Wiener Morgenzeitung · 1921-01-27 · Heft 720 (27.1.1921) · p. Seite 4

Sette 4, , .'Men, Donnerstag ■ --*% "-——' ' ~ r— 1 Von Zieligowski empfangen wurd.'N. sind nach Warschau;ur7r.Mfthrt, .-H.ig.erkläpsn, .daß die .ln. der. polnischen. Presse Verb-.-ei tele Nachricht, ein Teil' der jüdischen Bevölkerung Wilnas werhe sich, entgegen, Len B-schlüssen dec./Ge-mernde "und 6er Parteien, an den Wahlen zum Wiürq.er.'Ke^n'beteiligen, u n r! chtig ist.. , Die Steuern. Dtt Vorlagen, betreffend die Staffelung der Brot« und.Leben?mit'e:vre'se, und die Brotan^lage beschäftigen die politischen Klubs, die zu Vollversammlungen kinberui.'n wurden. Von besonderem Interesse wird die Haltung der agrarischen Abgeordneten zur Novellierung -es GetreideücwirtschastungSgesrtzes sein.' umsomehr, als man hört, daß die Sozialdemokraten im Hause für eine bedeutende Erhöhung d-S von den Landwirten für nicht abgeliefertes Kon trugen tgetveide zu entrichtenden Schadenersatzes eintreten werden. Im Finanzausschuß wurde vor der Fortsetzung der Bu^getdel>atte die gestern im.Hause unterbreitete Vorlage, -betraffend die Novellierung des GeseheS über die Vermögensabgabe und der Personalsteuernovelle. im Wege eine- Initiativantrages' zur Debatte gestellt und sofort erledigt. Die Vortage wird daher schon heute auf die Tagesordnung des- Plenums gestellt werden können. Der Finanzansschuß setzte bann seine Beratungen über die Kapitel „Ueberwcii'unge/r", „Pensionen" . und „Bundeskanzlei" fort. Der-Hauptausschuß hat gestern die Verordnungen, betreffend die Erhöhung der Sa l g v e r sch le i ßp rei se. der G e t.rä n ke st/ uv r, der Taba k,fa bri« katen:preise. - der Güter« und Expreßgut« tarisse auf den öst.'rreichischen Staatsbahncn und eine Verordnung. beLreffend die Erhaltung.des Arbeiter« stand esin den grwe.blichen Betrieben.,-genehmigt. Die 'Nvvellicrlfng der Vermögensabgabe. -In 'Per gestrigen Sitzung des Finanz, und Bad.iet« auSschusieS wies vor Eingang in die Tagesordnung (Seyuil* berichkerstatter Lr, G ü r t l 1t darauf hin, daß sich im Budget eine Pöst^ zur Äbstattung der Kriegtzschüldcn finde.-wet^ auf der Vermögensabgabe beruhe und mit 2L.^''7'acden e.nge»eyt fei. dieses Präliminare könne nur voll erreichb werdrn. wenn die'Ä ö'raü szahlungen zur VermögenSadga de eirien mogli^.st großen Umfang annehmen. Es. sei. vabcc erforKtWs alle Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet |inD, die Löräaözahlüngen zu vermehren. In diesem Sinne beantragte der'lZätcralberjchterstatter. schon' jetzt als Fnitiativannag deS SMchuM die''Vorlage der'Buicückrcgreenng/ die deriW:Ndes« mi«>fMFinanzen, gestern dem. Hause vorgetragen »ad >-e«.,. grüüdet" habe, bctrcsfend die.Abänderung und ErgänzinP deS Gesetzes -über direinmalige H ro-ß e Vermögens« ab gäbe und der P e r s on a l st e ue r n ov e l le in Per«, haüdlnitg M ßichen:- - Dieser Antrag wurde a.n g c.n o m m e n. In-PSr Debatte betbriteBundeLmntister Dr. Grimm, das Gesetz sei Nvk ans Vorauszahlungen - «^-.'stellt, und. v'rfmge keinen anVeHrt -Zweck, als den von allen so -sehr gewünschten, vollen Erfolg der Vorauszahlungen zu erreichen. Was nicht auf die Vöv.iuZzähluntz geleistet, wird, wird der Dcgüustigrmg dieses Gesetzes nicht teilhaftig werden. Für dre Vorauszahlung kann sich dör Abgabepflichtige fclbst ein-Bild von seinem Vevtz machen, was'ihm in den meisten Fällen ja-'mcht schwex fallen wird.' 