Wiener Morgenzeitung · 1921-03-08 · Heft 760 (8.3.1921) · p. Seite 2

TM 2 _ WIU Nwstaz PolitischeRundschau. Vom palüstinensischen Staatsrat. In der fünften Sitzung, die am 9. und 10. Februar unter -Samuels Vorsitz stattfand, wurde das Eisenbahn-, wesen, ausführlich beraten. Einzelne Rümer klagten über die hohen Vahntarife. L) ellin anerkennt, daß die^ Leitung ihr möglichstes zur Förderung des Bahnwesens tue und fordert bequemere Wagen und die Einführung von Buffets in allen Stationen. Bei Einführung der Speisewagen müsse den Religionsgesetzen von Juden und Muselmanen Rechnung getragen werden. Schließlich forderte er die Vergrößerung der Station Rechoboth. Colonel Holmes erwidert auf die verschiedenen Einwendungen: Die Passagiertarife sind erhöht, aber noch immer billiger als die europäischen. Im P e r s o n e n v e r k e h r sei eine große Zunahme zu verzeichnen. Pie hohen Tarife feien lediglich eine Folge der hohen Löhne und der allgemeinen Teuerung. Die Eisenbahnwerlstäkten werden, voy Kantara nach Haifa verlegt und nicht nach Jerusalem, da ein Hafenplatz sich dafür besser eigne. Das hebräische'und arabische Verzeichnis der Eisenbahnstationen liege der Regierung noch zur Bestätigung* vor. Der SEeisewqgendienst werde von einer privaten Gesellschaft geführt. Der Bau der Station in Rechoboth wird auf 5000 Pfund zu stehen kommen. .Biruta stellte eine Anfrage über das Fortschreiten der Bestrebungen zur Erlangung der palästinensischen Landesa«leihe. Samuel erklärt: Da Palästina viel Geld zur Entwicklung benötigt, denkt die Regierung eine Anleihe aufzunehmen, was jedoch nicht vor Bestätigung des Mandats durch den Völkerbund geschehen kann. Hauptzweck der Anleihe ist'Entwicklung des Bahnwesens, Verbesserung im P o ft-, T o! e g r a p h e n- und Telephonwesen, De gebauten, Hafenv erb esserun gen (die großen Hafenpläne, die große Mittel beanspruchen, müssen besondere. Behandlung. erfahren), Vermessung des Bodenbesitzes, Bauten zu Regievmgszwecken und kommunale Ausgaben, wie W a s-s e r v erss o.r.gun g, Wegebauton und dergleichen. Ein Großteil der Investitionen wird solche Erträgnisse abwerfen, daß die Anleihen dann verzinst ftnb amortisiert werden können. Die übrigen Investitionen, die nicht direkt zu solchen Einmahmen' führen können, werden jedoch die allgemeinen Einnahmen' vergrößern und zur Entwicklung des Landes beitragen. Die Anleihe wird sicherlich ohne Auflegung neuer Steuern verzinst und amortisiert werden können. Höhe und Bctzrngungen der Anleihe sind n Gegenstand der *** lm-^ien. Allen Einwohnern des Landes wird Gelegenheit gegeben werden, sich an der Anleihe zu beteiligen. Sodann beschäftigte sich der Rat m:t den auf den e rikemilscöen und ei"ge'Mrtea Tabak aufzulegenden Steuern,, worüber eine besondere Verlautbarung erfolgen soll. Die Arbeiterbewegung in Palästina. Im gestrigen Mittagsblatt der „Arbeiier-Zritung" gibt Herr Ä. Rewntsky (Jaffa) eine Darstellung der jüdü« scheu Arbeiterbewegung in Palästina, die wohl nichts Neues! besagt, aber doch wegen des Ortes, an-.dem der Autor zu Worte kommt, bemerkenswert ist. Der Autor stellt im besonderer fest, daß die arabische Mehrheitsnativtt in Palästina von der sozialistischen