Wiener Morgenzeitung · 1921-08-07 · Heft 909 (7.8.1921) · p. Seite 3

Wiener Morgerrzsitung '7. August 192!; , 6eüe3, Das Gesetz gegen die Unterdrückung der Versämmlungsfretheit. Prag» 6. August. (Tschecho-slow. Preßbur.) Der Bericht« erstattet deS Rechtsausschuffes Dr. I. 6 e r n y (tschechischer Agrarier) erstattet Bericht über einen Antrag aus E r.f a.ss« n g eines Gesetzes gegen die Unterdrückung der Versammlungsfreiheit. Der Zweck dieses Gesetzes sei, die Freiheit des Bürgertums zu schützen. Es wäre ei« Irrtum, zu vermuten/daß dies gegen irgendeine Nativno der Klasse gerichtet sei. Das Gesetz wmde sich gegen jeden Terror, komme er woher immer. Det zweite Abschnitt, § 1 des Gesetzes, bestimme ausdrücklich, daß Streik oder Aussperrung nicht als strafbare Handlung angesehen werden können, solange sie nicht gegen einzelne ans nationalen, religiösen oder politischen Beweggründen gerichtet sind. Abgeordneter Pohl (deutscher Sozialdemokrat) erklärtder Bericht sei eine treffliche Illustration, wie in diesem Hause Gesetze gemacht würden. Aus geschäftsorduuugsmäßigen Gründen behaupte er, daß für die Vorlage jede geschäfisordnungsmäßrge Grundlage fehle, da der Bericht ein neuer Gesetzentwurf sei. Der § 1 trage alle Merkmale eines / gegen die Arbeiter gerichteten Ausnahmsgesetzes, las geeignet se>, die Freiheit deseinzelnen auf das schwerste einzuschrankcn. Seine Partei lehne bas Gesetz als üb-rflüssig und zwecklos und als gegen die Arbeiter gerichtet ab. Der tschechische Kommunist Burian schließt sich dem Protest des Vorredners an. Abgeordneter TouLil (zum Ab-, L geordneten Mhslivec): Sagt nur, daß das Gesetz gegen 5k-o mm unist e n gerichtet ist. ■ Abgeordneter Mhslivec: Sind die Kommunisten Terror istmj - 'dann ja. . ' " v Abgeordneter Buria n: Insbesondere der erste Paragraph' ist direkt gegen die Kommunisten gerichtet. (G r o ß e r L a r ru.)j' Darin wird für das Sprengen von Versammlungen mit'der Einkerkerung der Arbeiterschaft ' , Ä. gedroht. (GroßerLürm und Unruh e.). Abgeordneter B e ch y n e: Vielleicht auch das/ Die Köpf«/ lasten wir uns nicht einfchlagen. Abgeordneter Burian: In Deutschland hat man. sichs bereits davon überzeugt, daß stärkere Gesetze nicht helfen rmH nichts bedentm. Dieses Gesetz ist vom Standpunkte der juristisches Wistenschast «n vollkommenes Flickwerk nndUnsi #•«'. (Beifall bei den Kommunisten. Gro ß'vH Lärm bei denSozialdemokraten.) > ' Zwischen den beiden Parteien kommt es zu . , heftigen Auseinandersetzungen und lFrmendenj Wortgefechten. Der Gesetzentwurf wird hreiauf mit allen tschechisches Stimmen gegen die.der tschechischen Kommunisten und deutscher^ Sozialdemokraten in erster Lesung g e n e h m i g t Die deutscheül Äbänderungsanlräge werden a b g e l e h n t. Für sie stimmten nnri die deutschen Sozialdemokraten und die tschechischen Kommunisten Nr. 909 ^Wien, Sonntag Politische^undschau. Zur Sitzung des Oberste« Rates. ,Dailh Ehronicle" veröffentlicht unter der Ueberfchrist: »Soll Oberscklesim ein neues Elsaß-Lothringen werden? Wird j,er Oberste Rat Europa retten können?" einen Bericht seines diplomatischen Mitarbeiters, in dem es heißt: Man