Wiener Morgenzeitung · 1921-08-06 · Heft 908 (6.8.1921) · p. Seite 3

Slr. SOS_ Wien, Samstvss_ PolMsche^Rundschau. Das Ausnahmsgesetz 1« AugosLawiem Der &üt*pi Me» »te KömMunOM. Aus Be l gr-b wirb unS gesthrieöen: Ät v'ött der Belgrader Skupschtina beschlossenen Maßregeln gegen die Kommunisten haben Ln elnöm tzroßen Teile der Oeffentlichkeit Bedenken erregt. Man halt es für gefährlich', durch ein in feinen meisten Bestimmungen unkhrres Gesetz her Denunziation und persönlichen Rache Vorschub zu leisten. Auch die Ausdehnung der strafrechtlichen Haftung auf Dorfgenossen und Verwandte verdächtiger si^rsonen kann nicht gnLgtzheißew werden, weil es ein der modernen Denkart mit Rächt verhaßtes ^Prinzip in die Mchtschreibu.ua übertragt. Jugoslawien ist auf dem besten Wege, die Kommunisten zu Märtyrern umzuwandeln und ihnen viele «Zym!- pathien züzuwenden. Die Kleri^rlett, diestets mit der Volksstimmung gute Fühlung halten, haben die Gelegenheit wahrgenommen, sich als Schützer der Freiheit laufzüsMM. Mt klMkäle jügchlEischö Klub hat bei der Beratung des Ausnahmsgesetzes eine Erklärung abgeben lassen, in der ev sich gegen die Aus-» nahmsverfüguttgen derwaM und ttrkläE, Wk er Men Terror von Linten ablWh, Klst'Kk üt ä üch ßkkM Tsktok vvn oben nicht dulden. Dieser Meinungsäußerung kommt jetzt großes Gewicht zü, weit ttt Kürze die vvn der NütiMälbersammluNg aNMÜteiteN SZ Mandat« M sogenännteü.KommuüisM zür Mükvckht gsMÄ td€t* den müssen. Die Regierung Hirt für diese Wahlen einen Block der MeyrWtspartSiM, bestehend Lus den Radikalen, Mrnokraten, M'ufelmmtdri^ und Bäuernbujchler, geölte, aber sie hat m höm ÄUSttÄhmsMetz allen OppositioÜelM eine bequeme Dlattform gegeben, ihr'e Feindschaft KLM den ZentrakMt UW dieechte DMökrMe dsü bteiten Müssen müWge-recht zu machen- Diese Parteien finden in däm Gesetz, das sowohl die Mnttmunisten wie die Habsbutg-Agen ten trefftn füll, ein außerordentlich stärM Ägitatiöttsmittel, VVN birff sie unbebenElich Gebrauch Machen könNett, Inzwischen hat sich eiüe sehr bedeutsame Partei» biEünß iü Kroatien tzvllzoKeU. In Agrcktn HNt sM gemeinsame Beratung der Radic-Partei, der kroatischen Vereinigung und der FranV-Pürtei stattgefunden, in der dir Bilduritz eines oppositionellen Blocks beschlossen würde. D itzüM ein gemeiirsamss Arbeitsprogramm ausgestellt Md nach ikifchem Muster eine Art Regierung für Kroatien zusammengesetzt. Polett utiv die Kleine Entente. / Dis in Marienbad bevorstehenden Konferenzen des polnischen Gesandten in Prag P i l c z mit Minist.r Beye > ch erhalte« «ine interessante Nnstitung durch einen Artikel des «K u r j« r L w owsk i", , der als Drpntt des polnischen Ministerpräsidenten Witos gilt. Das erwähnte Bla 1 knüpft L:n Eintritt Polens m die kleine Entente an die folgenden Bedingungen: , 1. Offizielle Anerkennung und Garantie der im Fr jede n s v e r t r a g von Riga festgesetzten Ostgrenzrn Poiens. 3. Auflösung aller ukrainische« Formationen in der Tschccho-Slowäkei und die Ausweisung aller aniipolnijchen Ag-.taoren. 