Wiener Morgenzeitung · 1921-09-08 · Heft 940 (8.9.1921) · p. Seite 4

mmmm I Sehe 4 Men Donnerstag Wiener Morgenzettun.q 8. Veplemoer 1921 svlche Judcrc treffen, die bereits seit Jahr- Aey n tc u inr. W ie n wohnen. Alle diese tanfenda Juden sind seit zwei Jahren ununterbrochen.das Objekt' der schlechten Behandlung durch die österreichische Regierung. Erst handelte es sich umdie Aufenthalts- Lewilligung. und - heute um das Natural-i-- sf a t i v n s r e ch t, das ihnen verweigert ° wird. Würde bas von der österreichischen Regierung angenommene System restlos durchgefsthrt werden, so müßte dies nichr nur für die von diesen Maßnahmen betroffenen Per so ne n, so »Le rn auch f ü r d e n j u n g c u öfter - r'ei chi> che n St aa t selbst öo-nJa ta st rop Haler W i r f n n g. w e r d e n. Um dieses Dersolgungssystam.' durch zu führen, bedient sich dia österreichische Regierung des A r t i r e l s 8 0 des Saint-Gerinain?r Vertrages- - welcher ihr den Weg -zu allen möglichenfalschen , In rerprelat io it en und. --Rechtsv ertveiger un ge u öffnet. Vü-... , . Diese Vorgangsweis: steht im.Widerspruch zu dem Geiste der abgeschlossenen Vertrages und der-in alle Verträge aufgenommenen Klauseln-über das Rechtder Minderheiten. Artikel. 80 bestimmt, daß in den Staaten, deren Schicksal durch . dsm-Vertrag van. Saint-Germain geregelt ivird, das/Otztionsrecht.allen jenen Personen gewährt ist, -die nach .rhrec Rass:. uiw -ihrer Spräche der Mehrheit der Bevölkerung angehören,. firr den Fall, als sie nicht in dem .betreffenden Laudegeboren wurden. Die Intentionen, .von denen hie, Friedcnskonfe.'Lnz unbestritt^üermaßr» sich, bei der Festsetzung dieser Bestimmungen hat leiten lassen, sind klar.: Nachdem eine ganze Reihe von Nationen emanzipiert-., und. ihr eine Verfassung als selbstäudige Staaten gegeben wurde, wollte die Friedenskonferenz nach Möglichkeit sie vor einer nationalen Invasion aus, andc.cn Teilen des alte.'. Qestecreich-Ungarn bewahren. Es handelt sich, hier also um eine territortal-, nationale Frage, aie nur. jene Nationen, betrifft, die sich als S t a a c auf., dem Gebiete, des; alten österisichisch-ungar-ischrtt- Reiches - ^konstituiert - haben. Man such.« zu verhinoeru, daß zum. Beispiel; Deutsche irr - großen -Masieu tu üeu .tschecho-slowa-ischen . Staat oder umgekehrt Tschechen-, iw.die österreichische - NepuLlik kommen und dobr zu.emeru cutscheideus-en.- Einfluß gelange *. Ga n z wo-erd »j.-e s o-ch .ist d ie - Situ.ation der Iuden, die/aus dem Gebiete.der. alten Habsburger-Monarchie iur^r-einen Staat, b-r-. 'sitzen noch einen solchen besitzen könno-r. -Es unterliegt - flar keinem Zweifel, daß iMsichtlich der I ü d e n> die' sich ei-eä in eitler ganz eigenartigen Lagi befinden-,-eine andere Interpretation" des Artiteis 80-sich sörmLich auf- .' dtangt. Nun ist diesed Artikel hauptzäckMch'in Oesterreich zu eincfj- Wastfie fge ge'n-Wi$ Jm-den' M worden--^ deren"sich der neue Staatbedientayn die Rechte der Minderheiten Hüni-chie..zu--machrn-ö.i : ': Als im Sönl'n!Ll'92i>, lt:'ÄLinr^lisrt'i'önsprozeß' aus Gr mH der.VeiwroUu:lg vom. 20.