Wiener Morgenzeitung · 1921-02-01 · Heft 725 (1.2.1921) · p. Seite 3

9lt 725 Wien, ©ifiitsisa 'SBietter MorgEzeiLKNÄf 1. Februar 1921 Sertr 3 SMerlegunM Dtz MtrengeseNDrften ^rns Ausi laD erst in der letzten Sitzung des Rationalstes eirPebracht Wördes Die Bestimmungen der Neglenmgs« vorige bildeir astMeinetld ein sorgscmr gchst^tes GehMms, -dabisnun der Entwurf nicht einm^. n o ch d e n National r ä t e n zugemittelt wurde. ObMÄ'Iiesex'GeheiMiSkrämerei'dre bestiittMte Absicht verbanden ist, das in dem Gesetz enthaltene liebereinkomitten Des Finanzministeriums mit de- Länderbank dtzk öffentiiöhön Kenntnisnahme möglichst lange r« ent° ziehen, möge dahingestellt bleiben. Nicht ausgeschlossen ist es jedoch, dtzß gerade der hier gewählte Vorgang aüch 'Änter den Mitgliedern deS NationaLrateL Bedenken - eAegen und ögrüm die Vorlage einOn eingehenderen GtudiNM unterworfen werden könnte^ welche eiye Er-, sÄeckung des yb^ngenaAten Hräklusivte'rmins um eisten -- HiträNm zur Mlge hätte, welcher Herr Interessenten des Sitzverlögungsabkommen alles ehar. denn willkommen wäre. Dr. SZarsta nach Warfchrrrr LerZrftU. Wien, 31. Jänner. Der hiesige polnische Gesandte Dr. Waroel Szarota wurde in wichtigen, mit der Reise des SiaatschefZ Piisudski nach Paris in Zusammen- Hang stehenden poli ischen Ange.egenHeiden nach War,chau berufen. Er wird während seiner Abwesenheit vom Legatiostsrat Maryan H e n z e l vertreten werden. Telegramme. j -- MÄtzÄan«, Mond und Marburg auf der Sitzung des Waad Leumi. Jerusalem, 27. Jänner. (Jüd. Korr.-Bur.) In der gÄMn Halbe der Nationalbibliöthek fand eine Sitzung des Wafld.Leumi statt, an der'Dr. Weitzmann, Sir ÄMed HM und Hrof. Dr. Marburg teilnahmen. Du. Weitzmann ergriff das Wort unter großer Begeisterung der' Artwesenden und sagte, der Oelberg habe zwar seine Insassen gewechselt, aber die Täler nicht Das Haupt der Regierung stehe uns woh.wollend gMrrüber. Der neutrale BerwaltungZapparat sei nur neutral, wenn die Judenschaft die finanziellen Lasten Übernehme. Deshalb müsse man für Palästina Garantien verlangen. Die Lage des Zionismus sei gegenwärtig sehr schwer. Es bestehen zwei Schulen, von denen die eine ätt die natürlichen Kräfte der Nation glaubt, bist andere nicht. Redner hoffe, daß es noch zu einer gegenseitigen Verständigung kommen werde. Sir Alfred Mond sagte, der Waad Leumi sei eine Äußerst wichtige Institution, die den Anfang einer Selbstverwaltung bedeute. Das Land stelle sich viel hö.ffnUngSvoller dar, als er erwartete. Er kehre hoffnungsvoll nach Hause zurück, wo er dank seinem Besuche in Palästina für das Land mehr zu leisten imstande sein werde. Mond' schloß mit einer Danksagung an dve palästinensische Judenschaft für den begeisterten Empfang, den sie ihm bereitete. Prof.Warb urg sagte, unser Tempo in Palästina sei, besonders was die Landwirtschaft betnffe, zu langsam. Es bestehe die Gefahr einer industriellen Rivalisievung seitens Aegytens und Griechenlands. Heute sei Palästina noch groß genug, um diesen Wetteifer nicht zu fürchten. Dieser Zustand würde jedoch nicht immer dauern. Jahresko«fere«z ver brlgischen Zionisten. Antwerpen, 25. Jänner. (Jüd. Korr.