Wiener Morgenzeitung · 1921-04-10 · Heft 791 (10.4.1921) · p. Seite 3

UL M Wim. SoimMtz und Mürdio und demonstrierten gegen bi« Berufung dieser beiden jüdischen Gelehrten. So weit ist e§ mit der Wissenschaft hiergulange gekommen. DaS eine steht fest, daß sich die Rumänen alv die Herren im Lande gebärden und die Juden noch immer als »Fremde", bestenfalls, als Untertanen «nsehen. DaS bekommt man überall zu hören, an öerantwortjjchen und unverantwortlichen Stellen. Es wurde eine unerträgliche Atmosphäre^ geschaffen und dies zwingt viele Huden zur Auswanderung. Manche Dörfer sind geradezu judenrein geworden.. Me Hoffnungen werden auf die einflützce.chm Juden in Westeuropa und Amerika gesetzt. So oft diese aber, einen rumänischen Minister wegen der Lage der Juden rnter- ^zMeren, bekommen sie immer die scheinheilige-Antworte Ans ist die Sache unbekannt, sollte es sich Lswahrherten, so werden wir die «Sache sofort abstellen. So spricht man in Westeuropa und gu Hause sanktioniert rpan alle Ausnahmsbestimmungen. Die Juden werden tatsächlich als Bürger zweiter Klasse angesehen und behandelt. Man möchte ihr Kapital, aber nicht ihre Anwesenheit. Sie schalten alle Begünstigungen, wenn sie auswandern wollen. Girr Bukarester Militärerlaß verfügt: »Jüdische 'Jünglinge, die auswandern wollen, könnenauf Grund des Befehles Nr. Z9V7 des M. C. C. Pässe erhalten, auch wenn sie chco Militärpflicht nicht geleistet haben." Dieser offizielle, nicht mehr ableugbare Erlaß spricht Bände. So sieht es um die Meichberechtigung in Rumänien aus. .. 1866 schrieb Cremieux in der Pariser Presse: »Ich mußsagen, daß in Rumänien die liberale Partei .in religiösen und sozialen Fragen an den Ideen des fünfzehnten und sechzehnten Jahrhunderts festhäli." Dasselbe kann heute ohne jedwede Uebertreibung gesagt werden. . --r. PolltischeRnndschan. Das FerrtrrrM stellt derr prerrtzischeR MiNrsterprLsideKteK.?' ' Nach ciiter Berliner Meldung hat der preußische I Landtag den Abgeordne^n S t e g e r w <r l b, der dem Zentrum angehört, zum Ministerpräsidenten gewühlt. Er wird.versuchen, ein KoaliLronsmiuisterium zu. biLerr, «nd bietet Len Sozialdemokraten das Jm-.enaryt, das LLe bisher besaßen, ^wieder an. . Der türkisch-griechische Krieg. Die griechische Regierung gibt den - Rückzug ihrer UrnM auf die Anfangsstellungen zu.-Das Kabinett ist zurückgetreten, Theo Lokis, ein Anhänger DenL- ' ZÄös'. hat das Kriegsporteseuille überndrnmen^ — Die irt Angora tagende türkische NatioN'rlvsrsammlunghat Keniat einen Kredit von.-acht Millionen türkischen Pfund bewilligt und soll, wie ein Gerücht besagt, den Vertrag mit Rußland, wonach Datum im Besitze' der Sowjets, bleibt, mlgenomm-sn haben. Die von der Sudaner Konferenz den Türken und Griechen erteilte Frist zur Aeußerung über den Vertrag von Sevres ist abgelaufen. Beide Teile haben die Antwort mit den A-af'en gegeben, die Griechen freilich mE viel Unglück. Sie sollen bereits die Hnlbinses Js mi d geräumt haben, während eine kernalistischs' Armee auf Smyrna r.