Wiener Morgenzeitung · 1921-06-30 · Heft 871 (30.6.1921) · p. Seite 4

/WÄke 4 Wien Donnerstag' : Mieten um 80'/, gestiegen. Seit 1. Jänner seien in industriellen Unternehmungen, die im ganzen 4 Millionen Arbeiter beschäftigen, die Löhne nm durchschnittlich 20°/» herabgesetzt worden. Die Rshstoffindufine produziert nvr 20 bis 25°/, der Normalerzeugung. Die Preise sür Eisen und Stahl seien noch immer im Sinken begriffen. Die Mai-Ausfuhr in diesen beiden Rohstoffen habe 104.Ö0Ö t betragen gegen 420.000 t im Vorjahre. Durch die am 1. Juli in Kraft tretende Herabsetzung der Beamten» gehältcr bei den Elsenbahncm gedenke man jährlich 400 MiÜ-onen Dollar zu ersparen. Durch die kürzlich erfolgte Abschaffung der sügenannten nationalen Arbeitsbedingungen erhöhe sich diese Er» spa:m§ um weitere ZOO Millionen. Die Wohnungsnot sei so groß, daß sie durch die Bautätigkeit noch immer nicht beseitigt werden könne, obwohl diese ein wenig zugenommen habe. Die Kabinettsbildung in Italien. Rom, 29. Juni. Wie die Blätter melden, habe Dcnic ola die meisten Aussichten, mit der Bildung des Kabinetts betraut zu werden. Auch die Sozialisten ^vurden ihn' den anderen Kandidaten vor^iehen. Die Sozialisten beschlossen, daß Vizepräsident Ca salini der Berufung zum König nicht Folge leiste. Die Wiener Wohnungsfrage. Rede des Gemeinderates Dr. Plaschkes zum Budget. In der am Dienstag abgehaltenen Speziakdedatte über Wiener Wohnungsfragen führte Dr. Plaschkes unter anderem folgendes aus: Die sozialpolitisch auf hoher Warte stehender, Ausführungen des Herrn Referenten sollen heute von mir nur durch einige Anregungen ergänzt werden, von denen ich olaube, daß sie zur Gesundung der bisherigen Tätigkeit des Wohnungsamtes beitrage» können. . Man muß auch, wie ich, hunderte male als bittender Mandatar im Wohnungsamt gewesen sem, um von dem Getriebe entsprechende Kenntnis zu haben. Die Erklärungen, bieder HerramtssührendeStadtrat abgegeben hat, insbesondere, feine menschlichen Ausführungen in der Frage der Fluchklingsfürsorge, sind durchaus zu unterstreichen und entsprechen ganz und gar den Erfahrungen, die sch selber gemacht habe. Wir nehmen mit Besr'edigung zur Kenntnis, daß der Rcmmungsrummel nunmehr aufhört, weil die Behörde sich selbst überzeugt hat, daß diese Menschen entweder in Elendswohnungen Hausen oder berechtigte Gründe für den weiteren Aufenthalt nachzuwcisen vermögen. Dre Flüchtlingsfrage wurde eben allzusehr zum Poliiikum gestempelt — auch in dex Wohnungssache! Ei»--- aber soll ^orausgeschickt werden: Die Angriffe, soweit sie die Beamten und den amts'ührenden Stadtrat betreffen, sind auf Grund meiner persönlichen Wahrnehmungen durchaus nicht gerechtsettigt. Wer, wie ich. Gelegenheit gehabt hat. das Wohnungsamt auf dem Parkling und in der Schmidgaffe häufig zu besuchen, muß erkennen, daß da eine Beamtenschaft mit Hingebung am Werke ist, die mustergültig ist für alle Beamten. Es gibt dort keine be-, stimmte Arbeitszeit und ich kann mit Befriedigung konstatieren, daß" ich sogar bei Interventionen in dringenden Fällen'noch um 7 Uhr abends .am Parkring im Wohnungsamt Konzeptsbeamte an der Arbeit trat und daß die vorgeschriebenen Amtsstunden bis zwei oder drei Uhr nachmittags auch m der Schmidgaffe wesentlich verlängert werden. Es muß auch sestgestellt werden, daß die Zahl der Beamten, welche im Wohnungsamt tätig sind, für