^iNug»ist'Hinen -Anfang nahm, haben.'dlechlarmiebrnsMrfchesaMäs^n^ für welches es sich um' eine ExMnzfrage'"'Handelt^ sich au die ivinrc-en^n Behörden'', gewendet und die Achtung der Min.e?l:ei,srechtr gefordert... Damals wurtze den Juden zu gesagt, daß in. der, OpMnsfrage ausschließlich d i e 'S p r a ch e in Betracht gezogen werden wird. Diese offizieiftn. Zusagen, wurp-rn jedoch ver gess-en. - ch'' ' i ch . .. . Wir müssen hier auch.ern-e. andere Staatsangelegenheit in Erinnerung bringendis sich"-vor einigen.Monaten zugetragen hat. Als. rm Laufs heschletzten Winters diröft.'rreichifchs Regierung den konkreten Versuch - unternahm, Zehntauseude von jüdischen- Flüchtlingen, a n s z u t x e i & e n, wendetsn ' sich . diese, im iFebruak ' '--1920 an den V ö l le r b . u n-d r g t. Der Rat hat: damals unter gleichzeitiger Erklärung,- daß er nicht die Absicht habe, in welcher Form - immer sich in i die inneren Angelegenheiten des österreichischen Staates einzumengen, .doch in Betracht gezogen, daß er in seiner Eigenschaft -als Institution, / deren Aufgabe de? Schutz der Minderheiten in. den verschiedenen Ländern ist, ^angesichts dieser Verfolgungsakte nicht, untätig bleiben könne. Nach Anhörung...eines Verichtes. des., -britischen Delegierten Ba l s o u>.-r^Kbei: .diese Frage, 'fand der Völkcrbundrat eins Formel, durch welche die Austreibungen auf eine.-sehr-kleine Zahl von Personen 'begrenzt werden mußte. Diese Formel, welche von. der österreichischen Delegation vorbehaltlos a k z e p t ie r-t wurde, enthielt eine große - Zahl . von Ausnahmen für bestimrnte Flttchtlingskalegorien. An erster Slellv dieser, die Vertreibung ausschliehenden Bedingungen figurierte die Bestimmung, daß diejenigen, die für den österreichischen Staat optierten, von den Answeisungsmaßnahmen unberührt bleiben müssen. Die österreichische Regierung erhob damals' 'gegen diese Formel keinerlei Einwendungen, obgleich ihr. genau bekannt war-, uni welchd Elementees firf^ handelt. Indem sie die Bedingung annähm, daß Personen, welche um ihre Naturalisierung ansuchieu, von den Austveisungsmaßnahmen nicht 'berührt werden sollen, hak sie sich eo ipso m -o r a li 's ch-v or.p f l i ch te k, ihr Optionsrecht anzuerkennen, weil sie sonst, wenn sie nicht ein Doppelspiel hak treiben-wollen, die Pflicht' gehabt hätte, schon damals 'offen zu erklären, daß die OpiänteN im allgemeinen kein Optibnsrecht besitzen. Heuledis österreichische Regierung einfach.- die Konsequenzen ,zü ziehen ausder.-'Taktik/ die -sh: anläßlich deö- Sitzung'- des Völ.e^bundrates!hefolgkv hak. Es steht über -allem Zweisel fest, daß der Völße.rbuildrat, der durch -das 'Schicksal' einer'"-so>^^gtaßen. -ZahL -yon Personen berrnruhigt war — es Handelte sich. um» 40.000 Seelen — sich nur durch dis ausdrückliche Erklärung der österreichischen ' Regierungvdruhigte, wo.r'.ach in allen - Fällen..für jene Tausende vpn Perso!'.en, welche um bis Nallcralisation Lnstesüchk, Haben, Ausnahmen gemacht werden-. ' - Der, Artikel- Mließt-r-/.„Der bsterreichiMe MiaLt,. der sich oft i».'-.der.Notlk^ehefinslei,. gn chi^MmaniW. und. die edlen. Gefühle der?Welt zu -appellieren/..solht^ doch begreisen.' daß. h^ser.