Wiener Morgenzeitung · 1921-07-01 · Heft 872 (1.7.1921) · p. Seite 2

Dien, Freitag *f*r Wiener MorgerrzertimA itüngen und den Stand der Verhandlungen des FinanzstpmteeS des Bölkrrbundes zum Teil ganz vertraulich bekam rttz^vordenen Einzelheiten össenilrch einzngchen. k- ' Sv! lange nicht seitens aller beteiligten Staaten die Wstftderten Aufschuberklärmigen bezüglich des GeneralpfandwchteZ vorliegcn, dauert jener Schwebezustand an, der bis Uur wirklichen Inangriffnahme der Sanierungsaktion gegeben/ ist. Wir Laben uns mit einein Zirkulargesuch an allein Betracht kommenden Staaten mit der Bitte gewendet, das Einsetzen der Aktion des Völkerbundes zu ermöglichen und zu beschleunigen, und auch seitens des Völkerbundes selbst, be- HrehWigslveise seines Finanzkomitees, werden alle Anstrengun/ Du gemacht, um diese Erklärungen zu beschleunigen, wie ds,n überhaupt tzestgestellt Merde« muß, daß die Delegierten deS Finanzkomitees und das Finanzkomitee selbst es an Energie keinen Augenblick haben fehlet» lassen. Es ist füglich Nicht zu zweifeln, daß die Aufschiebung des Geüeralpfandvechies in absehbarer Zeit wirklich allgemein - bewilligt sein wird. Eine weitere Bedingung ist eine Erleichterung des rnter« Nationalen Berthes der Sukzessivrisstaalen im Sinne des Programms der Konferenz von Portovofe. ' . / - - f Ueber^das vom Fmanzkomitee inzwischen Vorbereitete und l8intzeleiüie/bin ich selbstverständlich' nicht ohne Äachricht, aber y^s G r u n d e » d e 8 T a kteS gegenüber den Vömrbünd* delegierten, und ihren vertraulichen.Mitteilungenkann ich ürich »rar auf^Vie-gestimmten Erklärungen beschränken, daß die Verittte/-rs,Finanzkam'-tees selbst, . sobald erst die internationalen Porfragem erledigt sein werden, in der Lage sein werden, auch iiMtfeita V/'Vy . ';/ ■ di« BrrWirA«h«»g des SanientngSprsgrsmmS sorgen dasjenige einznbringen, was in unfeler Note vom S?Mai als Beitrag des Auslandes in Aussicht ' genommen ist. Einnahmequelle, durch die wir die AuSlandskredite bezüglich'Verzinsung und Amortisinung sichnstellen wollen, habe«' wir'schon in L 0 n d 0 n Tabak und FSLe und ^eventuell ' auch dir StaalSforste in Aussi g gestellt. Die " Emzelheiteu dieser Art Sicherstellung unterliegen noch der genauen Berembarung, eine U n t e r st r l l u rrg/ dreier Einnahmequellen n n t e r f r e m d e Verwalt n n g ist nicht d e asb s i'ch t i g t Naturgemäß ckann daS Drsizit nicht allein bwech Vermehrung der StaatSrinnahmen.. abgedaüt werden, - sondern t§* müssen auch die StaätSäuSWeu eine Minderung erfahren. Der von den Delegierten ausdrücklich verlangte Ä b b an d er Leben s m i t 1 e l.z 'a s ch ü ss e -ist eine' Selbstverständlichkeit. Auch bezüglich des/Abbaues^ brr i Versonallasten haben die. Finanzdelegierten' für Lie'Nötwenbigke'.t schonurtgsvöllen Vorgehens volles Verständnis gezeigt. Die im Kriege notwendig gewesene Zentr a l i s f e r nng volkswirtschafNicher Funktionen muß, soweit nicht ^ganz besm-d.re Berhültn'iffr vor- ^iegrn. sobald es MlWg ist, 'dliW d e n f r t i L n P rr'k ehr «ersetzt werden. .. -!. ' ' Für die Sicherstellung drs^österciichischen Kredits im Auslande haben die Delegierten des Finanzkomitees es für unbedingt erforderlich erachtet, durch