den uuge-. heuren Partcienverkehr noch viel zu gering ist und daß eine Vermehrung der Beamten, insbesondere im Wohnungszuweisungsamt in der Schmidgaffe ganz am Platze, wäre. Wenn wir sehen, daß in anderen Ressorts eine gewiffe Uebcriüllung herrscht und ^in dreien wichtigen Aemtein ein Beamtenmangel, so muß dies angesichts des ungeheuren und oft geradezu mit persönlrchrn Gefahren verbundenen Patteienverkehrs bedauert werden. Was das Wohnungswesen betrifft, muffen wir konstatieren, daß unsere Stadt eigentlich die Ermattungen vollkommen übertroffen hat, die wir vor einem oder zwei Jahren voll Sorge zum Ausdruck gebracht haben. Wir glaubten Wien das Schicksal der Stadt Brügge Voraussagen zu sollen, ja es hat auch manche gegeben, die dieses Schicksal sogar im Bilde veranschanlicht haben — ich erinnere da nur an das Bild im „Morgen*, in welchem dargestellt wurde, wie auf dem Platze vor dem Rathaus Gras wächst und daselbst Ziegen weiden. — Es ist dies durchaus nicht 'cmgelroffeu, denn wir sehen trotz allem nicht nur keine Abwanderung, sondern geradezu eine Zuwanderung. Gerade durch diese Zuwanderung, ferner durch die große Zahl der Eheschließungen, leider auch eine größere Zahl von Ehescheidungen sowie durch die Heimkehrer ans der Kriegsge!angenschast und schließlich durch die ans den Nullpunkt gelangte Bautätigkeit ist die Wohnungsnot so. wi: gediehen, wie wir es gesehen haben. . Nur entsprechende Förderung der Neubauten, beziehungsweise Anregung der Bautätigkeit kann helfen, dazu aber ist Geld notwendig, und dasmuß memerAnstcht nach mit ganz anderen Mitteln rmd in anderem Ausmaß herbeigeschafft werden als die 10 oder gar 30 Millionen für den Wohnungs- und Siedlungsfonds, welche der Referent angegeben hat. n ' ' | Wohrmngswerber, die mehr oder weniger gioßen Anspruch auf Wohnungen haben, sind in der Zahl von 25.OOO bis 30.0ÖQ vorhanden, also be: Annahme votr 1,800 000 Einwohnern von Ären entfallt auf zirka 60 Bewohner Wiens je ein Wohnungssuchender. Diese Zahl vermehrt sich dadurch, daß ^in großer Teil d ef-r Wohrmngsgesuche auf den Wunsch nach ^Erhöhung der Wnl, "ngekultur, sohin auf Wohnungstausch,- zurückgeht. Aber wird schließlich jeder 190. oder 12V.Wiener 'als Wohnungsbedürstiger angesehen werden können und für 15.OOO Wiener ^i0rgenzertüng Wohnungswerber müßte ein entsprechender. Fonds geschaffen werde». Dieser Fonds konnte nur dann groß werde«, wenn n» Zusammenhang mit den Mietzinsen . diejenige«! die in der glücklichen Lage sind, eine anständige Wohnung zu. haben, für die emtreten, die keine. Wohnung oder keine anständige Wohnung'haben. Man wird mir einwenden, daß ohnedies ans den Mietzinsabgaben ein "großer Betrag für diesen Zweck reserviert werden soll. Das reicht leider nicht aus!. Es muß zugegeben werden, daß'die derzeitigen Mietzinse auch bei einer Verdopplung d?s Friedenszinses,, gegenüber - den anderen Lebensnotwendrgkeiten, nur an ihren verhundertfachten Preisen gemessen, noch eme kleine Steigerung ertragen: einen gesetzlich festznlegenden Zuschlag für den Wohn- und Siedlungssouds, wobei den Hausherren die Einbebungspflicht dadurch versüßt werden könnte, daß sie eme 1- bis 2°/»ige Vergütung für sich in Anspruch nehmen können. Man könnte auch mit den Wohnnngsgenoffenschasten, die im Frieden danach getrachtet haben, Wohmaume für ihre Mitglieder zu gewinnen, in Verbindung treten und die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel für den Wohmrngs- und Siedlungsfovds heranziehen, um für die- Genossenschafter Häuser zu bauen, was sicher zur Linderung der Wohnungsnot beitragen würde. Aber 30 Millionen des Wohnungs- und S> dlungsfonds sind viel zu wenig, als daß damit etwas ausgerichtet werden konnte. 