Bewegung bisher fast gar nicht berührt, wurde. Unter Arbeiterbewegung sei daher nur öie jüdische zu verstehen. Die Ursache liegt hauptsächlich darin, daß die arabische Bevölkerung nochauf einer sehr niedrigen Kulturstufe steht. Die Zahl der Analphabeten ist groß, das Schulnetz ist noch ziemlich lose. Die Bildung war bisher ein Privileg der Vermögenden, die mit ihren sozialen Auffassungen noch tief im Feudalismus stecken. Und wenn in den Städten dennoch arabische Arbeiter in bedeutender Zahl vorhanden sind, die das Lesen und Schreiben verstehen, so mangelt es absolut an einer populäre« — in der orientalischen Bedeutung dieses Wortes — sozialistischen Literatur. Zwar sind Bei den Arabern* große Sympathien für den „Bolschewismus" vorhanden; aber das ist nicht der Bolschewismus,, der in Wirklichkeit die sozialistische Bewegung bedeutet, sondern eine von Sagen umflorte Befreiungsbewegung; die den Orient von dem europäischen Imperialismus erlösen soll. Außer den Bachardtie (Bootsleuten), die in den noch primitiven Hafen Menschen und Waren ausladen und in einer eigenartigen Zunft organisiert sind, gibt es unter den arabische:! Arbeitern absolut keine Keime von gewerkschaftlicher Organisation. Sogar in dem benachbarten.Aegypten, wo eine ausgedehntr und bedeutende Arbeiterbewegung nach'europäischem Muster besteht, wird das eigentliche arabische Proletariat von ' ihr wenig berührt. __ Mitzstimumag gegen Leu Vatikan in Ungarn. Der ungarische Minister des Auswärtigen Dr. Gr atz machte in einer der letzten Sitzungen der Nationalversammlung die Mitteilung, daß die ungarische Regierung alle Anstrengungen gemacht halbe, um beim Vatikan in der Frage der Besetzung der Bistümer im ehemaligen Oberungarn den ungarischen Standpunkt durchzusetzen. Er müsseleider Mitteilen, daß der Vatikan die ungarische Anschauung nicht teile und zugunsten der Lschecho-Slowakei entschieden habe. Diese Erklärung hat in der ungarischen christlichen Oeffentlichkoit peinlichen Eindrück hervorgevufen, und eS ist bezeichnend für die Stimmung,' daß daS chrifüichnationale Blatt «Szozat". - trotz' der' streiigen Zensur folgendes schreiben kann: „Die Art, wie man in Rom uns gegenüber vorgeht, steht in der Geschichte des internationalen Rechts ohne Beispiel da. Wir sind nun so' weit, die Frage aufwerfen zu müssen, ob Rom Ungarn noch als einen katholischen Staat ansieht oder nicht. Man muh sich schließlich auch noch fragen, was unter solchen Umständen der Apostolische Nuntius noch in Budapest zu tun hat." Man sieht, der christliche KirrS in Budapest ist sofort bereit, auch.den Vatikan Vub den Nuntius aufzugeben und ihn vielleicht als verjndet hinzustellen, wenn «'* SoMtz'Mristentunr nicht zu Wle»er Morse«zeM«s_ Vor neuen Pogromen in Ungarn. In -der ungarischen .Nationalversammlung, die gegenwärtig ein neues Maulkorbgesetz unter dem Titel des Schutzes der staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung einführt, teilte letzthin der Abgeordnete S z i lagyi mit, im Gebäude der Postsparkasse habe eine Versammlung der Brachialformationen statt^ftmden, m'der der Sekretär der Postsparkasse einen P u t s ch p l a n vorlegte, den die Erwachenden. Magyaren mit Hilfe des Oberleutnant