Wiener Morgenzeitung · 1921-03-18 · Heft 770 (18.3.1921) · p. Seite 3

Sk. 770 mtn. FreilaS LvLsnvN Mor^srrzviLrilig . LS. März 192! Seile 3 gion von Lehrern einer andren Konfession utttrrrichttt werden sollen. So zittn Verspiel kann <rinir bloß': F::st-> stellung, daß bis Zahl der Kinder -zu gering sei oder daß die zur Verfügung stehenden pädagogischen Kräfte nicht entspve'ch-en, ^azn führen, daß die Kinder einer und derselben Religion, sagen wir der jüdischest, von katholischen Lehrern unterrichtet werden müssen. Wer soll nun \ über diese Fragen, welche für die betreffende Minderheit von,großer Wichtigkeit .sind, entscheiden? Die,,Folge dieser Unsicherheit wird sein, daß Angehörige der Minderheiten sich we^en schwacher Aussichten, eine Stelle zu erlangen, Vom Lehrerberilf fernhalten werden, so daß diese Verfassungsbestimmung schon von vornherein die Situativst' für solche Ausnahmsbestimnmngen präpariert. Svnft pflegen Verfassungen so Sonstruiert zu sein, baß sie die Rechte von Ideen nationalen, religiösen und Klassenminderheiten bedingungslos sichern, die polnische Verfassung jedoch geht darauf aus, die Rechte der Mehrheit durch hundertfache UmschaNzungLn zu sichern, während sie alle von den Minderheiten Und ganz besonders v v n d e r j ü d i s che n M i nderheit vorgeschlagenen Verbesserungen von vornherein verwirft. Wiederholt wurde uns von früheren Regierungschefs vorgehalten, daß wir von Polen freiwillig viel größere und weitgehendere Rechte erhalten hätten, als uns die MinderheijEausel des Friedens- Vertrages zusichert. Nun sehen wir aber, daß uns nicht einmal das Minimum gewährt wird, was uns der Friedensßertrag zusichern soll. Abgeordneter Hirschhorn polemisiert sodann gegen die Sozialdemokraten und tritt für die nationale Schule der einzelnen Nationalitäten ein, die in den meisten Staaten heute schonanerkannt werde. Denn nur dann könne der Staat bezüglich der Loyalität feiner Bürger beruhigt fein, wenn kein einziges Kind gezwungen wird, iu Unaufrichtigkeit erzogen zu werden und ihm die Möglichkeit gegeben wird, in dem Geiste des Volkes! sich zu entwickeln, dem es angehört. . . i Der polnische BerfassrrttgsenLnmrs angenommen. Warschau, 17. Marz. (Poln. Del.-Äg.) Der Landtag hat gestern eint Anzahl Artikel des Verfasiungseniivurfts in dritter Lesung angenommen, darunter den Artikel, wonach det Präsident jederNeligivn nicht Mr der katholische», angrhören kann, fcrnct den Artikel, der dett Grundsatz der Gleichberechtigung der Konfessionen unter Ausschluß jedes Privilegs für den KathviiSMUs aüsspticht. Der Artikel über die konfessionelle Schule wurde äbgklehnt. We polnisch -jüdische DerstänKWnngs- .2 . , . . frage. : , . Mäsz. (Privat.) In der Kditftvmz - bet Mrtretet!bev §üNschest Parteien in Warschau^ die ziö-6G «MsüMMNg > KoMÄtstgM--der jüdischen PLtksM W die MMpnUg stüttschad-, ist tzs AlungtzN, trr-bist MchtitzM MM M eitter Eistigststg -AtMMr«, - des -potnischtti Sozia-ldMokMUr rtstW/inkDeM, ÄlbgEvtdnetse Mo-Vä e z^w ski, hat mit d^-^MfchiM'-'-AßKaiMei>en eiM.IMgerv VespreckMtz aWhiMin und verlangt,' daß die jüdischen