'GSnssue Einschätzungender Eteuerbehvrd.e zur Per« fügung zu stellen,- ist derzeit unmöglich. Für diejenigen Geschäftsleute» die nur das DetviebSkop^tal tzur Verfügung haben, wird sich sicherlich die Möglihk-nt ergeben, .die Wok»!taten der Vorauszahlung in Anspruch n.'-inen zu können. Es wird ihnen ja möglich'sein, bei den F'nan« zie'ruttgSinstiiütcn'ein Darlehen aufzunehmen, dafür Kriegs" anleihe zu kaufen und diese zur Vermögensabgabe zu verwenden. Nach dem Schlußwort-deS Berichterstatters Dr. HÜstker. der .eine Erklärung der Negierung mach der Richtung für iH» wendig hält, daß eine eventuelle Höhcrbewertüng deS- L'gerren Besitzes bei der Vorauszahlung ohne Bekenntnis di.' spätere Bewertung-auf Grund des Bekenntnisses nicht beeinflußt. w:rd das Gesetz unverändert angenommen. Die -Erhöhung der. Salzpreise wurde in dem von der Regierung vorgeschlagenen Ausrnaß. beschlossen. , Dein Ver< lLnrge« der. Sozialdemokraten auf- Freilassung<der Deputate für die Arbeiter soll in liberaler Weise Rechnung getragen werden. Dagegen bleibt die Entziehung - des fogmannten Gnaden falzeS für die - Eüuvichner der-Orte im Oalzkammer«. gut-aufrecht. . Die Branntwein- und Weinsteuer werden..ebenfalls in dem von . der Negierunggewü sschten Ausmaß erhöht. Doch soll die Erhöhung nicht-am l. sondern am 15. Fcbruhr in Kraft treten. Die Erhöhung der Vursteuer wurde vertagt. Der Hauptausschuß der . Na.tlonalversammlung hat ferner einen Antrag des DundesmimslerUuris für soziale Verwaltung angenoulmen. durch welchen jene rechtlichen-tzPör« schichten,- die. einen Gewerbeinhalier, her mehrals fünfzehn Arbeiter oder Angestellte beschäftigt«, zur. Erhaltung des Standes st,ner Arbeit: ehmcr verpflichten.., durch weitere vier Monate, das ist bis 31. Mai 1021,'in Wirlsamtcit erhalten werden. Aus der Befristung der Regelung erhellt, daß es sich um eine vorübergehende, nur für die Dauer der krisen» haften Zustände unseres Wirtschaftslebens, berechnete Zwangsmaßnahme handelt,. Mit der voraussichtlichen B e s se r N n g unserer Valuta droht zunächst eine vorübergehende Stockung unserer Produktion. Dem damit verbundenen Ansteigen dör Welle der z c i t w c, l i g e n A r b t i t S l o f l a* X&it soll durch dre Veroronu^ vorgeteagl werden. Tic Auf« Wierrer Mornenzerrnny -rr- MittciiuüMl ans öcüt Publikum. mLAKTfif«. PerUn, gpld. Silber, Platin n.Vhrtn kauft und rorkaalt 776 ETTER Rotentnrma-r. 23, Sarlahllforatr. 08 Amstertiam Wien Antwerpen Förster ftrfisste- Käufer ftir 4039: Brillanten, Perlen Juwelen etc.Rabinowitsch, Juwelier I. Bezirk, Maximillanstrasse 5, heisst jetzt Mahlftrstr* II. Bezirk, Stephanfestrasss 3, nur 2 im eicenen Hause Freitag ab 4 Uhr und Sam*fa<r e«-cl' 05,en HAren Sie auch unser« Preise. Telephon H5-11 und 4514 » I-2'2 Restaurant T3 Rfl OnorAP Wien,II.,Taborstrasse 12 1*1. 