Pr o nah durchführen sollten. Es sollte eine auf wirtschastlichet Grundlage stehende Regierung ernannt<werden, die-.eine -Vermögens.sverre' verhängen sollte. Durch diese sollten kte Kasten des Putfches gedeckt werden. Es sollte.eine legitimisrische Politik in Verbindung \tiit einer militärischen Diktatur gemacht werden. Hand in Hand mit diesem Plan geht eine neuerliche Pogromagitation der Erwachenden Magyaren, die die I u d e n der Schuld am Setzerstreik beschuldigen. Die Flugschriftenpropaganda übersteigt das bisher" gewohnte Maß und wird hauptsächlich in der Armer betrieben. Dis Panik in den ungarischen Städten wächst. ' Das Minderheitsamt in RuwLnLerr. Aus Bukarest wird rmS gemeldet r Die Kammer hat nach stürmischer Debatte Len Antrag der Regierung auf Errichtung eines StaatssekretariatS für die nationalen Minderheiten mit 144 gegen 89 Stimmen angenommen. Die polnisch-jüdischen Beziehungen in Wilna. Wie die Wilnäer jüdischen Blätter melden, hat in den letzten Tagen eine Konferenz zwischen den Vertretern der jüdischen Parteien Wilnas und der polnischen. Sozialdemokratie und Demokratie.stattgefunden, welche sich mit der Frage der Regelung der Beziehungen zwischen der jüdischen und polnischen Bevölkerung Wilnas befaßte. Zur Verwirklichung dieses Zieles wurde die Gründung eines V'e r bau d e s beantragt, dem außer jüdischen und polnischen auch litauische und weißrnff'.iche Persönlichkeiten, angehören sollen. Die dritte Lef««g der polnische* Verfassung. . Aus Warschau wird uns berichtet: Die Verfassungskommisfion des. polnischen Sejm hat die Beratungen über die dritte Lesung-des Verf-assungsentwurfes beendet. Dabei wurden einige prinzipielle und stilistische Aendernngen ^am-Hntwurf vorgenommen.. Die wichtigste ist, daß der^ PuAk M, nach- .welchem" P rH- - sident der polnischen Republik nur ein, Pole und. «Katholik.sein. könneEMDrichem^wuHex^^Dieser Passus hatte selbst unter- -enPolen>insbesondere'Unter den zahlreichen AngehöriKnevangelischer Konfession, Mißstimmung herv-orsterusechi- Wr . das . Verhältnis zwischen Sejm und Änat regelnde^ Artikel 35 wurde dahin ergänzt, daß ein Gesetz, das der Senat.abgelehnt hat, .zum zweiten Male vom Sejm mit Elfzwanzigstelmehrheit angenomnren werden muß.' (Der erste.Entwurf hatte Dreifünftzlmehrheit vorgesehen.) Die Bersassungsartikel über die staatlich anerkannten Religionsgesellschaften wurden ebenfalls neu gefaßt..Der Artikel 117 lautet jetzt: Die katholische Religion Ist, als die der Mehrheit des Staates, die herrschende. Artikel 118 wurde in dem Sinne geändert, baß - die Gotteshäuser der religiösen Minderheiten, nach deren eigenen Statuten verwaltet werden, denen die Regierung ihre Anerkennung nicht versagen darf, wenn sie nichts enthalten, das zu den Gesetzen im Gegensatz steht. Die Beziehung des Staates zu anderen Kirchen und Glaubensgemeinschaften wird im Wege eines Gesetzes nach Verständigung mit deren jurüd i s ch e n R e p r ä s e n t a n z e n festgesetzt werden. Dieser Punkt ist für die jüdische Religionsgemeinschaft sehr wichtig, weil bei ihr als juridische Repräsentanz die Gemeinde anerkannt werden muß. Das Statut, für die jüdische Religionsgemeinschaft wird also nur eine' gemeinsame