30 Millionen Kronen ergeben 30 Kleinwohnungen! Die Bevölkerung, wird sich gern zu manchem Opfer entschließen, wenn sie die unbedingte Sicherheit erlangt — und in dieser Richtung fordere ich eine unzweideutige Erklärung des Referenten — daß das Mirterfchntzglfetz aufrecht bleibt oder noch verschärft wird. Es hat den allergrößten Eindruck gemacht, daß durch Bundesgesrtz sogar eine dreimonatige Erstreckung gerichtlicher Räumungen möglich geworden ist. Es muß in dieser Richtung unbedingt reiner Tisch geschaffen werden! Es geht nicht an, mit dem Mieterschutzgesetz das einzige bewährte Knegsgesetz aufzuheben, und dre arbeitende und arme Bevölkerung in ihren wichtigsten Lebensinteressen zu gefährden! Unser Anforderungsgesetz hat trotz aller Strenge gewiffe Mängel.- Jnstitutiynen, welche aus öffentlichen Intereffen bei-, behalten werden snüffen,. können gegen gerichtliche Kündigung nicht geschützt werden. Ich erinnere an den Fall der Aktion Anrtta Müller. Trotz aller Bemühungen war in der neuen Anforderungsverordnung keine Bestimmung zu finden, um mit einer Anforderung -dieses gekündigten Geschättslokals Vorgehen zu können. Ich meine daher, man sollte im Anforderungsgesetz für gewiffe, wirklich im öffenllichen Interesse notwendige Institutionen direkt und persönlich dem amlssührenden Stadtrat das Recht der Anforderung Vorbehalten.. Andere Mängel finde ich in dem Zuweifungsverfahren gemäß § 20 und 27 der Verordnung. Ich schicke voraus, der Referent selbst ist für die Zentralisierung der Arbeiten des Wohnungsamtes. Er sprach von einer Zusammenziehung seiner Tätigkeit mit der' der D t r ekt i o n des Wohnungsamtes und der Leitung des WohNungszuweisüngsamtes in der Schmidgaffe. Diese Zentralisierung reicht meines Erachtens noch bei weitem nicht aus^ Es mutz auch zu einer Zentralisierung d?r WohnungszuweisungskommlsstoneN kommen ', wer Erfahrung. M Wohnungswesen hat. wird bestätigen, daß 21 verschiedene Kommissionen, die sich n-benernander mrt der Wohnungszuweisung befaffev, ein liebet sein muffen. Abgesehen davon, daß Zudringliche mit einer bevorzugten Qualifikation bei 63 Menschen ihr Glück versuchen'könnenabgesehen davon, daß Bescheidene wie immer leer ävsgehen, besteht auch breiter Spielraumfür Protektionen der verschiedensten Art, insbesondere sür Begünstigung nach Maßgabe der Parteizugehörigkeit. Denken Sie: 21 Hauptleute — die Vorsitzenden, 2i Feldwebel — die Arbeitenäle, und 2 t Korporäle — die christlichsozialen Beisttzer. Die Feldwebel machen es wie im Kriege, sie führen das Regiment. Ich kenne Fälle von unerhörter Willkür der Arbeiterräte — manche Bezirke haben da eine Spezialität — die sogar kostspielige Prozesse für die Gemeinde zur Folge hatte». Will der Referent, wie er uns mitgeteilt hat, die Gerechtigkeit im Wohnungswesen fordern — eine absolute' Gerechtigkeit kann es da niemals geben — dann soll er sich zur Zusammenlegung der 21 Zuweisungsgruppm in zwei oder drei entschlichen, soll vor allem, etwas mehr Abwechslung in die verwendeten Personen