-rarschiert. Sunyatsrn President ««« Chrrra. Peking, 7. April. (Havas.) Ans privater Quelle wird berichtet, daß die gesetzgebende Versammlung in Kanton einstimmig Sunyatsen zum Präsidenten der Republik gewählt habe. (Sunhatsen - war nach - dem Rücktritt der Mandschu-Dhnaftie der erste Präsident Chinas. Seine Regierungszett war durch ununterbrochene Kämpfemit dem industriellen Süden ausgefüllt.) Inlarrd. D?e Krise ker GnLLau?chte«. ' 8«« «rnserem ParkamentSSerichterstatter. ' Me ruhige Abwicklung der rnnervolitischerr Vorgänge, blt bereits «inen fatalen Beigeschmack höchster Langeweile an- Lcknehmen schien, hat infolge des tragikomische Ausganges btc Osterretse Karls von Habsburg eine Störung erfahren. Die christlichsosiale Partm, ti: in thr-er überwiegenden Mehrheit habsbrrrgisch gesinnt ist, ist furchtbar enttäuscht darüber, daß der Versuch der Wiederausrichtung der habZhurgischen. Mlitärmonarchie an dem Widerstand der Kernen Entente so rasch gescheitert ist, und daß gerade das verunglückt« Oster- Experiment Karls neue Restmrrationsverfuche der Habshucger auf Jahre hinaus unmöglich erscheinen läßt:. i ßom Lage der Errichtung der Republik in Deutschjj öfterreich «mgefangmi war es das Bestrebe» der C.)riMch-I Walen, diese Staatsform mit dem Odium der Nachkriegs- ^e«el K» belasten: ihr Bekenntnis zur Republik war stets durch bis Versicherung verklausuliert, daß sie sich auf den - Böden der Republik in Ansehung der gegebenen Verhalts Iltisse stellen, wobei der innere Vorbehalt gemacht wurde, baß Habsburger, gestützt auf die Bajonette der alten Armee, sin gegebenen Augenblick aus der Versenkung erscheinen werde«/ Daß der Wiener Flügel der E^ristlichsozialen ihre Wähl«- Schaft in dem Irrglauben über die tatsächlichen MachtverlMiitisse beließ, ja durch seine Presse geradezu erzog, sich aus hie habsburgische Wiedergeburt vvrzubereite», muß ihm jetzt doppelt fatal werbe«. In der Provinz lagen die Verhältnisse ein wenig anders; der chrtstlichsozialr ZanbLshnuptwM: .Wrr.öHexvriK» tzür MtzKy:. äPItwtt Wifgfifriftiwg Joden aller Parteien nid Ricbtnngen! Heute Sonntag tsm %I0 Uhr vormittags im KomOdienhaus» 3X., Nussdorferstrasse Nr. 4—6 ffiassenversammlnng sw .. Sprechen, werden . Ofrerrabbi&er Dr. Hi P. Cfeajes , Ing. Robert Stricker \ ' : ...■" ' über ■ ■ . j,Die Gegenwart üttd^akanft des jföd. Volkes.“ Politik im Verhältniszur RepMi? 'nicht mitmachie, würbe' beispielsweise auS diesem -Grunde von- 'den klerikalen Mon- 'archisteu in, sehr unsanfter .Weise, angepöbelt. Der plötzliche Erholungsurlaub des Obmaunss der christlich sozialen Fraktion im-Nationalrat Dr. SeiPiLl erscheint leicht erklärlich, wenn man weiß, daß gerade die Artungen des Herold-Berlages, dessen .Präsident Herr Seipel.ist, in der karlistrschen Propaganda tue Führung'hatten. Mit dem Scheitern des Re- 'ftauratisnSversucheS in Ungarn'' wurden nunmehr auch hie fehlerhaften Voraussetzungen einer Politik sichtbar, die unbekümmert um alle realen MachtverhLltnisse dem hebSburgi-- fchen Hausnrachtftaat dienen sollte. Die Enttäuschung und Erbitterung in den christlichsozialen Reihen richtete.sich nun merkwürdigerweise nicht gegen die