Wiener Morgenzeitung · 1920-10-24 · Heft 629 (24.10.1920) · p. Seite 2

Sette 2 foten, Sonntag Wiener Morgenzeitrmg Eine SlegierungsSutzerung zur Staatsbürgerschaft nach dem FriedensverLrage. . Bon Rechtsanwalt Dr. Josef Gpünberg. Die österreichische Regierung verteidigt > in der ..Wiener Zeitung" von: 7. -. M. ihrdn Standpunkt in . der Frage der Gültigkeit der Staatsbürgerschaftserklärungen, wobei ihr Wertvolke Zugeständnisse in bezug - auf das in den Friedensvörtrdg verpflanzte „Heimat», recht" entschlüpfen. Wie Wileant 'will der, Offiziosüs fluchen und mutz segnen. Wid erführen aus der von ihm-erzählten Vorgeschichte des Vertrages, daß im urjprünglichei, französischen, Text für Erwerb und Verlust der Staatsbürgerschaft-in Oesterreich und' d«: aus ihm gebildeten neuen Staaten dasPrinzip de.r An», s ä s s i g k e i t ttlaßgeboyd lvar, so daß jeder die Staatsbürgerschaft desjenigen Staates be-, beziehungsweise erhielt, wo er seinen Wohnsitz hatte-. Zufolge der Gegen» Vorschläge oder sogenattnten „Observations" der österreichischen Delegation würde —- jo Me i,Stcncr Zeitung" — an.Stelle der Ansässigkeit die „Heimatgenrcinde" zürn Kriterium der Staatsbürgerschaft erhoben. Nun ist es klar, daß'die „Observations" nicht in deutscher, sondern iit französischer ^Sprache abgefaßtröaim- und daß Clemene e a n. -dem nicht nur. das Wort, sondern and) der Begriff „.Heimat" fremd ist, ein gleichwertiger französischer Ausdrück unterbreitet werden mußte. Wie .lautet also der französische Text der öfter» ' reichifchen „Observations" an dieser Stelle? . Auch dar- - über läßt uns der Offiziosüs nicht im unklaren.' Das, Wort lautete' „Uv cainurune 'd'indigenat ou do.m i eil e l e g a l. (pertinenza, HelinatgLinejnde)'."- „Domicile legal" ... aber bedeutet nicht-anderes, als ..legaler Wohnsitz", das , heißt der-.Ort, den, jemand als. Wohnsitz zu benützen einen gesetzlichen Ansvruch'hat. -Daß' - zum.Beispiel die ans Galizien nach Wien gekommenen Flüchtlinge auf. Grund der ihnen verfaffliügsmäßig ' züstehenden Frei-.. Zügigkeit vor dem Zerfall des Staates in dessen' Hauptstadt ihren ständigen Wohnsitz/ .zu nehmen ^berechtigt . - waren, steht außer jedem Zweifel. Wien war also für sie ein „domicile legal" und lag es also :m Rahmen der G eg e it v orschlä g'e d e r ö ft e r r eich isch e n - Delegation sel b st, daßdi ein W i e n w-e: len- ' d^e n Flüchtlinge i hr e:> oft erreich: sich e Staatsbürgers ch a ft n r ch t v 'e rfct t.t en, wenn auch das französische „domicile legal" in der -Einklamme-' 1 rung mit „pertinenza" und'Heimatgemeinde"' über-.- sM wurde, welches deutsche Wort über sich mit dem - „domicile legal" nicht' vollständig deckt'. Im m e r tz i n können die in Wien sei-t Iahreck ständig w ohnen d e n eL enidIi-.g em D SDe rr e^i-chtzck üttsis - Galtzie n, Bukowina ii:jw/H.ieche-Stadbauch a-l s -i h r ege se tz M ätz i g e- „H e ßm-a tg e m'ein d e" '. in Anspruch nehmen. Wenn zufolge der Gegenvorschläge der östetrerchischen Delegation in die eNdgültW Fässuckg des Friedens-- Vertrages das zJndigenat" ' als