produktion, weitgehende Sparmaßnahmen und Stützung des Staatsschatzes für erforderlich. Allen wirtschaftlichen Talenten soll die Möglichkeit der Mitarbeit zugesichert werden. Die Stützung des Staatsschatzes soll durch eine einmalige Vermögensabgabe, Kr i e g s g ew tunst e u e r undErhöhungder best e h e n d e n S 1 e u e r n erfolgen. ■ Weiters sei die Bildung eines Finanzrates notwendig. Bezüglich der Konvertierung erklärte der Minister, daß der Termin hiefür von der Stabilisierung der polnischen Mark abhänge. Die Vermögensabgabe werde, wie er ännehme, zur Deckung der Verbindlichkeiten genügen, wodurch neue Banknotenemistionen überflüssig würden. Der Minister sei ein unbedingter Anhänger des Freihandels. Er stellte eine strenge Verfolgung der Valutaspekulanten. der Dalutaschmuggler und eine starke Heranziehung der Kriegsgewinner in Aussicht und ersuchte schließlich den Landtag, ihm das Vetorecht bei der Beschlußfassung über Staatsausgaben im Ministerrate zu erteilen. Verdammung der Ausweisungspraxis in Danzig. Danzig, 3. Oktober. (Iüd. Korr.-Bur,) Hier wurde in Anwesenheit von Mitgliedern des Senats, der Handelskammer, des Kaufmännischen Vereines, der jüdischen Gemeinde und von Preffeoertretern eine Versammlung abgehalten, um zu der von den Danziger Behörden angewendeten Ausweisungspraxis Stellung zu nehmen. Die Versammlung mißbilligte diese Praxis, die.den Handel der Stadt bedeutend schädige und beschloß, den Senat um die Einsetzung einer ständigen Kommission zu ersuchen, die in den Fragen der Einwanderung und Ausweisung dem Senat beratend zur Seite stehen soll. Ferner wurde beschlossen, daß der Senat, allmonatlich dem Votkstage eine Liste der Ausgewiesenen vorlegen soll, damit gegen Ungerechtigkeiten noch rechtzeitig Stellung genommen werden könne. Die Mächte für Rußland. London, 5. Oktober, (Funkspruch) Auf der Brüsteler Tagung der Kommission zur Bekämpfung der Hungersnot in Rußland wird England durch zwei Delegierte vertreten fein. Den Vorsitz wird Delacroix führen. Man erwartet, daß Vertreter von 22 Staaten an der Konferenz teilnehmen werden. Die Kommission wird versuchen, die Hilfsbereitschaft der einzelnen Länder in einen gemeinsamen Rahmen zu bringen. Die von der englischen Regierung zur. Verfügung gestellten Vorräte haben einen Wert von einer Viertelmillion Pfund. Man hofft, daß auch andere Regierungen sich mit Kriegsvorräten beteiligen werden. Was die Mittel betrifft, um einer Wiederholung derartiger Katastrophen vorzubeugen, werden die. britischen Vertreter auf der Konferenz ihrer Meinung dahin Ausdruck geben, daß die Frage der Erteilung v o n K r e d i t e n für die Zukunft von der Haltung der russischen Regierung abhängen «erde. Wenn Rußland ic nötigen Sicherheiten bietet, jo sei kein Grund vorhanden, anzunehmen, daß ihm keine Kredite bewilligt werden sollten. Rücktritt der schwedische« Regierung. Stockholm, 6. Oktober. (Wolff.) Das Geschäfts- Ministerium S y d o w hat heute sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Der König ersuchte die Mitglieder der Regierung, vorläufig im Amt zu bleiben. Er wird morgen mit dem Präsidenten des Reichstages und den Parteiführern konferieren. Jugoslawien stellt den Eisenbahnverkehr mit Ungarn ein. G v a 5. Oktober. Der „Tagespost" wird aus Belgrad gemeldet r Das Verkehrs. Ministerium hat den Cifenl ahnvevkehr auf den Strecken Maria-Therefiopel—Bnia und Maria-Theresiopel'-Szombor eingestellt. Der jugoslawische Protest au die Entente Belgrad, 6. Oktober. Die Protestnote an die Verbandsmächte, die im gestrigen Ministenate. betreffend die Grenzlinie gegen Albanien beschlossen wurde, wird wahrscheinlich heute abgehen. Sie wird von neuem die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung darlegen und die Erwartungen Jugoslawiens sowie die aegenwärtige schwierige 'Situation hervorheben. Die Note wird ganz entschieden erklären, Jugoslawien werde keine, ohne seine Mitarbeit getroffene Lösung anerkennen. Man erwartet eine günstige Wirkung dieser Note. London. 