Entrepreneurs dieser Politik, . sondern gegen den christlichsozialenBundeskanzler Dr. Mayr, der im Nationalrat und im Wege der auswärtigen Der-/ tretungerr Oesterreichs sich gegen den Putsch vsrr Steinamanger erklärt hatte. Der Streit um die dein Exkaiser beizugebende Eskorte verschaffte auch dein als Hrbsburgeranhönger von den Sozial-; demokrateu ottgCjCinbctcn Minister des Innern Dr. Glanz die schöne Geste für sein schsn lange Lefchlossenes Ausscheiden aus dem Amte. .Sein.« Demission wurde auch wiederum von dem Grollen der euttäuschteri Legitimisteu begleitet. Im christlichsozialen Leger war die Berstrmnrung gegen den Bundeskanzler so arg, daß bereits Krisengerüchte aüfflatterten. Jedenfalls zeigrett sich die Christlichsozialen sehr, gekrankt, mkärten sich durch die Demonstrationen auf dem Brücker Bahnhof von den Sozialdemokraten als provoziert, und machten sich sofort au, die Suche nach dmn. „schwarzen Mann", der den Sozialdemokraten den Herrn, zeigen sollte. Der neue Minister des Innern soft nach, ihrer Meinung ern Mann der starken Hand sein, also -weudew man sich an?ben Polizeipräsidenten Schober, der jedoch bereits energisch abgewinkt haben soll. Auch der Namo^^ des steirischen Lanbes-- hauptmamrstellvertreters Dr. Ahrer wird genannt. Jedenfalls ist die Frage der Nachfolgerschaft' nach Di>. G l tt Lz noch nicht spruchreif, HhÜ: £>eti -msttzige' H^uptausfchütz wird sich kaum schon mit einem iQeimsetznngSvorschlag befassen können. Auch die Haltung der Großbeut scheu hat die Christlichsozialen verstimmt: sie werfen ihnen ein zu enges Zusammengehen mit den Gozialdemokraien in der-HebSburgerfrage vor. Die Großdeu!s.hen sind gogeurcher allen Rekriminatronen der Christlichsozialen in der. mrgcushmcn Lage, Laß sie wohl die gsgenwärtrge Regierung zu stützen sich bereit erklärt haben, aber sich im übrigen freie Hand Vorbehalten. Der Unmut der Christlichsozialen könnte nur den Erfolg . haben, daß aus der zahmen Parlamentarischen Opposition der Sozialdemokraten eine. faktiös-gehLssige wird und baß bfc Großdeutschsn vor ben Kopf gestoßen werden. Me dann Dr. Mayr regieren und wer unter solchen Verhältnissen nach ihm regieren soll, wäre bann die Fra^. Darum , wurde auch am Freitag bereits, bei den Christlichsozialeu abgewiegelt. Dr. Mayw stellte in der Klubfitzung dem Überschäumenden Aerger seiner Parteigenossen die harten.realen Tatsachen vor Augen, daß iu der nächsten Zeit schwere politische; Aufgaben der Erledigung durch den Nationalrat harren, die einfach gegen eine verärgerte Opposition und mit einer kopfscheu gemachten zweiten MehrheitZpartei nicht burchznführen wäre. ' Der am DienStag beginnende Tagungsabschnitt wird vor allem die innenpolitischen Voraussetzungen für die Ge-? Währung der Ententekredite liefern müssen. Die Vertreter der Finauzsektion beS VölksrbundLs Kommen nach Arenund bringen ihre Vorschläge mit. In den Verhandlungen über da3 Sanierungsproblem kann dis Regierung der Mitwirkung keiner Partei entrateu. Sie braucht dis Mitwtz.