8 Tatkräftige Unterstützung Polens im Streit «m O b e r s ch l e s i e n. 4* Ausgiebige GrenzberichtigUntzenimTe-' scheuer Gebiet zugunsten Polens. 5. Garantie der polnischen MittderheitSrtchte Ui der Tschecho-Slowakei. 4. SchaffttNg einer Dsüa« föderativ-, zwilchen du Tschechö-Slöivükei. Ungarn uttd O e st«r r s i ch, die sich iiiit etfltfr Föberßüöv Pöltns, ItaliettS. Rumäniens NNd Sstdilawlens zu verbinden hätte, UM den Frieden in M ttekettröpü jü garantieren. Der Eintritt Polens in di» Kleine Entente oder vielmehr sein Bündnis M>t ihr könne Mt in Liese>: Form erfolgen, denn die Bildung einer Dvnüusödetütiott sei eines der Wichtigsten Ziele der polnischen Diplomatik- Die polnische Vertretung in Moskau. Wie aus Warschau gemeldet wird, ist die polnische diplomatische Vertretung, 70 Mann stark, gestern nachtS nach Moskau abgcreist. Da die gegenseitigen Beziehungen noch recht unklar sind, wurde vorläufig nur ein Geschäftsträger mit dem Rang« eines Gesandten zweiter Klasse entsandt. TituS Philippsw i c z, der künftige polnische Geschäftsträger in Moskau, , ist ein naher Vertrauensmann P i l su d s k i S. Er war sein Gefährte schon in jener Zeit, da noch beide Sozialrevolutionäre in Rußland waren. Gesandlsckastsrat ist Roman K n - l l, bisheriger Ableilungschrf im Warschauer Ministerium brs Aeußrrn und der Ostableilung. Die Präsidentenbegegnnng in Selzthal. Wie wir erfahren, wird der tschechische Außenminister Dr. Be ne sch au der Aussprache der Präsidenten Masaryk und Ha in i sch, die am Ist. August m S e l z t h a l stattfindet, teilnehmeit. Dr. Hainis ch wird tzom Bundeskanzler D-e. Schober begleitet sdin, so daß also dt« Außenminister der Leiden Rach barrepublik^n bei dieser Gelegenheit zusammentvefsM werden. Wiener Morgenzeitung _ Aus Horthy-Uttgarn. Die Angst vor Pronay. Die „üngarifche Rundschau" meW äüs KuLaPest: Die Meinungen der Parteien kü MFele^eüheit der AmmunitütStzer.etzung der AbKrStdEen Stsphatt Rütodszky und Edmund Be nie zkh ist „Sch immer eine geteilte. Wie „Az Ujsag" feststelli, wird die Mehrheit d-r Nationalversammlung gegen den Antrag des ^mmunitätsaussthüsses, der dahingeht, baß Oberleutnant Paul Pronay wegen feims an btü gewesenen Präsidente« der Nationalversammlung, Stephan Ralovszky., gerrchteten Drohbrieses von seiner borge setzten Behörde bestraft werden und außerdem vor bei Nationalversammlung Abbitte leisten solle, stimmen. I« der Partei de« Ile i naÄ Dand Witte wirb erklärt, daß das Erscheille« Pronays vor dev Ratisnrl- Versammlung über das Maß der gerechten Straß» hinausgehe, vielmehr einen Schritt der Rache bedeuten würbe:, Auch m der christlichnationalen Bereinigung werden Stimmen laut, die sagen, Wenn Proacch vör der Na.'iona.'vlrsaminlung e scheinen würde, Würde dies eigrnt ich kirn §izaja bedeuten, denn Pronay würbe hikmit als gl.ichraugiger Faktor mit der Rationalversaminkung behändest werden. Die Besprechungen