WichbeKutetid' mit ' „domicile legal" ausgenommen wurde, so ist auch diese Bezeichnung mit dem überall dabei, eingeklämmerten italienischen „pertinenza" "nur' als'-Msinsitzbestickmung ' zu verstehen. Tatsächlich herrschte in Saint-Germain, wie aus dem Artikel der „Wiener Zeitung" unzweideutig bervorgeht, auch unter'den' Mitgliedern der österreichischen Delegation nicht der leiseste Zweifel' darüber,' daß das „Jndigenät" des Friedensvertrages als' „Heimat- - ' gemeinde" im Sinne eines „domicile legal" zu denken ist. - Erst auf dem Wege von Saint-Germain nach Wien ist Herrn Renner die österreichische, Sonned e ä "Hs;m a t r c ch t e s", von.dem bis Win nie Pie. Rede gewesen war, aufgegangen. Zuerst whrdß also „.domicile legal" (Jndigenat) unrichtig mit. der auf die Jlüchlinge noch amvendbaren „Heimatgemeinüe" übersetzt und dann - in „.veimatrecht" umgedreht, ... wodM) diese 'Kategorie von Staatsbürgern ans . der ...österreichischen Gemein- ' schait ausgeschlossen werden sollte.. . Wenn, ich in -diesen: Blatte (ü'lngst .von> einer -Fälschung des Fried, e n s v e.r t ra g e s - durch Einschrnuggelung des „Heimatrechtes". gesprochen habe, . . so erscheint dieser. Vorwurf durch die--eigeM Darstellung hc-c österreichischen .Regierung vollinhaltlich bestätigt.' Da- - durch erledigt sich aber die Frage der Gültigkeit der abgegebenen Staatsbürgerschaftserklärungen von selbst. Tenn hat jeder,' der im Zeitvunkt der Unterzeichnung des Friedensvertrages in Oesterreich wohnse, die öfter» reichische Staatsangehörigkeit erworben, .sokonnte. er -, sie mit oder ohne Abgabe dieser Erklärung nicht mehr ^rlwren. Die Erklärungen wären allerdings über» .- flüsstg, doch in Hinblick auf das sattsam. bekannte >Ver«. halten der Behörden als Mittel-zur Befestigung bereits erworbener Rechte eine notwendige Borsichsmaßregel. . - Von diesem Standpunkt aus wäre ckitch die Options. frage nach Artikel 78 des Friedensvertrages zu beurteilen. Gemäß dieser Bestimmipig könnten die polnischen Flüchtlinge in Oesterreichfür. die polnische, brauchen aber nicht für die österreichische StaatSange» Hörigkeit zu optieren, da diese -ihnen ohnehin zukommt. Eiubeimfrmg des Nationalrates. Der Präsident der Nationalversammlung bat gemäß 8 3 deS Gesetzes vom 20. Juli 1920, M,G'.Pl. Dr. 817. den Rar-onalrat zur erftenSitzung für- M r-j-t^w och den 10. Äouember 1980 um N Ubr »»rttitlaaS einbaufen. Zionistisches LandeSkrornitee für Oesterreich Heute, 10 Uhr vormittags Jüdische Massenversammlung ick Komödienhaus, IX. Nntzdorferstratze 4 bis 6 T ag e s s r d n « n g r Der Ansgang der Wahlen . Mie angekündigte Versammlung ' Im Hotel Post mürbe aus technischen Gründen verschoben! . Die Ingoslackey räumen Wrnten. - Laibach, 22. Öktoder. (Slidttaw. Preßbur.) ' Die -jügo- <- llcnvijchcn Truppm haben den Befehl erhalten, die Kärntner. PlebiZülzone A heute zu verlassen. i :r\ P^Okiober.