- Vs.solgüngsprozeß. d>je s ch w e r ft c S ch äb-rg u u gsf.sr-n e.rHM« pe-ßsteir imr Gefolge haben muß. Die . ShusPathien/.fLrÄ die flst-" glücklichen wetden ohne Zweifel:'schwinden, >venn die Wert erfahren h'äben-cwird, baß'' diese-' Unglücklichen.V nun selber unter d-:v- R^r^Gp-Hegangen.-sind.''Menschen, die sich den LuxuZ'^erl-uben können, eine große Bevölkerüngsschichie iils Nr,Lsück zu ftürze-l, kölnren-nicht erwarten, daß sie bei 'anderen ' für ihre eigene Sache Sympathien eriveWnsDev'-öMrreichische ' Staat ist zu seinem Aufbau auf die Sympathien der West sowohl .diesseits als auch jenseits des Ozeans angewiesen. Diele.. "Juden haben besonders jenseits des Ozeans dürchj-. ihre ' Taten gezeigt, bis' zu . welchem Maße sie ihre iS'ym'pLkhie'n' für diesen neuen Staat zu 'beLätigen imstande, sind. . Will'her. österreichische Staat ■ diese . Syittpaihien.zunichte machen^ ' 'W.a'.h ev..Mmtz«rt .sich"' irrzwischeu weder nun die. Züficherungen .der., österreichischen Dslegjertejrs vov - dem Völkerbundrat noch ums die somit übernonrnielreu moralischen . Dc-rpflich'tungeu und auch' nicht um bcu. wahren Sinn des Ariilels 80. Er bemurmt sich s.y,.. wie es alte tuü,,. von denen mach eine Unrechte. Tüv' straflos hinnimrnt.': -Gelingt', es,, nnt einer falschem -Jnlerpretation. den Saint-Elertnainer. Vertrag zu mngehen, so darf. man. es t auch wagen, den Brünn e r -B er trag mit seinen, ünzweibentigen Bestimmnu^-'n/ zu brechen, denn.', in.' beiden Fällen, denki Dr. Wabev,. handelt es sich ja n u r''n in Jude u, die. nirgcndsf Recht und Schutz.finden. .Der Völkcrbundrat sitzt fetzt wieder- 'beisammen/''M' fft' Pflicht B a l'f o u r s und cher Übrigen, die WüKn j-snes Abkommens wären, Las' -in der Schaf-ilug der in den obigen Ausführungen' rbeze-chiceten Formet 'serneu- -Ausdruck fand/ Dri 'Wab-er .'dölrän' zu' erinnern, daß' dr durch seine' rinmögliche- -Jr'stevprekäkion -beL, Mtikels '8Ö: Mv einen' Treübrchchverschleiert. ' >. " Die Lage in Polen. Ds« warschauer Kc»r»esP»,d»i»L««. . Ein Exposö des Minifterpraftdeilten. - In der Finanz- und -Budgctkommission ergriff der -Minislerpräfident Witos daS Wort zu einer ausführlichen Darlegung der Lage des Staates. Ec behandelte zunächst die!Streikbewegung in.Polen undfagtes der Streik in Pose-ir sei.!durch 'dl'e Deu tschen und dre Bol stchV w i ken''herp-ar- - gerufen.' Obwohl hies bekannt wyr, hätten' sick/ ernst^ Politiker auf die Seite.der Streikenden .gestellt, um o:r Pegierung Schwierigkstten zu machen. (Der Prinifterpräslden.t zielt damit' .deutlich auf die Nationale,.Arbeiterpartei und 'die mit ihr alliierten Nationaldemokraten. hin.' Die Red,). Diese Tä.ii^- keik der ' Politiker . habe. dem Siatzte . geschadet.". Dl« hört-' loährenben Ängrifse ".der 'dfgtionäldemokrateU seien.