Konferenz der jüdischen Gemeinden Polens beschließen können. Die Anträge der jüdischen Vertreter in der Senatskommission auf Acknderungen, welche die Rechte der nationalen Minderheiten im Sinne des Versailler Traktates betreffen, Mrden atzgelehnt. Deputierter Grün ha um erklärte, er behalte sich die Einbringung dieser Anträge im Plenum.des Sejm als Minoritätsvota vor. Die dritte Lesung der Verfassung dürste im Sejm noch vor dem Eintritt der Osterserien stattfinden. - Die Unruhen i» Rußland. Eine Menge von Telegrammen spricht von Mruhen in verschiedenen industriellen Zentren Rußlands. In Petersburg und Moskau soll es zu schweren Konflikten zwischen Regierung und der Arbeiterschaft aekommen sein, wobei sich' das Militär ziemlich' unzuverlässig erwiesen habe. Petersburg soll nach einer Meldung abgeschnitben, nach einer änderen Meldung in den Händen der Kronstädter Matrosen 'sein, die sich' gegen' das Sowjetsystem erhoben hätten. An der Spitze der Erhebung soll der zaristischst - General Koslvwskji stehen, der von französischen Agenten unterstützt wird. Der Volkskommissar GinowjM soll sich, in Kronstadt in Haft befinden. Obzwar es als sicher gelten kann, daß in vielen •Ä,Melörmixn.'MuMHär"Vater, des. Gedankens. 8. mmI92T /Sfc'W ist, scheint doch die innere.Situation in Rußland' sehr schwierig geworden zu sem. Die Sowjets arbeiten sch« stark mit dem Dementierapparat, geben aber selbst ziu daß es lokale Streiks gegeben habe, die durch! Nach^ giebigkeit gegenüber den Arbeitern beigelegt werd«, konnten. Das deutet auf eine Schwächst der Regierung hin und erklärt auch' ihre fieberhafte außenpolitisch« Rührsamkeit. T)ie Diktatur wählt eben den Krieg als! Ablenkungsmittel, genau so wie die Monarchie. J London, 7. März! (Fnnkspruch-) Aus Hel singfers wird telegraphiert, baß sich Petersburg und! MoskaU in d.en Händen .der Aufständischen! befinden. Die russisch-rumänische Grenze sei wegen des Aufstandes in, Odessa gesperrt. In Sibirien mar-! schiere General Semenvff mit 25.Y00 Kosaken, imi Gouvernement Woronesch' General^ Antonoff. mit 5000 Danern gegen die Sowjetregierung. Die Peters-! burger Schiffe und Werke seien zu den Aufständischen! übergegangen. Diie Sowjetregierung habe den Führer der. Kronstädter Revolution General Koslvwskji alsaußerhalb des Gesetzes stehend erklärt. Uebev "Petersburg sei der B e la g e r u n g s z u st an d verhängt worden. In Kronstadt herrsche die Gstgenregieruntzj Koslowskjis. Die Moskauer Regierung sei von Moskau nach' Nowgorod geflohen. Koslowskijs Brüder verhasteL. Moskau, 7. März. (Funkspruch'.) In der Marineschule wurden die bejden Brüder des Generals Kvssowskji, der den Ausstand in Kronstadt leitet, verhaftet- Lenin beschwichtigt. Helfingfovs, 7. März. (Wolff.) Nach hier voüiezenden Meldungen gab L e n i n im Plenum der Moskauer Sowjets^ am 1. März in einer Ansprache einen kurzen Ueberblick über die i n t e r n a t i o n a l e L a g e. Lenin bezeichnete die in Moskau stattsindende Konferenz mit den Delegierten der Türkei als einest ungeheuer wichtigen Faktor für die internationale Lage. Die Konferenz beweise Sowietrußlands Einfluß auf die Volker des. Ostens, btc durch d e Imperialisten bedrückt