-kung des ganzen Nationalratcs, der Loch eventuell seine Zustimmung zur Verpfändung des' Tabakmorwp-ols, der Zolle usw. geben soll. Es wäre daher verfehlt, der in d-nr letzten Tagen bei den Christlichsozialen. au,'getauchten Verärgerung allzugroße Bedeutung üeizm^essen. EZ erscheint auch ein Systemwechsel aus dem Vnmbe ünwahrfchüinlich, weil mit Rücksicht auf den Eindruck im Ausland eiue Regierungskrise aus verhältnismäßig geringfügiMn Ursachen vermteda,: werden muß. ' In der DienStagsrtzuug de§ Nationalcadrs wird zunächst bis Herabfetzung der Einkorumerrsteuer beschlossen werde», worauf baS Haus über das LänL-erbankgesetz. die erste Lesung abführen wirb, dessen Erledigung., von gewissen EntrnLökreisen, die' in der Äreditfrage ein gewtzhtiges Wort zu spr«h^rr h«brn, -Ssrerts sehr energisch nrgicrt worden sein soll. RattsnalraL. Auf dev Tagesordnung der DienTbag den 12. April um .3 Uhr nachmittags statLfinbeuden Sitzung -des Nalionalratss stehen die Personalsteuernovelle und die erste Lesung des Gesetzes über die Verlegung des Sitzes vou-A?td2ngs,ellfchafj«n in das Anslrnb. — Die nächste Sitzung bss Vn::de3r2l"S den 16, April NA 2 Uhr r^ch.mitd!Us Agtt-.;<oiwn«t '€*w® Da» neue Besoidnngsgesrtz. \ Das neue Gesetz, durch welches die Besoldung sZmA!chej8 im Bundesdienst stehender Angestellten auf eine neue Grund»! läge gestellt wird, umfaßt neunzehn Besoldungsgruppen und» «ine besondere Gruppe mit Einzelgehalt; innerhalb deis Gruppen findet nach je zwei Jahren eine Vorrückung •» be»T zug auf bas. Gehalt statt. Von der Negierung wird *tah Stellenplan ausaearbeitet werdert, in welchem die Anzahl ö«z, Stellen jeder Besoldungsgruppe nach dem Standesbedärf -Ätz einzelnen Dienststellen festgesetzt.wird..- DaS -Gesetz bestimm^ ferner, daß die Beamten nach Vollendung des 65. 'S« jahres in den bau e r n d e n R u h e st a n-d gu treten babe«,! In einer Reihe von Parc^raphen werden für die berzeißf bexeitZ im aktiven Dienste stehenden' Beamten NebergangS^ , bestimmungen für die Einreihung in die DesoldrrngSgcuopeaß getroffen. ' Ä Ein besonderer Abschnitt regelt die.Di en stun d B soldungSverhLltnisse der Richter, für die Besoldungsgruppen und eine Gruppe mit Einzelgehalt oov»' gesehen sind Ein weiterer Abschnitt sieht die Regelung Bezüge der -Lehrpersonen vor. Beso«k'ere DsbsegangS»! heftimmungen gedenken der Angehörigen des Heeres der Heeresverwabrung sowie der ' Angesiellre» der Kanzler des Vräkidenren des Nationalrated, der Mitgcked-.'L deS^ Ve'rrvaltungZgerichtshofes und des Rechnungshofes. '7 Die Ansätze in den einzelnen Besoldungsgruppen ' m»6 für die Vorrückungen bilden gegenwärtig noch den Gegenstand;' eingehender Verbandlungen zwischen der Regierung, I-ä® f ziehungsweise dem Finanzministerium und den Vertretern deq srnzelnen' Bearntenorganifationen..