^.Polen''ick Ausländ schädlich. Regierung, .Parlament und ^Oessentlichkeit müßten Zusammenwirken, um Li: Lag« des .Stäaics zu ordnen.' Auf die Frage, warum die Demobilisierung unterbrochen, worden i.seir... sagte der Ministerpräsident: Der. Wiulsterrab hat: die. Mstere . D^mohitzsievung, ans. ge° wichtigen Gründen unterbrochen. Es ist bekamst^ daß, in. der letzten Zeit aus 8fu.h l.gm h.,alles entflohen, ist, was nur i fliehen konnte. Von dort kommen allerler unruhige Elemente herein. . Die Grenze' war ' nicht' genügend bdwacht. und es . ist bekannt, das; sich-in letzter Zeit die anarchistische Tätigkeit veiftärkt hat, -Es würde'festgestellt, daß i» .der fetzten jg^it' ' systematisch Wälder a n g e z ü » de t wurden,' wodurch 'Pausende von Morgen Wald vernichtet wurden. Ferner wies der Ministerpräsident daraus hin, daß die Angriffe der oppositionellen Presse von den' Feiyden Polens ,im Ausland aus- -g«»rützt s werden.- Bei der Abstimmung über die Eingebrachten Resolutionen ' im Finanz- und Budgetausschus; wurde der Antrag Stapinskr ans. ein Mißtrauensvotum gegen die Regierung abgelehntda er nurrdrri Stimmen erhielt. Die Majori- .' tat' des "Ausschusses nahm «den- Antrag--Qf i e ck i läüf- Uebvv- - gang zur Tagesordnung - an. Gleichzeitig. wurde b€t* Anträg Rr. 940 ( —. - -- D i a m a n & angenommenem welchem der Laudmarschall auf-H gefordert wird, ',die > Bändtags scsfion möglichst'wasch einzube^ rufend. Die GesamÜriss -des Ministeriums ist' hiemit ver-!.' mieden, nur der Fi n a »z m i n i ster scheidet ' ims dem- Kabiirett aus. - - . .. ' ' Deputierter Hirschhorn über die Finanzen Polens. Im der FistgE^uHd^ Pstdgetkockmissioy'.' pplntzchM Parlaments ergriff der jüdische Deputierte H.rr sch ho r n.d'aS, Wort un.d führte. ays: Den.besten Beweis, daß 'das Budget -nicht, real ist,. bilden 'div Streiks, welche drlrchaäs ickcht das '.Resultat einer 'Agitation,, syndern der Teu ersy..n g sind. den.Stäatsausg'äben müssen große Ersparnisse gemacht werben, diese,, dürfen aber -nicht hem antisemitischen.HurS zu Hilsts .kommen. Für Lieferungen, welcheidie.'Rehiemng n icht crn -.Juden vergeben Willi obwohl sie billigere.Preise vsserieren, " zahlt mast a».'. d ie Richtjuben teurere P re lse-und hilft' so -mit,' daß"' Schwindler' ar;stret«n, 'welche^ davon leben, daß sie ihre Namen für-jüdische Unternehmunge n hergeben. 'Der Jude," weilchtzr' seine Rechte tzlstht legal ausüben. kann,' muß sich-'' Ei' der'''Ko'rrüpkion^ dey" Brämkeirs helfen.', Dies und bitz' schlechte Besoldung der Bramten sowie andere Ursachen förderü"'die Entwicklung deü Koröuptiön. Der' stäättichv . Handel 'wurde'/ auch mit a n t i se ttr 'i 11 s ch e n ' Ne b e nab s i ch't eü ein geführt,'' denn um die Juden' zu i botzvottietzen,' VemühH mkrni sich/ möglichst viele Handels'^wri^e - in" Staätsmvüopole 'zu übcvüehmen.' Jetzt, spürt man bereits das schwere Joch dieses "EtätismüS. ' ' - ' Um den Stand der Valuta zu bessern, ist das Vertrauen. ' der Gesellschaften des Ausländes notwendig. ' Es ist "zu c . - - reichen, - ist jedoch -dh'ne gesetzliche Ordnung numöälich, die' durch ' den 'Äntisenritisrnüs' vergewaltigt wirb.'-. Auch der Militarisiüüs - Polefts - schadet der VülUt'a stark: Eine-'Ber-'- .größernng däs Mldücksatzes kann man nur erreichest, wenn 'die Staatskassen'süv die Ginlagen nachdeck Tageskurs zahleu';- auch'die-''Ptiöatschstkben-'müssen nach dem.-Tageskurs -gezähltwerden. Dann wird das Kapital in Betvtgnng-^geblacht 'AÄ' die Valutaspekulation ^itrniiögli^ fö'crbert;^.. ' T ■ ' ' Wä's dlä Teuerüntz ä'nkängt, so-kann kerne-Rede bäväV s sein, daßeiste Regierung^ wälche vv'n eistet ägWifchenMehk-!