werden. Hinsichtlich^ des F r i e d e n s Vertrages m i t P o l e n bestehe Hoffnung auf einen baldigen günstigen Abschluß. Die der polnischest bürgerlichen Regierung gemachten Konzessionen seien notwendig,' um die Intrige« der Imperialisten der Entente gegen de» Frirdrnsschlüß zu vereiteln. Die Aufgabe der Sowjetregierung sei, nach der Audrnsung der Sowjetmacht in Tiflis Friedest zwischen dm verschiedenen Bölkerschasien des Kaukasus zu strfleu» Lenin sprach dann ansführlrck über die ErnahrungZu n d B r e n n st o f f s ch w i e r i g k e i t e n, die mit Beginn des Frühlings trotz der erwarteten Besserung größer gewordest feien. Durch den Verpflegungsplan wurde den ausgehungerten Arbeitern nnd Bauern eingutesLeben geschaffen. Wenn jetzt rme M a h r'N n g 's m i 't t c 1f i t s e - beMe) so hängt diese damit 'zusammen^ daß die Kralle überschätz t wurde» und mit den vorhandenen Vorräten und Ankünsten nicht fle* rechnet wurde, so daß für die Tage der Not nichts übrig blieb. Lenin schloß mrt dem Ausdrucke der Zuversicht, daß diese Schwierigkeiten bewältigt werden. . . Der bolschewikrsche Galgen. Moskau» 7. März. fFunkspruch.) Die Regierung hat die W i e d e r e i n s e tz u n g d e r R e« volutionsgerichte in Kronstadt angeordnet. Eine Proklamation ordnet die sofortigeNieder« mach.ung derjenigen an, die gegen die Sowjet« regierung die Waffen erhoben habm und sich nicht unterwerfen Diejenigen» die sich bedingungslos unters wersen, können aus Gnade rechnen. Rußland konfisziert. Moskau» 7. März. (Funkspruch.) Das Zentral exekutivkomitee hat die Konfiszierung des Privatver^ mögens jener Personen angeordnet, die ins Ausland geflüchtet find oder sich in Rußlands versteckt halten. Die auf diese Weise in den Besitz der! Republik gelangenden Kunstwerke werden den Museeni übergeben werdem _____ Das Wahlrecht in Iugoslawiea. Belgrad, 5. März. (Südslawisches Preßbur.! Der vom VersttssuugsauZschuß angenommene Artikel 46 des Berfassuugsrntwurfes besagt: Datz aktiv eWahlrecht steht jedem Staatsbürger zu, der das 31. Lebensjahr erreicht hat. Aktive Militärpersouk» besitzen weder aktives noch passives Wahlrecht. Die Frage des F r a n e n w a h l r e ch t e s wird durch ein besonderes Gesetz geregelt. | Artikel 47 lautet: Das passiv e W ahlrecht steht jedem Staatsbürger mit vollendetem 30. Lebensjahre zu, naturalisierten Staatsbürgern, falls sie nicht serbischer, kroatischer oder slowenisch« Nationalität sind, «st bei zehniährigem Aufenthalt im Staate nach der Naturalisierung. Bedingung für das passive -Pahlrecht ist auch die Kenntnis der Nationalsprache in Wort und Schrift. In einem weiterm. Artikel wirst bestimmt, daß der Abschluß von Vereinbarungen mit auswärtigen Staate» von der Genrhmignng der Sknpschtina abhängig ist. Das endgülttge E«geb«is der preußischen Landtagswahlen. Berlin, 7. März. Nach den nunmehr vorliegenden amtlichen Berechnungen entfallen auf die M ehrh eitSsozialisten ,114 (gegen früher 145) Abgeordnete, die Deutschnationale Volks^ Partei 75, das Zentrum Sl. Deutsche Volkspartei 68, Kommunisten 3l, Unabhängige 28, Demokraten 27, Deutsch'Hannoversche Partei 11. WirtschaftSpartei 4 Abgeordnete. Die GesUmtmA der Abarordnttrn betraat also 43».