Abgeordneten bei'Mr Mstimimmg ü'bet die Konstitution Mit Linken Zusammengehen. Moraezewski erklärt, daß eL ^tn Verbrechen wäre, wenn die jüdischen Abgeordneten in diesen! entscheidenden Augenblick bei der Abstimmung fehlen würden. In diesem Falle handelt es sich hauptsächlich um zwei jüdische Mgeordnet^?, die Rabbiner Perlmutter und Kalpern. O -. Umreesanyis Drohung an die Euteutemifstom. > In der Pogromrede, welche S z m r e e f a n y i am letzten Sonntag in feiner Eigenschaft als Vizepräsident des Verbandes der ^Erwachende» Ungarn" vor dem Petösi-Denkmal hielt, stieß er auch Drohungen gegen die Reparationskommission der Entente aus, welche jetzt nach Budapest kommt. Er führte unter anderem aus: „Infolge der Ratifizierung des Trianoner Vertrages werden demnächst dieReParativnL- und Kontrollkommissionen der Entente zn uns kommen. (Rufe: Hinaus mit ihnenh Sie wollen nicht nur daS Land zugrunde richten, sondern auch zum Schatze der Li berale« und Inden sich in unsere innersten Angelege nheiie» -> eiumengrn. WaS sie bis zur Grenze unserer Leistungsfähigkeit von nnferen wirtschaftlichen Gütern forttragen können, solle« ste in Gottes Ramm forttragen. Sollte aber auch nur eine einzige Kommission wagen, in unsere innersten Angelegenheiten dreinzureden,' und Jndenprotektio« übe» wollen, so werde ich der erste sein, der unter völliger persönlicher Verantwortung rufen wird: »Iagtsit davon!" (Brausende Eljenrufe.) Im 'Zusammenhänge damit lenke ich eure Aufmerksamkeit aus eine sehr wichtige Sache. Gegenüber jedermann, der wie die Juden diese Misstonen mit ekliger Speichelleckerei empfangen wird, ist der gesellschaftliche Boykott und der Knüppel der »Erwachenden^ berechtigt und am Platze. , •' In ähnlichem Sinne sprach auch LadjsiartsBmdm V a r y, der diesbezüglich mit einer Anspielung ans die Heimkehr V a z s o « y i 8 sagte: «ES ist merkwürdig, daß diese kleinen Inden an dem Tage heimkehren, an welchem «ir.die Reparationskommission der Entente erwarten. Es scheint, daß, wenn diese Erprcsierkommiision kommt, unter ihren Fittichen auch der jüdische Liberalismus Schutz finde» soll." Es ist offenbar, daß durch diese Drohungen die Mitglieder der Ententekommission von der etwaigen Absicht, über die Verhältnisse in Ungar» auch von oichtchüstlich- 'nationcilcr Seite sich Informationen. G.,UMg§SN.. vvL üwWtt. Bsttt ünsersm PaslamLttrsbekichKpstaited. Trotz der Hast, mit der gestern ttnscheineiid' iinS Eistbern^hmest aller Parteien die Beratung des Staats« varünschlages abgeschlossen würbe, war die Stimmung im Parlament gestern rscht flau. Die gvoßbeutschest Ustkeirt'ufe, daß die London e r R c i se des OilnblZskanzlers nicht die erwarteten Kredite bringen werde, fanden bei den anderen Parteien umso willigeres Gehör, als auch die Berliner und Wiener Stinnes-Blätter mit Nachrichten über den Mißerfolg der Verhandlungen Dt. Mahrs anstvaricten. Namentlich die Meldung der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" über das angebliche Anbot Dr. Mayrs, Zölle, Monopole und Eisenbahnen als Pfand für eine Anleihe zu bieten, verstimmte weit über