- Vorgesehen ist ein ArrfangZgehalt von 10.SM Krone«, in der ersten lSesoldvngLgrüppe, der in der 19. Gruppe auf 190.000 Kronen steigt: dis Steigerung soll nach je zwei J-ches» 10 Prozent - des letzten Gehaltes betragen. - Zu .dem Gehalts treten dann die Ortszuschläge in der hishetigen Hohe v«n > 40. Prozent für Wien und von 16 .bis 34 Prozent in --de»/ / - anderen drei Ortsklassen^sowie die Teuerungszulage<i' . .die"in'..Wien.83.000 Kran«« - 'für den Verheirateten und' 24iM) . Krone» für den ledigen Angestellten beträgt und m den Mrigen drei' Ortsklassen- ^ne entsprechende Verminserusg. erfährt- Zu diesen Einkünften kommt noch, die Kindee»; zu läge im-. Betrage von 4200 Kronen für jedeS^ .Kind kütz! . zum 21- Lebensjahre. Für die Gattin bezieht der Weamte-äine»! . JatzveSzukchüß von 3000 Kronen. Das neue BesoldungSMsr^ ' soll rückw rrkend auf ben 1..- Jänner 1921 Geltung haben, j/: Die BeamtenorganisaiiMen legen begreiflicherweise ÄaW deirkbar größte Gewicht darauf, daß die Besoldungsreform' c§fiöj ■ baldigst Gesetzeskraft erlange und hoffen zuversichtlich, datzn r drc parlamentarische Erledigung der Vorlage bis Pfingsten erfolgt. » ' - , . - Gleichzeitig mit dem neuen Besoldungsgesetz' hat' bikt Bundesregierung, einem langgehegten Wunsche der : schüft entsprechend, den Entwurf eines P e rso n a l b e rq,: 11ctukgsgesetzss eingebracht. Der Entwurf tsut dis!- Beamten für die Zwecke des Gesetzes in vier Gruppen. Attbj/. zwar eine Gruppe für die niederen, zwei Gruppen für d»? / mittleren und eine Gruppe für die höheren Beamten. Dis Abgrenzung der einzelnen Gruppen erfolgt bereits mit-Rück» . sicht auf die neue Besoldungsreform. | Als einzelne Organe sind außer den BertränenKH - Mättnerausschüssen für jede einzelne Dienststrlle ei» ' besonderer P e r s o n a! a u s s ch uß für die Beamte« in;edem Lande und zur Vertretung der gesamten BundeSö2.natrrpr. schüft ei.n Z e n t r a l a u 3 s ch u ß vorgesehen. . t Viehrl«t«hr ausder Tschech»-Slamake«Z Prag, 8. Aprik. „C«ske Slovo" zusalg« habe»! die tschechischen landw'rtsch.ift'ichen Gesellschaften s^wie bie ViehverSehrsgEsettschaft beim Außenhanüelsamt dis Erlaubnis der Viehausfuhr nach Oesterreichs' angesucht. Ueber die Mwllligung soll in den nächsten! Tagen entsch'-eden werden. , - •. Telegramme. Amerikas Korderange« bet tat Alliierte«.; Paris, 9. April. Nach Meldungen aus Washiugw^ schätze der Präsident der amerikanischen Delegation bet; Reparätionskommission, Bernard Baruch, die Gesamtsumme, die Deutschland leisten könne, auf 15 Mil« liarden -Dollar.. Baruch glaube auch, daß Deutschlands . zur Zahlung dieser Summe bereit sein würde. WeiterSj trete Baruch für die Annullierung der interalliierte^ Schulden gegenüber' Amerika unter gewissen Voraussetzungen ein. Die Vereinigten Staaten könnten diß Summe, die England für Munitionslieferun« gen an Amerika schulde, unter der Bedingung Nachlassen, daß dev betreffende Betrag, allerdings v h n t 3 i n f e n, r ü ck z a h l b a r fei, falls die ^reinigte« Staaten ineinen neuenKrieg verwickelt würde«. Eine weitere Voraussetzung bilde die Aufhebung dm durch Vorzilgstarife geschaffenen Schranken im HandelKz verkehr. ' , .; Das Schick?«! Oberschlesten«. '' P»M, 9. April. (HavaS.) Ein« Londoner VrpeschE meldet, daß man in London die Teilung Obe«» sch le sie ns als die einzig mögliche Lösung der durch duS Plebiszit aufgeworfenen Frage ansehe und daj * WesnknM d.ie Ün.e>kützMg EMlaM