einen. demonstrativen öffentlichen A-r großzügiger Art die besitzenden Klaffen LrS LÄrdtS die Bürgschaft dafür übernehmen zu lassen, daß'Oesterreich die ihm grwäh>tr internationale Finanzhilfe gehörig verzinsen und zurück zahlen wird. Diejenigen, dir mit ihrem Vermögen an das Teccitorium Oesterreich gebunden, also an der ßebenssähigke t, Zukunft und soz'alm Ordnung des Landes im höchsten Grade interessielt sind, sollen den ausländischen Kreditgebern mitha.tm durch vie legal« Primarhypothek ans den gesamte« Immo. vittavbefitz» welche 4V« des BorkriegSwertes, also ihres in Goldkronen ausgedrückten Wertes betragen soll, könnte ein Kapital von etwa Lvt) Millionen Goldkronen sichergestellt werden. liir-’Mwv" Nene Ste»er». ' Der Minister kündigte für die nächste Zeit eine nicht unwesentliche Erhöhung der Verbrauchsabgaben auf alkoholische Getränke, auf Zucker. Mineralöl, die Einbringung einer Warenpmsatzsteaer, einer laafeudeu^Vrrmögmssteuer und für das Jahr die Vorlage e r'n'e r/w i e'd e r k ehrenden *>-- er« 1922 tnrB s ensabgabe an. Alles übRge soll der i n n e r e ns Anleihe überlassen bleiben. / 's'? Leber /c i. die neu« Notenbank seren mit den Völkerbunddel«gierten gewisse' Gruud',üg: vereinbart worden/über das Verhältnis/ welches emrm küuftigen Währungs- Wechsel zugrundegclezt werden soll, sei jetzt' noch 'nichts abgemacht worden. Durch bestimmt!: Einrichtungen soll der Wert b?v Klvne stabilisiert wrrdrn. Er sei i'-brrzeugt, daß, wenn das-große Werk der Stabilisierung unserer Währung dem Völkerbund gelingt, er damit vnsrr Land zerrtet uyd ihm eine'glückliche ME gaMliert hat. ... . '^Abgeordneter Dr. E l l e v b 0 g e» (Soz'alSemokrat): Zur Brd^anz des jährlichinsDrsislfS würden wir 150 Millionen Dollar benötigen/während ^der FiNanMimstrr - ons .der Kredit-- a'n'on höchfiens 50 Milliöuen erwartet/ Schon daraus geht hervor, daß der Aufbau einer Fistanzpol tik auch eine Kredithisse des Völkerbundes, ' keine LSsung «ÄE-ree fiäapzieAe« Slot bedeutet. .. Vf i1- ’v Abgeordneter Dr. Schneider (chcistlichsozral) tritt für jifir eine Bermmdrrung der^Beamteu^eiu. . [■ . Abgeordneter K r a s tWopdeullch) Mmt,.zm Vetzwüflung i sei knn Grund vorhanden, auch w^yes'die VöllerbMdhilse nicht eintresse. Allerdings werde dir Lsterreichrsche'StaatSwirischaft nicht in Ordnung gebracht werden lönneu, «r»N wir nicht die Uebelstände im Innern beseitigen uUd bevor wir nicht den Anschluß an das Deutsche Reich gefunden haben. ' Dos Budgetvroviforium wurde hiüauf in zweiter Lesung! angenommen. Dafür stimmten die Christlichsozirlen, die Großdeutschen und die Paurrnpartei, dagegen die SoKÄdemo)rajett. . Für italienischen KoNnetts- V 7 HM// / ' Der Rücktritt des Kabinetts Giolitti, den wir schon nach dem Ergebnis der italienischen Wahlen als wahrscheinlich voraus sagten, ist mit größerer Plötzlichkeit gekommen, als man erivartet haben mag. Die Wahl-- resnltate/in Jtalien hahen' GictlitliK Hiosftrungen enttäuscht. und bald nach denr HHa^enthitt Mr Kammer hat es sich/gezeigt^'daßh srthMie stkegfruhg aüf eine irgendwie tragsähige Mehrheit)nicht zu stützen vermag. Die Sozialisten i chekäAß^uM-en gesamten politischen Kurs der" Regier.Mg um» auch die Katholische Volks- Partei, die „PoMbavi", machen noch immer AWvierigkeiten, obgleich ihnen die Thronrede eine weserMche KonKession in Aussicht gestellt hat, die Arkerkennnng der. .. freismd. hi Eharakteristisch für die. politische.,- MnfieklatiM-..