Wiener Morgenzeitung · 1921-01-15 · Heft 708 (15.1.1921) · p. Seite 3

Sk. 708 Wien» Samstag Wiener Morgenzsitmrg m . , ■■■■'—"«mhii m ."■'■ "■"■;■■■ -. .». 15. Jänner 1921 fetite S^ rotöl Fakultät gewürfen, begierig auf. Werner will die Schieber henken, Kunschak schreit: „Die Ostjuden!" Sein« Partei schnorrt in aller Welt und schickt sogar den Herrn Mataja nach Berlin zu den jüdischen Bankiers um eins Anleihe, Kunschak fordert Ausweisung. Seine Regierung verspricht eine Siedlungsaktion, Kunschak ärgert sich, daß das Wohnungsamt angeblich zu wenig Ostjuden delogiert. Seine Partei freut stch. daß Oesterreich im Völkerbund zugelüsfen ist. Kunschak redet mit zwinkernden Aeuglein von der ».ungeheuren Verantwortung für die Folgen eines Ausbruches der Volksleidenschaft". Hat dieser Kunschak wirklich keine Ahnung von den DiNgen» die et anstSÜt? Or fördert dringlich mit Unterstützung seiner PaMdarkisreftöcker „Der Herr MmermMsr Äs .... \m> suffitzfordert. MdtzrMlich UW küchiAMS ü« die ÖrdnüNft vtzr-ÖstsudtzttfrSG zu.' schrsikstt und vor allem dis Stadt von jenem Teil der Ostjubenschaft ,3« sauber«, der wegen u«läuteren Hanwegen Wuchers oder Hasardspiels yoUzettrch öder serichtLrch bestraft erscheint. Sollte sich die Ausweisung in einzelnen Fällen aus zwingenden Gründen nicht sofort, durchfüvrett Men, dann ist die Internierung dwser Elemente VöMNebMrtt. . Der BüMNnSiller attz LMeSbMpWläftft wird Ms pflichtet öllwächentNch dem Gemeinde rät einen Bericht über Erfolg und Fortgang der Nusweisungsaktion vor- MlMN." General Mütter» die Herabsetzung der Einkommensteuer und der Brünner Vertrag. Bon unserem Parlament-beri^terftatter. Als äußeres Anzeichen dafür» bah di« iüfterpolltisch« Gitnsiiott bis zur geivaltsamen Entladung gespannt ist» Mag der Umstand gelten, daß in dev gestrw gen Na t io na lra L s s itz u n g Regisrungsblock und Opposition sichtlich wie die Katze um den heißen Brei hernmgingen und es vor allein vermieden» den Poststreik auch nur zu erwähnen. Das HauS war nur schwach besucht, da viele Abgeordnete Ms den Ländern in Befürchtung, dev Poststreik könnt« einen Eisendahnerstreik im Gefolge haben, Wien scholl borgestrrü VeMfsN hatten. Die Ziemlich belanglosen Gegenstände der TÄgessLdnung wurden unter größter Interesselosigkeit des HSusss abgehaspelv. Anfrage der Sozialdemokraten Aber die EvndkMng 'des pensioniertes Generals M ül l.ev zuM leiMden SektioNschef im StaütsÄtnte für Heerwesen'. Auch hiev . vermied es der sozialoemokcatische Sprecher» die tzWntz' üchen Drahtzieher in dieser Sache, die Christlichsozialen, zu erwähnen; er schob di« Verantwortung hiefür dem Bnndesmiftistek Dk. Glan KM, die dieser aüch itageu zu könnßft MlärtS. Da sich ChriftlichsoziEn ttM zum Worte Mldewtt Uftd drß Söziüwetnbkrüten keinen Antrag stellte«» lief die Debatte wie das Hornberger SchiLßett aW. Dann wurde noch m aller Me die Herabsetzung der Ankömmensteuer in de« untersten 42 Stufen Mit den Stimmen aller Parteien beschossen und der Brünner Vertrag Mit der tschecho-slowaktschen Republik über den Schutz der nationalen Minderheiten genehmigt. 