die großdeutsche Fraktion hinaus, so daß Dr, Dinghoser unschwer einen Beschluß der Obmännerkonferenz provozier^ konnte, der Herrn Mayr telegraphisch! durch den Vizekanzler Dr. Breiskh übermittelt wurde, des Inhalts, daß ohne Ermächtigung des Nationalrates der Bu n d e § ka n z le r ke i ner le i Verp f lich tungen über die Verpfändung von Staatseigentum oder über die Schaffung neuer Monopole e i ngeh tn b ilt f e/ Es fehlte auch nicht an Stimmen, welche es dem Bundeskanzler Dr. Mahr, übel ankreideten, daß er nicht vor seiner Londoner Reise, gleichwie der deutsche Außenminister Dr. Simons, sich eine gebundene Marschroute darüber, inwieweit er bei den Kredit- Verhandlungen gehen dürfe, eingeholt habe. Für Donnerstag oder Freitag der nächsten Woche ist nunmehr eine Sitzung des auswärtigen Äusschnsses vorgesehen, in der Herr Dr. Mayr Bericht über seine Englandreise erstatten soll. Im übrigen gab der Verkehrsminlster Dr. Pesta im Laufe der Budgetdebatte die Erklärung ab, daß ihm von der geplanten Verpfändung der Staatsbahnen nichts bekannt sei, woraus nur zu folgern wäre, daß D'oktvr Mayr seine Absicht nicht Nur vor den Parteien, sondern auch' vor den Mitgliedern seines Kabinetts geheimgöh alten hat. In der Haussitzung wurde ohne Debatte der Nachträg zum Pension^ st enge setz angenommen und dann die Debatte über das Buügetkapitel »Verkehrswesen" zu Ende geführt. » .Ahgsördneter Kr afft (großdeutsch) verwies auf die Bläitermeldungen, wonach der Bundeskanzler in London anläßlich der Verhandlungen über die österreichischen Kredite einige wirtschaftliche Güter Oesterreichs, Dionopvtt, beispielsweise das Tabak» und Salzmonopol, mtö, auch die Eisenbahnen znr Bckpfkinbüng ttÄgeboten haLS. Mvieweit Lies kichiig ist, kaM heute nicht kontrolticrt wssrdtzli. Meint man so gkoße Betriebe, welcho förmlich da- ^Rütz^E-PrS-Staatshaushaltes pfändet, so mutz doch die gesetzgebende Körperschaft rechtzeitig unterrichtet wökbett. ES wird gewiß Notwendig erscheinen, daß hier SütsprechSüde ÄrrfllärUNgen seitens der Regierung erfolgerr. Abgeordneter' S chi e g l (SüzialdemoiMi) besprach die Materialbeschaffung für bk Bahnen. Diesbezüglich herrschen arge Mangel. Es werden einerseits Ueberpreise bezahlt, andererseits gehen die Bestellungen in einer Forru vor sich, die Ueberpreise geradezu Nach sich ziehen. Wie im Ausschuß von Redner» erzählt wurde, haben Betriebsräte bei einzelnen Firmen bedeutende Preisnachläße für Lieferungen erzwungen, die in einem Falle bis 80.000 Mark, bei der Lieferung für Holzkohle bis 50 Prozent des Fakturenwertes gingen. Von einer Firma wurde der Versuch gemacht, einen Betriebsrat mit 10.000 Kronen Au b estech e n, welcher Betrag durch den Obmann der Gewerkschaft der Eisenbahner, Toms ch i k, von dem Betreffenden dem Obmann des Budgetausschusses zur Verfügung gestellt wurde. Bundesminister Dr. Pesta betont^, der Abgang von 3.8 Milliarden beim Verkehrswesen reduzierte sich auf Grund der Ertragsrechnung aus 4 Milliarden. Die Ursache der auffallenden Verschlechterung des 'Betriebserfolges liege jedoch nicht so sehr in dem Emporschttellen