-Bur.) Die Jahreskonferenz der Zionistischen Föderation Belgiens Mhm nach einem Referat Über die allgemeine Lage des Zionismus folgende Resolution einstimmig an: Die Jähreskönseren?. der belgischen zionistische Föderation drückt der Leitung ihren Dank für ihre Tätigkeit aus. Sie betont, daß die politische Tätigkeit fortgesetzt weichen muß. um unsere Rechte aus Palästina im Mandat deutlich zum Ausdruck zu bringen und unseren Einfluß auf die Verwaltung Palästinas.zu sichern und für die Grenzerweiterung zu wirken. Da der Leitung der Rückhalt der großen zionistischen Massen nottut, fordert die belgische zionistische Föderation die Einberufung Kongresses im Sommer 1921, der die Stellung der Leitung stärken und unsere gemeinsame Arbeitsfront schaffen soll. Der Kongreß soll durch seine Autorität das Prestige unserer Keren-Hajessod-Aktion erhöhen, die Vorbereitung zum allgemeinen Judenkongreß werden, dessen rasches Zusammentreten für das Gelingen unserer Sache unbedingt erforderlich ist. Ferner wurde nach dern Referat über Keren Hajessod eine Resolution angenommen, die Aktion für den Keren Hajessod sofort einzuleiten. Es wurde eine Kommission aus den Herren E. Karlin, Moses Tolkowski und M. Lewin gewählt, nindie Arbeit des Keren Hajessod zu leiten. Apponqi war in Paris. Btchapost, 31. Jänner. (Ung. Tek^Korr.-Bur.) Graf Albert Äpponyi schreibt im „Uj Nemzedek", das Ergebnis seiner Pariser Reise sei hauptsächlich darin zu erblicken, daß zum erstenmal ungarische Delegiert: an einer internationalen Verhandlung teilgenommen haben. Der Verlauf der Beratungen sei ein ganz normaler gewesen,'die Nachbarstaaten Ungarns hätten keine bemerkenswert« Rolle gespielt. Er habe s.-rner seinen Uariser Aufenthalt zur Einholung von Informationen in französischen politischen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Kreisen benützt. 'Er sei jetzt bedeutend mehr Wohlwollen Ungarn gegenüber begegnet als vor einigen Monaten. Diesem Wohlwollen der französischen Politik schreibe jedoch Frankreichs Verhältnis zur Kleinen Entente gewisse Grenzen vor. Es lasse sich ein, wenn auch langsamer.Abbau, der iKrftgsMytalität benxerken; der Völkerbund Wie die steua Politik her Vereinigten S^aat^n werden' diesbezüglich wertvolle 'Dienste leisten. Man dürfe §vom Völkerbund keinen Staat aussperren. Die wirtsch Vf'siche Lage rce de alle Staa'en zur Solidarität zwingen. Solange aber die psychologischen Vorbedingungen zur. ^RevisiM nicht gegeben seien, müsse Ungarn seine Interessen ausschließlich innerhalb des Rahmens des Friedens von Tricmon verteidigen. DerrUche SsfeomoliBa fär Mußlsud. Moskau, 31. Jänner. (Funkspruch.) Fünf deutsche. LokomÄ'ivWriken werden demnächst die für Rußland fertiggestellten L o k o m o t i v e n, 10Ö an der Zahl, zur Ablieferung bringen. - Bdr .eitlem ütmn ReArsMHsDsMttstt. iR der THechDsSloÄDei. Prag, 31. Jänner. Wie „Tribuha" meldet,- wird eine auf Donnerstag anberaumte Konferenz 'der tschechoslowakischen Klubobmänner einen Beschluß über die gegenwärtige Situation fassen. An 'dieser Beratung nimmt auch der Gesandte Tusar teil. „Ceske Slovo". zufolge ist die Schaffung einer neuen Regiierungskoalition vorderhand nicht zu erwarten. Auch die tschLchLscheK <&mtm HMen das Getrewe ZurüM. Pr>ag. 31. Jänner. „Pravo Lidu" macht