8m Utttaüf der Sitzung befand sich eine Rcgientngöborkage Übtt die Gcwerbemspekiion. 8» Erledigung der LägesordMtntz wurde zunächst cül AMieserungsbegehtett gegen den Abgev-dnetLU S ch r»e idmädk Ltzgelehttk. Das Gefch über dir AöSndemug des Gesetzes, betrefftUd die Ebidrnzhäitüng des GruNdsteuerlätasterS, wurde in zweiter Lesung, bas Bündesgesttz ML Dütchsühtiing des Ärtikelö 184 Und des fünften Eeilts dös SiaüKoertrages von Saint- Vetmain in Mktet Lesüng äNgenoMMN. ÄbgöordNetöi Dr. Deutsch (Sozialdemokrat) üver-- ttichte e dre dringlich« Anfräge Über die Ernennung des Genrvnlnmjors Rudolf MÄlcr zum SektioNSchef und zunt Stellvektreter des Bundesministebs Glanz tm BuNbeSministeriuM für Hetztweftn. In der Änftagb wird ausgeführt» daß daS BunbeSverfafsunMesetz ger. uaue Bestimmungen über die Stellvertretung von Regierungsmitglieder« snthält. Zur Unterstützung in der inneren Ge-- ZchäftssützrüNg UNd zue parlamentarischen Vertretung von Buildesminifter» find StüatssekketävS bürufeu. Die Verfassung sovdetzt ausdrücklich die' Wahl solcher Funktionäre durch den NatiöNalrat. Di« Betrauung des Sektionschefs Müller ist daher eine grob« Verletzung de» Rechte des Nationalrates * Wb des HauMüSfchüffeS. Zur B.'grü.rdUug de« An »rage führte Abgördn« er Doktor Deutsch unter ariderem aus: Die RegieÄlng beschäftige sich mit Dingen, die danach angetan find» der- Wiederaufbau des * Staates zu stören. Gegen diese Regierungsmethode wollen wir in: vfseNeN Haufe Stellung nehmen und darlegen«. daß auf diese Akt die Läge des Staates nur verschlechtert werden kann. 8» dem Fall, dm mit heute besprechen, handelt Vs sich dämm, dH die Regierung ganz eigenmächtig, ohne . wMdtvölchö pavtAAtttäktschö Körperschäft zür ÄLkätUilg hekäi^ äuziehen. Nr VttMtzr FokM etnött Minister Ltgösetzt h<tt. I« diesem Zusammenhang möchte ich auch das Inter--, esse des Hauses därLuf lenken, wie von der Gesamtrrgierung dc» Verkehr mit dm fremden Militärmisstcncn gchstvgen wird» Es filiden fortwährend Besprechungen Mischen der Negierung, der regierenden Partei und Len WMEiKM Wir fym LiedexMar U' lu. sehr merkwürdigen Noten der Entente äußert. Diese Noten werden-von der Regierung allerdings nicht vörZssöntlicht. Die Entente wird durch dieses Verhalten der Regierung immer mehr dazu ermutigt, in die inneren AngÄegenhöittt^ des Landes einzugreifen. Vor kurzen: kam in das HeereSamt eine Note, in der verlangt wird, daß Aenderungen.des Wehrgesetzes vorgelegt werden, und die fremden Offiziere fordern nun einfach, baß die Nationalversammlung dies« Aenderungen sofort beschließe und büß dis Regierung bis zum 31. Jänner sie auch schon im Amtsblatt publiziert haben muß. Es kommt aber koch schöner. Ein Eutentegeneral hat zUM Beispiel an die Regierung das Verlangen gestellt» däß Vorlagen über die Entwaffnung und über Aenderungen des Wehrgesetzes, welche die Regierung der Nationalversammlung untertzreitön soll, vorerst diesem Ententeoffizier unterbreitet werden. Das heißt wohl, daß die