der Parteien zur Besetzung bei Präsidiums der Nationalversammlung sind bisher erfolg)«»- geblieben. Ack vhaumtri'ftr Dzab o-'Nagy atad erklärte, daß seine Partei als die starke Unbedingt auf das Ptäs'idiuw Anspruch erhöbe. Demgegenüber führt Gras Julius Än» brasst) aus, daß er es nicht für richtig halte, W«NN Frage des Präsidiums vom G'«sichtspuüst b:k Arästeßethältnisses der Parteien erWogeä Wird. Das PrasrbiM Mßkv Unter Ausscha'tirng allLr Parteirücksichten durch die gee^gücW Persönlichkeit besetzt werden. Die Kandidaten der KkeinM öandwirte-Partei sink» üach ML bot Fosef B v i t li k Und Gastvu G ä a l. D're BerirMe der christllchnäii-näleÄ ÄLktinigung ver'ailgeri die br'idett Bizep äsibeilieüstellrü sü: sich. Wsk füe Ftiedrrch Ve«vM-ie»t« Äütmpch, 8. Mgust. Gestetu zdgeü Ms ISO 8i# 2(56 PersoUeu vor die Gohitung Stephätt Friedrichs, stniertvegs sattgen sie Stttisemitische Lieder Und WSlltSK sät Friedrich b?mvnstri r^n. Die Polizei üiachte jedoch bet Demonstration ein Ende. Friedrich selbst weilt Nicht in Äitdüpest. Die Auslieferung -er verurteilte« Bolstslwmmifsäre. Budapest, S. August, stlng. Del.-Kvrr.Mut.) In dek Nalionalversammlung erstattkdr Abg.chrdü t.'r Kofz o sBe.icht über deil Gesetzentwurf, betreffend die ausnahmsweise Aufschiebung und Suspendierung des Strafvollzuges. Er weist daraus hin, daß Ungarn Nach BeÄibigung bds Krieges die KeiegsgefangetteN Nach Haus gesandt Habs, daß jsdoch die in Riißlantz sich befittdsnban ungarischen KriegsgefLUgenenz bisher noch tMtner Nicht zütückgekehrt seien. Angesichts eiitefi solchen Verletzung deS itttttaatloualeu Rechtes sei Ungarn in dev Zwangslage, die'FördtMMgen der russischen Regietüttg zu etsüllen UNd zwScks HttMdrtttgung uttseret Kriegsgesaugenen diejenigen kvNiMUnistisch tt Verbrecher, deren FkeilüisUng seitens Rußlärids gefördert Wekd ', der russischen Regierung zu Mergeben. Abgeordnedrr Ras sah lenkt die Aufmerksamkeit 5*8 MstizErift.ts da auf, daß jetzt, woKapitalverbrechev dcr gertch llichett Strafe entzogen werden» die Amnestt:ver^rdmuig des Reich-Verwesers gegenüber deNjenigm, die sich Voß gerinsügige Delikte zuschulden kommen ließen, im Geiste der Versöhnlichkeit und Liebe durchgesührt werden müsse. FUstizmiliister Tome sanyr erklärt, baß die Düt«hführü.ng der Amnestievsrordnung in dem vom Abgeordneten Rassay geforderten Geiste geschiehtE Er verliest eine Statistik vom 33. Juni 1931, derzufolge vor: deU rechtskräftig Verurteilten 936 der Amnestie teilhaftig wurden, wogegen das Amnssttegesuch von 1739 Verurteilten abgewiesen wurde. Aon den noch nicht rechtskräftig Berurteilt.'n wurden 8324 begnadigt, wogegen 2783 abgewiesen wurden. Hieraus wurde die Vorlage angenommen. Die Uebergabe Füufkirchens. Budapest, 5. August, (llng. Teb-Korr.^8ur.) ,.