die agrarischen und klerikalen Organisationen dafür verantwort-' sich, baß die Landwirtschaft, die nicht einmal die 60 Prozent der heurigen Getreideernte für Zwecke der öffentlichen Verpflegung abtreten wollte, seit neuestes überhaupt n'cht liefert und sich den Requisitionen mit Gewalt widerseht. Wie hem Blatte aus dem Neutitscheiner Bezirk gemeldet wird, mußten in diesem Bezirk, da die Bauern nicht einckal die Hälfte des G^toeidekontingents geliefert hatten, Requisitionen vorgenommen werden. Die Bauern bewaffneten sich und bedrohten, unter Führung politischer Agitatoren die Requisitionskommission, die schließlich genötigt war, Mintärassistenz heranzu?.iehen, worauf eine Abteilung von 200 Soldaten mit vier Maschinengewehren die Ordnung wiederherstellte. Oeffentttche Sitzung desKultus- Vorstarrdss. Die gestrige öffentliche Beratung des Wiener KnltnsvorsLandes war überaus gut besucht. Nur die Herren Krenberger und Kauders fehlten. Die Beratung stand im Zeichen der dringendsten Existenzfragen der Wiener Kultus gemeinde: Sanierung der Finanzen und damit im Zusammenhang Wanderung der reaktionären Wahlordnung, welche die weitest:» Kreise des Wiener Judentums vom Wahlrecht ausschließt und damit bei ihnen auch das Interesse an den Angelegenheiten der Gemeinde entzieht. Es ist jedenfalls der erfreuliche Fortschritt zu konstatieren, daß die Herren von der nichtjüdischnationalen Seite immerhin die No^ Wendigkeit einer Erledigung dieser Grundfragen einzusehen beginnen und sich ebenfalls für die von den zionistischen Vertretern beantragte Einsetzung von Kommiss'. ..neu au'sprachen, die -u diesen F-agen konkrete Anträge stellen D agegen si äubten sie sich bez ichnenderweise nicht, die von den Zionisten beantragte sofortige Beschlußfassung über Orffentlicherklärung der Sitzungen des Kultusvorstandes durchzuführen, sondern stimmten, vom Bewußtsein ihrer geheimnisvollen Tätigkeit durchdrungen, dafür, auch diesen Drinalichkeitsantrag einer Kommission zu überweisen. Nachstehend der Verlauf der Sitzung: ' ' " Präsident Prosisior Dr. Pick^röffttete um balb 1 Uhr die Sitzung und begrüßte da) nruerngetreten-: Mitglied des Kultusvorstandes Direktor Ehrenzweig.' Hieraus begründete Geinrinberat Dr. Ehrlich seinen Drrnglichkeitsantrag, den Paragraph 5 der Wahlordnung dahin ab zu än dern, dciß das aktive Wahlrecht allen volljährigen Angehörigen der Wiener Kultus gemeinde vhrj? Unterschied . des Geschlechts und der Staatsangehörigkeit zusbehe, die mindestens sechs Monate im Gebiet der Gemeinde wohnhaft sind. Er weist darauf hin, daß.bis zum Jahre 1919 »der Grundsatz in Geltung war, daß alle Jndew, ohne U:'/rrschied der StaatSbürgers-bast, Knltuswähler find. Die im Jahr» 1919 eingesührte Besttminung, daß nur österreichische Staatsangehörige, bas Wahlrecht in die Wiener KulülZgemeinde haben, widerspricht dem § 2 des Statuts, daß alle in Wien wohnenden Juden Mitglieder der Killtüsgonreinde sind. Diese Einschränkung der Rechte der Mitglieder schädigt die Wiener Ostjuden nicht vom Wahlrecht ausschließen. Wir Zionisttv ' werden eS yie zulassen, daß dies geschehe. Radner schlägt M Einsihung eines Wahlresormausschusses zur Beratung seines Dringlichkütsantrages vor. Herrn Dv!. T i ch o, der die Begründung her Dringlichkeit in den Aussührunge« Dr. Ehrlichs nicht Hrrausgefun^en hattt^. .. gab Ingenieur Stricker deutliche Aufklärung. Er fÜhrtzr . aus, daß die Beseitigung Ltnes so unbemokrätischen ünh ib ' aktionSren Wahlrechtes, das u. a. auch die Frauen von der - Wählbarkeit ausschließt, eine der dringendsten Notwendig-.