Wehrmacht für die Franzosen verläßlich fern soll. Bundesminister Dv, Glanz: Ich kann betone^ daß ich den General Müller vor seiner Ernennung überhaupt nicht gesehen habe -Und daß ich seine Vsbanntschäft erst «rächte, als er Nach Wien kam, , um seine Funtion zu übernehme^ In formeller Beziehung gedeutet diese Ernennung die Ar^ stellung eines pragmatischen Beamten, bis in den Kreis der dem Bundespräsidenten züstelMdtzü Röcht« fällt» Die Bezeichnung leitender Sektionschef stellt nur einen» Akt der inneren Di'nsteinteilnng dar. Damit war dieser Gegenstand erledigt Und das Haus trat in die Verhandlungen des Berichtes des Finanzausschusses» betreffend die HerabsetzWtz der. EinkomMöüstrürr in den untersten 4Z Stufen, ein. KinanMintster"Dr. Grimm Märw zitv Verhandlung dieses Gegenstandes t Es handelt' sich hier um eine Notmaßnähme, da die Beschkänkü'Ng der tzinkoMmtznsteUerpflichtigrn SUMM üÜr W das Hahk 1h21 tzilt» es sei aber selbstvets ständllch, daß für^chen'.Entfall ein Ausgleich gesucht werden rnuß» Ditz HeVMU dös MtgMös wirb MiMUi 1»' döv! WÄrc:nUmfaßst-ucr vd.r in b«e BirlütaamsaHsteuer gefunden werden müssen. Der Mlnister appelliert schließlich an die Besttzenden» von bti VöränszählUNg - für die Wer- - mögeusübgM ümfÄNgreicheu Gebrauch zu Mächen» damit Zwangsmaßnahmen vermieden werden könr^n. . Nach kurzer Debatte wurde der Bericht in zweiter und drittök'LMng'äUg^UoßtmLtt. ’ DöU lötzteü GögrnstaNd dSL LWsoOMUg bildetö . tzcr 'StaatSbertrag M. öer Uschech^DLowakei ' hetresstnd die Staalsbürgerschast - und deü Äinderheitsschutz . ^BrünNee Wevtrag)» . - Daß Haus genöhmrgi« mit öön WtrmMöu der Woziat- .ßrmÄräjen' ^ünd.'Mrtsttich'söhtaM tzögen die Stimmen der GrößdeutscheU de.U DrünUer Wecirag/ . ÄöW HIuu^ DMU beüD» % M. UM 3 Hr Uachmittcigß. Ktt WrqMt Wrr heu In Fortsetzung der Verhandlungen der Enquete über den Preisabbau fand gestern die Besprechung mit den Vertvet-ern der Landwirtschaft statt. Bundeskanzler Dr. Mayr bemerkte: Eine wirkliche Abhilfe auch jn bezug auf den Preisabbau kann uns Nur einerseits durch die Behebung unserer Geldentwertung durch auswärtige Hilfe» andererseits durch Hebung der eigenen Produktion werden» Präsident Dr. Getzmänn (Agrarische Zentralstelle) Wünscht, die Beratung möge i« dev Bevölkerung diö Ueber-- zeugutig auslösen» daß die Landwirtschaft ihre gesamte Kraft daransetzt» den NahrUngs- MitttlmatigLl durch erhöhte inländische. Erze u g tt n g a ii behöben. Soweit es vom Landwirt' ab° hängt und soweit der Staat selbst seine Tätigkeit nicht hindert, ist es sehr wohl möglich» die Pröduktiön det inländischen Erzeugung zu erhöhen, und zwar die Getreideprodüktion gegenüber der Erzeugung in der Vorkriegszeit üm 80, die Fleischproduktion um 80 Prozent. Aber dazu sind gewisse Voraussetzungen nötig. UM dieses Resultat zu erzielen, bedarf e8 einer FnteNstvieruntz der Arbeit vieler. Fahre» Daher kann von einem plötzlichen Preisabbau nicht die Bede sein» wohl aber kann die Hoffnung auf eine Erhöhung der Produktion gesetzt werden, die sich allerdi.cgS erst