Äagyar Orjzag" veröffentlicht eine Erklärung des ehemaligen L^.ldervertLidtgungsmlnisters Generäl Soos, der mit dam Kommando der in Baranyü einziehendctt Truppen betraut worbeN ist. General Soos sagt, daß sowohl die Räumung durch die Serben als auch der Einzug der ungarischen Truppen Mit den Ententemissionen eingehend besprochen wurde Und je,uct bereit Aufsicht vor sich gehen Werde. Man werde beweisen, daß es in Ilngar« kerttein weißen Terror g^be. Die durch gewissenlose Aufwiegler irvögesÜhtte Bevölkerung Und die Arbeiterschaft würben als wahre Brüdek begrüßt werden und sie hatten nichts zu befürchten. Nach einer Verständigung der Ententemifsion werde die liebergäbe dieser Gebiete am 27. d. M. vv!lendet sein. PrAat GietzWei« für die Dv«a«föderativn. Prag, 5. August. Der hiesige Berichterstatter dts ^Becsi Magyar Wag* hatte mit drm Führer, der christlichsozialm Partei Ungarns. Pt üla! G i e ß w e i». eine Unirmdung» worin diese, sagte, für den wirtschaftlichen Aufschwung MstteleuropaS sei erforderlich, daß sich ein Bund gewisser Staaten bilde. Skotweüdig sei eine Donauföderation oder ein Bund der Deresnigttn Staaten Mitteleuropas. Wenn das Ungar« eine solche Strllung einnehwe. könne die Zeit kommen, wo die rthuo» gröphckchr« Grenzen « freundschaslkicher ÄZeise geregelt «ad die nationirlen Minderheiten Überall ihr «olles Recht genießen werden. Vor alle» sei notwendig, daß Ungarn de« Bea wabrer Demokratie betrrtr. ft. Wwtitfi fi v. cta^uft ztnt ww # ■■» m> ..— „ ...... — Gt«e Erklärung gegttt Herbert Sittmeti tu C|iU«l)i«tW tmftäummr \ Konstpntinöpel, 8. August. (Jüd- SsMc»ÄlA.) Der Mer m hicsißm PalästiuMmteS. Dr. Tiömritt. etMSchtitzt uns;«r Erklärung, daß die vom High EoAWssiöNet Sir HWM Sän»M während dks Empfckltzes des ÄM Lemtti «hobettiN BesWdigttngtti res BslfcheMMS tzkge« die in Sönstanünopq wartende« EHMsiM ünbegründei stttd Und sich m EMrWüch zu den m Maiok Morris ssgaMNttt schriftlichen Erklär«n'gctt über . die von ihn» perBstkieektti LhalWM befinden. In dem von Major M - r r i s am 3». Funk abgesaNdten Rüppoit äst das britische Köttsvkat, vott wklchM it eine Abschrift dem Palästina-Amte übeckieß, befindet sich kein W o r t v o u B o l s ch e w i s m ü S und dergleichen. Major Morris erklärte in diesem Schriftstück aasbkscklich, daß die von der Einreiiebewrlli(mng nach Palästina vorläufig anSgeschloffencn> Cbalnzm aus dem Gründe zurückgervieftn werden mußten, da sie Wider irRr Kapital verfügen Noch die Anssicht habe», gegen-, würtitz Acbeit in Palästina zn btksmmen. Major Morris besuchte dis Ehalnzim-Oeiartiere und Mfte sich öbttäus brisAllig über den Geck diese, Smißramien. Er verspracht aus feinem Rückweg über KöNstaNtivopel auch de« ZurSckgrttttbenen m Mnteise» bewitttgMtz 0 «weiten- Ein Dementi Lewis Maikshäüs. New Bor«, h Vvgnst. (IÜd. Aorr -Büw) Stwiv. M ars h a ll dementiert in eine« Schreiben an Vit Mische! Presse Vie vo« Nkw-Ksrker »Botwärk-" gebrachr« Meldung» baß er zusammen mitMsrgentha« «ich Rabbi W i s e einen Dllnkbnes an den polnischen Gestindlen i» Washington gerichtet Hütten, itt welchem derpoluischinRegierunst Dank und Anerkennung für deren Gcwatzrteisiuug der religiösen Rechte an die national«» MivdrititM in B-KN ausgesprochen wurde«. LewiS Marshall erklärt, daß er em derartiges Schreiben weder selbst geschickt, »och jemand ermächtigt hätte, seine, llnterschrist a«f einen solchen Brief zu setzen» In Vtrbmdung mit Mr. Morgenthan habe er nie etwas rmtrr-iichnet. - Brr Mord an Montaldgre. Berlin» b. ÄirgustsTel.