der Personalausgaben, sondern in den Sachcmsgaveu, beziehungsweise in der Devalvation der Valuta. In Besprechung der Kohlenwirtschast der Eisenbahne« verwies der Minister zunächst darauf, daß eine Torrne Kohle, pie im Frieden 17 Kronen 30 Heller kostete» heute 3140 Kronen und noch mchr kostet. Die Kohlenversorgung der Eisenbahnen ist, wenn auch, WaS die Mnge betrifft, günstiger als im Vorjahre, doch für den mittlerweile angewachsenen Verkehr nicht ausreichend. Was die Wagcnwirtfchaft der Staatsbahnen anlangt, besteht der nach dem Zusammenbruch aus unseren Mitteln beschaffte Wagenpark aus rund 800 Personen-, Dienst- und Posüvagen, etwa 3200 Güterwagen, zu denen 300 Leihwagen und 17 Parteigüterwagen kommen. Der in Arihoffung raschester Lieferung im Spätherbst 1810 beMossene Ankauf von 1208 Kohlenwagen der Compagnie Auxiliaire in Paris hat die Erwartungen nicht erfüllt. CS gelangten daher ün ganzen Nur 600 dieser Wagen zur Hebetrxchme. Im Wrigett sind die unifangrsichen Arbeiten der seit Oktober 1918 in Wie« tagenden FaHrparkauftÄlungSko«- mrffion so weit gediehen, daß eine endgMtkge Ausstellung eines t @taat§ba1)n ütib bet von ihr betriebenen Lokalbahnen inst 1. April 1621 zur Durchführung gelangen wird. Von dieser buchmäßig 64,736 Wägen betragenden AufteMrugsmastq sollen 11.408 Wagen gnfaüen. Der. Minister kam sodann ans die in de« letzten Mvnaten burchgeführten Lariferhöhunge^ zu. sprechen und betont, daß sich die Staatseisenbahnvettvaltung im Sinne eines Beschlusses des Huuptausschusses gegen-- wärtig mit einer neuerlichen Umarbeitung des. osterreichiischen .Staatsbahngütertarifes befaßt. ' ‘ - . '-j Die geographische Lage Oesterreichs räumt ihm blej Stellung eines wichtigen Durchzugsgebietes iral eurvpäischen Verkehr ein. In der För d erun^ und möglichsten Erleichterung des Durchzug-Ein- und^ Ausfuhrverkehrs muß nnstre Ver^hrspolitik th'rs vorzüglichste Aufgabe erblicken.und wir sind bestrebt^ sie durch Wrederanknüpfung und möglichst rege Gestaltung-, unserer Derkehrsbeziehungen, Vereinheitlichung der srachtrecht-? lirhen Grundlagen und Ausbau direkter Tarife mit dem Aus-- land' zu erfüllen. Der Minister konstatiert'mtt Genugtuung^ daß wir in dieser Richtung einige Fortschritte erzielt Habens .Auch im Rahmen des Völkerbundes werden wir diü Jnteresserr unseres Verkehrs zn vertreten suchen. Wir haben) unser Bestreben auch darauf gerichtet, den Güterverkehr zwif«he« den Nachfolgestaaten auf cirte einheitliche, frachtrechtliche Grundlage, zu MM Und sind dafür eingetreten, daß das international^ U-Lbereinkomntsn ohne Einschränkungen und Abänderungen Mr-< Wendung finde. Wir Höffen, im Einvernehmen mit den be-! teilrgten EiseNbahnverwaltunget: zu erreichen, baß in Zukunsp für den zwischenstaatlichen Verkehr allerNach-s. solgestaaten untereinander einheitliche 'fracht-i rech tliche Normen festgesetzt werben. Gegenwärtig schweben Verhandlungen mit der tschecho-siowakischen Eisenbahv--! Verwaltung über .