bringen, dimit nicht ununterbrochen dieselben Männer tätig sind, was weder sür düse Menschen noch sür die Wohnung suchenden gut ist, und den Beamten eine nicht überragende, aber jedenfalls mehr als beratende Stimme geben. Nach meiner Erfahrung sind entscheidende Mängel der Wohnungszuweisung nicht auf das Schuldkonto der Beamten zu setzen. Neuerdings, frage ich dm Referenten: Was ist eS mit der Räumung der Aemter? Wo ist die Kommission, welche die überflüssige« Aemter aus den zu Wohnungszwecken geeigneten Häusern entfernt V Sie.zu schaffen, wäre unabwrisliche Pflicht. Das Wohnungsamt darf aber auch nicht zu« Gesetzesverächter werden! ES muß die bestehenden Gesetze außerhalb der Wohnungsansorderung beachten. Gegen die bewußt unrichtige . GrsetzeSänwendung mancher Magiftratsgrößcn verwahre ich mich ebenso entschredeu wie gegen die gerügten .Besitzslvrungen einzelner, etwas überschwenglicher Ärbriterräle! .. . . Angesichts der geltenden Anforderungsverordnüng, die als Stichtag den 15. April hat» ist daran festzuhalten, daß Mitverträge . vor diesem Stichtag nicht durch Anforderung zunichte gemacht werden.dürfen. Unzulässig ist es, Besitzstörungen nnd Hausfriedensbrüche zu begehen. Ich uruß ' als warnendes Beispiel einen Fall erwähnen, der sich sn der letzten Zeit ereignet hat.. In der Krieau wurde der Verein .Siedler Krieau* geblldet, dem WchrmärkNer und Invalide angehvren. . Durch irgendc nrn Jrttum ist den Leuten versprochen worden, daß sie an einem Platze, der seit sieben Monaten vom Sportklub Hakoah in Pacht genommen wurde, ihre Siedlung «sieg« können. Nnk hadm Leute, obwohl hier ein Vertrag vottirgt, gedroht, «it QtapI Arbeiten zu stören und sich in den Besitz dieses Platzes 3ch warne davor, derartige Dinge gn dulden^ Jhnm als Meh^ heit muß es am Herzm liege», die Anforderungsverottmung sprechend änzuwevdev. Sie sind jedoch ' übngen Gesetze einzuhalten. ,, Zom Schluß erkläre ich, daß ' vnr^ stimmen, nicht nur deshalb, weil wir Vertrauen zur Person'.'hB amtsführenden Stadtrates haben, sondern auch aus' mtiieam zur Beamtenschaft und zu den gewählten Funktionäre», sowch.H objektiv pnd unvoreingenommen ihre Pflicht erfüllen. Ich hH aber, diesen Anregungen, insbesondere meinen Wünsche» M&feYnj Abbaues der Patteimäßigkeit und Gewalt im WohnungSvM dre ich als Kenner der BerhAtniffe hier v«kgebracht^WEW entsprechen. ' ' " " ' aü Die Antwort der NegieruM anf, Forderungen der Aerzte.H f In dcr Hauptversammlung der wirtschaftlichen''i sation der Aerzte Wiens gab der Leiter des BolksgesundheitSi! amtes, Sektionschef Dir. Hel l y, eine Erklärung der Rtz« gierung ab: Diese sei bereit, bei allen Vorlagen, sanitäre Interessen oder Interessen der Aerzteschaft berühre^ rechtzeitig mit den in Betracht kommenden ärz^ll^ Körperschaften Fühtung zu nehmen. Der Gesetzentwurf, betreffend die Regelung Verhältnisse der Skrzte (Aerzteordnung), ist; bereits fettig gestellt,- von den einzelnen interessierten Bur^>esmWster«^ begutachtet und wird noch im Laufe dieser Woche in eintz^ interministeriellen Kommissionssitzung dre Schlußrcduktion vor, genommen werden. Die Regierung wird bemüht sem, die parlamentarische Behandlung dieses Gesetzentwurfs Laufe der. Sommersessiön durchzusetzen- . -Die.Fragen der Reform der Sozialversicherung,?