übertreibt nicht, wenn man erklärt, daß die Zukunst des Friedens in Europa in hohem Maße. von dfn am Montag in Paris beginnenden Verhandlungen abhangt. Wenn in der oberschlestschen Frage keine gerechte Lösung erzielt wird, so kann Oberschlesien ri« neues Elsaß-Lothringen und die Saat eines künftigen Krieges werden. Von den Fragen, die jetzt zur Entscheidung stehen, hängt vielleicht in zehn Jahren das Leben der englischen Jugend ab. In der französischen Preffe und in öffentlichen Kundgebungen in der letzten Zeit kommt klar zum Ausdruck, daß in Frankreich eine starke - Partei besteht, die für einen Bruch der Entente ist, damit Frankreich freie Hand gegenüber Deutschland erhalte. Lloyd, George geht zum Obersten Rat mit der ^Unterstützung der Demokratie des Landes zugunsten einer gerechten Lösung der Frage in Oberschlesien und zugunsten der. Aafrechterhaltmia der Entente/ im. Interesse des Weltfriedens? Wenn das Recht Polens oder Deutschlands mit Füßen getreten werden sollte, dann . wird keine der beiden Partien .in Zichrnft Vertrauen zum Obersten Rate und mm Völker Kunde haben, sondern, wenn sie stark genug-ist, die Entscheidung durch das'Schwert suchen. Das würde Europa wieder in das Jahr 1914 znrückmerfen. Frankreich und Großbritannien sind ebenso wie die übrigen. militärischen Rationen dürch den Niedergang des Handels geschwächt, Rußland stirbt an Entkräftung. D.is Miederaüfleben -und das Wob!'esiriden der Welt winden niemals kommen, wenn die Nationen jetzt-Drachevzähne säenaus denen -neuer Krieg erriftehcn würde. Japan verzichtet a«f Bap- Wie aus London berichtet wird, hat die japanische Regierung eine Verzichtcrllärnnü beürglich der Insel Z) a i) abgegeben. Diese Nachricht ^ist von lesondcrer Wichtigkeit, denn der Konflikt wegen der Jnscl. Z)ap hat durch lange Zeit bedenkliche Formen angenommen, und der Streit zwischen Washington und Tokio war sehr ernst. Ter Wortlaut des Fricdensvertragcs war unklar und;n einer gereizten llo t'c Hat die japanische Regierung den Amerikanern Wortbrnch vorgemorsen. Das Nachgeben Japans in der Frage der Insel Nap ist vielleicht ein Vorzeichen, daß die Kriegsgefahr im fernen Osten sich verringert und daß atzch Japan,den Wunsch ha', in der schweren wirüchast- Ilchea Krise, in der es sich befindet, politische Ruhe zu halten und die Ncizuncrn nicht bis zum Aeußersten zu vennehren. Der Verzicht von Japan auf diele Insel, die als Kabelsiation große Bedeutung besiA, ist 'ein Erfolg.hes Präsidenten Harding. Bulgarien will z« Fngoslaivi««? 1 .E n Redakteur des „Slovenski Narod" ha'te in Veldes e-'ne l'n'crrcdnng mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten S 1 a m b n! i s k i, der unter anderem erklärte: Drei Viertel der bulg'.rischen Bevölkerung seien für die Vereinigung mit dem Volke d e r S c r b e n, Kroaten und S l v w e n c n. Wenn man in Bulgarien eine Volksabstimmung veranstaltete, so würde sich nach der Ueberzeugnng des Ministerpräsidenten e ne g oße Mehrheit sür eine Vereinigung zu einem großen jugoslawischen Staate e'geben. Weiter, erklärte der Ministerpräsident, daß Bulgarien absolut keine imperialistischen Bestrebungen