^ Die definitive Uebernahme der Veraltung der Zone ^. durch die ösinrrjchische Regierung wird voraussichtlich in der ersteu Hälfte des,November ersolgen. Politische Rundschau. Geheimbrsehle des polnischen Kriegsi Ministeriums cregen die Juden.; Aus. W a x s.cha it wird uns berichtet: Ein Dringllick)ke:tsantrag der Dcpfttierten' G r.ü n b a u m, F * st- Ae:n,Härtglas und- Konsorten im Sejm wendet sich, scharf gegen, die Regiernng. welche gehenne Verordnungen und 'Befehle einzelner Mmisterieitz Zuläßt, die das Prinzip der Gleichberechtigung'*aller Staatsbürger Zuungunsten dör Juden und anderer nationaler Minderheiten durchbrechen. Vor allem zeichnet 'sich das polnische K r'i e g sm i.n i st er rum in dieser ' Hinsicht. - . aus>- dessen letzte. Anordnungen größte Empörung in der ' gesamten Oeffentlichkeit hervorgernfen hätten. Durch diese- Verordnungen wurden die .jüdischen -Soldaten itr ein.Konzentrationslager in JabloNna gesteckt, darunter' Le gsio nar e, welche z u samin eu" mr t d en: S.fäat'schef.P.ilsuds.ki nach Polen g'ek.om- . M'e'n waren, füx die Freiheit und Unabhängigkeit PoH'ns gekämpft und gelitten hätten ' itnb von den Deutschen wegen Verweigerung des Eides auf Äilhelm irr Ozczypwina. interniert gewesen waren,, ferner auch .Ureiwilige, 'die sich bei der Verttzidigurttz Leckbergs ausgezeichnet und das Ehrenkreuz erhalten, hattest^ ..''.''s:Ws'-.K.ritzgsm.iyiftz!riujp betreibe jedoch, chiie dokn- ^meWtzisch7befme^en')vl.rd, schön seit.langem eine Politik dev Beschrairku'ng der Juden 'tn ihren bürgerlichen-' Rechten,'so'baß,''die BerödÄtüstg'tibev'Jäblönna nur eine .- natürliche Folge dieser Politik sei. Im November 1919' habe die Generälleftung her ersten litauisch-weißrussischen' Division ein g. e h e i m e § Zirkular herausgegeben, das,, sich, ans- Befehle des 1 des 'polnischen Kriegs ni im-ister: ums berufe. Dort 'heißt es 'unter anderem': ",Mä',wir den 'polnischen Sol- -däten. so erziehe^ müssen, öaßler ein festes Fundament fürden Aufbau And'WöWtanö Polens bilde, gebietet es die eigene Ehre/ vonAhck Ickden .und-''Deutsche fetckzu'halten, da diese stets unseren Gefühlen und Bestrebungenein'dNch und sogar s ch ä b l t ch gegenüberstehen werden.. / Daher'' wird eindringlich darauf' aufmerksam' gemacht, daß' keine Juden und Deutschen, -welche bekanntlich intelligenter sind als dör Durchschnitt -unserer: Soldaten, in Kanzleien und Bureaus einzust'elleil" seien, wo sie stets eine Gelegenheit suchen - werden, um Dinge zu, erWren .uyd.MU 'Horen, die Geheimnis sein sollend'Gernod-Lre-Wtelligenz der Juden wird da dem- Dienst'- und dem,Staate nicht' Nutzen brin^ gen,' sondern sig bedeutet im Gegenteil, seinen Unter-. -gang'/Es., wird .daher^/b erotzd.ntz't, in Zu^unft^ kvi n e n In d en o d i r D e'utsche n in Bstre a u u nd Kn nzle^eck zst'nomrn: eteW' - '. ' " -Am.17. Dc^emM-'l9l9'wurdö ick-Militärkvckckästdö' Krakau' folgestdär' G e h e i m b e f e h l des Gesteralkömniandos herauWgeöön: „Ich habe ungeächtet' der erganstenen'''VerMe'^'noch immer Freiwillige iinü Löl» daten j ü dt sch e r'- K ö cks e s s i o n getroffen, welche in Kanzleieirö bechäftigt find. Sofort beseitig eck!" Das Kriegsministerium wurde bereits von der: jüdischen