-in Italien ist das Urteil des gut unterrichteten „Giornale d' Jt-alia", das noch - üvv'M^Mr -MMK'Mtze^WHSnbkstimg der Katholiken und- Sozialisten für wahrscheinlich erklärte, wobei die Rk^v n drzr-MxM^poy-'DersaLfles, Samt-Germain uM ^'Sepres und eine- Unterstützung D e nt s ch l a n d s zstm- Zwecke, der MfWuyg>Pmer/^pfliPAnM das .Programm zu sein hätzte. Die oppositivnellen Parteien haben sich - gleich nmK!he^/EWnü'ng der nerten Kammer bemüht,, die Regierung ihre Gegnerschaft' fiihlen zu lassen. Der FäszistenhäupklrW^^ Mars so lrn i/hielt eine große Redö,^ in der er den schweizerischen Kanton T e s s i n für Italien reklamierte, wasekwelebhafte Protestversammlung in der Schweiz ausgelöst' hat; von' verschiedenen Seiten wurde die Regierung einer heftigen Kritik unterzogen, weit sie in der Fiumamer-Frage den „ Jugoslawen nachgegeben' und auch Montenegro kalten Blutes verraten habe, -und'die Abstimmung über deü/sozialistischen MißtranLnsantrag, die nnnrittelbari: .■ MeMissionsürsuche füt*bfe Regierung, brachte dieserl nur/ eine geringe Majorität. ' ' - - - - vj Der plö).'.che Rücktritt der Regierung mußte umso- ' .mehr überraschten, als man^ sich-erst unmittelbar, vorher, mit, Erfolg bemüht hatte,, .den Arbltzitsminister . Lahr io la zur Rücknahme seiner Mmission zu belvegeu, und als auch der Außenminister Graf/Sfarza DMissionsabsichLen hatte,chie man; knapp von. Wolittis Rücktritt zu beschwichtigen wußte. i - Die Schwierigkeiten einer Mehtyeitsbildung in der Kammer hängen mit der'gesamten politischen -Situation im Lande zusammen, die durch die Wahlen nichtverbessert wurde. Italien ist völlig außerstande/ eine wirklich aktive Außenpolitik?zu- :machen und' nachdem es lange zwischen Cnglchhd Arno Frankreich hitt-,' und > herpendelte, ist es . in der letzten Zeit zrumi deutlichen Mißvergnügen der OpMsitwn ins französische Schlepptau-geraten. Man ist zu schwach, um Eirgland entgegenzutreten, und andererseits erheben sich Stimmen, welche vor den möglichen Konsequenzen eines antideutschen Kurses, die sich in der Zukunft zeigen könnten, warnen, ebenso wie man vielfach - befürchtet, durch eine deutsch-französische Verständigung, die man durch das Zusammenwirken Louche.ur.-Raihenau für möglich hält, könnten die WirLschaftsinteressen Italiens völlig kaltgestettt werden. Immerhin hat die Art der österreichrschett Anfchlu-ßpropaganda'ünd üMent« lich die antiitalienische Hetze in Tirol das ihre getan, um Italiens Geneigtheit für einen Anschluß Oesterreichs an Deutschlandvöllig ins. Gegenteil Umschlagen zu lassen. ",. i.. . . i' ,D'ie italienische Außenpolitik hat sich in letzter Zeit im' allgemeknen 'keiner^-Erfolge -zu rühmen. Das Kapitel im Exposee -S f 0 r z a s ' - über die Ad r i L p -o I i t i k hat die Nationalisten ziemlich: verschnupft und seinö Mrsführnngen iiber die Abmachung mit Jugoslawien betreffs Fiumes, beziehungsweise des. Hafens von -Po r twM al-ro S haben dmU die jüngst abgegebenes Erklärung Pu sie? Ln der Belgrader Kammer, die