habe. ' Das Standrecht i« der Slowakei. .. Wie uns aus Prag berichtet wird, hat der tschechische Justizminister mit Rücksicht aus den Austausch der Ratistkationsmkunden am 26. Juli, betreffend den Trianoner Friedensvertrag, Schritte unternommen, damit der Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses ehestens die neue Regierungsvorlage zur strafrechtlichen Verfvlgung bei Verhängung des S t a n d r e chll es in der Slowakei und Karpathorußland verhandle und dem Abgeordnetenbanse vor lege. Die Ratifikation des Trianoner Friedens hat zur Folge,, daß man dm § 63 des ungarischen Gesetzes vom Jahre 1812, nach welchem am 16. Juli 1920. das Standrecht verhängt wmde, nicht mehr in. Anwendung bringen kann. Damit die Regierung ad er auch nach der Aufhebung des Standrcchtes die Möglichkeit habe, in Fällen von verbrecherischen Bewegungen' in, Friedensze'ncn außerordentliche Vorkehrungen' zu treffen, ist die erwähnte GesctzeSerneuecung anSgearbritet worden, welche Anwendung findet in Fällen von Aufwiegelung, systematischer Verbreitung verbrecherischer Ausstände, Vernichlnvg und Beschädigung von Eisenbahnen. Telegraphen usw. Zur Verhängung dieses Statariums soll die Rets-erung, in dringenden Fallen auch der Minister für die Slowakei ermächtigt werden. Die Wahlordnung zum polnische« Senat. AuS Warschau wird uns geschrieben: Der Entwurf der Wahlordnung jür den inder polnischen Verfaffung vorpesehcne.l Senat, ist beieitS sertiggestellt, er enthalt 15 Punkte. Aktw-S Wahlrecht jürden Senat hat jeder Wahlberechtigte für den Landtag, wenn er am Tage der Ausschreibung der Wahlen das 30. Lebensjahr überschritten hat und ein -Jahr in dem -Orte, wo er Stimmrecht hm. ams ü s s i g ist. Die einjährige Erßh astigkeN wird jedoch nicht gefordert von-Kolonisten, Arbeitern, di.e ihren Arbeitsplatz gewechselt haben,' und Staatsbeamten. Passives Wahlrechthaben alle Personen, welche das aktive Wahlrecht' zum Senat besitzen und über 40 Jahre alt sind. Der Senat wird ans 90 Mitgliedern bestehen. Für die Wahlen zum Sejm wud j de Woiwodschaft einen de'-anderen Wahlkreis bilden, mit Ausnahme von Warschau,- M einen i eigenen WLHlbMk, bildete Die Wahlen zum Senat. werden zugleich mit den Scjmwahlen ausgeschrieben und finden'am ersten Sonntag nach den Sejm-- wahlcn statt. - - ' Die jüdische Schulfrage in der BukoVina. Aus Czernowitz wird uirs berichtet: AM 29. .und 30. Juli fand beim Minister Popvvier Me Enquete der Vertreter der Minoritäten in derBuki»wrnaer S.chulfrage statt, an welcher für die Juden die Abgeordneten Dr. Strauch er und Dr.' Pi st i n e r (Sozialdemokrat) sowie' der Präsident der zionistischen Landesvrganisation in der Bukowina, D'r. Mayer Ebner, teilnahmen. Die Fragen des Volks- und Milt.'lschulwesetts der Minoritäten wurden eingehend erörtert. , Als Ergebnis der Enquete verbleibt, daß die Deutschen und Polen in der Bukowina sich mit der durch das Ministerium verfügten Regelung ihtes Schulwesens einverstanden erklären, laut welcher in ihren Schulen die deutsche, beziehungsweise/polnische Unterrichtssprache herrscht und nur baterlätldische Geschichte und Geographie in rumänischer Sprache. gelehrt