-^ ketten sei, daß es ün Interesse der Gemcindefinanzeuj un- .bedingt nötig sei, eine Wahlrechtsbestimmung aufzuheben, 'welche das Gemeindemitglied, das man besteuert, zugleich ' deklassiert, und daß endlich gerade deshalb, weil gegenwärtig ^die Hetze .gegen. dL Ostjuden mit ebrer Vehemenz tobt wie mW 'zuvor, die. Wiener Kultusgemeinde die Pflicht hat, sich die Seite der Ostjüde» M stelle«. Der Versuch, die Einheit^ :der Jubenheit durch die Teilung in bodenständige uns) fremde'" Juderl zu 'sprengen, -ist von der jüdischen Geschichte stets ge° brandmarkt worden. Dieser Schmach sötzt sich der Mener 'Klütusvorstand aus, wenn er Pas Wählet nicht, anders Det Antrag auf Emsetzüng/elnes ueur^liedrigen WaW.jl refotmausschusses würde ernUimÄti-g angenommen'. . Gemeinderat Dr. P l ÜF ch k e S begründete hieräüf beir'^ Dringlichkeitsantrag auf EtnsetzNng einer Kommission zur st Durchführung einer S t e u e r r e fo r m. Er führte aus, daß - ' Fiüanzr'form und DLahlrecht eng, verbunden, sind. Ferner l es^^ Üotwenbitz, '''baß did^^ Steuer einfach und bestimmt,ist,st damit jeder Steuerzahler weiß, wie ihm die Steuer vor-- geschrirben wird. -Das SchäMngSprinzip ^'nuch. abgeschafst'..'»^E.' -die Steuer in Einklang g e b r ach t w e r b e n m i t d c.aj^ Einkommensteuer. Daher darf eS k e inen Steüeö-" Höchstsatz geben. Eine mit der Einkommensteuer in Progression .gebrachte Kultussteuer hatte im Jahre 1919 42 Millionen -Kronen Kultussteuer ergeben müssen, während tatsächlich 3,5 Millionen Kronen einginßCw. Der Widerstand deS Finanz-/ Ministeriums gegen Einsichtnahme in die EirK-mmensteuer-- tzorschreibungen wäre zu überwinden, wenn^ man sich erNstlichK charum bemühen würde. Zumindest aber könnte das Reichewst! cherger Steue rsystem, welches aus einemMteuerbekenntM^ '.des Zrnjiten, verbunden mit Rekursmöglich^lt unter Vorl'L'Mk -des staatlichen Steuerzahlüngsbogens, beruht, in Änweii^üng^ sgebracht werden. Der I m m a t r i ku l a t i o n s b e rt r a g muß Wegfällen, da ja die Steuerpflicht besteht. . Pie Steuer st muß in zwei Raten jährlich gezahlt werden können. .Nur ' durch eine in diesem Sinne vorgenommenp Reform kann" Ordnung in die Finanzer^ der Gemeinde kommen. Nachdem Herr'Landau (Orthodoxer) sich für benK Antrag aus Einsitzung einer Kommission auZgesprochen< hatte,; wurde der Antrag einstimmig zum Beschluß erhobm,.. Der Antrag des Vizepräsidenten Dr. F r i e d m a'n «, welcher die OefseutlichÄit der Sitzungen des KultusvorstguoeL^ fordert, würde voüi Antragsteller kürz begründet. Diese Forderung entspricht den Grundsätze» öe$ öfserMchen LebMs>y ihre Erfüllung erhöht auch daK Interesse der jüdischen'O,effentlichkeit an den Beratungen.