5. Oktober. (Reuter.) Man betrachtet hier die albanische Frag? auf Grundlage des Sonderübereinkommens vom Jahre 1913 als geregelt. Heute abends wird gemeldet, daß die der italienischen Regierung schon bekannte Formel von der englischen Regierung angenommen wurde. Graz, 8. -Oktober. Die „Tagespost* meldet aus Belgrad: Der Ministerrat hat beschlossen, starke Truppenkontingente gegen Albanien zu senden und die Jahrgänge 1918 bis 1920 einzuberufen. Der Ministerrat hat auch eine Note an die Alliierten beschlossen. in der gegen die Grenzlinien, wie sie im Jahre 1913 zwischen Albanien und Serbien festgesetzt wurden, protestiert wird. MittcillliiM <ut? feem Publikum. ETntklass1«r? Prelie. ttösoter and brntrr KÄvfe>r Wiens Brillanten, Ferien Juwelen, Weltfirma BabiaowUech, Juwelier 1., »AHIER3TRASSE 5 NOUANOrrRASSE 3. nur »r. 3 (ft fihere Max'mlllaM'r.) Tel- 8341 (frohere Stephanlsitrauej im eigen«* Nuuea Halt**tella’Oeernriag, Zag. Kä'nln«r>tr. Tel.4546 Sam,tag «etohloysen./ 5449 Man aohta auf Strassenuhr und auf Hau, .Nr. 3 Echte Jägerwäsche AEfeerl f&atziier, Wien,!.. Kohlmessergasse 8 W3LL- UND SEIDENJACKEN „STRUMPFWELT“ VII., Kirchengasse Nr. 12 (Ecke Lindengasse) wo ssrsss Fernruf 85238 ..,, — Das Sprachenrecht der Ausländer in der Tscheche-Slowakei. Prag, 5. September. Der Oberste Verwaltungsgerichtshöf hatte heute über die grundsätzliche Frage zu entscheiden, ob das tfchecho-jlowakische Sprachengesetz auch Ausländern gestatte, unter den allgemein gültigen Bedingungen vor tschecho-slowakischen Gerichten ihre Sprache gebrauchen zu dürfen, soweit es sich um, eine der Minoritäten-Sprachen der tschechö-slowakischen Republik handelt. Anlaß hiezu war die Beschwerde einer Wiener Firma, deren Inhabern als Ausländern dieses Recht vom Gericht und in letzter Instanz auch vom Justizministerium verweigert worden war. Der Verwaltungsgerichtshof hat nunmehr die ihm vorgelegte Frage bejahend entschieden und die Entscheidung des Justizministeriums als ungesetzlich aufgehoben. In der Begründung heißt er. daß die Gesetzgebung, wie aus dem Sprachengesetz und den Verhandlungen des Verfaffungsausschuffes klar heroorgehe. den Ausländern dieses Recht geben wollte. Das vom Justizministerium geltend gemachte Argument, daß bisher kein anderer Staat in dieser Frage eine Entscheidung getroffen habe und die Reeiproeität daher^ nicht gegeben sei, wird in der heutigen Entscheidung des ,Obersten Derwaltungsgerichtshofes mit der Erklärung widerlegt, daß den Ausländern das besagte Recht nur durch Retorsion verweigert werden könnte, die jedoch weder dar Gericht noch eine andere einzelne Behörde in Anspruch nehmen dürfe. Das Urteil Im Tisza-Prozrß. Budapest, 8. Oktober. (Ung. Tel-Korr.-Bur.) Im Tisza-Prmcß wu de heute das Urteil verkündet. Der Gerichtshof hat K e r i her Anstiftung . zum Morde und Gärtner der Mitschuld ft« verbreche« Vt$ Mordes schuldig befunden. Kep wurde zu« Tode. Gärtner zu vierzehn Jahre, 8 v ch t h ft « s verurteilt. Feuhe -und Dago wurde« frei« gesprochen. Im Urie!l<spruch wird erklärt, daß du- Gericht «S alt erwiesen betrachtet, daß Krri mit dem entstoheneu C ernvak zusammen die Ermordung Tiftoim voraus beschloß, daß dt ferner i» de« letzie« Tagen Ui Oktober 1918 Art und Weise, Ort und Zeit der Ausführung de- Mordes ttth Csernyai msammen bestimmte, die jjar Vvllführung der Tat geeignete» Personen auswählte, sie zum Dior de anstlftete, am 31. Oktober ISIS, nachmittags zwischen 4 und d Uhr, >« Anwesenheit der Moder» bande den Pla« der Ermordung ausführlich vortrug, jedem fein« Rolle zuwitS und dm Täter mit Automobilen zur Villa des Grafen Stift t fttbttt. Damit sowie mit seinem persönlichen Erscheine« am Tatort har er die Tater zum Vollführe» der Tat mit Boib dai't anaestiftet. Bezüglich Gärtnerhat es der Gerichtshof als erwiesen angesehen, daher a« Vormittag deS 81. Ottobrr 1918 infolge einer volheraegangenrn Besprechung die Wohnung der Grafen Tisra auSforschte, ferner, daß er am Nachmittag desselben Tagemt Hotel Moria an der zum Zw'cke der Ermordung deS G>afcn Tifta abgehaltenk« Besprechung trilnabm, mit der ganzeu Gesellschaft in die Wohnung TistaS fuhr und dort gemäß der chm vo« Seilen KarlS zugelrilien Rolle iu der Vorhalle der Villa Wache stand. Dam t hat er mit Vorbedacht der Ermordung TiftaS Vorschub gete stet und sie er leichtert- In die Strafe Gärtnerwurde ein Jahr und zehn Monate d r Untersuchungshaft eingerechnet. Fruye» und Vago wurden sofort auf freie» Fuß gesetzt. Kleine Nachrichten. Moskau. 