werden, ferner Rumänisch Unterrichtsgegenstand ist. Die Ukrainer erklärten ihre Schulsorderungerc nicht alZ befriedigt und ihre Vertreter bei der Enquete wiesen, darauf hin, daß ihr Schulimsen durch die Schließung von 86 Volksschulen mit mehr als 300 Klassen gänzlich zerrüttet' sei- Der Vertreter der Regierung versprach Abhilfe gegen die Drangsalierung des ukrainischen Schulwesens. ' ' : '' Den breitesten Raum in den vielstündigen Debatten nah,m das /ü dis che Schul wesen ein. Bekanntlich hat - das- Genttalfekretariat die N o nt a it t f fc t U n g der jüdischen -Volks- und Mittelschule verfügt. De« nationalen Vestrebuusgen der Juden will das Generalsekretariat Rechnung tragen' indem es in der Volks- und Mittelschule den Eltern über^> läßt, Hebräisch oder I üdi'sch als Unt»rrschtsgegenstanbi zu wählen. Alle. drei jüdischen Vertreter, die bürgerlichen (D'v. Strgucher und Dr. Ebner) sowie der sozialistische Vertreter (Dr. Pkstiner) l.ehnten mit Entschiedenheit dieses Erlässe ab. Sie verwiesen auf die Bestimmungen des'Friedens- Vertrages, daß jede Nation in ihrer Sprache dm Unterricht genießen soll (in limba^lor). Dagegen wurde eingewensdet, die Regierung könne zwei Nationalsprächeir Nicht anerkennevj. Darauf wurde erwidert, daß der Fall eines Vorhandenseins zweier Natronalsprachen in der Welt nicht vereinzelt da stehe. Schotten, Irländer, Bretoncn, Wallonen und viele andere haben zwei Volkssprachen, und wenn die Regiemvrg nur ein« anerkennen wollte, dann wäre es ein Anrecht an der ärgere« jüdischen Partei, aber kein Unrecht an der jüdischen Nation. Ob Hebräisch oder Jüdisch, Rumänisch ser 'jedenfalls nicht die ^Muttersprache der Juden. Es liegen keine Gründe vor, die anderen Minoritätennatkonen zu befriedigen, ber'den Jude»^ aber eine Ausnahme zrr machien. Die Verhandlungen führten jedoch 51t keinem Erfolg. Nur hinsichtlich. der Volksschule einigte man sich ans die vom Vorsitzenden Deputierten Dr. Eusebir Popovrci, vorgeschlagene Formel des U t r a q u i s mit 8 sowohl in den hebräischen als auch in den jüdischen Volksschulen. Das heißt, die Kinderlverden sowohl in der Landessprache, als auch in der Nationalsprache (nach W^ah'l d«.r. Elter,,) untere richtet tverden. Hinsichtlich der Mittelschule will das Generalsekretariat von seinem Standpunkt nicht abwercheü. Der Vorsitzende glaubt, daß es sich derzeit nur um erne provisorische Regelung der Schulfrage handle. Im Herbst werde eine Enuqete der Minoritäten von ganz Großrumäinren statt finden. Bei dieser Enquete werde die Schulfrage endgültig geregelt werden. Selbstredend werden diese Vorschläge brr Minor'itätenenquete noch das Parlament beschäftigen. Die Vertreter der Juden erklärten, daß sie, der Not gehorchend, die Lösung der Schulfrage hinsichtlich' der Volksschule vorläufig akzeptieren, baß sie aber unverrückbar auf dem. Boden des IMMMtMeA stzeM WA-WM. V Es wurdeij auch Personalsragen 'in dieser Enquete er-s örtert, namentlich auch die Direktors frage am jüdischen,! Gymnasium in Czernowitz. Die Vertreter aller jüdischer^ Parteien lehnten einmütig den derzeitigm Leiter des Mt-s scheu Gymnasiums,' Dr. Emil Sitzall, ab, ebenso