Deputierten wegen dieser Tatsachen interpelliert und erklärte, die Nomiyiertmg zu den'verschiedeneck Mikitärischen Aemtern sei eine innere' Angelegenheit der einzelnen militärischen-Stellen. Doch beweist eine Gehesimverordnung . des Chefs des Stabes ,1 im Kriegsministerium'vöm 23: März 1929, daß die oben erwähnten Befehle vollständig mit - den Instruktionen . übereinstickmen, - ivelche das Ministerium selbst erläßt. Es cheißt dort: „Da die graphischen - Anstalten deS Kriegsministeriums jetzt oft streng geheime Arbeiten - ausführen, sind^ die Ersatzstellen 'anzuweisen, keine Fachleutejüdischer. Konfession in die graphischen Anstalten des Kriegsministeriums zu komckändieren." Daß diese Verordnungen und Befehle, welche keinerlei -militärische Geheimnisse enthalten, geheim seien, beweist, daß das Kriegsministerium die Vergewaltigung des Rechtes polnischer Staatsbürger jüdischer Nationalität geheimhalten will^ . daß esi.,also selbst weiß, daß diese-Verordnungen mit.. den .Otaatsgrundgesötzen in Widerspruch stehen. 24. Moder 1920 Rr. 629 Der Antrag gipfelt in der Förderung Nach . 8Sschafsuug dieser Geheimverordnungen, einem S^erbolu ähnliche Verordnungenherauszugeben, und-" einer Untersuchung, um jene, welche , derlei Verordnungen herausgegeben haben, zur Verantwortung zu ziehen, TelegMmme. Der englische Bergarpeiterstreik. st', - l.-Neye,VordZge dxv Regierung. Löntian, 23/' 'Oktaher.' (FNnlspruch.) Dia Bemühungen zur Beil-ögnirg des Bergar'bLiteryysstEdetz dauern am. Zwischen dem Ministerpräsidenteli Bo n a % S a W; H o r n e und dem Kohlenkontrollor Dun-c<rn einerseits und den Berg» avbeitersi'lhvern andererseits werden' Bespre-chrmgen abgehalten, die schon so weit gediehen sind,.batz den Bergarbeitern . n e u e Po r s ch tag e gevtächt werden können. Ms günstiges Anzeichen wird die Einberufung des Aktionsausschusses dev Bergarbeiter für-cheut«' ckngssÄhem Der' -Vollzugsausschuß der .Eisenba-Hner/Hät.Ae - BevgÄer-rchettretyl: tz« einer cmschlietzen» den BespeMng/aUfgeMdert.^^ / London, SS.- Oktöbeck stFunlsprüch.) Die genrigen Besprechungen zylschm Mmifteru und^ Bergarbeurrpertreyrn haben z u tc i u e ut ß r,e i f b a re nErgeb n iss e geführt. Das varlamentaruche. Kyruite des Gewerkschaftskongresses hat .beschlossen,, an dre.tzvMrg drr Bergarbeilerftage selbständig hrra«» zrgreten, und bat zu d'.csem Bchufe Berlreier aller Bergwerks» distrihe für Miitwöch üacb London susammenberuscu. \ PaeiS» 2S. Oktober.. Wie „Petit. Parrsien" aus. Le. Havre' meldet, sei üisoM .der. Ansstandsbewegung m England der Passagierdienst zwischeck Southampton und Havre seit gestern eingestellt. Der Verkehr mit England via Calais—Boulogne wev^» durch eine - täglich eininalige SchWyerbmdung ^ufrechterhalten. .' Das Pr9.HLsm^er'MiMrhette«. ' Paris, 23. Dktobev.'- (Habas.)- Gestern vormittags' , wurden die vertraulichen Besprechungen im Völkerbundrat bezüglich der Frage des internationalen Schredsg e r i ch t s tz o.f,e S forgesetzt. . 