8. Oktober. lF»n!fvnich.) Die ZertraMfSkomm'ssion deS allrustifchrn VolsiugsairSschuffeS , bat eine Vertutunn m Berlin e r chlet. Vorsitzender ist Krestinfti, Milglieder sind Pop uud I. sie. Rom, 8. Oktober. (Funftprnch) In Tiiest wurde die Ai beit in den Werften wlrd,r ausgenommen. Nom. 5. Oklvber. lFunk'p uch.) Gestern wurde i« Rom der Kongieß iÜr internationales Recht eröifnrt. Rom. 8. Ok ober. (ftitnfftmtrfO Rach den letzten Nachrichten aas Mossau i ff ve L adt ducch oaL Erdocb n vom 39. September fast ganz zerstört worden. Tagesbericht. Dalutenkataftroph« und Ernährungsschwierigkeiten. Der ständige Preissturz der österreichischen Währung läßt die Preise ständig in die Höhe schnellen und stellt «ns vor die Möglichkeit ernster Ernährüngsschwierigkeiten. Der ungemein hohe Dollarkurs. hat zu einem gänzlichen Auflassen der staatlichen Fl ei sch bew i rt schaftung geführt und wenn es so weiter geht, werden weile Wvötterungsschichten wohl für absehbare Zeit gänzlich auf den Fleischgenuß verzichten müsse«, «»rläufig hat die herrschende Futternot wohl -u einer parier Beschickung der Märkte mit frischem Fleisch geführt, aber «S ist zu befürchten, daß IM Winter das Fletsch nicht nur sehr teuer, sondern auch in ganz ungenügenden Mengen auf den Markt kommen wird. Eine weitere Folge des hohen Dollarkurses wird die Erhöhung des staatlich bewirtschafteten Fettes bilden, die vermutlich 100 Prozent betragen bärste. Daß damit auch die Preisib ldung für bas im freien Handel verkauft« Fett einen weiteren Antrieb nach vbett erfahren muß, liegt auf der Hand. Auch in der Kartosfelversorgung ist bishrr nicht alles Nötige vor- * gesorgt worden und eS muß m t der Möglichkeit einer starken Kartosftlknappheit gerechnet werden. Jedenfalls werde« die auch heute schon recht teure» Kartoffeln in nächster Zeit eine wesentliche Preissteigerung erfahren. Die Teuerungswelle hat bereits alle übrigen Artikel erfaßt und Butter, Käse, Kondensmilch, Wurst und Gemüse kosten bereits wahre Phantasiepre'se, ohne baß ein Ende dieser Bewegung abzusehen ist. Eine wirtliche Aktivität der Regierung wäve hier dringend am Platze. Die Begründung, welche für di« Einstellung der staatlichen Fleischbewirtschaftnng gegeben wird; baß nämlich baS Publikum den staatliche« Dienst zu wenig unterstützt und die Mißbräuche der FleischhMer zu wenig zur Anzeige gebracht habe, sieht einer Bünkrotierklärung b«S Ernähnmgs- «mtes nicht ganz unähnlich. TeueruUflsdrmonstratione« I« JmrSbruck, 6. Oktober. (Privat.) Dor hem Lanbhaufe fand heute eine große Demonstration der Kriegerwitwen statt, welche in stürmischer W ise die Herabsetzung der tm» erichwinglich gewordenen Preise für Lebensmittel verlangten und drohten, so lange die Demonstrationen vor dem Landhaus f!.«rtzusetzen, bis die Reüierung Abhilfe schaffe. Eine Abordnung der Demvnstrantinnen brachte die Forderungen nach Herabsetzung der Lebensmittelpcei.se bei hem Landeshauptmann Stumpf vor, der die Berücksichtigung der Wünsche der Dcmonstrantinnen versprach und versicherte, daß die Landesregierung für die billige Belieferung der Kriegsopfer, ms- . besondere mtt Kartoffel« und Fett, sorg«» werde. Zur Affaire des Generals Segrö. Die ,Die Korrespondenz Hen»gmeldet auS Florenz- I« dem auffehenerreaenden GnichlSverfahim gegen den ehemaligen Leiter der italienischen WaffenstillstandSkommifston ia Wien, General SegrS. und eine Reihe von ihm unterstellt gewesenen Offiziere veröffentlicht einer der Angeklagten, bet ehemalige Maior Cavaliere C a l v i, gegen den Generftlagwalt de- Militär-GetichtShofeS Mn Toran in Preisen und Onaütät mt um ist und bleibt die Stadt-Resten* messe. Grösstes,Lager in Stoffen für Anzüge, Kostüme, Raglans und Winterröcke **o I-Rcsti L, Ufiibburgs. 10-12, l Men.