nach Jahre« äußern wird. Die Produktronsfähigkeit der Landwirtschaft hat sich um Mindestens 80 Prozent verringert» Das genügt, um die Passivität der landwirtschaftlrchen PrWüktion Zü erweise«. Die Landwirtschaft fordert in allen BelaUgen die Einführung des freien Handels? Das ist das einzige Mittel, UM die Wedötkehr norÄülör Verhältnisse anzn« bahne«. Wetter fordert die Landwirtschaft die Aufhebung der heute bestehende« Lands untz BezirkSgrenzsp e r r ö. Was UNS jedoch vor allem Nottut» ist, daß die Regierung auch die Autorität besitzen Mutz, vernünftige Maßnahmen restlos durchzusetzen. Ein Gemeinwesen» in dessen Bevölkerung durch die Wirren des Krieges und durch die Not dieses Friedens alle Baude der OrdUung und der Moral gelockert sind, kann und darf einer kraftvollen Exekutive nicht entraten. Je früher wir Autorität haben, desto besser! Alle Bevölkerungskreise sehne« sich heute tiefinnerst nach Autorität, nach einer festen Führung deS EtaatswefenS, nach der Hand kraftvoller Persönlichkeiten. Wenn uns der Wiederaufbau nicht rechtzeittg durch ausreichende Hilfe jener Staaten, die diesen Rumpfstaat durch den Frieden von Saint-Germain verschuldet haben, ermöglicht wirb, dann bleibt uns nichts anderes übrig, als mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln den Anschluß an daS ' Deutsche Reich zu erzwingen. (Lebhafte Heilrufe.) Die Agrarische Zentralstelle wird tm Sinne ihres derrbrten Altmeisters ^>otze.nb!um ilebhafte Keitrufe). den wirtschaftlichen Kontakt mit den Oststaaten wieder aufnehmen und weiter ausbauen. *; Wozu zu bemerken wäre, daß unZ Liö Polittk dieses Hohonblum die Konflikte mit Serbien eingetragen hat, drei schließlich gum Kriege führten. Aber über die Ablieferungen der Bauern hat dieser Herr Geßmann gar nichts gesagt und; in diesent Schweigen liegt der Wert seiner Erklärungen. Die amerikanische Regierung. gegen die Entsendung eines Delegierten Oesterreichs nach Amerika. t Wie die Korrespondent Herzog von autoritativer Sem erfährt, ist im Laufe dehentigm Tügrs seitens der ameritaü sche^. Regierung der Wunsch ausgesprochen worden, es möge von der Entsendung eines Delegierten Österreichs »ach Amerika iw gegenwärtigen Zütputtkt Abstand genommen werden. Bekanntlich war geplant, den ehemaligen Äbgeordnete« und Finanzministtt Dr. Redlich zur Führung wirtichastlichrr Brrhandlnngm nach Amnila zu entsende«. . Bundesrat. Der BundesraL wurde für Dienstag de« IT.Fäuns^ üm 2 Uhr nachmittags einberufen, um bie in dem letzten Sitzungen des Nationalrates erledigten Vorlagen^ insbesondere den Gesetzesbeschlüß über Herabsetzung der! EinköMEnftMer, in Verhandlung zu ziehen. ' ■ * An demselbe« Däge Um 12 Uhv niittags hal die Ausschüsse des Brindesrates Sitzungen ab. Die Washingtoner Regierung und die galizischett Flüchtlinge in Wien. \ Rew-Aark, 13. Männer. (Jüd. Korr.