ziernlich unverblümt besagt, .Jugoslawien i beabsichtige nicht mit Italien, sondern mit dem unal> .hängigen FiumeiM definitiven Mina'chüngen zu gelangen,, eine starkd- R'eduÜivn erfahren. Auch in der 'Frage des nahen Orients ist man ziemlich in die Kü'mme i geraten. Italiens -ökonomische Interessen an der klrini asiatischen Küste, haben. ihw ein Zusammengehen mit -Frankreich' gegen den von'. England poussierten Kanj kurrenten Griechenland diktiert, aber die Furcht, in > kriegerische Unannehmlichkeiten verwickelt zu werden, hat - zu einer' Räumung des Hafens von Ad a l ia geführt, die Graf/Sforza zu einem bedeutungslosen' j Schritt her.abdrücken will, i" da Jtälleiis. Rechte durch! die Detachierung eines K-riegsschifses besser geschützt'! würdest, aber jedenfalls sieht dw Verfügung einem Rück-, zug nicht ganz unähnlich. " ' -;/• ’ s ’ ' . Ist so die Außenpolitik Italiens zu einem La-! vieren verurteilt, so ist die Lage im Innern nicht i viel erfreulicher, und trotz allen Anstreuguügeu ist i es auch dem Kabinett Giylitti' nicht gekung'err, einen/, mittleren Kurs zwischen den. Mremen yerznDllen,/ und oll nun ein GivUttianer ober Giolitti selbst wrehitti ans Ruder käme, b!e Situation des Landes, dem die ' allgemeine Wirtschaftskrise und die Kriegsfolgen in den Glieder« liegen und' zu dessen Opfer« detz-Gewinn aus den „unerlösten Provinzen" in keinem richtigen ' Einklang steht, läßt erwarten^ daß blitz italienisch's«, ^chglWje noch zhemW larrgai «MÜLxi sM. we.rden. Sie Abstimm»«tz LMr'iW^seWWeV' , Verfassung. ' 'ft In ErgLnzÜng unseres gestrigen Berichtes über, .die Annahme Her jugoslawischen Verfassung in der ' serbischen Konstituante wird uns aus Belgrad noch berichtet: F ü r tz i e B e r s a s s u n tz stimmten 223 Deputierte, itnb Mgr die Denrö kra Le«, die R a di^ kalen, die Müselmanen, die slowenische '-'B a u^e r n p ar: t« i.Hwd einzelne Abgeordnete anderer Parteien, die mit ' dtzr -Politik ihrer Klubs nicht ein«i,- verstanden sind. Dagegeü-Himmten. 36: 'Deputierte, und zwar die Sozialtremokrate,:, die Republikaner, die Ratio nalsozialisten, die Bauern-, Partei und einige Wilde. Die. Kommunisten/ die Mitglieder derMädic-Parter, b'-s Nar0dni- K ln b und des Iugo -K!u b waren der Sitzung fer ngeblieben. - :j,., .. . ° v Der PresseeWfaug M« »oluisGr« k AutzrumiWster, Aus Warf ch a u wird' uns geschrieben:' Der ^«eue ^polnische Außenminister Skirmunt empfing'/vor Einigen Tagen die Vertreter,der Presse;, die jüdischen! Jvurnaliften wurden jedoch nichteingeladen. Diese Takt* Verletzung gcgenüber -der jirdischen .Presse, welche -.sich! nicht zum ersten Male ereignet, hat-in diesem. Fallej umsomehr Erregung hervorgerufchk, da der neüe Außenminister, wie in eingetocihten Kreisen ''in -Erfahrungi gebracht wurde, die Absicht ' hatte,. die polnischen /.undj jttdischen Journalisten gemeinsamzzu^elnpfangen,vjedoch vom C he f der Pr esse a b't e'i-lm'N g^hövs Außen-i Ministerium! bestimmt», wurde, -sym die 's jüdische - Presse - keine Einladung' ergehen^ zu lassen/^der^Mess^f chielt -sss für angebracht, denzMmipstrldvrLÜfMf^ksaWji-Bi- 'rwachen, baß ein '-gewisser!iWe'ffe*s Vertreter. die Anwesenheit der j-Ld'i-Me n^rt iitjctn listen unan geuehm empfiüben','wüDt.W/'-"'Ai nun'diesen verletzenden'EindplichabzuschME^ wurde ein seParater Empfang der BertveterM« j ü d is chen Presse durch den WMWMniHer'?'