'Rachmittogs Wrd ein öffentliche Sitzung statt, die sich zunächst mit deck Haushaltsplan, beschäftigte und sodann das Problem der Mfndertzeiten erörterte. Das TfnwKchsezr./. des'/EmrgvLntsrrstroMes ftt -"'. .--KanstarrttttoPel.- ...... j Kunftankiyopel, 21. Oktober. (Jewish Corr. Bur.^i Der über Konstantinopel gehende jüdische Wandererstrom nimmtüberaus großen Umfang an und macht bereits den Emigrationsstellon große Sorgen. Es befinden sich hier gegenwärtig über -1000 Emigranten,. die aus die EinschiffuM-stychi HaHstiya,^ Wrten..^ -Die Zahl der .Wstgranteu wächst täglich,. .Per.' Dtrvm MAeßL.sich hauptsächlich . aus S ü d r ü ß l an d und deck' -Katt k a f u s. In den. letzten Tagest macht fickst ein neues Element — 'lauter sepharöische Juden, welche deck/Schrecken der Khemalschen Bastden entrinnen — in der Stadt'bemerkbar, das ebenso auf d.ie erste Gelegenheit wartet, um nach Palästina zn kostistlön. Diese Sepharöim haben durchwegs ausreichende/Kenntnisse und ' Erfahrustgen in der Laydwirtschaft,' insbesondere in den Weinkulturen. Auch aus B n l g a r i e n häufen sich ilstmet Mehr die Palästina-Wanderer,, deren erste Staffeln böroits iv. Konstantinopel eingetrofsen 'sind. v Wie im Jent-rgLlitaurn^aussieht. Warschay, 22. Oktober. (Privat.) /,Czas" meldet: Aus W r l n a. kommen - schreckliche Nachrichten über den wirtschaftlichen Ruiy, den die Gründung von „Zentrallitauen" zur Folge hatte. Lebstcksstrittel gibt '.eß überhaupt kßine. Wil'y-a,.'ist '"ausge- - st o r b e n. Die litauische und jüdische . 'PevölkeWng ist fast zur Gänze in E.Ak.chkstng/nach/Schirwickdt -üu Sgewandert. / ' Die Beziehungen zwischen Polen und ' „Zentrallitauen" sind bisher, noch unklar/ da' die -polnische Rej gserung die, Note dep pro-visarischen Regierung von . „Jenträllrtayen" noch.nicht beantwortet hat. Die zwölf litauischen Minister und 400 litauischen, Äeacktey, welche sich bei der Einnahme der Stadt durch . Zteligowski'.in 'Ailyä.-''befanden, "hä^ey sich unter den Schutz der Ententekommission gestellt und wurden dann mittels Sönderzug nach K o w n o/geschickt. Die polnische Anterstützirng des Generals - / Aieligowskri. - / . - Kowno, 38.. Oftöber.-t(8it. Tell-Agr).- -W:ist.-MgesteNt, baß die polnische R.'gierm:g die -Truppen des Generals Ziel ig D w s k i, die dir litauische. Häuptftadt besetzt halten, eifrig unterstützt. Am 80. b. M. stellten litauische Flieger fe^ daß zwei Me m der Richtung von Warschau nach Wüna suhreu. Scheren > Nachrichten zckolge »besitzen die' Trupveu - ZieligowsßS eine Stärke vowzwei Divlsioneu. Ebenso kommen von Warschau Waffen und MunilionSiransporte. Än der Frontlini« wurden vier Tanks und einige Pnuerautos sestgeMt, Em« Basis für Flugzeuge wird eingerichtet. Die Konzentration v o l n :f ch e r T r up p e u a n -fr e r litauischen F r o n t l i k i e läßt vermuten, daß die Polen Litauen , wieder angrrifen wollen. Die Mrarner melden Erfols'r. ttamenrtz-Podolft, 28. Oktober, (ltfr. Pressedienst.) Die ukrainischen Truppen haben de: Winnitza und Choloniewsi feil , bolschewisische Front durchpcochcn, die Eisenbahnlinie.Schme- \ rircka-Ämo überschritten und jckd m der g