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Jänner jcmelbel: Im Einlauf der gestrigen Sitzung dss Abgeordneienhaufes befand. sich die Mtwort des Ministers des Aeüßern Dr. Bene sch auf dre seinerzeitige Interp>?llatLon der National,'o^a.ist.'n bezüglich des Schulwesens in Wien. Der Mstr.'st-'r e.klärte, er habe bei den letzten Beratungen des. Völkerbundes in Genf darauf hingewiesen, daß' Ocst.rreich die^, F^edensbedin^nngen hiniich'llich ' ber7 M'.uoritäten nicht einhaltc. und sich dafür eingesetzt, baß Ocsterrc'ch in den Völkerbu. d auf.zenammcn wcrd.?, l damit es -aus diese .^Weise dem internationalen Forum für die Erfüllung,sr.iner Derpfrich'tzngen verantwortlich gemacht und von den übrigen Mitgliedern des Völker- Bundes kontrollrert wezbei Das'Mrnisterium des Aenßern .'widme den Verhältnissen der lschchischett MinoUtät ln' Wien die entsprechende Aufmerksamkeit und werde sich i auch künsiigW dafür vinsetzen, daß die inieenatioi'-alen Verträge st.knge eingehalten 'werden. Jugoslawisch - Vsterreichische BeratMgen. - Belgrad, 26. Jänner. (Südslaw. Prcßbur.) Ge.'i rn traten hier die österreichischen und jngoslalo'scheu Del"« gierten für die Ncgelnng l.r Frage deS scgtteftic.'.t-n Eigentums österreichischer Staatsangehöriger in )ngo« slawien. zur ersten Sitzung zusammen. 257. Iünner 1921 -ihr. f r a g e n, -ferner Fragen 'Her - W.a. r.L-L.-d.ur.ch.f n. h r,,... E r l e i ch t e r u n g ... des Waren«, und Personen. Verkehrs, Regelung des Post« und Telegraphen«. Verkehrs sowie gewisse' Da nkangel egen Herten. Gründungder Gesamtvrganisation der deutschen IjUden. ..VrrVtt, 25. Järrner. (Jiid. Aorr.-Bur.) Ein seih/ langen Jahren hart, umstn'tt'nor Gedanke innerhalb detz l dcutschen Judentums ist auf der jüngsten Tagung des Deutsch-israelitischen..-Gemeindebundes Wirklichkeit. . gg*. wor-ey. Vertreter der. we'taus größten 'MehrAl deL' jüdischen Gemeinden Deutschlands haben beschlossen, hxni Gemcindebund. der bisher eine privatt:chtlicho' Organu'' sation gewesen ist, nach den durch die neue Reichh-, Verfassung gegebenen Möglichkeiten als „Gesamtorgani^i sation der deutschen Juden" in eine öffentlich-rechtlich^ ■ Körperschaft zu verwandeln.. Außerhalb stehen zürzeit / nur.noch, gewisse Kreise der Orthodoxie Halberstädter'. Richtung, die dem Gedanken jedoch auch nicht Mhr' direkt' feindlich'gegenüberstehen. Der vom Gemeinde«' bund verfaßte Entwurf sah als Ziel der Gesamtorgani^ sation die Pflege der gesamten jüdischen Interessen' vor. Hierin sahen die Großgemeinden, insbesondere Berlin, eine Kdnzesstou' an die Zionisten und ihrem Einfluß gelang eS, den 8' 1 dahin abzuändern, daß darin nur von den Jntereffm des den! schm Judentums gesprochen wird'. — Zur Tagung der Gesamtorganisation wählen atze in Deutschland lebenden- Juden beiderlei Geschlechtes, die mindestens ein Jahr - vor Auflegung der Wählerlisten in Deutschland wohnhaft - sind. Die Gesamtor'ganisation wird insbesondere-füt die Vertretung des deutichdn Judentums gegenüber denpolitischen und kommunalen Behörden von großer Bedeutung sein. Mn Attentat gegen Lloyd George geplant? London, 26. Jänner. (Tel.