-Bur.) Auj Grund eines Berichtes aus Wien über die Auswe«^ süngsmaßregekn der österreichischen Be-E H K.L d dn. Zögen die seit Kriögsausbrüch nach Oestötreich! zugewanbertett Juden aus Galizien Und der BuK^ wittä hat düs Admiüistrakionskomitee des Köngrrsftzss det amerikanischen Juden eine Äktiott bei der tiMsri^ kanifchen Regierung unterUornmen. - Das Köttgteß«( komitee erhielt' von der RegietünA in WüshinKs ton die Antwort, baß der amerikanische High Cortt<< missionet iU Wiett beaüftragL würde, UttverzüM lich I n formÄ t i ö «e ft Über die Ausweisungsgefahr nach Washington zil senden» womuf die Negierung dÄ tzrfo.rderlicheft diploUiütischeU S'chriLtß unternehmen werde. i :,-,y Währmch Man M ^ÄMreich die der EnÄ Sendung eines Finanzdelegierten nach Amerika studieW welcher die maßgebenden Stellen, in den Vereinigest- Übet Unsere 8äge äUfMren soll, erhält bE Vertreter Amerikas ift Wien' den Auftrag, über .friej Verletzung des Friedensvertrages durch Oesterreich <mj seine Regierung unverzüglich zU berichten. Ein besseres! Präludium für erfolgreiche Verhandlungen läßt siÄ jedenfalls nicht denken! Wann werden die Regierendem m Oesterreich endlich erkennen, daß eine Vorbebin-j gung für die Hilfe des amerikanischen Auslandes da§^ Vertrauen ist, das durch die den Ostjüden gegenüber; eingeschlagenen Mthodett nicht gerade verstärkt weMnj kann. *; . Die tschechischen MehleinkLttse in Ettg^ land und HMand. Prag, '14. Jänner. (Preß-Zentrale.) Der 'tscheW ' slowakischen Negierung ist es gelungen, in England 15.000 und in Holland 3500 Waggons Mehl einzrv^ kaufen. Zusammen mit der inländischen Produktion! sichert diese Menge die Mehl-- und Bwtversorgung bey Bevölkerung bis Juni. In England wurde das Mehls auf viermonattgen Kredit erworben. Die Blätter er^. fahren zum Aufenthalte des Ministers Dr. Hotvvee -in London, daß seine Verhandlungen neben dem Ankauf von Mehl und dem Abschluß eines Handelsvertrages sichj auch auf die Erlangung von Jnvestitionskrediten ed-! streckten. Durch diese Kredite soll der Ausbau dess Preßburger Hafens und die Ausgestaltung der Elbe^ Schiffahrt in die Wege geleitet werden. Die Engläftdev sollen diesem Plane, an dessen Zustandekoinmen dis Londoner BankgrUppe Oppenheim mitgewirkt hat, getreten fein. Die Beratungen werden im einzelnem demnächst in Prag ihren Fortgang finden. - Die Regelung des slöwakisch- »ugarischen Transitverkehrs. Prag, 14. Jänner:.. (Preßzentrale.) Vorgestern fand! in PreßbUrg eine Beratung über die Regelung des' Transitverkehrs nach Ungarn statt. Es handelt sich hauptsächlich Um die Errichtung einer Schnellzugs Verbindung zwischen Berlin und Sofia, die das Gebieß der Republik von Öderberg Über Prag, BrünN, Preßbürg bis Parkanh-Nana durchqueren würde, giesst! Schnellzug soll einerseits nach Belgien, Holland uttds Schweden, andererseits nach Saloniki, und von PraA nach Karlsbad einen günstigen Anschluß ethülteü. Gesterr^ fanden diese Beratungen in Parkany-Rana ihre Fort-i Wtzung, wobei namentlich über die Regelultg des Zokl^ und Postdienstes verhandelt würde. Die geplante Schnell zugsverbindung dürfte am 11. Mai eröffnet werdend Man hofft» dftrch Berhftndlungen mit Ungarn Uüchs eine direkte Zugsverbindung nach SiidslawM zu laNM. ' 1