- iheik abhängig ist, die'Zwangswirtschaft einführen kötz'M.- - Es' bleibt daher kein anderer'Ausweg, stls dett n-igativi?n Er- - gebnissen entgegenz'üwirtzeü.-" D'as känst man -durchs Ver-- - söpgüng der ' Städtverwaltütigen' und Gchr-Jfsenschasterr ' milden nötigen- Kredite«'' züm Einkäufen von'LebensmittW-'erreichen. Starke Horthy-Banden an der niederösterreichischen Grenze. - .-Wi«tN, -7. GeptMßeH. Amtlich wird v^rlautbavj':. - Im.<S.Wck^M5u§!-rM^stadH:KUM dem. schon- ' gey'.eldHten^UepersM -aus > hen -.. WstdWMriepvstM fZagersdorf nichts Neues. Im Abschnitt Kirchschlag ist die Lage unverändert, i Die Fpeischärler steherr im. allgemein.--n. crn der '©r^- - uitfe zwar teils jen.se.rts, teils, diesseits der nie.d.e r ß st e rre.ichi s che u Gr.e n z e, . In der. Gegend - von Mtüstem" be^iüden sich sta.xke 'Banden, die sich, iyl - Ratzme's. Plf-e.risdvrf—S-einb-ch-T-Maltelrü ".Bern sie in - verdichtend . . ' ' , . .. . t Im Abschnitt 'HgMdrg ' sammeln VsrH- Bünden' südlich von- OberwaM... . .. , -. * .Der.s^werverwrlridete Oehrmann Franz Felln i verheiraiej, Wien, ^17? Bezirk, Rvsensteingass-e. 68'tvohn-.' Haft,, ist seiften.'Verletzungen erlegen.... Wehrmaust, -. Dulschek wird als,.leichtverwundet' gemeldet. ... 9n«ttee»»otf, 7. .September. Heute 13 Uhr nachts habenetwa 70 mit Han dg tont t e n und Gewehren bemeftneie. unzmische F r eischärl e-r dm Gendarmeriegrenzpvsten von .Zagcrsdorf, südlich vop Menstadt, angegriffen. Es entspann sich fein Gefecht, bei dem auf unserer -S«te e i n .T o t e r, e i u iS ch w er. und drei L e i.ch tv er l e tz 1 e zu beklagen sind. F3b Gendarmen wnrdm g «fangen, mü verbundenen Äugen! n die Richtung Oedenburg. geführt, sodann ihrer Movturcn,^ -Waffen,. Ausrüstmigsgchenstände und.ihres Geldes :b e r a u d-t und wieder gegen Zagersdorf zurückgrfühlt. Die Betyare« plündern. Mewer-N'GstL.'dt^ . 7.. September. (Privat.) H.eut-r, . traf hier.mM Bernstein die Gattin des Kausmanns. 'Jgpaz Angelus .ein,'die. mit ihrem Sohne vor dem,! magyarischest. Terror-.Mchjen mußte. Roph. vvr wenigen ' Tagen sehr .wotzlhaibend, .steht die .Familie.vollton-nneil mittellos da, tyeil,.,ihr .die Magyaren. Geschäft und. Wohnung total ausgeplünderk haben.. .- Die Entente verlangt Aufklärungen. Bud«pest, 7; September. Wie ^Pesti Hrrlap" mrld:t, haben die Budapeftrr- Vertreter d,r E n t ent c m ä ch t e.. Mtztn des Ängriffcs. auf ^Kirchschlag - von der ungarischrn -Regierung informierende . A » fck l v r u n g e« v e r l.a n g t. Der Dank ker Regierung an die Bundestruppen. Wie», 7. Septembers Der Bundeskanzler hat an dm BlMdeSministet für Hterwefen nachstehendes Schrtihen gerichicl: Nicht" Nur aus allen amtlichen Meldungen, sondern a uch! aüS: zahlreiche« sonstigea mir zügekommemn Mittellungrn und WMWWWWMM»W»WW»WWW»WWWWWMI>W»WWW»W>>MWWWM>WWW»WWW»WWW»«EMI«?q» I!., PfatBrstrasse Nt. 9 »1°WIW Lagar m 5eal-, Maulwurf’ Eagros-AbtaHng: ' . «snd UMMO ««I, StadtpelZBR i PtlZSak^S Hi, Prstßrsträssfi 11 MmisiiisbMi»Msk-,8isli',?Äst-ii.Mils-ki>i!ii8«i> .IM—I — IUI wi^iiii—^rTwniiimiKTM.»iim!■ An,iii»MwiiIM -ii■ tiiiii - m i~ «TTlii -