^^ eines BundessanitätsgesetzcS und Alters», und Jnvalürü Versorgung sollen unter Zuziehung berufeuer Fachleute., eingehenden Beratung üuterzogen. werden. - ' Die Ernennung von Mitgliedern - des Obersten SurKtä^ rates -ist in Bald? zu.-erwarten und es kann damit gerechnet werben, das;-der Oberste Sanilälsrat seine Tätigkeit imH.erbßj dirses,Wahres aufnimmt. Was . die. Zusammensetzung dieseH Jachrates anleargt, wirö de» von der Aerzteschaft, Wünschen 'entsprochen werden. - ' ib - Hinsichtlich des Wunsches nach Selbständigkeit des, BolkÄ gesundheitsamtes wird die Regierung in -der - allernächstes Zeit alle, jene Verfügungen' treffen, welche im Rahmen fcttj gellenden - Gesetzgebung ohne Aenderung. der , VersassuMsMM ohne finanzielle Mehrbelastung möglich.sind. . 'Der"Fördermrg.der"Aerzte, 'daß sie der-a l fg t Erwerb sieuer nicht unterliegen sollen, weil ihr BerÄ ..keinen . „Bdttteb" bildet, kann bei dem Charakter, nnse.v« Erwerbsteuer nich t-entsprochen werden.. <&6 muß der Reform der Erwerbsteuer ‘ vorüeWE! blcibens neue, eingehende Grundsätze darüber aufzustellen, totej die Erwerbsteuer differenziert werden soll, fe, nachdem, ob ' der ‘ Ertrag nur durch reine f c l b st ä n d i Q % Arbeit erzielt wird, ob diese Arbeit zwar überwiegt, aber doch fremde Hilfsarbeit und Kapital herangezogen totrb Dfoctj aber schließlich die letzteren Faktoren der Ertrags^illchMs überwiegen. '.Z;4-^f . /Me von den Vertretern der Aerzte gemachten BorschÄgL die dahin' abzielen, gewisse- Reibungen, im. VeranlagungS^ verfahren zu beseitigen' (gewisse einheitliche Grundsätze übe^ Regieabzüge, Vorschläge für die . Auswahl der Vertrauens, männer), haben die grundsätzliche Zustimmung Finanzverwaltung gestruden. -. -. Die niedizinischen Professorenkollcgien sind feit langem mit her; zeitgemäßen. Reform der medizinifche^ Stübten und des Prüfungswescats beschäftigt; zu^ sammensassende Anträge in dieser überaus schwierigen Frag» sind dermalen an das hiefür zuständige Unterrichtsawt üwch nichts gestangt. Die Regierung wird nicht ermangeür. gegebenen Zeitpunkt auch dieser Angelegenheit ihr Interesse zuzuwenden.!' Der Verlesung der Regierungserklärung folgten lÄM, Beifallskundgebungen, die sich nach dezr DankesworM be§j Vorsitzenden Obermedizinalrat Dr. S t r i tz.k.o für den Leites des Bolksgesundheitsamtes. .Sektimröches Dr. Hel ly. Wiedel h-lten.- _____ Ukrainische Pogromwaise« in - Seit kurzem befinden sich im Herzen des. Wiener I bezirles die ersten 80 jüdischen Waisenkinder, die aus Ukraine nach Kanada gebracht werben. Vor einigen Man berichteten wir von dem Hilfswerk der kanadischen Ji die .vorläufig 400 ukrainische WaiseuK>cder an Kindesstaü ihre Familien ausnehmen wollen. Es ist, wie uns- Leiter, der nach Europa entsendeten kanadischen Mission, Her^ Her sch mann, versicherte, nur der Beginn eines gvoho< HilsswerkeZ. Die kanadischen Juden hätten, als die Schreckens Nachrichten auS der Ukraine dotthin gelangt waren, deratt zur Hilfeleistung gedrängt, daß sich die Leiter der Mi« auf den Weg -machen mußten, als die Sammeltätigkeit b Kanada kaum begomren worden war. Sie hatte« auch 44 MM mit neuen Kleidern und Wäsche mitbekommen, welche zw Ausstattung von 600 Kindern hinreühe». In Men ttatük n UlrißuiiSii-32. müssen aufgaklärt wfepdcn, dass man Kost&im-, ftnzuq», Regen* mamtel» sowie Seidenstoffe nur in der Stasfi-Resfenntesfre. Weili« burggasse 125/12 und l.v ^dles*gasse 5y am billigsten und besten kauf?