-Komp.) Sowohl- Londoner als auch Pariser Blätter machen viel Aufhebensi von Gerüchten, wonach besondere BorsichtZmaßregeln' notwendig geworden sind, um Lloyd George gegen, irische Attentäter zu schützen. Eine' Anzahl bekanntes Iren seien in Parts,'anwesend. Darunter, auch O'Valora. Eine. Menge Ixen. werdpn'- vin der Polizei 'b^watzt. und sollen aukgewiesen werÄni Eine 'Bestätigung'dlesef' Gerüchte l' gt hier nicht v^r. / ' Die Käbinetttzbrise in Spanien. . M<tdrl>d> 26. Jänner. (Havas.) R-omangneempfahl dem König, P-a t-s an^ der. Gpjtze.' de.r...Negierung' 0- 1 belassen. Die Kachmer und d«r i unbestimmte Zeit /vertagt. v."\ TS .. Varesloids, 26. Jänner.. (Havas.) In hen.lebtest: ' 48..Stunden sind 1S3. Mitglieder vöü Geweckschasien'., verhaftet worden. - . Generalstreik in Bslogna. MNlAnd, 26. Jänner. (Schweiz^' Depeschenageni»' i tur.) Wegen' der 'Einäscherung des Arbeiterlamtner-. i gebaudes in Bologna wurde der Generalstreik prokla-> miett. Die Stadt' hat ihr normales Aussehen. Die!- ' Arbeit wurde nür itl den an der Peripherie gelegenen- Werkstätten eiügesteltt» während die Geschähe und die> Ka-f'eehäüser im Zentrum der Stadt , geöffnetfinbtf ,Die Angestellten der Straßenbahn stellten mittags-bie; Arbeit eihi Die Faszisten traten an ihre Stelleso dM. der Straßenbahnverlehr keine Unterbrechung erfährt^ Antrag auf Ahurt iku q B^lachowsG^ Warschau, 25. Jänher. (Privat.) Der Klub der jüdischen Abgeordneten im polnischen Sejm bereitet einen , Dringlichkcitsänträg an die Regierung vor. den General Ba l ach ow iez für die M.rdtaten- und Räubereien,' die.er und seine Geueräle und Truppen auf polnisch.'m Gebiete an der j ü d^i s ch e n Bevölkerung begangenhaben, zur gerichtlichen Verantwortung zu ziehend Gmigrantenelend in Danzig. Dan-.tg, 24. Jänner.. (Jüd. Korr.-Vnr.) In den letzten Tagen sammelten sich hier etwa 10.000 jüdische Cmig anten aus Litauen und Weißrufiland, die im Besitze ordentlicher P'isse der litauischen und weiß» russ'schen Regierung .sind, und trotzdem wochenlang auf das amerikanische Visum warten müssen, weil die amerikanischen Konsulate bie litauischen und weißrussischen Pässe nicht anerkennen.wollen. Weg?n. des großen Emigrautenelends hat die' Danziger Joint- Pbtöilung eine hf'entliche Auispeisuttg eing richtrt. wo^ täglich 500 Mittagschü'h'lzetten den mittellosen Emigranten verabfolgt werben. Die ' Konferenz der NachfoL^e^agtrn^ ' Prag, 26. Jänner. In seinem gestrigen Exposee im Ausschuß sür^.AenßereS gab Minister Vene.s.ch die lvirjschcrstl.i.chen .Dchwierigleiten.. Oesterreichs zu.' Die Tschecho-Slowarej.. habe. -sich . keineSivegL..sruvöstihlich gegen die Idee einer Konferenz der 'Nachfolgestaaten gestellt, habe aber, verlangt, daß keine zu weitgehenden Projekte verhandelt---werden dürfen. Die Konferenz werde in diesem Sinne im Laufe des Monats Februar i n P y r t o r o s e zusammentreten. -Das Programm umfasse E i s e-n b a h n f r a g em, Vertel« tuna des Schiff s p a r k s, K o h l e n« und Donau« Streik der jüdischen Mittelschullehret -in Poren.' LDarschÄu. 24,,iJänner; (Jüd. Kc>rr.-P::r) - Gestern sind die iMscheuMittelschultehrer in den.Streik ige?,. treten, dg sie eine. Be,'j0.U;lg; ihre^ L.bensb'.dingungeu . auf anderem. Äegtz. nicht durchsetzen können. ’Z' . ' 's.".' . ^^SLad.^at. ■"' W-arfchau 2^Jänner. der,,W'sner Mor^-nzeitung^.) -Aufber1 l.-H-i-en - Sitzung - des- Warschauer ' Stadtraies brachte-der berüchtiate Antisemit Lina-