* die Einführung eines direkte» Gütertarifs, dessen Herausgabe zweifellos einem Wiederaufleben der! seinerzeit bestandenen regen Berkehcsbeziehungen zwischen dieiW Gebieten förderlich sein wird.; Die Regienmg ist genötigt, der Südbah» Vorschüsse zur Bedeckung von Perfmalma{jnannten zu geben.! Diese Vorschüsse belaufen sich schon auf nahezu «e«it* hunbtzvt Millionen Kronen. Die ' Verhandlungen über ein provisorisches Arrangement, ' düst deu Bestand des Unternehmens unter Mitwirkung aller! beteiligten Staaten bis zur definittven Regelung sicherstelleni soll,, haben seither stattgesunben und zu einer befried:- g s n d e n Vereinbarung geführt. - Die Elektrifizierüng der Stantsbahn Nimmt trotz der bestehend«: Hemmungsu einen befriedigeir-, den Fortgangs 15 eleWifche L-ökomottvdU sind beMts iini Vau, die Fertigstellung von weiteren Lokomotiven ist Öät) Gicke des Jahres zu erhoffen, die BestÄlung vou /12 toeitereuj L-vkömotivM ist kürzlich' erfolgt. - r- | ' Der Minister fodattw dar, daß trt Msführung bt$ FriebensvertrageS der größte Dell der aus den ehemaligen .Heeresbeständen stammendem Flugzeuge und Motore bereüs zerstört worben sei. Jedoch! ist zu erwarten, daß nach' Auchebung der bisherigen Beschräullmgen noch . ir.t heurigen Jahr^ wenigstens \ ’1 i ein bescheidener Luftverkehr in Oesterreich emsetzen und uns die Teilnahme am, WMustverkehr ermog-j licht ftin wird. ' ’ ' -!- : : st - - Um die ehemalige führende Stellung auf dem' Gebiete! der künstlerischen Ausgestaltung unserer Briefmarken wiede« zu gewinnen, haben wir einen ^Mttbewerb von künstlerische^ Eirtwürfw ausgeschrieben. Was F e r n fp r e ch wese nl betrifft, ist die Telephvnverwaltung nicht imstande, den an' siej gestellten Anforderungen, insbesondere hinsichtlich der Erste! neuer Ueberland-Fern sprech- und Teilnehmerleitnngen, vo gerecht zu werden. Der Ausbau des. Leitungsnetzes ist d ie außerordenMchen Schwierigkeiten!, bei der Beschaffung' vo Materialien behindert. Nachdem noch mehrere Redner gesprochen hatten, vundeSmtnister Dr, Pest« zu. der Anftage des Abgeordtreten Kraft, es sei ihm doch einer Derpsändung nichts bekaiuiut. Ms' selvstvs>i ständlich' setze er voraus, daß die Regierung, ehe sie sich m einer solchen Aktion entschließen würde, nur im Einvernehmen mit dem Nationalrat Vorgehen würde. > l '! ‘ Nach den Schlußworten der Berichterstatter wurde de« VoranWag für das. Bundesminiflertzmr' für VerSehxswesenj angenommen.! st >; \• •. 1 Das Bundesfinanzgesetz wird^ ebenfalls inzwetteh und dritter Lesung a u g e n v.m m e u. Damtt war bieMdget^ debatte beendet.! - '' ' > -'!!! '! Nach Erledigung des Budgets! wurden die .restlichen ne Punkte der Tagesordnung ohne jede Debatte zum Beschlüsse erhoben. Es Ware?» dies die zweite UnterMtSÄritragsnovellej dis sechste Novelle zum Unfallversicherungsgesetz, das Straßes bauverbücherungDgesch, der zweite Nachtrag zum Polkspflege^ stättengesetz, das. Gesetz über das Flaggenrecht her Kauffart' schiffe, der Bericht über die Einsetzung eines 13gliebrig UrstersuchungsauSschusseS zur Ueberprüfung der BerhülinWi der ehemalige:^ Staatsfabrik Blmnau, die' Mündelsiche eines Linzer und eine-! Wiener Stadtanlehcns und die Evi brn MMMkMLhNlLützunL, die i» d« Mäßd 0