einmütig forderten sie die Wiedereinsetzung öes/Direktors D'r. Spitzers Weiters verlangten die jüdischen Vertreter die Bestellung, eines jüdischen Inspektors für das jüdische Schulwesen."Dem. .Vertreter der Regierung, Generalsekretär Tomolaga, erklärtes die Regierung nehme Kenntnis von der einmütigen lehnung des bisherigen Leiters Dr. Sigall,. sie behalte sW^ aber vor, die Frago 'der Besetzung der Direktorsstejle..aJ; jüdischen Gymnasium nach eigenem Ermessen und im bestem Interesse der jüdischen Nation zu lösen. Auch ein jüdischem technischer Inspektor werde in Kürze bestellt werden. Die fünfte Landeskonferenz der ' polnische« Zionisten.; Lodz, 5. August. (Privat.) Bei der Wahl d«Ä' Prähiums der Konferenz wurden fünf VorsitzendeWis Deputierten Dr. Rosenblatt lind Gr ünbia.n.'w^- ferner Stadtrat E lle n be r g und Moses- Fe^ld ste in' sowie als Vertreter der „Hitachduth" Herr Freitag) und fünf Beisitzer gewählt. Der Bericht über die^ätig-- feit des Zentralkomitees (Berichterstatter Gr a wi tz.k-t). löste eine eingehende, stellenweise sehr erregte Debatte. aus, in -welcher besonders .die Rede des, -Lodzer Deputieetön Dr. Rosen blatt Aufmerksamkeit erregtes. der bemängelte, daß das Zentralkom^e« die Palästinof-« Arbeit nicht insensiv genug betrieben habe. Er trD auch für das Heranziehen der Orthodoxie zur Palästina- Arbeit ein. In breilangelegten Ausführungen, wiesen die Deputierten 'Dr. D h o n und W r ü n b a u m -auf^di^ Wichtigkeit der politischen Arbeit hin. Dem Zentral chomitee würden ebenso wie den Sejmdepntierten und bejä ■ zeitweiligen Jüdischen Rationalrat für ihre TatigM) -pon-der Konferenz Dank!und,BertraNen'vvtipr^ ,' ’ .f- ‘■1 .; In der vierten Sitzung wurde dre Arbeit.): Konferenz durch Wahl v»in Kommissionen (PoKtisch^' Kommission, Kongreßkommission, Organisationsbom- Mission, Palästina-, Kultur-, Keren Hajessod-, Nationalfonds-, Budget- und Mandatskommission sowie^Kom- Nrission für Aufbauarbeit) organisiert. NaH' den Referaten über den Kere n Haje s's0d (Referent M.b- Nschewski), über Paläftinv-Arb^tt (Lewitq) und Emig ration und Kolonisation (Dokto^c Korn grün) wurde in der fünften Sitzung die Palästina-Debatte eröffnet, zu Her über Hundert-.Redner vorgemerkt waren. ‘ Es wurden;16 Generalrednrr gewählt. Von Bedeutung waren die. Redens von Sch'einkin (Palästina) und Dr. Ohlschwan'ger^ welch letzterer im Anschluß an die letzten blutigen Ereignisse in Palästina die Dringlichkeit der Maßnahme^ zur Sicherung von Leben find Eigentum der palästinensiH sch'en Juden m den Voröergnmd seiner Ausführungen stellte. Diese Frage wurde einer speziellen Komm Mission übergeben. Sänitliche Redner betonten die Notwendigkeit einer intensiven Aufbauarbeit^ vor allem der Auf-j bringUng großer Summen für den Keren Hajessod? Die Debatten, nahmen auch' die sechste Sitzung'^iw Anspruch. In dieser hielt weiters Dx. I. Thon tzasj Referat über Knltnrarbe it und Herr Vernarbvn? das über das Schulwesen. Beide Referate rückten! die Arbeit für die hebräische Sprache ' in.-, dem Vordergrund. . > ■ ■■; . j : : 'j’vifj! Die Konferenz dürfte heute ihre BerakUngW schließen. , . ■ ■ - •— '