««^!- ,orbnet> welcher am 28. Juni. DerIMinifHü fand es im Eingang seiner Ansprache für i«ö.twe«tzM zu etzsstzren, das Unterbleiben der Einladung an G« jüdischen .Pressevertreter sei nicht auf antisemitische Mvtipe zurückzuführen, Beiveis dafür sei die/Tatsache, daß das MwmüniquS über diesen Ernpfmrg/ der. g^rsa m t e« H^'esse übermittelt worden ser^ Jnr/wLi- .Leven'-. Derwüs. Rede sagth. der Minister/ er trachte^ es Mner wrchtigswn -ÄnfgaVen', 'UMst. der Fixierung der-Richtlinien für-eine friedliche Austyn Politik Polens es'zu einem harnronischpn ZusammHr^ 'arbeiten al tez Bürger des Staates 0h'ne UntMschied der Konfession zu bringe«. ./Erjwerde sich um die JnLeusivierung der- MkMt--8ir'- p!0tztd^ jüdischen Sejmkommission bemühen. Am Schlüsse seiner Ausführungen sagte der Mnister, er stelle sich als Philosemit vor und biLte^um'den wovalifchsn Kredit für seine -Mitik. r-■ j . ■ W'—m-'' *'•; .-■/ - r" /. Silaud. -livt ■iV- Die große Verlegenheit,vo« Enrop». fethiAiHiiräR »fc-tzUsiiinn«».- . Beim gestrigen Empfang d:r Vertreter der auswärtige»! Presse durch den Bundeskanzler Schober erAärte dieser/diü ganze wirtschaftliche Front Europas fei ins Wanken/ ge» raten; Oesterreich aber bilde de« schwächsteÄ P,un kt in dieser Front und'/hier müsse das.„Retabliern»^gSp^eri .begmwen. Der gegenwärtige Zustand k0mp^romii'iira#» die neue europäische Ordnung, und Oesterreich, ist wo.die Urheber derneuen Ordmrng beweisen müssen,'/daß diese - n«hr ist als.' eiüe d i p l 0 m a t i s che K v n str.u.k t iyj Lgepgraphischer . und rftaatsrrchilicher Theorie«. 'MH möchte, ^stMe/t»er Zkanzker, unser . durch'"siebenjährig« Entbehrung Hörabgekommenen-Kvi^k^i.'vev gleichen, der «me Züsuhr frischen Mutes' braucht'/um'-lebei! zu können. Wir wollen nicht wie bisher die größe rer! legenheit vvn^Eu.rsp.a fein. Um diese! BÄl^genheÜ los z« werdrn/jgiSt eS'Äin anderes.. Mittels als dieftiS^eme) i Oesterreich zu Helsen.' Man,'kann Oesterreich'nicht'ümbrlngen! man'kann eS nicht-ianfteilen,'man kan«» es nicht verMnger^ lassen. Dies ^!eZ ist HÄllte ^lücklicherwrife allgemein anerkannt und benierkenswertist mir, daß eine . eigentü.mlich, Lähmung bisher-den Weg van der richtigen ErÄenUturZ biS zur helfenden'Tat's»'langwierig gestaltet hat. Die Folgen dieser Derzögerchrg^der. Kredrtaktlon waren nicht nur in wirtschaftlicher Hüificht verderblich, sondern auch politisch bedenklich, weil-,sie im1 österreichischen Volke eine.!'über» reizte Stimmung geschaffen hat. -'--.5- .u./ -i . -; Ueber die.MSwär^ge PEr^'O^l^«ichK.-erklärte;bef' Kanzler, man wünsche mit a l len ^S ta a te li, tror'alkeni mit den. Nachbarn- > in gutenr Friede zu leben, /« einem Wede«/ber Erfüllung der Vertragspflichteu von unserem Seite, aber «tch^uns gegenüber. Wir haben am Eistw dem' System- -der viesnühr unter-der Shstenckosigkelt---^ Msperrungen gelitten. Uns darf man dghtt glauben, wenn wir Veke«nerr,.^daß wir am/leidenschaftlichsten die Be s-e^itv hg-««h"«i-l.b^'lle»- Schr.a-nkan^ ersehnen/'bei wirtschLftticheu°nNb'-MrkehrLfchranren,..!»EM!K^Wh^iW^ ..... v... : /