^Komp.) Aus dem Brrhör des Verhaften Mörders des sräNrösischen Majors Montalögre' ergab sich, daß der Be»haftete namens I o s ch! o e-Ner Kampforganisatio« ««gehört, die auf die Ermordung ülli'trtlr Osfi>ierr eineVelohnnng ausgesetzt habe. Das Er^ebn's der Voruntersuchung wird noch bekanntgegeben werden. Der Einbruch beim Oberst Freiberg. Berlin, 8. Äugüft. (Äolss,) Der Polizee ist es gelungen, de« beim Dbeksien v. F r e i b e r g am 23. v. M. verübten Attenrattb aüfMÜken. Das gestohlene Äklenmaterial. das wahrscheinlich ins Ausland gebracht würde, konnte allerdings nicht aufgefunden werden, doch wurden sechsPersonendtrh a f t e t, die als Täter oder Anstifter in Betracht kommen und tnlweise auch geständig, sind. Alle Festgenommenm sind Kommunisten oder sichen int Dienste der B. K. P. D. Die Kohlenförderung Englands wieder normal. London, s. August. (Funkspruch.) Wie sich aus den amtlichen Verlautbarungen ergibt, hat die Kohlenjörderung wieder bi*, alte Höh: m eicht. Der griechische Marsch gegen Konstantinopel. London, 5. August. (Funkspruch.) ^Darly Marl* meldet, daß die griechischen Truppen durch Thrazien a ü / Konstantinopel vorriicken solle». Konopischt — Staatseigentum. tzmg, 5. August. (Tschecho-slvtv. Mßbuktzau.) Das AbgevrdnebeUhÄUs hat hallte eiUON UlLsstztznilvUrf wegen Usbernahme der Güter und des Eigentums, welches nach' den Friebensverträgen der tschechio-ilowÄkischen Republik zufällt, mit einem Zusatzüntrag des Abgeordneten Bartoschek: „ebenso, üuch des gewesenen Thronfolgers Franz Ferdinand d'Este und seine t Nachfolger" angenommen. D-urch den Zusahäntrag Bartvscheks soll klar ausgedrückt werden, büß unter dieses Gesetz auch der Konopischter Besitz fäM. der den Kindern de- Franz Ferdinand b'Este gehöre. Tisza-Prozetz.!t. August, (Ung, MsHm.’fäa.) In der heutige» BerhNndlung des Prozesses gegen dis Mörder Tifzas machten die Angeklagten Kerr und F,ckrr y es langer« Bemerkungen, sodann folgte eine längere Kontroverse über die Beeidigung Dr. Uleins, der schließlich auf sein« Aussage beeidet wurde. Hierauf machte Dr. Ulein im Namen der Gräfin Denyft Almnsfy die Erklärung, daß die Gräfin, die als Vertreterin der Privatzufahklag« auftreten soNte, sich vom weiteren Verlaufe des Prozesses vollkommen zurückziehe. Da» Mische Viertel itt Grodao ttieltecgebrottnt. Lemberg, S. August. (Privat.) Wie der .Ukrainkittj Wjestnik* berichtet, ist vor einigen Tag« in Groduo i» Wvßrnthevre» «« groß« Brand anSgebroche», de« daS ganze jüdische Mertel zvm Opfer fiel. 153 Häuser sind vollständig virdergebranut, wodurch über 3000 Menschen obdachlos worden stutz.