«)$ öer^^Wichtzrifer. Mandatare.' NeSrigens ist der Grundsatz der 'OesßentlichkLrl^ der Kultusvorstandssitznngen bei' der Beschlußfässüng des'. Gesetzes über die Kultusßemeinden .vom Staate als selbst^ch verständlich angesehen, da rn einem Musterstatut dieser Grundsatz klar ausgesprochen ist. . i Gegerrüber dem Antrag Dr. FriedmännS auf sofortige Beschlußfassung über diesen Antrag glaubte Herr Pappestheim daraus Hinweisen zu müssen, daß die sofortige Durch» führung der Oefsen.tlichkeit schädlich auf die! zarten Nerpen-- steinzelner Mitglieder des KultusvorstandeS 'wirken könnte. Dst die DesMttlWit dO Sltzüngen nicht so "nötwöMg beantrage er die U.<eberweisung an eine Kommissiom'st Dieser Antrag wurde von de» Herren der Majorität, dar; sie doch ihre Ruhe haben wollen, gegen 1>ie 13 zionistischest' Stimmen angenommen. ‘ . Nachdem die beantragten Kommissionen gewählt tthfC einige vom Vettreterkollegrum bereits beschlossene Statritenäicherungsn vom Plenum einstimmig ai'igenommen' worbest: waren, wurde die öffentliche Sitzung um halb A Uhr abends geschlossen. Mm der vertraulichen Sitzung des Krlltusvorftandes. Der Streik der Rekigrsnslehrer. > In der anschließenden vertraulichen Sitzung des Kultusgemeindevvrstandes wurde von der zionistischen Opposition die Angelegenheit des Streiks , der israelitischen Religionslehrer auf die Tagesordnung ge-< bracht. Es sprachen zu diesem Gegenstand in ausführ-^st ^sicher Weise die Herren Landtagsabgsordyeter Ingenieur. Stricker, Dr. Margulies, Jakob Pinkas 'und Dr. Auerbach und setzten sich für eine gütliche Beilegungdurch Bewilligung der gestellten Fo.rderungestst energisch ein. Der diesbezügliche Antrag Stricker-, wurde nichtsdestoweniger mit 13 Stimmen gegen hie 12 Stimmen der Opposition abgelehnt.. Wir behalten uns vor, auf den Gegenstand ausführlich zurückzukommen. __ ZwrrMsches Landeskomiiee für Deft-rrrsich. Die ordentliche Februarsitzung des erweiterten Zio'nifii-- schen Landeskomitres findet morgen, Mittwoch, um tyslO Uhr vormittags im Nirderösterreichischen Gewerbeverein, Wren, I.,. Eschenbach gas se 11, statt. Tagesordnung: Dir A.C.-Sitzüng^ Schriftliche Einladungen werden nicht verseifet. 3 de§ Wiener 5i.ttiruseor)LnbeA übec,etzt, ergibt den 8 5 gegenwärtigen Wahl'ta'.ntZ. Dt fe 7l)eklarwrunz eines boden^ ständigen Judentunli! i'r ein Jrroel an der Ew/zeir dev jüdischen Volkes. Die Wiener jüdische Gem-inde, die auf dern himt: so wtätigen ewH-en O»i rwd dar? dir Selbsthilfe der Mische« Die Notlage der meisten jüdischen Angestellten ist allgemein bekannt. -Unter dem schweren wirtschäftlichen Druck,' welcher sich auf immer weitere Kreise -der Beamren •»»> * Angestellten legt, hat sich die Erkenntnis von der Nottvendigkeit eines Zusarnrnenschluffes, Zwecks gemeinsamer Arbeit' Bahn gebrochen. .. Um bcn jüdischen Angestellten eine wirksame Hrlfe im Kampf ums Dasein zu bieten, hat sich der „Woja". Wirt- ' schastliche Organisation jüdischer Angestellter, (jebil-?’i, rufr; der Aufgabe, den Mitgliedern ans allen Gebieten HZ Wirt-- schaftlichen Lebens beizustchen. Die „Doja" will zunächst eine Warenabgabestelle ins Leben rufen, welche Artikel deS täglichen Bedarfes zu verbillig :en Preisen abgegeben wird. Jnsbesorrdcrc will bre Verband den Mitgliedern die Möglichkeit bieten, billige, bsj giehungsmeise für Unbemittelte unentgeltliche S-b-'s'e n. deral. dnrK di.- Organisation st« '.an.-